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Das Europaparlament - So funktioniert die EU (5/5) | ARTE

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ARTE Journal Junior erklärt euch die verschiedenen Institutionen der Europäischen Union. Folge 5: Das Europaparlament. Das Europaparlament in Straßburg hat ein schickes Gebäude, doch es kann nicht so einfach Gesetze vorschlagen und beschließen wie der Bundestag in Berlin oder die französische Nationalversammlung in Paris. Warum es trotzdem wichtig ist, erfahrt ihr hier.

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Die Europäische Kommission - So funktioniert die EU (2/5) | ARTE

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ARTE Journal Junior erklärt euch die verschiedenen Institutionen der Europäischen Union. Folge 2: Die EU-Kommission hat ihren Sitz in Brüssel, hier arbeiten 27 EU-Kommissare und ein Kommissionspräsident. Was genau sie da so tun, und was das für die Menschen in Europa bedeutet, erfahrt ihr hier.

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Der europäische Rat - So funktioniert die EU (4/5) | ARTE

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Der europäische Rat - So funktioniert die EU (4/5) | ARTE

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ARTE Journal Junior erklärt euch die verschiedenen Institutionen der Europäischen Union. Folge 4: Der Europäische Rat. So nennt man das Treffen aller europäischen Staats- und Regierungschefs viermal im Jahr. Worüber sie dabei wohl sprechen, und ob sie vielleicht auch mal Tischfußball spielen...?

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Der Rat der Europäischen Union - So funktioniert die EU (3/5) | ARTE

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ARTE Journal Junior erklärt euch die verschiedenen Institutionen der Europäischen Union. Folge 3: Der Rat der Europäischen Union, auch EU-Ministerrat genannt. Hier treffen sich die Minister aller Mitgliedsländer, um Gesetze zu beschließen. Doch die 28 Mitgliedsländer sind sich nicht immer einig... das wird sich wohl auch nicht ändern, wenn sie nach dem Brexit nur noch 27 sind.

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Regionalzentrum für demokratische Kultur MSE

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ARBEITSAUFTRAG:

Erarbeitet in Kleingruppen

- Sitz
- Zusammensetzung
- Aufgabenbereiche

der jeweiligen Organe und bereitet einen Kurzvortrag vor! Fügt auch Bilder, Übersichten,  Statistiken etc dazu...

www.europaimunterricht.de
https://www.bpb.de/themen/europaeische-union/dossier-europaeische-union/42932/wer-tut-was-in-europa/

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Die EU besteht aus verschiedenen Institutionen und Organen. Bei ihrer Arbeit müssen sie genaue Regeln einhalten und sind an bestimmte Verfahren gebunden. Ein Blick auf die wichtigsten Einrichtungen soll verdeutlichen, wer in der EU für was zuständig

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Der Rat der Europäischen Union wird oft auch EU-Ministerrat genannt, da er sich aus allen Fachminister/innen der EU zusammensetzt.

Nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat: der setzt sich zusammen aus den Staats- und Regierungschefs der einzelnen Mitgliedsstaaten sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Europäischen Kommission. Die Treffen des Europäischen Rates werden häufig auch als EU-Gipfel bezeichnet.

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Der Rat der Europäischen Union wird oft auch EU-Ministerrat genannt, da er sich aus allen Fachminister/innen der EU zusammensetzt. Nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat: der setzt sich zusammen aus den Staats- und Regierungschefs der einzelnen Mitgliedsstaaten sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Europäischen Kommission.

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Sitz: Brüssel

Zusammensetzung: Die Kommission wird von einer Gruppe aus 27 Kommissarinnen und Kommissaren unter dem Vorsitz einer Präsidentin bzw. eines Präsidenten geleitet, dem sogenannten Kollegium. Dieses trifft gemeinsame Entscheidungen über die politische und strategische Ausrichtung der Kommission.

Das Kollegium der Kommissionsmitglieder wird alle fünf Jahre neu benannt.

Die Europäische Kommission ist die Exekutive der Europäische Union.

