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Franziska, Lara + Nicole

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Der Begriff Föderalismus stammt von dem lateinischen Wort foedus was soviel wie „Vertrag“ oder  „Bündnis“ bedeutet

mit diesem Begriff wird das Zusammenwirken und die Bildung eines Bundesstaats beschrieben.

„Föderalismus“ beschreibt auch, wie ein Land politisch aufgebaut und wie die Macht verteilt ist.

durch den Zusammenschluss mehrerer einzelner Staaten entsteht ein „föderaler Staat“

die staatlichen Aufgaben sind im föderalen Bundesstaat so aufgeteilt, dass Bund und Gliedstaaten für bestimmte in der Verfassung festgelegte Aufgaben zuständig sind.

Autorin: Lara

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Ilka, Marcel, Rosalie + Merle

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Allgemein kann man sagen, dass die Wahlbeteiligung umso höher ist, je älter die Altersgruppe ist. Im Durchschnitt aller Bundestags-wahlen von 1953 bis 2009 lag die Wahlbeteiligung bei den unter 21-jährigen bei 64,2% und damit weit unter dem Durchschnitt aller Altersgruppen, der bei geschätzt 80% liegt.
Junge Leute binden sich weniger an Parteien, sind viel unterwegs und fühlen sich von den Wahl-kampfthemen (z.B. Rente) weniger angesprochen, vermuten Politikwissenschaftler. Klaus Hurrelmann, ein Jugendforscher sagt zu dem Thema: „Demokratie wird durchweg positiv bewertet, aber parlamentarische Strukturen und Parteien werden skeptisch gesehen. Zu bürokratisch.“

(Merle)

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Wie viel Zulauf haben Jugend-organisationen der Parteien? 

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Wie viel Zulauf haben Jugend-organisationen der Parteien? 

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Das Interesse an politischen Themen steigt bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen, welches durch aktuelle politische und gesellschaftliche Themen beeinflusst wird. Dabei ist aber zu beachten, dass das Interesse unterschiedlich definiert wird. Die Jugendlichen verstehen darunter, dass sie die Gesellschaft mitgestalten wollen. Deshalb wollen Sie sich nicht einer Partei anschließen und sich dort mit Kommunalpolitik beschäftigen, sondern sie möchten sich für Bereiche der Gesellschaftspolitik, wie zum Beispiel dem Klimaschutz oder der Flüchtlingskrise einsetzen.

Deshalb ist, nach Meinung einiger Studenten, der Einstieg in eine Jugendorganisation einer Partei leichter, als in sich einer Partei anzuschließen. Denn in den Organisationen werden die Themen der Jugendlichen und jungen Erwachsenen mehr thematisiert. Trotzdem steigt die Zunahme von Mitgliedern in Jugendorganisatio-nen nicht, wie zum Beispiel bei der Jugendorganisation der SPD (JuSos). Diese Organisation muss bei der Mitgliederanzahl einen rasanten Rückgang erleiden, im Gegensatz zu früheren Zeiten. Eine Ausnahme bildet die Zunahme der Mitglieder in der Juso-Gruppe in Mainz. Diese Zunahme liegt vor allem daran, dass unter 35jährige Mitglieder, die der Partei SPD beitreten, automatisch in die Jugendorganisation aufgenommen werden, auch wenn sie dort inaktiv sind.

Die Jugendlichen und jungen Erwachsenen bevorzugen lieber eine Initiative, welche für ihre Interessen einsteht. Denn diese fordern keine verlässliche Anmeldung und ist flexibler in der Planung.

Autorin: Ilka

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Auswertung der Shell Studie:
Bei der 18. Shell Studie von 2019, wurden 2.572 Jugendliche im Alter von 12 bis 25 Jahren mithilfe eines Fragebogens nach ihrem politischen Interesse befragt und teils interviewt.

Als stark interessiert bezeichnen sich 8% der Jugendlichen, und weitere 33% sehen sich als interessiert. Damit ist das Interesse im Vergleich zu 2015 zwar leicht rückläufig (41% im Vergleich zu 43%), aber im längerfristigen zeitlichen Verlauf betrachtet, liegt es deutlich über den Ergebnissen der Jahre 2002, 2006 und 2010.

Der Rest (59%) zeigt wenig oder kein politisches Interesse.

Bis zur Shell Studie 2002 (34% Interessenten) fiel das politische Interesse, während es fortan stieg und sich jetzt stabilisiert hat.

Das Vertrauen in Institutionen erhalten laut der Studie lediglich die Gerichte und die Polizei, welche als parteipolitisch unabhängig gelten. Ähnlich hoch ist das Vertrauen in nicht staatliche Institutionen wie beispiels-weise Menschenrechts- und Umweltgruppen.

Parteien, Kirchen und Unternehmerverbände werden hingegen negativ eingeschätzt.

Anhand der Studie kann man auch deutlich erkennen, dass Jugendliche sich viel mehr für Änderungen einsetzen, welche sie betreffen. Gerade auf lokaler und kommunaler Ebene. Die verbreitetsten Organisationsformen gesellschaftlicher Aktivität sind Vereine, Bildungseinrich-tungen, Jugendorganisationen und Kirchen.

Faktoren

Das politische Interesse hängt vom Alter, Geschlecht, Bildungsniveau und weiteren Faktoren ab.

Das allgemeine politische Interesse wächst mit zunehmendem Alter bzw. ab der Volljährigkeit und der damit einhergehenden zunehmender Verantwortung.

Trotz leichter Annäherungen bezeichnen sich männliche Jugendliche (44%) noch immer etwas häufiger als weibliche Jugendliche (38%) als politisch interessiert.

