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https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/

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https://www.e-teaching.org/projekt/rechte/verwertung/

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Bundesministerium für Bildung und Forschung - BMBF Digitale Zukunft

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Thinkstock/monkeybusinessimages

Mit dem Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz, das am 1. März 2018 in Kraft getreten ist, schafft der Gesetzgeber übersichtliche, einfach verständliche und leicht auffindbare Regelungen zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken in Bildung, Wissenschaft und Forschung. Die Neuregelung ist zunächst auf fünf Jahre befristet. Nach vier Jahren wird das Gesetz evaluiert, um die Auswirkungen auf die Wissenschaft und die Verlagslandschaft zu prüfen.

Zeitgemäße Nutzungen von Werken in der digitalen Welt ermöglichen
Mit den neuen gesetzlichen Erlaubnissen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für Bildung, Wissenschaft und Forschung (sog. Schrankenregelungen) wird ein neuer praxistauglicher Rechtsrahmen geschaffen.

Ein grundlegendes Ziel der Regelungen ist es, im Zeitalter der Digitalisierung einen Basiszugang zu Werken sicherzustellen. Auf Grundlage des nun in Kraft getretenen Gesetzes können Hochschullehrer Auszüge aus Werken unkompliziert und rechtssicher in ihre elektronischen Lernsysteme einstellen. Genauso einfach und rechtssicher können beispielsweise Bibliotheken Kopien von wissenschaftlichen Artikeln auf Einzelbestellung digital versenden.

Zentrale Forderungen der Wissenschaft umgesetzt
Zwei zentrale Aspekte für die Nutzer in Bildung und Forschung wurden in dem Gesetzentwurf realisiert. Zum einen ist der Vorrang der Schrankenregelungen im Gesetz geregelt. Dies bedeutet, die Nutzung unter Schranken kann nicht durch Lizenzangebote von Verlagen ausgehebelt werden. Zum anderen regelt das neue Gesetz, dass die Nutzungen von Werken mit gesetzlichen Erlaubnissen nicht einzeln erfasst werden müssen und die Vergütung der Nutzungen pauschal erfolgen kann. Beides ist von hoher Bedeutung für den Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken durch Nutzerinnen und Nutzer in der Praxis. Das Urheberrecht muss für Lehrer, Dozenten und Bibliothekare tagtäglich rechtssicher und unkompliziert handhabbar sein.

15 Prozent eines Werkes können einfach und rechtssicher für Unterricht, Lehre und Forschung genutzt werden
Zur Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre an Bildungseinrichtungen (z. B. Schulen und Hochschulen) oder für die nicht-kommerzielle wissenschaftliche Forschung können bis zu 15 Prozent eines Werkes genutzt werden. So kann etwa eine Dozentin ihren Studenten einen Ausschnitt aus einem Kapitel zur Textanalyse im Rahmen einer Vorlesung in ihren elektronischen Semesterapparat einstellen.

Neue Schranke für Text und Data Mining
Eine neue gesetzliche Erlaubnis wurde für die automatisierte Auswertung von Texten zu wissenschaftlichen Zwecken (sog. Text und Data Mining) geschaffen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler können künftig große Mengen an Texten mittels einer speziellen Software durchsuchen, ohne zuvor jeden einzelnen Autor oder Verlag um Erlaubnis zu bitten.

Urheberinnen und Urheber werden weiterhin angemessen vergütet
Für die Nutzung von Werken mit gesetzlicher Erlaubnis wird in der Regel eine pauschale Vergütung gezahlt. So wird sichergestellt, dass die Nutzung von Werken einerseits schnell und einfach möglich ist und die Urheberinnen und Urheber andererseits von ihren Schöpfungen profitieren. Auch das UrhWissG sieht für die erlaubten Nutzungen grundsätzlich die Zahlung einer angemessenen Vergütung vor.

Der Erwerb von Werken bzw. deren Lizensierung spielt auch in der digitalen Welt eine zentrale Rolle
Die Angebote der Verlage werden auch künftig eine zentrale Rolle im Bildungs- und Wissenschaftsbereich spielen. Bildungseinrichtungen, Forschungsinstitute und Bibliotheken haben ein hohes Interesse daran, attraktive Angebote für digitale Nutzungen zu lizensieren. Es liegt somit an den Verlagen, neue und attraktive Modelle zu entwickeln, wie beispielsweise digitale Lehrbücher mit hinterlegten Quellen und Verweisen oder interaktive Angebote.
Hintergrund: Die sechs zentralen Schrankenregelungen des UrhWissG im Detail

1. § 60a UrhG erlaubt es, für den Unterricht und die Lehre an Bildungseinrichtungen (z. B. Schulen und Hochschulen) grundsätzlich bis zu 15 Prozent eines Werkes zu nutzen.

2. § 60b UrhG erleichtert die Herstellung von Unterrichts- und Lehrmedien.

3. § 60c UrhG gestattet, für die nicht-kommerzielle wissenschaftliche Forschung grundsätzlich bis zu 15 Prozent eines Werkes zu nutzen; für die eigene wissenschaftliche Forschung wird die Vervielfältigung von 75% eines Werkes erlaubt.

4. § 60d UrhG regelt erstmals das sog. Text und Data Mining. Dies ist eine Forschungsmethode, bei der großer Mengen urheberrechtlich geschützter Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Tonaufnahmen) automatisiert ausgewertet werden.

