# data[].attributes.headline
Iran lässt südkoreanischen Tanker wieder frei (2021)

# data[].attributes.subject
Iran lässt südkoreanischen Tanker wieder frei (2021)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Seoul. Drei Monate nach der Festsetzung eines südkoreanischen Tankers im Persischen Golf hat der Iran nach Angaben der Regierung in Seoul das Schiff wieder freigegeben. Auch der Kapitän des Chemikalien- und Ölprodukte-Tanker „Hankuk Chemi" sei auf freien Fuß gesetzt worden, teilte Südkoreas Außenministerium am Freitag mit.

„Das Schiff ist heute sicher abgefahren." Der Kapitän und die anderen Besatzungsmitglieder seien wohlauf. Der Vorfall hatte kurzfristig zu einer diplomatischen Krise zwischen den eigentlich gut befreundeten asiatischen Staaten geführt.

Die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) hatten den Tanker Anfang des Jahres festgesetzt - ihm wurde Meeresverschmutzung vorgeworfen. Das Schiff wurde nach IRGC-Angaben in die Hafenstadt Bandar Abbas geleitet, wo sich die Justizbehörden mit den angeblichen Verstößen befassen sollten.

Diplomatische Spannungen auf beiden Seiten

Der Zwischenfall ereignete sich zu einem Zeitpunkt, als es wegen eingefrorener iranischer Bankkonten in Südkorea zwischen beiden Seiten Spannungen gab. Die Konten wurden infolge der Sanktionen der USA gegen Teheran gesperrt. Nach Berichten südkoreanischer Medien ging es um sieben Milliarden Dollar (etwa 5,3 Milliarden Euro). Iranische Medien sprachen von Milliarden „Ölgeldern", die eingefroren seien.

Teheran forderte demnach, dass die Konten freigegeben werden. Im Februar hatte Südkoreas Außenministerium erklärt, dass über die Freigabe der Gelder nur nach Konsultationen mit betroffenen Ländern einschließlich der USA entschieden werden könne.

Zum Zeitpunkt der Festsetzung des Tanker befanden sich 20 Crewmitglieder an Bord. Die Besatzung war bis auf den Kapitän bereits im Februar freigelassen worden. Um das Schiff instand zu halten, waren zuletzt noch 13 Besatzungsmitglieder auf dem Schiff.

# data[].attributes.attachment_link.title
Iran lässt beschlagnahmten südkoreanischen Tanker wieder frei

# data[].attributes.attachment_link.description
Seoul. Drei Monate nach der Festsetzung eines südkoreanischen Tankers im Persischen Golf hat der Iran nach Angaben der Regierung in Seoul das Schiff wieder freigegeben. Auch der Kapitän des Chemikalien- und Ölprodukte-Tanker „Hankuk Chemi" sei auf freien Fuß gesetzt worden, teilte Südkoreas Außenministerium am Freitag mit. „Das Schiff ist heute sicher abgefahren."

# data[].attributes.headline
Atomabkommen mit Iran: Vorsichtiger Optimismus in Wien (2021)

# data[].attributes.subject
Atomabkommen mit Iran: Vorsichtiger Optimismus in Wien (2021)

# data[].attributes.headline
Streit zwischen Iran und Golfstaaten eskaliert (2021)

# data[].attributes.subject
Streit zwischen Iran und Golfstaaten eskaliert (2021)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Streit zwischen Iran und Golfstaaten eskaliert

Der Iran ist nicht bereit, mit den Vereinigten Arabischen Emiraten über die drei Inseln Abu Musa, Groß-Tunb und Klein-Tunb im Osten des Persischen Golfs zu verhandeln. Das sagte Berichten iranischer Nachrichtenagenturen zufolge der
Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, am Donnerstag, den 19.April. Zuvor hatte der Kooperationsrat der arabischen Golfstaaten (GCC) einen Besuch des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad auf der Insel Abu Musa am 12. April als „provozierend" bezeichnet und erklärt, in einem möglichen Konflikt um die drei Inseln die emiratische Seite unterstützen zu wollen. Zwischen dem Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten besteht seit Jahrzehnten Uneinigkeit darüber, zu welchem der beiden Länder die drei Inseln gehören. Unterdessen erklärte sich das iranische Militär einsatzbereit, falls man auf diplomatischem Wegnicht weiterkommen sollte.

