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Entstehung und Austragungsformen von Konflikten, Hindernisse bei ihrer Regelung und Strategien, dies friedlich zu überwinden

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Entstehung und Austragungsformen von Konflikten, Hindernisse bei ihrer Regelung und Strategien, dies friedlich zu überwinden

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1. Was ist ein sozialer Konflikt?
2. Inhaltliche Differenzierung: Interessen-, Wert- und Machtkonflikte
3. Probleme des ungeregelten Konfliktverlaufs:
- Die Risiken der Konflikteskalation
- Ambivalenz von Gewalt
- Strukturelle Gewalt und soziale Gerechtigkeit
- Gewaltkultur und kulturelle Gewalt
- Gewalt im Spannungsfeld von "potestas" (Gewalt, die Ordnet, reguliert, Kräfte ausbalanciert - Zivilisation als geteilte Gewalt für Demokratie) und violentia (Gewalt, die verletzt, zerstört; Inbegriff der Barbarei) (Brock 1996,27)
- Staatliches Gewaltmonopol und privatisierte Gewalt
- Gewaltkontrolle - ein menschenunmögliches Unterfangen?
Exkurs zur These der Hirnforschung, der freie Wille sei eine Illusion
Bewertungsgedächtnis, gesamte Lebenserfahrung abgelegt, steuert unser Verhalten
4. Worauf Konfliktbearbeitung zielt:
Konfliktlösung oder Suche nach einem modus vivendi
Konfliktlösungsstrategien
assoziative Strategie: einander anzunähern / dissoziative Strategie: voneinander zu
trennen
Bewahrung des Status quo / Veränderung des Status quo (Richtung Status quo ante
oder Richtung neues Strukturmuster
5. Die Bedeutung von Kommunikations- und Beziehungsstörungen sowie (weiteren) psychologischen Hindernissen
- Konflikte sind Kommunikationsprozesse
- Kriterien für die Konfliktregelung auf der inhaltlichen und auf der Beziehungsebene
- Probleme bei der Suche nach einem gerechten Kompromiss
6. Strukturelle Probleme
- Symmetrie und Asymmetrie
- Rollenerwartungen als Konfliktauslöser
- Institutionelle Hindernisse
7. Spannungsabbau und Vertrauensbildung als Friedensstrategien

Diskussion:
(1) Modell Friedrich Glasl:
Kaskadenmodell der Konflikteskalation
(2) Kommunikationsstörungen: Reiz und Reaktion

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1. Außer Spesen nichts gewesen. Warum die Weltklimakonferenz von Kopenhagen gescheitert ist

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1. Außer Spesen nichts gewesen. Warum die Weltklimakonferenz von Kopenhagen gescheitert ist

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G8-Gipfel 2009. Bis 2050 soll verhindert werden, dass die globale Erwärmung um mehr als 2 Grad steigt. Die APEC, zu denen auch die USA, Russland und China gehören, waren nicht bereit, sich selbst neue Ziele bei der Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes aufzuerlegen. 19. Dezember, Copenhagen Accord, die Erklärung schreibt nunmehr allgemein das Ziel vor, die Erwärmung der Erde auf zwei Grad zu begrenzen. Die Überwachung des Kyoto-Protokolls und das Bemühen und seine Nachfolgeregelung, die dann auch implementiert werden muss, sind grundsätzlich am besten im System der Vereinten Nationen aufgehoben. Die hier aufgezeigten Probleme des Klimaschutzabkommens stehen exemplarisch für das Spannungsverhältnis zwischen hehren Zielsetzungen und nationalen Eigeninteressen, welche die auf 193 Mitgliedstaaten angewachsene Weltorganisation so schwerfällig macht.

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3.	Rüstungskontrolle und Abrüstung im Bereich der Nuklearwaffen

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3.	Rüstungskontrolle und Abrüstung im Bereich der Nuklearwaffen

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1.1  Überblick

Verzicht darauf, Kernwaffen im Weltraum und am Meeresboden zu stationieren. Abschaffung sämtlicher landgestützter Mittelstreckenraketen, der 1987 als der erste tatsächliche Abrüstungsvertrag anzusehen ist. START-Vertrag, Reduzierung der Sprengköpfe um 30 Prozent und Trägersysteme auf je 800 halbiert.

