https://padlet.com/joyvdh2001/eu en-us 2020-12-10 07:48:30 UTC 2025-10-24 12:46:33 UTC hello@padlet.com annakohoff https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1018845166 2020-12-15 05:01:37 UTC https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1018845166 annakohoff https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1018845341 2020-12-15 05:01:45 UTC https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1018845341 annakohoff https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1018845637 2020-12-15 05:01:57 UTC https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1018845637 annakohoff https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1018870171

GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU) geschaffen durch Vertrag von Maastricht (1992)

durch Vertrag von Lissabon (2009) weitergeführt

• EU erhält eigene Rechtspersönlichkeit  ->  kann internationale Abkommen schließen & internationalen Organisationen beitreten
• Schaffung des Amtes eines Hohen Vertreters der Union für Sicherheits- und Außenpolitik  ->  soll Einfluss, Stimmigkeit, Wahrnehmbarkeit erhöhen

Leitlinien einstimmig durch Europäischen Rat zu beschließen

konkrete außen- und sicherheitspolit. Maßnahmen einstimmig durch Außenminister im Ministerrat zu beschließen (ohne Parlamentsbeteiligung, nur Unterrichtung und Empfehlung)

Vorsitz des Ministerrats durch Hohen Vertreter für Sicherheits- und Außenpolitik

Maßnahmen gelten verbindlich

drei Beschlusstypen

• (1) Aktionen der EU: z.B. Sanktionen, Truppen, ...
• (2) Gemeinsame Standpunkte: Leitlinien für nationale Außenpolitiken
• (3) Durchführungsbeschlüsse: regeln Umsetzungsmodalitäten von (2)

intergouvernemental geregeltes Politikfeld

Einstimmigeitsprinzip -> minimale Konsensformulierungen, häufig Unstimmigkeit, Unentschlossenheit, Verfolgen nationaler Interessen, inkonsistente Haltung

eigentlich grundlegend für die EU: "soft power" (Akteure überzeugen andere nicht durch Zwangsmaßnahmen, sondern durch Werte und Wohlstand von ihren Interessen)

• -> scheint aber durch Uneinigkeit zerstört zu werden

]]> 2020-12-15 05:20:33 UTC https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1018870171 annakohoff https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1018903291

seit 2016 neue Globale Strategie für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, löst Europ. Sicherheitstrategie von 2003 ab, aber nicht verbindlich

Motto: "Gemeinsame Vision, gemeinsames Handeln: Ein stärkeres Europa"

übergeordnetes Ziel: Aufbau von Resilienz bzw. Widerstandsfähigkeit der EU gegen innere und äußere Bedrohungen

Resilienz nicht nur = Reaktion (Abwehr, Wiederaufbau etc.), sondern auch = Prävention (strukturelles Vermeiden von Angriffen/Schäden)

Auffassung, dass innere Sicherheit von internationalem Frieden abhängt

Resilienz als Konzept innerer und äußerer Sicherheit

resiliente Gesellschaft: bezieht alle Individuen der Gesellschaft ein, demokratisch, Vertrauen in staatliche Institutionen, Nachhaltigkeit

resiliente Union im Sinne der Globalen Strategie

• (a) wendet äußere Risiken und Gefahren ab
• (b) wirkt stabilisierend in Nachbarstaaten der EU (Anspruch, transformierend auf das Umfeld zu wirken)

externes Resilienzverständnis: Fähigkeit, sicherheitsrelevanten Angriffen etc. von außen standzuhalten (Naturkatastrophen, Terrorismus, ...)

internes Resilienzverständnis: Fähigkeit, Angriffen auf rechtlichen Besitzstand der Union standzuhalten, auch Verstöße gegen europ. Recht etc.

]]> 2020-12-15 05:45:31 UTC https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1018903291 annakohoff https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1019420449

EU ist kein effektiver außen-/sicherheitspolit. Akteur

unzureichende Antworten auf fortschreitende Problematiken

Mangel an Entscheidung über und Umsetzung von Maßnahmen

Vorschlag: ESR (z.B. mit Rotationsprinzip, ständige Abstimmung mit Hohem Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und europ. Mitgliedern des Sicherheitsrats der VN)

Welche Defizite kann der ESR ggf. beseitigen?

Gründe für Defizite der GASP:

• Entscheidungsfindung zu lang und schwierig, v.a. durch Gebot der Einstimmigkeit -> EU ist in diplomatischen Bemühungen als kollektiver Akteur weitgehend abwesend
• mangelnde Exekutivgewalt; mangelnde Bereitschaft der Mitgliedstaaten, Beschlüsse umzusetzen

Handlungsfähigkeit könnte gestärkt / Entscheidungen beschleunigt werden

ESR als Kontakt-/Freundesgruppe

• -> entspricht Trend, europ. Außenpolitik durch Koalition der Willigen voranzutreiben  -> flexibler und effektiver

außerdem z.B. ständige Mitglieder oder Vetomächte möglich + nicht mehr Gebot der Einstimmigkeit

]]> 2020-12-15 10:30:04 UTC https://padlet.com/joyvdh2001/eu/wish/1019420449