Nach wie vor sind es die besser gebildeten Jugendli-chen, die sich als politisch interessiert charakterisieren.

Vorteilhaft wirkt sich hier zudem ein politisch interes-siertes Elternhaus aus.

Die Gruppe der Studenten weist mit 66% das höchste politische Interesse auf. Bei den Jüngeren unterscheiden sich die Schüler mit (ange-strebten) Abitur mit 50% von denen mit (angestrebten) Hauptschulabschluss mit 25% politischem Interesse.

Was interessiert die Jugend

Das Themenfeld liegt aktuell bei den meisten bei der Um-weltverschmutzung, gefolgt von der Angst vor Terroran-schlägen (66%) sowie dem Klimawandel (65%).

Die wirtschaftliche Lage mit steigender Armut wird hingegen nur noch von etwas mehr als jedem zweiten Jugendlichen benannt, die Angst vor einem Arbeitsplatz-verlust oder davor, dass man keinen Ausbildungsplatz findet, sogar nur von etwas mehr als jedem dritten.

Die Shell Studie zeigt ebenfalls, dass mehr Jugendliche sich allgemein zu Themen positionieren und aufgeklärter sind als in den vorherigen Studien.

Erwähnt wird auch, dass die meisten Jugendlichen sich in das “mittig-linke” Spektrum einordnen und sich weniger dem “Rechten” zuordnen können. Deutlich wird aber auch, dass viele denken, Kritik an der Regelung der Flücht-lingskrise wäre mehr oder weniger ein Tabu-Thema und man würde zu schnell als “Rechts” “abgestempelt” werden.

Aus verschiedenen Gründen ist ein beträchtlicher Teil zwar mit der Demokratie unzufrieden, dieser Teil ist aber seit 2006 (34%) bis 2019 (23%) stetig gesunken.

Das politische Interesse der Jugend ist in den letzten Jahren erkennbar gestiegen, sowie die Teilnahme an Demos z.B. “Fridays for future”. Die heutige Jugend formuliert konkreter ihre Ansichten und kann sich leichter einer Mei-nung aber schwieriger einer Partei zuordnen. Die Zufriedenheit mit dem demokratischen System steigt zwar, aber die Parteien und deren Inhalte wurden noch nie so stark angezweifelt. Die heutige Jugend will zwar global etwas verändern aber merkt auch, dass das nicht ohne die Politik im großen Stil geht. Jugendliche engagieren sich zwar auf kommunaler Ebene aber aufgrund mangelnden Vertrauens an die Parteien hört das Interesse auf politischer Ebene auf und sie suchen Wege unabhängig etwas zu verändern.

Autor: Marcel

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Zeitreihe: Politisches Interesse der 15- bis 24-Jährigen 

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Zeitreihe: Politisches Interesse der 15- bis 24-Jährigen 

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Wofür und in welchen Organisationen wollen Jugendliche sich engagieren?

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Lauritz + Milo

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Herrschaftsform

Macht und Regierung gehen vom Volk aus (Volksherr-schaft)

Bevölkerung trifft entweder unmittelbar (direkte Demo-kratie) oder durch entschei-dungstragende Repräsentan-ten (repräsentative Demo-kratie) die politischen Ent-scheidungen

freie und gleiche Wahl

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Entscheidungen werden nicht direkt durch das Volk getroffen, sondern durch Abgeordnete

diese Abgeordneten werden von der Bevölkerung gewählt

Die Volksvertretung ist meist ein Parlament

Die Volksvertreter entscheiden eigenverantwortlich

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die Macht wird direkt vom Volk ausgeübt

Bevölkerung entscheidet in Form von Abstimmungen über Sachfragen

Instrumente:

1. Volksabstimmungsverfahren

2. Initiativverfahren

3. Referenden

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Durchführung von Prozessen zwischen politischen Institu-tionen zur Transaktion, Infor-mation und Kommunikation wird durch Informations- und Kommunikationstechnologie vereinfacht

E-Demokratie bietet die Mög-lichkeit an Internetwahlen teilzunehmen

Bürger können bei Wahlen ihre Stimme über das Internet ab-geben

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Sollten Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden?

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Jan, Lukas + Paul

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spielen eine zentrale Rolle bei der Meinungsbildung

durchdringen alle Bereiche des politischen Systems

wirken als Scharnier zwischen den Bereichen

Mitglieder bilden einen wesent-lichen Teil der politschen Bürgerschaft

Ein wichtiger Teil des so genannten intermediären Systems aus Parteien, Verbänden, Medien und sozialen Bewegungen, sind außerparlamentarische Organisationenen

beherschen den wichtigsten Teil des Regierungssystems auf Bundes- und Länderebene durch die Regierungsmitglieder

lokale Bürgervereinigungen gelten auch als "Parteien" (wenn sie eine feste Organi-sation haben und an Kommu-nalwahlen teilnehmen)

notwendiger Bestandteil der freiheitlich demokratischen Grundordnung (GG, Art. 21)

können ihr "Binnenleben" selbst ausgestalten

werden teilweise staatlich finanziert, auch über Spenden und Mitgliederbeiträge

ihre Aufgaben werden durch ein eigenes Gesetz geregelt (das Parteiengesetz)

Können nur vom Bundesverfas-sungsgericht verboten werden

Unverzichtbar für das politische System

Funktionen: Politikformulierung und Personalrekrutierung

deutsche Demokratie hängt wesentlich davon ab

Autor: Paul

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zwischen Parteien und Jugend fehlt die Kommunikation

es gelingt den Parteien nicht, entsprechende Angebote an die jungen Menschen zur Mitarbeit und Mitgestaltung zu machen.

