OnlineMeeting - 17-05-2023 by

OnlineMeeting - 17-05-2023 by https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a Sehr geehrte Damen und Herren, die LIGA AG hat sich abgestimmt, um zum o.g. Sachverhalt eine Beratung mit allen Beteiligten (Träger, Jugendämter, Schulleitungen) durchzuführen. Ziel ist es auszuloten, ob und wie eine Veränderungen dieser Auswahlkriterien erreicht werden kann. en-us 2023-05-16 15:04:26 UTC 2023-06-06 13:05:56 UTC hello@padlet.com https://padlet.net/icons/png/1f9d0.png Trägerschreiben des Bildungsministeriums vom 19-04-23 schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2593352427 2023-05-16 16:15:03 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2593352427 Stellungsnahme LIGA AG schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2593355797 2023-05-16 16:17:37 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2593355797 Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2593358392 2023-05-16 16:19:46 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2593358392 Rückmeldungen zu den vorgelegten Projektauswahlkriterien schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2593363791 2023-05-16 16:23:58 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2593363791 Ihre Expertise ist gefragt... schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2593366338 2023-05-16 16:25:52 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2593366338 Indikatoren ESF+ schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2594370298 2023-05-17 07:55:18 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2594370298 ESF+ Begleitausschuss Übersicht PrinzHinz https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2594486218 2023-05-17 09:37:57 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2594486218 Info BIMI an Städte & Landkreise schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2602854142

Rolle der Prioritätenliste des jeweiligen Landkreises bzw. der jeweiligen kreisfreien Stadt

Die Prioritätenliste stellt im ESF+-Programm „Schulerfolg sichern“ lediglich eine Fördervoraussetzung dar. Das bedeutet, dass ESF+-geförderte Schulsozialarbeit in der jeweiligen Region zum Einsatz kommen kann. Damit kommt der Prioritätenliste im weiteren Auswahlverfahren EU-rechtlich keine weitere Bedeutung zu.

Um die Diskrepanz zwischen Prioritätenliste und Juryempfehlung möglichst zu vermeiden, war das Ansinnen für die Ausschreibung des 2. Förderzyklus die Kriterien der jeweiligen Kommunen in die gem. EU-Vorgaben zu erstellenden Projektauswahlkriterien des ESF+-Programms „Schulerfolg sichern“ aufzunehmen. Bedauerlicherweise ließen sich diese im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nicht vollständig durchsetzen. Aufgrund der Vielzahl der von Ihnen zugearbeiteten Projektauswahlkriterien, gehe ich davon aus, dass diese ebenfalls Bestandteil Ihrer Prioritätenliste sind bzw. sein werden. Daraus wird resultieren, dass sich das Problem „kommunale Prioritätenliste ≠ Juryempfehlung“ aus dem 1. Förderzyklus im Rahmen der Auswahlentscheidung für den 2. Förderzyklus wiederholen wird.

Diese Abweichung kann nur dadurch vermieden werden, wenn die jeweilige Prioritätenliste ausschließlich die Projektauswahlkriterien der Ausschreibung beinhaltet.

Wichtung der kommunalen Projektauswahlkriterien

Die Projektauswahlkriterien der Rubrik Grad des Bedarfs der am Vorhaben partizipierenden Schülerinnen und Schüler unter Zugrundlegen der Gesamtschülerzahl (kurz: Situationsanalyse) sollen im 2. Förderzyklus nunmehr mit 60% in die Projektauswahl eingehen und setzen sich, vorbehaltlich der Genehmigung des Begleitausschusses EFRE/ESF+/JTF, überwiegend aus Ihren zugearbeiteten Projektauswahlkriterien zusammen.

Vor diesem Hintergrund, bitte ich um Rückmeldung, inwieweit die Einreichung der Prioritätenliste als Fördervoraussetzung für Sie zweckmäßig erscheint. Für Ihre Rückmeldung bis spätestens 9. Mai 2023 bin ich dankbar. Sofern Ihrerseits keine Rückmeldung erfolgt, wird das Einreichen der Prioritätenlisten als Fördervoraussetzung beibehalten. Das Ergebnis dieser Abfrage wird Ihnen mit Ende der 19. KW über diesen Weg mitgeteilt.

]]> 2023-05-24 06:39:22 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2602854142 Info LIGA zum Begleitausschuss schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2602860426 Ergebnis des Begleitausschusses zum Antrag des Bildungsministeriums (BM) zu den Auswahlkriterien für den zweiten Förderzyklus 2024-2028 informiert.

Nach intensiver Diskussion wurde die Vorlage des BM mit 23 Ja- und 3 Gegenstimmen (LIGA, Landesfrauenrat, VDP) bei 2 Enthaltungen angenommen.

Wir werden uns als LIGA AG „Schulsozialarbeit (Netzwerkstellen)“ jetzt schnell zusammen finden und eine Vorgehensweise im Entwurf erarbeiten, um dieses dann mit den Trägern abzustimmen.

