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Steuerungsstelle Frühe Kindheit - Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport (bremen.de)

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Eine ressortübergreifende Aufgabe

Bremer Kinder wachsen unter verschiedensten Voraussetzungen und oft unter zahlreichen sozialen Problemlagen auf. Ob Kinderarmut, Sprachförderbedarf oder eine mangelnde Zahngesundheit - die Auswirkungen auf Entwicklungs- und Teilhabe-Chancen sind vielfältig.

Das Land Bremen hat erkannt wie wichtig Kinderrechte sind und verankert explizit in der eigenen Verfassung, dass neben den Eltern die soziale Gemeinschaft sowie die staatliche Organisation eine besondere Verantwortung hat, gerechte Lebenschancen und Teilhabe von Kindern zu ermöglichen (Artikel 25 (3)).

Mit der Entwicklung einer kommunalen Gesamtstrategie „Frühe Kindheit" setzen sich die drei Ressorts Soziales, Gesundheit sowie Kinder und Bildung mit der Steuerungsstelle Frühe Kindheit nun dafür ein, den benannten Herausforderungen gemeinsam zu begegnen und Verbesserungen zu schaffen.

Ziel der Gesamtstrategie ist es, die bestmöglichen Voraussetzungen für ein gutes Aufwachsen in Bremen zu fördern. Dafür sollen Bremer Kinder die Unterstützung und Begleitung erhalten, die sie benötigen - unabhängig von ihren Startbedingungen.

Mit dem gemeinsamen Eckpunktepapier haben die drei Senatorinnen Anja Stahmann, Sascha Karolin Aulepp und Claudia Bernhard im Oktober 2022 einen verbindlichen Grundstein gelegt. Dieses umfasst folgende Leitlinien:

1. Die Gesamtstrategie ist kindzentriert ausgerichtet.
2. Die Gesamtstrategie ist an der Lebenswelt der Kinder orientiert.
3. Die Gesamtstrategie ist ein partizipativer Prozess.
4. Die Gesamtstrategie hat eine ressortübergreifende Verbindlichkeit.

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Steuerungsstelle Frühe Kindheit - Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport

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Bremer Kinder wachsen unter verschiedensten Voraussetzungen und oft unter zahlreichen sozialen Problemlagen auf. Ob Kinderarmut, Sprachförderbedarf oder eine mangelnde Zahngesundheit - die Auswirkungen auf Entwicklungs- und Teilhabe-Chancen sind vielfältig. Das Land Bremen hat erkannt wie wichtig Kinderrechte sind und verankert explizit in der eigenen Verfassung, dass neben den Eltern die soziale Gemeinschaft sowie die staatliche Organisation eine besondere Verantwortung hat, gerechte Lebenschancen und Teilhabe von Kindern zu ermöglichen (Artikel 25 (3)).

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Am 6. Mai 2021 wurden umfassende Beteiligungsrechte von Kindern in die Bremischen Landesverfassung aufgenommen.

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Demokratie muss erlernt werden, je früher, desto besser. Kindern und Jugendlichen ein Mitspracherecht einzuräumen, ermöglicht ihnen eine grundlegende demokratische Erfahrung, sie erleben ihr Lebensumfeld - etwa ihre Schule, ihr Jugendzentrum oder ihren Stadtteil als gestaltbar. Sie lernen, ihre Interessen und Probleme zu formulieren und dafür Wege der Umsetzung und Lösung zu entwickeln. Dies fördert sowohl die Identifikation sowie die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.

Doch wie setzt man Beteiligung wirkungsvoll um? Wir bieten sowohl für Kinder und Jugendliche als auch für Multiplikator_innen Fortbildungen in diesem Bereich an. Wenn Sie Ihre Schule, Ihre Einrichtung oder Ihren Stadtteil demokratischer gestalten möchten, indem Sie Kinder und Jugendliche mitmischen lassen, unterstützen wir Sie gerne mit passgenauen Angeboten: Neben ein- und mehrtägigen Fortbildungen zu Hintergründen, Zielen und Handwerkszeug von Beteiligung, bieten wir auch die Moderation und Begleitung konkreter Partizipationsprojekte von der ersten Idee bis zur Umsetzung an.

