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Erstmals kurdische Teilautonomie

Der kurdischen Bevölkerung im Nordirak wurde durch ein Abkommen mit der Zentralregierung erstmals eine rechtliche Teilautonomie zugesichert. Diese konnte sich in der von zahlreichen ethnisch-politischen Konflikten geprägten Zeit zunächst jedoch nicht etablieren.

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Anfal-Operation - genozidale Maßnahmen

Der Begriff „Anfal“ stammt aus der 8. Sure aus dem Koran und wird mit „Beute“ übersetzt.
Aufgrund der Stigmatisierung der Kurd:innen von Saddam Hussein als Ungläubige, kam es im Jahre 1988 zur Anfal-Operation: ca. 4000 Dörfer wurden durch zahllose Geiftgarangriffe zerstört, es kam zu Massenerschießungen, Ermordung, Zerstörung und Vergewaltigung. Der Leiter der Operation befahl im Namen Saddam Husseins beispielsweise, alle Jungen und Männer zwischen 15 und 70 Jahren zu töten. Insgesamt sind 180000 Menschen bei dieser Operation ums Leben gekommen. Weltweites Aufsehen wurde dabei weder durch die Angriffe auf die Dörfer, noch durch die Massenerschießungen erregt, sondern erst nach dem Angriff auf eine kurdische Stadt mit Giftgas, bei welchem 5000 Menschen das Leben genommen wurde.

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Giftgasanschlag gegen Kurden – Völkermord mit deutscher Beihilfe in Halabja?

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Deutsche Unternehmen haben dazu beigetragen, dass der Irak Giftgas produzieren konnte. Tausende Kurden starben daran bei einem Angriff auf die Kleinstadt Halabja im Jahr 1988. Mehr als 30 Jahre nach dem Anschlag werden drei deutsche Firmen wegen Beihilfe zum Völkermord und Verbrechen gegen die Mensc…

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Zweiter Golfkrieg

Vor 30 Jahren begann mit dem Einmarsch irakischer Truppen in Kuwait der Zweite Golfkrieg. Der irakische Diktator Saddam Hussein hatte zuvor öffentlich mit dem Angriff gedroht. Der Irak war nach dem nur zwei Jahre zuvor beendeten Iran-Irak-Krieg hoch verschuldet. Hussein warf dem reichen Nachbarn Kuwait vor, seine Ölproduktion auf Kosten des Irak auszubauen – unter anderem mit dem Anzapfen irakischer Ölquellen. Zudem hatte es mit Kuwait bereits jahrzehntelang Streit um die gemeinsame Grenze und damit umstrittene Ölfelder gegeben. Da der Irak mit dem Einmarsch in Kuwait sowohl das regionale Gleichgewicht als auch die globale Energieversorgung bedrohte, intervenierte im Januar 1991 eine US-geführte Koalition (sonst wichtig: Großbritannien, Saudi-Arabien, Türkei, Ägypten, Syrien und Frankreich) mit Ermächtigung der Vereinten Nationen. Vor allem durch die starke Überlegenheit der Koalition im Luftkampf und die damit verbundenen rund 116000 Luftangriffen konnten den irakischen Truppen schwere Verluste zugefügt werden, sodass sie schließlich zum Rückzug in Richtung des eigenen Landes gezwungen waren. Zuvor setzten sie allerdings noch rund 730 kuwaitische Ölquellen in Brand, die erst Monate später gelöscht werden konnten und zu Umweltkatastrophen unvorstellbaren Ausmaßes führten. Trotz des Rückzuges sahen die amerikanischen Truppen nicht von Angriffen auf das irakische Militär ab, da W. Bush zuvor den Plan einer Zerschlagung des Großteils der irakischen Armee geäußert hatte. So starben auf dem sogenannten „Highway of Death“ innerhalb von einer Nacht mehrere tausend Menschen, darunter auch viele Zivilist:innen, die auf dem Weg in Richtung der irakischen Grenze waren, durch amerikanische Bombardements. Dieser Angriff wurde im Nachhinein von einer US-Amerikanischen Kommission, in welcher unter anderem ein ehemaliger Justizminister saß, als Kriegsverbrechen eingestuft. Am Folgetag der massiven Angriffe bot der US-Präsident schließlich eine einseitige Waffenruhe an, am 12. April trat offiziell ein Waffenstillstand im Golfkrieg in Kraft. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 200000 Menschen dem Krieg zum Opfer fielen, einen großen Teil machen auch zivile Opfer aus.