Parteien sind nach wie vor von älteren Generationen geprägt, denen die Jugendlichen kein Verständnis für ihre Anliegen zutrauen -> Gefahr keinen Nachwuchs zu kriegen

Sie nehmen Demonstrationen nicht ernst und legen den Schwerpunkt der Diskussionen auf Demonstranten/innen, obwohl die Demos von breiten Unterstützerbündnissen aus Experten und Zivilgesellschaft getragen werden.

Politik wird zunehmend situativ und problembezogener

viele Menschen, die in eine Partei eintreten, machen das mit der Hoffnung, die Partei in eine Richtung formen zu können, die der eigenen entspricht (Risiko auf Generation von Frustrierten).

Langfristig müssen Parteien Wege finden, wie sich Men-schen auch in ihnen beteiligen und mitdebattieren können, ohne dass sie gleich Mitglied werden müssen

Die Parteiendemokratie braucht ein Update, wenn sie die junge Generation nicht verlieren will.

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Was sind NGOs?

NGOs (Non-Governmental Organisations) sind nichtstaat-liche Organisationen, welche sich für soziale und umwelt-relevante Zwecke einsetzen

sie verfolgen keine Gewinnziele

die meisten Einnahmen der Organisationen sind Spenden und auch die Erlöse des Ver-kaufs von Waren und Dienst-leistungen, sowie staatliche Hilfe.

durch NGOs werden Themen wie Umweltschutz, Klima-wandel, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit ange-sprochen.

Welche Rolle spielt die Beteiligung in NGOs für Jugendliche?

NGOs bringen Jugendlichen eine Gruppe und somit die Fähigkeit, in einem „Team“ zu arbeiten

sie bewirken, dass Jugendliche sich ohne Bezahlung für etwas engagieren

dies macht die Jugendlichen "altruistisch": sie tun etwas für andere tun, ohne selbst davon zu profitieren (sie sind also uneigennützig)

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Sind NGOs die Zukunft des politischen Engagements (Partizipation)?

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Joline, Rahel + Nina

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Emma, Lisa + Sophia

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Mitentscheidungsrecht

Einkalkulierung der Menschen

Repräsentation von Meinungen /Interessen der Wähler

Aktive Teilnahme am politischen Entscheidungs-prozess

Enger Zusammenhang: Wahlen-Demokratie

Bindung der Politik an die Menschen und ihre Meinungen

Sicherung eines funktionierendes Staates

Ab dem 18.Lebensjahr darf man in Deutschland seine Meinung durch freie Wahlen abgeben und somit müssen die Politiker den Aspekt und die Meinungen der Menschen mit einbeziehen. Das heißt, dass Bürger-/innen durch die Wahlen deutliche Einflussmöglichkeiten auf die Politik haben und die Politik eine enge Bindung an die Menschen und ihre Meinungen hat. Es beruht auf der Wahl der Bürger, wer regiert und ebenfalls spiegelt eine Wahl das Meinungsbild der Menschen wieder. Dies wiederum beruht auf der Staatsform Demokratie („Herrschaft des Volkes“), weil das Ziel dieser Staatsform das deutliche Mitentscheidungsrecht der Bürger ist. Es bezeichnet also politische Systeme und politische Ordnungen, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Deswegen besteht ein enger Zusammenhang zwischen Wahlen und Demokratie, da -wie bereits erwähnt- die Demokratie auf der Grundlage des Mitentscheidungsrechts basiert, und dieses durch die Wahlen gegeben ist. Die Sicherung eines funktionierendes Staates ist also essenziell wichtig, und wird durch die Möglichkeit des Wählens gegeben.

--> Die Grundfunktionen der Wahlen beruhen

auf der Repräsentation des Volkes: das heißt, dass die Gewählten die Gesamtheit der Bürger-/innen repräsentieren

auf der Kontrolle von politi-scher Herrschaft, weil durch die Wahlen bestimmte Per-sonen zur Ausübung politi-scher Funktionen bestimmt werden. Dies wird dann durch die regelmäßige Wiederholung der Wahlen immer wieder zur Funktion der Machtkontrolle

Integration der Meinungen, da die Wahl das Meinungsbild der Wähler zeigt und jeder individuell seine Meinung durch die Stimme abgeben kann

aus allen verschiedenen Meinungen entsteht dann die allgemeine Mehrheitsvertei-lung beruhend auf den Stimmen der Wähler

Von: Emma

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Verhältniswahlsystem

Die Parlamentssitze werden in dem Verhältnis zugeteilt, in dem gewählt wurde. Das heißt, dass keine Stimme bei der Wahl verloren geht und sich die Anzahl der Sitze proportional zu der Anzahl der Stimmen verhalten.

Durch verschiedene Regelungen des Wahlsystems kann Folgendes passieren:

kleinere Parteien werden ausgeschlossen

große Parteien können daraus Vorteile ziehen

Vorteile für die größte Partei

konzentrierender Effekt auf das Parteiensystem

parlamentarische Mehrheitsbildung wird durch eine Partei gefördert

Variation durch verschiedene Verfahren zur Umrechnung der Stimmen in Sitze

Verfahren nach d`Hondt

ist ein Höchstzahlverfahren oder auch Divisorensverfahren

die Stimmen werden nachein-ander durch die Divisorenreihe geteilt (1,2,3,4,5,6 etc.)

anschließend wird die höchste Zahl der Ergebnisse heraus-gefiltert

für die Höchstzahl bekommt die Partei ein Mandat, aus den verbleibenden wird erneut die höchste gesucht, bis alle vergeben sind

dieses Verfahren ist sehr einfach anzuwenden

Alle Mandate werden in einem Gang vergeben, was die gro-ßen Gruppen bevorzugt (vor allem wenn es nur wenige Mandate gibt)

dies macht sich bei einem großen Gremium allerdings kaum bemerkbar

bei Aufteilung einer Fraktion auf verschiedene Landesgrup-pen kann es passieren, dass eine kleine Landesgruppe ein Mandat an eine große abgeben muss

zuletzt fand dieses Verfahren bei der Bundestagswahl 1983 gebrauch.