Kontakt: Vanessa Zimmat und Milena Langholf

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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

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Demokratie muss erlernt werden, je früher, desto besser. Kindern und Jugendlichen ein Mitspracherecht einzuräumen, ermöglicht ihnen eine grundlegende demokratische Erfahrung, sie erleben ihr Lebensumfeld - etwa ihre Schule, ihr Jugendzentrum oder ihren Stadtteil als gestaltbar. Sie lernen, ihre Interessen und Probleme zu formulieren und dafür Wege der Umsetzung und Lösung zu entwickeln.

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Der Jugendbeirat oder das Jugendforum ist das von Jugendlichen direkt gewählte "Jugendparlament" und vertritt die Interessen von jungen Menschen im Stadtteil. Er berät über alle Angelegenheiten, die jugendrelevant sind, initiiert eigene Projekte und befasst sich mit den Anregungen junger Menschen.

Der Jugendbeirat / das Jugendforum entscheidet eigenverantwortlich über die Jugendglobalmittel.
Im Haushalt der Senatskanzlei sind die Jugendglobalmittel ausgewiesen. Das sind Mittel, die für stadtteilbezogene Aktivitäten verwendet werden. Vereine, Verbände und Institutionen können aus diesen Mitteln Zuschüsse für Projekte beantragen. Die Anträge sind an den Jugendbeirat oder das betreffende Jugendforum über das Ortsamt zu richten.

Die Jugendbeiräte / Jugendforen haben zwei Sitze in der Beirätekonferenz und sind in den Stadtteilen an die jeweiligen Ortsämter angebunden.

Ansprechpartnerinnen für die Thematik Jugendbeiräte / Jugendforen sind in der Senatskanzlei:

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Der Jugendbeirat oder das Jugendforum ist das von Jugendlichen direkt gewählte "Jugendparlament" und vertritt die Interessen von jungen Menschen im Stadtteil. Er berät über alle Angelegenheiten, die jugendrelevant sind, initiiert eigene Projekte und befasst sich mit den Anregungen junger Menschen. Der Jugendbeirat / das Jugendforum entscheidet eigenverantwortlich über die Jugendglobalmittel.

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Kinderfreundliche Kommunen: Workshops "Kinderrechte in der Verwaltung"

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Kinderfreundliche Kommunen: Workshops "Kinderrechte in der Verwaltung"

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In fast allen kommunalen Handlungsfeldern spielen Kinderrechte eine Rolle und sind damit eine typische Querschnittsaufgabe. Doch die UN-Kinderrechtskonvention bekannt zu machen und auf eine praktische Ebene in die täglichen Arbeitsabläufe einer Kommunalverwaltung zu übersetzen, ist eine Herausforderung. Wir verfolgen deshalb vielseitige Ansätze, um Kommunen in diesem Schritt zu unterstützen. Diese sind Fachbeiträge, Informationsmaterialien und Austauschveranstaltungen, die wir den Kommunen zu diesem Themenfeld zur Verfügung stellen. Daneben fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen, und Jugend (BMFSFJ) seit Anfang 2017 unseren Verein, um Kinderrechte in die praktische Arbeit der Stadtverwaltung zu bringen. Mit einer komplementären Workshop-Reihe helfen wir Kommunen im Verfahren das Wissen über die Kinderrechte in die Verwaltung zu bringen, ämterübergreifende Strukturen herauszuarbeiten und Verwaltungsverfahren zu etablieren, in denen Kinderinteressen und Kinderrechte verankert sind.

Folgende Workshops stehen den Kommunen dazu zur Verfügung:

Workshop 1: Information „Kinderrechte im Verwaltungshandeln":

Was sind die Inhalte der UN-Kinderrechtskonvention? Und was hat sie mit meinem persönlichen Arbeitsfeld zu tun?

Workshop 2: Simulation „Von der Simulation zur Wirklichkeit - Kooperative Verwaltung am Beispiel der Stadtteilentwicklung ":

Wie arbeiten wir in der Verwaltung ämterübergreifend zusammen? Und wie können wir Kinderinteressen bei Entscheidungen verbindlich und vorrangig berücksichtigen?

Workshop 3: Werkstatt „Kinderrechte im Verwaltungshandeln":

Wie setzen wir die UN-Kinderrechte in unserer Verwaltung um? Und welches ämterübergreifende Verfahren oder Instrument passt für uns am besten?