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März 1991 - Kurdisch-Schiitischer Aufstand im Irak

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März 1991 - Kurdisch-Schiitischer Aufstand im Irak

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Nach der militärischen Niederlage Saddam Husseins und des Iraks forderte US-Präsident W. Bush in einer Rede am 15. Februar 1991 die Schiiten dazu auf, sich gegen Hussein und die irakische Zentralregierung zu erheben und sagte ihnen die amerikanische Unterstützung zu. Diesem Aufruf kamen sie am 3. März nach, kurz darauf schlossen sich auch zahlreiche Kurd:innen dem Aufstand an. Bereits am 7. März konnten sie mit der Befreiung der Großstadt Sulaimaniyya einen ersten umfangreichen militärischen Erfolg erzielen. Innerhalb des nächsten Monats konnten auch die Städte Erbil, Dohuk und Kirkuk durch die sogenannte Peschmerga befreit werden. Die erhoffte amerikanische Unterstützung blieb jedoch aus, da die Angst einer iranischen Einflussnahme im Irak im Falle eines erfolgreichen Aufstandes bestand. Mit dem Eintreten des Waffenstillstandes im Golfkrieg, welcher vermutlich ebenfalls aus dieser Angst heraus bereits so früh von der Amerikanern geschlossen wurde, hatte das irakische Regime nun die militärischen Mittel, um sowohl den Aufstand der Kurden, als auch den der Schiiten blutig und in brutalster Weise niederzuschlagen. Über 80000 Menschen wurden getötet und tausende Kurd:innen mussten vor dem massiven irakischen Militäreinsatz in den Iran, die Türkei und nach Syrien fliehen. Um die Aufständischen vor den Luftangriffen des irakischen Militärs zu schützen, wurde schließlich unter Verweis auf die UN-Resolution 688 eine Flugverbotszone im Norden und Süden des Iraks eingerichtet. Diese galt zwar nur für Flugzeuge und ließ dem Regime unter Hussein weiterhin die Möglichkeit, bewaffnete Kampfhelikopter für Luftangriffe einzusetzen, gilt jedoch nach dem Aufstand als wichtiger Schritt zur Ermöglichung der Schaffung der kurdischen autonomen Region.

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Anschlag auf Worldtrade Centre NewYork

- Busch-Regierung macht Saddam dafür verantwortlich (ohne stichhaltige Beweise)
- Vorwürfe d. Busch-Regierung: (nicht bewiesen)
1. Irak u. Saddam in Besitz v. Massenvernichtungswaffen
2. Verbindungen zu Al-Qaida

Vorhaben:
- Absetzung Saddams, Etablierung demokrat. Staates, Minderheitenschutz, Vertretung aller Volksgruppen

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15.10.2002: Saddam Hussein als irakischer Staatspräsident

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15.10.2002: Saddam Hussein als irakischer Staatspräsident

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Saddam Hussein gewinnt bei einem Referendum für die nächste Amtszeit im Irak die Wahlen mit 100% der Stimmen (so die offiziellen Ergebnisse) und wird zum irakischen Staatspräsidenten.

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20. März - 01. Mai 2003: Irakkrieg / 3. Golfkrieg

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20. März - 01. Mai 2003: Irakkrieg / 3. Golfkrieg

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Angriffskrieg gegen den Irak durch USA und GB, zahlreiche Luftschläge gefolgt von einer Bodenoffensive, kurdische Bodentruppen unterstützen die „Koalition der Willigen“

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- Entmachtung v. Saddam Hussein durch US-Truppen
- Eroberung Bagdads

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2003 - 2011: Besetzung des Iraks durch die USA

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2003 - 2011: Besetzung des Iraks durch die USA

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Es gibt kein Konzept, wie mit dem besetzten Irak umgegangen werden soll, der Versuch einer Demokratisierung scheitert. Im Irak herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände.

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Anerkennung der Autonomen Region Kurdistan in der irakischen Verfassung

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- Auftakt d. Prozesse gegen Saddam, u.a. Verbrechen gg Menschlichkeit

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2006 - Verurteilung und Hinrichtung Saddam Husseins

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2006 - Verurteilung und Hinrichtung Saddam Husseins

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Am 05.11.2006 kam es zur Verurteilung Saddam Husseins für den Gebrauch von Chemiewaffen, für Kriegsverbrechen, für die Ermordung hunderttaussender Kurd:innen im Rahmen der Anfal-Operation: Er solle den „Tod durch den Strang aufgrund von Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ erleiden.

Am 30.12.2006 wurde Saddam Hussein erhängt

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- letzter US- Truppenabzug aus Irak

Wirkung d. US- Militärintervention:
- keine Etablierung eines demokr., multieth. Staates
- keine Beweise für irak. Massenvernichtungswaffen
- keine Beweise für Verbindungen d. irak. Regierung zu Terrororganisationen

Heutige Rezeption d. Sturzes Saddams:
- Beginn v. Bildung und Verbreitung d. IS
- Irak instabiler als vorher

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2014: Auswirkungen des Kampfes gegen den IS auf innerkurdische Entwicklungen

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2014: Auswirkungen des Kampfes gegen den IS auf innerkurdische Entwicklungen

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Die innerkurdischen Beziehungen sind weiterhin geprägt durch widersprüchliche Entwicklungen: Die gemeinsame Bedrohung durch den IS ließ die eher losen Beziehungen zwischen kurdischen Organisationen zusammenrücken. Auf der andere Seite wuchsen auch die KPD mit dem militärischen Arm der YPG als Konkurrenz zur PKK heran, was vermehrt zu Sapnnungen zwischen den beiden Parteien führte, bespielsweise in der vom IS befreiten jesidischen Sindschar-Region. Denn durch die Beteiligung am Kampf gegen den IS erlangte die PKK einen signifikanten Bedeutungszuwachs, welchen ihren Anspruch auf eine Führungsrolle im kurdischen Gebiet bestärkte.