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-Motive geben Aufschluss über Triebkräfte und über Zielrichtung der historischen Integrationsentwicklung Europas

-Motive helfen die Gestalt des politischen Europas zu verstehen

Überblick der 6 Motive:
1. Friedenssicherung
2. Steigerung des wirtschaftlichen Wohlstands
3. Zugehörigkeit zu einer Wertegemeinschaft
4. Mehr Einfluss in der Außen- und Sicherheitspolitik
5. Lösung grenzüberschreitender Probleme
6. Gute Nachbarschaft im zusammenwachsenden Europa

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- Katastrophe des Zweiten Weltkriegs führte zu einem Umdenken und zu politischen Entscheidungen

- Eine auf nationalen Konzepten  basierende politische Ordnung in Europa hat es in der Vergangenheit immer wieder zu Rivalitäten  und  Spannungen gebracht.
-Hat zu Aufrüstung und kriegerischen Handlungen geführt

-Französischer Robert Schuhmann schlug am 9.Mai 1950 die Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vor, an der alle europäischen Staaten gleichberechtigt sind

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Heute ist die EU der größte Wirtschaftsraum und zugleich die größte Handelsmacht der Erde

Die Nutzung der Vorteile eines großen europäischen Binnenmarktes:

-Bei 27 Staaten kann besser und billiger produziert werden

-Zusätzliche Erschwernisse entfallen, dazu gehören nationale Zulassungsverfahren, Zölle oder Grenzkontrollen

-Wegfall von Umtauschkosten und Wechselkursrisiken, Kursschwankungen

-Strukturschwächere EU-Staaten und- Regionen erhalten Unterstützung aus Brüssel

-1/3 aller EU-Ausgaben fließen in die Regionalpolitik & Regionen deren Einkommen unterhalb der Schwelle von 75% des EU-Durchschnitts liegen

Große Konkurrenz innerhalb des Binnenmarktes führt zu Nachteile für wirtschaftsschwächere Anbieter

Andere Weltregionen versuchen den wirtschaftlichen Zusammenschluss der EU nachzuahmen -> ASEAN, NAFTA

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Zugehörigkeit zu einer Wertegemeinschaft 

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Zugehörigkeit zu einer Wertegemeinschaft 

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Gründung des Europarates 1949:
Dient der Achtung und Wahrung gemeinsamer Werte
Neben Friedenssicherung:
Schutz der Menschenrechte und der Vorrang des Rechts

Vertrag der Montanunion, römische Verträge sowie Maastrichter Vertrag:
Enthalten allgemeine Bezüge zu den grundlegenden gemeinsamen Werten der Mitgliedsstaaten

Wesentliche Merkmale im Vertrag von Lissabon:
Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschrechte
Nichtdiskriminierung, Toleranz, Pluralismus, Solidarität, Gerechtigkeit, Gleichheit von Frauen und Männern

Mit "Charta der Grundrechte der EU" -> Ausarbeitung einer europäischen Verfassung der EU-Osterweiterung

Mehrere Klagen gegen Polen und Ungarn durch Missachtung von europäischen Normen und Werte

Gründe:

Politisch motivierte Justizreformen, unzumutbare Behandlung von Asylsuchenden, Diskriminierung von missliebigen Nichtregierungsorganisationen und Hochschulen

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Einfluss in der Außen- und Sicherheitspolitik

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Einfluss in der Außen- und Sicherheitspolitik

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Motivation für europäischen Zusammenschluss durch die Erkenntnis, dass die europäischen Staaten eine eingeschränkte Rolle auf der Weltbühne spielen können

Anfang 1970:
"Europäischen Politischen Zusammenarbeit" (EPZ)
Ziel: Damals empfundene Defizite des der Wirtschaft zu überwinden

Außen- und Sicherheitspolitische Entscheidungen wurden nur einstimmig von den Regierungen getroffen

Anfang 1990:
Erhöhter Druck auf EU, durch veränderte weltpolitische Lage nach Ende des Kalten Krieges
-> Höhere Erwartung von anderen Staaten

Betraf die internationale Friedenssicherung und Krisenbewältigung

Notwendigkeit einer verstärkten Beteiligung der EU durch Konflikte und Kriege im Süden:

Dezember 2009:
Reformen wurden mit dem Vertrag von Lissabon Vereinbart

Zusammenarbeit mit Ländern des globalen Südens
-> EU leistet seit Jahrzehnten positiven Beitrag

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Aussicht auf größeren Erfolg bei der Lösung grenzüberschreitender Probleme

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Aussicht auf größeren Erfolg bei der Lösung grenzüberschreitender Probleme

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Politische Probleme werden  auf nationaler Ebene nicht mehr wirkungsvoll angegangen
-> Beweggrund für europäischen   Einigungsprozess

Bekämpfung von Umwelt Katastrophen durch Kernkraftwerke oder chemische Fabriken können nur über die Grenzen hinweg erfolgen

Warum Koordiniertes europäisches Vorgehen immer notwendiger wird:

