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Nach dem Sturm auf das Kapitol von radikalen Trumpanhänger, wurden Stimmen laut eine Amtsenthebung einzuleiten. Manche Demokraten halten, obwohl Trump nur noch wenige Tage im Amt hat, das Risiko als zu groß angesichts der vergangenen Geschehnisse.

Manche Demokraten drängen deswegen den Vizepräsidenten Mike Pence zu einer Machtsenthebung Trumps hin zu leiten. Der 25. Zusatzartikel in der Verfassung sieht dies vor, indem der Präsident handlungsunfähig erklärt werden kann.

Demokraten sehen die Anforderungen dafür passend, eine Stiftung zu einem Staatsstreich sollte hierbei ausreichender Grund sein.

Auch in den Reihen der Republikaner machen sich Stimmen breit, welche die Gefahr sehen. Adam Kinzinger ein Veteran des Afghanistan und Irakkrieges und Republikaner wagte sich als erstes aus der Deckung.

Allerdings herrschen noch etliche Gegenstimmen, oder zumindest nur konditioniell, inklusive der potenzielle Hauptagierende Mike Pence.

Dieser hat sich zwar distanziert vom Trump allerdings noch nicht abgeschworen. Den Wahlsieg von Biden hat er anerkannt. Eine solche Amtsenthebung, der Handlungsunfähigkeit, kann der Präsident mit einem einfach Brief an den Kongress widersprechen.

In dieser Zeit müssten alleine vier Tage vergehen bis ein neuer Beschluss folgen muss, welcher vom Kongress verarbeitet werden müsste. Eine Zweidrittelmehrheit müsste hier in beiden Kammern bestehen um eine Amtsunfähigkeit festzustellen.

Man hätte daraufhin drei Wochen Zeit um eine Entscheidung treffen. Also ohnehin würde sich der Prozess weit über den 20. Januar hinausziehen.

Es wäre also ein rein symbolischer Akt, und ob sich eine Zweidrittelmehrheit finden lies wäre eh mehr als ungewiss. 139 von 435 Abgeordnete haben trotz dem Chaos im Kapitol geweigert Bidens Sieg anzuerkennen.

Die Demokraten wollen allerdings auch eine Wiederwahl in 2024 verhindern mit dieser Aktion. Die Anschuldigungen müssten allerdings genaustens untersucht werden, was in weniger als zwei Wochen schlicht nicht realistisch ist.

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Text 2: Bundesregierungs Reaktion und folgende Kritik

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Text 2: Bundesregierungs Reaktion und folgende Kritik

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Die Bundesregierung kritisierte Twitter und Facebook für die Sperrung der Konten Trumps. Bitkom zeigt sich darüber befremdet, da eben in Deutschland ein solches Gesetz herrscht, welches besagt die Plattformen müssen selbstständig strafbare Inhalte eigenständig und ohne Aufforderungen entfernen.

Erst kürzlich wurde dafür das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) dafür eingeführt. Das damit die Meinungsfreiheit eingeschränkt wurde, wurde vielfach angemahnt, auch von Bitkom. Mit ihrer Kritik hat die Bundesregierung damit eine 180-Grad Wende in ihrer Politik vollzogen.

Merkel spricht davon das, wenn es nicht im Rahmen des Gesetzes geschieht, dies problematisch für die Meinungsfreiheit sei. Zwar müssen die Betreiber darauf achten das grundsätzlich nicht Gewalt und Hass angestiftet wird, aber die Meinungsfreiheit dürfte nicht durch ein Unternehmen, höchstens durch den Gesetzgeber eingeschränkt werden.

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Text 3: Das Versagen der Kapitol-Wächter

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Text 3: Das Versagen der Kapitol-Wächter

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Der Chef der Polizetruppe Steven Sund, welche das Kapitol bewachen soll, muss zurücktreten. Die schockierenden Szenen auf den Capitol haben Anlass darauf gegeben. Dies wurde gefordert von der Parlamentspräsidentin Nancy Pelosis.

Fünf Menschen starben, ein Polizist erlag seinen Verletzungen im Krankenhaus. Sund meinte, er habe nicht eine Attacke mit einer solchen Stärke erwartet. Man sei einfach nicht darauf vorbereitet gewesen.

In 30 Jahren Berufserfahrung hatte er so etwas noch nie erlebt. Es sei der schlimmste Angriff auf den Sitz der Legislative gewesen, seit die Briten 1814 Washington stürmten und verwüsteten.