5. § 60e UrhG enthält verschiedene Erlaubnisse für Bibliotheken. So dürfen sie beispielsweise Werke aus ihrem Bestand zum Zwecke des Erhalts digitalisieren. Geregelt werden auch die sog. Terminalnutzung und Versand von Kopien durch Bibliotheken.

6. § 60f UrhG enthält für Archive, Museen und Bildungseinrichtungen ähnliche Erlaubnisse wie für Bibliotheken.

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Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz in Kraft getreten - BMBF Digitale Zukunft

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Mit dem Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz, das am 1. März 2018 in Kraft getreten ist, schafft der Gesetzgeber übersichtliche, einfach verständliche und leicht auffindbare Regelungen zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken in Bildung, Wissenschaft und Forschung. Die Neuregelung ist zunächst auf fünf Jahre befristet. Nach vier Jahren wird das Gesetz evaluiert, um die Auswirkungen auf die Wissenschaft und die Verlagslandschaft zu prüfen.

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Am 30. Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag auf Empfehlung des Rechtsausschusses (siehe BT-Drs. 18/13014 ) das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) beschlossen (siehe BR-Drs. 535/17 ). Der Bundesrat hat sodann am 7. Juli 2017 beschlossen, keine Einwände gegen das Gesetz zu erheben und den Vermittlungsausschuss nicht anzurufen (siehe BR-Drs. 535/17 (B) ). Als letzte Schritte auf dem Weg zum Gesetz stehen nun noch die Ausfertigung und die Verkündung im Bundesgesetzblatt aus.

Das Urheberrecht schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst: Die Rechtsordnung gewährt den Urhebern und Werkmittlern Rechte, um die Ergebnisse des kreativen Schaffens zu kontrollieren und zu verwerten. Zugleich bestimmt das Urheberrecht die Schranken dieser Rechte: Sie regeln, welche Nutzungshandlungen gesetzlich erlaubt sind, ohne dass es einer Zustimmung des Rechtsinhabers bedarf. Gesetzlich erlaubte Nutzungen sorgen insbesondere dafür, dort Zugang zu geschützten Inhalten zu schaffen, wo vertragliche Systeme aus unterschiedlichsten Gründen keinen ausbalancierten Interessensausgleich zu schaffen vermögen.

Das UrhWissG setzt die Maßgabe des Koalitionsvertrages um, eine „Bildungs- und Wissenschaftsschranke" zu schaffen. Er regelt also neu, welche urheberrechtlichen Nutzungshandlungen im Bereich Bildung und Wissenschaft gesetzlich erlaubt sind, ohne dass es einer Zustimmung der Urhebers und sonstiger Rechtsinhaber bedarf. Durch das UrhWissG sollen das Urheberrechtsgesetz, das Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek und das Patentgesetz geändert werden.
Der Gesetz

regelt die künftigen Nutzungsbefugnisse für Unterricht, Forschung und Wissensinstitutionen möglichst konkret;

verzichtet so weit wie möglich auf unbestimmte Rechtsbegriffe;

weitet die Nutzungsbefugnisse aus, soweit unionsrechtlich zulässig und fachlich geboten;

koppelt die erlaubten Nutzungen i. d. R. an einen gesetzlichen Anspruch der Urheber auf angemessene Vergütung, der über Verwertungsgesellschaften geltend zu machen ist;

enthält erstmals eine urheberrechtliche Regelung zum „Text and Data Mining";

regelt unter anderem die „Anschlusskopie" bei der Nutzung von Terminals;

bereinigt die vorhandenen Schranken-Vorschriften und

fügt erstmals eine plausible Binnenstruktur in den hochkomplexen Abschnitt 6 des Urheberrechtsgesetzes zu den Schrankenbestimmungen ein.

Es muss nach vier Jahren evaluiert werden und gilt zunächst bis Ende Februar 2023.

Ergänzend sollen im Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek den Pflichtexemplarbibliotheken die Aufnahme elektronischer Pflichtexemplare in ihren Bestand sowie das sogenannte „Web-Harvesting" (Archivierung frei zugänglicher Internet-Inhalte) und Zitationsarchive für bestimmte Web-Inhalte erlaubt werden. Durch eine Neuregelung im Patentgesetz soll das Deutsche Patent- und Markenamt die sogenannte Nichtpatentliteratur besser nutzen können als bislang.

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Am 30. Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag auf Empfehlung des Rechtsausschusses (siehe BT-Drs. 18/13014 ) das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) beschlossen (siehe BR-Drs. 535/17 ). Der Bundesrat hat sodann am 7. Juli 2017 beschlossen, keine Einwände gegen das Gesetz zu erheben und den Vermittlungsausschuss nicht anzurufen (siehe BR-Drs.

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http://www.bibliotheksverband.de/dbv/vereinbarungen-und-vertraege/urheberrecht-gesamtvertraege.html

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Medien- und Urheberrecht an Schulen - Dr Michael Nielen

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Medien- und Urheberrecht an Schulen - Dr Michael Nielen

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https://www.youtube.com/watch?v=Kl-Vs7vLHa0

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Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt

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http://www.bva.bund.de/DE/Themen/Ordnungsaufgaben/AufgabenUrheberrecht/aufgabenurheberrecht-node.html

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Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen BW

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Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen BW

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https://lehrerfortbildung-bw.de/st_recht/
Umfangreiche Materialien
"...  um beim Medieneinsatz im Unterricht sich rechtlich korrekt zu verhalten."
http://www.fwu.de/wp-content/uploads/2010/08/medienrecht_schule_alp_200801.pdf

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http://www.bpb.de/gesellschaft/medien/urheberrecht/
umfangreiches Dossier

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http://www.fwu.de/wp-content/uploads/2010/08/medienrecht_schule_alp_200801.pdf

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Herzlich Willkommen auf urheberrecht.de!
Auf dieser und den nachfolgenden Seiten erhalten Sie wichtige Informationen rund um das Thema Urheberrecht und die Folgen von Urheberrechtsverletzungen.