1.2  Das Vertragsregime über die die nukleare Nichtverbreitung (NVV)

Eines der wichtigsten Rüstungskontrollabkommen ist der zwischen den USA und Russland und GB ausgehandelte Nukleare Nichtverbreitungsvertrag, NVV, auch Kernwaffensperrvertrag genannt. Sein Ziel in 1968 ist es, die Verbreitung von Kernwaffen über jene fünf Kernwaffenstaaten hinaus zu verhindern. Umgekehrt nahm der NVV alle anderen beitrittswilligen Staaten in die Pflicht, die zu diesem Zeitpunkt nicht im Besitz von Atomwaffen waren, auch künftig keine herzustellen oder von irgendjemanden anzunehmen oder sich Hilfe bei der Produktion zu beschaffen. Zugleich räumte der allen Mitgliedstaaten das uneingeschränkte Recht ein, die Kernenergie für zivile Zwecke zu nutzen. Die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEO) in Wien überwacht das abgeschlossene Safeguard-Abkommen von Inspektoren. Der Vertrag wurde am 01. März 1970 abgeschlossen mit 40 Staaten. Inzwischen gehören dem NVV sämtliche Staaten außer den „inoffiziellen Atomwaffenbesitzern“ Indien, Israel, Nord-Korea und Pakistan an.

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2. Der Auftrag des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit

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2. Der Auftrag des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit

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Der Sicherheitsrat und seine Aufgaben
Das verflixste siebente Kapitel
Kollektive Sicherheit - eine Fiktion?
Zum Wandel des Sicherheitsverständnisses von der nationalen zur Bündnis- und zur gemeinsamen Sicherheit
Missionen zwischen kollektiver Selbstverteidigung und Privatisierung des Gewaltmonopols
Robustes Peacekeeping und humanitäre Interventionen
Menschliche Sicherheit und Verantwortung zum Schutz

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4.	Die UNO – nicht alternativlos aber unentbehrlich?

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4.	Die UNO – nicht alternativlos aber unentbehrlich?

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Es wird ein wesentlicher Bestand ihrer Zukunft darin gesehen vielfältige Brückenfunktionen in einer dezentralen Architektur von „Global governance“ zu übernehmen. Ungleichgewichte im Globalisierungsprozess auszutarieren und allen relevanten Akteuren die Teilnahmen zu ermöglichen.

Schnittstellen:

-       Verhandlungsplattform nutzen

-       Als Wissensmanager bringen sie lokales Wissen zusammen, ermöglichen Lernprozesse und bieten Beratungsdienste

-       Als Implementierungsagenturen setzen sie Vereinbarungen um und überwachen die Einhaltung von Standards.

Bevor versucht wird, die Frage nach der Alternativlosigkeit zu beantworten, sollen exemplarisch friedens- und sicherheitspolitische Aktivitäten zweiter wichtiger Zusammenschlüsse etwas näher betrachtet werden, nämlich der NATO und der EU.

1.1  Die NATO und das militärische Debakel in Afghanistan

NATO Luftkrieg gegen ehem. Jugoslawien und Kosovo 1999 in führender Rolle in Afghanistan mit Krieg. Truppenabzug ab Mitte 2011 anvisiert.

1.2  Die EU von der Friedensmacht zur Interventionsmacht

Am 06. Okt. 1926 Gründung in Wien die Paneuropa-Region aus 24 Staaten. Zeit jedoch zu früh. Mitte der 1950 Jahre sechs Gründungsmitglieder der Montanunion mit Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande, sowie GB. Willen hierbei, untereinander Konflikte nur noch friedlich auszutragen. Ziel des Friedens unter den europäischen Nationen zu einem wirkmächtigen Gründungsmythos der späteren EU. 2010 Vertrag von Lissabon umfasst 27 Mitgliedsstaaten. Sie sollte in die Lage versetzt werden, autonom Beschlüsse zu fassen und in Fällen, in denen die NATO als Ganze nicht beteiligt wäre, jedoch in enger Konsultation EU-Geführte militärische Operationen im Einklang mit den Grundsätzen der UN-Charta einzuleiten und eine schnelle Eingreiftruppe, die innerhalb von 60 Tagen bis zu 60.000 Mann stellen kann. Schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der Union. Diese führt zu einer gemeinsamen Verteidigung, sobald der Europäische Rat dies einstimmig beschlossen hat. Die Einstimmigkeitserfordernis im Rat bietet einen gewissen Schutz vor militärischem Abenteuertum. Es müsste für solche Entscheidungen das Europäische Parlament zuständig sein.

Welche Lehren sind aus der verfahrenen Lage in Afghanistan zu ziehen?

-       Mit militärischen Mitteln kann der islamistisch inspirierte Terrorismus nicht nachhaltig eingedämmt werden.

-       Asymmetrische Kriege sind militärisch nicht zu gewinnen

-       Politische Prävention ist sinnvoller als militärische Interventionen

-       Das Projekt des Staaten-Bauens muss mit Bescheidenheit und ohne Illusionen betrieben werden.

-       Fazit: Plädoyer für nicht-militärische Krisenprävention und zivile Konfliktbearbeitung.

