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Wo sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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Wo sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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- Fluggesellschaften stützen (Corona)
- keine Steuern auf Flugtreibstoffe (Kerosinsteuer). Abbau aller Subventionen.
- Menschen und Kulturen kennenlernen
- Tourismus ist Einnahmequelle für viele Menschen
- Ökologischer Fußabdruck des Tourismus vs. Fußabdruck alternativer Einkommensquellen
- Regionalflughafen
- alternative Energiequellen für Flugverkehr (erneuerbare Energiequellen)
- Vielflieger vs. Seltenflieger
- Welche Flüge sind nötig, welche sind Bullshit Flüge (Inlandsflüge, innerhalb Europa, Kurzurlaube)
- Ausbau der Schiene (Nachtzug)
- Militärflugverkehr (wieviel militärische Sicherheit ist nötig)
- Lärm durch Flugverkehr
- Bei Abbau der Flüge: Auffangen der Belegschaften nicht der Gesellschaften/Aktionäre
- welche Flugwaren sind notwendig
- Kompensationsprogramme ?

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Wo sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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Wo sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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Konflikt SÖT und WEttbewerbsfähigkeit--

Beim Kohle kompromiss bekommen die Betreiber Riesensummen wg. Verbandelung mit der Politik,, der Ausstieg wird lange hinausgezögert.

Unglaubwürdige Politiker, Braunkohle kompromiss, wurde auch noch abgeschwächt.

Fehlende Netze, infrastruktur, nicht gewollt

Trägheit der kommunalpolitik, wie was umgesetzt wird, z. B. PV auf öffentlichen Gebäuden

Hindernisse EE Ausbau bei Betroffenen,
Widerstand gegen Wind, auch von der Politik (Altmaier), immer noch keine Solardächer

Verteilungsgerechtigkeit durch gerechtere Energieversorung immer noch nicht besonders demokratisch, den Konzernen gehören bald wohl die meisten Solarflächen

Bei Windräder Bau muss mkit Betroffenen viel kommuniziert werden, mehr Bürgerbeteilgung

die Konzerne wollen jetzt auch Erneuerbare vertreiben, Genossenschaften haben es dagegen sehr schwer

Wir müssen Bedarfssenkung machen, aber wie.  Klima Lockdown bräuchten wir.

Unnötiger Handel und Transportwege
Lokalisierung

Wegen der Pandemie ist Lebensstilwandel schwerer geworden

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Wo sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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Wo sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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* Großindustrie vs. kleinbäuerliche Landwirtschaft
* große Diskrepanz bei Bäuer:innen in Bezug auf Umweltschutz & Landwirtschaft --> nehmen Subventionen an und machen nicht viel Sinnvolles damit
* Umweltprobleme: Überdüngung / Pestizideinsatz
* prekäre Arbeitsbedingungen am kapitalistischen Markt
* falsche Subventionen-strukturelle Probleme - kleinbäuerliche Landwirtschaft eigentlich effektiver..., Harte körperliche Arbeit - wer will die machen?
* kein politischer Wille zu großräumiger, notwendiger Umstrukturierung (Wählbarkeit...)
* Landfrage -schwer an Land zu kommen! v.A. stadtnah, Aufkauf & Erosion
* Bio-Gemüse im Supermarkt, weil keine Zeit für verschiedene Läden (40h-Job, mangelnde Motivation) -  "Stadtmenschen" haben wenig Bezug zum landwirtschaftlichen Anbau. Leistbarkeit von Bioprodukten? Greenwashing Großhandel z.B. Aldi
* Fleischkonsum = gesellschaftlich tief verankert
* Erzeuger:innen haben geringsten Einfluss auf Marktgeschehen / Preisbildung etc. --> Verkauf von Nahrungsmittel unter Herstellungspreis, globale Handlungsketten..., Kontrolle Vermarktungskanäle
* Einfluss von Tourismus auf Landwirtschaft = Möglichkeit regionale Verwertungsmöglichkeiten zu schaffen / Diversifizierung Anbau
* "Ökologische Landbaukommune ist kein Massenphänomen."- viele kleine Alternativen - noch keine Zusammenfügung / Gesamtbild --> nicht "durchgerechnet"
* Aufklärungsarbeit gesunde / vegetarisch-vegane Ernährung
* Massentierhaltung & Tierwohl!
* Welternährung als Ziel. Bio für Alle? Wohl für Alle?