fh

# data[].attributes.attachment_link.title
Streit zwischen Iran und Golfstaaten eskaliert - Iran Journal

# data[].attributes.attachment_link.description
Der Iran ist nicht bereit, mit den Vereinigten Arabischen Emiraten über die drei Inseln Abu Musa, Groß-Tunb und Klein-Tunb im Osten des Persischen Golfs zu verhandeln. Das sagte Berichten iranischer Nachrichtenagenturen zufolge der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, am Donnerstag, den 19.April. Zuvor hatte der Kooperationsrat der arabischen Golfstaaten (GCC) einen Besuch des iranischen [...]

# data[].attributes.headline
USA zu Gesprächen mit dem Iran bereit (2021)

# data[].attributes.subject
USA zu Gesprächen mit dem Iran bereit (2021)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Ex-US-Präsident Trump hat alles daran gesetzt, das Atomabkommen mit dem Iran zu zerstören. Sein Nachfolger zieht jetzt einen Teil der dafür ergriffenen Maßnahmen wieder zurück - und signalisiert Gesprächsbereitschaft.

Die US-Regierung ist zu Gesprächen über das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 bereit. Die USA würden eine Einladung der EU zu einem Treffen mit Vertretern des Iran und der übrigen Unterzeichnerstaaten annehmen, teilte das US-Außenministerium mit. Eine solche Einladung wurde in Kürze erwartet, nachdem US-Außenminister Antony Blinken mit seinen Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien gesprochen hatte.

Außerdem erklärte die US-Regierung UN-Sanktionen für aufgehoben, die unter Präsident Donald Trump von den USA wieder eingeführt worden waren. Die USA zögen drei Briefe der Trump-Regierung zurück, hieß es in einem Schreiben des geschäftsführenden UN-Botschafter Richard Mills an den UN-Sicherheitsrat, das der Nachrichtenagentur AP vorlag. Die durch eine Sicherheitsratsresolution beendeten Sanktionen "bleiben beendet", schrieb Mills. Außerdem wurden Reisebeschränkungen für iranische Diplomaten aufgehoben.

Trump eskalierte Atomstreit mit Iran

Im Atomabkommen hatte der Iran 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland vereinbart, sein Nuklearprogramm so zu ändern, dass das Land keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollen Sanktionen aufgehoben werden.

Die USA hatten sich unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aber 2018 aus dem Vertrag zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Daraufhin setzte der Iran zentrale Klauseln des Abkommens außer Kraft, betont aber, dass der Vertrag weiter gelte.

Biden will Abkommen wieder beitreten

Trumps Nachfolger Joe Biden will dem Abkommen wieder beitreten. Mit den jetzt von Mills zurückgezogenen Briefen hatte die Trump-Regierung im September 2020 versucht, den sogenannten Snap-Back-Mechanismus zu aktivieren - das im Atomvertrag vereinbarte automatische Zurückschnappen (englisch: snap back) der UN-Sanktionen gegen den Iran, falls dieser sich nicht an Vertragsbestimmungen hält.

Der Sicherheitsrat vertrat jedoch mit großer Mehrheit die Auffassung, dass die USA dazu nicht berechtigt seien, weil sie selbst aus dem Vertrag ausgetreten waren.

Maas wirft Iran Spiel mit dem Feuer vor

Die Schritte der neuen US-Regierung markieren eine scharfe Abkehr von Trumps Politik des maximalen Drucks auf den Iran, mit der dieser die Islamische Republik zu Zugeständnissen über das Atomabkommen hinaus zwingen wollte. "Wenn der Iran zu seiner strikten Einhaltung seiner Zusagen zurückkehrt, (...) werden die Vereinigten Staate das Gleiche tun", sagte Blinken.

