grundsätzlich Einstellung : Frieden

—>Deutschland positioniert sich auf die Seite der Ukraine

—> Stichwort „Unterstützung“ in 3 Kategorien, dadurch leistet Deutschland aktiven Beitrag zum Krieg

Warum diese Art von Unterstützung?

Ukraine ist Beitrittskandidat der Europäischen Union und wollen Mitglied der NATO werden.

= Insgesamt wird ein Gesamtbetrag von 24 Milliarden € zur Verfügung gestellt

• Ukraine setzt Deutschland unter Druck

  Folge: Krieg wird durch anhaltende Diskussionen verlängert, wodurch immer mehr Menschen sterben

= Gesamtausgaben von >17 Milliarden €

- Aufspaltung des Landes verhindern

- Abgrenzung von Russland (Sowjetunion)

- Beitritt in die NATO und EU

- Politische Sicherheit

Die Ukraine will, wie alle Länder der Welt, ihre Unabhängigkeit sichern, indem sie ihren Einfluss ausbaut, was zu diesem Konflikt führte. Jedoch beschränkt sich dieser Konflikt nicht nur auf die Hauptparteien (Russland und Ukraine), sondern umfasst mehrere indirekt beteiligte Länder, die unterschiedliche Interessen haben.

- Russlands politische Sicherheit

- Verhinderung der NATO Mitgliedschaft der Ukraine

- Verhinderung der NATO Osterweiterung

- Wiederherstellung des NATO-Zustand vor 1997

- Anerkennung der Krim als russisches Territorium

- Ukraine als Teil des russischen Machtbereichs

- Ukraine zu demillitarisieren

Russland ist seit langem gegen die westliche Annäherung, da es sich dadurch gefährdet und angegriffen fühlt. Somit möchte Russland nicht, dass die Ukraine Abkommen mit der EU oder der NATO unterschreibt, da sie Nachbarländer sind und dessen Eintritt in der NATO, die Distanz zwischen Russland und der NATO bedroht. Daher versucht Russland die Ukraine zu besetzen, um ihre Grenzen zu schützen.

Der Kern des Konflikts ist die sogenannte Krim Krise, jedoch gibt es reichliche Faktoren, die sich seit vielen Jahrzehnten aufstauen, sodass sie unter anderem auch eine gewisse Bedeutung für den Russland/ Ukraine Konflikt haben.

Im Jahr 1954 gehörte die Krim noch zur Russischen SFSR, deshalb sind über die Hälfte der Einwohner der Halbinsel auch russischer Abstammung. Der ehemalige, aus der Ukraine stammende Kremelchef schenkte die Krim seinem alten Heimatland. 1991, als die Sowjetunion zerfallen ist und die zuvor 15 verbündeten Staaten wieder unabhängig waren. Die Ukraine war einer dieser Staaten, zu der bis vor kurzem auch noch die autonome Republik Krim mit ihrem eigenen Verwaltungs-, Finanz- und Rechtssystem gehörte. Am 18. März 2014 hat der russische Präsident Wladimir Putin die Halbinsel Krim feierlich als Teil des russischen Staates anerkannt. Die Ukraine betrachtet ihn als Feind und illegale Aktivitäten Russlands. Es betrachtet immer noch die Halbinsel Krim als sein Territorium; dort wirkt es aber nicht mehr. Selbst westliche Länder wie die USA und Deutschland erkennen die Annexion der Krim an Russland nicht an.

Die Spannung zwischen der Ukraine und Russland ist nicht plötzlich entstanden, sondern hat eine lange Geschichte, die sich allmählich zu einem Konflikt verschärft hat.

• 1922 -1991 gehörte die Ukraine zusammen mit Russland und 13 weiteren Ländern zur sogenannten Sowjetunion.

• 1943-47 war die Lage in der Sowjetunion konfliktreich.

• 1954 bekam die gegründete ukrainische sozialistische Sowjetrepublik neue Grenzen und die Halbinsel Krim zugesprochen, die vorher zum Staatsgebiet

Russlands gehörte.

• 1991 brach die Sowjetunion zusammen und danach erklärte die Ukraine ihre Unabhängigkeit.

> Nach ihrer Abhängigkeit hatte Ukraine eine sehr enge Partnerschaft mit Russland

• 2013 begannen Massenprotesten in der Westukraine gegen die russische Regierung. Auf Druck von Russland sagte der Präsident Viktor Janukowytsch das EU-Abkommen ab, welches nach einer engeren politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit in der Ukraine mit der EU strebte.

• Der Präsident Janukowytsch wurde abgesetzt und durch die Übergangsregierung wurde schließlich das Abkommen mit der EU unterschrieben.

• 2013 startete Russland ein Referendum zur Annexion der Krim. Die Bürger sollten abstimmen, ob sie wieder zu Russland angehören wollen. (Angeblich waren 96% dafür).

• 2014 verteilten sich die russischen Milizen in der Krim und Russland übernahm die Kontrolle im Osten.

• Danach nahm der russische Präsident Wladimir Putin die Krim-Halbinsel feierlich in den russischen Staat auf.

• Die Ukraine sieht darin einen feindseligen und unrechtmäßigen Akt Russlands.