Workshop 4: Werkstatt „Kindeswohlvorrang im Verwaltungshandeln":

Wie kann das in Artikel 3 der UN-Kinderrechtskonvention formulierte Recht, das Wohl des Kindes im Verwaltungshandeln vorrangig zu berücksichtigen, bei uns in der Kommune umgesetzt werden? Und wie kann eine Kindeswohlprüfung in der Praxis aussehen?

Die Workshops stehen den am Programm „Kinderfreundliche Kommunen" teilnehmenden Städten und Gemeinden nach Verfügbarkeit von Fördermitteln kostenfrei zur Verfügung oder können mit unserer Vermittlung auf eigene Kosten durchgeführt werden.

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Kinderrechte in der Verwaltung | Kinderfreundliche Kommunen

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In fast allen kommunalen Handlungsfeldern spielen Kinderrechte eine Rolle und sind damit eine typische Querschnittsaufgabe. Doch die UN-Kinderrechtskonvention bekannt zu machen und auf eine praktische Ebene in die täglichen Arbeitsabläufe einer Kommunalverwaltung zu übersetzen, ist eine Herausforderung. Wir verfolgen deshalb vielseitige Ansätze, um Kommunen in diesem Schritt zu unterstützen.

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Beteiligung ist ein Kinder- und Jugendrecht

mysoz.de/jubet

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Kindeswohl im Verwaltungshandeln erklärt | #Kinderrechte

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... vom Jugend- und Kinderrechtebüro des Kinderschutzbundes Bremen

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... vom Jugend- und Kinderrechtebüro des Kinderschutzbundes Bremen

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Auf dieser digitalen Pinnwand sammeln wir Informationen, Checklisten, kurze Filme. Alles, was für die Verwaltung in Bremen notwendig ist um die Kinderrechte umzusetzen.
Sie kommen auf die verlinkten Websiten oder die pdf-Dokumente, in dem Sie auf die Bilder oder die unterstrichenen Bereiche klicken.

Für Tipps, Anregungen und Ideen können Sie uns gerne kontaktieren.

📧 kinderrechte@dksb-bremen.de
🌐 www.dksb-bremen.de

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In Deutschland ist die UN-Kinderrechtskonvention seit 1992 in Kraft und gilt nach der Rücknahme von Vorbehalten 2010 uneingeschränkt. Um sie und ihre Anliegen mit Leben zu füllen, kommt es insbesondere auf die Verwaltungsmitarbeitenden aller staatlichen Ebenen in Deutschland an. Ihr Handeln bestimmt das Leben von Kindern in einem beträchtlichen Maße - direkt oder indirekt.

Zugleich entspricht die UN-Kinderrechtskonvention einem Bundesgesetz. Damit ist sie die gesetzliche und verpflichtende Grundlage für diejenigen, die in der Bundesrepublik Gesetze und Verordnungen anwenden - auf Bundesebene wie in den Verwaltungen der Länder, der Kreise und der Kommunen.

Als Koordinierungsstelle arbeiten wir seit 2019 insbesondere zu den beiden für die Verwaltung zentralen Artikeln 3 (Wohl des Kindes) und 12 (Berücksichtigung des Kindeswillens) der UN-Kinderrechtskonvention. Um das Kindeswohl bestimmen und im staatlichen Handeln anschließend bestmöglich berücksichtigen zu können, ist es jedoch grundlegend auch die anderen Kinderrechte zu kennen.

Prof. Dr. Donath geht in seinem Gutachten Kinderrechte im kommunalen Verwaltungshandeln der Frage nach, welche Rechtsfolgen und Verpflichtungen sich aus den beiden Artikeln der UN-Kinderrechtskonvention für das kommunale Verwaltungshandeln ergeben. Daran knüpfen Prof. Dr. Kegelmann und Prof. Dr. Fleckenstein in der Studie Der Kindeswohlvorrang im Handeln von Kommunalbehörden an und klären darin sowohl aus kommunalverfassungsrechtlicher Perspektive als auch im Hinblick auf die strategische Steuerung im kommunalen Verwaltungshandeln offene Fragen zur lokalen Umsetzung des Kindeswohlvorrangs und der UN-Kinderrechtskonvention. Die Studie zeigt zudem auf, wie Hürden in den Kommunen überwunden werden können, die einer Umsetzung der Konvention vermeintlich im Wege stehen. Sie benennen auch Handlungsvorschläge für die kommunale und überkommunale Ebene (Bund, Land, Spitzenverbände), wie Artikel 3 konkret umgesetzt werden könnte und schlussfolgern, welchen Nutzen Kommunen davon haben. Die nachhaltige Implementierung des Kindeswohlvorrangs im kommunalen Verwaltungshandeln ist nicht zuletzt eine große Chance für die Weiterentwicklung der Verwaltung in Richtung Zukunftsfähigkeit. Denn sie erfordert ein ganzheitliches, „kinderorientiertes" Denken, das auch klassische Zuständigkeitsgrenzen im Zweifel übersteigt, und eine starke Dialog- und Partizipationsorientierung bedingt.