Die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien kritisierten die Ankündigung des Irans, IAEA-Inspektoren keinen vollen Zugang mehr gewähren zu wollen, als gefährlichen Schritt. Für die vom Iran angekündigte Anreicherung von Uran auf bis zu 20 Prozent und die Herstellung von Uranmetall gebe es keinen glaubwürdigen zivilen Nutzen, erklärten die vier Außenminister. Der Iran spiele mit dem Feuer, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas.

Die Republikaner warfen Biden vor, dem Iran unnötig Zugeständnisse zu machen. "Die Trump-Regierung hat Präsident Biden ein Druckmittel gegen den Iran geschaffen. Wir sollten diesen Fortschritt nicht vergeuden", sagte der Vertreter der Republikaner im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses, Michael McCaul.

# data[].attributes.attachment_link.title
USA zu Gesprächen über Atomabkommen mit dem Iran bereit

# data[].attributes.attachment_link.description
Ex-US-Präsident Trump hat alles daran gesetzt, das Atomabkommen mit dem Iran zu zerstören. Sein Nachfolger zieht jetzt einen Teil der dafür ergriffenen Maßnahmen wieder zurück - und signalisiert Gesprächsbereitschaft. Die US-Regierung ist zu Gesprächen über das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 bereit.

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Aber nicht nur auf den Highways und auf dem Meer bekommt das Erdöl Konkurrenz. Auch die Chemieunternehmen in den USA füttern ihre Cracker, die Grundstoffe für einen Großteil der Kunststoffproduktion herstellen, immer seltener mit Erdölprodukten, sondern mit sehr viel billigerem Ethan und Propan aus der Schiefergasförderung. Ähnliches, so glauben Experten, könnte auch in Nordafrika, Russland, China, Australien, Argentinien, Polen und England passieren, wo es große Schiefergas-Vorkommen gibt.

# data[].attributes.attachment_link.description
Aber nicht nur auf den Highways und auf dem Meer bekommt das Erdöl Konkurrenz. Auch die Chemieunternehmen in den USA füttern ihre Cracker, die Grundstoffe für einen Großteil der Kunststoffproduktion herstellen, immer seltener mit Erdölprodukten, sondern mit sehr viel billigerem Ethan und Propan aus der Schiefergasförderung.

# data[].attributes.headline
USA klagen zehn Iraner wegen Umgehung von Sanktionen an (2021)

# data[].attributes.subject
USA klagen zehn Iraner wegen Umgehung von Sanktionen an (2021)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Die USA haben Anklage gegen zehn Iraner erhoben, die finanzielle Sanktionen gegen Teheran umgangen haben sollen.

Die USA haben Anklage gegen zehn Iraner erhoben, die gegen Teheran gerichtete Sanktionen umgangen haben sollen. Den Verdächtigen werde vorgeworfen, 20 Jahre lang heimliche Transaktionen in Höhe von insgesamt mehr als 300 Millionen Dollar (251 Millionen Euro) im Auftrag der iranischen Regierung vorgenommen zu haben, teilte das Justizministerium in Washington am Freitag mit. Bei einer Verurteilung droht den Iranern bis zu 20 Jahre Haft.

Das Geld sei durch mehr als 70 Tarnfirmen in den USA, Kanada, den Vereinigten Arabischen Emiraten, dem Iran und Hongkong geschleust worden, erklärte das Ministerium. Zu den Transaktionen habe auch der Kauf zweier Öl-Tanker im Wert von je 25 Millionen Dollar gehört. Die Verdächtigen, die mit einer Geldbuße von mehr als 157 Millionen Dollar wegen Geldwäsche belegt wurden, leben den Angaben zufolge mutmaßlich nicht in den USA.