Literatur zu Themen rund ums Urheberrecht
Urheberrecht: Die wichtigsten Begriffe definiert

Beim Urheberrecht handelt es sich um ein komplexes und weitreichendes Rechtsgebiet, welches eng mit dem Medienrecht verbunden ist. Um die Verständlichkeit des nachfolgenden Ratgebers, aber auch der entsprechenden Gesetzestexte zu erleichtern, liefern wir gleich zu Beginn für die wichtigen Begriffe zum Urheberrecht eine Definition.

Was bedeutet...?

Urheber

Jeder, der seine eigene und persönliche Idee in eine erfassbare Form bringt, ist ein Urheber. Weshalb auch die Werke von Kindern und Menschen mit Handicap unter das Urheberrecht fallen können. Deren Rechte werden dann vom gesetzlichen Vormund wahrgenommen.

Beim Urheber muss es sich um eine natürliche Person handeln. Weil Pflanzen, Tieren, Maschinen, Computern sowie Computerprogrammen die Grundlage zur persönlich geistigen Schöpfung fehlt, fallen deren Erzeugnisse nicht unter das Urheberrecht.

Werk

Das Urheberrecht schützt nicht die Idee, sondern nur das durch die persönliche geistige Schöpfung entstandene Werk. Damit ein Werk entstehen kann, wird ein Urheber benötigt. Dieser gibt seiner Idee eine durch die menschlichen Sinne wahrnehmbare Form.

Die Form zeichnet sich durch eine nicht zufällige oder naturgegebene Anordnung aus, sondern folgt erkennbar dem Willen des Urhebers. Dabei sind der Herstellungsaufwand, der Umfang, der Zweck und auch die Rechtswidrigkeit der Inhalte unbedeutend für den Werkbegriff.

Ein musikalisches Werk kann somit als Notenblatt, Datei, Tonträger oder als improvisierte Darbietung auf dem jeweiligen Instrument vorliegen.

Geistiges Eigentum

Als geistiges Eigentum werden die Schutzrechte für Entwürfe, Erfindungen und Werke bezeichnet. Alternativ findet auch der Term „Immaterialgüterrecht" Verwendung, der verdeutlicht, dass es sich dabei um nicht greifbare, geistige Güter handelt.

Der Schutz des geistigen Eigentums wird unter anderem durch folgende Gesetze gewährleistet:

Persönliche geistige Schöpfung

Unter das Urheberrecht kann nur ein Werk fallen, das eine persönliche geistige Schöpfung ist. Dabei muss das Werk etwas Neues sein, was sich von dem bereits Vorhandenen abhebt und eine kreative Leistung erkennen lässt.

Damit eine persönliche geistige Schöpfung als Werk urheberrechtlich geschützt gilt, müssen vier Voraussetzungen erfüllt werden:

1. Das Werk muss das Ergebnis menschlichen Schaffens sein.

2. Das Werk muss durch die menschlichen Sinne wahrnehmbar sein. Dabei ist es nicht notwendig, eine dauerhafte Form zu wählen.

3. Das Werk muss eine kreative Leistung darstellen.

4. Das Werk muss durch den Urheber und seine Persönlichkeit geprägt sein.

Verwertung

Damit eine persönliche geistige Schöpfung von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden kann, bedarf es einer Verwertung. Der Urheber ist in Besitz der Verwertungsrechte und kann diese selber wahrnehmen oder ggf. als Nutzungsrechte an sogenannte Verwerter übertragen.

Unter den Begriff Verwertung fallen unter anderem Nutzungsarten wie Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, öffentliche Wiedergabe und Bearbeitung des Werkes. Der Urheber muss jeder dieser Verwertungen zustimmen, in der Regel werden dafür Verträge aufgesetzt.

Durch die Verträge wird zum einen die Entlohnung des Urhebers geregelt, zum anderen kann durch vertragliche Regelungen die Entstellung oder unerwünschte Bearbeitung unterbunden werden.

Verwerter

Verwerter nutzen die erworbenen Nutzungsrechte, um dadurch einen finanziellen Gewinn zu erzielen. Klassische Verwerter sind unter anderem bei musikalischen Werken Tonträgerhersteller und bei literarischen Werken Verlage.

Erwirbt ein Verwerter bestimmte Nutzungsrechte, so muss er sich auch bemühen, diese entsprechend zu nutzen. Bleibt eine Verwertung innerhalb einer festgelegten Frist aus, kann der Urheber die Rechte zurückrufen. Dies kann zum Beispiel dann der Fall sein, wenn bei einem Drehbuch aufgrund von fehlenden finanziellen Mitteln eine filmische Umsetzung nicht möglich ist.

Verwertungsgesellschaft

Haben Künstler und Urheber nicht ausreichend Zeit oder Fachwissen, ihre Urheberrechte individuell zu verwalten und einzufordern, treten die Verwertungsgesellschaften (VG) ein. Diese nehmen im Auftrag der Urheber deren Rechte treuhänderisch wahr und überwachen, ob den finanziellen Forderungen nachgekommen wird.

