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Wahlakt der Juniorwahl-        weitere Informationen

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Wahlakt der Juniorwahl-        weitere Informationen

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Die Juniorwahl ist einer klassischen Wahl mit Stimmzetteln nachempfunden und stellt eine authentische Simulation des regulären Wahlaktes zu Landtags-, Bundestags- und Europawahlen dar Für einen realitätsnahen Wahlakt erhalten Sie von uns ein Wahlpaket, in dem alle notwendigen Wahlunterlagen für die Durchführung der Juniorwahl zusammengestellt sind - Wahlbenachrichtigungen, Stimmzettel, Wahlkabinen und -urnen sowie Anleitungen für den [...]

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Hier finden Sie alle vergangenen Legislaturperioden und Wahlen.

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Landtagswahl Thüringen - Digitale Inhalte Unterrichtsmaterial Hier finden Sie alle Materialien die Sie zur Vorbereitung des Unterrichts benötigen: Wahlmaterial Hier finden Sie alle Materialien die Sie zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl benötigen: ~Demnächst verfügbar~

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Die Juniorwahl zur Landtagswahl in Thüringen 2024 Anlass: Schulprojekt zur politischen Bildung anlässlich der Landtagswahl in Thüringen am 1. September 2024 Idee: Unterrichtliche Vorbereitung mit abschließendem Wahlakt in der Woche vor der Landtagswahl Ausdehnung: Landesweit in Thüringen Schularten: Alle Schularten der Sekundarstufen I und II und Berufsschulen Jahrgangsstufen: Jahrgangsstufe 7 bis 12; Schwerpunkt 9./10.

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Wahl-O-Mat-                             Welche Parteien wollen was?

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Wahl-O-Mat-                             Welche Parteien wollen was?

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Der Wahl-O-Mat ist eine feste Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen. Hier erfahren Sie, wie er entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie vergangene Versionen noch einmal spielen.

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2. Episode: Unboxing Demokratie, Demokratie einfach erklärt

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Der Thüringer Landtag besteht in der Regel aus 88 Abgeordneten, die in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, geheimer und freier Wahl gewählt werden. Wahlberechtigt sind alle Deutschen (Artikel 46 und 104 der Landesverfassung), die am Tage der Stimmabgabe das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Thüringen ihren Wohnsitz haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten. Auch Personen, deren Hauptwohnung nicht innerhalb Thüringens liegt, sind auf Antrag wahlberechtigt, wenn sie am Ort der Nebenwohnung ihren Lebensmittelpunkt haben.

Die Wahl der 88 Abgeordneten des Landtags erfolgt nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl. Jeder Wahlberechtigte besitzt zwei Stimmen. In 44 Wahlkreisen werden 44 Wahlkreisabgeordnete direkt gewählt (Erststimme); die andere Hälfte der Abgeordneten wird über die Landeslisten der Parteien gewählt (Zweitstimme).

Aktuell hat der Thüringer Landtag 90 Abgeordnete. Die zwei zusätzlichen Mandate resultieren daraus, dass die CDU ein Direktmandat mehr errang, als ihr nach ihrem Anteil an Landesstimmen zugestanden hätte. Dieses sogenannte Überhangmandat verbleibt der CDU, es wird aber durch ein sogenanntes Ausgleichsmandat für die SPD wieder ausgeglichen, um damit eine dem Verhältnis entsprechende Sitzverteilung im Parlament herzustellen (§ 5 Abs. 6 Landeswahlgesetz).

Erhält eine Partei oder eine Wählervereinigung allerdings weniger als fünf Prozent der abgegebenen Stimmen, werden diese Stimmen bei der Verteilung der Sitze nicht berücksichtigt (sog. Sperrklausel). Diese Sperrklausel berührt zwar den Grundsatz der Gleichheit der Wahl, dient aber dazu, die Funktionsfähigkeit des Landtags zu sichern, indem sie eine allzu starke Aufsplitterung der Parlamentszusammensetzung verhindert.

Weitere Informationen zu den Ergebnissen der Landtagswahlen finden Sie hier.

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Der Thüringer Landtag besteht in der Regel aus 88 Abgeordneten, die in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, geheimer und freier Wahl gewählt werden.

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#juniorwahl-Aktivieren Sie Ihre Schülerinnen und Schüler! 

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#juniorwahl-Aktivieren Sie Ihre Schülerinnen und Schüler! 

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Wie werde ich Abgeordneter und gründe eine Partei?

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Wie werde ich Abgeordneter und gründe eine Partei?