Außerdem betrachtet sie die Krim-Halbinsel weiterhin als ihr Staatsgebiet, obwohl sie dort keinen Einfluss mehr hat.

• Doch in den letzten Jahrzehnten fanden immer wieder NATO - Osterweiterungen statt. Dadurch fühlt sich Russland immer mehr vom Westen militärisch und

politisch bedroht und fürchtet um seine Macht und Existenz im Osten.

• Daher hat Russland der Nato und den USA zwei Verträge vorgelegt, um drei Punkte zu erreichen:

- Die NATO muss und soll sich nicht ausweiten.

- Die Ukraine darf und kann kein NATO-Mitglied werden.

- Die NATO muss sich aus Osteuropa zurückziehen.

>> Diesen Forderungen wurden nicht akzeptiert, deshalb geht der Konflikt bis heute weiter.

Daher führt heute Russland ein Krieg gegen die Ukraine, Wladimir Putin befahl am 24.Februar 2022 seinen Truppen die Ukraine anzugreifen und startete somit einen Angriffskrieg. Die Anweisung wurde auch im Fernsehen

ausgestrahlt, welch Weltweites Entsetzen auslöste.

Die russische Invasion hat sich bis

in die Hauptstadt Kiew vorgedrungen und die Armee bombardiert Charkiw. Es wurden dadurch

circa 352 Zivilisten getötet und 1.700 Zivilisten verwundet. Außerdem sind 677.000 Menschen, besonders junge Frauen mit ihren Kindern, aus der Ukraine geflüchtet.

Die Männer der Ukraine bleiben jedoch zurück, um im Krieg zu kämpfen und dem Land zu dienen.

Die Nachbarländer vor allem EU und NATO versuchten erfolglos, Friedensgespräche zu führen, deshalb stelle die EU eine halbe Milliarde Euro für die Lieferung von

Waffen an die Ukrainische Streitkräfte zur Verfügung, um die Ukraine zu unterstützen. Gegen Russland wurden viele Sanktionen verhängt wie beispielsweise:

• ein europäisches Luftraum Verbot für Russland

• Nord Stream 2 entlässt alle Mitarbeiter und damit wird das Projekt beendet (01.03.22)

• Stoppen des Handels mit Russland

• Kündigung von russischen Sponsorenverträgen

  
  

  Außerdem sind die EU und ihre Verbündeten bereit zu weitern Sanktionen gegen Russland, obwohl diese Sanktionen die Weltwirtschaft bedrohen.

Als Grund dafür verliert der Rubel, die russische Währung, ihren Wert -> Firmen in Russland schließen.

Jedoch sind auch die Folgen in Deutschland bereits zu merken -> Erdöl und Gas wird teurer

Denn die Sanktionen betreffen auch Nord-Stream 2, ein Projekt zwischen Deutschland und Russland

-> Russland versorgt damit Deutschland mit Erdgas.

Putin scheint von den Sanktionen jedoch unbeeindruckt zu sein, er setzt sogar seine Atomwaffen in Alarmbereitschaft und manipuliert sein Volk, indem er über das Fernsehen bewusst falsche Informationen verbreitet.

• https://www.radiohagen.de/artikel/reaktionen-auf-einmarsch-1231181.html

• https://aktuelles.uni-frankfurt.de/gesellschaft/der-krieg-gegen-die-ukraine- einschaetzungen-und-prognosen-aus-der-wissenschaft/

• https://www.stern.de/politik/ausland/ukraine--karten-zu-russischen- angriffen--fluechtenden--truppen--nato31656438-31656454.html

• https://www.srf.ch/news/international/krieg-in-der-ukraine-russische- truppen-bereiten-laut-kiew-mehrere-offensiven-vor

• https://www.eurotopics.net/de/276651/ukraine-krise-entscheidung-ueber- krieg-und-frieden https://www.noz.de/deutschland-welt/ukraine-konflikt/artikel/russland- ukraine-krieg-neuer-newsletter-informiert-21220745

• https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ostukraine-frieden- verhandlungen-101.html

• https://www.swp-berlin.org/themen/dossiers/russlands-krieg-gegen-dic- ukraine

• https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-157.html •https://www.gtai.de/de/trade/specials/krieg-in-der-ukraine

• https://www.bpb.de/themen/europa/krieg-in-der-ukraine/

• https://www.nzz.ch/visuals/wie-sich-der-ukraine-krieg-auf-die-preise-und- die-wirtschaft-in-deutschland-auswirkt-ld.1676061

• https://www.eeas.europa.eu/eeas/der-ukraine-krieg-und-seine-auswirkungen- auf-die-eud e

• https://www.youtube.com/watch?v=CWhoALa6bTU

• https://wwwl.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-satire/ audio-das-wort-2um-dienstag-dritter-weltkrieg-100.html

  
  

Deutschlands Haltung zum Ukraine-Krieg

• https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ukraine-waffenlieferung-bundesregierung-krieg-russland-100.html

• https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/krieg-in-der-ukraine

• https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/leopard-kriegspartei-101.html

• https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ukraine-waffenlieferung-bundesregierung-krieg-russland-100.html

• https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine-analysen/nr-268/

Haltung von Nichteuropäischen Ländern zum Ukraine-Krieg?