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Wer sind die Akteure/ Bündnispartner*innen?

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Wer sind die Akteure/ Bündnispartner*innen?

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Profiteure der Verkehrstransformation (auch im ländlichen Raum) --> Ökokeynesianisches Investionsprogramm kurbelt hier enorm die Konjunktur an

Soziale Bewegungen für lebenswerte Städte --> Initiativen für autofreie Innenstädte

Politisierte Gewerkschaften (Beispiel GDL)

Europäische Akteur*innen: Politische Ebene und soziale Bewegungen --> Autoindustrie v.a in  Osteuropa (auch hier Gewerkschaften) --> Zentrale in Deutschland entscheidet

Gewerkschaften und FFF --> FFF beteiligte sich bei Streiks von ver.di

Lokaler Einzelhandel --> Fußgänger sind die treueren Kunden

Pflege- und Bildungsbereich --> Diese Berufe würden im Rahmen der SÖT aufgewertet

Gegenhegemoniale Bewegungen --> auch weltweit

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Autoindustrie (Kapital)
Unbewegliche/Unpolitische Gewerkschaften (IG Metall)

Lobbys - Interessensgemeinschaften der bürgerlich-liberalen Demokratie --> Enormer, konstanter Einfluss auf Regierunge

Verharmlosung der ökologischen Krise --> Existenzieller Kampf um das Überleben der Menschheit

Gesellschaftlicher Diskurs von mehr Arbeit=mehr Wohlstand --> Arbeit kann umverteilt werden (Reduktion der Arbeitszeit)

Allgemeine geringere gesellschaftliche Akzeptanz für Transformation --> Fetischisierung der Bequemlichlichkeit des Autos

Krankhafte Gesellschaftliche Diskurse um "Verzicht" oder "Verbote"  oder "Bevormundung" --> Wichtig gefeit zu sein vor neoliberal-kapitalistischen Argumenten

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Wo sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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Wo sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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Bauen/Wohnen hinkt bei Klimabeitrag hinterher.
Aber bei Wärmedämmung und Sanierung können Mieten steigen: soziale Schieflage..

Frage zu DW Enteignen und Artikel 15 GG.

Beton als Baumaterial müsste verschwinden.

Landflucht, Leerstand auf dem Land: Folge der zentralisierenden Industriepolitik. FabLab-Bewegung versucht dezentrale Werkstätten aufzubauen. Wenn Landflucht gestoppt würde Wohnungsnot in Städten gemindert.

Mindestgröße für Wohnungen sollte festgelegt werden. Wohnraum sollte sich nicht nur an einzelnen Orten konzentrieren. Bestehender Wohnraum sollte gerechter verteilt und genutzt werden.

Notwohngebiete in Ludwigshafen. Stadt erweist sich als unfähig/unwillig angemessenen Wohnraum für Arme bereitzustellen. Zugleich werden Luxuswohnungen am Rheinufer gebaut. Generell fehlt kleinerer bezahlbarer Wohnraum.

Investoren bestimmen die Bau- und Wohnenentwicklung.

Initiative in Frankfurt zeigt: Im Bündnis lassen sich Projekte beeinflussen und verhindern.

Wir brauchen vielen sozialen Wohnungsbau und dauerhafte Belegungsbindungen. Dazu brauchen wir auch bezahlbares Bauland in öffentlicher Hand, das in Erbpacht vergeben wird.

Im Rhein-Main-Gebiet auch viel Leerstand etwa Büroräume. Warum die nicht nutzbar.

Spaltung: Leerstand auf Land und Knappheit in der Stadt. Das wird nicht beantwortet. Es bräuchte ein Gegengewicht zur Zentralisierung. Etwa durch höhere Attraktivität des Landlebens. Digitalisierung/Home-Office könnte das erleichtern.

Die meisten bei Attac kommen vermutlich aus der Mittelschicht, haben kein Wohnproblem. Die Probleme haben hauptsächlich Menschen im Niedriglohnsektor.

Privatisierung kommunaler Wohnungen war Katastrophe. Sozialer Wohnungsbau vernachlässigt. Großer Widerspruch zwischen Privatisierung und öffentlichem Interesse.

Wohnraum wurde zum Spekulationsobjekt. Aber demnächst könnte u.U. viel Wohnraum freiwerden und die Preisblase platzen.

