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Verbot von schwerer Kinderarbeit in Deutschland

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Verbot von schwerer Kinderarbeit in Deutschland

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Nachtarbeit von Kindern und Jugendlichen.

Vorher war es erlaubt, dass schon 9-Jährige 10 Stunden am Tag arbeiteten. Sie verrichteten schwere körperliche Arbeit, zum Beispiel in Fabriken oder Bergwerken. Das Gesetz kam auf Druck der sich zunehmend organisierenden Arbeiter*innen zustande, die als Arbeiterbewegung Demonstrationen und Streiks gegen die schlechten Arbeitsbedingungen organisierte.

Aufgrund der Proteste und der Gefahr einer weiteren Radikalisierung wurden neue Gesetze eingeführt: Sonntagsruhe in der Industrie, Verbot der Kinderarbeit in der Industrie unter 13 Jahren, Beschränkung des Arbeitstags auf 11 Stunden für Erwachsene und für Jugendliche auf 10 Stunden.

Heute ist die Arbeit von Jugendlichen, die noch der Vollzeitschulpflicht unterliegen, streng verboten. Ausnahmen für Praktika oder Schülerjobs sind im Jugendarbeitsschutzgesetz geregelt.

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Frauen bekommen in Deutschland das Wahlrecht

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Frauen bekommen in Deutschland das Wahlrecht

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Frauen hatten lange Zeit keine Möglichkeit, sich an der Politik zu beteiligen. Sie durften weder wählen, noch gewählt werden, keinen Vereinen beitreten oder zu Versammlungen gehen. Es wurde stattdessen erwartet, dass sie sich um Haushalt und Familie kümmern. Die wichtigen Entscheidungen wurden von Männern getroffen.

Dagegen forderten Frauen in verschiedenen Ländern ein Wahlrecht für Frauen. In Deutschland gründeten Lida Gustava Heymann und Anita Augspurg den „Deutschen Verein für Frauenstimmrecht“. Clara Zetkin organisierte internationale Kongresse, um für das Frauenwahlrecht zu kämpfen. Sie beschlossen zum Beispiel den 8. März zum Frauen-Kampftag zu machen, an dem Frauen auf der ganzen Welt für ihre Rechte demonstrieren.

Sie schafften es, eine breite Diskussion über Frauenrechte auszulösen. Der Durchbruch kam nach dem Krieg: Im Krieg arbeiteten viele Frauen in traditionellen Männerberufen und sie hatten die Friedensbewegung organisiert. Das Wahlrecht konnte ihnen nicht länger verwehrt werden: Das Parlament, das nur aus Männern bestand, beschloss das Frauenwahlrecht.

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Abschaffung der Rassentrennung in den USA 

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Abschaffung der Rassentrennung in den USA 

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Nachdem die Sklaverei abgeschafft war, waren die Weißen in Amerika noch lange nicht bereit, den Schwarzen volle Gleichberechtigung zu gewähren. Ihr Slogan lautete stattdessen: „getrennt, aber gleich“. Das hieß, dass es getrennte Schulen, Unis, Wohnbezirke, Sport-Clubs usw. für Schwarze und Weiße gab und Schwarze dabei stark benachteiligt wurden.

Schwarze und weiße Menschen klagten dagegen vor Gericht. Das Gericht gab ihnen Recht und zwang die Schulen auch schwarze Schüler aufzunehmen. Trotzdem änderte sich erstmal wenig.

Ein Jahr später aber weigerte sich die schwarze Arbeiterin Rosa Parks, ihren Sitzplatz im Bus für einen Weißen aufzugeben. Sie wurde von der Polizei verhaftet. Daraufhin organisierte die schwarze Bevölkerung einen Busboykott, angeführt von Martin Luther King. In den nächsten Jahren gab es viele Demonstrationen.

Der „Marsch auf Washington“, an dem 250.000 Schwarze in einem Protestmarsch nach Washington zogen, führte schließlich zum Erfolg. Die Rassentrennung wurde aufgehoben und Schwarze erhielten volle Bürgerrechte.

