"kein Angriffskrieg" - Freiheit und Gleichheit für ein "friedliches Zusammenleben"

"Genehmigung" - Abhängigkeit

(Keine Kriegsführung - betrifft andere Staaten)

-        Freiheit des Glaubens, Gewissens und religiöser Weltanschauungen sind unverletzlich

-        Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleiste

-        Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdient mit der Waffe gezwungen werden. (Rest regelt Bundesgesetz)

Religionsfreiheit

Beleuchtung:

• rechtstaatliche Einschränkungen

Art 10:

1. Brief- und Fernmeldegeheimnis

   1. Freiheit wird durch Schutz der Privatshäre gewährleistet. Sämtliche Beschränkungen des Artikels dürfen nur zum Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung getroffen werden.

   2. .

   3. Es wird keine Beschränkung der Gültigkeit hinsichtlich bestimmter Personen-(Gruppen) genannt. Von daher wird das Gleichheitsprinzip gewährleistet.

Weiterhin gilt das allgemeine Recht auf Leben.

Beinhaltet Rechte (Freiheit und Gleichheit) und Pflichten (Abhängigkeit) für die Bewohner

Abhängigkeit von der Gesetzgebung:

Inhalt und Schranken werden durch Gesetze bestimmt.

Eine Enteignung ist zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.

Gleichheit: Artikel gilt für alle Bürger unabhängig von Besitz und Reichtum

(Geschlecht, Abstammung, Behinderung, Alter etc.)

Beleuchtung:

Untertan vor dem Gesetz, keine Toleranz

·       Religionsfreiheit (ordentliches Lehrfach) für SuS und Lehrer

·       Private Schule dürfen nicht hinter den öffentlichen Schulen zurückstehen und nach den Besitzverhältnissen der Eltern unterscheiden

Kant

·       Die Freiheit sich bilden zu lassen ist gesetzlich verankert

·       „Religionsfreiheit“

·       Keine Bevorzugung

• Einschränkung der Freiheit zum Schutz der Menschen

• Einhaltung der Einschränkungen

• Gleichheit wird gewahrt in dem es für die Allgemeinheit gilt

  
  

....keine Zeit

17a

Während des Wehrdienstes darf die Meinung frei geäußert werden (Art.5).

Ebenfalls gilt die Versammlungsfreiheit (Art. 8) und der oben erwähnte Artikel 17

Das Grundrecht auf Freizügigkeit (Art. 11) und Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13) kann im Verteidigungsfall eingeschränkt werden

Beleuchtung:

• Gleichheit aller Deutschen

• Untertan vor der Gesetzgebung

• Definition des Freiheitsrahmen

- Pressefreiheit

(2) Einschränkung dieser Freiheit, wenn sie Andere allgemeinen Gesetze verstößen bsp. Jugendschutz

(3) Kunst, Freiheit und Wissenschaft sind auch frei aber dürfen die Verfassung nicht verstoßen

- Bei Verwahrlosung oder Versagen der Eltern können die Kinder

- Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft - z.B. Mutterschutz
- uneheliche Kinder auch, das finden wir spitze :)

·       Versammlungen auf Grundlage der geltenden Gesetze

Kant

·       „Versammlungs- und Meinungsfreiheit“

·       „Alle Deutschen“

·       Recht auf eine „Gewerkschaft“

. Vereinigung zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen

Kant

·       Freiheit neben der Vereinigung im Staat auch privat unter der Wahrung der gesetzlichen Ordnung

Unabhängig des Berufes oder der sozialen Herkunft