Die drei wichtigsten Verwertungsgesellschaften in Deutschland sind:

GEMA für Komponisten, Musiker und Musikverleger

VG Bild-Kunst für Bildende Künstler, Fotografen, Designer, Bildagenturen, Maler, Zeichner, Regisseure, Kameraleute, Choreografen,...

VG Wort für Autoren, Übersetzer und Verleger

Die Geschichte vom Urheberrecht

Das Urheberrecht geht, im Gegensatz zu vielen anderen Rechten und Verträgen unserer Zeit, nicht auf Vorbilder aus dem römischen bzw. germanischen Reich zurück. Seinen Ursprung hat es im späten Mittelalter und in der Neuzeit. Damit handelt es sich um ein verhältnismäßig junges Gesetz.

Besonderen Einfluss hatte die Erfindung des Buchdrucks mit beweglichen Lettern in der Mitte des 15. Jahrhunderts in Mainz, denn dadurch wurde die Voraussetzung für die massenhafte Herstellung von Schriftstücken zu einem bezahlbaren Preis geschaffen.

Durch die Entstehung des Buchhandels wuchs auch die Bedeutung von Autoren, damals noch als Gelehrte bezeichnet. Im Zuge von gehäuften Klagen wegen Plagiaten durch die Gelehrten untereinander, kamen erstmals Ideen zu Themen wie Originalität, geistigem Eigentum, Urhebergesetz und Urheberschaft auf.

Bis ein einheitliches deutsches Urheberrecht erarbeitet wurde, vergingen noch viele Jahre. Dies ist mitunter den Religionskriegen nach der Reformation und der Vielzahl von deutschen Kleinstaaten geschuldet.

Erst 1835 entstand im deutschsprachigen Raum die erste gesetzliche Regelung zum Schutz von geistigem Eigentum. Ein einheitliches Urheberrechtsgesetz für Deutschland mit der Bezeichnung „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste" trat im Jahr 1871 nach der Gründung des Deutschen Kaiserreichs in Kraft.

Das 20. Jahrhundert war von vielfältigen Entwicklungen beeinflusst, die sich auch auf das Urheberrecht auswirkten:

Internationalisierung
Die Verwertung von geistigen Schöpfungen findet über die Landesgrenzen hinaus statt.

Technischer Fortschritt
Neue Medien entstanden und machten die Anpassung der gesetzlichen Regelungen notwendig.

Urbanisierung
Durch die Urbanisierung stieg die Nachfrage an günstigen, industriell hergestellten Medien an. Bücher aber auch Tonträger wurden zu Massenprodukten.

Wandel bei der Berufswahl
Immer mehr Menschen können oder wollen von kreativer Arbeit leben und arbeiten in urheberrechtlich relevanten Berufen. Der Gesetzgeber erkennt viele Produkte dieser Tätigkeit als urheberrechtlich schützenswert an.

Auf diese Entwicklungen wurde mit Ergänzungen und neuen Richtlinien reagiert. Zudem entstanden Interessenverbände, die sich für den Schutz von Urheber und Verwerter einsetzen. Zu diesen gehört auch die 1915 gegründete „Genossenschaft zur Verwertung musikalischer Aufführungsrechte", heute eher als „GEMA" bekannt.

Die noch heute gültige, zentrale Norm zum Urheberrecht in Deutschland trat am 01. Januar 1966 unter dem Titel „Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte" in Kraft. Dieses ist auch unter dem Kurztitel „Urheberrechtsgesetz" (UrhG) geläufig und wird regelmäßig ergänzt sowie überarbeitet.

Nachfolgend werden einige Ergänzungen aufgeführt:

1993 - Einführung vom Urheberrechtsschutz für Software

1997 - Einführung vom Sonderschutz für Datenbanken

2003 - Inkrafttreten der Urheberrechtsreform „Erster Korb"

2008 - Inkrafttreten der Urheberrechtsreform „Zweiter Korb"

Ziel der Urheberrechtsreformen zum ersten und zweiten Korb war die Anpassung vom Urheberrecht an die technische Entwicklung und die Veränderungen im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Schöpfungen. So beinhaltete der erste Korb beispielsweise, dass das Überwinden von Kopierschutzmaßnahmen zu kommerziellen Zwecken als Straftat gewertet und geahndet wird.

Die Körbe tragen zudem zur Vereinheitlichung vom Schutz geistigen Eigentums in Europa bei und ermöglichen somit ein internationales Urheberrecht.

Die Grundlagen des Urheberrechts

1. Die Entstehung des Urheberrechts durch die Schöpfung des Werks
Der Urheberrechtsschutz entsteht bereits mit der Schaffung und Fertigstellung des Werks, also sogar bereits vor der Veröffentlichung. Eine Anmeldung oder Registrierung muss der Urheber nicht vornehmen lassen, dieser Schutz besteht automatisch. Anders sieht es beispielsweise beim Marken- oder Patentrecht aus.

2. Die Unübertragbarkeit vom Urheberrecht
Der Urheber bleibt Inhaber des Urheberrechts. Dieses kann weder übertragen noch durch einen Vertrag an dritte Personen abgetreten werden. Zudem bleibt das Urheberrecht auch über den Tod des Urhebers hinaus bestehen und kann durch Erben bis zu 70 Jahre darüber hinaus noch in Anspruch genommen werden.