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3. Episode: Ich werde Politiker und gründe eine Partei

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Wahl-O-Mat -                            Unterrichtsmaterialien

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Wahl-O-Mat -                            Unterrichtsmaterialien

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Für den Einsatz des Wahl-O-Mat und von "Wer steht zur Wahl" im Schulunterricht wurden begleitende Materialien entwickelt. Dieses Unterrichtsmaterial in Form von Unterrichtsbausteinen, Arbeitsblättern, Unterrichtsentwürfen und einer Offline-Version des Wahl-O-Mat bilden den pädagogischen Werkzeugkasten. Sie wurden für weitgehend selbständig arbeitende Lerngruppen im Unterricht ab Klasse 10 konzipiert und sollen den Schülerinnen und Schülern helfen, sich mit politischen Inhalten auseinanderzusetzen, sich zu Themen zu positionieren und ihre eigene Wahlentscheidung zu reflektieren.

Weitere Materialien und Workshops bieten Anregungen, um den Wahl-O-Mat in der Erwachsenenbildung einzusetzen und als Gesprächsanlass zu den Themen Wahlen und Politik zu nutzen.

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Die Materialien zum Wahl-O-Mat und zu "Wer steht zur Wahl?" bieten einen pädagogischen Werkzeugkasten, um sich mit Politik und Wahlkampfthemen zu beschäftigen.

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Moderne Demokratie-                    Merkmale

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Moderne Demokratie-                    Merkmale

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1. Landeszentrale für politische Bildung BW

2. Merkmale einer Demokratie

Demokratie ist eng mit dem Prinzip der Volkssouveränität verbunden: Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Die einfachste Umschreibung für den Begriff Demokratie heißt „Volksherrschaft" und leitet sich aus dem Griechischen ab. Der ehemalige US-Präsident Abraham Lincoln erklärte Demokratie mit dem Ausspruch: „Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk."

Doch regelmäßige Wahlen sind nicht das einzige Merkmal einer Demokratie. Es gibt weitere Kriterien. Diese Seite liefert einen Überblick über die Merkmale der Demokratie.

Volkssouveränität bedeutet, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Das ist in unserem Grundgesetz verankert:

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

Alle Organe der staatlichen Gewalt sind also direkt oder indirekt durch das Volk legitimiert. Sie sind also zum Beispiel direkt von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern oder indirekt von ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern gewählt.

Volkssouveränität bedeutet daher nicht, dass das Volk direkt die Herrschaft ausüben muss. In einer repräsentativen Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland drückt sich die Volkssouveränität durch regelmäßig stattfindende demokratische Wahlen aus, bei denen Vertreterinnen und Vertreter des Volkes auf Zeit gewählt werden, um stellvertretend für das Volk politische Entscheidungen zu treffen.

In der Bundesrepublik Deutschland sind nicht alle politischen Organe direkt durch die Bevölkerung legitimiert. Der Bundestag, die Landtage, ein Stadt- oder Gemeinderat werden direkt von der Bürgerschaft gewählt. Aber die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler wählt der Bundestag, genauso wie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten von den Abgeordneten der jeweiligen Landesparlamente bestimmt werden.

Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, dass das Volk selbst Entscheidungen durch Abstimmungen trifft. Das heißt dann direkte Demokratie. Diese Möglichkeit wird in Deutschland insbesondere auf kommunaler Ebene und auf Landesebene genutzt.

Gewaltenteilung bedeutet, dass die drei zentralen staatlichen Funktionen von unterschiedlichen und unabhängigen Organen wahrgenommen werden, die sich gegenseitig kontrollieren. Die drei Gewalten sind:

Gesetzgebung (Legislative)
Gesetze werden von Parlamenten verabschiedet, also zum Beispiel vom Bundestag oder den Landtagen.

Ausübung (Exekutive)
Die Regierung ist die ausübende oder vollziehende Gewalt. Mit ihren Behörden und Verwaltungen setzt die Regierung Recht und Gesetz um und sorgt dafür, dass Gesetze eingehalten werden.

Rechtsprechung (Judikative)
Die Gerichte sind die rechtsprechende Gewalt. Sie entscheiden, was nach den Gesetzen richtig ist.

Diese Aufgabenteilung heißt auch „horizontale Gewaltenteilung".

Warum brauchen wir Gewaltenteilung?
Die zentrale Aufgabe der Gewaltenteilung ist, dass der Missbrauch von Macht erschwert oder verhindert wird. Beispielsweise sollen Richterinnen und Richter frei und unabhängig entscheiden können, ob jemand sich an ein Gesetz gehalten hat, ohne beispielsweise durch die Regierung unter Druck gesetzt zu werden. Jemand, der im Parlament sitzt und Gesetze macht, soll beispielsweise nicht gleichzeitig auch bei der Polizei sein und die Gesetze vollziehen.

