Recht- Arbeitsschutzrecht by Johanniter Akademie Mitteldeutschland - Campus Halle https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07 Teilen Sie Ihre Ideen und kommentieren Sie andere! en-us 2025-01-16 09:44:51 UTC 2025-01-16 11:56:49 UTC hello@padlet.com https://padlet.net/icons/png/1f9e0.png https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293291767 Abschnitt 4 §18

Verordnungsermächtigung


  • Rechtsverordnung durch Bundesregierung über Maßnahmen - Vor, Während und Nach Gefahren, sowie Arbeitsmittel zum Schutz der Gesundheit

]]> 2025-01-16 09:53:19 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293291767 Abschnitt 2 §3 Grundpflichten des AG https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293295856

  • ist verpflichtet die erforderlichen Maßnahmen des ArbSchG unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen um Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu schützen

  • hat Maßnahmen auf Wirksamkeit zu prüfen und diese immer auf neusten Stand zu halten

  • zur Planung und Durchführung der Maßnahmen muss der AG erforderliche Mittel bereitstellen

    • ]]>     2025-01-16 09:56:35 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293295856     Abschnitt 1 §1 Zielsetzung und Anwendungsbereich https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293296558

  • dienen dazu Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu sichern und zu verbessern

  • gilt in allen Tätigkeitsbereichen

    • ]]>     2025-01-16 09:57:16 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293296558     Abschnitt 1 §2 Begriffsbestimmung https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293297229 (1) Maßnahmen zur Unfallverhütung, Schutz vor Gesundheitsgefahren, menschengerechte Gestaltung der Arbeit

    (2) Beschäftigte sind:

    • Arbeitnehmer

    • Auszubildende

    • Beamte

    • Richter

    • Soldaten

    • Behindertenwerkstätten

    (3) Arbeitgeber sind: natürliche, juristische Personen & rechtsfähige Personengesellschaften

    (4) sonstige Rechtsvorschriften, z.B. UVV, andere Gesetze

    (5) Betriebe im öffentlichen Dienst, sind Dienststellen des Bundes, Länder, Gemeinden & sonstige Körperschaften, Anstalten, Stiftungen des öffentlichen Rechts


    ]]>     2025-01-16 09:57:52 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293297229     https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293300203 Abschnitt 5 §20a

    Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie


    • Bund, Länder und Unfallversicherungsträger --> gemeinsame Entwicklung, Festlegung, Evaluierung und Herstellung --> Festlegung der Vorschriften des Arbeitsschutzes

    ]]>     2025-01-16 10:00:13 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293300203     Abschnitt 2 §4 allg. Grundsätze https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293308296 (1) Gefährdung für Leben, physische& psychische Gesundheit soll vermieden werden bzw. möglichst gering sein

    (2) Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen

    (3) Stand der Technik, Arbeitsmedizin & Hygiene sind zu berücksichtigen

    (4) Technik, Organisation, Arbeitsbedingungen, soziale Beziehung& Einfluss der Umwelt muss mit Arbeitsplatz verknüpft sein

    (5) individuelle Schutzmaßnahmen sind zweitrangig

    (6) spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Personen sind zu berücksichtigen

    (7) geeignete Anweisungen

    (8) geschlechtsspezifische Regelungen müssen aus biologischen Gründen gegeben sein

    ]]>     2025-01-16 10:07:42 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293308296     https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293308693 Abschnitt 6 §21

    Zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung


    • Überwachung, Beratung, Kontrollen sowie Vereinbarungen und Einhaltung

    • Unfallversicherung muss nach Sozialgesetzbuch handeln --> §20 Abs.2 Satz 3 des 7. Buches des Sozialgesetzbuch

    ]]>     2025-01-16 10:08:04 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293308693     Abschnitt 2 §5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293309888

  • Arbeitgeber muss Gefährdungsbeurteilung ermitteln welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind


    (3) Beispiele Gefährdung:

  • Gestaltung und Einrichtung der Arbeitsstätte

  • Physikalische, Biologische und Chemische Einwirkung

  • Gestaltung, Auswahl und Einsatz von Arbeitsmitteln (Geräte, KFZ, Arbeitsstoffe) und Umgang damit

  • Gestaltung von Arbeitsabläufen und Arbeitszeit

  • Qualifikation und Unterweisungen der Beschäftigten

  • Psychische Belastungen

    • ]]>     2025-01-16 10:09:03 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293309888     Abschnitt 2 §6 Dokumentation https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293314101 (1) Arbeitgeber muss je nach Art und Anzahl der Beschäftigten folgende Unterlagen verfügen:

    Gefährdungsbeurteilung, festgelegte Maßnahmen für unterschiedliche Gefahren

    (2) Arbeitsunfälle mit (beinahe) Tod oder mehr als drei Krankheitstagen sind zu erfassen

    ]]>     2025-01-16 10:12:25 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293314101     Abschnitt 2 §3 Grundpflichten des Arbeitgebers https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293314474

  • ist verpflichtet die erforderlichen Maßnahmen des ArbSchG unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen um Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu schützen

  • hat Maßnahmen auf Wirksamkeit zu prüfen und diese immer auf neusten Stand zu halten

