Beispielhaft einer der ungeschminkten Hinweise: „Vom Populismus kann man lernen, dass er durch die einfache Grenzziehung von Wir und Sie wirkungsvoll gemeinsame Erfahrungen herbeiführen kann. Jede politische Kraft, die Mehrheiten für sich gewinnen will, braucht diese gemeinsamen Erfahrungen. Wenn sie dabei zu populistischen Mitteln greifen will, müsste ein reflektierter Iinker Umgang darin bestehen, diese Grenze entlang der sozialen Ungleichheit zu ziehen.“ 

Bernd Stegemann,
(Matthes & Seitz, Berlin)

 

Mit dem Kapitel 6, „Schubumkehr: die Stunde der Populisten“, liefert der Autor eine scharfe Gesamtschau der zur Zeit grassierenden Seuche in der Politik. Er erinnert an Aussagen wie man werde sich wundern“ (N. Hofer) oder daran, daß es „nicht ohne häßliche Bilder gehen werde“ (S. Kurz). 

 

Ein Zitat von Löwenthal vo 1948 über die falschen Propheten rundet die Darstellung treffend ab: „Unter dem Deckmantel des Protests verstricke der Agitator [der Populist, Anm.] sein Publikum i die iegene Malaise, da er ja keine wirkliche Lösung anstrebe; daher weise er seine Anhängern den [vorgetäuschten , Anm.] Ausweg in Form irrationaler Ausbrüche.“

Wolfgang Petritsch
(Brandstätter Verlag)

 

Für uns in Europa besonders wegweisend das Kapitel 5, „Das Versagen der Linken“, wobei in den USA mit „Links“ ein Teil der Demokraten und Liberals gemeint sind.

 

Frank beschreibt im Schlußkapitel auch den grassierenden rechts–Populismus treffend als „groteske historische Mißgeburt“, einen „Schwindel“, ein „flüchtiges Phänomen, zerrissen von Widersprüchen“.

Thomas Frank 
(Kunstmann Verlag)

Die beiden Professoren für Regierungslehre in Harvard beschreiben „Die vier Hauptindikatoren autoritären Verhaltens“:

(1)   Ablehnung demokratischer Spielregeln oder nur schwache Zustimmung;  

(2)   Leugnung der Legitimität politischer Gegner;  

(3)   Tolerierung von oder Ermutigung zu Gewalt;  

(4)   Die Bereitschaft, die bürgerlichen Freiheiten von Opponenten, einschließlich der Medien, zu beschneiden.  

Diese Indikatoren treffen auf die derzeitige Regierung mit ihrer „Message Control“, ORF– und Journalisten–Bashing, Kritik als „absurd“ wegzuwischen und dergleichen mehr oder weniger zu.

Die Autoren haben zehn Staaten, auch Polen und Ungarn, untersucht, Stand 2018. Daher ist der jüngste Tiefpukt, der Machtantritt eines Bolsonaro in Brasilien nicht enthalten.

Sehr aussagekräftig ist auch das letzte Kapitel, "Die Demokratie retten". Auch wenn der Schwerpunkt der Betrachtungen auf den USA liegt, so hat das Meiste allgemeine Gültigkeit.

Steven Levitsky,‎ Daniel Ziblatt
(DVA) 

us Politik macht

Elisabeth Wehling 
(Herbert von Halem Verlag)

 

Es geht nicht darum, einen primitiven, abzulehnenden Antisemitismus zu befeuern, sondern die mit Mauern bewehrte Politik der Segregation, garniert mit Willkür an Checkpoints, des Land– und Water–Grabbings und Verdrängens klar aufzuzeigen. 

 

Zum Beispiel die Beiträge von Helon Habils; „Die Sperranlagen“ oder von Anita Desai „Das unsichtbare Dorf – die sichtbare Siedlung“; „Die verschwiegene Geschichte der Besatzung“ von Fida Jiryis.