Was ist die vertikale Gewaltenteilung?
Neben dieser horizontalen Gewaltenteilung gibt es auch eine „vertikale Gewaltenteilung". Darunter versteht man die Aufteilung der staatlichen Kompetenzen auf unterschiedliche Ebenen wie Bund, Bundesländer und Kommunen. Die Gesetzgebung wird also sowohl im Bundestag als auch in den Landesparlamenten erfüllt. Außerdem gibt es verschiedene Gerichte auf Bundes- und Länderebene.

Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass alle staatliche Behörden in ihrem Handeln an Gesetze gebunden sind:

an die Verfassung, also das Grundgesetz (weiter zum LpB-Dossier „Grundgesetz")

an die anderen Gesetze und das Recht, wie z. B. das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) oder das Strafgesetzbuch (StGB).

Die gewählte Volksvertretung kann in der Demokratie nicht tun und lassen, was sie will, sondern muss die Vorgaben der Verfassung beachten. Das Rechtsstaatsprinzip schützt und sichert somit die Freiheit der Bürger vor dem Staat. Staatliche Willkür soll dadurch ausgeschlossen werden.

Das Rechtsstaatsprinzip besagt auch, dass für alle Bürgerinnen und Bürger die gleichen Gesetze gelten (Rechtsgleichheit) und sie sich auf die Einhaltung der Gesetze verlassen können (Rechtssicherheit). Für die Menschen muss vorhersehbar sein, welche rechtlichen Konsequenzen ihr Handeln nach sich zieht.

Unter Konstitutionalismus versteht man, dass die Verfassung, in Deutschland also das Grundgesetz, als verbindlicher Rahmen für den Staat und seine Bürgerinnen und Bürger gilt. Das Grundgesetz legt die Regeln des politischen Prozesses fest, besonders die Staatsform, die Form der Willensbildung, die Rechtsstellung und Funktion der Verfassungsorgane, das Gerichtswesen sowie die Rechte und Pflichten der der Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.

Eine Verfassung muss nicht gleichbleiben, sondern kann auch geändert werden. In der Bundesrepublik Deutschland darf allerdings nicht alles im Grundgesetz geändert werden. Art. 79 Abs. 3 GG bestimmt, dass Veränderungen nicht zulässig sind, welche die Grundsätze der Artikel 1 und 20 berühren würden, oder welche die Gliederung Deutschlands in Bundesländer sowie deren Mitwirkung an der Gesetzgebung gefährden oder aufheben würden.

Die Achtung der Grund- und Menschenrechte ist ein weiteres Kennzeichen von Demokratien: In einer Demokratie müssen die grundlegenden Rechte der dort lebenden Menschen geschützt werden. Gemeint sind damit individuelle Rechte, die jedem Menschen von Geburt an zustehen.

Menschenrechte und Grundrechte dienen dem Schutz der Menschenwürde. Sie sind

Sie reichen von Persönlichkeitsrechten und Freiheitsrechten bis hin zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten. Die Menschenrechte muss nicht nur die staatliche Gewalt respektieren und schützen. Sie sind die Grundlage des gesellschaftlichen Zusammenlebens und gelten auch für den Umgang zwischen den Menschen.

Auch eine Regierung, die von der Mehrheit nach demokratischen Grundsätzen bestimmt worden ist, kann diese Rechte (z. B. Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit oder Religionsfreiheit) nicht abschaffen. Wie schon im Punkt Konstitutionalismus angesprochen, gibt es im Grundgesetz der Bundesrepublik deshalb die sogenannte „Ewigkeitsklausel" (Art. 79 GG).

Unter Pluralismus versteht man, dass in einer Demokratie viele verschiedene politische, zivilgesellschaftliche, wirtschaftliche oder religiöse Interessengruppen miteinander konkurrieren dürfen und dies auch gewünscht ist. Wesentliche Elemente des Pluralismus sind auch Parteien, Medien und Verbände. Damit die Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen Interessen friedlich abläuft, müssen alle, die am Meiningsbildungsprozess beteiligt sind, das demokratische Mehrheitsprinzip sowie die rechtsstaatlichen Verfahrensregeln, wie sie in Grundgesetz, Gesetzen und Vorschriften bestimmt sind, akzeptieren.

In der Demokratie haben freie Medien wie Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen eine wichtige Funktion. Sie informieren, geben kritische Kommentare und regen dazu an, sich mit staatlichem Handeln zu beschäftigen. Damit üben sie auch eine Kontrolle des staatlichen Handelns aus. Sie werden deshalb auch informell „Vierte Gewalt" genannt. Freie und unabhängige Medien sind deshalb eine Grundbedingung von Demokratien.