Die mit Mitarbeitenden aus verschiedenen Kommunen erarbeitete „ Checkliste zur Beachtung des Kindeswohls im Verwaltungsverfahren " kann in diesem Zusammenhang als Anleitung dafür dienen, wie Kommunen die Interessen der betroffenen Kinder ermitteln, bewerten und im Hinblick auf anderweitig betroffene Akteure abwägen können. Da die beiden Ämter Stadtplanung und Grünfläche zentral für ein gesundes Aufwachsen von Kindern sind, fokussiert sich die Checkliste auf diese Ämter, sie ist aber auch auf andere kommunale Ressorts übertragbar.

Darüber hinaus bieten wir verschiedene Fortbildungen für Mitarbeitende aus der Verwaltung an, beispielsweise zu Kinder- und Jugendrechten in der Jugendamtspraxis oder zu Beteiligung im Verwaltungshandeln.

Weiterführende Informationen

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In Deutschland ist die UN-Kinderrechtskonvention seit 1992 in Kraft und gilt nach der Rücknahme von Vorbehalten 2010 uneingeschränkt. Um sie und ihre Anliegen mit Leben zu füllen, kommt es insbesondere auf die Verwaltungsmitarbeitenden aller staatlichen Ebenen in Deutschland an. Ihr Handeln bestimmt das Leben von Kindern in einem beträchtlichen Maße - direkt oder indirekt.

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Wie kinderfreundlich ist Ihre Kommune? Hier können Sie sich testen:
https://www.kinderfreundliche-kommunen.de/startseite/toolbox/checkliste/

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welche Rolle spielen Kinderrechte in meinem Arbeitsalltag?

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Fotodokumentation der Veranstaltung am 23.05. 

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Fotodokumentation der Veranstaltung am 23.05. 

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Auf dem Infoportal Kinderrechte in Kommunen finden Mitarbeitende von Städten und Gemeinden gebündelt an einer Stelle Informationen zu Kinderrechten und ihrer Beachtung im Verwaltungshandeln. Das Portal lebt davon, dass möglichst viele Akteur:innen ihr Wissen teilen und hier zur Verfügung stellen. Sehr gerne nehmen wir daher weitere Fachmaterialien in unsere Datenbank auf.

Dabei verlinken wir aus urheberrechtlichen Gründen in der Regel auf die Fachmaterialien. Idealerweise senden Sie uns bitte einen kurzen Text, der das Fachmaterial beschreibt, ein Bild (am besten in jpg-Format und für die Darstellung im Internet geeignet) sowie den Link, der zum Fachmaterial führt. So es Ihnen möglich ist, können Sie das Fachmaterial auch gerne den Filterkategorien, anhand derer die Suche erfolgen wird, zuordnen. Selbstverständlich sind wir auch für Hinweise zu Fachmaterialien dankbar.

Alle vorgeschlagenen Fachmaterialien werden eingehend durch uns geprüft. Wir entscheiden dann unter anderem mit Hilfe des folgenden Kriterienkatalogs, ob wir Ihr Fachmaterial aufnehmen. Die Kriterien begründen keinen Rechtsanspruch auf Aufnahme eines Fachmaterials.

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Auf dem Infoportal Kinderrechte in Kommunen finden Mitarbeitende von Städten und Gemeinden gebündelt an einer Stelle Informationen zu Kinderrechten und ihrer Beachtung im Verwaltungshandeln. Das Portal lebt davon, dass möglichst viele Akteur:innen ihr Wissen teilen und hier zur Verfügung stellen. Sehr gerne nehmen wir daher weitere Fachmaterialien in unsere Datenbank auf.

