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Podcast Politik Migration von Felix und Vincent

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Weil Du entscheidest: Wahlaufruf zur Europawahl am 9. Juni 2024

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Weil Du entscheidest: Wahlaufruf zur Europawahl am 9. Juni 2024

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Der Wahl-O-Mat ist das Frage-und-Antwort-Tool zur Wahl des Europäischen Parlaments 2024

In 38 Thesen können Sie Ihre Antworten mit denen der Parteien vergleichen.

Jetzt den Wahl-O-Mat spielen!

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Hier gibt es detaillierte Informationen für alle, die mehr wissen wollen. 🙂

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Vom 6. bis 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum zehnten Mal das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat am 10. August 2023 als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den Sonntag, 9. Juni 2024 bestimmt (siehe hierzu „Bekanntmachung des Wahltages für die Europawahl 2024" vom 16.

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Die Sage von Europa und dem Stier I Warum heißt der Kontinent eigentlich Europa?

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Die Sage von Europa und dem Stier I Warum heißt der Kontinent eigentlich Europa?

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Es gibt über die Europäische Union so vieles zu entdecken! Viel Spaß bei den Spielen und beim Raten! Es gibt Spiele für verschiedene Altersgruppen und mit unterschiedlichem Schwierigkeitsgrad. Für zu Hause oder in der Schule!

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Was ist die Europawahl und wie funktioniert sie?

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Europawahl 2024 - alles, was es zu wissen gilt

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Was ist die Europawahl und wie funktioniert sie?

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Worum geht es bei der Europawahl, wie funktioniert sie und wann findet sie statt?

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Digital Journey to the European Parliament

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Digital Journey to the European Parliament

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Follow in the footsteps of a Member of the European Parliament and learn more about European democracy through games, 360° tours and explainers.

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Die EU-Migrationspolitik basiert auf den Artikeln 79 und 80 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Diese Artikel erlauben der EU, Regelungen für die Einreise und den legalen Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen festzulegen, während die Mitgliedstaaten selbst bestimmen können, wie viele Personen zur Arbeitssuche einreisen dürfen. Die EU fördert Integrationsmaßnahmen und bekämpft illegale Einwanderung, indem sie Rückübernahmeabkommen mit Drittstaaten abschließt.

Ein zentrales Ziel der EU-Migrationspolitik ist ein ausgewogenes Management sowohl der legalen als auch der illegalen Migration. Dabei sollen legale Migranten fair behandelt, illegale Einwanderung bekämpft, die Zusammenarbeit mit Drittstaaten gefördert und einheitliche Rechte und Pflichten für legale Einwanderer geschaffen werden. Der Grundsatz der Solidarität und die gerechte Verteilung der Verantwortlichkeiten zwischen den Mitgliedstaaten spielen hierbei eine wichtige Rolle.

Durch den Vertrag von Lissabon, der seit Dezember 2009 in Kraft ist, erfuhr die EU-Migrationspolitik bedeutende Veränderungen. Der Vertrag führte das ordentliche Gesetzgebungsverfahren ein, wodurch das Europäische Parlament zum Mitgesetzgeber wurde. Zudem wurde die Kompetenz des Europäischen Gerichtshofs auf Fragen der Einwanderungs- und Asylpolitik ausgedehnt.

Eine wichtige Entwicklung ist der 2011 verabschiedete Gesamtansatz für Migration und Mobilität (GAMM). Dieser Rahmen umfasst vier zentrale Bereiche: legale Einwanderung und Mobilität, Bekämpfung illegaler Migration und Menschenhandel, internationaler Schutz und Asylpolitik sowie die Auswirkungen der Migration auf die Entwicklung. Menschenrechte der Migranten sind dabei ein zentraler Aspekt.

Im Juni 2014 wurden neue strategische Leitlinien verabschiedet, die auf die Optimierung der legalen Einwanderung, den Schutz Bedürftiger, die Bekämpfung illegaler Einwanderung und einen effektiven Grenzschutz abzielen. Diese Leitlinien folgten dem Auslaufen des Stockholmer Programms.