Die Merkmale einer Demokratie stammen aus unserem kostenfreien Unterrichtsmaterial: Politik & Unterricht: Demokratie (PDF)

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Die Merkmale einer Demokratie | Überblick der LpB BW

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Volkssouveranität, Rechtsstaatsprinzip, Pluralismus, Gewaltenteilung: Ein einfach verständlicher Überblick über die Merkmale einer Demokratie.

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Datenschutzhinweis

Wenn Sie dieses Video ansehen, werden Informationen über Ihre Nutzung an den Anbieter YouTube (Google Ireland Limited) übertragen und unter Umständen gespeichert. Sollten vor, während oder nach unseren Beiträgen Werbespots gezeigt werden, wurden diese von YouTube selbst geschaltet. Der Thüringer Landtag selbst schaltet keine Werbung, monetarisiert seine Inhalte nicht und hat auch keinen Einfluss darauf, ob und welche Werbespots gezeigt werden.

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Landtagsfilm | 13.05.2019 | Thüringer Landtag

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Ein Film über die Aufgaben und Arbeitsweise des Thüringer Landtags - Langfassung. | 13.05.2019

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Aktuell im Landtag vertretene Abgeordnete

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Aktuell im Landtag vertretene Abgeordnete

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Abgeordnete & Fraktionen & Gruppe, Sitzordnung | Thüringer Landtag

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Sitzverteilung im Thüringer LandtagDie Sitzverteilung im Thüringer Landtag umfasst momentan die folgenden Fraktionen (Anzahl Sitze in Klammern): DIE LINKE

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GrafStat
Ausgabe 2023

Das Fragebogenprogramm Neu: GrafStat mit erweitertem Funktionsumfang und
von Uwe W. Diener

f&uumlr den Einsatz außerhalb des öffentlichen Bildungsbereichs
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GrafStat unterstützt alle Phasen einer Befragung einfach und intuitiv.
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Die Weiterentwicklung von GrafStat wurde gefördert durch die
Bundeszentrale für politische Bildung

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Fragebogensoftware GrafStat - Das Fragebogenprogramm - Befragungen off- und online

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GrafStat Ausgabe 2023 Das Fragebogenprogramm Neu: GrafStat mit erweitertem Funktionsumfang und von Uwe W. Diener f&uumlr den Einsatz außerhalb des öffentlichen Bildungsbereichs Bildungsversion Ausgabe 2023 Ver. 5.490 (Juli 2023) neu! Premium-Version Ausgabe 2023 Ver. 5.990 (Juli 2023) GrafStat unterstützt alle Phasen einer Befragung einfach und intuitiv.

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Parteien und Kandidaten Landtagswahl Thüringen

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Parteien und Kandidaten Landtagswahl Thüringen

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Diese Kandidaten und Parteien sind bei der Landtagswahl in Thüringen

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Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Ein Überblick über die Spitzenkandidaten und die Parteien, die zur Wahl antreten.

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Das politische Leben in Deutschland ist mehr als Kanzleramt, Bundestag und Parteizentralen. Die Demokratie lebt vor allem von den Bürgerinnen und Bürgern, sie sind die Basis der Staatsgewalt. In Wahlen und Bürgerentscheiden, durch gesellschaftliches und politisches Engagement, und durch ihr Interesse für die diskutierten Themen legen sie die Grundlage für einen funktionierenden Staat.

Hinweis

Das Dossier ist aus dem 2009 erschienenen Zeitbilder-Band "Die Deutsche Demokratie" entstanden. Während die meisten Inhalte grundlegender Natur sind, können auch einige wenige veraltete Fakten oder Bezüge in den Texten enthalten sein.

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In der deutschen Demokratie ist die Macht auf mehr als 80 Millionen Menschen verteilt: Alle Bürger sind für den Staat verantwortlich. Aber wie funktioniert das genau? Wer wählt den Kanzler, wer beschließt die Gesetze? Und wie wird man Verfassungsrich

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So läuft die Juniorwahl-        Video aus dem Wahllokal

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So läuft die Juniorwahl-        Video aus dem Wahllokal

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Haben Sie einen Vorschlag für einen Link?

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Haben Sie einen Vorschlag für einen Link?

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Mailen Sie uns: kontakt@juniorwahl.de

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Wir helfen dir einen Überblick über wichtige Themen und Positionen zu aktuellen politischen Wahlen zu geben.