Eine Untersuchung soll jetzt feststellen woran die Ausartung und Überforderung lag. Die Capitol Police mit 2300 Beamten soll bewusst auf Verstärkung verzichtet haben.

Das Verteidigungsministerium habe drei Tage zuvor sogar ihre Unterstützung mit Hilfe der Nationalgarde angeboten. Dies sei eindeutig abgelehnt worden. Selbst als der Mob bereits eskaliert und eingedrungen ist, wurde die angebotene Hilfe vom Justizministerium durch bewaffnete FBI-Agenten zunächst abgelehnt

Auch die FBI soll die Mannstärke der Randalierer unterschätzt haben. Trump hatte am 19. Dezember bereits Werbung für die Kundgebung am 6. Januar gemacht, der Tag der Besieglung der Wahlergebnisse. „Kommt, es wird wild!“ schrieb er auf Twitter.

Die FBI rechnete mit 20 000 Teilnehmern, diese Zahl verdoppelte sich am Tag des Ereignisses.

Joe Biden hatte auch die Heuchlerei ausgesprochen, Weiße Trumpanhänger wird Nachsicht gezeigt, während friedliche afroamerikanische Bürgerrechtler kompromisslose Polizeigewalt gezeigt bekommen. „Black Lives Matter Anhänger wären völlig anders behandelt worden als die Banditen die das Kapitol stürmten“ meinte er.

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Joe Bidens Sieg des US-Parlamentsitzes wurde bestätigt

Trump gibt an das er sich nicht gegen die Amtsübergabe stellen wird. Aber er sagt auch das er mit dem Ausgang der Wahl nicht einverstanden sei.

Trump behauptete ohne Beweise das ein Wahlbetrug vorliegt und hetzte seine Anhänger an

Trumps Anhänger und auch Anhänger der QAnon Verschwörungstheorie stürmten das Kapitol

Stürmten am Abend von Mittwoch auf Donnerstag

Biden meint, dass das geplant war

Die Vorsitzende des Präsidenten Hauses (Nancy Pelosi) fordert den US-Vizepräsidenten auf eine Amtsaufhebung für Trump zu beschließen

4 Menschen kamen am Mittwochabend ums Leben und 14 Polizisten verletzt

Es gab auch Internationale Unruhe aufgrund dieser Tat

In dieser Nacht sollte das Wahlergebnis offiziell bestätigt werden

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Demonstranten stoppen die Sitzung in der das Präsidentenwahlergebnis festgestellt werden sollte

Ansturm von 100 Anhängern vom US-Präsident Donald Trump auf das Kapitol in Washington

Die beiden Kammern der Kongress waren dabei beteiligt und mussten abrupt ihre sitzung unterbrechen

Sitzungsleiter und US-Vizepräsident wurden an einen sicheren Ort gebracht, Parlamentsitz wurde abgeschlossen und die Polizei setzte Tränengas ein

Schüsse sollen gefallen sein

Frau mit Schusswunden

Bürgermeisterin Muriel Bowser von Washington ordnete eine Ausgangssperre an aufgrund der Proteste

Trump setzte Nationalgarte in Marsch um Parlamentsgebäude zu schützen

Trump twitterte vor der Stürmung an seine Anhänger das sie Freidlich bleiben sollen

US-Vizepräsident twitterte ebenfalls der angriff nicht geduldet ist und die beteiligten die härte des Gesetzes noch spüren werden

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-          Demonstranten stoppten die Parlamentsitzung wobei eing. Bidens Wahlsieg bestätigt werden sollet

-          Die Beratung wurde dann aber am Mittwoch vorübergehend ausgesetzt

-          Demonstranten dringten in das Gelände und in das gebäude des Parlamentssitzes

-          Demonstranten wurfen Barrikaden um sich, Zusammenstöße mit den Polizisten

-          Polizei setzte daraufhin Tränengas und Pfefferspray ein

-          Auf den Treppen des Kapitols wurden trumps flaggen erholt

-          Bürgermeisterin ordnete darauf hin eine Ausgangssperre an (tritt am Mittwoch um 18 Uhr (Mitternacht) an bis um 6 Uhr (12 Uhr))

-          Demonstranten erreichten auch den Sitzungssaal

-          US-Vizepräsident wurde dann an einen sicheren Ort gebracht

-          Aufnahmen vom einsatz des Tränengases wurde auf dem Sender von C-Span veröffentlicht

-          Polizei teilt abgeordneten mit Gasmasken bereit zu halten

-          Trump twitterte aber am abend und forderte seine Anhänger auf Gewallt aus dem Spiel zu lassen

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Text 12: Warnschuss für die westliche Welt

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Text 12: Warnschuss für die westliche Welt

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-          Die USA wird als Herz der Demokratie bezeichnet.