2015 stellte die EU die Europäische Migrationsagenda vor, die sowohl Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der Mittelmeerkrise als auch langfristige Maßnahmen zur Steuerung der Migrationsströme beinhaltet. Dazu zählen die Überarbeitung der Richtlinie über die Blaue Karte und die Einführung eines EU-Talentpools.

Im September 2020 präsentierte die EU ein neues Migrations- und Asylpaket, das Asylverfahren und Rückführung miteinander verknüpft, Außengrenzen schützt und eine bessere Krisenvorsorge ermöglicht. Dieses Paket beinhaltet auch einen Solidaritätsmechanismus und eine verbesserte Kooperation mit Herkunfts- und Transitländern.

In der Gesetzgebung zur legalen Einwanderung hat die EU verschiedene Richtlinien erlassen, um einen einheitlichen Rechtsrahmen für legale Migranten zu schaffen. Insgesamt zielt die EU-Migrationspolitik darauf ab, Migration besser zu steuern, den Schutz der Menschenrechte zu gewährleisten und die Solidarität unter den Mitgliedstaaten zu fördern.

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Wahlprogramm einer Auswahl an Parteien 2024

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Wahlprogramme der SPD, Die Grünen und der AfD

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Wahlprogramme der SPD, Die Grünen und der AfD

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Wir haben für euch eine Auswahl an Parteien getroffen, über die wir uns in Bezug auf das Wahlprogramm informiert haben. Wichtig ist zu bedenken, dass es sich um eine zufällige Auswahl an Parteien und Themen handelt!

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Anton

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Hier findet ihr einen Überblick über das Wahlprogramm der FDP in den ausgewählten Kategorien Sozialpolitik, Umweltpolitik und Migrationspolitik.
Antonia

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Hier wird nicht das gesamte Wahlprogramm präsentiert, lediglich ein Überblick zu den Oberthemen Sozialpolitik, Umweltpolitik und Migrationspolitik gegeben! Wer sich noch weiter informieren möchte, kann unter diesem Link das gesamte Wahlprogramm einsehen: https://www.die-linke.de/europawahl/wahlprogramm-zur-europawahl/

Karl

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EU-Migrationspolitik der deutschen Parteien 

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EU-Migrationspolitik der deutschen Parteien 

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CDU/CSU

- Unterstützung legaler Zuwanderung und humanitärer Verpflichtungen.

- Stopp der irregulären Migration, verbesserte Außengrenzen und Aufwertung von Frontex.

- Konzept der sicheren Drittstaaten umsetzen und Fluchtursachen bekämpfen.

- Abkommen wie das Partnerschaftspaket mit Tunesien.

Bündnis 90/Die Grünen

- Erhöhung der humanitären Hilfe in Krisenregionen und faire Asylpolitik.

- Einführung staatlich koordinierter Seenotrettung und Schaffung sicherer Migrationswege.

- Unterstützung von Familienzusammenführung und Fachkräfteanwerbung.

SPD

- Solidarische Asylpolitik und Reform des GEAS.

- Besonderer Schutz für vulnerable Gruppen und humanitärer Außengrenzschutz.

- Unterstützung aufnahmebereiter Städte und Förderung in Herkunftsländern.

- Verpflichtung zur Seenotrettung und Ablehnung rechtspopulistischer Politik.

AfD

- Nationale Selbstbestimmung in der Asylpolitik, strikte Zuwanderungsbegrenzung.

- Ausbau des Grenzschutzes und Reform des Schengen-Abkommens.

- Bekämpfung von NGOs in der Seenotrettung und „Remigrationsprogramme“.

- Strenge Einwanderungspolitik und Ablehnung des Islams als unvereinbar mit europäischen Werten.

Die Linke

- Ablehnung der „Festung Europa“, Unterstützung ziviler Seenotrettung.

- Sichere Fluchtwege, humane Visaregelungen und solidarisches Asylsystem.

- Uneingeschränkter Familiennachzug und leichtere Arbeitsmarktzugänge für Geflüchtete.

FDP

- Schutz der EU-Außengrenzen und Ausbau von Frontex.

- Schnelle Asylverfahren, konsequente Rückführungen und Asylzentren an Außengrenzen.