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Quiz: Deutsche Demokratie für Einsteiger

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Wer wählt den Bundeskanzler? Von wem stammt der Text der deutschen Nationalhymne? Testen Sie Ihr Wissen über die deutsche Demokratie!

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Landtagswahl einfach erklärt | Alles Wichtige zur Wahl in Thüringen

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Parteiprofile der zur Wahl stehenden Parteien

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Parteiprofile der zur Wahl stehenden Parteien

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Bei Bundestags-, Landtags- und Europawahlen bietet "Wer steht zur Wahl?" eine kompakte Übersicht: Welche Parteien treten an? Welche Positionen zeichnen die Parteien aus? Und was sind die Besonderheiten der einzelnen Parteien? Hier finden Sie die Parteiprofile der vergangenen Wahlen.

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Welche Parteien treten zu Bundestags-, Landtags- und Europawahlen an? Welche Positionen zeichnen sie aus? Und was sind die Besonderheiten der einzelnen Parteien?

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In einer Demokratie entscheiden Menschen gemeinsam. Sie entscheiden über die Dinge, die alle etwas angehen. Deutschland ist eine Demokratie. Sie haben also auch das Recht über die Dinge mitzuentscheiden, die alle etwas angehen. Es ist Ihr Recht, sich einzumischen.

Sie haben viele Möglichkeiten, sich einzumischen:

Sie können im Internet einen Kommentar schreiben.

Sie können in einem Verein mitmachen.

Sie können wählen gehen, zum Beispiel bei Wahlen in Ihrer Gemeinde.

Oder Sie können demonstrieren.

Das sind nur wenige Beispiele. Vieles andere wird in " einfach POLITIK: Einmischen. Mitentscheiden" erklärt.

Hinweise

"Einmischen. Mitentscheiden." gibt es in verschiedenen Formaten:

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Deutschland ist eine Demokratie. Demokratie heißt: Sie dürfen sich in die Politik einmischen! Mitmachen stärkt die Demokratie. Was ist eigentlich Politik? Wie können wir Menschen in der Politik mitmachen? Diese Seiten geben Antworten.

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Forschungsgruppe Wahlen > Wahlen > Wahlanalysen

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Alle Umfragen zur Landtagswahl 2024 in Thüringen

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Alle Umfragen zur Landtagswahl 2024 in Thüringen

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Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Kann Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) seinen Posten verteidigen und seine Koalition aus Linke, SPD und Grüne fortführen? Wird die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Björn Höcke stärkste Kraft?

Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre, welche der folgenden Parteien würden Sie dann wählen? So oder so ähnlich lautet die „Sonntagsfrage", die wohl bekannteste Umfrage in Deutschland mit der die politische Stimmung der Bevölkerung abgebildet wird. Sonntagsfrage heißt diese Umfrage, weil Wahlen in Deutschland traditionell an einem Sonntag abgehalten werden.

Wie genau ist die Umfrage?

Große Meinungsforschungsunternehmen kontaktieren die Teilnehmer:innen meist per Telefon oder online. Teilweise finden die Befragungen auch persönlich statt. Bei vergangenen Wahlen gab es jedes Mal Debatten darüber, wie aussagekräftig die Umfragen tatsächlich sind und Wahlergebnisse vorhersagen können. Ihre Genauigkeit ist umstritten. Denn natürlich können Befragte ihre Entscheidung bis zur Wahl noch ändern. Auch taktische Überlegungen können dabei eine Rolle spielen. Oder sie geben nicht ihre wahre Tendenz an - das lässt sich nicht überprüfen.

Weitere Artikel zu Sonntagsfragen

Hinzu kommt, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen, etwa ältere Menschen, in solchen Umfragen oft unterrepräsentiert sind. Meinungsforscher betonen stets, dass Umfragen keine Prognosen für die Wahl sind, sondern nur eine Stimmung in der Bevölkerung abbilden.

Wahlen 2024: Europa, Landtage und Kommunen

2024 ist ein wichtiges Wahljahr in Deutschland. Nach der Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021 in Berlin im Februar und der Europawahl im Juni stehen drei Landtagswahlen an, alle drei in ostdeutschen Bundesländern: Thüringen und Sachsen (jeweils am 1. September) und Brandenburg (22. September). Zusätzlich finden in acht Bundesländern Kommunalwahlen statt.

Konkret heißt das für Thüringen: Am 26. Mai ist Kommunalwahl, am 9. Juni Europawahl und am 1. September dann die Landtagswahl. Spitzenkandidat:innen für das Landesparlament sind Bodo Ramelow für die Linke, Mario Voigt für die CDU, Georg Maier für die SPD, Madeleine Henfling und Bernhard Stengele für die Grünen, Thomas Kemmerich für die FDP, Katja Wolf für BSW und Björn Höcke für die AfD.