27 Kommissare (je 1 pro Mitgliedstaat)

1 Präsidentin (aktuell Ursula von der Leyen)

mehrere Vizepräsidenten

1 Hoher Vertreter für Außenpolitik (gleichzeitig Vizepräsident)

Wichtige Merkmale:

Jeder Kommissar hat ein eigenes Ressort (z. B. Umwelt, Wirtschaft)

Sie handeln unabhängig von ihren Herkunftsländern

Entscheidungen werden gemeinsam (Kollegialprinzip) getroffen

Ernennung:

Vorschlag durch den Europäischer Rat

Bestätigung durch das Europäisches Parlament

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ausführendes Organ der EU (Exekutive der Gemeinschaft)

Wahrung der Europäischen Verträge

Vorantreibung der europäischen Integration

besitzt Initiativrecht im europäischen Gesetzgebungsverfahren

Aufstellung des EU Haushalts/ Verwaltung der Haushaltsgelder

Aufgaben der Präsidentin:

• Bestimmung der politischen Leitlinien

• entscheidet wie Kommission organisiert ist/ wer welche Aufgabe hat

• vertritt Europäische Kommission

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Rolle:Stimme der Regierungen von EU-Mitgliedsländern, die Gesetze annehmen und die EU-Politik koordinieren

Mitglieder: Minister/innen aus jedem EU-Land, je nach behandeltem Politikbereich

Vorsitz: Jedes EU-Land übernimmt wechselweise den Ratsvorsitz für sechs Monate

Gegründet: 1958 (als Rat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft)

Sitz: Brüssel, Belgien

Internetpräsenz: Rat der Europäischen Union

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Es arbeitet an drei verschiedenen Orten:

Straßburg (Frankreich) = offizieller Hauptsitz. Hier finden die monatlichen Plenarsitzungen (Abstimmungen aller Abgeordneten) statt.

Brüssel (Belgien): Hier finden die Sitzungen der Ausschüsse und der Fraktionen statt.

Luxemburg: Hier befindet sich die Verwaltung (das Generalsekretariat) des Parlaments.

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Abstimmung und Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften

Koordinierung der politischen Maßnahmen der EU-Länder

Entwicklung der Außen-und Sicherheitspolitik der EU

Abschluss internationaler Übereinkünfte zwischen der EU und anderen Staaten oder internationalen Organisationen

Genehmigung des Haushaltsplans der EU

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Anzahl der Abgeordneten: aktuell 705

Wahl: Sie werden alle fünf Jahre direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt.

Verteilung: Die Anzahl der Sitze pro Land richtet sich nach der Bevölkerungsgröße. Deutschland hat als bevölkerungsreichstes Land z. B. 96 Abgeordnete.

Organisation: Die Abgeordneten sitzen nicht nach Nationalität zusammen, sondern schließen sich nach ihrer politischen Ausrichtung in Fraktionen (z. B. Konservative, Sozialdemokraten, Grüne) zusammen.

Leitung: Das Parlament wählt aus seiner Mitte einen Präsidenten oder eine Präsidentin für jeweils 2,5 Jahre.

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Gesetzgebung (Legislative):

Das Parlament verabschiedet gemeinsam mit dem Rat der EU (Ministerrat) die EU-Gesetze.

Es kann die EU-Kommission auffordern, neue Gesetzesvorschläge vorzulegen.

Es entscheidet über internationale Abkommen.

Kontrolle (Aufsicht):

Es wählt den Präsidenten der EU-Kommission.

Es kann der gesamten Kommission durch ein Misstrauensvotum das Vertrauen entziehen.

Es prüft Berichte und kann Untersuchungsausschüsse einsetzen.

Bürger können Petitionen (Beschwerden) direkt an das Parlament richten.

Haushalt (Budgetrecht):

Das Parlament stellt gemeinsam mit dem Rat den Haushaltsplan der EU auf.

Es entscheidet darüber, wofür die EU Geld ausgibt, und muss dem Haushaltsplan am Ende zustimmen.