- Prävention von Fluchtursachen durch Entwicklungszusammenarbeit.

Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)

- Rechtsstaatliche Asylverfahren und Bekämpfung von Fluchtursachen.

- Ablehnung von Anwerbeprogrammen für Fachkräfte aus dem Globalen Süden.

- Verbesserung der Ausbildungsbedingungen und Unterstützung humanitärer Organisationen.

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Die letzte Wahl des Europäischen Parlaments (abgekürzt: EP) fand 2019 statt. Seit dem 1. Februar 2020 gibt es im EU-Parlament 705 Abgeordnete. Sie vertreten die rund 446 Millionen Menschen in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Mehr als ein Drittel der Abgeordneten sind Frauen. Die Anzahl der Abgeordneten pro Land richtet sich nach der Bevölkerungszahl. Deutschland hat 96 Europa- Parlamentarier.

Die meisten Stimmen erhielten bei der letzten Wahl die konservativen Parteien in Europa. Am zweitstärksten wurden die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien. In Deutschland nahmen 61,3 Prozent aller Wahlberechtigten bei der Wahl des Europäischen Parlaments teil. In ganz Europa lag die Wahlbeteiligung bei 50,66 Prozent. Im Europäischen Parlament sitzen aus Deutschland Abgeordnete von 14 Parteien.

Die Abgeordnete des EP führten nach der Wahl viele Gespräche miteinander, um festzustellen, wer im neuen Parlament in einer Fraktion zusammenarbeiten könnte. Weil Fraktionen besondere Rechte im Parlament haben, ist es für die Abgeordneten wichtig, sich in Fraktionen zusammenzuschließen. Im EP gibt es derzeit sieben Fraktionen. Um als Fraktion anerkannt zu werden, müssen dort Abgeordnete aus wenigstens einem Viertel der Mitgliedsstaaten der EU vertreten sein. Die meisten Abgeordneten gehören einer Fraktion an. Allerdings können Abgeordnete auch ohne Fraktion im Parlament tätig sein. Sie entscheiden, ob sie einer Fraktion angehören wollen oder nicht.

Die große Mehrheit der Abgeordneten des EU-Parlaments will, dass die Mitgliedsstaaten der EU auch weiterhin gut zusammenarbeiten, um den Frieden und Wohlstand in Europa zu sichern. Die Abgeordneten suchen nach guten Lösungen für die vielen Probleme, die es in der EU gibt. Viele der Entscheidungen, die sie treffen, haben Auswirkungen auf uns alle. Deswegen ist es wichtig, dass wir uns für Europa und die Politik der EU interessieren.

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Das EU-Parlament in Zahlen | Politik für Kinder, einfach erklärt - HanisauLand.de

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Wir erläutern einige Zahlen, die für das EU-Parlament von Bedeutung sind.

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Musik! Die Nationalhymnen der EU-Staaten | Politik für Kinder, einfach erklärt - HanisauLand.de

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Hier kannst du dir die Nationalhymnen der EU-Staaten anhören.

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Hanitett - Die Länder der Europäischen Union | Politik für Kinder, einfach erklärt - HanisauLand.de

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Wer zuerst 28 Karten hat, gewinnt. Die Regeln von Hanitett sind einfach, denn du kennst bestimmt Quartett oder "Stechen". Wähle Moritz, Bärbel oder Odo als Mitspieler/in aus. Wähle aus, ob du die Werte auf den Karten sehen möchtest oder nicht. So spielst du Hanitett Schau dir die Werte auf deiner Spielkarte genau an und wähle ein Thema aus.

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Toporopa bietet spannende Spiele mit Karten für Kinder, Schüler und Erwachsene, mit denen du dein Wissen über Europa testen und erweitern kannst. Die kniffligen Quizfragen über den europäischen Kontinent fordern jedes Gehirn. Hier bist du richtig, egal, ob du für eine Geografieprüfung lernst, ein kostenloses interaktives Whiteboard verwenden willst oder nach deinem nächsten Ferienziel suchst.