]]> 2023-05-24 06:44:16 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2602860426 Antrag Landesprogramm schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2602865437 2023-05-24 06:47:54 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2602865437 Antrag Resolution Stadtrat Halle https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2602944098 2023-05-24 07:49:46 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2602944098 https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2602946247 2023-05-24 07:51:33 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2602946247 kleine Anfragen + Antworten schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2611494211 2023-06-01 07:13:45 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2611494211 01-06-23 Landtagsdebatte schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2611734364 Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitstreiter*innen,

nach unseren Information findet in dieser Woche am 01.06. im Parlament eine Beratung zu unserem Thema statt.

Vielleicht können Sie direkt in den Landtag als Zuschauer kommen, oder nutzen per Internet die Übertragung. Sobald wir einschätzen können, wann dieser Tagesordnungspunkt behandelt wird, melden wir in ganz kurzfristig.

mit freundliche Grüße

Mirko Günther

Sprecher der LIGA AG „Schulsozialarbeit“

]]> 2023-06-01 11:56:10 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2611734364 Tagesordnungspunkt 1Befragung der Landesregierung nach § 45a GO.LT schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2612726607 Ich weise darauf hin, dass wir nach dem neuen Verfahren starten. Wir starten mit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Fragestellende hat die Möglichkeit, noch zwei Nachfragen zu stellen, und dann geht es weiter. - Bitte, Frau Sziborra-Seidlitz.

Susan Sziborra-Seidlitz (GRÜNE):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sachsen-Anhalt ist bundesweit eines der Länder mit einer der höchsten Schulabbrecherinnenquote. Schulsozialarbeit ist ein wichtiges Instrument im Kampf gegen Schulabbruch. Aber Schulsozialarbeit ist laut Definition und auch laut der Beschreibung der Leistungserbringerinnen weit mehr. Sie hilft Schülerinnen auch bei der Bewältigung von Alltagsproblemen und ist eben nicht nur in akuten Fällen von Schulabstinenz zuständig und vor Ort, sondern auch zur Prävention.

Meine Frage an die Landesregierung lautet: Wie schätzen Sie die Aufgabe und die Rolle von Schulsozialarbeit ein und wie haben Sie diese Einschätzung in die Ausgestaltung der Projektauswahlkriterien des zweiten Förderzyklus des ESF-Programms einfließen lassen?

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Ich denke, Frau Ministerin Feußner wird sich der Beantwortung widmen.

Eva Feußner (Ministerin für Bildung):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute dazu noch einen Antrag. Deshalb bin ich etwas verwundert, dass ich jetzt sozusagen vorab hierzu schon berichten soll. Vielleicht ersparen wir uns dann den Antrag. Dann haben wir noch ein bisschen mehr Zeit, weil wir sowieso schon zeitlich begrenzt sind.

(Zurufe von den GRÜNEN)

Ich werde Ihre Frage trotzdem gern beantworten. Ich muss jetzt noch einmal darauf hinweisen, dass Schulsozialarbeit ein Teilbereich der Jugendsozialarbeit und damit Bestandteil des SGB VIII ist. Sie stellt eine Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises dar. Somit obliegt die Zuständigkeit hierfür dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Das ist soziale Arbeit in der Schule.

Dafür gewährt das Land den Kommunen über den § 31 KJHG des Landes Sachsen-Anhalt jährlich insgesamt mehr als 8 Millionen € zur Förderung von Ausgaben für Fachkräfte und für örtliche Maßnahmen der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, der Jugendsozialarbeit und des Jugendschutzes gemäß den §§ 11 bis 14 SGB VIII.

Das heißt, wir geben den Kommunen Geld für die Jugendsozialarbeit. Darüber hinaus - darüber sind Sie ja informiert - haben wir über die ESF-Mittel ein Programm aufgelegt, mit dem wir 380 Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter fördern. Das ESF-Programm befindet sich jetzt im zweiten Förderzyklus. Darüber werden wir nachher diskutieren.

Wir als Land sind dabei im Vergleich mit anderen Bundesländern weit vorn, weil wir uns als Land bisher ganz massiv in die Finanzierung der Schulsozialarbeit eingebracht haben. Wir halten es für eine äußerst wichtige Aufgabe, Schülerinnen und Schüler zu helfen, einen Schulabschluss zu erringen. Das war der Ursprung des Programms „Schulerfolg sichern!“. Damit haben wir das bei der EU beantragt. Darauf haben wir immer den Fokus bei der Schulsozialarbeit gelegt.

Das Bildungsministerium ist inhaltlich ja nicht beteiligt. Die inhaltlichen Fragen, z. B. wie die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter agieren, obliegen der Jugendhilfe. Wir sind nur Mittelgeber. Wir reichen die EU-Mittel und den Eigenanteil des Landes aus.