3. Die Anerkennung von Urheberpersönlichkeitsrechten
Durch das Veröffentlichungsrecht kann der Urheber selbst bestimmen, ob und wie sein Werk veröffentlicht wird. Zum Urheberpersönlichkeitsrecht gehört ebenso die Anerkennung der Urheberschaft, das Recht, die Entstellung des eigenen Werks zu verbieten, sowie die Einräumung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten.

4. Der Anspruch des Urhebers auf eine angemessene Vergütung
Durch den Anspruch auf angemessene Vergütung wurde die vertragliche Stellung der Urheber gestärkt. Sie erhalten damit das Recht auf eine Nachverhandlung bereits bestehender Verträge, wenn diese eine unangemessene Vergütung aufweisen. Dies kann vor allem bei einem überraschenden Bestseller wichtig sein.

Was ist das Urheberrecht?

Beim Urheberrecht handelt es sich um eine umfassende Sammlung von Rechtnormen. Diese beinhaltet die gesetzlichen Regelungen zur Nutzung und zum Schutz der geistigen Schöpfung. Gleichzeitig soll dadurch auch eine angemessene Vergütung für die Verwertung des Werkes gewährleistet werden.

In der Regel kann das Urheberrecht nicht übertragen werden. Allerdings ist es durch ein Testament vererbbar. Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht können aber trotzdem in Form von Nutzungsrechten zustande kommen.

Ziel des Urheberrechts ist der kulturelle Rechtsschutz. Ihm entgegen steht der gewerbliche Rechtsschutz, der unter anderem durch Patent- und Markenrecht gewährleistet wird.

Nachfolgend sollen einige zentrale Aspekte des UrhG genauer betrachtet werden.

Geschützte Werke: Was fällt unter des Urheberrecht?

Die §§ 2 bis 6 des UrhG thematisieren das Werk. Darin lässt sich nachlesen, dass aus den Bereichen Literatur, Wissenschaft und Kunst insbesondere folgende Werkarten als urheberrechtlich geschützt gelten:

Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme

Werke der Musik

pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst

Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke

Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden

Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden

Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen

Wie diese Auflistung zeigt, fallen neben Literatur, Gemälde sowie Skulpturen, Musik und Film auch weitere Schöpfungen unter den Schutz des Urheberrechts. So können auch Computerprogramme, Rezepte, Baupläne oder Karten hinzugezählt werden, solange sie die Voraussetzung erfüllen und als persönliche geistige Schöpfung zählen. Dabei ist eine eindeutige Kategorisierung nicht unbedingt notwendig, auch die Zuordnung zu mehreren Werkarten ist möglich.

Das Urheberrecht gilt auch bei Sammelwerken und Datenbankwerken. Das Landgericht Köln stufte mit seinem Urteil vom 12. Mai 1998 (AZ 28 0 216/98) auch Linksammlungen als Datenbank ein, sodass das Kopieren fremder Übersichten von Links gegen das Urheberrecht verstößt. Eine konkrete Anzahl von Links wird dabei nicht genannt. Das Urteil bezieht sich allerdings auf einen Rechtsstreit mit 251 Links.

Amtliche Werke wie Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Bekanntmachungen und amtliche Entscheidungen genießen keinen urheberrechtlichen Schutz. Damit gelten sie als gemeinfrei.

Der Urheber und seine Rechte

Als Urheber wird der Schöpfer eines Werkes bezeichnet. Haben mehrere Personen ein Werk gemeinsam geschaffen, handelt es sich dabei um Miturheber. Diese teilen dann sowohl die Pflichten als auch die Rechte miteinander.

Damit der Urheber und sein Werk geschützt sind, sichert das Urheberrecht ihm gewisse Rechte zu. Von besonderer Bedeutung sind dabei das Urheberpersönlichkeitsrecht und die Verwertungsrechte.

Das Urheberpersönlichkeitsrecht
Das Veröffentlichungsrecht (§ 12) Die Anerkennung der Urheberschaft (§ 13) Die Entstellung des Werkes (§ 14)
Sieht der Urheber sein geistiges oder persönliches Interesse am Werk gefährdet, kann er die Entstellung des Werkes verbieten. Dies gilt auch für andere Arten der Beeinträchtigungen. Als eine Beeinträchtigung wird nach dem Urheberrecht eine Verschlechterung oder Abwertung des Werkes gezählt. Ausgegangen wird dabei von dem Grundsatz, dass der Urheber das bestmögliche Ergebnis erzielt hat, somit gilt auch eine mögliche Verbesserung als Beeinträchtigung vom geistig-ästhetischen Gesamteindruck.

Die Verwertungsrechte

Der Urheber hat als einzige Person das Recht, darüber zu entscheiden, in welcher Art und Weise sein Werk wirtschaftlich verwertet wird. Grundgedanke der Verwertungsrechte sind die materiellen Interessen des Schöpfers. Das UrhG unterscheidet dabei zwischen der körperlichen und der unkörperlichen Form der Verwertung.

