Weltfrieden 🌍

Internationale Sicherheit 🕊️

Internationale Beziehungen und Kooperationen 🫂

Gemeinschaftliche Problemlösung 🫱🏼‍🫲🏽

Menschenrechte 👫

den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren -> durch friedliche Mittel und nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts

durch das Selbstbestimmungsrecht der Völker beruhende Beziehungen zwischen den Nationen entwickeln

durch internationale Zusammenarbeit internationale Probleme lösen -> Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle

26.06.1945 Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen

Nach 2. Weltkrieg um Wiederholung zu vermeiden

51 Gründungsstaaten — mittlerweile 193 Mitgliedsstaaten

Keine Mitglieder u.a.: Vatikanstaat, Palästina (von der UN nicht anerkannte Staaten), Taiwan, Kosovo, Islamisches Emirat Afghanistan

Wahrung der Charta 📄

Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren

friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten

Verzicht auf Gewaltanwendung

Gleichheit und nationale Souveränität aller Staaten achten

freundschaftliche Zusammenarbeit zur Friedenssicherung fördern

internationale Zusammenarbeit fördern, um wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme gemeinschaftlich zu lösen

Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten ungeachtet der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion

Souveräne Gleichheit der Mitglieder

Treue und Glaube an die Charta

Weltfrieden im Fokus - alle Streitigkeiten ablegen

Mitglieder greifen die Unversehrtheit oder Unabhängigkeit eines anderen Staates nicht an

Allen Mitgliedern wird Beistand geleistet. (Kein Beistand, wenn es bereits Zwangsmaßnahmen gegen diesen Staat gibt)

wichtigste Beratungsorgan der UN

je ein Mitgliedsstaat stellt einen Vertreter (193 Delegierte) -> jedes Land stellt einen Vertreter, der genaue eine Stimme besitzt

Hauptthemen: Friedensentwicklung und Wahrung der Menschenrechte

bestehend aus 193 Delegierte + 2 Beobachtungsstaaten und -organisationen

für Entscheidungen wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt

tagt jährlich von September bis Dezember

Entscheidungen sind nicht bindend für die UN-Mitgliedsstaaten

Verabschiedung des Haushaltplans (Prüfung und Genehmigung)

Aufnahme neuer Mitglieder

Gestaltung des Völkergewohnheitsrechts

Ernennung des UN-Generalsekretärs (auf Vorschlag des UN-Sicherheitsrates)

Resolutionen und Beschlüsse zu weltpolitischen Fragen

Wahlen von: 1. nicht ständiger Mitglieder im UN-Sicherheitsrat, 2. Richter am internationalen Gerichtshof, 3. Mitglieder des Wirtschafts- und Sozialrats

alle Themen, die im Rahmen der Charta liegen, werden diskutiert

Sitz in Den Haag

Hauptorganen gleichgestellt (Art. 7 Charta)

unabhängig von anderen Organen

≠ Internationaler Strafgerichtshof

-> komplett unabhängig

besteht aus 15 unabhängigen Richtern

-> Neuwahl alle 9 Jahre

-> gewählt von Generalversammlung und Sicherheitsrat

-> Vertretung der großen Kulturkreise

Gerichtsbarkeit muss von Staaten anerkannt werden

-> sonst handlungsunfähig

-> abhängig von Mitgliedsstaaten

Abrüstung und Internationale Sicherheit

Wirtschaft und Finanzen

soziale, humanitäre, kulturelle Fragen

besondere politische Fragen und Entkolanialisierung

Verwaltung und Haushalt

Recht

Abhängig von Mitgliedsstaaten

Nicht von allen Mitgliedsstaaten anerkannt

15 Mitglieder: 5 ständige (China, Frankreich, Russland, Großbritannien, USA) mit Vetorecht,

Anwendung diplomatischer, wirtschaftlicher und militärischer Mittel zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit.

Befugt, Maßnahmen gegen Bedrohungen des Friedens zu ergreifen.

Entscheidungen erfordern Zustimmung von mindestens neun Mitgliedern, inklusive aller fünf ständigen Mitglieder mit Vetorecht.

Vetorecht ermöglicht Blockade durch ein ständiges Mitglied, selbst bei notwendiger Mehrheit.

Einsatz von Friedenstruppen zur Konfliktbewältigung und Überwachung von Friedensabkommen.

Oft in Zusammenarbeit mit regionalen Organisationen.

Kritik am Vetorecht für mögliche Blockaden und Handlungsunfähigkeit.

Einige Länder fühlen sich unzureichend vertreten, da die Zusammensetzung auf der Nachkriegsordnung basiert und sich wenig geändert hat.

Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten

-> nur wenn zum Zeitpunkt der Antragsstellung die Streitparteien der Gerichtsbarkeit unterworfen waren

kann auf Ersuchen durch Sicherheitsrat, Generalversammlung und Sonderorganisation Rechtsgutachten erstellen

entscheidet über Völkerrecht

54 Mitglieder -> 18 (1/3) wird jährlich neu für 3 Jahre gewählt

Bindeglied zu Sonderorganisationen

Eigene Mitgliedschaft und Haushalt

VN-System -> Sonderorganisationen, VN, fünf Hauptorgane und Spezialorgane

Viele Nebenorgane

IGH nicht anerkannt von

-> USA

-> China

-> Indien

-> Russland

5. Hauptorgan der UN 🫁