"Täuschen Sie sich nicht: Das Justizministerium wird weiterhin alle notwendigen Instrumente nutzen, um die Fähigkeit des iranischen Regimes einzudämmen, das Finanzsystem der USA zu nutzen, um seine bösartigen Vorhaben zu unterstützen", erklärte Vize-Justizminister John Demers. Der Iran unterliegt zahlreichen US-Sanktionen.

Washington (AFP) / © 2021 AFP

# data[].attributes.attachment_link.title
USA klagen zehn Iraner wegen Umgehung von Sanktionen an

# data[].attributes.attachment_link.description
Die USA haben Anklage gegen zehn Iraner erhoben, die finanzielle Sanktionen gegen Teheran umgangen haben sollen. Die USA haben Anklage gegen zehn Iraner erhoben, die gegen Teheran gerichtete Sanktionen umgangen haben sollen.

# data[].attributes.headline
Attacke auf das "Herz von Saudi Arabien" (2021)

# data[].attributes.subject
Attacke auf das "Herz von Saudi Arabien" (2021)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Man habe in Saudi-Arabien zentrale Ölanlagen sowie militärische Ziele in den Städten Dammam, Assir und Dschasan ins Visier genommen, erklärten die jemenitischen Huthi-Rebellen. Einer ihrer Vertreter sprach von 14 Drohnen und acht ballistischen Raketen, die auf "das Herz von Saudi-Arabien" abgefeuert worden seien.

Das Energieministerium in Riad bestätigte inzwischen, dass am Sonntagmorgen ein Öllager des staatlichen Konzerns Aramco im Hafen Ras Tanura vom Meer aus mit Drohnen angegriffen worden sei. Der Flugkörper sei jedoch abgefangen und zerstört worden, hieß es. Am Sonntagabend seien Raketensplitter in die Nähe eines Wohngebiets für Aramco-Mitarbeiter in Dhahran am Persischen Golf gefallen. Verletzte oder Schäden habe es nicht gegeben. Das saudische Verteidigungsministerium nannte die Attacke eine "terroristische, feige Aggression", die auf die Energieversorgung der Welt abgezielt habe.

"Rote Linie"

Erstmals seit Monaten flog die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition auch wieder Luftangriffe auf die von den Huthi-Rebellen kontrollierte jemenitische Hauptstadt Sanaa. Augenzeugen berichteten von heftigen Explosionen, die gigantische Rauchwolken nach sich zogen.

Dichter Rauch am Sonntag über Sanaa

Die Angriffe hätten sich gegen "militärische Kapazitäten" der Huthis gerichtet, erklärte ein Sprecher der Militärkoalition, die im Jemen die dortigen Regierungstruppen unterstützt. Die pro-iranischen Rebellen hätten geplant, zivile Ziele im Königreich anzugreifen, berichtete die amtliche saudische Nachrichtenagentur SPA. Attacken auf Zivilisten seien eine "rote Linie", wurde in der SPA-Meldung unterstrichen.

Eskaliert war die Gewalt zwischen den Huthis und der Militärkoalition, nachdem die USA die Aufständischen im Februar von ihrer Terrorliste gestrichen hatte. Hilfsorganisationen hatten die Einstufung der Rebellen als Terrororganisation zuvor scharf kritisiert, da sie aus ihrer Sicht die humanitäre Arbeit im Jemen behinderte.

wa/ust (rtr, dpa, afp)

# data[].attributes.attachment_link.title
Attacke auf das "Herz von Saudi-Arabien" | DW | 08.03.2021

# data[].attributes.attachment_link.description
Man habe in Saudi-Arabien zentrale Ölanlagen sowie militärische Ziele in den Städten Dammam, Assir und Dschasan ins Visier genommen, erklärten die jemenitischen Huthi-Rebellen. Einer ihrer Vertreter sprach von 14 Drohnen und acht ballistischen Raketen, die auf "das Herz von Saudi-Arabien" abgefeuert worden seien.