Die körperliche Form der Verwertung umfasst insbesondere:
Das Vervielfältigungsrecht (§ 16)
Weil das Originalwerk meist nur einem begrenzten Kreis von Personen zugänglich ist, soll das Vervielfältigungsrecht sicherstellen, dass der Urheber auch für eine mögliche Vervielfältigung entlohnt wird. Eine Vervielfältigung findet laut Urheberrecht dann statt, wenn das Werk körperlich fixiert wird. Soll also eine Fotografie, die unter das Urheberrecht fällt, kopiert, eingescannt, gedruckt, runtergeladen oder auf eine CD gebrannt werden, bedarf dies der Zustimmung des Urhebers und ggf. einer Vergütung. Wird das Bild aber nur über einen Monitor betrachtet, handelt es sich dabei nicht um eine Vervielfältigung.
Das Verbreitungsrecht (§ 17)
Wird das Werk veräußert, ist damit das Verbreitungsrecht erschöpft. Bei einer Vermietung liegt hingegen keine Erschöpfung vor.
Das Ausstellungsrecht (§ 18) Das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (§ 19)
Das Vortragsrecht bezieht sich auf eine öffentliche Darbietung eines durch das Urheberrecht geschützten Textes. Die Darbietung muss dabei durch eine natürliche Person erfolgen, wobei der Einsatz von technischen Hilfsmitteln, wie etwa Mikrofonen, möglich ist.

Wird ein Musikwerk durch eine natürliche Person der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, fällt dies unter das Aufführungsrecht. Dabei wird unterschieden, ob es sich um eine musikalische oder eine bühnenmäßige Aufführung handelt.

Bei musikalischen Aufführungen wird ausschließlich Musik präsentiert, wie es beispielsweise bei einem klassischen Konzert oder bei Straßenmusik der Fall ist. Dem entgegen steht die bühnenmäßige Aufführung, denn diese kann sowohl optisch als auch akustisch wahrgenommen werden. Beispiele dafür sind unter anderem Theaterstücke, Musicals und Opern.
Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a)
Durch da Urheberrecht hat der Schöpfer die Möglichkeit, zu entscheiden, ob er seine Werke drahtgebunden oder drahtlos öffentlich zugänglichmachen will. Zugänglichmachung bedeutet in diesem Fall nur die Bereitstellung zum interaktiven Abruf, ob dieser Dienst dann tatsächlich in Anspruch genommen wird, ist unerheblich. Das Recht ist technologieneutral verfasst und umfasst unter anderem Internet sowie WAN und LAN-Netzwerke.
Das Senderecht (§ 20)
Das Senderecht thematisiert die Übertragung im Rundfunk und umfasst Ton- und Fernsehrundfunk, Satellitenrundfunk, Kabelfunk sowie ähnliche technische Mittel. Damit schließt es auch die Übertragung von Werken im Internet mit ein. Sendungen zu empfangen, ist dabei urheberrechtlich frei, solange dies nicht in der Öffentlichkeit stattfindet. Der Urheber kann durch das Senderecht allerdings eine Ausstrahlung unterbinden.
Das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger (§ 21)
Spielt in Gaststätten, Warenhäusern oder Supermärkten im Hintergrund Musik von einer CD, ist davon das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger betroffen. Dabei handelt es sich um eine sogenannte Zweitverwertung, die der Genehmigung durch den Urheber bedarf. In der Regel werden die Zweitverwertungsrechte weitgehend von Verwertungsgesellschaften wahrgenommen.
Das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§ 22)
Die Nutzungsrechte

Die Nutzungsrechte werden unterteilt in einfache und ausschließliche Nutzungsrechte. Dabei bedeutet das einfache Nutzungsrecht, dass der jeweilige Verwerter berechtigt ist, die Werke auf die zuvor vertraglich vereinbarte Art zu nutzen. Allerdings ist eine weitere Verwertung durch den Urheber oder weitere Verwerter möglich.

Nutzen mehrere Firmen das gleiche Bild eines Fotografen für Werbezwecke, haben diese meist nur das einfache Nutzungsrecht erworben. Bei kurzzeitigen und regionalen Anzeigen rechnen sich die höheren Kosten für eine ausschließliche Nutzung nur selten.

Möchte ein Verwerter als einziger das Werk nutzen, kann er dies durch den Erwerb des ausschließlichen Nutzungsrechts gewährleisten. Wird dieses erteilt, ist eine Verwertung durch alle Personen, einschließlich des Urhebers, unterbunden.

Räumt ein Autor einem Verlag das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht für sein neues Buch ein, handelt es sich dabei meistens um ausschließliche Nutzungsrechte. Dadurch wird die Konkurrenz durch einen anderen Verlag unterbunden.

Für Nutzungsrechte ist zusätzlich auch eine Beschränkung möglich, diese kann zeitlicher, räumlicher oder inhaltlicher Natur sein.

Eine zeitliche Beschränkung kann entweder bis zu einem bestimmten Datum oder einem festgelegten Zeitraum gelten. Durch die zeitliche Beschränkung ist der Verwerter gezwungen, von seinen Rechten in einer vorbestimmten Frist Gebrauch zu machen. Anwendung findet dies beispielsweise beim Aufführungsrecht von Theaterstücken.

Als inhaltliche Beschränkung gilt die getrennte Vergabe der Nutzungsarten an verschiedene Verwerter. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn ein Komponist, die von ihm verfassten Noten zur Verwertung einem Verleger zusichert (Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht), aber einer Verwertungsgesellschaft die Rechte zur Verwertung der Aufführung einräumt (Aufführungs- und Senderecht).

Seit 2008 kann der Urheber auch die Nutzungsrechte für noch nicht bekannte Nutzungsarten übertragen. Damit reagiert der Gesetzgeber auf die rasante Entwicklung im Bereich der Technik. Soll eine Verwertung in einer solchen neuen Nutzungsart erfolgen, ist dafür eine gesonderte und angemessene Vergütung zu zahlen. Zudem muss der Schöpfer über diese Verwertung informiert werden, sodass er ggf. die erteilten Rechte widerrufen kann. Dafür hat er drei Monate Zeit.

