Schulrecht by Josh Albrecht

Beispielaufgabe Freiheitberaubung?

joshualeopoldalbrecht — 2024-01-21 09:49:08 UTC

Weil die Schüler zu laut sind, lässt der Lehrer sie einen Text abschreiben. Solange setzt er sich mit seinem Stuhl vor die Klassentür. Ist das eine Freiheitsberaubung, wie die Anklage meint?

Fall 1: Pausenaufsicht

joshualeopoldalbrecht — 2024-01-21 09:49:27 UTC

Ein Schüler klopft in der Pause ans Lehrerzimmer und sagt,

dass er gestern im Spital gewesen sei. Ein anderer Schüler

hätte ihn in den Rücken getreten / geschlagen wodurch es zu

extremen Schmerzen am Steißbein gekommen ist. Die

Untersuchung im Krankenhaus hat aber ergeben, dass es sich

um keine schwerwiegende Verletzung mit bleibenden Folgen

handelt.

Im Gespräch mit der Lehrperson stellt sich heraus, dass sich

der Zwischenfall am Vortag während der Pause auf der

Jungentoilette ereignet hat.

Pausenaufsicht hatte eine Kollegin, die als Frau keine

Kontrollblicke in der Jungentoilette macht. Dazu kommt eine

räumliche Gegebenheit: die Gangaufsicht betreut ein ganzes

Geschoss mit zwei Gängen, die in einer L-Form angelegt sind,

alleine.

Fall 2: Radausflug

joshualeopoldalbrecht — 2024-01-21 09:50:16 UTC

In der letzten Schulwoche veranstalten zwei 3. Klassen AHS einen Radausflug entlang der Donauinsel. Am Ausflug nehmen 43 SuS teil. Zwei Lehrpersonen werden während dem Ausflug von einer schulexternen Person begleitet und bei der Aufsicht unterstützt.

Der Ausflug verlief zunächst ohne erwähnenswerte Fälle. Zu Beginn der Rückfahrt sagt Lehrperson B zu Lehrperson A: „Du, Kollege. Ist es für dich in Ordnung, wenn du mit den Kindern ohne mich in die Schule fährst? Ich wohne hier gleich daneben und es wäre für mich einfach praktischer, wenn ich gleich jetzt heimfahren könnte?“ Die Lehrperson A entgegnete daraufhin: „Ja, ist kein Problem.“ Die schulexterne Person fuhr samt der Lehrperson A und den SuS auf den Rädern in die Schule zurück.

Fall 3: Fiebertod

joshualeopoldalbrecht — 2024-01-21 09:50:25 UTC

Die 4. Klasse einer Volksschule befindet sich auf Projekttagen. Am zweiten Tag klagt eine Schülerin über Fieber, Husten und Übelkeit. Ein Arzt wird hinzugezogen, der eine Bronchitis feststellt. Nach Rücksprache mit den Erziehungsberechtigten wird beschlossen das Kind in der häuslichen Obsorge einer Lehrerin zu lassen, während die Anderen einen Ausflug machen.

Nachdem die Lehrerin nach dem Kind gesehen hat(Essen und Trinken gebracht) lässt sie das Kind unbeaufsichtigt im Zimmer, da es schlafen möchte.

Nach 2h Stunden sieht sie wieder nach der Schülerin und stellt fest, dass diese nicht mehr atmet. Im Rahmen der Rettungskette, kann sie leider nicht mehr wiederbelebt werden.

Die Eltern klagen die Lehrperson wegen Verletzung der Aufsichtspflicht und unterlassener Hilfeleistung.

Antwort

joshualeopoldalbrecht — 2024-01-21 10:10:27 UTC

Der Lehrer hat keine Freiheitsberaubung durchgeführt, aber seine Aufsichtspflicht nach § 51 Abs 3 SchUG verletzt

schug: "Hierbei hat er insbesondere auf die körperliche Sicherheit und auf die Gesundheit der Schüler zu achten und Gefahren nach Kräften abzuwehren."

juliahaury31 — 2024-01-23 14:33:33 UTC

§51

2024-01-23 14:34:34 UTC

2024-01-23 14:39:13 UTC

Rechtlich ist das Handeln der Lehrperson nicht in Ordnung, da bei der Schüler:innenanzahl zumindest zwei Begleitpersonen dabei sein müssen. (2 Begleitpersonen bei 24-47 SuS -> siehe Folien)

56 Schulleiter

juliahaury31 — 2024-01-23 14:40:23 UTC

(4)Absatz:Außer den ihm obliegenden unterrichtlichen, erzieherischen und administrativen Aufgaben hat er für die Einhaltung aller Rechtsvorschriften und schulbehördlichen Weisungen sowie für die Führung der Amtsschriften der Schule und die Ordnung in der Schule zu sorgen. Für die Beaufsichtigung der Schüler im Sinne des § 51 Abs. 3 hat er eine Diensteinteilung zu treffen. Er hat dem Schulerhalter wahrgenommene Mängel der Schulliegenschaften und ihrer Einrichtungen zu melden.