Darüber hinaus sind die Aufgaben, die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter übernehmen, klar definiert. Dazu sind die Schulen mit der Jugendhilfe mehr oder weniger ständig in Kontakt. Das erwarte ich zumindest. Das klappt bei dem einen besser, bei dem anderen vielleicht nicht ganz so gut. Das klare Ziel ist aber vorgegeben.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Bitte, die Nachfrage.

Susan Sziborra-Seidlitz (GRÜNE):

Vielen Dank. - Nun ist es ja so - daran entzündet sich die Diskussion aktuell gerade wieder , dass es neue Förderkriterien für die nächste Förderperiode gibt. Es gibt - der Brief dazu hat nicht nur Sie, sondern auch uns Abgeordnete erreicht - gerade von den über die LIGA organisierten Trägern der Schulsozialarbeit erhebliche fachliche Kritik an den Auswahlkriterien. Sie sagen aufgrund ihrer Kompetenz und ihrer Tätigkeit, dass diese Auswahlkriterien nicht dazu taugen, Schulsozialarbeit in dem geforderten Maß überall sicherzustellen.

Ich hatte eine Dringliche Anfrage an Sie gestellt mit der Frage, wie Sie mit dieser Kritik umgegangen sind. Darauf gab es nur die Antwort: Es gab eine Antwort. Vielleicht können Sie einmal darstellen, was Sie auf diese fachliche Kritik geantwortet haben.

Eva Feußner (Ministerin für Bildung):

Zur fachlichen Kritik. Die einen sagen, das sind gute Auswahlkriterien. Die anderen sagen, es sind weniger gute Auswahlkriterien. Die werden gemeinsam mit der EU-VB abgestimmt. Zudem gibt es den Beirat, der entsprechend agiert und mit dem die Kriterien gemeinsam abgestimmt werden. Wenn wir mit der EU ein Programm auflegen, in dem wir klar festlegen, was unser Kernproblem ist, nämlich der Schulabsentismus, und dass wir das beheben wollen und mehr Schülerinnen und Schüler zu einem Schulabschluss bringen wollen ich nenne es noch einmal: Schulerfolg sichern! , dann ist auch klar, dass bei den Kriterien der Fokus darauf gelegt wird.

(Zustimmung von Frank Bommersbach, CDU)

Dass die LIGA jetzt vielleicht andere Intentionen verfolgt Deswegen habe ich vorhin den ersten Teil vorgetragen. Die soziale Arbeit in den Schulen beinhaltet nicht nur Arbeit in den Schulen, sondern - auch was den Schulerfolg anbelangt - wesentlich mehr. Das obliegt sozusagen nicht meiner Aufgabe, sondern das obliegt der Jugendhilfe. Das müssen wir klar unterscheiden. Diesbezüglich sind die Kommunen in der Pflicht, das gemeinsam mit ihren Verwaltungen und ihrem entsprechenden Personal umzusetzen.

(Frank Bommersbach, CDU, zustimmend: Das machen sie auch!)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:]]> 2023-06-02 07:53:34 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2612726607 Beitrag MD-Hinz schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2612736598 Wenn das „8-köpfige Gremium“ über die Anträge entscheidet, wie wäre es wenn „zwei Vertretungen aus der jeweiligen Kommunen bei der Entscheidungsfindung mit eingeladen werden“? Und, der zweite Wunsch, „dass wenn Entscheidungen für die jeweiligen Projekte gefallen werden, diese sofort benachrichtigt werden, um schnellstmöglich Sicherheit herzustellen“? … Ich glaube mich zu erinnern, der zweite Wunsch/ die zweite Idee wurde bereits in ähnlicher Form beim letzten Antragsverfahren umgesetzt.]]> 2023-06-02 08:07:25 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2612736598 schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2612757209 2023-06-02 08:38:01 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2612757209 Übergabe Petion schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2612768906 2023-06-02 08:54:21 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2612768906 Auszug aus dem Beitrag von Frau Feußner zum TOP 17 der Landtagssitzung vom 01.06.2023 schulerfolgesichern https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2615864809 „Insofern wird versucht, die Schulen mit dem größten Bedarf zu unterstützen - ich betone: die mit dem größten Bedarf. Daher wird auch die Ausschreibung für den zweiten Förderzyklus - vielleicht haben auch einige den Schulbriefschulleiterbrief dahin gehend missverständlich interpretiert - wieder für alle Schulformen gelten.

Lassen Sie mich aber an dieser Stelle zu der aktuellen Situation oder Diskussion über die vermeintliche Benachteiligung der Grundschulen, der Gymnasien und eventuell der Berufsschulen etwas sagen bzw. lassen Sie mich dies entkräften. Hinsichtlich des Projektauswahlkriteriums zur Abschlussgefährdung trifft es zu, dass an den Grundschulen natürlich kein Schulabschluss vergeben wird - das ist uns allen klar , jedoch wird dieser Umstand durch die Vielzahl der weiteren anzuwendenden Projektauswahlkriterien ausgeglichen.“

]]> 2023-06-06 13:05:56 UTC https://padlet.com/schulerfolgesichern/h8qfnaljn1wh3h9a/wish/2615864809