1.  Schreibe für dich zehn Stichworte auf, die du mit

Demokratie verbindest.

2. Bildet Gruppen (max. 5 SuS). Diskutiert und einigt euch aus den vorliegenden Stichworten auf die - eurer Meinung nach - fünf wichtigsten.

3. Bringt diese Stichworte in eine hierarchische Reihenfolge und schreibt diese auf ein Plakat. Stellt eure Ergebnisse der Gruppe vor und begründet dabei auch eure Reihenfolge.

Bundestag: 1

BundespräsidentIn: 2

Bundesrat: 3

Bundesverfassungsgericht: 4

Bundesregierung und BundeskanzlerIn: 5

1. S. 30-32 Aufgabe 2 beantworten (S. 35)

2. S. 33-35 (M4-M7) lesen und Aufgabe 5 bearbeiten (S. 35)

Gleichzeitig dankte Brosius-Gersdorf der SPD. Die Fraktion habe „fest an ihrer Seite“ gestanden. Auch einzelne Vertreter der Unionsfraktion seien ihr „fair, sachlich und respektvoll gegenübergetreten“. Mit dem Rückzug wolle sie auch Schaden von den beiden anderen Kandidaten für die Richterwahl, Günter Spinner und Ann-Katrin Kaufhold, abwenden. Außerdem müsse ein Koalitionsstreit verhindert werden. Die Auswirkungen auf die Demokratie seien nicht absehbar, so Brosius-Gersdorf.

Informiere dich mithilfe der bereitgestellten Materialien (Artikel, Interviews, Auszüge aus dem Grundgesetz und ggf. Stellungnahmen des Bundesverfassungsgerichts) über den Fall Brosius-Gersdorf und die Diskussion um die Neutralitätspflicht von Verfassungsrichter.

Aufgabenstellung:
Skizziere den Fall Brosius-Gersdorf umfassend, indem du sowohl den Sachverhalt als auch die rechtlichen und politischen Dimensionen darstellst. Gehe dabei auf folgende Leitfragen ein:

1. Sachverhalt:

   • Was genau ist im Fall Brosius-Gersdorf passiert?

   • Welche Äußerungen oder Handlungen haben zur öffentlichen Debatte geführt?

   • Welche Akteure sind beteiligt, und welche Positionen vertreten sie?

2. Rechtliche Perspektive:

   • Auf welche Artikel des Grundgesetzes und auf welche Prinzipien des Rechtsstaats bezieht sich die Diskussion (z. B. Meinungsfreiheit, Neutralitätspflicht, richterliche Unabhängigkeit)?

   • Welche Argumente sprechen für oder gegen ein Fehlverhalten von Brosius-Gersdorf?

   • Welche möglichen Konsequenzen sind im Raum gestanden?

3. Politische und gesellschaftliche Perspektive:

   • Welche politischen Reaktionen gab es auf den Fall?

   • Wie könnte der Fall die Wahrnehmung des Bundesverfassungsgerichts in der Öffentlichkeit beeinflussen?

4. Bewertung:

   • Wie bewertest du das Verhalten von Brosius-Gersdorf im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Neutralitätspflicht?

   • Welche Lehren lassen sich aus dem Fall für die demokratische Kultur in Deutschland ziehen?

Ergebnis: Stellt eure Ergebnisse anschaulich dar.

-Allgemein: Textzusammenfassung

-Verfassung: Aufbau und Verfassungsprinzipien, Rechtsstaatlichkeit der Verfassung (Staatsorganisation, Verfassungsnormen, Staatsstrukturprinzipien, Art. 1, 20, 79)

-Parlament, Länderkammer, Bundesregierung (BRD Schema)

-Verfassungsorgane, insbesondere die Rolle des Bundesverfassungsgerichts (mit Elementen der Verfassungswirklichkeit)