https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s en-us 2022-07-11 12:15:17 UTC 2022-07-12 08:11:25 UTC hello@padlet.com tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2240997766 Die beginnende Digitalisierung verlangte eine verlässliche Normierung im Internet.

"Erfindung und Ausbreitung des Internet haben eine Kommunikationsrevolution ausgelöst, die vor allem durch ein normatives Vakuum gekennzeichnet ist und nach einem neuen Verantwortungsbewusstsein im Hinblick auf die in den Netzmedien dargebotenen Inhalte verlangt." 
(Grünewald, S.75)]]> 2022-07-11 12:22:54 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2240997766 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2240999398 Medienregulierung und Normierung wird durch Politik und Gesellschaft geprägt.

"Von der Erstkodifizierung des Jugendmedienschutzes in Deutschland bis zur EU-Entscheidung wurde nach dem Prinzip verfahren, dass die Medienregulierung der Normenbildung im politisch-gesellschaftlichen Raum folgte." (Grünewald, S.76)]]> 2022-07-11 12:26:43 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2240999398 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241001191 Die Problematik führt zu einer weniger wirksamen Regulierung der Medien durch den Staat und die Gesellschaft.

"Umso bedauerlicher ist, dass dieses Prinzip nun nicht mehr gelten soll und der gesellschaftliche und politische Konsens sowohl hinsichtlich der zu kodifizierenden Wertvorstellungen wie auch der daraus abzuleitenden Regeln für die Rechtsordnung im Medienbereich aufgekündigt wird."
(Grünewald S.76)]]> 2022-07-11 12:30:28 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241001191 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241002522 Einzelstaatliche Regulierungen sind problematisch, bzw. wenig wirksam im internationalen Raum des internets.

 "Unbestritten ist, dass das Internet sich als Globalmedium der nationalen Kontrolle weitgehend entzieht und eine singular-staatliche Regulierung damit als zukunftsuntauglich erscheinen lässt." (Grünewald, S. 76)]]> 2022-07-11 12:33:22 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241002522 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241004045 Der (Einzel)Staat steht in der Pflicht Kinder und Jugendliche durch entsprechende Gesetze zu schützen.

"Demgegenüber steht jedoch der aus der Verfassung abgeleitete Anspruch der Gesellschaft an den Staat, dem hohen Rang bestimmter schutzwürdiger Interessen, etwa von Jugendlichen, gerecht zu werden und regulierend einzugreifen." (Grünewald, S.76)]]> 2022-07-11 12:36:38 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241004045 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241006764 Verschiedene Regeln verschiedener Staaten können zu Problemen führen.

"Einzelmaßnahmen indes mag zwar dem Bedarf an neuen Regeln aus nationaler Sicht gerecht werden, doch besteht auch die Gefahr, dass diese mit den Regeln anderwärts konfligieren." (Grünewald, S.77)]]> 2022-07-11 12:41:51 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241006764 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241008372 Die Lösung wird in einer nichtstaatlichen Selbstregulierung gesehen.

"Dieses normative Vakuum versuchen nun neue Regulierungsphilosophien zu füllen, die ein Umschalten von staatlichhoheitlicher Steuerung auf nichtstaatliche Selbstregulierung der Medien propagieren." (Grünewald, S.77)]]> 2022-07-11 12:45:02 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241008372 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241009869 Medienanbieter verfügen selbst über ihre Regulierung.
 
"Im Allgemeinen wird der Begriff dafür verwendet, dass der Staat auf eine Regulierung teilweise oder gänzlich verzichtet und die Regulierung und die damit verbundene Kontrolle den beteiligten Medienanbietern überlässt." (Grünewald, S.77)]]> 2022-07-11 12:47:32 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241009869 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241014654 individuelle Selbstkontrolle der Medienanbieter oder die Normüberwachung durch Organisationen, denen die Medienanbieter freiwillig angehören.

"Daher meint Selbstregulierung im Unterschied zu Deregulierung nicht den Verzicht auf Regulierung, sondern fasst lediglich die beteiligten Akteure und Institutionen ins Auge. Auf das Internet bezogen meint Selbstregulierung entweder die individuelle Selbstkontrolle, die sich auf das spezifische Angebot des einzelnen Anbieters bezieht, oder – häufiger – die kollektive Einschränkung, der sich Gruppen, Organisationen oder die Gesamtheit der Anbieter freiwillig unterwerfen."
(Grünewald, S.77)]]> 2022-07-11 12:55:02 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241014654 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241016075 Wie wird dabei Allgemeinverbindlichkeit gewährt?