Verfahren nach Hare/Niemeyer

die Anzahl der Sitze einer Par-tei ergibt sich aus der Stim-menzahl einer Partei dividiert durch die Zahl der gesamten Stimmen und multipliziert mit der Gesamtzahl aller Sitze

daraus ergibt sich das Pro-blem, das nicht alle Sitze vergeben werden

übrig gebliebene Sitze werden dann nach der Größe des Restes aufgeteilt

dadurch sind zwei Rechen-wege notwendig, was aller-dings nur einen geringfügigen Nachteil darstellt

im Zweifelsfall werden kleine Parteien begünstigt

Verfahren nach Sainte-Laguë

die bevorzugte Methode

ein Divisionsverfahren mit Standartrundung

Stimmen werden durch geeig-neten Divisor, welcher den Stimmen pro Sitz entspricht, dividiert und nach der Stan-dartrundung gerundet.

sollte das Ergebnis zu hoch sein, wird die Rechnung mit einem größeren Divisor wiederholt

im umgekehrten Fall, mit einem kleineren Divisor

Vorteil: bei diesem Verfahren werden weder große noch kleine Parteien bevorzugt

die Sperrklausel bestimmt wie viel Prozent der Stimmen eine Partei bekommen muss um ein Mandant zu bekommen.

Bei Landtags- und Bundestags-wahlen sind das 5%.

von Sophia

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Lisa Engel, 16. Mai 2020

Das deutsche Wahlsystem findet auf drei Ebenen statt. Dadurch wird garantiert, dass die Meinungen und Bedürfnisse aller Bürger so gut wie möglich vertreten werden und jeder sich politisch beteiligen kann.

Die Kommunalwahlen finden in kleineren Bezirken, Ortschaften oder Städten statt. Dabei bestim-men die Bürger Volksvertreter in ihren Gemeinden und Landkreisen und wählen einen Bürgermeister. Des Weiteren werden Abgeordnete für den Bundestag gewählt. Jeder von den 299 Wahlkreisen in Deutschland wählt einen Vertreter.

Bei den Landtagswahlen entschei-den die Wähler eines Bundeslandes über die Zusammensetzung des Landtags, bei welcher es genau wie im Bundestag um die Anzahl der Sitze und somit der Abgeordneten geht. Des Weiteren wird ein/e Ministerpräsident/in, beziehungs-weise Länderchef/in, bestimmt. In diesem Fall jedoch nicht von den Bürgern des Bundeslandes, son-dern von den Abgeordneten im Landtag. Die Aufgaben und Wahlen des Ministerpräsidenten sind ähnlich wie die der Bundeskanzle-rin, jedoch natürlich nur auf Landesebene und mit weniger Entscheidungsgewalt.

Deutschlandweit gibt es 299 Wahl-kreise, in denen bei der Bundes-tagswahl jeweils ein Direktmandat, also ein Bundestagsabgeordneter gewählt wird. Abhängig ist die Wahl von der Parteizugehörigkeit des Kandidats, aber auch von seiner Medientauglichkeit und seiner Fähigkeit, seinen Wahlkreis im Bundestag zu vertreten. Die Bürger wählen diesen Kandidaten mit ihrer Erststimme.

Mit der Zweitstimme wird das Mehrheitsverhältnis im Bundestag bestimmt. Dadurch wird festgelegt, welche Anzahl an Sitzen einer Partei im Bundestag zustehen. Insgesamt gibt es im Bundestag 598 Sitze, welche zu einer Hälfte aus den 299 Direktmandaten der Wahlkreise bestehen. Die andere Hälfte wird aus den Abgeordneten, die jeweils von ihrer Partei gestellt werden, zusammengesetzt.

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Sollte es ein Wahlrecht ab Geburt geben?

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das Wort Populismus kommt von 'populus' -> Volk

populär ist etwas, wenn etwas beim Volk bekannt und beliebt ist

das Wort Populismus wird meist negativ verwendet

der Hauptvorwurf an die Populisten ist, dass sie dem Volk "nach dem Maul reden", um damit politischen Nutzen und Macht zu gewinnen

Populisten behaupten, sie seien das Sprachrohr des Volkes und nur sie wissen genau, was das Volk wirklich will. Sie seien die einzigen, die den Mut haben, das zu sagen, was alle denken.

Strategie der Poupulisten

1. Populisten finden und betonen einen Gegensatz zwischen der Elite und dem Volk. Elite sind für die Populisten "die da oben, die den Kontakt zu dem normalen Bürger verloren haben". Sie führen Böses im Schilde. Gegenüber steht das Volk, dass für sie eine einhaltliche Gruppe ist, die von der Elite betrogen und bevormundet ist.

2. Es gibt einen Anführer.

3. Es werden Ängste aufgegriffen, um dann den Leuten einfache Lösungen bieten zu können.

4. Dann wird oft eine Minderheit gefunden, die Schuld an allem sein soll.

Die einfachen und schnellen Lösungen behaupten sie immer zu haben, egal wie groß das Problem ist. Doch diese ändern meist nichts an den Ursachen der Probleme.

