Beschließt Gesetze mit dem Parlament

verwaltet den EU Haushalt

stellt sicher das die Mitgliedsstaaten das EU Recht einhalten(ist somit die „Regierung“ der EU)

-Treffen der Staats- und Regierungschefs aller EU-Länder.

-Auch dabei: der Präsident des Europäischen Rates (António Costa) und die Präsidentin der EU-
Kommission (Ursula von der Leyen).

-Er legt die großen Ziele und die politische Richtung der EU fest.

-Er macht keine Gesetze.

-Entscheidungen werden meistens gemeinsam getroffen (Einstimmigkeit).

-Die Treffen finden mehrmals im Jahr in Brüssel statt.

- Die Regierungschefs der EU-Länder (z. B. für Deutschland Friedrich Merz)

- Die Staatspräsidenten (z. B. für Frankreich Emmanuel Macron)

- Der Präsident des Europäischen Rates (António Costa)

- Die Präsidentin der EU-Kommission (Ursula von der Leyen)

- es sind 27 Mitgliedsländern und somit 27 Regierungschefs

- António Costa und Ursula von der Leyen diskutieren mit bestimmen aber nichts

• Verhandlung und Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften.

• Koordinierung der Politik der Mitgliedstaaten.

• Festlegung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).

• Genehmigung des EU-Haushalts

-Er gibt die politische Richtung der EU vor.

-Er macht keine Gesetze.

-Er entscheidet meist gemeinsam (Einstimmigkeit).

Er moderiert, stimmt aber nicht mit.

So stellt Deutschland als bevölkerungsreichstes Land der EU die meisten Abgeordneten

-Zentrales Exekutivorgan der europäischen Union

-Vertritt Interessen des Bündnisses

Hauptaufgaben

1.   Gesetzesinitiativen

-Die Kommission hat das Initiativrecht für EU-Gesetze.

- Das heißt: Nur sie darf offiziell neue EU-Gesetzesvorschläge einbringen (z. B. zu Klima, Wirtschaft oder Digitalisierung).

2.   Überwachung der EU-Verträge

- Sie kontrolliert, ob die Mitgliedstaaten die EU-Verträge und Gesetze einhalten.

- Bei Verstößen kann sie Verfahren vor dem Europäischer Gerichtshof einleiten.

3.   Verwaltung des EU-Haushalts

- Sie verwaltet das EU-Budget und verteilt Fördergelder (z. B. für Landwirtschaft, Forschung oder regionale Entwicklung).

4.   Vertretung der EU nach außen

- Sie vertritt die EU in bestimmten Politikbereichen international, etwa bei Handelsabkommen.

Personelle Besetzung und Zusammenstellung

-       Besteht aus 27 Kommissaren und Kommissarinnen

-       Kommissare sind neutral und unabhängig

-       An der Spitze steht der oder die Komissionspräsident/-in

-   Momentan Ursula von der Leyen (gewählt 2019)

- Präsident/-in wird vom Europäischen Rat vorgeschlagen und vom Europäischen Parlament gewählt

Sitz

Brüssel (europäisches Parlament)