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Abtreibung wird in Deutschland nicht mehr bestraft

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Abtreibung wird in Deutschland nicht mehr bestraft

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Abtreibung war früher streng verboten. Frauen, die sich zu diesem Schritt entschlossen hatten, konnten deshalb nicht einfach zur Ärztin. Sie nahmen die Abtreibung selbst vor oder suchten sich Ärzte, die illegal arbeiteten. Die Gefahr für ihre Gesundheit und ihr Leben war dabei sehr hoch.

Mit der zweiten Frauenbewegung kam jedoch Protest auf. In vielen Städten bildeten sich Frauengruppen, die die Abschaffung des Verbots (§ 218) forderten. Die Feministin Alice Schwarzer startete eine Kampagne in den Medien. Über 300 Frauen gaben in der Zeitschrift „Stern“ öffentlich bekannt, abgetrieben zu haben.  Darunter auch viele Prominente wie Romy Schneider.

Wenig später gaben auch 300 Ärzte und Ärztinnen bekannt, dass sie illegal Abtreibungen vorgenommen hatten. Schließlich reformierte der Bundestag das Gesetz, so dass seitdem ein Abbruch in den ersten drei Monaten der Schwangerschaft straffrei möglich ist.

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In Deutschland wurde das Transsexuellengesetz (TSG) beschlossen. Vorher waren Transsexuelle, die etwa ihren Vornamen ändern wollten, ganz auf das Wohlwollen der Behörden angewiesen. Doch nachdem immer mehr Transsexuelle ihre Lage in der Öffentlichkeit bekannt machten und sich auch angesehene Sexualforscher*innen für sie stark machten, fand langsam ein Gesinnungswandel in der Politik statt.

Im Bundestag fand sich eine Mehrheit, das Gesetz wurde ohne Gegenstimmen verabschiedet.

Transfrauen und Transmänner können einen neuen Vornamen annehmen.

Allerdings ist dafür ein langer Prozess nötig: Die Person muss seit mindestens drei Jahren im anderen Geschlecht leben und es muss eine „hohe Wahrscheinlichkeit“ bestehen, dass sich dieses Gefühl nicht mehr ändert. Zwei Gutachter müssen dies bestätigen.

Ein paar Jahre später entschied das Bundessozialgericht, dass die Krankenkassen die Kosten für eine Geschlechtsangleichung übernehmen müssen.

Allerdings blieb es lange Zeit sehr schwer, nicht nur den Vornamen, sondern auch das Geschlecht offiziell ändern zu lassen. Dazu musste erst eine tatsächliche Geschlechtsumwandlung nachgewiesen werden.

Nach vielen Protesten wurde dies 2011 geändert: Man kann offiziell als Frau oder als Mann leben, auch wenn man sich z.B. gegen eine OP entscheidet.

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Vorher war es erlaubt, Frauen auf Grund ihres Geschlechts niedrigere Stundenlöhne als Männern zu zahlen. Arbeiterinnen erhielten bis dahin in der Bundesrepublik Deutschland einen Lohn, der durchschnittlich 27,4 % niedriger war als der ihrer männlichen Kollegen. Unternehmen durften für eine Stelle gezielt nur Männer suchen. Ein Gerichtsprozess änderte dies.

In der Abteilung Filmentwicklung des Gelsenkirchener Unternehmens Heinze waren 16 Männer und 53 Frauen beschäftigt, die Männer erhielten Gehaltszuschläge für Nachtarbeit, den Frauen war Nachtarbeit verboten. 29 „Heinze-Frauen“ klagten vor dem Bundesarbeitsgericht auf gleiche Bezahlung.