 

Enteignungen geschehen mit der Behauptung auf den Überresten eines Tempels zu stehen oder schon vor langer Zeit gewesenen jüdischen Besitzes, eines fragwürdigen „Absence Property Laws“ (das den Sinn des Landbesitzes, nämlich seine Nutzung, aus der osmanischen Zeit pervertiert), mit dem Eigentum von Palästinensern bei Abwesenheit requiriert werden kann, oder einfach durch Kauf über arabische Strohmänner.

 

Ebenso, daß sich Armee und Justiz im Konfliktfall nicht selten auf die Seite des Israeli gegen den Araber stellen. Dazu unterstehen Palästinenser strikter Militärjustiz, während Israelis unter dem Schirm des Zivilrechtssystems stehen. Kurz: Schikane, soweit die Fantasie reicht …

 

Die rücksichtslosen Ideologen religiöser Machtausübung werden der Schuld nicht entkommen, aus dem heiligen Land ein verfluchtes gemacht zu haben.

Ayelet Waldman, Michael Chabon (Hsg) 
(Kiepenheuer & Witsch )

Corinna Milborn, Markus Breitenecker
(Brandstätter Verlag)

(Hoffmann und Campe)

Die Autorin beschreibt verschiedene konkrete Szenarien, in denen sich jeder unverhofft wiederfinden kann, zu seinem Vorteil oder auch Nachteil.

Cathy O‘Neil
(Carl Hanser Verlag)

(kursbuch.edition)

Europa als liberale Gesellschaft wird derzeit von drei Fronten bedroht: Durch den dumpfen Trumpismus, die hinterhältige Destruktionspolitik Putins und die imperialistische Weltbeherrschungspolitik Xi Jinpings, dem neuen Kaiser von China auf Lebenszeit. Im Grunde propagieren alle drei, daß nur der „starke Mann“ den richtigen Weg weiß und es daher Demokratie, individuelle Freiheit, widersprüchliche Diskussion nicht braucht. Läßt sich Europa vom „Big Market“ und „Big Money“ Chinas blenden, so verlieren wir Unabhängigkeit und Freiheit.

 

Jedes System hat Schwachstellen, die es kippen lassen können. Unsere könnten vernachlässigte Offenheit, als selbverständlich empfundene Freiheit und eine unkontrollierte Wirtschaft sein. Die KP Chinas fürchtet jedoch die Attraktivität westlicher Demokratien und die latente Instabilität ihres zu groß gewordenen Herrschaftsbereichs. Lassen wir uns durch nationalistische Dummheit schwächen, so haben Diktatoren leichtes Spiel …

Kai Strittmatter
(Piper Verlag)

 

In Schritt zwei werden Armutsbetroffene schikaniert. Obdachlose in Budapest, Mindestsicherungsbezieher hier, Arbeitslose dort. Für diejenigen ganz unten auf der Leiter werden soziale Grundrechte außer Kraft gesetzt oder umgangen. 

 

Schritt drei auf dem autoritären Pfad heißt Demonstrationsrecht einschränken und Höchstgerichte aushebeln. Das kennen wir aus Polen, aber auch aus Spanien nach den Protesten gegen Sozialeinschnitte infolge der Finanzkrise. 

 

Der nächste Schritt, Nummer vier, nimmt die NGOs und die Zivilgesellschaft ins Visier und versucht sie zu denunzieren und zu schwächen. Das ist ein durchgehendes Muster aus Polen, Ungarn, Russland oder der Türkei. 

 

Im fünften Schritt werden dann kritische Journalisten unter Druck gesetzt. 

 
Milton Mayer schrieb in seiner Studie über Erfahrungen von Leuten der 1930er-Jahre in Deutschland:

"Jeder Schritt war so winzig, so belanglos, so plausibel gerechtfertigt, dass auf täglicher Basis niemand verstand, was das Ganze im Prinzip bedeuten sollte und wohin all diese, winzigen Maßnahmen' eines Tages führen würden." [in: "They Thought They Were Free" ]

 
https://derstandard.at/2000061311533/Hysterie-Fallen-und-autoritaerer-Pfad-Lieblingszustand-Beleidigtsein

über Russland, Europa und Amerika

# "Über Tyrannei"

# "Zwanzig Lektionen für den Widerstand"

(beide: C. H. Beck)