Die Lernressourcen auf diesen Seiten sind gratis und für Schüler in der Grundschule und weiterführenden Schulen sowie für das Homeschooling und den Fernunterricht geeignet. Diese Website ist für alle gedacht, die mehr über Europas Geografie wissen wollen. Viel Spaß!

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Wie gut kennst du die Geografie Europas? Mit spannenden Quizfragen lernst du spielend die Länder, Hauptstädte, Flaggen, Meere, Flüsse, Gebirge usw. von Europa kennen.

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Let‘s Talk about Y-EU and let me entertain You 🇪🇺

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Wie schön, dass Ihr hierher gefunden habt!
Hier seid Ihr genau richtig, wenn Ihr auf der Suche nach einem spielerischen Workshop- & 90-minütigen Schulstunden-Format seid, das die kommende Europawahl am 9. Juni 2024 in den Blick nimmt.

Entwickelt von erfahrenen EU-Bildner*innen, Digital Strateg*innen und Spiele-Konzeptionist*innen, gefördert vom Berliner Senat, in wenigen Klicks und Minuten startbereit für euren Klassenraum & das in digital nachhaltig, also als OER, also als freie Lern- und Lehrmaterialien zum nutzen, teilen und weiterentwickeln. Schaut Euch hier um und wenn es Euch gefällt, macht mit.
Du willst eine Einführung oder hast Fragen zur Durchführung?
An folgenden Terminen bieten wir Online-Sprechstunden an:
Di, 30.4. 16-17:30 Uhr
Mi, 15.5. 16-17:30 Uhr
Mi, 22.5. 16-17:30 Uhr

Einfach anmelden unter: info@doppelstunde4.eu

dein Europa

Was zeichnet #DS4EU aus?
Wieso sollte Europa keinen Spaß machen? Eben. Hier treffen Inhalte auf Game-Elemente und das getestet und nach Bedürfnissen junger Menschen weiterentwickelt.

Mit Hilfe von spielerischen Elementen nähern wir uns mit Freude und Spannung der Bildungsarbeit. Das ist unserer Meinung nach der beste Garant für lebhafte europapolitische Diskussionen. Aktuelle politische Themen haben wir kreativ aufgearbeitet, um das Interesse der Erstwähler*innen auch über die Europawahlen hinaus zu wecken. Beide Formate haben wir in mehreren Testläufen mit Menschen zwischen 16 und 24 Jahren getestet und dank ihrem und dem Feedback der Lehrkräfte weiter verbessert.

Ziel ist es mit unserer Arbeit, die wertvolle Arbeit von euch Lehrkräften zu unterstützen. Und so gibt es eine einzige Seite auf der alles, was es für die Doppelstunde4EU braucht für dich vorbereitet.

Wir freuen uns auf viele empowerte, politisch engagierte Wähler*innen. Und hoffen auf Lehrkräfte, die genauso viel Spaß an der Doppelstunde haben werden. Jede teilnehmende Klasse hinterlässt durch den Emoji-Generator ihre ganz eigenen Fußabdrücke auf der Webseite, was die Gemeinschaft sichtbar und erlebbar macht. Dank Creative Commons, die wir als Lizenz nutzen, stehen die Konzepte ganz oder in Bausteinen zur Weiterentwicklung zur Verfügung, natürlich kostenfrei #SharingIsCaring.

Ihr wollt eure ganz eigene Emoji-Flagge in eurer Klasse, Uni-Gruppe oder eurem Verein gestalten und auf spielerische Weise mehr über die Europäische Union lernen? Au ja! Jetzt mitmachen

Wenn ihr selbst an einem Projekt zur Wahl tüftelt und euch vernetzen wollt, freuen wir uns auf eure Nachricht an: hallo@doppelstunde4.eu

🖼️ Rahmenbedingungen

Umfang: 30 Minuten Vorbereitung + 90 Minuten Unterricht

Zielgruppe: Erstwähler*innen (ab 16 Jahren), Schüler*innen ab der 10. Klasse, Auszubildende, BA-Studierende & Jugendverbände

2 ausgefeilte, interaktive Games-Formate für EU-Einsteigende wie EU-Erfahrenere

Beide Formate zum direkt nutzen mit Schritt-für-Schritt Anleitung, Präsentation, Ausdrucke + Methodenkoffer mit weiterführenden Ideen

Kostenfrei hier verfügbar.