"Medienselbstregulierung zielt also auf die Kodifizierung von Normen und eine daran anknüpfende Kontrolle von Medieninhalten durch die Medien selbst, vermag aber im Unterschied zur staatlichen Regulierung prinzipiell keine Gewähr für die Allgemeinverbindlichkeit wie die Gültigkeit ihrer Normen zu bieten." (Grünewald, S.77)]]> 2022-07-11 12:57:41 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241016075 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241017547 Institutionen der Selbstregulierung sollen die Gesamtnutzerschaft des Internets abbilden und vollkommen unabhängig agieren.

"Diese Selbstkontroll-Organisationen sollen die Internet-Gemeinschaft repräsentativ abbilden, ein Höchstmaß an Unabhängigkeit besitzen und international kooperieren können." (Grünewald, S.78)]]> 2022-07-11 13:00:34 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241017547 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241019415
Nicht allgemeine, sondern spezifische Interessen werden gefördert.

" Gravierender ist vielmehr, dass die geforderte Repräsentation der Anbieter-und-Nutzer-Gemeinschaft, anders als etwa beim Rundfunk, nicht auf eine Interessenvertretung der Allgemeinheit zielt, sondern diese geradezu ausschließt und damit Gefahr läuft, Sondernormen und -regeln Vorschub zu leisten." (Grünewald, S.78)]]> 2022-07-11 13:04:04 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241019415 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241020369 Medienethik koppelt sich von der allgemeinen Ethik ab.

 "Ein eigenes Recht der Anbieter kann nicht zur allgemein gültigen Norm für die Medienkommunikation aller werden. Es kann somit keine Sonderethik des Internet geben, die sich von der allgemeinen Ethik abkoppelt und sich ihre eigenen Regeln schafft." (Grünewald, S.78)]]> 2022-07-11 13:05:51 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241020369 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241022982 Wie kann der Staat auf Rechtsverstöße im Internet überhaupt noch reagieren?

 "Welches Strafverfolgungsinteresse aber sollte der Staat dann noch haben, wenn es sich um Verstöße gegen Normen und Regeln handelt, für die er gar nicht mehr zuständig ist?"
(Grünewald, S.79) ]]> 2022-07-11 13:09:50 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241022982 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241024073 Die Selbstregulierungsinstitutionen kooperieren international und schaffen einheitliche Standards.

 "Die Forderung nach internationaler Kooperation der Selbstregulierungsinstitutionen zielt auf den grenzüberschreitenden Charakter der neuen Mediendienste und setzt auf eine Bekämpfung problematischer Netzinhalte auf der Basis festgelegter Mindeststandards und ständigen Informationsaustausches." (Grünewald, S.79)]]> 2022-07-11 13:11:42 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241024073 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241025504 Sogenannte Mindeststandards wirken auf nationaler Ebene nicht ausreichend differenziert.
 
"Darüber hinaus lässt schon die Verwendung des Begriffes „Mindeststandard“ erkennen, dass man von vornherein auf einfache und flache Lösungen setzt, die jedoch die berechtigten Ansprüche ethisch höher entwickelter Rechtskulturen nicht befriedigen könne."
(Grünewald, S.79)]]> 2022-07-11 13:14:23 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241025504 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241033175 Robert Grünewald: Ohne Gewähr - Selbstregulierung im Internet, in: Die politische Meinung, 381-01, 2001, S.75-80.

Auch im Internet: https://www.kas.de/de/web/die-politische-meinung/artikel/detail/-/content/ohne-gewaehr-selbstregulierung-im-internet]]> 2022-07-11 13:25:44 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241033175 tobiaspfrommer123 https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241034630  "Anerkannte Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle überprüfen im Rahmen ihres satzungsmäßigen Aufgabenbereichs ebenfalls die Einhaltung der Bestimmungen des JMStV bei den ihnen angeschlossenen Anbietern."

 "Ein Unternehmen, das Mitglied einer Selbstkontrolle ist und dennoch gegen den Verhaltenskodex verstößt, kann - je nach der Schwere des Verstoßes - mit Hinweis, Abhilfeaufforderung, Missbilligung, Rüge oder Vereinsstrafe (Geldstrafe oder Ausschluss) belangt werden."

(https://www.bzkj.de/bzkj/wegweiser/internet/selbstregulierung) 10.07.22

]]> 2022-07-11 13:27:40 UTC https://padlet.com/linearbenchelectronics/ok5haybfd3p2hv0s/wish/2241034630