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Der Rat der Europäischen Union hat keine festen Mitglieder

Er trifft sich in zehn verschiedenen Konfigurationen je nach Politikbereich

Jedes EU-Land schickt den zuständigen Minister für das jeweilige Thema

Beispiel: Beim Ecofin-Rat (Wirtschaft und Finanzen) nehmen die Finanzminister/innen der Mitgliedstaaten teil

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Europäischer Rat

Sitz

Brüssel

Tagungsort meist im Europa-Gebäude

Zusammensetzung

Der Europäische Rat besteht aus:

den Staats- und Regierungschefs aller EU-Länder

dem Präsidenten des Europäischen Rates

der Präsidentin der Europäischen Kommission (z. B. Ursula von der Leyen)

Wichtig:

Jedes Land hat genau eine Stimme

Außenminister oder andere Politiker nehmen nicht regelmäßig teil

Präsident des Europäischen Rates

Wird für 2,5 Jahre gewählt (Verlängerung möglich)

aktueller Präsident: Charles Michel

Aufgaben des Präsidenten:

leitet die Gipfeltreffen

sorgt für Kompromisse

vertritt die EU nach außen (zusammen mit der Kommission)

Aufgabenbereiche

Der Europäische Rat ist kein Gesetzgeber, sondern gibt die Richtung vor:

1. Politische Leitlinien festlegen

Bestimmt die großen Ziele der EU

z. B. Klimapolitik, Migration, Außenpolitik

2. Wichtige Entscheidungen treffen

bei Krisen (z. B. Krieg, Wirtschaftskrisen)

entscheidet oft einstimmig

3. Spitzenpositionen besetzen

schlägt Kandidaten vor für:

Kommissionspräsident/in

EZB-Präsident/in

4. Außenpolitik koordinieren

gemeinsame Haltung der EU gegenüber anderen Ländern

z. B. Sanktionen, internationale Abkommen

Arbeitsweise

Treffen mindestens 4-mal pro Jahr („EU-Gipfel“)

oft zusätzliche Sondertreffen bei Krisen

Entscheidungen meist:

einstimmig oder

im Konsens

Einfaches Beispiel

Wenn die EU z. B. entscheidet:

strengere Klimaziele einzuführen

Dann:

1. Europäischer Rat → legt Ziel fest („CO₂ reduzieren“)

2. Kommission → macht konkrete Vorschläge

3. Parlament + Rat → beschließen Gesetze

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Länder der Euro-Zone koordinieren ihre Wirtschaftspolitik in der Euro-Gruppe

Diese besteht aus den Wirtschafts- und Finanzministern der Euro-Staaten

Treffen finden vor den Sitzungen des Ecofin-Rats statt

Vereinbarungen werden am nächsten Tag im Rat „Wirtschaft und Finanzen“ offiziell beschlossen

Nur Euro-Länder stimmen über diese Themen ab

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• in Luxemburg (Stadtteil Kirchberg)

• dort sitzen mehrere wichtige EU-Institutionen

• arbeitet von dort aus für alle EU-Mitgliedstaaten

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• 27 Richter (aus jedem EU-Land einer)

• 11 Generalanwälte

• 1 Präsident (leitet den Gerichtshof)

• 1 Kanzler (Organisation & Verwaltung)

Wichtig:

• Richter entscheiden über Urteile

• Generalanwälte geben unabhängige Gutachten (helfen bei schwierigen Fällen)

• arbeiten meist in kleineren Gruppen (Kammern), nicht immer alle zusammen

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• sorgt dafür, dass EU-Recht überall gleich angewendet wird

• ist das höchste Gericht der EU

Die wichtigsten Aufgaben:

• Auslegung von EU-Recht

nationale Gerichte können Fragen stellen

• Kontrolle der Mitgliedstaaten

prüft, ob sie sich an EU-Recht halten

• Überprüfung von EU-Gesetzen

kann Gesetze für ungültig erklären

• Rechtsmittelinstanz

überprüft Entscheidungen anderer EU-Gerichte