-          Auch wird erwähnt wie die USA Deutschland einen demokratischen Neuanfang ermöglichten

-          Auf den Sturm ins Kapitol gab es Internationale Reaktionen

-          Es wird erwähnt das die Gewaltenteilung verteidigt werden muss damit die Demokratie nicht in eine Diktatur verwandelt

-          Es wird eher negativ über Trump geredet seitens EU

-          Verhetzungspotential gibt es auch in der Deutschen Gesellschaft

-          Angela Merkel sieht in Trump den Verantwortlichen für die Geschehnisse

-          Thorsten Frei vergleicht die extreme Stürmung auf das Kapitol mit Demonstrationen in Deutschland und nimmt die Stürmung als mögliche Zukunftsvision Deutschlands

-          Wolfgang Schäuble Mitglied der CDU möchte die Sicherheit des Parlaments prüfen, weil es ja zu der Stürmung gekommen ist

-          Europa möchte Pflichten für die Internetplattformen schaffen um Wahlen zu schützen, Hetze zu verhindern und gegen Lügen und Verschwörungsmythen Konsequenzen vorzugehen. Sagte SPD- Justizministerin Christine Lambrecht

-          Es wurde festgestellt, dass das Politische System schneller und effektiver werden muss. Das wurde mithilfe der Corona-Pandemie festgestellt

-          China fühlt sich aufgrund ihres autoritären Kontrollsystems gegenüberwestlichen Staaten überlegen in der Krisenbewältigung

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Text 13: Bidens Plan für die ersten 100 Tage

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Text 13: Bidens Plan für die ersten 100 Tage

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Direkt am ersten Tag im Oval Office plant Joe Biden eine lange Liste an Executive Orders zu unterzeichnen, welche keine Zustimmung des Parlaments benötigen. Die wichtigsten sind hierbei: Der von Trump verfügte Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen wird er rückgängig machen und außerdem möchte er das Einreiseverbot bestimmter islamischer Länder entfernen, wie zum Beispiel Iran, Libyen oder Syrien.

Er sieht auch einen Plan für die ersten 100 Tage vor. Bis Ende April sollen 100 Millionen Menschen gegen Corona geimpft sein. Die Nationalgarde soll hierbei provisorische Impfzentren errichten, um bei der Verteilung zu helfen.

Auch soll eine Maskenpflicht eingeführt in werden in öffentlichen Transportmitteln und Gebäuden des Bundes.

Ein 1,9-Billionen-Dollar-Paket soll hierbei als Finanzierung gegen die Epidemie genutzt werden, Amerikaner finanziell geholfen werden und die Konjunktur angekurbelt werden. Jeder Bürger soll 1400 Dollar erhalten.

Die Demokraten besitzen eine hauchdünne Mehrheit im Senat, weshalb sie voll und ganz hinter ihrem Präsidenten stehen müssten.

Biden spricht von einer Aussöhnung, weshalb es symbolisch bedeutsam wäre, wenn der ein oder andere Republikaner dem eben falls zustimmen würde.

Biden möchte das Gesundheitssystem stärken und erweitern, welches durch die Reform Barack Obamas entstand. Sein Ziel ist es Millionen von Menschen gesundheitlich abzusichern, welche noch nie krankenversichert waren oder ihren Arbeitsplatz aufgrund der Corona-Krise verloren haben.

Eine vollständige von Steuern finanzierte staatsorganisierte Gesundheitsfürsorge hält er für unbezahlbar, er möchte allerdings eine Alternative zu den privaten Anbietern geben mit einer öffentlichen Dienstleistung.

Bei der Klimapolitik möchte er einen klaren Kontrast zu seinem Vorgänger zeigen. Er wird alle Industrienationen auf einen Klimagipfel einladen. Mit seinem Bestreben möchte er bis 2050 die Treibhausgasemissionen auf netto null sinken. Er möchte die Öl- und Kohleindustrie hierbei wieder stärker einschränken.