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Checkliste zur Beachtung des Kindeswohls im
Verwaltungsverfahren im Sinne des Art. 3 der UN-Kinderrechtskonvention

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Handreichung für die kommunalpolitische Praxis in Bremen

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Handreichung für die kommunalpolitische Praxis in Bremen

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Jugendbeteiligung im Stadtteil

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Die App #stadtsache ist ein innovatives Werkzeug, um Fotos, Töne, Videos zu sammeln, Wege aufzuzeichnen und Dinge zu zählen. Die Ergebnisse lassen sich bestimmten Aufgaben und Aktionen zuordnen und dadurch mit anderen Nutzern der App teilen. So entsteht nach und nach eine Karte, die Kinder und Jugendliche als Stadtexperten sichtbar macht.

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stadtsache macht das Entdecken leicht. In der App gibt es Fragen, die den Blick auf die Stadt schärfen. Mit einem Klick kann man die eigenen Fundsachen den Aufgaben zuordnen. Nach und nach entstehen spannende Sammlungen, bei denen jeder mitmachen kann. Die Stadt wird wahrgenommen, kategorisiert und neu gesehen.

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Ein rein juristischer Blick auf UN-Kinderrechte nimmt erst einmal nicht in Betracht, wie Kinderrechte von Kindern (und Erwachsenen) verstanden, eingefordert, und in Anspruch genommen werden. Hierfür ist eine sozialwissenschaftliche Analyse vonnöten, wie sie beispielsweise von der neuen Kindheitssoziologie betrieben wird. Aber auch gemessen am juristischen Anspruch lohnt sich ein kritischer Blick, wie die Interessen der Kinder in der kinderrechtlichen Praxis tatsächlich zum Zuge kommen. Im Folgenden fasse ich elf Stolpersteine und Herausforderungen für die UN-Kinderrechte zusammen, die sowohl auf eigenen Erfahrungen beruhen als auch teilweise in der kinderrechtlichen Forschung ihre Bestätigung finden:

1. Die wenigsten Kinder wissen, dass sie Rechte haben, geschweige denn welche. Umfragen für den Kinderreport des Deutschen Kinderhilfswerks 2018 ergaben dass nur 16% der Kinder und Jugendlichen zwischen 10 und 18 Jahren und nur 12% der Erwachsenen sich mit UN-Kinderrechten auskennen - und das in einem „Bildungsland" wie Deutschland. Daher ist es umso wichtiger, Artikel 42 UN-KRK ernst zu nehmen und Kinderrechte bekannt zu machen, sowohl unter Kindern wie auch unter Erwachsenen. Um wirklich zu verstehen was es mit den Kinderrechten auf sich hat, sind die Aufnahme von Kinderrechten in Schul- und Ausbildungscurricula sowie mehr klug-konzipierte innerschulische und außerschulische Bildungs- und Beratungsangebote nötig, die mit kreativen und altersgerechten Methoden arbeiten. Nur wenn sie bekannt sind, können Kinderrechte gesellschaftliche Anerkennung finden, mit Leben gefüllt werden und zu einer Kinderrechte-Kultur beitragen.

2. Die Sprache in der die UN-Kinderrechte niedergeschrieben stehen, ist nicht inklusiv. Kein Wunder, denn Erwachsene haben sie entwickelt und formuliert, Politiker*innen und Jurist*innen mit wohlwollenden Absichten, aber in ihren Elfenbeintürmen gefangen. Kinder sind selten Teil des Prozesses der Rechteproduktion. Zur Entwicklung der UN-Kinderrechtskonvention haben sie nicht beitragen dürfen. Eine kindgerechte, alltagsnahe Übersetzung der Kinderrechte in Einfacher Sprache und Leichter Sprache ist daher unabdinglich. Zusammenfassungen, wie die „10 Kinderrechte" von UNICEF oder die AWO-Broschüre in Leichter Sprache sind ein Anfang. Aber auch diese müssen auf die Lebenswelten, besonderen Bedürfnisse und Sprachen vor Ort angepasst beziehungsweise übersetzt werden. Dies wäre ein erster Schritt, um Kinderrechte inklusiv zu gestalten, sodass jedes Kind sie individuell in Anspruch nehmen kann.

