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      <title>Deep state - Wirklich? Echt jetzt? by Uwe M.</title>
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      <description>Eine Gratwanderung zwischen Realität und Mythos</description>
      <language>en-us</language>
      <pubDate>2021-08-29 13:02:54 UTC</pubDate>
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         <title>Um was geht es?</title>
         <author>uwe_maschke59</author>
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         <description><![CDATA[<div><strong>Ein "Tiefer Staat" ist eine Art von Regierungsführung, die aus potenziell geheimen und nicht autorisierten Machtnetzen besteht, die unabhängig von der politischen Führung eines Staates agieren und ihre eigenen Ziele verfolgen (eine Art Staat im Staat). Die Machtnetze entstehen z.B. aus staatlichen Organen wie Armee, Geheimdiensten, Polizei, Verwaltungsbereichen, aber z.B. auch aus Unternehmen in staatlichem Besitz oder aus privaten Unternehmen, die unabhängig von behördlicher oder staatlicher Kontrolle handeln, und zwar mit Absicht und routinemäßig und nicht aus Unvermögen.</strong></div><div><strong>Ziele eines deep state können sein: Erhalt der Kontinuität des Staates, Macht- und Autoritätserhalt, Verfestigung bestimmter Ideologien. Dies erreicht er z.B. durch Opposition zur Agenda gewählter Personen, Behinderung von deren Politik, Widersetzen oder Untergraben der Gewählten und ihrer Politik.</strong></div><div><strong><br></strong><br></div><div><strong>Weitere Definitionen:</strong></div><div><a href="https://kommunal.at/was-bedeutet-der-begriff-tiefer-staat"><strong>https://kommunal.at/was-bedeutet-der-begriff-tiefer-staat</strong></a></div><div><a href="https://de.wiktionary.org/wiki/Tiefer_Staat"><strong>https://de.wiktionary.org/wiki/Tiefer_Staat</strong></a><strong>&nbsp;</strong></div>]]></description>
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         <pubDate>2021-08-29 13:07:27 UTC</pubDate>
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         <title>Was die Einordnung so schwer macht</title>
         <author>uwe_maschke59</author>
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         <description><![CDATA[<div>Der Staat ist einerseits der Ort, an dem Regeln gelten, nach denen andere agieren und interagieren, andererseits aber auch die Einheit, die ihre eigene Agenda hat und voranbringen will.</div><div>Diese Konstellation kann echte Verschwörungen begünstigen, ist aber auch ein guter Nährboden für Verschwörungstheorien. Der Tiefe Staat ist nicht grundsätzlich böswillig, hat aber das Potential, neben bzw. außerhalb der rechtsstaatlichen Institutionen zu agieren.&nbsp;</div><div>Deshalb ist es in Bezug auf Tiefer Staat ganz besonders wichtig, in jedem einzelnen Fall die Situation und die Fakten genau zu betrachten und einzuordnen. Hier hilft unsere "PLURV" Seite. (Klick ins Bild oben)</div>]]></description>
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         <pubDate>2021-08-29 13:15:37 UTC</pubDate>
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         <title>Ein Staat im Staat?</title>
         <author>uwe_maschke59</author>
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         <description><![CDATA[<div><strong>Beispiel Deutschland – NSU:</strong></div><div><em>Cicero – Magazin für politische Kultur</em> „In den Tiefen des Staates“ <a href="https://www.cicero.de/innenpolitik/den-tiefen-des-staates/51876">https://www.cicero.de/innenpolitik/den-tiefen-des-staates/51876</a> :</div><div>Im Zusammenhang mit der NSU-Aufarbeitung trat zu tage, dass Teile von Polizei, Politik und Justiz den Rechtsextremismus zu vertuschen versuchen, damit das Image der Demokratie keinen Schaden nimmt. Hier kann durchaus von Tiefem Staat gesprochen werden – keine Verschwörungstheorie mit haltlosen Unterstellungen sondern eine Beschreibung eines durch Tatsachen bewiesenen Vorgehens im Verborgenen.&nbsp;</div><div>&nbsp;„Da sind nun also ganz verschiedene Motive für einseitige Ermittlungen, geschönte Statistiken, gezielte Desinformation und fragwürdige Urteile: politischer Druck, vorauseilender Gehorsam, rechtsextreme Einstellungen, Sorge ums Image, Schadensbegrenzung bei eigenen Fehlern. Die Beweggründe mögen variieren, kombiniert oder einzeln das Handeln der Akteure bestimmen. Jeder einzelne ist inakzeptabel. Allen gemein ist, dass sie zu einer kollektiven Übereinkunft führen, Phänomene des Rechtsextremismus nicht nach den jeweiligen Standesregeln zu behandeln, sondern taktisch, voreingenommen und abwiegelnd. Weder sind die Akteure dieses Kartells der Verharmloser alle miteinander verbunden oder gar verschworen, noch werden sie zentral gesteuert. Das ändert nichts an ihrem unausgesprochenen common sense, an einem speziellen modus operandi in Sachen Rechtsextremismus, der Dienstvorschriften und dem Geist des Grundgesetzes widerspricht. In Polizei, Justiz und Politik wird nicht flächendeckend danach gehandelt, aber doch so systematisch, dass sich jede Einzelfall-Hypothese verbietet. In diesem Sinne kann man von einem „tiefen Staat“ sprechen: Als einem System, das unterhalb der geltenden Vorschriften und Gesetze ein Eigenleben führt.“</div>]]></description>