Welche Aufgaben der Landtag übernimmt

Alle fünf Jahre haben die Bürger:innen eines Bundeslandes die Wahl, welche Abgeordneten sie im Landesparlament vertreten sollen. Das werden mindestens 88 Politiker:innen sein, mit Überhang- und Ausgleichsmandaten eventuell auch mehr. In Thüringen darf ab 18 Jahren gewählt werden. Es gilt grundsätzlich die Fünf-Prozent-Hürde für Parteien.

Die Landtage beschließen Gesetze, die im jeweiligen Bundesland gelten, entscheiden über den Haushalt, wählen die oder den Ministerpräsident:in und kontrollieren die Landesregierung, die sich aus Ministerpräsident:in und Landesminister:innen zusammensetzt.

Als Chef:innen der Regierung vertreten Ministerpräsident:innen das Land nach außen und wirken im Bundesrat, der Vertretung der Länder auf Bundesebene, auf die Gesetze der Bundespolitik ein.

Zwar ist der Bund für die meisten Gesetzesvorhaben zuständig, allerdings obliegt den Ländern unter anderem, wie sie Polizei, Verwaltung, Bildung von Schule bis Universitäten, Bauvorschriften sowie weite Teile des Umweltschutzes gestalten möchten. Entsprechend viel Einfluss hat die Landespolitik auf das Alltagsleben der Menschen.

Dies ist Ausdruck des Föderalismus in Deutschland. So wird das System genannt, wie Bund und die 16 Bundesländer in der Bundesrepublik Aufgaben verteilen und miteinander kooperieren. Die Länder haben eigene Landesverfassungen, Parlamente, Verwaltungsstrukturen und Zuständigkeiten, sodass sie über eine gewisse Selbstständigkeit verfügen und staatliche Aufgaben überwiegend ausführen. Der Bund regelt Angelegenheiten, die alle betreffen - wie etwa Außenpolitik und Verteidigung oder auch Kindergeld und Rente.

Angesichts der hohen Umfragewerte der AfD in ganz Deutschland, aber gerade auch in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, stehen die Landtagswahlen unter einer besonderen öffentlichen Beobachtung. Der Verfassungsschutz stuft die Partei als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein, in Thüringen und Sachsen gilt die AfD als „gesichert rechtsextrem". Die anderen Parteien schließen eine Koalition mit der AfD aus.

Sollte die AfD in den Landtagswahlen tatsächlich ähnlich zu den Umfrageergebnissen abschneiden und stärkste Kraft werden, dürfte die Bildung einer Mehrheit in den Parlamenten den demokratischen Parteien viel an Koalitionsverhandlungen abverlangen. Denkbar ist zwar auch eine Minderheitsregierung, also eine Regierung ohne absolute Mehrheit im Parlament. In der Regel basieren Regierungen jedoch auf stabilen Mehrheiten. Abzuwarten bleibt auch, wie die neue Sahra-Wagenknecht-Partei BSW abschneidet und sich gegebenenfalls in das politische Gefüge einbringt.

Umfrage-Trend für Thüringen

Aktuell stellt eine Koalition aus der Linken, SPD und den Grünen unter der Führung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (die Linke) als Minderheitsregierung die Regierung im Freistaat. Davor regierte Ramelow mit rot-rot-grüner Koalition.

Seine zweite Amtszeit begann chaotisch: Anstelle - wie erwartet - Ramelow wurde Thomas Kemmerich (FDP) im dritten Wahlgang mit Stimmen von AfD, CDU und FDP vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt - ein Tabubruch, der eine Regierungskrise auslöste. Kemmerich kündigte am Tag drauf seinen Rücktritt an, einen Monat später entschied Ramelow dann die erneute Wahl zum Regierungschef für sich.

Blickt man auf die historischen Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen, so hat die AfD seit 2014 stark hinzugewonnen. Ihr Spitzenkandidat für 2024 ist Björn Höcke, den das Bundesamt für Verfassungsschutz 2020 als Rechtsextremist einstufte. Mitte Mai wurde dieser wegen eines NS-Ausspruchs verurteilt. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, würde Höcke als vorbestraft gelten.

Die Linke, die 2019 mit 31 Prozent der Stimmen noch stärkste Kraft wurde, könnte 2024 an dritter oder vierter Stelle landen. Die Partei landet in Umfragen zu den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen hinter der AfD und CDU, teilweise auch hinter der 2024 gegründeten Partei Bündnis Sahra Wagenknecht.