Den Bau der Trumpschen Mauer zu Mexiko möchte er stoppen und die Legalität der elf Millionen illegal Eingewanderten möchte er klären und in Zukunft Richtung Staatsbürgerschaft verhelfen.

Biden möchte, Kindern deren Familien weniger als 125 000 Dollar im Jahr machen, die Gelegenheit geben gebührenfrei zu studieren. Dafür braucht er aber noch die Zustimmung des Kongresses.

Die vorangegangene Politik des Nationalismus Trumps, möchte Biden klar entgegenstellen. Er plant eine schnelle Verbesserung der Beziehung zur EU.

Er möchte sich klar zur
NATO bekennen. Auch um die Zukunft der Beziehungen mit China, plant er einen Gipfel zu halten, um sie unter Druck zu setzen.

Das Rüstungsabkommen mit Russland soll gerettet werden, was sich fast auflöste. Wenn er es schafft dies 5 Jahre zu verlängern hat er sein Ziel erreicht.

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Trump muss in der nächsten Zeit mit rechtlichen und auch Geschäftlichen schweren Zeiten Rechnen

Mit dem verlassen des Weisen Hauses verliert Trump auch eine juristische Immunität

Es wird behauptet das Trump an seinen Ex-Anwalt Schweigegeld zahlte um seine Affären unter den Teppich zu kehren

Auch wegen Steuerhinterziehung wird Trump belangt

Ob Trump ein Comeback hat oder einen Bankrott bleibt abzuwarten

Trump-Organisationen kämpfen schon seit längerem!

Viele geschäftliche Partnerschaften wurden gekündigt

Auch viele Schulden kommen auf Trump zu

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· Anhänger Trumps stürmen das Kapitol, nacvh 13 stunden ist es erst fertig

·  Ein Beamter gibt ein Schuss ab und verletzt eine Frau, die kurz danach für tot erklärt wird

· Starke Kritik an dem geschehen, wie z.b. „sowas sieht man nur in gescheiterten Staaten“.

· Ein Mann in Pelzmantel lässt sich glücklich Fotografien, er ist Anhänger von Verschwörungstheorien und eines der bekanntesten Gesichtern der QAnon Szene

· Viele glauben Trump hätte seine Nachfolger dazu aufgefordert, weil er danach eine Nachricht an die Demonstranten schickte „Ich kenne euren Schmerz. Wir lieben euch. Ihr seid etwas ganz Besonderes“

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· Lange ein Konservativer Staat

·  Der Pfarrer schickt erstmals einen schwarzen Kandidaten nach washington

· Mehr Demokraten auch bei der 2ten Wahl

· Seid 1992 der erste Demokrat der dort gewann

· Auch dort versucht Trump noch was am Ergebnis zu ändern

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·  Einzelne Bilder lassen die ganze Gesellschaft verunsichern, wie das Bild das im Kapitol Menschen Trump flaggen schwenken

·  Dieser Tag wird sich einrennen als Zeichen der Niedergange und als Angriff auf die Demokratie

· Trump belügt seine Anhänger und sie denken dadurch das sie sehr viel härter kämpfen müssen

·  Trump bleibt bis in die letzten stunden seiner Amtszeit treu

· Trump ist nur ein Symptom für ein langen Kulturkampf

·  Viele Wähler Trumps vor seiner ersten Amtszeit wurden durch einen film misstraut, sie wollten eigentlich denn Demokraten wählen

·  Dieser tag ist das Ergebnis  von sehr vielen Jahren Kulturkampf und nicht nur wegen Trump

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· Die Sperrung von Trumps-Twitter-Kanal würde sehr viel Kritik abbekommen und dem Twitter Unternehmen sehr schaden

·  Merkel sagt „eine dauerhafte Lösung ist es nicht seinen Twitter Account zu sperren und es ist problematisch“ weil Trump seine Nachfolger auch anders erreicht

· Andere meinen, das die Sperrung ein Vorteil ist gegen die Kontrolle und die Einflüsse auf Menschen, die Trump durch Twitter hat, wie man an dem „Putschversuch“ gesehen hat

· Wegen der zu großen Gefahr auf Regelfälle und erneute angriffe auf das Kapitol hat Twitter Trumps Account dauerhaft gesperrt

Trump klagte Twitter dann an aus dem Grund sich mit den Demokraten zusammengetan zu haben und ihm den Kontakt zu seinen Nachfolgern zu verbieten