Die Klage der Heinze-Frauen wurde in der Öffentlichkeit stark diskutiert. Der Kampf der Frauen um Gleichstellung wurde von Solidaritätsaktionen begleitet. 45.000 Unterstützer unterzeichneten eine Unterschriftenliste. Viele Politiker*innen bekundeten ihre Solidarität. In der Volkshochschule Gelsenkirchen fanden Seminare zum Kampf der Frauen statt. Aus Anlass der Verhandlung vor dem Bundesarbeitsgericht fand eine Solidaritätsveranstaltung mit 6000 Teilnehmer*innen statt.

In dritter Instanz erhielten die Frauen schließlich recht und die Firma musste ihnen von nun an gleiche Stundenlöhne zahlen. Der Fall erregte bundesweites Aufsehen und löste eine Flut von Folgeprozessen aus. Nach dem Sieg der „Heinze-Frauen“ wird das Recht auf gleiches Entgelt im Gesetz festgeschrieben. Stellenanzeigen müssen von nun an geschlechtsneutral ausgeschrieben werden.

Friedliche Revolution

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In Südafrika galt lange Zeit das Prinzip der Apartheid, das heißt eine strenge „Rassentrennung“. Alles war nach Hautfarbe getrennt: Busse, Schulen und Wohnviertel. Selbst Taxis, Parkbänke und öffentliche Toiletten gab es nur getrennt für Weiße und Nicht-Weiße. Schwarze wurden dabei stark benachteiligt und durften auch nicht wählen.

Dagegen protestierten viele schwarze Menschen in der Organisation African National Congress (ANC), darunter auch der Anwalt Nelson Mandela. Doch der ANC wurde bald verboten und Nelson Mandela verhaftet. Er blieb 27 Jahre im Gefängnis.

Trotzdem gab es weiter viele Massendemonstrationen und Streiks gegen die Apartheid. Auch international wurde die Regierung von Südafrika unter Druck gesetzt. Eine UN-Konvention bezeichnete Rassismus als Verbrechen. Bekannte Musiker*innen, Kirchen und viele engagierte Menschen unterstützten den Kampf der Schwarzen. Dies führte dazu, dass sich die Stimmung im Land änderte. Es sprachen sich schließlich 68% der Weißen für die Abschaffung der Apartheid aus. Schwarze erhielten die gleichen Rechte wie Weiße und die Gefangenen wurden entlassen, darunter auch Nelson Mandela. In der ersten Wahl, an der auch Schwarze teilnehmen konnten, wurde er zum Präsidenten Südafrikas gewählt.

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„In welchem Verhältnis stehen Sie zum Täter?“ – „Wir sind verheiratet.“ – „Na, dann gehen Sie nach Hause.“ So argumentierten Polizei und Gerichte bis in die Spätphase der Ära Kohl. Lange Zeit galt es in der Ehe als Pflicht der Frau, mit ihrem Mann zu schlafen – auch wenn sie es gerade nicht wollte. Deshalb galt eine Vergewaltigung in der Ehe nicht als Verbrechen.

1966 urteilte der Bundesgerichtshof über die Pflichten von Ehefrauen: "Die Frau genügt ihren ehelichen Pflichten nicht schon damit, dass sie die Beiwohnung teilnahmslos geschehen lässt. Wenn es ihr infolge ihrer Veranlagung oder aus anderen Gründen, zu denen die Unwissenheit der Eheleute gehören kann, versagt bleibt, im ehelichen Verkehr Befriedigung zu finden, so fordert die Ehe von ihr doch eine Gewährung in ehelicher Zuneigung und Opferbereitschaft und verbietet es, Gleichgültigkeit oder Widerwillen zur Schau zu tragen."

Mit dem Gesetz, das Vergewaltigungen in der Ehe zur Straftat macht, wird die Straffreiheit beendet. Der Bundestag nimmt das Gesetz mit 470 zu 138 Stimmen bei 35 Enthaltungen an.

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Während Gewalt zwischen Erwachsenen verboten ist, war sie lange Zeit in der Familie und von Eltern gegen Kinder erlaubt. In den 50er und 60er Jahren galten Prügelstrafen für Kinder als normal. In den 1970er Jahren gab es mehr und mehr Kritik an der Verbreitung von Gewalt in der Erziehung. Besonders der Deutsche Kinderschutzbund und der Deutsche Juristinnenbund wollten ein Gewaltverbot ins Gesetzbuch aufnehmen. Der Bundestag lehnte dies jedoch 1980 ab.