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Wer führt in den Sonntagsfragen? Alle Umfragen zur Landtagswahl Thüringen 2024 interaktiv

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Wer liegt vorn im Wahlkampf in Thüringen? Alle Umfragen, historische Wahlergebnisse und Analysen in interaktiven Grafiken.

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Quiz-                               Demokratie für Profis

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Quiz-                               Demokratie für Profis

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Was ist das "Konstruktive Misstrauensvotum"? Wie arbeitet die Bundesregierung? Testen Sie Ihr Wissen über die deutsche Demokratie!

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Haben Sie einen Vorschlag für einen Link?

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Mailen Sie uns: kontakt@juniorwahl.de

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Mailen Sie uns: kontakt@juniorwahl.de

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Wissen kompakt: 25 Jahre Demokratie im Land Brandenburg

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Wissen kompakt: 25 Jahre Demokratie im Land Brandenburg

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Wahlen in Deutschland: Grundsätze, Verfahren, Analysen

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Am Wahltag entscheiden die Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Votum über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags, der Landtage, Kommunalparlamente und des Europäischen Parlaments. Neben den unterschiedlichen Ebenen dieser Wahlen beschreibt Karl-Ru

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Es liegt uns am Herzen, dass Kinder auch in Zukunft freiheitlich aufwachsen und selbstwirksam handeln können. Daher möchten wir ihnen die Demokratie und ihre Bedeutsamkeit näherbringen. Denn gerade jetzt ist es wichtig, das Thema genau jetzt in die breite Öffentlichkeit zu tragen und ein Zeichen für Freiheit und Teilhabe zu setzen. Das halten wir angesichts der aktuellen Entwicklungen für elementar wichtig.

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Demokratie - Gemeinsam für alle! | WAS IST WAS-Bücher, Hörspiele, DVD, Malbücher

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Es liegt uns am Herzen, dass Kinder auch in Zukunft freiheitlich aufwachsen und selbstwirksam handeln können. Daher möchten wir ihnen die Demokratie und ihre Bedeutsamkeit näherbringen. Denn gerade jetzt ist es wichtig, das Thema genau jetzt in die breite Öffentlichkeit zu tragen und ein Zeichen für Freiheit und Teilhabe zu setzen.

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Landtagspräsidentin Birgit Pommer hat am Dienstag (18. Juni) die Kampagne des Thüringer Landtags zur Wahlmobilisierung für die Landtagswahl am 1. September vorgestellt. Ab Juli wird die Demokratietour in allen 44 Thüringer Wahlkreisen mit einem Kleinbus und einem Stand Station machen und für ein Grundrecht der Demokratie werben: das Recht, frei und geheim wählen zu dürfen. Auftakt der Tour ist im Juli in Erfurt. Jede Woche werden bis zu sechs Städte angefahren.

Landtagspräsidentin Birgit Pommer: „Mit der Kampagne ‚Nicht-Wählen kann Folgen haben' möchte der Thüringer Landtag so viele Menschen wie möglich dazu motivieren, am 1. September wählen zu gehen. Deshalb gehen wir dahin, wo Menschen zusammenkommen, auf die Märkte und Plätze der Gemeinden und Städte in Thüringen."

„Wahlen sind immer eine Einladung, das Zusammenleben mitzugestalten, statt Entscheidungen für die Zukunft des Landes anderen zu überlassen. Wer wählen geht, stärkt die eigene Position. Denn mit ihrer Stimme für die Demokratie übernehmen die Menschen Verantwortung", so Pommer weiter. „Eine hohe Wahlbeteiligung ist Ausweis einer lebendigen Demokratie. Deshalb meine Bitte: Gehen Sie zur Wahl und entscheiden Sie mit, wer Ihre Interessen im Landtag vertritt."
Hintergrund:
Die Kampagne „Nicht-Wählen kann Folgen haben" warnt mit sieben Motiven vor den Gefahren des Nicht-Wählens, darunter folgende Sprüche:

„Nicht-Wähler riskieren ein zehnfach höheres Unzufriedenheitsrisiko."

„Nicht-Wählen macht sehr schnell abhängig. Fangen Sie gar nicht erst an."

„Nicht-Wähler werden oft falsch verstanden. Oder gar nicht."

„Wer das Nicht-Wählen aufgibt, verringert das Risiko, nicht gehört zu werden."

„Kinder von Nichtwählern werden oft selbst zu Nicht-Wählern."

Mehr zur Kampagne und den Tourdaten erfährt man fortlaufend auf der Seite www.kann-folgen-haben.de .

Zusätzlich werden die Motive über die Social-Media-Kanäle des Thüringer Landtags ausgespielt sowie auf Bannern am Landtag und auf öffentlichen Flächen beworben.