Autorin: Nina

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Der Extremismus lehnt den Demokratischen Verfassungsstaat ab. Sie haben also eine extreme, radikale politische Haltung oder Richtung. Es gibt viele Formen des Extremismus, dabei unterscheiden sie sich in der Art der eingesetzten Mitteln und politischen Zielen. Auf der einen Seite gibt es Terroristen, die politische Gewalt systematisch einsetzten. Auf der anderen Seite gibt es diejenigen, die jede Gewaltanwendung und -androhung verurteilen. Dazwischen sind jene Positionen angesiedelt, die Gewalt prinzipiell begrüßen, sie aber in der Praxis aus taktischen Gründen vorerst ablehnen.
Der parteiförmige Extremismus ist meistens fest organisiert, er wendet in der Regel keine Gewalt an, propagiert sie auch nicht, während der subkulturelle Extremismus, der oft schwach organisiert ist, Gewaltneigung erkennen lässt.
Wer Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele ausübt, ist ein Extremist; aber nicht jeder, der keine Gewalt anwendet, muss ein Anhänger des demokratischen Verfassungsstaates sein.
(Joline)

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Der Extremismus sowie der Radikalismus sind gegen die Demokratie und wollen sie best möglichst abschaffen. Dabei ist ein Unterschied, dass die Radikalisten die Dinge von Grund auf, von der Wurzel her (radix→Wurzel), ändern und nicht nur an der Oberfläche kratzen wollen. Dabei wollen sie nicht nur die demokratischen Regeln abschaffen, sondern auch die bestehende gesellschaftliche Ordnung total verändern. Dafür sind sie bereit, gewalttätige Mittel einzusetzen, hierbei sind sie oft fanatisch und Kompromisslos.

(Joline)

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RAF

Bis 1998 gab es eine linksextremistische, terroristische Vereinigung die sich RAF (Rote Armee Fraktion) nannte.

Die linksextremistische Organisation war für circa 34 Morde mehrere Geiselnahmen, Banküberfälle, Sprengstoff-attentate und andere Straftaten verantwortlich.

Dabei ging es ihnen vor allem um den Kampf gegen den Kapitalismus.

NPD

die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist eine 1964 gegründete rechtsextreme Kleinpartei

sie ist in keinem überregionalen Parlament vertreten ist

sie vertreten eine völkisch-nationalistische und revanchistische Ideologie.

(Joline)

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Wie kann man Gefährdungen des demokratischen Systems entgegentreten?

Das Bundesverfassungsgericht war für diese Bezeichnung des politischen Systems maßgeblich verantwortlich. Es sprach von der "streitbaren", "wehrhaften" Demokratie und machte damit deutlich, dass sie sich gegenüber Feinden der Verfassung nicht neutral verhalten, sondern sich aktiv dagegen zur Wehr setzen würden. Die Idee der wehrhaften Demokratie ist im Grundgesetz fest verankert und durch verschiedene Artikel gewährleistet.

In Art.79, Abs.3 GG steht, dass die Änderung des Grundgese-tzes, insbesondere der Artikel 1-20 unzulässig ist

Art.21 Abs.2 und Art.9 Abs.2 GG erlauben das Verbot von Parteien und sonstigen Verei-nigungen wegen verfassungs-widriger Aktivitäten

Art.18 GG geht sogar so weit, dass die Grundrechte verboten werden können, wenn diese zum Kampf gegen die demo-kratische Grundordnung ver-wendet werden

Art.5 Abs.3 und Art.33 Abs.5 verpflichten Angehörige des öffentlichen Dienstes zur Verfassungstreue

Zudem kommt es zur Verfol-gung von Straftaten, die sich gegen den Bestand des Staa-tes oder gegen die Verfassung richten

Die Umsetzung der "wehrhaften Demokratie" soll durch Verfas-sungsschutz und Bundeswehr gewährleistet werden.

Autor: Rahel Balzer

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Wie wehrhaft darf eine Demokratie sein?

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Henri + Pascal

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Öffentlichkeit informieren

die Meinung von Entscheid-ungsträgern äußern

durch Kritik und Bewertung wirken sie am Meinungsbild der Bevölkerung mit

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Einfluss der Medien auf unser Denken und Meinen

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Einfluss der Medien auf unser Denken und Meinen

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Medien beeinflussen uns in vielerlei Hinsicht, nicht nur im Bereich der Poltik. In der Politik haben die Medien allerdings einen besonders großen Einfluss, da sie ein ganzes Land beeinflussen können. Dies passiert durch allgemeine Wer-bung, wie zum Beispiel Werbepla-kate, durch personalisierte Wer-bung im Internet, aber auch durch Fake News. Fake News verbreiten sich meist rasend schnell, da Nutzer von sozialen Medien diese Nachrichten meist nicht hinterfragen, sondern einfach weiterleiten. Fake News stimmen die Leser meist positiv oder negativ zu einem Thema, je nachdem wofür sie ausgelegt sind. Demnach haben Fake News eine sehr große Auswirkung und können einer Partei oder einzelnen Personen in der Politik großen Schaden zufügen oder sie auch stärken.

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Chancen und Probleme der Kommunikation in sozialen Medien

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Chancen und Probleme der Kommunikation in sozialen Medien

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Probleme:
Negativitätseffekt

Das ist unsere Tendenz, Informationen bei Mehrdeutigkeit negativ zu interpretieren.

Schlechte Sprachkompetenz:

Missverständnisse in der Kommunikation können häufig auf schlechte Sprachkompetenz zurückgeführt werden. Manche Menschen drücken sich so zusammenhangslos aus, dass es beinahe unmöglich ist sie nachzuvollziehen.

Dies sind nur Beispiele für Probleme in der Kommunikation im Bezug auf soziale Netzwerke. Sie können auftreten, müssen es aber nicht. Es könnte jedoch sein, dass eines dieser Beispiele die Kommunikation auf digitaler Ebene stört.

