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- selbstständiger* Gewerbetreibender, der damit ständig betraut ist für andere Unternehmer Geschäfte zu vermitteln oder in seinem Namen abzuschließen

*Selbstständig (§84 Abs.1 HGB): jemand der im wesentlichen frei seine Tätigkeit gestaltet und seine Arbeitszeit selbst bestimmen kann.

- liegt die Selbstständigkeit nicht vor, so ist der Handelnde laut HGB angestellter.

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Erteilt vom Inhaber des Handelsgeschäfts oder seines gesetzl. Vertreters und von einem Prokuristen

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Prokura muss vom Inhaber eines Handelsgeschäfts oder seinem gesetzlichen Vertreter ausdrücklich und schriftlich/mündlich erteilt werden.

Außerdem muss sie ins HR eingetragen werden.

Schriftform wird empfohlen, aber nicht vorgeschrieben.

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Der Prokurist kann alle branchentypischen und untypischen Geschäfte und Rechtshandlungen eines Handelsgewerbes. (Er kann weder den Betriebsrat wählen noch in den Betriebsrat gewählt werden. Im Innenverhältnis (Geschäftsführung)

Personal einstellen und entlassen

Zweigniederlassung einrichten

Geschäftsbetrieb branchenmäßig erweitern

Handlungsvollmacht erteilen

(Im Innenverhältnis kann eine Prokura beschränkt werden. Diese Beschränkung ist im Außenverhältnis unwirksam.)

Im Außenverhältnis (Vertretung)

Kredite aufnehmen

Prozesse führen

Verbindlichkeiten eingehen

Grundstücke kaufen

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Einzelprokura:

allein vertretungsberechtigt

Gesamtprokura:

-Prokura kann nur von mehreren Personen gemeinschaftlich erfolgen

Filialprokura:

Prokura ist auf den Betrieb einer Filiale beschränkt

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-Allgemeine Handlungsvollmacht: ,, betrifft branchentypischeGeschäfte"
-Artvollmacht: ,, bezieht sich auf bestimmte, wiederkehrende Arten von Geschäften" ( Mitarbeiterin an der Kasse)
-Einzelvollmacht: ,, beschränkt auf einzelne Rechtsgeschäfte" (Einzelvollmacht zum Kauf einer Maschine)

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Handlungsvollmacht erstreckt sich auf alle Geschäfte und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines derartigen Handelsgewerbes gewöhnlich mit sich bringt

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Der Prokurist darf nicht:

Grundstücke belasten und veräußern

Selbst Prokura erteilen

Änderung der Firma vornehmen

Änderungen im Handelsregister vornehmen

Handelgeschäfte einstellen oder veräußern

Einen Insolvenzantrag stellen

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- Grundstücke belasten und veräußern
- Wechselverbindlichkeiten eingehen
- Darlehen aufnehmen
- Prozesse im Namen des Unternehmens führen
- Die Rechtsgeschäfte vornehmen, die auch dem Prokuristen untersagt sind

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Der Prokurist muss hinter seiner Unterschrift den Zusatz "pp" oder "ppa" setzen.

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Name + Vollmachtsverhältnis ausdrückenden Zusatz:
- i.V.= in Vertretung, bei allgemeiner Handlungsvollmacht
- i.A.= im Auftrag, bei Art- bzw. Einzelvollmacht

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- jederzeit widerrufbar !

- Auch ohne Widerruf erlischt bei:
- Beendigung des Arbeitsverhältnises
- Einstellung des Gewerbebetriebes
- Tod des Vollmachtnehmers

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Kommissionär ist, wer
- gewerbsmäßig übernimmt,
- Waren oder Wertpapiere für Rechnung eines anderen
- in eigenem Namen
- zu kaufen oder zu verkaufen

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Der Handelsmakler ist ein selbstständiger Gewerbetreibender.

-zuständig für die Vermittlung von Verträgen über Gegenstände des Handelsverkehrs.

Der Handelsmakler hat keine ständige Betrauung durch ein Unternehmen.

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-werden ständig von Unternehmen zur Vermittlung oder zum Abschluss beauftragt

-handeln im fremden Namen und fremde Rechnung

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- kaufen und verkaufen
- ständig oder gelegentlich
- handelt unter eigenem Namen auf fremde Rechnung
- übernimmt Waren in eigenes Lager, Besitzer aber nicht Eigentümer
- nicht verkaufte Ware kann zurückgegeben werden

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Der Handelsmakler handelt im fremden Namen und für fremde Rechnung und ist nur im Einzelfall tätig. ( Nicht ständig )

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- Unternehmer muss erforderliche Unterlagen (Muster; Preislisten; Werbedrucksachen) zur Verfügung stellen
- Handelsvertreter hat Anspruch auf Provision für alle abgeschlossenen Geschäfte
- Anspruch auf Inkassoprovision für auftragsgemäß eingezogenen Beiträge
- Kann vom Unternehmer nach Beendigung des Vertragsverhältnisses einen angemessenen Ausgleich verlangen

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Anspruch auf Maklerlohn (Courtage),
Bei keiner Vereinbarung muss jeder der beiden Parteien zur Hälfte zahlen.

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Interessen des UN wahren und sich um den Abschluss oder Vermittlungen von Geschäften bemühen

Jeder Abschluss und jede Vermittlung muss sofort dem UN mittgeteilt werden

Informationen über den UN dürfen auch nicht nach Beendigung des Vertragsverhältnisses verwertet werden

Darf während des Dienstverhältnisses nicht für Konkurrenzunternehmer tätig sein

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-Nach Abschluss des Geschäftes jeder Partei unverzügliche Zustellung seiner Schlussnote.
-ist verpflichtet ein Tagebuch zu führen und auf Verlangen die Auszüge zu geben
-Makler haften für die finanziellen Nachteile, die sie schuldhaft bei ihren Kunden verursacht haben.
-Probeaufbewahrungspflicht bis die Ware angenommen wurde oder bis zur Erledigung des Geschäfts.

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- vertraglich vereinbarte Provision
- Höhe der Provision hängt von der Branche und vom Warenwert ab
- Oder das Verhandlungsgeschick bezüglich der eigenen Provision bestimmt die Höhe

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Das Entgelt ist der Maklerlohn, der auch als Courtage bezeichnet wird.

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- kann besondere Vergütung (Delkredereprovision) beanspruchen
- kann Provision fordern
- kann Vergütung für Benutzung der Lagerräume und der Beförderungsmittel fordern
- Selbsteintritt

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-Ist verpflichtet das übernommene Geschäft mit Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns auszuführen.
-Muss die Interessen des Kommittenten wahrzunehmen und dessen Weisungen zu befolgen.
-Hat dem Kommittenten unverzüglich die Ausführung des Geschäftes anzuzeigen
-Ist für den Verlust und die Beschädigung des Gutes verantwortlich.

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In dem vereinbarten Komissionsvertrag zwischen dem Komissionär und dem Komittenten (Unternehmen) wird die Provision und Aufwandsersatz festgelegt.

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Prokura erlischt:

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Einstellung des Gewerbebetriebs

Tod des Prokuristen

Beim Tod des Inhabers, erlischt die Prokura nicht.

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Anders als der Handelsmakler schließt der Kommissionär das Geschäft selbst ab, der Handelsmakler vermittelt es nur