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Im Jahr 1948 haben die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet.

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Im Jahr 1948 haben die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet.

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Sie enthält 30 Artikel und verkündet grundlegende Rechte, etwa auf

Freiheit, Leben und Sicherheit

befriedigende Arbeitsbedingungen und eine gerechte Entlohnung

Erholung und Freizeit, eine Einschränkung der Arbeitszeit und bezahlten Urlaub

Außerdem gibt es Verbote, zum Beispiel von

Diskriminierung

Sklaverei, Leibeigenschaft und Sklavenhandel

Bildrechte: © FDR Presidential Library & Museum via flickr.com

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Doch die Realität sieht leider für viele Menschen anders aus.

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Doch die Realität sieht leider für viele Menschen anders aus.

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In der Realität gibt es auch im Jahr 2021 noch

27,6 Millionen Menschen, die Zwangsarbeit verrichten müssen

3,3 Millionen davon sind Kinder.

Über diese extreme Form der Ausbeutung und Entwürdigung hinaus sind noch viel mehr Menschen von fehlenden Rechten betroffen, etwa von

mangelnder Arbeitssicherheit, was langfristige Gesundheitsprobleme, Verletzungen und sogar Todesfälle begünstigen kann

einem Lohn, der nicht reicht, um ein würdiges Leben zu führen und die Familie zu ernähren

einem Übermaß an Arbeitsstunden ohne Zeit für Erholung und Freizeit

Bildrechte: © Mario Tama via Getty Images

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Viele dieser Rechtsverstöße finden entlang der Lieferketten von Produkten statt, die in Deutschland und Europa konsumiert werden.

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Viele dieser Rechtsverstöße finden entlang der Lieferketten von Produkten statt, die in Deutschland und Europa konsumiert werden.

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Lange Zeit gab es hierfür kaum ein Bewusstsein und keine Bereitschaft, sich damit auseinanderzusetzen. Schlechte und entwürdigende Arbeitsbedingungen betreffen Millionen Menschen tagtäglich - es brauchte jedoch erst katastrophale Großereignisse, damit deutsche und internationale Medien dem Thema mehr Aufmerksamkeit gaben und auch die Politik aktiv wurde.

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Der Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesh war eines dieser Ereignisse.

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Der Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesh war eines dieser Ereignisse.

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In dieser Textilfabrik wurde Kleidung für Firmen wie KiK, Primark, C&A und Mango für den Export hergestellt.

Bei dem Einsturz im Jahr 2013 starben nach offiziellen Angaben 1.135 Menschen, knapp 2.500 wurden verletzt. Und bis heute kämpfen viele Hinterbliebene und invalide Menschen um eine Entschädigung.

Bildquelle: © Thomas Coombes via flickr.com

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Der Einsturz offenbarte auch die allgemeinen Arbeitsbedingungen der Textilarbeiter:innen

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Der Einsturz offenbarte auch die allgemeinen Arbeitsbedingungen der Textilarbeiter:innen

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Denn in vielen Fabriken der Kleidungsindustrie in Bangladesh und Asien

arbeiten Arbeiter:innen zwischen 14 und 16 Stunden am Tag gearbeitet

oft 7 Tage die Woche

ohne grundlegende Arbeitssicherheit

mit einem Einkommen, dass nicht reicht um die Lebenshaltungskosten zu decken.

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Eine weitere Katastrophe ereignete sich 2019 in Brumadinho in Brasilien.

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Eine weitere Katastrophe ereignete sich 2019 in Brumadinho in Brasilien.

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Hier brach ein Damm, der Rückstände aus dem Eisenerzabbau zurückgehalten hatte. Das löste eine Schlammlawine aus, die 272 Menschen das Leben kostete. Hier war auch der Deutsche TÜV Süd involviert, der den Damm nur kurz vorher als sicher freigegeben hatte.

Und Eisenerz, welches in Brasilien abgebaut wird, wird auch nach Europa und Deutschland exportiert - unter anderem für die Stahlherstellung.

Bildquelle: © Ibamagov via flickr.com

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Auch der Dammbruch in Brumadinho zeigt viel grundlegendere Probleme auf.

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Auch der Dammbruch in Brumadinho zeigt viel grundlegendere Probleme auf.

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Denn die Bergbauindustrie in Brasilien ist von Verletzungen gegen Arbeits- und Menschenrechte geprägt. Mehr hierzu erfahrt später von der Gruppe, die zum Thema Eisenerz arbeitet.

Bildrechte: Ibamagov via flickr.com

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Katastrophen wie diese ließen sich verhindern.

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Katastrophen wie diese ließen sich verhindern.

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Europäische Firmen profitieren von den billigen Preisen, die etwa durch den Mangel an Arbeitssicherheit, fairer Bezahlung und der fehlenden Einhaltung weiterer Arbeits- und Menschenrechten erst möglich werden.

Und hier setzt die Idee des Lieferkettengesetzes an. Firmen sollen nicht mehr nur für die Einhaltung von Sozialstandards bei Mitarbeitenden im eigenen Land sorgen. Es soll auch verhindert werden, dass Firmen Menschenrechtsverletzungen entlang der Lieferketten ihrer Produkte in anderen Ländern einfach hinnehmen - und davon profitieren.