Chancen:
Digitalisierung
Die Digitalisierung macht es möglich, Geschäfte weltweit in Echtzeit zu erledigen und Industrie- und Schwellenländern die Möglich-keit zu bieten weltweit zu kommu-nizieren und ihnen nebenbei die Möglichkeit zu geben, Wissen und Bildung durch das Internet zu erlan-gen. Außerdem dient das Internet als einfache Informationsquelle.

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Wären Äußerungen wie im Artikel ohne Internet nicht vorstellbar?

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Wer hat welche Gesetzgebungskom-petenzen?

Bund: entscheidet über Gesetze (Angelegenheiten), die für das ganze Land einheitlich geregelt werden sollen (Beispiel; Bundeswehr oder Währung)

Land: legt fest, was für das Bundesland gilt, zum Beispiel was in den Schulbüchern steht oder wie lange man in die Grundschule geht.

Landtag kümmert sich v.a. um die Bereiche Polizei, Schule, Universitäten, Verkeht und hörfunk/Fernsehen

Autorin: Nicole

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Einwohnerzahl: ~81 470 000

Regierungsbezirke: Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln, Münster

Großstädte (und Einwohner-zahlen 2018) : Köln (1.085.664), Düsseldorf (619.294), Dortmund (587.010), Essen (583.109), Duisburg (498.590), Bochum (364.628), Wuppertal (354.382), Bielefeld (333.786), Bonn (327.258), Münster (314.319), Gelsenkirchen (260.654), Mönchengladbach (261.454), Aachen (247.380), Krefeld (227.020), Oberhausen (210.829), Hagen (188.814), Hamm (179.111), Mülheim (170.880), Leverkusen (163.838), Solingen (159.360), Herne (156.374), Neuss (153.796), Paderborn (150.580), Bottrop (117.383), Recklinghausen (112.267), Bergisch Gladbach (111.966), Remscheid (110.994), Moers (103.725), Siegen (102.836), Gütersloh (100.194)

Wirtschaftl. Schwerpunkte: Früher: Montanindustrie (Bergbau, Schwerindustrie) Heute: Dienstleistungen (2018 7 Millionen Erwerbstätige), Produktion (2018 nur noch 2 Millionen Erwerbstätige), Austausch zwischen Industrie und Forschung verbessert (Design, Logistik, Forschung, Entwicklung, Wartung, Entsorgung)

Autorin: Franziska

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Als Kabinett bezeichnet man die Minister der aktuellen Regierung

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17. Legislaturperiode (2017-2022), Landtagspräsident: Andre Kuper(CDU), 199 Abgeordnete

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Regierungsparteien: CDU/FDP

Ministerpräsident: Armin Laschet (CDU)

Minister für Kinder, Flüchtlinge, Integration: Dr.Joachim Stamp (Stellvertre-tender Ministerpräsident)

Finanzminister: Lutz Lienekämper

Innenminister: Herbert Reul

Wirtschaftsminister: Prof.Dr. Andreas Pinkwart

Minister für Arbeit, Gesund-heit, Soziales: Karl-Josef Laumann

Schulministerin: Yvonne Gebauer

Ministerin für Heimat, Bau, Gleichstellung: Ina Scharrenbach

Justizminister: Peter Biesenbach

Verkehrsminister: Hendrik Wüst

Umwelt/Landwirtschaftsministerin: Ursula Heinen-Esser

Kultur- und Wissenschafts-ministerin: Isabel Pfeiffer-Poensgen

Minister für Europaangele-genheiten: Dr.Stephan Holthoff-Pförtner

Autorin: Franziska

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Vorteile und Nachteile des Föderalismus'

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Vorteile und Nachteile des Föderalismus'

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Autorin: Franziska

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Sollte in allen Bundesländern dasselbe Abitur gemacht werden?

Pro:

mehr Gerechtigkeit (Prüfungsaufgaben können nicht verraten werden)

Chancengleichheit (gleiche Aufgaben)

gute Vergleichbarkeit der Ergebnisse

Entlastung der Lehrer (Entwerfen von Aufgaben)

Bewertung objektiver

Vorbereitung erleichtert durch genaue Vorgaben

Kontra:

weniger Gerechtigkeit (unterschiedlicher Unterricht)

eingeschränkter Unterricht (strenge Vorgaben)

idividuelle Interessen eingeschränkt durch Zeitaufwand

keine regionalen Besonderheiten

großer Bewertungsspielraum bei Korrektur

hohe Kosten für Verwaltungsaufwand

Stellungnahme:
Ich bin für ein Zentralabitur, da die Pro-Argumente für mich überwiegen. Ein Zentralabitur würde so mehr Chancengleichheit und Gerechtigkeit bieten.

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Debatte:                                             Medien in der Demokratie

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Debatte:                                             Medien in der Demokratie

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Pro:

Medien als einfache Informationsquelle

Medien helfen eine eigene Meinung zu bilden

Kontra:

Medien können die Meinung sehr leicht beeinflussen

Medien können Fake News enthalten

durch schlechte Sprachkom-petenz können Missverständ-nisse auftreten (z.B. in sozialen Medien)

bei Mehrdeutigkeit wird meist negativ interpretiert

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https://www.test.de/Hasskommentare-auf-Facebook-Co-Neues-Gesetz-soll-Abhilfe-schaffen-5020226-0/

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Sollte es ein Wahlrecht ab Geburt geben?

Pro:
-Kinder und Jugendliche haben auch etwas zu sagen (von Geburt an Staatsbürger)

· Richtige Demokratie erst dann wenn alle wählen dürfen

· Höhere Gewaltenteilung

· Auch mit 18 wird man nicht plötzlich mehr vernünftig

· Parlamente setzen sich stärker für Interessen der Kinder und Jugendlichen ein

· Zukunft= Zukunft der Nachkommen

Kontra:

· Kinder wählen nicht ernsthaft (lassen sich vom äußeren der Partei leiten)

· Kinder lassen sich zu schnell eine Meinung aneignen (Einfluss Eltern, Freunde, Schule..)

