(1) Können Schülerinnen oder Schüler wegen Krankheit oder sonstiger unvorhergesehener wichtiger Gründe nicht am Unterricht teilnehmen, so sind die Erziehungsberechtigten verpflichtet, die Schule davon am ersten Tag des Fernbleibens in Kenntnis zu setzen. Die Schule legt die Form der Mitteilung fest und kann die Uhrzeit bestimmen, bis zu der diese vorliegen muss.

(2) Bei einem längerem Fernbleiben muss die Mitteilung der Erziehungsberechtigten spätestens am dritten Tag des Fernbleibens in Schriftform oder in elektronischer Form vorliegen. Die Mitteilung muss Angaben über die voraussichtliche Dauer des Fernbleibens enthalten.

(3) In jedem Fall haben die Schülerinnen oder Schüler bei der Rückkehr in die Schule zusätzlich unverzüglich eine schriftliche, eigenhändig unterschriebene, Erklärung der Erziehungsberechtigten vorzulegen, aus der sich die Dauer des Fernbleibens sowie der Grund dafür (zum Beispiel Krankheit) ergeben.

(4) Wird eine der Pflichten gemäß Absatz 1, 2 und 3 nicht erfüllt, gilt das Fehlen als unentschuldigt, es sei denn, das Versäumnis beruht auf glaubhaft gemachten, nicht selbst zu vertretenden, Gründen.

(5) Bei begründeten Zweifeln an einem Fernbleiben aus gesundheitlichen Gründen kann die Schule die Vorlage eines ärztlichen Attestes verlangen. § 9 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. Wird das

geforderte Attest nicht unverzüglich vorgelegt, gilt das Fehlen als unentschuldigt, es sei denn, das Versäumnis beruht auf glaubhaft gemachten, nicht selbst zu vertretenden, Gründen. Für Schülerinnen und Schüler der gymnasialen Oberstufe gilt § 3 Absatz 3 der Verordnung über die gymnasiale Oberstufe (VO-GO), in der jeweils gültigen Fassung. Weitergehende rechtliche Regelungen für den Fall der Geltendmachung von Prüfungsunfähigkeit bleiben unberührt.

§ 7 - Entscheidungsbefugnis für Beurlaubungen

(1) Über Beurlaubungen für bis zu drei Unterrichtstage […] entscheidet die klassenleitende Lehrkraft, in der gymnasialen Oberstufe die Oberstufentutorin oder der Oberstufentutor. Ausgenommen sind Beurlaubungen nach § 2 Absatz 1 Satz 4 und 5 und § 3 Absatz 2 und 3 sowie regelmäßige stundenweise Beurlaubungen (mehr als drei Termine). Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann die Entscheidung an sich ziehen.

(2) Über Beurlaubungen für mehr als drei Unterrichtstage, über Beurlaubungen nach § 2 Absatz 1 Satz 4 und 5 und § 3 Absatz 2 und 3 sowie über regelmäßige stundenweise Beurlaubungen (mehr als drei Termine) entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter nach Stellungnahme der klassenleitenden Lehrkraft, in der gymnasialen Oberstufe nach Stellungnahme der Oberstufentutorin oder des Oberstufentutors.

§ 8 –Befreiung von der Teilnahme an einzelnen Unterrichts- oder Schulveranstaltungen aus wichtigem Grund

(1) Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann Schülerinnen und Schüler auf vorherigen schriftlichen Antrag ihrer Erziehungsberechtigten von der Teilnahme an bestimmten Unterrichts- oder sonstigen verbindlichen Veranstaltungen der Schule befreien, wenn ein wichtiger Grund vorliegt (§ 46 Absatz 5 Satz 1 des Schulgesetzes).

(2) Eine Befreiung kommt nur in Betracht, wenn die Teilnahme an einer bestimmten Unterrichtseinheit oder schulischen Veranstaltung für eine Schülerin oder einen Schüler aus wichtigem persönlichen Grund unzumutbar ist. Ein religiöses oder weltanschauliches Bekenntnis allein ist kein wichtiger Grund, der eine Befreiung rechtfertigt.

(1) Bleibt eine Schülerin oder ein Schüler, die oder der der allgemeinen Schulpflicht unterliegt, an fünf Schultagen eines Schulhalbjahres unentschuldigt dem Unterricht fern, so ist dem zuständigen Schulamt von der Schule unverzüglich eine Schulversäumnisanzeige zu übersenden. Das Verfahren ist nach weiteren fünf unentschuldigten Fehltagen im Schulhalbjahr jeweils zu wiederholen. Für Schulversäumnisanzeigen ist ausschließlich das den Schulen von der Schulaufsichtsbehörde bereitgestellte Fachverfahren zur automatisierten Datenverarbeitung gemäß § 64a Schulgesetz zu nutzen. Schulen, die nicht an das Fachverfahren angeschlossen sind, können die in den Anlagen 1 (Schulversäumnisanzeigen) und 2 (vereinfachte Form für Folgemeldungen) bereitgestellten Muster verwenden. Sechs einzelne unentschuldigte Fehlstunden im Schulhalbjahr gelten als ein unentschuldigter Fehltag. Nach der zweiten Verspätung pro Schulhalbjahr wird jede weitere Verspätung als unentschuldigte Fehlstunde gewertet, es sei denn, die Verspätung beruht auf glaubhaft gemachten, nicht selbst zu vertretenden, Gründen.

(2) Die Erfassung der Fehlzeiten auf dem Zeugnis bleibt hiervon unberührt.

(3) Bei jeder Schulversäumnisanzeige lädt die klassenleitende Lehrkraft bzw. in der gymnasialen Oberstufe die Oberstufentutorin oder der Oberstufentutor die Erziehungsberechtigten zum Gespräch ein. Das Schulamt beschließt unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Schule das weitere Vorgehen, beispielsweise die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens (§ 126 Schulgesetz).

§ 13 – Unentschuldigtes Fehlen von Schülerinnen und Schülern, die nicht mehr der allgemeinen Schulpflicht oder der Berufsschulpflicht unterliegen

Bleibt eine Schülerin oder ein Schüler, die oder der nicht mehr der allgemeinen Schulpflicht oder der Berufsschulpflicht unterliegt, an zehn oder mehr Schultagen eines Schulhalbjahres unentschuldigt dem Unterricht fern, gilt dies als eine nachhaltige Beeinträchtigung der ordnungsgemäßen Unterrichts- und Erziehungsarbeit im Sinne von § 63 Absatz 1 Satz 2 Schulgesetz, die eine Ordnungsmaßnahme nach Absatz 2 Nummer 5 zur Folge haben kann. Sechs einzelne unentschuldigte Fehlstunden im Schulhalbjahr gelten als ein unentschuldigter Fehltag. Die Erfassung der Fehlzeiten auf dem Zeugnis bleibt hiervon unberührt.