3. Das Rechtssystem mit seinen Gesetzen, Gerichten und Verfahren ist nicht kindgerecht. Vielfältige Barrieren hindern Kinder daran, ihre Rechte in Gerichtsverfahren selber in Anspruch zu nehmen. Kinder brauchen in der Regel den vollen Aufenthaltsstatus und eine gesetzliche Vertretung über 18 Jahre. Des Weiteren sorgen lange Verfahrensdauer, schwerverständliches Fachgesimpel, undurchsichtige Abläufe, ungenügende Ressourcen für Anwält*innen, mangelnde Glaubwürdigkeit, mühsame Beweislast, Exposition gegenüber (erwachsene) Straftäter*innen, Risiko der Stigmatisierung sowie geringe Erfolgsaussichten für Resignation. Zudem werden Forderungen von Kindern nach Gerechtigkeit häufig als trivial oder unrealistisch angesehen. Umso wichtiger erscheint in diesem Licht ein völliger Paradigmenwechsel hin zu einer kindgerechten Justiz.

4. Die UN-Kinderrechte sind nicht direkt einklagbar. Die UN-Kinderrechte sind kein direkt anwendbares Recht, sondern eine völkerrechtliche Verpflichtung der unterzeichnenden Staaten. Wenn Kinderrechte vom Wohlwollen und von der Willkür von Erwachsenen, Institutionen oder Staaten abhängig sind, entfernen sie sich von Fairness- und Gerechtigkeitsprinzipien. Es bedarf daher Lobbyarbeit von Gruppen, Initiativen und sozialen Bewegungen (von Kindern und von Erwachsenen), Kontroll- und Monitoringinstanzen sowie Beschwerdeverfahren, um nationales Recht, Regulierungen und Gesetze im Sinne der Kinderrechte zu ändern und weiterzuentwickeln. Ziel sollte sein, in allen Bereichen Verantwortung für den Aufbau von nachhaltigen Strukturen zu übernehmen, die es Kinder wiederum ermöglichen, niedrigschwellig ihre Rechte selber in Anspruch zu nehmen.

5. UN-Kinderrechte werden meist von Erwachsenen beansprucht, obwohl sie den Kindern „gehören" sollten. Im sogenannten „Vertretungsdilemma" kommt das Problem zum Vorschein, dass Kinder in dieser Gesellschaft meist nicht über die notwendigen Befugnisse, Ressourcen und Freiheiten verfügen, um ihre Rechte selbst einzuklagen. Kinderinteressen sind aber nicht immer sichtbar, werden nicht immer verbalisiert. So kommen Erwachsene nicht drum herum, Kinderinteressen und Kindeswillen zu erörtern, zu interpretieren und zu beurteilen um daraufhin Kinder bei der Umsetzung ihrer Rechte zu unterstützen. Einerseits bedarf es partizipative Verfahren um Kinderinteressen mit den betroffenen Kindern aktiv zu „erforschen". Andererseits zeigt ein Blick außerhalb der legalen Sphäre, dass Kinder sehr wohl proaktiv für ihre Interessen eintreten können wenn sie von Unterstützer*innen begleitet werden, die ein tieferes Verständnis von Kinderrechten haben, sich solidarisch zeigen und Kinder als (Rechts-)Subjekte und Protagonist*innen wahrnehmen.

6. Das Verhältnis vom Kindeswillen zum „Kindeswohl" ist ungeklärt und spannungsreich. Beteiligungsrechte werden oft durch paternalistische Schutzrechte übertrumpft. In der Praxis dominieren die Urteile erwachsener „Fachexpert*innen" über die Sichtweisen der Kinder. Der Kindeswille kann vom „Kindeswohl"-Verständnis der (gesetzlichen) Vertretung abweichen, die es besser zu wissen meint. Dann stellt sich die Frage, wieviel Kindeswille im „Kindeswohl" zum Zuge kommt. Letztlich können auch andere Interessen gegenüber dem „Kindeswohl" überwiegen, denn dieses ist laut Artikel 3 UN-KRK nur „ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist". Auch wenn es in manchen Situationen unvermeidlich ist, im Sinne des „Kinderwohls" zu handeln, sollten Kinder stets als Expert*innen in eigener Sache betrachtet werden und der Kinderschutz sollte sich die Stärkung der Kinder zur Aufgabe machen. Wichtig hierfür ist eine gelungene Beziehungsarbeit, die auf Gleichwürdigkeit und ethischen Prinzipien fußt. Kinder zu informieren, sie zu ermutigen, ihre Meinung zu sagen und diese ernstzunehmen würde einer Entmündigung entgegenwirken.

