Verzicht darauf, Kernwaffen im Weltraum und am Meeresboden zu stationieren. Abschaffung sämtlicher landgestützter Mittelstreckenraketen, der 1987 als der erste tatsächliche Abrüstungsvertrag anzusehen ist. START-Vertrag, Reduzierung der Sprengköpfe um 30 Prozent und Trägersysteme auf je 800 halbiert.

 

1.2  Das Vertragsregime über die die nukleare Nichtverbreitung (NVV)

 

Eines der wichtigsten Rüstungskontrollabkommen ist der zwischen den USA und Russland und GB ausgehandelte Nukleare Nichtverbreitungsvertrag, NVV, auch Kernwaffensperrvertrag genannt. Sein Ziel in 1968 ist es, die Verbreitung von Kernwaffen über jene fünf Kernwaffenstaaten hinaus zu verhindern. Umgekehrt nahm der NVV alle anderen beitrittswilligen Staaten in die Pflicht, die zu diesem Zeitpunkt nicht im Besitz von Atomwaffen waren, auch künftig keine herzustellen oder von irgendjemanden anzunehmen oder sich Hilfe bei der Produktion zu beschaffen. Zugleich räumte der allen Mitgliedstaaten das uneingeschränkte Recht ein, die Kernenergie für zivile Zwecke zu nutzen. Die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEO) in Wien überwacht das abgeschlossene Safeguard-Abkommen von Inspektoren. Der Vertrag wurde am 01. März 1970 abgeschlossen mit 40 Staaten. Inzwischen gehören dem NVV sämtliche Staaten außer den „inoffiziellen Atomwaffenbesitzern“ Indien, Israel, Nord-Korea und Pakistan an.

Schnittstellen:

-       Verhandlungsplattform nutzen

-       Als Wissensmanager bringen sie lokales Wissen zusammen, ermöglichen Lernprozesse und bieten Beratungsdienste

-       Als Implementierungsagenturen setzen sie Vereinbarungen um und überwachen die Einhaltung von Standards.

Bevor versucht wird, die Frage nach der Alternativlosigkeit zu beantworten, sollen exemplarisch friedens- und sicherheitspolitische Aktivitäten zweiter wichtiger Zusammenschlüsse etwas näher betrachtet werden, nämlich der NATO und der EU.

 

1.1  Die NATO und das militärische Debakel in Afghanistan

 

NATO Luftkrieg gegen ehem. Jugoslawien und Kosovo 1999 in führender Rolle in Afghanistan mit Krieg. Truppenabzug ab Mitte 2011 anvisiert. 

 

1.2  Die EU von der Friedensmacht zur Interventionsmacht

 

Am 06. Okt. 1926 Gründung in Wien die Paneuropa-Region aus 24 Staaten. Zeit jedoch zu früh. Mitte der 1950 Jahre sechs Gründungsmitglieder der Montanunion mit Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande, sowie GB. Willen hierbei, untereinander Konflikte nur noch friedlich auszutragen. Ziel des Friedens unter den europäischen Nationen zu einem wirkmächtigen Gründungsmythos der späteren EU. 2010 Vertrag von Lissabon umfasst 27 Mitgliedsstaaten. Sie sollte in die Lage versetzt werden, autonom Beschlüsse zu fassen und in Fällen, in denen die NATO als Ganze nicht beteiligt wäre, jedoch in enger Konsultation EU-Geführte militärische Operationen im Einklang mit den Grundsätzen der UN-Charta einzuleiten und eine schnelle Eingreiftruppe, die innerhalb von 60 Tagen bis zu 60.000 Mann stellen kann. Schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der Union. Diese führt zu einer gemeinsamen Verteidigung, sobald der Europäische Rat dies einstimmig beschlossen hat. Die Einstimmigkeitserfordernis im Rat bietet einen gewissen Schutz vor militärischem Abenteuertum. Es müsste für solche Entscheidungen das Europäische Parlament zuständig sein.

 

Welche Lehren sind aus der verfahrenen Lage in Afghanistan zu ziehen?

-       Mit militärischen Mitteln kann der islamistisch inspirierte Terrorismus nicht nachhaltig eingedämmt werden.

-       Asymmetrische Kriege sind militärisch nicht zu gewinnen

-       Politische Prävention ist sinnvoller als militärische Interventionen

-       Das Projekt des Staaten-Bauens muss mit Bescheidenheit und ohne Illusionen betrieben werden.

-       Fazit: Plädoyer für nicht-militärische Krisenprävention und zivile Konfliktbearbeitung.

 

1.3  Ist die UNO entbehrlich?

 

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach den Grundsätzen der UN-Charta. Vorschlag NATO zu globalisieren und asiatische und pazifische Staaten aufzunehmen. Die Demokratien der UNO sollten trotz mancher Schwächen weiterhin den Vorrang vor anderen Organisationen geben und sie finanziell und personell nach Kräften unterstützen. Noch wichtiger ist: internationale Regime wie das des NVV oder auch die Weltklimapolitik brauche eine Einbindung autoritär regierter Staaten ebenso wie die Menschenrechtspolitik und das ist nur im Rahmen der Vereinten Nationen möglich.

-        Konflikte zur Machterhaltung und Machterwerb werden eingeteilt in die Gruppe der Beziehungskonflikte nach diesem Werk

-        Mittel:

o   Ergebnisoffene von Argumentation gestützte Auseinandersetzung aller Mitglieder

o   Anschließende Abstimmung

o   Regelmäßige Entscheidungsfindung durch Wahlen

-        Demokratie = Form der Austragung und Organisationsform für deren Regelung

-        Sicherung durch Prinzip der Gewaltenteilung (= institutionalisierte Machtbeschränkung), durch Menschenrechte und Rechtssicherheit

-        Formen der Konfliktaustragung:

o   Rechtsstreit

o   Mediationsverfahren (z.B. in Tarifkonflikten)

o   Friedenserziehung

o   Vorbeugender Konfliktregelung durch Verhaltenskodex

o   Gewaltmonopol

o   Konfliktkultur

o   Rechtsstaatlichkeit

o   Soziale Gerechtigkeit

o   Friedensbereitschaft (Interdependenzen und Affektkontrolle)

o   Demokratische Partizipation

-        Debattenregeln und Abstimmverfahren

-        Moderne Rechtsoziologie: Recht lebt vom Konflikt, aber er muss unter Kontrolle gehalten werden.

-        Funktionen

o   Recht kann der Verhaltenssteuerung dienen

o   Legitimierung und Organisation sozialer Herrschaft (Verfahrensrecht)

-        Grundtypen der Mediation

o   Facilitation (zunächst separate Gespräche, anschließend gemeinsames Gespräch)

o   Non-direktive Mediation (Mediator wird von sich aus aktiv)

o   Direktive Mediation (Mediator nimmt Einfluss auf Rahmenbedingungen)

-        Prinzip der Offenheit

-        Prinzip der Übereinstimmung

-        Prinzip der Gewaltfreiheit

-        Prinzip der Bedüfnisorientierung

-        Prinzip der Überprüfbarkeit

-        Prinzip der Eigenständigkeit

-        Prinzip der Parteilichkeit

6.2.          Untersuchung eigener Strukturen auf Schwachstellen

6.3.          Entwicklung von Maßnahmen zur Minimierung von Risiken

6.4.          Implementierung