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Al-Aqsa-Intifada

Von 2000-circa 2005

geprägt durch intensive Gewalt (Palästinensische Selbstmordattentate, Israelische Militäroperationen und Raketenangriffe)

Tote: 3000 Palästinensische Menschen, 1000 Israelis

Führte zu massiver Verschlechterung der Beziehung zwischen den Staaten

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Zweite Intifada ist palästinensische Rückkehr zum Terrorismus => Verletzung des Oslo Großkompromisses

Israelische Rechte sieht sich in ihren Vorurteilen bestätigt

Narrativ: „Von Arafat gemacht“ (palästinensicher Freiheitskämpfer, Politiker, PLO Vorsitzender ab 1969) => machen ihn für Gewaltausbruch verantwortlich

Schlussendlich Erkenntnis, dass Palästina nicht verhandlungsbereit ist

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Zweite Intifada = spontane Reaktion des Volkes auf gescheiterte Friedensbemühungen

Clinton macht Arafat verantwortlich für Scheitern der Verhandlungen => USA kein neutraler Vermittler mehr

Israelische Zugeständnisse bei Oslo Verträgen als direkte Reaktion auf erste Intifada => Gewalt als einzige Sprache, die Israelis dazu bringt, Zugeständnisse zu machen

Israels Reaktion mit übermäßiger militärischer Gewalt führt zu Eskalation

Prinzip von „Gleichgewicht der Angst“ => Selbstmordattentate gegen Zivilbevölkerung gerechtfertigt

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Erneute internationale Vermittlungsversuche, durch USA, Russland, EU, UNO als „Führungsquartett“, während gewalttätigen Auseinandersetzungen

Soll bis 2005 in drei Phasen zu dauerhaftem Frieden führen

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Gewalt gegen Zivilbevölkerung soll sofort enden

Kein sofortiger Abzug israelischer Truppen

Israel und Palästina sollen Sicherheitsvereinbarungen treffen

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Ab 2003 sollen Grenzen für künftigen Staat festgelegt und palästinensische Verfassung geschrieben werden

Vollständiger Abzug israelischer Truppen aus palästinensischem Gebiet

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Bis 2005 Endstatus Verhandlungen auf Grundlage der Grenzen von 1967

Einrichtung eines palästinensischen Staats mit internationaler Kontrolle der Umsetzung

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Zeitgleich anhaltende Gewalt (Selbstmordanschläge, israelische Militäreinsätze, Extremistenakte)

Misstrauen beider Seiten und unterschiedliche Erwartungen verhinderten Umsetzung

Plan galt daher von Anfang an als kaum realistisch

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Palästinensische Seite:

Enttäuschung, kein sofortiger Abzug der israelischen Truppen

Arafat fordert Rückzug Israels als Voraussetzung für Reformen

Erwartung: Ende der israelischen „Aggression“ und Wiederherstellung von Bewegungsfreiheit

Israelische Seite:

Skepsis, Ministerpräsident Sharon hielt Plan für unrealistisch

Forderung von absolutem Ende von Terror und Gewalt als Voraussetzung für Fortschritt

Außenminister Peres zeigte sich zufrieden, lehnte jedoch palästinensisches Teil-Waffenstillstandsangebot ab

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Intifada politisch wahrscheinlich nützlich für Israelische Rechte

Akt der Verzweiflung auf palästinensischer Seite, aber falsche Mittel

erneutes Beispiel für schwerwiegende Spätfolgen des britischen Imperialismus

Fehlschlag des Plans als Beweis für "aussichtslose Situation" auf beiden Seiten