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         <pubDate>2021-08-29 13:18:09 UTC</pubDate>
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         <title>So gesehen gibt es den &quot;deep state&quot;</title>
         <author>uwe_maschke59</author>
         <link>https://padlet.com/uwe_maschke59/cmq1g392zoq1gp9k/wish/1702650966</link>
         <description><![CDATA[<div><strong>Beispiel USA – Trump-Regierung:</strong></div><div>Insbesondere in den USA wird dann von deep state gesprochen, wenn es um Bürokraten oder Beamte geht, die entsprechend ihrem Mandat agieren und dadurch in Konflikt mit der aktuellen Regierung geraten.</div><div>In der Trump-Regierung wurde immer dann der deep state angeführt, wenn etwas bekämpft werden sollte, was die Regierung gefährdete oder ihr entgegen stand. Ein Präsident wie Donald Trump, der emotional und politisch instabil ist, beschuldigt die Sicherheitsorgane, an seinem Sturz mitzuwirken, und setzt Verschwörungstheorien in die Welt, die letztlich die Demokratie bedrohen und beschädigen.</div><div><br></div><div>David Rohde geht in seinem Buch „In Deep“ der Frage nach, ob es während der Trump-Regierung einen Deep State bzw. Parallelstrukturen gab.&nbsp;</div><div>Gute Rezension mit Klick auf das Bild oben.</div>]]></description>
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         <pubDate>2021-08-29 13:23:37 UTC</pubDate>
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         <title>Weitere Beispiele ...</title>
         <author>uwe_maschke59</author>
         <link>https://padlet.com/uwe_maschke59/cmq1g392zoq1gp9k/wish/1702659114</link>
         <description><![CDATA[<div><strong>Weitere Beispiele weltweit</strong>: der KGB in der Sowjetunion/Russland, öffentlicher Dienst in UK (der sich Veränderungen widersetzt und so die gewählten Politiker ausbremst), Verquickung von wichtigen Industrie- und Finanzunternehmen in den USA zur Führung des Landes, Kartelle in Venezuela, Militär zusammen mit Drogenbaronen in der Türkei gegen die Kurden</div>]]></description>
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         <pubDate>2021-08-29 13:35:41 UTC</pubDate>
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         <title>Demokratie? - Fassadendemokratie? - Deep state?</title>
         <author>uwe_maschke59</author>
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         <description><![CDATA[<div><strong>Meinung: Demokratie und Tiefer Staat</strong></div><div>Im Beitrag „Befinden wir uns in einer ‚Fassadendemokratie‘ mit einem ‚Tiefen Staat‘?“ geht der Politikwissenschaftler Klaus Moegling der Frage nach, inwieweit die repräsentative Demokratie nur noch Fassade ist, hinter der die eigentlichen politischen Machtzentren für die Bürger und Bürgerinnen unsichtbar gemacht werden.</div><div><a href="https://www.heise.de/tp/features/Befinden-wir-uns-in-einer-Fassadendemokratie-mit-einem-Tiefen-Staat-4871655.html?seite=all">https://www.heise.de/tp/features/Befinden-wir-uns-in-einer-Fassadendemokratie-mit-einem-Tiefen-Staat-4871655.html?seite=all</a>&nbsp;</div><div>&nbsp;Je mehr die Bürger das Interesse an der Demokratie verlieren, je mehr sich Systemverdrossenheit und politische Frustration breit machen, desto größer ist die Gefahr, dass bestimmte Kreise aus den politischen und wirtschaftlichen Machtfeldern ihre Interessen durchsetzen und so einen Tiefen Staat aufbauen, der an der Öffentlichkeit vorbei handelt. Fake News, Medieneinfluss, fehlende Bildung fördern diese Entwicklung. Und das, obwohl es „w<em>eder im historischen Vergleich noch im gegenwärtigen interkulturellen Vergleich es mehr Möglichkeiten zur demokratischen Partizipation und Mitbestimmung gibt, ohne dass eine Verfolgung und eine Bedrohung mit Freiheitsentzug oder Schlimmeres von staatlicher Seite zu befürchten ist.“</em>&nbsp;</div>]]></description>
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         <pubDate>2021-08-29 13:36:36 UTC</pubDate>
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         <title>Zur Pinnwand und die Navigation in den Padlets</title>
         <author>uwe_maschke59</author>
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         <description><![CDATA[<div>Hier geht es zur Pinwand (Klick ins Bild). Auf unserer Pinwand können Ideen, Kommentare, Anregungen und vieles mehr platziert werden. Zurück zur <a href="https://padlet.com/uwe_maschke59/efpfcmd3lgaxhz23">Startseite </a>oder zur <a href="https://padlet.com/uwe_maschke59/r75hn9ib5w6jyinx">Inhaltsseite</a> kommt ihr über diese Links oder über die Browsertabs.</div>]]></description>
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         <pubDate>2022-01-06 21:11:28 UTC</pubDate>
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