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Nicht-Wählen kann Folgen haben | 18.06.2024 | Thüringer Landtag

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Landtagspräsidentin Birgit Pommer hat am Dienstag (18. Juni) die Kampagne des Thüringer Landtags zur Wahlmobilisierung für die Landtagswahl am 1. September | 18.06.2024

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In Thüringen und in anderen Bundesländern wählen die Wahlberechtigten den Landtag. Der Landtag wiederum wählt in geheimer Wahl den Ministerpräsidenten. Einmal ernannt, setzt dieser dann seine Regierung ein. In Deutschland ist dieses politische System mit einem starken Parlament und der starken Rolle von Parteien historisch gewachsen. Man spricht auch von einem parlamentarischen Regierungssystem. Das heißt, dass die Regierung vom Parlament abhängig ist.

In der Regel schließen sich Fraktionen zusammen, um die Parlamentsmehrheit zu bilden. Diese Koalition trägt dann den Ministerpräsidenten und dessen Regierung und kann ihn auch wieder abwählen. In der politischen Praxis kommt es dadurch zu einem engen Zusammenspiel von Parlamentsmehrheit und Regierung.

Vorteil dieser Konstellation ist, dass Entscheidungen und Gesetze schnell getroffen werden können, ohne dass sich Parlament und Regierung blockieren. Wegen der vorherrschenden Fraktionsdisziplin (eine Fraktion stimmt in der Regel gemeinsam ab), ist meist schon vor der eigentlichen Abstimmung klar, ob ein Gesetz angenommen wird oder nicht. So werden Gesetzesinitiativen, die aus Reihen der Regierungsfraktion oder aus der Regierung kommen, meist angenommen.

Zu beachten ist, dass Gesetze nicht erst bei der Abstimmung im Landtag "gemacht" werden, sondern bereits zuvor in den Ausschüssen, Arbeitskreisen oder in anderen Runden entstehen. Ob ein Abgeordneter bei einer Abstimmung im Landtag anwesend ist, sagt daher nichts darüber aus, wie fleißig er ist. Die Abstimmung im Landtag dient eher als transparenter Akt nach außen und soll die Positionen der Fraktionen und Parlamentarier verdeutlichen.

Die Rechte der Opposition sind im parlamentarischen System relativ schwach ausgeprägt. Gesetzesinitiativen haben aufgrund der fehlenden Mehrheit schon im Vorfeld wenig Aussicht auf Erfolg. Ist ein guter Antrag dabei, kann es in Einzelfällen möglich sein, dass die Regierungsfraktionen oder die Landesregierung einen Gesetzentwurf aufnehmen, ihn abändern und als eigenen verkaufen.

Die Nähe von Parlament und Regierung wird von einigen Kritikern auch als Nachteil angesehen. Der Vorwurf: Es herrscht keine klare Gewaltenteilung zwischen gesetzgebender (Legislative) und ausführender (Exekutive) Gewalt. Verstärkt wird dies noch dadurch, dass Abgeordnete im Landtag gleichzeitig Mitglied der Regierung sein können, quasi eine Doppelfunktion ausüben.

Entgegen diesem parlamentarisch organisierten System steht das präsidentielle System, wie es beispielsweise in den USA vorherrscht. Der Präsident oder Regierungschef wird dort wie auch das Parlament direkt vom Volk gewählt. Vorteil ist, dass eine klare Trennung von Exekutive und Legislative vorherrscht. Allerdings kann es auch zu Blockaden kommen - wenn nämlich der Präsident einem anderen politischen Lager angehört als die Mehrheit im Kongress. Initiativen des Präsidenten können somit schon im Vorfeld abgeblockt werden. Andererseits muss er sich einer Mehrheitsabstimmung des Kongresses fügen. Im Zweifel muss der Präsident über die Parteigrenzen hinweg für Zustimmung werben, um "Abweichler" für sich zu gewinnen.

Auch in Deutschland gibt es diese Form eines präsidentiellen Systems, und zwar auf kommunaler Ebene. Dort werden Bürgermeister oder Landräte wie in Thüringen direkt gewählt. Auf Bundes- und Landesebene herrscht dagegen wie beschrieben das parlamentarische System vor.

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Alles zur Landtagswahl 2024 in Thüringen | MDR.DE

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Ein Anlauf für eine vorgezogene Landtagswahl 2021 scheiterte an einer fehlenden Mehrheit im Landtag. Nun soll am 1. September 2024 in Thüringen der neue Landtag gewählt werden. Alles zum Thema finden Sie hier.

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