1.3  Ist die UNO entbehrlich?

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach den Grundsätzen der UN-Charta. Vorschlag NATO zu globalisieren und asiatische und pazifische Staaten aufzunehmen. Die Demokratien der UNO sollten trotz mancher Schwächen weiterhin den Vorrang vor anderen Organisationen geben und sie finanziell und personell nach Kräften unterstützen. Noch wichtiger ist: internationale Regime wie das des NVV oder auch die Weltklimapolitik brauche eine Einbindung autoritär regierter Staaten ebenso wie die Menschenrechtspolitik und das ist nur im Rahmen der Vereinten Nationen möglich.

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1.	Demokratie als Form der Austragung und Regelung von Konflikten

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1.	Demokratie als Form der Austragung und Regelung von Konflikten

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-        Absetzbarkeit von Regierungen ohne Blutvergießen, somit friedliche Machtübernahme von oppositionellen Kräften = Wunder der Demokratie

-        Konflikte zur Machterhaltung und Machterwerb werden eingeteilt in die Gruppe der Beziehungskonflikte nach diesem Werk

-        Mittel:

o   Ergebnisoffene von Argumentation gestützte Auseinandersetzung aller Mitglieder

o   Anschließende Abstimmung

o   Regelmäßige Entscheidungsfindung durch Wahlen

-        Demokratie = Form der Austragung und Organisationsform für deren Regelung

-        Sicherung durch Prinzip der Gewaltenteilung (= institutionalisierte Machtbeschränkung), durch Menschenrechte und Rechtssicherheit

-        Formen der Konfliktaustragung:

o   Rechtsstreit

o   Mediationsverfahren (z.B. in Tarifkonflikten)

o   Friedenserziehung

o   Vorbeugender Konfliktregelung durch Verhaltenskodex

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Ethnien und kulturelle Zugehörigkeit als Konfliktursache

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Ethnien und kulturelle Zugehörigkeit als Konfliktursache

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- Vergleich inner- und zwischenstaatliche Konflikte
- Neue ethnische Mehrheitsverältnisse
- Ethnien: gemeinsame Sprache, Geschichte, Kultur, Religion --> geteiliten Bewusstsein der Einheit und Zusammengehörigkeit
- Benachteiligung von ethnischen Minderheiten <-> Feindbilder werden mit hoher Emotionalität und Verbissenheit bekämpft
- Politisches Agenda-Setting
a) KSZE (1990): Bestimmungen zur Sicherung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie des Minderheitenschutzes
b) Hoher kommissar für nationale Minderheiten (KSZE, Max van der Stoel)
- Mehrere Varianten
a) Heraustrennung der Minderheit
b) Autonomie (kulturell, politisch)
c) Mischformen sind jedoch möglich!

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-        Zivilisatorisches Hexagon bestehend aus:

o   Gewaltmonopol

o   Konfliktkultur

o   Rechtsstaatlichkeit

o   Soziale Gerechtigkeit

o   Friedensbereitschaft (Interdependenzen und Affektkontrolle)

o   Demokratische Partizipation

-        Debattenregeln und Abstimmverfahren

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-        Traditionelle Rechtssoziologie: Grundsatz Harmonie, Konflikte unerwünscht oder gar pathologisch

-        Moderne Rechtsoziologie: Recht lebt vom Konflikt, aber er muss unter Kontrolle gehalten werden.

-        Funktionen

o   Recht kann der Verhaltenssteuerung dienen

o   Legitimierung und Organisation sozialer Herrschaft (Verfahrensrecht)

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-        Außergerichtliches Verfahren mit Unterstützung durch Dritte

-        Grundtypen der Mediation

o   Facilitation (zunächst separate Gespräche, anschließend gemeinsames Gespräch)

o   Non-direktive Mediation (Mediator wird von sich aus aktiv)

o   Direktive Mediation (Mediator nimmt Einfluss auf Rahmenbedingungen)

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5.	Friedfertigkeit und Friedensfertigkeit als Lernziel

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5.	Friedfertigkeit und Friedensfertigkeit als Lernziel

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-        Prinzip der Konfliktfähigkeit

-        Prinzip der Offenheit

-        Prinzip der Übereinstimmung

-        Prinzip der Gewaltfreiheit

-        Prinzip der Bedüfnisorientierung

-        Prinzip der Überprüfbarkeit

-        Prinzip der Eigenständigkeit

-        Prinzip der Parteilichkeit

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6.1.          Aufstellung interner Regelungen und Verhaltenskodizes

6.2.          Untersuchung eigener Strukturen auf Schwachstellen

6.3.          Entwicklung von Maßnahmen zur Minimierung von Risiken

6.4.          Implementierung