7. Die UN-Kinderrechtskonvention ist im Vergleich zu anderen internationalen Verträgen und Marktinteressen ein „zahnloser Tiger". Internationale Handelsabkommen, Deregulierungspolitiken und die Vorgehensweisen transnationaler Unternehmen zwingen die Vertragsstaaten zu einer neoliberalen Wirtschaftspolitik. Diese erschwert die Durchsetzung der UN-Kinderrechte. Ein Beispiel hierfür ist das internationale Patentrecht, das dem UN-Kinderrecht auf Gesundheitsfürsorge entgegenwirkt und bei Patentverletzungen umfassende Sanktionsmechanismen besitzt. Hinzu kommt, dass die Umsetzung von Kinderrechten nicht immer im monetären Interesse aller nichtstaatlichen Stakeholder*innen ist. Zum Beispiel hatte die Gastgebernation während der Fußball-Männer-Weltmeisterschaft in Südafrikada aus Imagegründen ein Verbot für junge Straßenverkäufer*innen erlassen. Ein indisches Bergwerk hat wiederum Interesse an günstigen, kleinen und jungen Arbeitskräften, um besser in enge Stollen vorzudringen. Und der deutsche Staat kümmert sich um das Bildungsniveau des Nachwuchses als soziales Kapital zur Sicherung des Standortes Deutschland. Umso wichtiger ist es, sich zu vernetzen und den Kinderrechten in vielfacher Hinsicht mehr Durchsetzungskraft zu verleihen.

8. Häufig fehlen persönliche oder gesellschaftliche Ressourcen zur Umsetzung der UN-Kinderrechte. Juristische Rechte unterstellen, dass alle Personen von ihren Rechten in gleicher Weise Gebrauch machen können. Unter anderem wegen der völlig ungleichen Ressourcenverteilung im Kapitalismus entlarvt sich dies schnell als Fiktion. Besonders benachteiligte und wenig privilegierte Kinder sind Lichtjahre vom Rechtesystem entfernt und es gibt keine starke Sozialpolitik, die dies in naher Zukunft ändern könnte. „Rechte ohne Ressourcen zu haben ist ein grausamer Scherz" stellte einst Julian Rappaport, US-Psychologe und Ideengeber des Empowerments fest. Es macht kaum Sinn, Kinder über ihre Rechte aufzuklären, wenn sie diese nicht einlösen können. Es macht auch keinen Sinn, Kinder Rechte zu versprechen wenn diese nicht implementiert werden. Es müssen also Bedingungen geschaffen und Ressourcen zur Verfügung gestellt werden, die es zum Einen Kindern ermöglichen, ihre Rechte aktiv wahrzunehmen, zum Anderen um diese Rechte gesellschaftlich umzusetzen.

9. Der universalistische Anspruch von UN-Menschen- und Kinderrechten kann nicht eingelöst werden. Auf der Welt existieren viele verschiedene Rechtssysteme, mannigfaltige Wahrnehmungen von „Kindheit" sowie unzählige Definitionen des „Kindeswohls". Es ist unübersehbar, dass die UN-Kinderrechtskonvention auf einem staatenbasierten, individualistischen Rechtspositivismus aufbaut, vorwiegend von einem europäisch-bürgerlichen Kindheitsmuster aus gedacht wurde und entwicklungspsychologische und pädagogische „Kindeswohl"-Interpretationen bevorzugt. Die Geschichte der UN-Menschenrechtskonventionen macht ihre okzidentalische Herkunft deutlich. Aber es gibt einen Haken: Die UN-Kinderrechte können dazu eingesetzt werden, jene Gruppen, die sich nicht an diese radikal universalistische Interpretation der UN-Kinderrechte halten, zu unterdrücken, auszuschließen oder zu maßregeln. Aber auch eine radikale kulturrelativistische Argumentation gegen universelle Rechte, die Kulturen als homogen und statisch versteht, kann entsprechend angewendet werden. Daher sollten die universellen und kulturrelativistischen Ansprüche nicht als autoritäre Imperative verstanden werden. Stattdessen sollten wir in einen (selbst-)kritischen, konstruktiven Dialog zwischen dynamischen und transformierbaren „Kulturen", Gesellschaften, Gruppen und Individuen treten.

