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Hassrede

offene und nicht klar eingegrenzte Definition

politischer Begriff mit Bezug zu Juristik

Oberbegriff für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit oder Volksverhetzung im Internet
Häufig beinhalten die Äußerungen Rassismus, Antisemitismus oder Sexismus

=> Man spricht generell von Hate Speech, wenn Menschen abgewertet, angegriffen oder zu Hass und Gewalt aufgerufen wird

Ziele der Hate Speech

Zerstörung von Online-Gemeinschaften durch Lügen, Beschimpfungen oder destruktivem Verhalten

nicht nur Verletzen des Diskussionspartner:innen, sondern auch Sympathisant:innen zu rekrutieren

wollen Deutungshoheit im gesellschaftlichen Diskurs

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Beiden liegt hasserfülltes/aggressives Verhalten im Netz zugrunde, welches sich gegen andere richtet

Cyber Mobbing: gegen einzelne gerichtet (Täter:innen & Opfer kennen sich oftmals)

Hate Speech: Hass richtet sich gegen ganze Gruppen (teilweise werden auch deren Vertreter:innen einzeln angegriffen)

Hate Speech kann gezielt von Gruppierungen ausgehen, die z.B. rassistische Botschaften verbreiten wollen

Bei Hate Speech ist oftmals eine gesamtgesellschaftliche Perspektive vorhanden, da hierbei tendenziell bestehende Diskriminierungen von gesellschaftlichen Gruppen manifestiert

Fließende Übergänge in der pädagogischen Arbeit mit Jugendlichen zur Prävention von Hate Speech und Cyber Mobbing

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Hatespeech richtet sich meist gegen Personen, die einer oder mehreren Gruppen zugordnet werden können oder Menschen, die sich für diese Personen oder Gruppen einsetzen.
Hatespeech ist daher eine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.

Oft richtet sich Hate Speech gegen Menschen aufgrund

ihrer Glaubensrichtung,

ihrer ethnischen Herkunft,

fremder Herkunft,

ihrer politischen Einstellung,

ihres Geschlechts,

ihrer sexuellen Orientierung,

einer körperlichen Beeinträchtigung und mehr.

Insbesondere erfahren Geflüchtete seit der Geflüchtetenkrise eine große Maße an Hate Speech. -> "Die Flüchtlinge haben alle teure Handys"
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2020 gaben bei der jährlichen Umfrage der Landesanstalt für Medien NRW zur Wahrnehmung von Hassrede im Netz 94 Prozent der Befragten im Alter von 14 bis 24 Jahren an, bereits Hassrede im Internet wahrgenommen zu haben.
-> Nicht nur die Zahl sondern auch die Intensität von Hate Speech ist in den letzten Jahren angestiegen

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Ich brauche Hilfe! An wen kann ich mich wenden? 

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Ich brauche Hilfe! An wen kann ich mich wenden? 

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es gibt viele verschiedene Organisationen, die gegen Hate Speech vorgehen und an die man sich wenden kann

"Fairsprechen- Hass im Netz begegnen"

sie bieten kostenfreie rechtliche Beratung und klären über das Thema auf

bei KFEDUCATION findet man eine Auflistung von Initiativen und Kampagnen, die auf das Thema aufmerksam machen und Unterstützung und Beratung für Betroffene anbieten. Außerdem gibt die Seite einen Überblick über Netzkampagnen und Tipps für Gegenrede!
https://kf-education.com/mehralsherzen-unterstuetzung/

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Hate Speech ist kein feststehender, juristisch definierter Begriff

grundsätzlich darf jeder sagen was er meint --> Meinungsfreiheit

dieses Recht gilt aber nicht uneingeschränkt!

wird die Menschenwürde, das Persönlichkeitsrecht verletzt, kann dagegen rechtlich vorgegangen werden

Schädliche, aber nicht strafrechtlich relevante Beiträge

subtil formulierte Beiträge, die die Grenze der Strafbarkeit aber nicht überschreitet

Ressentiments und Diskriminierung gegenüber Bevölkerungsgruppen
Beispiel:
"Jemand regt sich darüber auf, dass in seiner Nähe eine Geflüchtetenunterkunft errichtet werden soll, denn die würden immer so viel Lärm machen,..."

Strafrechtlich relevante Beiträge

Volksverhetzung oder Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen

das Internet ist kein rechtsfreier Raum --> solche Beiträge sollten zur Anzeige gebracht werden
Beispiele:
1. Drohungen oder Verherrlichung von Gewalt
2. Volksverhetzung
3. Holoucaustleugnung
4. Beleidigung oder Verleumdung der eigenen Person
5. Beleidigung oder Verleumdung einer anderen Person

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Das Projekt „Fairsprechen – Hass im Netz begegnen“ von fjp>media informiert, berät und stärkt rund um das Thema Hass im Netz. Sie bieten kostenfreie rechtliche Beratung, Fortbildungsveranstaltungen und Workshops hauptsächlich für Personen und Institutionen die mit Hass und Hetze im Netz konfrontiert…

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Abgeschottete rechtspopulistische AfD

Themen und von AfD & Anhänger:innen geteilte Inhalte grenzen sich deutlich von denen der etablierten Parteien ab

Anonyme Unterstützer-Accounts (z.B. Balleryna)

Nur knapp 3% der 287.000 Follower des Accounts sind deutschsprachig

Der Rest spricht Englisch, Spanisch, Arabisch (doppelt so viele wie deutschsprachige), Portugiesisch, etc.

Indiz, dass nur wenige reale Unterstützende vorhanden sind in der medialen Präsenz

--> Follower:innen gekauft

Durch informelle Absprachen zwischen der AfD und den Accountbetreiber:innen können diese Accounts deutlich radikaler auftreten als offizielle Partei-Accounts