Viele Menschen investierten in Wohnraum, um eigene Rente aufzubessern.

Wohngeld fließt in die Taschen privater Eigentümer*innen. Weggeworfenes Geld, weil der öffentliche Wohnraum dadurch nicht wächst.

Zweifel, ob durch Generationswechsel Wohnraum frei wird. Denn es gibt viel internationales Kapital, das Anlagen sucht.

Steigende Mieten im Rhein-Main-Gebiet. Für überzeugte Mieter gibt es kein Interesse an Eigentum.

Kapitalistischer Irrsinn: Wer kleinere Wohnung sucht, weil Kinder ausgezogen sind, muss dafür höhere Miete zahlen als in derzeitiger zu großer Wohnung.

Organisierte Wohnungstausch existiert erst wenig, z.B. bei städtischen Wohnungsunternehmen in Berlin. Funktioniert aber nicht sehr gut, weil viele Menschen eine größere Wohnung suchen.

Digitale Wohnungstauchbörsen sind für ältere Menschen aber oft eine Hürde.

Staat hat zu wenig Leitplanken zur Deckelung der Bodenpreise gezogen.

Für Autobahnen wird eifrig enteignet, bei privatem Wohnraum aber kaum.

Bei Rekommunalisierung oder Vorkaufsrecht zahlen Kommunen viel zu hohe Preise.

Bundesgesetz für Mietendeckel könnte dazu führen, dass der Börsenwert von DW oder Vonovia sinken. Dann ließe sich auch Rekommunalisierung bzw. Rückkauf günstiger durchführen.

Für Dezentralisierung bräuchte es ausgleichende Regionalentwickliung: in Städten dürften weniger Arbeitsplätze geschaffen werden, auf dem Lande müssten es dagegen mehr.

Workshop Wohnen

Präsentation von Thomas Fritz

Diskussion:
Was in Berlin ging, geht in NRW so nicht. Das müsste vorbereitet werden.

Es sollte doch in reformistische Bündnisse reingegangen werden., aber mit antikapitalistischen Impulsen.

In Berlin gab es die Rahmenbedingungen, die breite Unterstützung für radikale Enteignungsforderung ermöglicht hat.

DW Enteignen würde viele andere Fragen noch nicht beantworten. Etwa die Frage der Entschädigung.

Rechtlich ist Entschädigung unterhalb des Marktwerts möglich. Allerdings ist Entschädigung zugleich eine Investition der Stadt, die sich über die Jahre amortisiert.

Der Ini verdankte Berlin auch den Mietendeckel, den Senat in Defensive erließ.

Wenn die großen Verbände nicht mitziehen bei Enteignungsforderung braucht es starken Unterbau von Initiativen.

Wie kann billiger Wohnraum geschaffen werden auch unabhängig von Vergesellschaftung und angesichts hoher Grundstückspreise.

Kommunen müssen finanziell in die Lage gesetzt werden, Bodenbevorratung betreiben zu können.

Ist es noch zeitgemäß, private Eigentumshäuser aufs Land zu setzen. Der Flächenfraß muss eingedämmt werden.

Die Bodenfrage/Flächenfraß ließe sich leichter durch Enteignung lösen. Investoren setzen auf die Bebauung von maximalen Flächen. Dem könnte nur die öffentliche Hand entgegenwirken

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Wo sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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Wo sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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- Es gibt geringe Löhne in der Pflege, die steigen müssen und die Frage ist wie die Erhöhung finanziert werden kann, das darf nicht auf Individuen ausgelagert werden, die oft auch wenig Geld haben, sondern muss gesellschaftlich finanziert werden.
- Pflege insgesamt aufwerten und Arbeitsbelastung reduzieren
- Lohngefälle zwischen Pflege und Arzt*innen
- Outsourcing von Personal und damit Lohndumping

- Fallpauschalensystem als Mittel der Profitorientierung und Ökonomisierung im Gesundheitswesen
- Einsparpolitik in Gesundheitsleistungen, das wird vom gemeinsamen Ausschuss der Gesetzlichen Krankenkassen beschlossen.

