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- In einer Diktatur kommen willkürliche Festnahmen öfters vor. Sie sollen den Gegner einschüchtern und abschrecken.

- Willkürlich bedeutet eine Festnahme oder ein Verweis ohne das ein Verdacht besteht, dass die Person gegen die Rechtsordnung verstoßen hat

(Quelle: https://www.menschenrechte.jugendnetz.de/menschenrechte/artikel-1-30/artikel-9/ und https://www.humanrights.ch/de/ipf/grundlagen/rechtsquellen-instrumente/aemr/artikel-09-aemr-schutz-willkuerlicher-verhaftung-ausweisung)

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- Die Menschenrechte gelten für JEDEN.
- Egal welches Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft, Sexualität etc.

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- Kein Mensch darf wahllos festgenommen,   inhaftieret oder aus dem Land verwiesen werden.

- Niemand darf länger als 24h nach der Festnahme festgehalten werden. Entweder muss er dann freigelassen oder einem Richter übergeben werden. Dieser prüft, ob ein Grund für eine Untersuchungshaft vorliegt.

- Auch die Untersuchungshaft darf nicht zu lange gezogen werden.

(Quelle: https://www.menschenrechte.jugendnetz.de/menschenrechte/artikel-1-30/artikel-9/)

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Ausführliche Erklärung des Artikel 9 der Menschenrechte

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Artikel 9 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beschreibt den Schutz jedes Menschen vor willkürlicher Verhaftung oder Ausweisung.

Artikel 9 verbietet weder die Verhaftung noch die Ausweisung. Der Staat ist und bleibt selbstverständlich befugt, Menschen festzunehmen oder auch des Landes zu verweisen. Aber er muss hierbei nach objektiven Kriterien in Übereinstimmung mit seinen Gesetzen handeln. Und auch diese Gesetze dürfen keine Willkürakte zulassen.

Damit verbietet Artikel 9 über die willkürliche und planlose Verhaftung oder Ausweisung hinaus auch jede Verhaftung oder Ausweisung einer Person, ohne dass ein hinreichender Verdacht besteht, dass sie gegen die Rechtsordnung verstossen hat. Und Artikel 9 verbietet Gesetze, die eine Verhaftung oder Ausweisung ohne gerechten Grund erlauben.

Das so umschriebene Menschenrecht wird in den Artikel 9 ( Verhaftung) und 13 ( Ausweisung) des UN-Zivilpaktes wieder aufgegriffen und für die Paktstaaten verbindlich geregelt.

Ein spezieller Aspekt dieses Menschenrechts wird auch geregelt in der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Bildquellen:

Landgericht Bremen: Bildrechte beim Autor

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Verhaftung und Ausweisung | Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

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Artikel 9 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beschreibt den Schutz jedes Menschen vor willkürlicher Verhaftung oder Ausweisung. Artikel 9 verbietet weder die Verhaftung noch die Ausweisung. Der Staat ist und bleibt selbstverständlich befugt, Menschen festzunehmen oder auch des Landes zu verweisen. Aber er muss hierbei nach objektiven Kriterien in Übereinstimmung...

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