· Eltern geben vor was gewählt wird

· Je älter desto mehr Reife und Erfahrung

· Wie sollen Kinder wählen die nicht sprechen, laufen können.

· Eltern erhalten bei Wahlen nur eine zusätzliche Stimme
-Volljährigkeit/ Geschäftsfähigkeit erst ab 18 Jahre

· Andere Prüfungen/ Bescheinigungen auch erst mit 18(Führerschein,..)

· Unterschiedliche Kenntnis des Wahlsystems

Fazit:

Zu dem Wahlrecht wäre es das Sinnvollste wenn es ein Mittelmaß geben würde. Wenn Kinder und Jugendliche schon etwas älter sind und sich somit mehr mit dem Thema Politik auseinandersetzen. Sie müssen in der Lage sein sich eigenständige Meinungen, unabhängig von Eltern und Freunden zu bilden und diese sinnvoll und sachlich zu äußern. Ab Geburt wäre dem entsprechend zu früh, weil Kinder lange Zeit von Eltern beeinflusst werden und vielleicht auch noch nicht so viel Erfahrung mit dem Thema der Wahlen und Politik haben. Da Jugendliche aber vor allem ein Mitsprache Recht in der Politik haben, sollte es vielleicht ein Wahlrecht ab dem 14. Oder 16. Lebensjahr geben. Allerdings müssen sich die Jugendlichen auch dann gut mit den verschiedenen Arten der Wahlen auseinander gesetzt haben.

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Vor allem die Gesellschaftspolitik mit Themen wie dem Klimaschutz, dem Brexit, Gleichstellung und den Widerstand gegen Rechtspopu-lismus veranlasst viele Jugendliche dazu, sich politisch zu engagieren. Doch statt in Parteien einzutreten, wird versucht, etwas zu bewirken, denn man möchte sich nicht darauf verlassen, dass die Politik die Probleme in der Gesellschaft löst. Seit den 60er Jahren ging das Vertrauen in die Politiker, Institutionen und Parteien zurück. Der Trend der Politikverdrossenheit entstand unter den Jugendlichen. Eine Folge dieser Politikverdrossen-heit sei, dass die Möglichkeiten zur Mitwirkung in der Kommune nicht mehr genutzt werden.

Gesellschaftliche Aktivität findet stattdessen in der Freizeit statt, mit Ausrichtung auf politischen und sozialen Zielen. Wie die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt, seien Jungen vor allem in Sport-, Musik- oder anderen Vereinen aktiv. Auch Rettungsdienste, die Feuerwehr und Jugendgruppen seien beliebt. Dagegen seien Mädchen mehr in Schul- und Hochschuleinrichtun-gen, Kirchengemeinden und anderen internationalen Verbänden wie Amnesty International, Greenpeace oder auch in Bürgerinitiativen aktiv. Jungen haben hingegen ein größeres Interesse an Machtpositionen, während Mädchen mehr ihre sozialen Kontakte pflegen würden. Mit dem Alter nimmt die Tätigkeit für übergreifende gesellschaftliche Angelegenheiten deutlich zu und die jugendbezogene Tätigkeit ab.

Zudem haben Jugendliche das Verlangen nach mehr Mitsprache, denn sie haben das Gefühl, dass ihre Meinung irrelevant sei. Aus diesem Grund wurden zum Beispiel Organisationen wie „Demo“ gegründet, mit dem Ziel durch Workshops an Berufsschulen jungen Menschen Demokratie- und Medienkompetenz, sowie politisches Selbstbewusstsein zu vermitteln, um nicht nur den Politikern die Politik zu überlassen und sich weiterhin für Demokratie, Frieden und Pressefreiheit einzusetzen. Inwiefern sich Jugendliche jedoch engagieren, hängt stark von der Bildung, Herkunft und dem Geschlecht ab, wie eine Sonderauswertung des Dritten Freiwilligensurveys des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend feststellte.

Doch neben selbst gegründeten Organisationen und der Unterstützung von Vereinen etc. engagieren sich Jugendliche heutzutage vor allem für den Klimaschutz. Die Organisation „Fridays for Future“, welche von der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg ins Leben gerufen wurde, ist inzwischen global geworden. Dadurch gehen seit längerem viele Schüler freitags in Großstädten für den Klimaschutz demonstrieren. Dies zeigt nicht nur, dass Jugendliche politisch interessiert sind, sondern dass sie politisch engagiert sind und etwas bewegen wollen.

Autorin: Rosalie

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https://www.bpb.de/apuz/184696/digitale-plattformen-und-oeffentlichkeiten-mediatisierter-politischer-kommunikation

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Pro:

Situationen wie im National-sozialismus können nicht aufkommen

Grundrechte sind gewähr-leistet

wenig Spielraum für extre-mistische und antidemo-kratische Kräfte

Stabilität der Demokratie

Kontra:

Durch zu viel Macht der Demokratie werden die Freiheitsrechte zu stark eingeschränkt ??

Demokratie muss in der Lage sein, extreme Meinungen auszuhalten, da sie sonst einem autoritären Regime gleicht

Bei einem Verbot setzten die Betroffenen ihre Aktivitäten meist im Geheimen fort und erschweren es damit sie aufzuspüren

Stellungnahme
Ich bin für eine wehrhafte Demokra-tie, da dadurch zum einen die Grundrechte garantiert werde und zum anderen sich die Situation wie in der Weimarer Republik und anschließend dem Nationalsozia-lismus nicht wiederholen können.