# data[].attributes.headline
Die Straße von Hormus - Zentraler Ort des Konfliktes (2019)

# data[].attributes.subject
Die Straße von Hormus - Zentraler Ort des Konfliktes (2019)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
In der Straße von Hormus eskaliert der Streit zwischen USA, Europa und Iran. Warum ist die Meerenge so wichtig? Was hat sie mit dem Atomvertrag zu tun? Fünf Antworten

Aus den Bordlautsprechern der "Stena Impero" schallen Korangesänge übers Wasser; gerade wurde der Tanker von maskierten Spezialeinheiten des Iran festgesetzt. Das Video, das die Kaperung zeigt, wirkt wie aus einem Agententhriller. Die Propagandabotschaft der Revolutionären Garden lautet: Hier, vor der Haustür der Islamischen Republik, in der Straße von Hormus, hat einzig der Iran das Sagen.

Die Meerenge ist eine strategisch wichtige Hauptroute des Öltransports - und sie wird mehr und mehr zum zentralen Schauplatz des Iran-Konflikts. Die USA operieren dort bereits mit einem größeren Flottenverband, zu dem der Flugzeugträger "Abraham Lincoln" und das Landungsschiff "Boxer" mit 4.500 Marinesoldaten an Bord gehören. Großbritannien will seine Öltanker künftig durch eine europäische Seemacht schützen lassen. Durch den militärischen Aufmarsch steigt das Risiko bewaffneter Zwischenfälle. Sie könnten einen Krieg lostreten, den bisher keiner der Beteiligten will. Warum ist die Straße von Hormus für sie so wichtig? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Alle Fragen im Überblick:

Welche Bedeutung hat die Straße von Hormus?

Die Meerenge ist das bekannteste Nadelöhr des weltweiten Ölhandels; 90 Prozent der Energieexporte der Golfregion werden durch sie transportiert. Das sind täglich 21 Millionen Barrel Rohöl, Benzin und andere Ölprodukte, umgerechnet 21 Prozent des Weltverbrauchs. Hinzu kommen 4,1 Billionen Kubikmeter Flüssiggas, etwa ein Viertel der globalen Produktion. 35 Supertanker passieren Tag für Tag die Meerenge, ebenso wie Hunderte normaler Handelsschiffe. Sie versorgen die Häfen des Iran, des Irak, Saudi-Arabiens, Kuwaits, der Emirate, Katars und Bahrains mit Waren. Entsprechend fragil und komplex sind die Machtverhältnisse entlang der wertvollsten Seepassage des Globus. Kein einziger Anrainer am Persischen Golf kann die Sicherheit des Öltransports allein garantieren - aber jeder kann den Schiffsverkehr stören. Geschieht das, werden alle in Mitleidenschaft gezogen.

Wie stark ist die iranische Marine im Persischen Golf?

Die iranische Marine ist relativ klein. Sie verfügt über vier Zerstörer, drei russische U-Boote und 18 chinesische Patrouillenschiffe. Hinzu kommen etwa hundert Schnellboote, die unter dem Kommando der Revolutionären Garden stehen. Sie bilden das militärische Rückgrat für Irans Politik der Nadelstiche auf See.

Das Land beansprucht Einfluss in der Region: "Im Laufe der Geschichte war der Iran immer der Hauptgarant von Sicherheit und freier Schifffahrt im Persischen Golf - und das wird auch in Zukunft so bleiben", sagte Präsident Hassan Ruhani nach einem Treffen mit dem irakischen Premierminister Adel Abdel Mahdi. Und Außenminister Mohammed Dschawad Sarif twitterte an den künftigen britischen Premierminister Boris Johnson: "Wir haben 1.500 Meilen Küste am Persischen Golf. Das sind unsere Gewässer, und wir werden sie schützen."

Was wollen die USA und Europa für ihre Tanker tun?