Wir wollen mit spielerischen Ansätzen neue Zugänge zur europäischen Politik freilegen. Unsere Module verbinden Diskussionen im Klassenkontext mit digitalen Tools. Mit den von uns bereitgestellten Inhalten kannst du einen angstfreien Raum auf Augenhöhe in deiner Klasse initiieren, der flexibel an die Gegebenheiten deiner Schule angepasst werden kann. Dank Creative Commons, die wir als Lizenz nutzen, stehen die Konzepte ganz oder in Bausteinen zur Weiterentwicklung zur Verfügung, natürlich kostenfrei #SharingIsCaring.

Im Folgenden stellen wir dir einige unserer Methoden vor. Du kannst sie alle oder vereinzelt für deinen Unterricht zur Vorbereitung auf die Europawahl nutzen und auch gegebenenfalls anpassen.

Europa-Bingo
Beim Europa-Activity-Bingo laufen die Teilnehmenden durch den Raum und versuchen Personen zu finden, die Antworten auf die Fragen auf dem Bingo-Blatt geben können. Wer vier Felder in einer Reihe oder diagonal ausgefüllt hat, darf laut "Bingo" rufen. Diese von uns oft erprobte Technik lockert die Workshop-Gruppe auf und bietet einen unterhaltsamen thematischen Einstieg mit gesichertem Wissenstransfer.

Kompetenzpuzzle
Im Kompetenzpuzzle nähern wir uns spielerisch der Verteilung von Aufgaben zwischen der EU und den Mitgliedstaaten. Was macht die EU denn eigentlich so genau? Anhand einiger Beispiele von EU-Gesetzesvorhaben aus der aktuellen Legislaturperiode des Europäischen Parlaments nähern wir uns dann konkreten Politikfeldern der EU, für die wir anschließend Forderungen entwickeln.

Positionierung
Die in Kleingruppen erarbeiteten Forderungen stellen sich die Teilnehmenden gegenseitig vor. Dazu verteilen sie sich auf die vier Ecken des Raumes und stellen ihre Forderungen jeweils eine Minute vor. So können wir live beobachten, wer sich den Forderungen anschließt.

DaFlag - Europa-Flaggen (DaZoo)
Ihr seid gespannt, was bei allen Doppelstunden herausgekommen ist? Guckt mal hier. Am Ende jeder Doppelstunde werden die DaZoo-Europa-Tiere und die Forderungen der Teilnehmenden veröffentlicht. Pro stattgefundenem Workshop entsteht mit wenigen Klicks auf den Endgeräten der Teilnehmenden eine individuelle Europa-Flagge aus Emojis. Die mit den Emojis verknüpften Gedanken und Forderungen erscheinen, sobald der Cursor über die Emojis bewegt wird.

Blindes Porträt
Mit dieser simplen, aber genialen Aufwärmübung bauen wir Scham im Klassenraum ab und brechen das Eis gleich zu Beginn. Dabei malen wir uns gegenseitig, ohne den Augenkontakt zu verlieren und dabei zu sehen, was wir genau malen. Denn schauen sich Menschen lange genug in die Augen, wird es erst unangenehm und wir lösen das auf, indem wir lachen. Et voilà: bye bye Scham. Es geht hier also nicht um Schönheit, sondern um Scham abbauen & Spaß.

Mini-Rollenspiel - Konferenz der Tiere
Wir schlüpfen in die Haut oder das Fell von Tieren, in denen wir die EU wiedererkennen, schließen uns in Herden zusammen, füttern sie mit Wissen und verhandeln auf der Konferenz der Tiere unsere Wünsche für die Zukunft der EU.

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Wie schön, dass Ihr hierher gefunden habt!Hier seid Ihr genau richtig, wenn Ihr auf der Suche nach einem spielerischen Workshop- & 90-minütigen Schulstunden-Format seid, das die kommende Europawahl am 9. Juni 2024 in den Blick nimmt.