Bekämpfung des internationalen Terrorismus

Bekämpfung des Drogenschmuggels und internationalen Geldwäsche

Ankurbelung der Wirtschaft

Die Schaffung neuer Arbeitsplätze

Langfristige Sicherung der natürlichen Rohstoffe

Lösungsansätze für Ursachen der weltweiten Migration

Coronavirus-Pandemie mit grenzüberschreitenden Auswirkungen

Lösung:
Globale Lösungen wären am wirksamsten, jedoch fehlt der Zusammenhalt zwischen den Vereinten Nationen

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Der Wunsch nach guter Nachbarschaft im zusammenwachsenden Europa

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Der Wunsch nach guter Nachbarschaft im zusammenwachsenden Europa

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Motiv der europäischen Einigung: Das Streben nach einer guten europäischen Nachbarschaft

Partnerschaften zwischen Regionen, Städte, Schulen und Vereine.

Zuwachs an Partnerschaft der Nationen durch Austauschprogramme der Bürger/innen.

Erhöhter Kontakt durch offene Grenzen und verbesserte Sprachkenntnisse

Studierende können an Austauschprogrammen teilnehmen. (Auslandssemester)

Comenius-Programm:
Fördert die Zusammenarbeit von Schule innerhalb der Europäischen Union.

Lingua-Programm:
Vermittlung von Sprachen wird unterstützt.

Für die Fortführung der europäischen Einigungsweges:

Viele Gründe sprechen dafür, aber für die Gestaltung des geeinten Europas gibt es unterschiedliche Vorstellungen.

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-Ausschließliche Zuständigkeiten der EU: hier setzt die EU verbindliches Recht

-geteilte  Zuständigkeiten:  sowohl  die  EU  als  auch  die  Mit-Gliedstaaten können gesetzgeberisch tätig sein

-Unterstützende Zuständigkeiten: die EU ergänzt oder koordiniert Maßnahmen der Mitgliedstaaten

-Sonderformen  für  die  Koordinierung  der  Wirtschafts-  und  Beschäftigungspolitik sowie für die Außen- und Sicherheits-politik.

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Leitbilder der Europäischen Integration im Überblick:

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Leitbilder der Europäischen Integration im Überblick:

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Modell „Europäischer Bundesstaat“:
-Konzept basiert auf  handlungsfähigen und demokratisch legitimierten Institutionen

- Grundlage -->  eine geschriebene Verfassung mit einer Zusammenstellung der gemeinsamen Grundwerte

- Wie trifft man da die Entscheidungen?
mit Mehrheit effizient und demokratisch legitimiert

Hauptkritik:  der Machtverlust der Mitgliedstaaten, der zur Folge hätte, dass diese nicht mehr allein über wichtige politische Fragen entscheiden könnten

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Modell „Europäischer Staatenbund“:

-Wurde durch  eine beherrschende Stellung der Regierungen der Mitgliedstaaten gekennzeichnet

Vordergrund:  das Bemühen dieser Regierungen, gemeinsame Probleme in begrenztem Rahmen gemeinsam zu lösen, aber das Letztentscheidungsrecht nicht aus der Hand zu geben

-Parlamente  spielen in diesem Modell nur eine untergeordnete Rolle

Zusammenarbeit:
-ist durch schwerfällige Verfahren gekennzeichnet, da es keine Mehrheitsentscheidungen gibt

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Modell „Differenzierte Integration“:

EU Staaten vereinbaren engeren Zusammenschluss mit demokratisch legitimierten handlungsfähigen Entscheidungsstrukturen

Mit verbesserter Kompetenzverteilung zwischen der europäischen und nationalen Ebene

Für bisherige EU-Staaten:
Zugang zum Binnenmarkt und zu Programmen und Aktivitäten, dafür ist die Zusammenarbeit zeitlich befristet

Wenn einzelne Staaten nicht zu Integrationsschritten bereit sind:
EU-Staaten können nach Interessenlage eine Zusammenarbeit vereinbaren
Kritisierung durch verschiedene Gruppierungen, die über unterschiedliche Institutionen und Verfahren verfügen

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Modell "Europäische Republik mit starken Regionen:

Anstreben nach veränderten Handlungsrahmen für eine demokratische Zukunft in EU.

Bürger/innen sollen gleichberechtigt an Europäischen Entscheidungen mitwirken

Heute bestehende Dominanz der Staaten, das Denken und Handlin in nationalen Kategorien soll überwunden werden

Europäische Rat und Ministerrat müssten abgeschafft werden

Vorteil: Die Bürgernähe

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Modell "Binnenmarkt mit Festungscharakter"

Erhalt des europäischen Binnenmarktes, darunter der Ausgleich von Strukturdefiziten

Absicherung von verschärften Kontrollen an den EU-Außengrenzen

Restriktive Einwanderungs- und Asylpolitik der EU-Staaten

Weitere Einigungsschritte werden abgelehnt

Modell wird von den mittel- und osteuropäischen Staaten unterstützt

Modell ist wichtig für die Bestimmung der Integrationsdichte und der europäischen Zielperspektiven