Newsletter

"Was jetzt?" - Der tägliche Morgenüberblick

Starten Sie mit unserem sehr kurzen Nachrichten-Newsletter in den Tag - von Montag bis Freitag.

Dem Newsletter-Abonnement geht eine Registrierung voraus. Mit Ihrer Registrierung nehmen Sie die Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis

Vielen Dank! Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.

Prüfen Sie Ihr Postfach und bestätigen Sie das Newsletter-Abonnement.

Als die Stena Impero gekapert wurde, war ein amerikanischer Zerstörer zwar in der Nähe, griff aber nicht ein. Für den US-Präsidenten Donald Trump scheint der Schutz der Öltanker in der Region keine zentrale Rolle zu spielen, denn die USA beziehen nur noch sieben Prozent ihres Rohöls vom Persischen Golf. Drei Viertel der Transporte durch die Meerenge von Hormus gehen nach China, Indien, Japan, Südkorea und Singapur. "China bekommt 91 Prozent seines Öls durch die Straße, Japan 62 Prozent und viele andere Länder auch", twitterte Trump. "Warum also schützen wir seit vielen Jahren diese Seewege für andere Länder ohne jede Gegenleistung?"

Trump geht es bei seiner Politik des "maximalen Drucks" auf den Iran in erster Linie darum, Teherans Macht zu begrenzen. Er wirft dem Regime vor, eine Atombombe bauen zu wollen, Israel mit Raketen zu bedrohen, Terrorgruppen zu finanzieren und die Hegemonie gegenüber seinen arabischen Nachbarn anzustreben.

Dennoch kündigte der Oberkommandierende der US-Streitkräfte, Joseph Dunford, an, man wolle zum Schutz der Wasserwege am Golf eine internationale Koalition schmieden. Nach den Vorstellungen des Pentagon sollen Schiffe dort künftig von der Marine des Landes begleitet werden, unter dessen Flagge sie unterwegs sind. Ob sich Deutschland daran beteiligt, ist offen. "Wir wollen keine weitere Eskalation", sagt Außenminister Heiko Maas. Die Briten dagegen machen mit, auch wenn sich London keine Illusionen macht: "Es ist unmöglich, jedes einzelne Schiff zu eskortieren", sagt der stellvertretende Verteidigungsminister Tobias Ellwood. Bisher operiert die Fregatte Montrose mit vier Begleitschiffen vor Ort. Sie war am Freitag jedoch zu weit entfernt, um die Kaperung der Stena Impero zu verhindern. Nun will London zusätzlich einen Zerstörer und ein Versorgungsschiff in die Region verlegen, das die Montrose auf hoher See betanken kann.

Wie verhalten sich die arabischen Anrainerstaaten?

Die arabischen Golfstaaten möchten den Iran bekämpfen, fürchten aber eine kriegerische Eskalation, durch die ihre wertvollen Ölanlagen in Flammen aufgehen könnten. Die Staatseinnahmen der Monarchien und Emirate hängen zu 80 Prozent von den Ölexporten ab. Jede Blockade würde den üppigen Geldfluss sofort stoppen. Die Vereinigten Arabischen Emirate gingen bereits vorsichtig auf Distanz zu den Drohgebärden der Trump-Regierung. Saudi-Arabien dagegen nannte Irans Kaperung des britischen Tankers "völlig unakzeptabel" und forderte die internationale Gemeinschaft auf, diesem Verhalten einen Riegel vorzuschieben. Oman, das traditionell gute Beziehungen zu Teheran unterhält, appellierte an die Islamische Republik, das beschlagnahmte Schiff freizugeben und den Konflikt mit London diplomatisch zu lösen.

Gibt es Bewegung im politischen Konflikt um den Atomvertrag?