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Sollten Wahlentscheide auf Bundesebene eingeführt werden?

Pro:

Möglichkeit bei politischen Entscheidungen eigenverant-wortlich mitzuwirken

politische Zufriedenheit und Akzeptanz de Bürger wird gefördert

stärkere Identifikation der Bürger mit der Politik

besseres Sachwissen der Bürger, weil sie sich mehr informieren

Kontra:

viele Wähler sind schlecht informiert

im Vergleich zu repräsenta-tiven Entscheidungen ist es zeit- und kostenineffizient

negative Erfahrungen in Weimarer Republik sprechen gegen Volksentscheide

Bürger sind leicht  manipulier-bar

politische Probleme werden auf Ja/Nein- Entscheidungen verkürtzt

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Pro:

wichtige relevante Themen, wie z.B.: Umweltschutz und Menschenrechte werden mehr behandelt und und bekommen mehr Aufmerksamkeit

verfolgen keine Gewinnziele

jeder, der dies möchte, kann eine eigene NGO Gründen und sich somit für die Themen einsetzen, die er als relevant ansieht

spenden viel

Jugendliche können sich engagieren

Kontra:

nicht so strukturiert

kleinere Themen sind nicht im Vordergrund

NGOs finanzieren sich aus-schließlich aus Mitglieds-beiträgen und Spenden ??

Staat und private Wirtschaft selten vereinbar ??

im Bereich Gesundheit kon-kurrieren NGOs mit der Privat-wirtschaft ??

nicht geeignet für bestimmte Bereiche - Welche??

Stellungsnahme:
Wir sind für NGOs, da diese sich für wichtige Themen einsetzen. Außer-dem animieren sie Jugendliche, sich für die Politik zu engagieren. Deshalb glauben wir, dass NGOs die Zukunft des politischen Engage-ments sein können, da diese sich für wichtige Themen einsetzen und ihnen Aufmerksamkeit schenken.
Unserer Meinung nach, sollten NGOs sich aber selbst finanzieren können, sodass Menschen keinen Schaden erleiden, nur weil sie sich viel dafür einsetzen.

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Sollte es ein verpflichtendes gesellschaftlcihes Jahr für alle geben?

Pro:

Positive Auswirkung aufgrund gesammelter Erfahrung auf sich und auf das soziale Umfeld

Ist eine gute Möglichkeit zur persönlichen und beruflichen Orientierung

Klarheit über Stärken und Schwächen durch berufliche Tätigkeit in verschiedenen Bereichen

Unterstützung der Gemein-schaft durch Aushelfen in verschiedenen sozialen Beru-fen oder Projekten z.B. als Alten-Pfleger

Erhöhte Akzeptanz und Ver-ständnis für soziale Tätigkeiten sowie den Beeinträchtigten

Übernehmen von sozialer Verantwortung und Stärkung wichtiger sozialer Kompeten-zen und Fähigkeiten

Kontra:

Es widerspricht dem Artikel 12 des Grundgesetzes und der europäischen Menschen-rechtskonvention zur Zwangs- und Pflichtarbeit

Durch das Ableisten des fsj geht den Jugendlichen mögli-cherweise ein wichtiges Jahr verloren, welches sie besser nutzen können, bei konkreter Berufs-/ Fachentscheidung

In Folge dessen könnten, Menschen ohne fsj als weniger engagiert gelten

Nur weil das fsj Pflicht wäre, würden nicht alle Beteiligten gleich engagiert mitarbeiten, das heißt die Tätigkeit könnte fehlerhaft ausfallen

Fazit:
Das fsj sollte nicht verpflichtet werden, weil es den eigenen Berufs-weg behindern bzw. verlängern kann. Die Angebote eines freiwil-ligen sozialen Jahres sollten ver-größert und für jeden Schulabsol-venten möglich sein. Dazu müssen die Veranstalter mit mehr Geld ausgestattet werden. Das fsj würde automatisch attraktiv wirken, aufgrund seiner gemeinnützigen und anerkannten Leistung und vielen anderen Vorteilen.

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https://www.bpb.de/izpb/159329/foederalismus-in-deutschland

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https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/232061/medienkritik

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https://www.bpb.de/politik/wahlen/wahlen-in-deutschland/249393/warum-waehlen

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https://www.bpb.de/politik/wahlen/wahlen-in-deutschland/

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https://www.bpb.de/mediathek/182882/rechtsextremismus-was-ist-das-kurz-erklaert-auf-bpb-de

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https://www.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/33589/rechts-und-linksextremismus-islamismus

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https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/junge-leute-engagieren-sich-wieder-politisch-14960300.html

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https://www.spiegel.de/lebenundlernen/job/studenten-interessieren-sich-fuer-politik-aber-nicht-fuer-parteien-a-1094493.html

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https://weserreport.de/2017/09/umzu_regional/allerreport/verden/campact-mit-wenigen-klicks-zum-massenprotest/

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https://www.bpb.de/apuz/29888/direkte-demokratie-in-den-bundeslaendern

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https://www.tagesschau.de/inland/mitte-studie-rechtsextremismus-101.html

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https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-04/parteipolitik-politikverdrossen-jugend-fridays-for-future-debattenkultur

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https://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/42035/rolle-und-funktionen

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taz vom Samstag, 27.11. (Seite 28)
Sind bald alle dicht?
von Marlene Halser
Die Ampelkoalition will Cannabis legalisieren. Während die einen vor Gefahren warnen, wittern andere ein Milliardengeschäft. Ein Besuch bei Abhängigen, Profiteuren und Wegbereitern
https://www.taz.de/!5815534