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1949 Deutschland und Frankreich als Keimzelle für ein geintes Europa 

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1949 Deutschland und Frankreich als Keimzelle für ein geintes Europa 

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-Die macht Spiele zwischen der USA und Russland in Deutschland könnten zu neuen auseinander Setzungen führen.
-Die Deutsche Überlegenheit im Bereich der Industrie muss geregelt werden damit Frankreich Konkurrenz fähig sein kann.
-Eine Lösung für diese Ungleichheit ist Frankreich von den aus der Niederlage entstanden Diskriminierung zu befreien

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Grenze zwischen Deutschland & Frankreich

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Grenze zwischen Deutschland & Frankreich

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Zusammenlegung der Kohle-/Stahlproduktion zwischen Deutschland und Frankreich zur Schaffung gemeinsamer Grundlagen für wirtschaftliche Vereinigung.
- Gründung der EGKS 1951 (vertiefte Gemeinschaft)

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-gemeinsame Zollunion & Agrarpolitik
-Ziel: Gemeinsamer Binnenmarkt

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Bestehend aus EGKS, EWG & EURATOM

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- Lösung des Problems des "leeren Stuhls"
- Frankreich protestiert gegen die Mehrheitsentscheidungen, indem sie nicht mehr an Sitzungen des Ministerrates der EWG teilnehmen
- Vertrag änderte, dass Mitglieder sich bei dringenden Problemen gleichermaßen immer um eine Lösung im Rat bemühen

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- Beschluss des Ministerrates zur Einführung einer Wirtschafts- und Währungsunion
-> Gemeinsame Handelsregeln und Einführung der Preisniveaustabilität des europäischen Binnenmarktes

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- Beitritt von Großbritannien, Irland und Dänemark
- Norwegen lehnt den Beitritt ab

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- kurz EWS
- Verbund der Mitgliedstaaten zu einem Austausch von Währungen

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- Erste Direktwahl der EP im Jahr 1979 (zuvor Wahl durch Mitgliedstaaten)
- Mitgliedstaaten wählten Abgeordnete aus, die Nationale und Europaabgeordnete zugleich waren

Parlamentarische Versammlung:
- Durch den ersten europäischen Vertrag (Vertrag über EGKS)  wurde die Parlamentarische Versammlung gegründet
- Setzte sich aus 78 Abgeordneten zusammen
- Obwohl es die Möglichkeit der Direktwahl gab, wurde davon kein Gebrauch gemacht
- Mitglieder konnten ihre Meinung äußern, hatten jedoch keinen Einfluss
- Durch die Römischen Verträge (1957) wurde die Parlamentarische Versammlung als eines der drei Europäischen Gemeinschaften festgelegt
- Tagungsort: Strasburg
- Erste Versammlung mit 142 Mitgliedern (1958)
- Umbenennung in Europäisches Parlament kurz EP (1962)

Europäisches Parlament:
- Mehrere fehlgeschlagene Aufwertungsversuche, Grund war die Furcht der nationalen Regierungen und Parlamenten vor Machtverlusten
- Erste Direktwahl im Juni 1979
- Europäische Bürger wählten 410 Abgeordnete nach Strasburg
- Prinzip der fallenden Proportionalität
-> Staaten mit einer relativ geringeren Einwohnerzahl sind stärker vertreten als Staaten mit einer relativ hohen Einwohnerzahl

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- Beitritt von Griechenland, Portugal und Spanien

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1980er Jahre: Reformdiskussion, woraufhin Außenminister Hans- Dietrich Genscher am 06.01.1981 die Europa- Initiative ankündigte

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Ziele der Europapolitik sollten durch einen Vertrag gefestigt werden: „Europäische Akte“:

stärkere Verbindung von EG und EPZ

Einbeziehung der Sicherheitspolitik in die EPZ

engere Zusammenarbeit in Kultur und Rechtspolitik

Steigerung der Effizienz in Entscheidungsprozess

—> sollte erreicht werden durch:

den Ausbau der Führungsposition des Europäischen Rats

eine Kompetenzerweiterung des Europäischen Parlaments

die Abkehr des Einstimmigkeitsprinzips des Ministerrats

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Staats- und Regierungschefs unterzeichnen den Vertrag am 07.02.1992, welcher am 01.11.1993 in Kraft trat

aus einer Wirtschaftsgemeinschaft sollte eine Europäische Union werden

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1. Die Säule der Europäischen Gemeinschaft

Ging hervor aus den EG- Gründungsverträgen 1957, wurde schließlich vertieft

2. Die Säule des Einstiegs in eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

internationale Interessen besser verfolgen

schnelleres reagieren bei Krisen

3. Die Säule der Zusammenarbeit der Justiz- und Innenminister

umfasst werden die Bereiche: Asylpolitik, Grenzkontrolle, Einwanderungspolitik, Drogenbekämpfung, internationale Kriminalität und Terrorismusbekämpfung

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Österreich, Schweden, Finnland treten 1995 in die EU ein

Abkommen von Schengen

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Einführung einer Wirtschafts- und Währungsunion 

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Einführung einer Wirtschafts- und Währungsunion 

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Trat 1999 in Kraft
—> seit Januar 2002 Euro- Banknoten gesetzliches Zahlungsmittel

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Vertrag von Maastricht wird ergänzt durch

Vertrag von Amsterdam 1997

Vertrag von Nizza 1999

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2007: 27 Mitgliedstaaten einigten sich auf Grundlagenvertrag in Lissabon - Reformierung der EU / europäische Grundrechtcharta erlangte Rechtskraft. Entstehung der institionellen Reformierung der EU --> viele Streitigkeiten und Kritik - 2009 -> Bundesverfassungsgericht entschied positiv über dessen Ratifizierung --> Vertrag von Maastricht wurde 2009 durch Vertrag von Lissabon abgelöst