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Die Außenpolitik der europäischen Union war lange eine Frage, welche nicht beantwortet blieb. Heutzutage werden die Interessen der europäische Mitgliedstaaten vom hohen Vertreter der Europäischen Union für außen- und Sicherheitspolitik vertreten. Dieses Amt existiert seit 2009 und ist mit dem Kommissar für Außenbeziehung verbunden. Die Ziele der EU Außen Sicherheitspolitik sind wie folgt.

Außenbeziehungen stärken,

Friedenserhaltung

Stärkung der internationalen Sicherheit

Förderung der internationalen Zusammenarbeit

Entwicklung und Stärkung der Demokratie und Menschenrechte

Hierzu hält die EU Partnerschaften mit verschiedenen internationalen Akteuren wie zum Beispiel Nationen oder regionale Gruppen. Die Erhaltung der Ziele wird gewährleistet durch Bereitstellung von Streitkräften der verschiedenen EU Länder, sowie 140 Delegation des europäischen auswärtigen Dienstes. Der europäische Rat sowie verschiedene Entscheidungsgremien bestimmen, wie die EU sich international verhält. Hierbei müssten bei den meisten Entscheidungen alle EU Länder zustimmen. Die meisten Konflikte werden allerdings nicht durch die Streitkräfte, sondern durch Verträge, Embargos oder anderen diplomatischen Mitteln gelöst/versucht einzudämmen.

2022 wurde der strategische Kompass 2024 bestimmt. Hierbei wurden aus dem Anlass russischer Aggression vier Richtlinien erschaffen, mit denen man zukünftig Außenpolitik betreiben möchte. Dazu zählt eine EU. Schnelleinsatztruppe von bis zu 5000 Mann sowie gemeinsame Militärtrainings. Eine bessere Geheimdienststruktur der EU um sich vor Cyberattacken zu schützen. Investitionen in bestimmte Länder, um diese strategisch nutzen

zu können, sowie Technologien zu fördern. Der letzte Punkt wäre weitere Partnerschaft mit anderen Assoziationen wie der UN, AU oder OSC, aber auch anderen Ländern, wie Japan, Norwegen, dem vereinigten Königreich oder Kanada.

Doch wie sieht eine EU-Antwort auf Aggression nun wirklich aus? Hierzu werde ich das Beispiel der Ukraine verwenden. Hier hat die EU seit 2022 Sanktionen gegen Russland und seine Verbündeten erlassen, Waffenlieferung finanziert, Ausbildungsmission gestartet, Flüchtlinge aufgenommen, sowie finanzielle und humanitäre Hilfe geleistet.

Die Meinung ausgewählter Parteien der Eu (Deutsche) sieht wie folgt aus:

CDU: Ukraine unterstützen, Europäische Verteidungungspolitik     stärken

SPD: Humanitäre Hilfe sowie Sachspenden, Spendenaufruf

B90/ Grüne: Spendenaufrufe, Flüchtlinge aufnehmen, Fordern Abrüstung

AFD: gegen  Eu Hilfe an Ukraine, „Russland würde auch leiden“

DIE LINKE: Fordert Humanitäre Hilfe, schließt waffenlieferungen aus.

FDP: spricht sich gegen den Krieg aus, appelliert auf Stärkung der Bündnise

Freie Wähler: gegen Hilfe auf kosten der Allgemeinheit

tierschutzpartei: Humanitäre Hilfe, absolut gegen Waffenexporte

ÖDP: Militärische sowie Humanitäre Hilfe

Volt: Sicherheit und Beziehungen an erster Stelle

Piratenpartei: Weitere Sanktionen, Humanitäre Hilfe

BSW: fordert Friedensverhandlungen, jedoch nicht parteiisch

Die Basis: Humanitäre Hilfe, Frieden gefordert.

Insgesamt stehen ca. 35 Parteien zur Wahl

Zora, Joost

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EU-Wahlergebnisse und Europawahlprogramme der drei EU-Länder Deutschland, Frankreich und Italien im Vergleich.

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von Greta und Maren

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Die Europawahl - Wie funktioniert diese Wahl? 

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Die Europawahl - Wie funktioniert diese Wahl? 