10. Die UN-Kinderrechte gehen nicht auf Ungerechtigkeiten ein, die der generationalen Ordnung und dem Adultismus entspringen. Beziehungen zwischen Erwachsenen und Kindern fußen noch immer auf ein Machtungleichgewicht und enthalten hierarchische und paternalistische Elemente. Dies hat vielfältige Benachteiligungen oder Diskriminierungen von Kindern zufolge, die weder von nationalem Recht noch vom Völkerrecht berücksichtigt werden. Im Gegenteil: Traditionen, Gesetze und Institutionen untermauern diese Unterschiede sogar noch. Vielen Kinder kritisieren beispielsweise die Kinder- und Jugendschutzgesetze, die Schulpflicht oder ihr fehlendes Wahlrecht. Der Rechtsstaat unterscheidet ständig zwischen Kindern und Erwachsenen, was die Idee des universalgültigen Rechts widerspricht. Natürlich ist es wichtig, die Menschen in vielerlei Ansicht als unterschiedlich anzusehen, aber Alterskategorien sind keine geeignete Grundlage, um über Zugänge, Ein- und Ausschlüsse zu urteilen. Es müssen neue Kategorien her, die nach Fähigkeiten und Bedürfnissen aller Menschen fragen und unterscheiden.

11. Die UN-Kinderrechte sind nicht das A und O der Kinderrechte. Häufig bleiben Debatten um UN-Kinderrechte in einer juristischen Sphäre stecken, die wenig mit der Lebensrealität von vielen Kindern zu tun hat. Die UN-Kinderrechte decken sich zum Beispiel nicht immer mit dem Gerechtigkeitssinn von Kindern oder wie Kinder Kinderrechte verstehen, einfordern und in Anspruch nehmen. Letztendlich ist es das individuelle Kind selber, das seine Rechte und deren Umsetzung für sein konkretes Leben beurteilen muss. Kinderrechte im erweiterten Sinne müssten offen, dynamisch und veränderbar sein, eine Erweiterung oder Weiterentwicklung der UN-Kinderrechtskonvention gemeinsam mit Kindern wäre auch denkbar.

Die meisten Herausforderungen, die ich hier aufzählte, führen zu der Aufforderung, die gesellschaftliche Stellung der Kinder zu stärken. Dies wird in unterschiedlichen sozialwissenschaftlichen Debatten bereits thematisiert, unter anderen dort, wo es um „Partizipation", „ Agency", „Resilienz", „Protagonismus" „Autonomie" oder „ Empowerment" der Kinder und Jugendlichen geht.

Ich würde mich freuen, von Ihnen zu hören, ob Sie ähnliche Erfahrungen mit UN-Kinderrechten gemacht haben, von Kinderrechte-Forschungsprojekten zu den oben erwähnten Themen gehört haben oder meine Erfahrungen ergänzen möchten. Nutzen Sie die Kommentarfuktion unten!

Philip Meade
aktualisiert am 18.07.2022

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Ein rein juristischer Blick auf UN-Kinderrechte nimmt erst einmal nicht in Betracht, wie Kinderrechte von Kindern (und Erwachsenen) verstanden, eingefordert, und in Anspruch genommen werden. Hierfür ist eine sozialwissenschaftliche Analyse vonnöten, wie sie beispielsweise von der neuen Kindheitssoziologie betrieben wird.

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Inwieweit werden die Kinderrechte in Bremen beachtet und umgesetzt? 

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Fotodokumentation der Veranstaltung am 23.05. 

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Fotodokumentation der Veranstaltung am 23.05. 

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Wie gut kenne ich mich mit den Kinderrechten aus? 

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Fotodokumentation der Veranstaltung in Bremen am 23.05.2023

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Fotodokumentation der Veranstaltung in Bremen am 23.05.2023

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Fotodokumentation Veranstaltung am 23.05.2023 

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Fotodokumentation Veranstaltung am 23.05.2023 