- Privatisierung und Profitorientierung im Gesundheitswesen
- Es gibt große Klinikkonzerne mit Marktmacht, nicht mehr nur kleine Privatkliniken

- Versorgungssituation im ländlichen Raum, zbp. fehlende Hausärzten*innen
- Es wäre gut, wenn es mehr Polikliniken gäbe und könnte gerade im ländlichen Raum helfen
- Globale Ungleichheit, was jetzt beim Impfen besonders deutlich wird
- Global Care Chains,

- Es wird vor allem von der Behandlung von Krankheiten her gedacht und das oft sehr technisch und nicht vom Gesund bleiben, Prävention etc. wird viel zu wenig mitgedacht

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Was sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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Was sind die aktuellen Widersprüche und Auseinandersetzungen?

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E-Mobilität --> ganzheitliche Betrachtung notwendig. Welcher Strom? Welche Produktion im globalen Süden? Was sind hier die sozialen/Klimafolgen?
Umrüstung Vebrenner--> E ist möglich, da viel auf Halde steht --> Aber ist dies die Zukunft? -
Bloße Verschiebung des Verkehrsproblems der Städte --> Große Verwerfungen in der Nickel- (Indonesien) und Lithiumproduktion (Chile/Argentinien/Bolivien)
Tesla als Herausforderung --> ökologische Katastrophen in Brandenburg vorprogrammiert --> Wasser --> bisher wenig Protest

ÖPNV - Bus&Bahn
E-Fahrräder
Grundherausforderung: Reduktion des Individualverkehrs --> Hier müssen massiv die Alternativen ausgebaut werden --> Der ländliche Raum muss massiv besser angeschlossen werden --> Digitalisierung des ländlichen Raumes ist hier auch ein wichtiges Thema --> Homeoffice möglich? --> Mobilitätszwänge reduzieren/mit dem ÖPNV befriedigen
Bahn--> gesellschaftliche Daseinsvorsorge --> Hier bietet eine Politisierung der Gewerkschaften (GDL) eine gute Anschlussmöglichkeit für den Diskurs der SÖT

Politik --> Es ist eine POLITISCHE Entscheidung was im Bereich Mobilität passiert
Muss die Weisungsstärke gegenüber der Automobilindustrie haben --> Hier muss klar werden: Es wird eine Veränderung hin zur Mobilität als gesellschaftlichen Dienstleistung geben wird
Der ländliche Raum --> Hier können Leute wieder abgeholt werden, die vom Abbau der ÖPNV-Infrastruktur betroffen waren --> So entkräftet man das politische Totschlagnarrativ ländlicher Raum zu entkräften

Transformation --> wie ist die anteilige Finanzierung sozial gerecht zu gestalten --> Wer viel fährt muss mehr zahlen, reiche Menschen mehr als Arme --> dies ist auch eine Frage der globalen Verteilung der Möglichkeit zur Mobilität
Thema Effizienz --> Autos stehen nur herum --> Flächengerechtigkeit bei ruhendem Verkehr --> Hier ist viel politischer Raum für einen linken Diskurs der mit liberalen Argumenten angefeuert werden kann

Problem: Automobilindustrie mit Arbeitsplätzen, die von Automatisierung bedroht sind --> enormer Wettbewerbsdruck --> Erzeugung eines Bedarfs für Profit --> Was ist der tatsächliche Bedarf an Mobilität? --> Problem der Überproduktion --> Auch in angeschlossenen Bereichen wie der Stahlindustrie --> Wohin mit den Menschen, die dort ggf. ihren Arbeitsplatz verlören  --> Wichtig: ganzheitlich denken --> Wo wird neu Arbeit geschaffen, wo braucht es überhaupt Arbeit?
Weniger Arbeit --> Ist das nicht gut? --> Produktivität steigt, das müsste die Gesellschaft eigentlich entlasten

Was ist hier der Widerspruch --> Eigentumsfrage bei großen Unternehmen --> Privateigentum muss in Frage gestellt werden
Attraktivität anderer Wirtschaftsbereiche muss erhöht werden --> Autoindustrie relativ gut bezahlt

Kultur --> Das Leben ohne Auto muss als positives Beispiel vorgelebt werden --> Totschlag Argument "Landleben nur mit PKW" darf nicht die Entwicklungen/Investitionen anderswo aufhalten --> Das Auto ist auch generationelles Problem -->  Die jüngere Generation ist hier ideell an den Individualverkehr gebunden

Europäische Ebene --> "Fit for 55" ---> Auslaufen des Verbrennungsmotors 2035 aber kein Fokus auf ÖPNV

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Kulturelle Bruchlinie --> Sesshaftigkeit muss größer werden, Mobilität muss eine geringere Rolle spielen

Starker Staat? --> Muss auch mal mit harter Hand eine Transformation durchgezogen werden?