Die Schranken des Urheberrechts

Das Urheberrecht sieht unter anderem folgende Schranken vor:
Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen (§ 44a)
Werden keine anderen Aspekte vom Urheberrecht verletzt, wie zum Beispiel die Verwendung von Werken aus offensichtlich rechtswidrigen Quellen, ist eine erlaubnisfreie Nutzung zulässig.
Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare (§ 49) Zitate (§ 51)
Findet durch ein Zitat eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe statt, ist dies zulässig, wenn die Nutzung durch einen besonderen Zweck gerechtfertigt ist. Dies ist zum Beispiel bei wissenschaftlichen Arbeiten der Fall, wenn dadurch der Inhalt erläutert wird.

Generell gilt: Ein Zitat steht niemals alleine und muss in ein eigenständiges Werk integriert werden. Zudem müssen die zitierten Werke bereits veröffentlicht sein und bedürfen einer Quellenangabe.
Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch (§ 53)

Unter § 53 fällt die sogenannte Privatkopie, eine einzelne Vervielfältigung zum privaten Gebrauch. Nicht eingeschlossen ist damit also die berufliche oder gewerbliche Verwendung der Kopie, außerdem darf diese nicht verbreitet oder zur öffentlichen Wiedergabe genutzt werden.
Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben (§ 56)
Für die Vervielfältigung in Form einer Privatkopie ist eine Vergütung notwendig. Diese wird durch Verwertungsgesellschaften in Form der Geräteabgabe geltend gemacht. Diese Abgabe wird sowohl von den Herstellern der Geräte zur Aufnahme oder Übertragung (DVD-Brenner, Fotokopierer, PC, MP3-Player,...) als auch von den Herstellern der Speichermedien (CD-Rohling, Speicherkarte, USB-Stick, Festplatte,...) gezahlt und im Kaufpreis angerechnet.
Werke an öffentlichen Plätzen (§ 59)
Zulässig ist diese Vorführung allerdings nur soweit, wie dadurch der Absatz der Geräte ermöglicht bzw. gefördert wird.

Die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken, die sich an öffentlichen Plätzen befinden, ist ohne die Erlaubnis vom Urheber zulässig. Diese Schranke wird auch als Panoramafreiheit bezeichnet und bezieht sich vor allem auf urheberrechtlich geschützte Architektur, Bauwerke sowie dauerhaft in der Öffentlichkeit ausgestellte Kunstwerke wie Skulpturen.

Die Vervielfältigung kann dabei in Form von Fotografien, Grafiken, Zeichnungen sowie Gemälden erfolgen. Dabei ist allerdings zu beachten, dass die Abbildung nur zeigen darf, was ohne Hilfsmittel von einem öffentlichen Platz aus einzusehen ist. Unzulässig ist hingegen die Abbildung von befristeten Ausstellungen.

Das Urheberrecht und die modernen Medien

Urheberrecht beim Film

Die Produktion von sogenannten Filmwerken ist in der Regel mit einem enormen schöpferischen Aufwand und teilweise auch hohen finanziellen Ausgaben verbunden. Neben dem großen Hollywood-Blockbuster können unter den Begriff des Filmwerks auch Dokumentarfilme, Werbesports und Computerspiele fallen.

Das Medium Film entsteht in der Regel durch die Mitwirkung vieler Personen und Berufsgruppen, wie beispielsweise Drehbuchautoren, Regisseure, Kameraleute, Produzenten, Editoren und Schauspieler. Bei so vielen Mitwirkenden stellt sich die Frage nach dem Urheber.

Bestehende Werke wie die Romanvorlage oder Filmmusik fallen unabhängig vom Film unter den Schutz vom Urheberrecht und der jeweilige Schöpfer hält als Urheber die Rechte. Als hauptsächlicher Urheber eines Films wird zumeist der Regisseur angesehen. Abhängig vom Einzelfallentscheid können aber auch andere Beteiligte wie Drehbuchautoren, Kameraleute oder Editoren als Miturheber gelten.

Urheberrecht bei Fotos

Durch die digitale Fotografie und Mobiltelefone mit Kamera entstehen jeden Tag unzählige Bilder, die schnell einen Weg auf verschiedene Internet-Plattformen finden. Dabei muss neben dem Urheberrecht auch das Kunsturheberrecht und das Persönlichkeitsrecht beachtet werden.

Das Urheberrecht greift bei der Abbildung von geschützten Werken. Dabei kann es sich unter anderem um die nicht öffentlich einsehbaren Teile eines Gebäudes oder um zeitlich begrenzte Ausstellungen handelt.

Das Kunsturheberrecht (KUG) besagt, dass eine Erlaubnis notwendig ist, wenn Fotos von Personen veröffentlicht werden sollen. Ausnahmen gelten allerdings bei öffentlichen Veranstaltungen wie Versammlung, aber auch wenn die Personen nur nebensächlich bei der Abbildung von Landschaften oder ähnlichem sind. Zudem entfällt die Notwendigkeit einer Einwilligung auch bei Personen der Zeitgeschichte.

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist im Grundgesetz verankert und enthält das Recht am eigenen Bild. Dieses besagt, dass jeder selbst entscheiden darf ob, wann und wie Bilder von ihm verbreitet oder veröffentlicht werden.

Musik und das Urheberrecht

Songs werden gerne dazu genutzt Emotionen zu transportieren. Dafür finden sie auch bei Videos, Webseiten und Präsentationen als Hintergrundmusik Verwendung. Sind diese Stücke allerdings urheberrechtlich geschützt, können eine Abmahnung und eine Geldstrafe die Folge sein.