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In Deutschland ist ein solches Gesetz am 1. Januar 2023 in Kraft getreten.

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In Deutschland ist ein solches Gesetz am 1. Januar 2023 in Kraft getreten.

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Der offizielle Name: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG).

Während Unternehmensverbände das Gesetz als zu aufwendig in der Umsetzung kritisiert haben, wurde von zivilgesellschaftlichen Initiativen Kritik geübt, dass es nicht umfassend genug ist. Denn:

Auswirkungen auf Umwelt und Klima etwa spielen keine Rolle.

Betroffene von Menschenrechtsverletzungen entlang der Lieferketten haben nicht das Recht in Deutschland zu klagen.

Mögliche Sanktionen sind aber vorgesehen, etwa

Bußgelder

der Ausschluss von öffentlichen Aufträgen (bei erheblichen verstößen)

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Wie ist die erste Bilanz des deutschen Lieferkettengesetzes? 

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Wie ist die erste Bilanz des deutschen Lieferkettengesetzes? 

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Schaut euch hierzu das Video an. (Nicht wundern, der Name des Videos ist falsch, es behandelt das deutsche und nicht das europäische Gesetz)

Überlegt, ob ihr in eurer Ausbildung und Arbeit schon eigene Erfahrungen damit gesammelt habt.

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Ein Jahr später - Erste Bilanz zum EU Lieferkettengesetz

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Und auch in der Europäischen Union wurde das Thema aufgegriffen.

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Und auch in der Europäischen Union wurde das Thema aufgegriffen.

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In einem mehrjährigen Prozess wurde eine Lieferkettengesetz auf EU-Ebene diskutiert. Die ursprüngliche Version wurde jedoch von vielen Unternehmensverbädern kritisiert, und die FDP sich verweigert hat, dem Vorschlag zuzustimmen. Schaut euch hierzu das Video an.

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EU-Lieferkettengesetz: FDP blockiert Abstimmung | BR24

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Der Druck von Unternehmerverbänden und der FDP haben Wirkung gezeigt. 

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Der Druck von Unternehmerverbänden und der FDP haben Wirkung gezeigt. 

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Die geplante EU-Richtlinie wurde in mehreren zentralen Punkten abgeschwächt.

Da die FDP auch dieser Version nicht zustimmen wollte, musste die Bundesregierung sich bei der EU-Abstimmung enthalten.

Gegen die Enthaltung hab es Protestaktionen, unter anderem von der Initiative Lieferkettengesetz (siehe Foto)

Bildquelle: © Initiative Lieferkettengesetz

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Trotz der Enthaltung Deutschlands stimmt die Mehrheit im EU-Rat für die Richtlinie zum Lieferkettengesetz.

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Trotz der Enthaltung Deutschlands stimmt die Mehrheit im EU-Rat für die Richtlinie zum Lieferkettengesetz.

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Am 26. Juli 2024 die dementsprechende EU-Richtlinie in der abgeschwächten Form in Kraft. Sie heißt: "Corporate Sustainablity Due Diligence Directive (CSDDD)" und muss von den Mitgliedsstaaten innerhalb von zwei Jahren in nationale Gesetze überführt werden.

Hört euch den hier verlinkten Audiobeitrag an, um herauszufinden, an welchen Stellen das Gesetz abgeschwächt wurde und für welche Firmen es gültig sein wird.

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Und was steht nun drin in der EU-Richtlinie?

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Und was steht nun drin in der EU-Richtlinie?

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Schaut in den hier verlinkten Artikel. Falls ihr parallel auf den Handys lesen wollt könnt ihr auch den QR Code scannen.

Lest ihn bitte nicht komplett, sondern nur die folgenden Abschnitte

Welche Verstöße fallen unter das Lieferkettengesetz?

Wie unterscheidet sich der europäische Entwurf vom deutschen Lieferkettengesetz?

Macht euch dabei Notizen für die Präsentation.

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Jetzt habt ihr einige Einblicke in die Diskurse um Lieferkettengesetze bekommen - und in die aktuelle und zukünftige Rechtsprechung

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Jetzt habt ihr einige Einblicke in die Diskurse um Lieferkettengesetze bekommen - und in die aktuelle und zukünftige Rechtsprechung

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Bereitet die Präsentation für eure Mitschüler:innen vor.

Falls ihr noch Zeit habt: Diskutiert, was ihr über die Lieferkettengesetze denkt. Gehen sie zu weit oder nicht weit genug? Sind sie ein guter Ansatz im Kampf gegen weltweite Ausbeutung?

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Die Materialerstellung wurde durch Fördermittel ermöglicht.

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Die Materialerstellung wurde durch Fördermittel ermöglicht.

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Für den Inhalt dieser Publikation ist allein We-Building e.V. verantwortlich; die hier dargestellten Positionen geben nicht den Standpunkt von Engagement Global, des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung oder der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe wieder.