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Malte und George

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Charlotte & Mia

Hier könnt ihr eine übersichtliche Darstellung der wichtigsten Organe der EU finden. Sie
soll euch helfen, Funktionen und Aufgaben besser zu verstehen. Zudem haben wir zu
den einzelnen Organen einige wichtige Informationen aufgeschrieben, welche das
Wesentliche auf den Punkt bringen sollen. Diese Übersicht gibt euch einen
strukturierten Einblick in die Arbeitsweise der EU-Organe.

Rat der EU

intergovernmentale Institution (=zwischen Regierungen)

auch Ministerrat genannt (bestehend aus den jeweiligen Fachministerinnen und Fachminister der Mitgliedstaaten)

außerdem: Präsident des Europäischen Rates & Kommisionspräsident (kein

Stimmrecht)

EU-Gipfeltreffen jedes Quartal (4 mal im Jahr)

kann in 10 versch. Ausformungen auftreten (Fachrichtungen wie z.B. Justiz & Inneres oder Landwirtschaft & Fischerei)

Gesetzgeber der EU (zusammen mit Parlament)

Fungiert als Legislative

EU-Kommission

Sitz in Brüssel

Ausführende Organ (Exekutive)

27 Mitgliedern (ein Kommissar pro Mitgliedsstaat)

Wahrung der Europäischen Verträge

europäische Integration vorantreiben

alleiniges Initiativrecht im Gesetzgebungsverfahren

EU-Haushalt (von Rat und Parlament beschlossen)

Verwaltung der Haushaltsgelder

Trifft nur als ganzes Entscheidungen (Mehrheitsbeschluss)

Europäisches Parlament

Sitz in Straßburg (Ausschusssitzungen in Brüssel und Straßburg)

wird alle 5 Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt

einzig direkt gewähltes Organ der EU

Gründung: 19 März 1958

Aufgaben: Mitwirkung an der Gesetzgebung (kann selber keine Gesetze vorschlagen), demokratische Kontrollrechte, Genehmigungen des EU-Haushaltes

beschließt Gesetze, die Auswirkungen auf das Leben haben (Wirtschaft, Armutsbekämpfung, Umweltschutz und Sicherheit)

Vertreten Werte wie Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit

Europäischer Rat

27 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs aus jedem Mitgliedstaaten

Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates

Hohe Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Josep Borrell

Treffen min. zweimal im Halbjahr (Brüssel)

Zusätzliche Treffen ruft der Präsident ein (Sondertreffen)

Aufgaben: Festlegung der politischen Ziele, überFragen entscheiden, die auf Ministerebene nicht geklärt werden konnten, politische Leitlinien für die Arbeit von EU-Kommission und dem Rat der Europäischen Union

Europäische Zentralbank

Sitz in Frankfurt am Main

Währungsbehörde der EU

unabhängig von den Regierungen der Länder

Fiskal- und Geldpolitik

Ziele: Erhaltung der Preisniveaustabilität, Unterstützung der Wirtschaftspolitik, Förderung von Wirtschaftswachstum, Bankenregulierung, …

Gerichtshof der EU

Sitz in Luxembourg

Oberstes Rechtssprechungsorgan der EU

Aufgaben: Prüfen von Rechtmäßigkeiten, Klärung von Streitigkeiten, Anwendung und Aussprechung des EU-Rechts,…

Rechtssprechende Gewalt (Judikative)

Europäischer Rechnungshof

unabhängige externe Prüfstelle

überprüft Einnahmen und Ausgaben

jedes Jahr Bericht über die Verwendung der Mittel

Gelder nach den Regeln der Wirtschaftlichkeit für die vorgesehenen Zwecke

Vertritt die Interessen von Steuerzahlenden

Jeder Mitgliedsstaat einen Vertreter (für sechs Jahre)

DU (Die Wählenden)

Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben (für die Wählbarkeit muss am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet sein)

verfügen über die deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft

wohnhaft in Deutschland, darüber hinaus seit mindestens drei Monaten in der EU

sich in das Wählerverzeichnis eingetragen haben lassen (für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger)

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Franziska und Lieselotte

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Von Jesse, Mahmoud