• https://www.tagesschau.de/ausland/un-vollversammlung-175.html

• https://taz.de/-Nachrichten-im-Ukraine-Krieg-/!5967547/

• https://www.lpb-bw.de/china-russland

• https://rp-online.de/politik/ausland/nordkorea-kim-jong-un-trifft-schoigu_aid-94562343

• https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/un-vollversammlung-ukraine-103.html

• https://www.tagesschau.de/faktenfinder/china-desinformation-100.html

• https://dgvn.de/un-im-ueberblick

• https://www.deutschlandfunk.de/usa-sicht-ukraine-krieg-putin-nato-militaerhilfe-100.html

• https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-wolodymyr-selenskyj-kuendigt-treffen-mit-joe-biden-an-und-bestaetigt-rueckeroberung-in-donezk-a-c0ae6b47-4bfb-45a5-a9fd-900f45ea4b26

—> 2023: Registrierung von 1,1 Millionen in Deutschland (Ausländerzentralregister)

[62% Frauen 34% Kinder unter 18 ] 4% Männer

BRD bietet seit dem 01.06.2022 soziale Absicherungen in folgenden Bereichen:

1. Grundsicherung für Arbeitssuchende

2. Hilfe zum Lebensunterhalt

3. Grundsicherung im Alter/ Erwerbsminderung

Finanzielle Unterstützung durch vollumfängliche Lernangebote

• vereinfachter Zugang zu Sprach- und Intergrationskurse

• freie Plätze für Kinder/ Jugendliche an deutschen Schulen

Studium

• Master- und Forschungsstipendien für studierende Geflüchtete an deutschen Hochschulen

• Antrag auf BAfög für alle ukrainischen Flüchtlinge möglich

• Export an medizinische Hilfsgüter in die Ukraine

  großer Anteil durch Spenden(-organisationen)

  
  

• gegenseitige Aushilfe

  zum Beispiel im medizinischen Bereich: unbesetzte Arbeitsplätze (aufgrund von Fachkräftemangel) werden von geflüchteten ukrainischem Personal gefüllt

= Gesamtausgaben von 2,75 Milliarden € an Geflüchte

Die UN (Vereinten Nationen):

• zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 193 Staaten

• uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt

General/Vollversammlungen der Vereinten Nationen:

02.März.2022:

• Resolution zum Ende des Krieges gegen die Ukraine und den Rückzug Russlands

Abstimmung:

• Für die Resolution: 143 Länder, darunter auch Deutschland und die USA

• Länder, die sich enthielten: 35 Länder, darunter China und auch Indien (umfasst 2,8 Milliarden Menschen)

• Gegen die Resolution: 5 Länder, darunter Belarus, Eritrea, Nordkorea, Syrien und Russland

23.Februar.2023:

• Resolution zum Ende des Krieges gegen die Ukraine und den Rückzug Russlands

Abstimmung:

• Für die Resolution: 141 Länder, darunter viele südamerikanische Länder

• Länder, die sich enthielten: 32 Länder, darunter noch immer China und auch Indien (umfasst 2,8 Milliarden Menschen), aber auch viele afrikanische Länder

• Gegen die Resolution: 7 Länder, darunter Belarus, Eritrea, Nordkorea, Syrien, Russland, Mali und Nicaragua

• Kim Jong Un trifft sich im Juli 2023 mit russischem Verteidigungsminister Sergej Schoigu

o Kim Jong Un sagt: „Wir werden im Kampf gegen den Imperialismus immer an der Seite Russlands stehen“

• Russischer Außenminister Sergej Lawrow verspricht Nordkorea die „volle Unterstützung und Solidarität von Moskau“

• Laut US-Regierung lieferte Nordkorea mehr als eintausend Container mit militärischer Ausrüstung an Russland

• Sieht sich selbst als „Streitschlichter“ und steht „neutral“ zum Krieg

• Haben seit dem Krieg die Handlungsbeziehung zu Russland intensiviert

• Verbreiten russische Propaganda

• Unterstützen öffentlich durch staatliche Medien und chinesische Beamte Kreml-freundliche Darstellungen

• Verbreitet antiwestliche sowie antiamerikanische Erzählungen

o Fühlen sich von den USA eingedrängt

o Soll zu eigenen Sicherheitsinteressen dienen

• Die Regierung versucht auch stark, Russlands Fähigkeiten den Krieg zu führen, zu begrenzendee

• Trotzdem ist eine direkte Konfrontation außer Frage

• Präsident Joe Biden hat sich mit dem Präsidenten der Ukraine Volodymyr Zelenskyy in Washington getroffen

• Die Strategie der USA in diesem Konflikt ist bisher allerdings, was ihre eigenen Interessen betrifft, sehr erfolgreich: Die ist NATO wieder geeint im Kampf gegen Russland.

• Der Krieg in der Ukraine ist auch für US-Bürger von großem Interesse

• Viele Amerikanische Bürger sind besorgt, dass es zu einem Konflikt zwischen Russland und der USA geben könnte