In den 80er und 90er Jahren verankerten Länder wie Dänemark, Schweden, Norwegen und Österreich Gewaltverbote in ihren Gesetzen. Denn viele Studien zeigten einen deutlichen Zusammenhang zwischen Gewalterfahrung und eigener Gewaltbereitschaft. In Deutschland gab es wenig Bewegung, auch wenn Wissenschaftler, Verbände und Parteien Druck auf die Regierung ausübten. Erst mit dem Regierungswechsel zu Rot-Grün war der Weg frei für das „Gesetz zur Ächtung von Gewalt in der Erziehung“: „Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig.“

Gleichzeitig gab es eine Aufklärungskampagne und Hilfsangebote für Eltern. Die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zog 5 Jahre später eine positive Bilanz: Das Gesetz habe zu einer Bewusstseinsänderung in der Bevölkerung geführt. Eine Studie zeigt, dass sich die Erziehungseinstellung der Eltern immer mehr mit dem Leitbild der gewaltfreien Erziehung deckt. Außenstehende hätten eine größere Bereitschaft, sich wenn nötig einzumischen, und Eltern hätten eine größere Bereitschaft, Hilfsangebote anzunehmen.

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Die Ehe für alle wird in Deutschland eingeführt. Über 10.000 homosexuelle Paare haben seitdem geheiratet. Viele hatten lange auf diesen Tag gewartet und dafür seit Jahren gekämpft.

Zum Beispiel versuchten 1992 in der „Aktion Standesamt“ viele homosexuelle Paare zu heiraten und wurden von den Standesämtern zurückgewiesen.

Immer wieder gab es Gesetzesinitiativen der Länder für eine völlige Gleichstellung. Diese scheiterten am Widerstand der von CDU/CSU und FDP regierten Länder. Im Juni 2015 sprachen sich über 150 prominente Personen aus Politik, Sport, Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare aus.

Schließlich war es soweit: Bei der Abstimmung im Bundestag stimmten 63% dafür und 36% dagegen.

Damit können schwule und lesbische Paare nun genauso wie heterosexuelle heiraten und die gleichen Rechte in Anspruch nehmen, auch im Steuerrecht und bei Adoptionen. Allerdings gibt es immer noch eine Benachteiligung: Wenn ein homosexuelles Ehepaar ein Kind bekommt, gilt der Ehepartner/die Ehepartnerin nicht automatisch als Elternteil und muss das Kind in einem aufwändigen Prozess adoptieren.

Luxemburg macht öffentliche V

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Premierminister Xavier Bettel sagte in seiner Regierungserklärung: "Luxemburg wird das erste Land der Welt sein, in dem man den öffentlichen Nahverkehr spontan oder geplant nutzen und überall ein- und aussteigen kann, ohne sich Gedanken darüber zu machen, welche Fahrkarte man am besten kauft."

Das Land entspannt damit seine Verkehrsprobleme, denn 400.000 Menschen pendeln täglich aus den Nachbarländern zum Arbeiten nach Luxemburg und im Jahr 2016 standen Autofahrer durchschnittlich 33 Stunden im Stau. Zudem wird so ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet und gerade ärmere Menschen werden entlastet.

Auch in Deutschland hat die Diskussion um kostenlosen Nahverkehr Fahrt aufgenommen, vor allem als Mittel gegen Luftverschmutzung. Mehrere Bundesminister haben eine solche Maßnahme für abgasbelastete Städte vorgeschlagen. Mehrere Städte haben Kostenlostickets eingeführt. So verlangen die Verkehrsbetriebe in Tübingen an Samstagen nichts für Fahrscheine. Die Stadt Augsburg will alle öffentlichen Verkehrsmittel in der Innenstadt kostenlos machen.