  • zur Planung und Durchführung der Maßnahmen muss der AG erforderliche Mittel bereitstellen

    • ]]>     2025-01-16 10:12:50 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293314474     Abschnitt 2 §7 Übertragung von Aufgaben https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293317503

  • der Arbeitgeber muss bei der Übertragung von Aufgaben darauf achten:

  • Befähigung für die Aufgaben

  • Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Erfüllung eingehalten werden

    • ]]>     2025-01-16 10:15:50 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293317503     https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293393004 Abschnitt 6 §22

    Befugnisse der zuständigen Behörden


    • Stellung von Arbeitsschutzbeauftragten

    • befugte Personen dürfen zu Betriebs - und Arbeitszeiten Betriebsstätten, Geschäfts - und Betriebsräume betreten, besichtigen und prüfen, sowie die geschäftlichen Unterlagen der auskunftspflichtigen Person einsehen

    ]]>     2025-01-16 11:27:38 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293393004     Abschnitt 2 § 8 Zusammenarbeit mehrerer AG https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293395090 (1) Zusammenarbeit für Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen falls erforderlich

    Gegenseitige Unterrichtung über Maßnahmen zur Verhütung von Gefahren

    (2) Arbeitgeber muss Beschäftigte anderer Arbeitgeber in seinem Betrieb, hinsichtlich der Gefahren für Sicherheit und Gesundheit anweisen

    ]]>     2025-01-16 11:29:47 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293395090     Abschnitt 2 §9 Besondere Gefahren https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293401690

  • (2) der AG hat auf besondere Gefahren hinzuweisen:

  • Schutzmaßnahmen und Umgang mit Gefahrstoffen

  • selbstständige Gefahrenabwehr

  • (3) AG hat für ausreichend Fluchtwege zu sorgen

    • ]]>     2025-01-16 11:36:31 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293401690     Abschnitt 2 §11 Arbeitsmedizinische Vorsorge https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293403942

  • Beschäftigte müssen sich regelmäßig einer Arbeitsmedizinischen Untersuchung unterziehen

    • ]]>     2025-01-16 11:38:51 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293403942     Abschnitt 2 §10 Erste Hilfe https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293407776 (1) Maßnahmen zur Ersten-Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung sind entsprechend der Arbeitsstätte, Tätigkeiten und Anzahl der Beschäftigten zu treffen

    Verbindung zu außerbetrieblichen Stellen im Notfall, insbesondere der Leitstelle muss eingerichtet sein

    (2) AG muss entsprechend der Personalstärke Ersthelfer und Brand-& Evakurierungshelfer ernennen und ausbilden. Der Personalrat ist im Voraus anzuhören

    ]]>     2025-01-16 11:42:59 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293407776     Abschnitt 2 §13 Verantwortliche Personen https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293411205

  • (1) Verantwortlich für die Erfüllung der sich ergebenden Pflichten sind neben dem AG:

  • Gesetzliche Vertreter

  • Personen im Rahmen der Ihnen übertragenden Aufgaben und Befugnisse

  • einer Unfallverhütungsvorschrift verpflichtete Person (BG)

  • (2) der AG kann zuverlässige und Fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen (Fachbereichsleiter)

    • ]]>     2025-01-16 11:46:36 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293411205     Abschnitt 2 §12 Unterweisung https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293412841 (1) AG hat Beschäftigte während der Arbeit über Sicherheit und Gesundheitsschutz spezifisch und angemessen zu unterweisen

    Unterweisung muss bei Einstellung, Veränderungen im Aufgabenbereich, Einführung neuer Arbeitsmittel oder Technologien vor Aufnahme der Tätigkeit erfolgen


    ]]>     2025-01-16 11:48:14 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293412841     Abschnitt 3 § 16 besondere Unterstützungspflichten https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293416545 (1) Mängel an persönlichem Schutzsystem und erhebliche Gefahren für Sicherheit und Gesundheit sind unverzüglich dem Vorgesetzten zu melden

    (2) Sicherheit und Gesundheitsschutz sind vom Vorgesetzten und dem Betriebsarzt zu verrichten

    ]]>     2025-01-16 11:51:56 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293416545     Abschnitt 3 §15 Pflichten der Beschäftigten https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293416907

  • (1) die Beschäftigten sind dazu Verpflichtet gemäß der Unterweisung und Weisung des AG für Ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen

  • die Beschäftigten haben auch für andere Personen für Sicherheit und Gesundheit zu sorgen

  • (2) Beschäftige haben Sorge zu tragen dass:

  • Geräte/Maschinen,

  • Arbeitsstoffe,

  • PSA bestimmungsgemäß zu verwenden


    • ]]>     2025-01-16 11:52:17 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293416907     Abschnitt 3 §17 Rechte der Beschäftigten https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293421719

  • (1)die Beschäftigten sind berechtigt, den AG Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen

  • (2) bei nicht ausreichender oder keiner Anpassung der Maßnahme durch den AG kann sich der Beschäftige an die zuständige Behörde wenden, ohne dass ihm ein Nachteil daraus entsteht

    • ]]>     2025-01-16 11:56:48 UTC https://padlet.com/campushalle/aip32dmti5umyz07/wish/3293421719