Die Geschäftsunfähigkeit schützt Kinder und Personen mit geistigen Beeinträchtigungen vor rechtlichen Nachteilen und finanziellen Schäden.

• Können Geschenke annehmen

• Sie dürfen keine rechtsverbindlichen Verträge abschließen.

  • Alle von ihnen abgegebenen Willenserklärungen sind nichtig (also ungültig).

• Für sie handeln in der Regel gesetzliche Vertreter (Eltern, Betreuer).

Ein 5-Jähriges Kind bekommt ein Fahrrad geschenkt → erlaubt.

In alltäglichen Situationen (z. B. ein 5-jähriges Kind kauft eine Süßigkeit) kann ein Kauf geduldet werden, wenn die Eltern zustimmen oder nachträglich genehmigen.

Geschäftsfähigkeit schützt Minderjährige vor finanziellen Risiken.

• Dürfen mit Zustimmung der Eltern Vertäge abschließen

• Der „Taschengeldparagraph“ erlaubt Jugendlichen, kleinere Einkäufe mit eigenem Geld zu tätigen.

• Keine teuren oder langfristigen Verträge ohne Zustimmung

Ein 16-Jähriger kauft ein teures Handy ohne Zustimmung der Eltern → Vertrag ist unwirksam, wenn die Eltern nicht zustimmen.

Jugendliche unter 18 können in bestimmten Fällen voll geschäftsfähig sein, z. B. wenn sie ein eigenes Unternehmen führen (mit Zustimmung des Vormundschaftsgerichts).

• Ausbildungsverträge können trotz beschränkter Geschäftsfähigkeit abgeschlossen werden.

• Verträge von beschränkt Geschäftsfähigen sind „schwebend unwirksam“, bis die Eltern zustimmen.

Verträge ohne Zustimmung der Eltern können rückgängig gemacht werden.

• Dürfen alle Verträge selbstständig abschließen

• Tragen volle rechtliche Verantwortung

• Keine Einschränkungen, außer durch Gesetze (z. B. Alkohol erst ab 18)

Ein 19-Jähriger mietet eine Wohnung → voll geschäftsfähig, Vertrag ist gültig.

• Rechte haben (z. B. Eigentum besitzen)

• Pflichten Übernehmen (z. B. Schulden)

• Keine eigene Willenserklärungen