Dies gilt auch, wenn eigene Coverversionen eines aktuellen Hits ohne Erlaubnis des Urhebers auf Videoplattformen veröffentlicht werden. In der Regel verzichten allerdings die meisten Rechteinhaber und Plattenfirmen auf eine juristische Nachverfolgung solcher Coverversionen durch Fans, können sie doch zur Popularität des Originals betragen.

Urheberrecht im Internet

Das Urheberrecht wird im Internet immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt und in der Regel können Gesetze und Rechtsprechung nicht mit der technischen Entwicklung Schritt halten. Aus diesem Grund wurde das Urheberrecht zum Beispiel in Bezug auf Nutzungs- und Werkarten offen formuliert, sodass auch neuere Techniken und Verfahren darunterfallen.

Das Internet ermöglicht es jedem, sich sowohl legal als auch illegal Zugriff auf vom Urheberrecht geschützte Werke zu verschaffen und diese schnell und anonym zu verbreiten, zu veröffentlichen und zu vervielfältigen. All dies erfolgt meist mit nur minimalem oder sogar vollkommen ohne Qualitätsverlust, ganz im Gegensatz zu früheren Methoden mit Kassetten- und Videorecorder.

Dass damit gegen das Urheberrecht des Schöpfers verstoßen wird, ist vielen Internetnutzern vermutlich nicht einmal bewusst oder sie wiegen sich in Sicherheit durch die Anonymität des World Wide Webs.

Die nachfolgenden Beispiele zeigen, wie schnell und teilweise selbstverständlich das Urheberrecht missachtet wird:

Auf Social-Media-Plattformen werden statt dem eigenen Foto gerne auch Bilder von Prominenten oder Zeichentrickfiguren als Profilbild verwendet. Rechtlich handelt es sich dabei in der Regel um Urheberrechtsverletzungen, da es sich bei den Rechteinhabern um Zeichner, Verlage oder Fotografen handelt. Ob sich große Unternehmen allerdings die Mühe machen, solche Verstöße zu ahnden, ist fraglich, da dies auch positiv als kostenlose Werbung gesehen werden kann.

Werden fremde Texte und Bilder in großem Umfang auf der eigenen Website veröffentlicht, fällt dies trotz Quellenangebe nicht mehr unter die Schranke für Zitate. Denn ein Zitat muss einen Zweck erfüllen und als Beleg oder Erläuterung zum eigenen Beitrag dienen.

Sollen Medien im Unterricht gezeigt oder genutzt werden, gilt es das Urheberrecht in der Schule ebenso zu beachten. Allerdings gelten teilweise Sonderregeln: Aus Printmedien können in Klassenstärke bis zu 15 % fotokopiert werden. Sollen Filme zur Anschauung dienen, ist die rechtliche Lange teilweise unklar, weil nicht eindeutig definiert ist, ob Schulklassen unter den Begriff der Öffentlichkeit fallen.

Urheberrechtsverletzungen

Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor, wenn es zu einer Beeinträchtigung der Rechte des Urhebers kommt und keine Schranke diese Rechte beschränkt. Der Urheber kann in einem solchen Fall unter anderem folgendes verlangen:

Bei Urheberrechtsverletzungen handelt es sich vor allem um die Missachtung der zuvor aufgeführten Urheberpersönlichkeits- und Verwertungsrechte. Liegt eine unerlaubte Vervielfältigung oder Verbreitung vor, kann der Schöpfer dagegen juristisch vorgehen.

Erfolgt vor einem Gerichtsverfahren keine Abmahnung, kann dies auch zum Nachteil des Urhebers gewertet werden.

1. Handelt es sich tatsächlich um ein durch das Urheberrecht geschütztes Werk?

2. Liegt eine Verletzung der laut Urheberrecht bestehenden Rechte vor?

3. Erfolgte die Verletzung widerrechtlich und greift keine Schranke des Urheberrechts?

Ob Ansprüche wegen einer Verletzung des Urheberrechts vorliegen, wird in drei Stufen geprüft:

Nur wenn diese drei Fragen mit einem „Ja" beantwortet werden können, ist es sinnvoll Ansprüche wegen einer Urheberrechtsverletzung geltend zu machen.

Allerdings gilt es dabei zu beachten, dass bereits der Werkbegriff nicht eindeutig und objektiv festgeschrieben ist und die Gerichte deshalb jede Schöpfung individuell prüfen und bewerten. Dies ist auch ein Grund, weshalb Kläger bei Urheberrechtsverletzungsprozessen ein hohes Risiko eingehen und es ggf. ratsam sein kann, einen Anwalt für Urheber- und Medienrecht zu Rate zu ziehen.

Zu den Ansprüchen, die ein Urheber wegen Urheberrechtsverletzungen stellen kann, zählen unter anderem Beseitigung und Unterlassen, Vernichtung, Schadensersatz, Überlassung sowie Rückruf. Welche Voraussetzungen und Folgen der jeweilige Anspruch hat, wird aus den §§ 97 bis 101a UrhG ersichtlich.

Urheberrecht - kurz und kompakt

Laut Definition befasst das Urheberrecht sich mit der juristischen Beziehung zwischen dem Urheber und seinem Werk. Ziel dieses Rechtsgebietes ist es, die Rechte an der eigenen Schöpfung zu schützen und eine angemessene finanzielle Vergütung zu ermöglichen.

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