Zentrale Forderungen --> massiver Ausbau von ÖPNV, wichtiger als niedrige Koste
Gesetzliche Einschränkungen der individuellen Mobilität (auch E)
Aufbau der allgemeinen Infrastruktur (auch der Versorgung im ländlichen Raum)

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Wer sind die Akteure/ Bündnispartner*innen?

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Wer sind die Akteure/ Bündnispartner*innen?

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- Bündnis Krankenhaus statt Fabrik
- Lokale Bündnisse
- Bündnis Gesundheit statt Profite

- Berufs/Fachgruppen

- ver.di (bremst leider bei Rekommunalisierung)
- Pflegkräfte

eher potentiell:
- Patient*innen (Wir alle)
- Patient*innenbeauftrage der Krankenhäuser (sind aber vereinzelt und haben keine Koordination)

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Wer sind die Akteure/ Bündnispartner*innen?

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Wer sind die Akteure/ Bündnispartner*innen?

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(Energie) Genossenschaftn
Bürgerinitiativen u.a.: „Alle Dörfer bleiben“; „Kirchen im Dorf lassen“; „Buirer für Buir“; „Leben ohne Braunkohle“; „Initiative 3 Rosen“; „Menschenrecht vor Bergrecht“; Zivilgesellschaftlicher Koordinierungskreis Strukturwandel; Allianz für nachhaltigen Strukturwandel; „Westcastor“; Anti-Atom-Bonn;

Aktivist*innen vor Ort u.a.:„Waldbesetzung Hambacher Forst“; „Unser aller Wald“; „Lützi Lebt“; Mahnwache Lützerath; „Aufbäumen“; Hambi-Support-Gruppen

Überregionale Aktivist*innen: Ende Gelände; AusgeCO2hlt; Klimacamp Rheinland; Lebenslaute

Verbände, NGO`s, Netzwerke u.a..: Fridays, Parents, Grannies, Students.... for Future; BUND; Greenpeace; ATTAC (Köln), Dachverband der kritischen Aktionär*innen, Ethecon; Gesellschaft für bedrohte Völker; Campact; 350.org; Klima-Allianz; Konzeptwerk Neue Ökonomie; Klima-Bewegungs-Netzwerk, Extinction Rebellion; ZUGABEe-Netzwerk;JunepA

Bündnisse u.a.: „Bündnis gegen Braunkohle“; RWE-Tribunal-Initiative; „Kohle und Atom-Bündnis“; Gewerkschafter*innen für Klimaschutz

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Wer sind die Akteur*innen/ Bündnispartner*innen?

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Wer sind die Akteur*innen/ Bündnispartner*innen?

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- Verbände für Ökologischen Anbau, Umweltverbände, NGOs für eine andere Landwirtschaft
- Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Aktion Agrar
- Verbraucher:innenschutzzentrale
- Lebensmittel-Verbände z.B. Slow Food
- Tierrechtler:innen
- Netzwerk Solidarische Landwirtschaft
- Kleinbäuer:innen & Landwirt:innen, indigene Gemeinschaften z.B. im Amazonas-Gebiet (enormer Flächenverbrauch durch Brandrodung Regenwald für Futtermittel)
- soziale Bewegungen gegen Klimawandel

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Wer sind die Akteure/ Bündnispartner*innen?

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Wer sind die Akteure/ Bündnispartner*innen?

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Stay Grounded

Am Boden bleiben

Fluglärm Bi

Robin Wood (1/2 Stelle)

Attac ?

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Airlines

Flughafen Betreiber

Logistik Industrie

Exporteure (Blumen, Früchte …)

Tourismus

Industrie Lobby

UN Organisation International Civil Aviation Organization (ICAO)

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- Bauernverband + andere Lobbyverbände, politische Entscheidungsträger:innen, die damit verflochten sind
- kapitalistisches Wirtschaftssystem ;) - Nahrungsmittelgroß-, Pharmakonzerne, Düngemittelproduzent:innen, Saatguthersteller:innen (mit Patenten)

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Brüche: innerhalb der DGB-Gewerkschaften;

innerhalb der Grünen <–> New Green Deal

1. Freiräume:

2. 1. in Lützerath s.o.