"Die Chancen für Verhandlungen werden immer geringer", erklärte Donald Trump, der die Krise im Mai 2018 durch seinen Ausstieg aus dem Atomvertrag erst lostrat, am Montag. Erneut drohte er dem Iran mit Krieg und nannte ihn den "Topterrorstaat der Welt". Dennoch hat Trump dem Vorschlag zugestimmt, den republikanischen Senator Rand Paul Gesprächsmöglichkeiten mit Teheran ausloten zu lassen. Vergangene Woche traf sich Paul erstmals mit dem iranischen Außenminister Sarif in New York. Auch Sarif, der nach Venezuela und Nicaragua weiterflog, sandte neue Signale der Deeskalation. Sein Land suche keine Konfrontation mit Großbritannien, erklärte er. Gleichzeitig schickte Präsident Ruhani einen Emissär nach Paris, um dem französischen Staatschef Emmanuel Macron eine persönliche Botschaft zu überbringen.

Hinweise darauf, wie es weitergeht, könnte der kommende Sonntag bringen. Dann will der Iran in Wien an einer Sondersitzung der fünf verbliebenen Atomvertragsstaaten teilnehmen. Großbritannien, Frankreich und Deutschland fordern dieses Treffen, um "die neue Lage" zu diskutieren. Seit einigen Wochen verletzt Teheran in dosierten Schritten die Uran-Grenzwerte des Atomabkommens, um die Europäer zu drängen, sich den amerikanischen Sanktionen entschiedener als bisher zu widersetzen. Der iranischen Seite kommt es vor allem darauf an, dass das europäische Finanzvehikel Instex nicht nur zum Import von Lebensmitteln und Medikamenten, sondern auch zum Export von Rohöl genutzt werden kann.

Seitennavigation
Startseite

# data[].attributes.attachment_link.title
Straße von Hormus: Der zentrale Ort des Iran-Konflikts

# data[].attributes.attachment_link.description
In der Straße von Hormus eskaliert der Streit zwischen USA, Europa und Iran. Warum ist die Meerenge so wichtig? Was hat sie mit dem Atomvertrag zu tun? Fünf Antworten Aus den Bordlautsprechern der "Stena Impero" schallen Korangesänge übers Wasser; gerade wurde der Tanker von maskierten Spezialeinheiten des Iran festgesetzt.

# data[].attributes.headline
Präsident Rohani fordert mehr Demokratie (2021)

# data[].attributes.subject
Präsident Rohani fordert mehr Demokratie (2021)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat zu mehr Demokratie in seinem Land aufgerufen (picture alliance / Iranian Presidency)

Der iranische Präsident Rohani hat anlässlich des persischen Neujahrsfestes mehr Demokratie im Iran gefordert.

In einer Fernsehansprache sagte Rohani, Demokratie sei ein nationales Kapital, das es unbedingt zu schützen gelte. Nur das Volk dürfe über sein politisches Schicksal entscheiden. Daher sollte die bevorstehende Präsidentenwahl auch in einem demokratischen Rahmen stattfinden.

Nach westlichem Verständnis spricht man im Falle Irans allerdings nicht von einer Demokratie. So sind etwa Religion und Staat nicht getrennt und Präsidentschaftskandidaten werden nach einer Gesinnungsprüfung bestimmt.
Diese Nachricht wurde am 20.03.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

# data[].attributes.attachment_link.title
Iran - Präsident Rohani fordert mehr Demokratie

# data[].attributes.attachment_link.description
Der iranische Präsident Rohani hat anlässlich des persischen Neujahrsfestes mehr Demokratie im Iran gefordert. In einer Fernsehansprache sagte Rohani, Demokratie sei ein nationales Kapital, das es unbedingt zu schützen gelte. Nur das Volk dürfe über sein politisches Schicksal entscheiden. Daher sollte die bevorstehende Präsidentenwahl auch in einem demokratischen Rahmen stattfinden.

