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Die EU ist ein Staatenverbund, der Völkerrechtlich betrachtet kein Staat, auch kein Bundesstaat, ist, sondern viel mehr ein Völkerrechtssubjekt ist bei dem die Mitgliedsstaaten spezifische Machtkompetenzen an eine übergeordnete Institution abgeben.

Dabei handelt die EU nach sechs verschiedenen Prinzipien:

1. Prinzip: Subsidiarität
-> auf EU-Ebene nur regeln, was dort besser geht
-> Union löst nur Aufgaben, wenn sie es besser können oder wenn ein Mitgliedsstaat es nicht lösen kann

2. Prinzip: Solidarität
-> schwächere Staaten werden von den stärkeren unterstützt

3. Prinzip: Supranationalität
-> es werden gemeinsam Entscheidungen getroffen um die europäische Souveränität zu erhalten
-> jedes Land wird berücksichtigt bei Entscheidungen

4. Prinzip: Rechtstreue
-> alle Staaten halten sich an gemeinsame Beschlüsse und Regeln

5. Prinzip: Bereitschaft zum Kompromiss
-> Länder sind angehalten eine Bereitschaft zum Kompromiss mitzubringen um eine gemeinsame Lösung zu finden

6. Prinzip: Degressive Proportionalität
->Ausgleich Bevölkerungsschwacher Mitgliedsstaaten durch proportionaler Überrepräsentation, da sonst keine wirkliche Teilhabe an Entscheidungen wäre

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Historische Entwicklung  und Vorläufer der EU bis zur Gründung

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Historische Entwicklung  und Vorläufer der EU bis zur Gründung

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1946:  Churchills Idee von den Vereinigten Staaten von Europa

1949: Europarat wird von zehn Staaten gegründet mit dem Ziel der Demokratieförderung und dem Menschenrechtsschutz

1951: Gründung der Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) durch die sechs Staaten Deutschland, Luxemburg, Frankreich, Italien, Niederlande und Belgien mit dem Ziel einer vertieften Gemeinschaft zwischen den Völkern nach kriegerischen Auseinandersetzungen

1957: Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) durch die EGKS-Staaten mit dem Ziel eines gemeinsamen Binnenmarktes

1965 Fusion der drei Gemeinschaften zur Europäischen Gemeinschaft (EG)

1971: Beschluss des Ministerrats zur Errichtung einer Wirtschaftsunion und Währungsunion

1973: Norderweiterung: Großbritannien, Irland und Dänemark

1979: Erste Direktwahl des Europäischen Parlaments

1981/1986: Süderweiterung: Griechenland/Portugal, Spanien

1992: Gründung der Europäischen Union durch den Vertrag von Maastricht und beginn der Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der polizeilichen und der justiziellen Zusammenarbeit

Die EU ist wandelbar. Länder treten seit der Gründung ein und seit neustem auch aus wie z.B. Großbritannien.

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Das Europäische Parlament
- Gesetzgebungsrecht, Haushaltsbefugnisse, parlamentarische Zustimmung von Verträgen ( z.B. Beitrittsverträge), parlamentarische Kontrollrechte und demokratische Legitimation
-705 Abgeordnete vertreten die 27 Mitgliedsstaaten

Der Europäische Rat
-Weiterentwicklung der EU sowie die Festlegung der Ziele und Prioritäten, keine Gesetzgebungskompetenz nur Vorschläge
-Staats- und Regierungschefs der EU

Der Rat der Europäischen Union
-Gesetzgebungsrecht und Haushaltsbefugnisse
- Minister der 27 Mitgliedsstaaten
-Präsidentschaft wechselt halbjährlich unter den Mitgliedsstaaten

Die Europäische Komission
-Verwaltung die EU und deren Verträge sowie dessen Haushalt
- 1 Komissar/Komissarin pro Mitgliedsstaat

Der Gerichtshof der EU
- Auslegung des Unionsrecht und die Überwachung der Auslegung und Anwendung des EU-Rechts in den Mietgliedsstaaten ==> haben die Organe der EU rechtmäßig gehandelt? Gehen alle Mietgliedsstaaten ihren Verpflichtungen nach?
- ist das höchste Gericht der EU

Die Europäische Zentralbank
- Festlegung und Durchführung der Geldpolitik
==> sorgt für Preisstabilität in Europa

https://youtu.be/Qg2mex0Cb4s

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Die simpleshow erklärt die Institutionen der Europäischen Union

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1. Friedenssicherung:
-> die Erfahrungen sämtlicher Kriege haben zu einer Partnerschaft geführt

2. Steigerung des wirtschaftlichen Wohlstandes durch z.B. einer einheitlichen Währung und einem großem europäischen Binnenmarktes
-> insbesonders Ausschlag geben für den Beitritt Ost-EU-Staaten

3. Wertegemeinschaft:
-> Schutz der Menschenrechte und der Demokratie

4. mehr Einfluss in der Außen- und Sicherheitspolitik:
-> europäische Politische Zusammenarbeit
-> Beteiligungen an der Lösung internationale Konflikte

5. Gemeinsame Lösungen von internationalen Problemen:
-> zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen
-> z.B.: Drogenschmuggel, Umweltpolitik, Terrorismus

6. Wunsch nach guter Nachbarschaft in der EU:
-> schließungen von Partnerschaften

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Die Zusammenarbeit der EU beschränkt bzw. stützt sich auf die 3 Säulen der EU. Sie sind grundlegend für alle bzw. viele Aktionen der EU und bestimmt ihre Kompetenzen.