3. 2. im Hambacher Wald - Hambi-Besetzung

4. 3. Unser Aller Wald in Keyenberg

Strukturwandel
Solarpflicht  (Dächer)
Energie eigenversorgung
Volksinitiativen (Rekommunalisierung)

Gesundheitsaspekt:
Parole: Schdstoffschöpfung statt Wertschöpfung treibt die fossilen aus dem Feld

Transformation von „UNTEN“:

Mosaik-Widerstand bzw. „Solidarische Vielfalt“ in Kristallisationspunkten

bildet eine wachsende „Gegen-Macht“

und schafft Freiräume auch für

Initiativen, die Transformations-Konzepte „von Unten“ für das Revier versuchen zu entwickeln:

Allianz für nachhaltigen Strukturwandel e.V.

https://www.ansev.de

https://revierperspektiven-rheinland.de/

im Gegensatz zur ZRR

Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) gesteuert vom Wirtschaftsministerium NRW und unter massivem Einfluß durch RWE

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- Kriterien für Landvergabe
- faire Arbeitsbedingungen für Alle
- Abschaffung Massentierhaltung
- Subventionen umlenken  / Besteuerungen ändern
- Verbraucher:innenverhalten beeinflussen / ändern - politischer Druck / soziale Bewegungen
- technologische Innovationen in der Nahrungsmittelproduktion z.B. in-vitro-Fleisch

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Konzerne wie RWE; Landesregierung NRW; IGBCE (zumindestens teilweise); große Teile der SPD; Teile der Grünen

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Überkapazität

Umweltschäden müssen eingepreist werden

Flugscham sorgt für geringere Nachfrage

Livestyle ändern (braucht es die Flugmango)

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- Profitorientierte Klinikkonzerne (organisiert im Interessenverband der privaten Krankenhausvertreter*innen, 37% der Krankenhäuser werden von Privaten gehalten, vier bis sechs Großkonzerne dominieren (Fresenius/Helios, Asklepios, Rhön, Sana)
- Private Versicherungen
- Gesetzliche Versicherungen GKV hat mit dem DRG-System Zugriff auf Daten, die sie sonst nicht bekämen. Planen Ausbau des DRG-System zu einem Marktsystem, womit die Preise noch weiter gesenkt werden könnten.
- Regierung, die die Gesetze macht

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Investoren, Konzerne, die mit denen verbundene Politik.

Genossenschaften in Berlin waren Gegner beim Mietendeckel.

Städtische Wohnungsunternehmen teilweise gewinnorientiert.

Bestimmte Akteure nicht per se Verbündete: Genossenschaften, städtische Unternehmen.

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Wer sind die Akteure/ Bündnispartner*innen?

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Wer sind die Akteure/ Bündnispartner*innen?

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Akteure:
Wer sind Verbündete/Gegner

Sozialverbände teils Verbündete, weil Wohnungsnot Thema ihrer Sozialberatung ist.
Linke eher Verbündete, Grüne mehr oder weniger

Gegner: Investoren, Konzerne, die mit denen verbundene Politik.

Genossenschaften in Berlin waren Gegner beim Mietendeckel.

Städtische Wohnungsunternehmen teilweise gewinnorientiert.

Bestimmte Akteure nicht per se Verbündete: Genossenschaften, städtische Unternehmen.

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- Gesetze, die Profitmöglichkeiten begrenzen um so den Börsenwert zu senken. Dann lohnt es sich nicht für private Konzerne.
- Freigabe von Patenten und Kontrolle über Forschungsergebnisse
- Abschaffung der Fallpauschalen (DRG), sodass es wieder ein (verbessertes) Kostendeckungsprinzip gibt (PPR 2.0)
- Volksbegehren, Beispiel läuft aktuell in NRW

- Kritische Medienberichte zu DRGs und Arbeitsbedingungen sind zur Zeit eher hegemonial und können damit öffentliche Meinung beeinflussen
- Organisierung in der Selbstverwaltung der Krankenkassen (Sozialwahl) um intern Druck zu machen. Ebenso Demokratisierung und aufbrechen verkrusteter Strukturen.

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Brüche müssen in Kleinarbeit von Inis und Bündnissen erzeugt werden.