# data[].attributes.headline
EU-Staaten lehnen Sanktionen gegen den Iran ab (2020)

# data[].attributes.subject
EU-Staaten lehnen Sanktionen gegen den Iran ab (2020)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Antrag der USA zur Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen den Iran zurückgewiesen. Dieser Schritt sei "unvereinbar mit unseren aktuellen Bemühungen" um das internationale Atomabkommen mit dem Iran, deshalb könnten die drei europäischen Vertragspartner ihn nicht unterstützen. Das teilten die Außenminister Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab in einer gemeinsamen Reaktion mit.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte zuvor einen Brief beim Vorsitz des UN-Sicherheitsrates in New York eingereicht, in welchem der iranischen Regierung "bedeutende" Verstöße gegen das internationale Atomabkommen von 2015 vorgeworfen werden. Damit werde der sogenannte Snapback-Mechanismus zur erneuten Verhängung von UN-Sanktionen gegen den in Gang gesetzt. Dieser ermöglicht die Wiedereinsetzung aller Sanktionen aus der Zeit vor dem Atomabkommen, wenn ein Unterzeichnerstaat der Vereinbarung feststellt, dass der Iran gegen dessen Vorgaben verstößt.

Frage der Befugnis

Ob die den Mechanismus überhaupt aktivieren dürfen, ist umstritten. Die US-Regierung argumentiert, sie sei weiter dazu berechtigt, weil sie an der UN-Resolution zum Atomabkommen aus dem Jahr 2015 beteiligt gewesen sei. Die meisten anderen Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates, einschließlich der europäischen Staaten, sind allerdings der Auffassung, dass die USA dazu nicht befugt sind.

Newsletter

"Was jetzt?" - Der tägliche Morgenüberblick

Starten Sie mit unserem sehr kurzen Nachrichten-Newsletter in den Tag - von Montag bis Freitag.

Dem Newsletter-Abonnement geht eine Registrierung voraus. Mit Ihrer Registrierung nehmen Sie die Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis

Vielen Dank! Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.

Prüfen Sie Ihr Postfach und bestätigen Sie das Newsletter-Abonnement.

Mit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA im Mai 2018 seien diese kein Mitglied des Abkommens mehr, hieß es von den Außenministern weiter. "Die aktuelle Problematik der systematischen Verstöße Irans gegen seine Verpflichtungen" aus dem Abkommen sollten vielmehr "im Wege eines Dialogs" gelöst werden. Um die Vereinbarung zu bewahren, werde Iran "dringend" aufgerufen, "alle Maßnahmen, die mit seinen nuklearen Verpflichtungen unvereinbar sind, zurückzunehmen und wieder unverzüglich zur vollen Erfüllung" des Abkommens zurückzukehren.

Pompeo droht indirekt mit Konsequenzen

Pompeo warf den europäischen Staaten vor, sich "auf die Seite der Ayatollahs" gestellt zu haben. Er sieht die Vereinigten Staaten im Recht. Die USA hätten jede Befugnis, den sogenannten Snapback-Mechanismus in Gang zu setzten, sagte er. Er drohte indirekt mit Konsequenzen für Länder, die das Gesuch der USA ignorieren. "Als die US-Sanktionen verletzt wurden, haben wir sie durchgesetzt. Wenn die UN-Sanktionen verletzt werden, werden wir alles tun, um auch sie durchzusetzen."

Vergangene Woche hat der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Verlängerung des UN-Waffenembargos gegen den Iran, das im Oktober ausläuft, abgelehnt. Die USA wollen eine zeitlich unbegrenzte Verlängerung des Embargos erreichen.

Wie der UN-Sicherheitsrat mit dem Antrag zum Snapback-Mechanismus umgehen wird, ist unklar. Der Vorsitzende, derzeit der indonesische UN-Botschafter Dian Triansyah Djani, könnte den US-Antrag theoretisch zu den Akten legen.

# data[].attributes.attachment_link.title
UN-Sicherheitsrat: EU-Staaten lehnen Sanktionen gegen den Iran ab

# data[].attributes.attachment_link.description
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Antrag der USA zur Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen den Iran zurückgewiesen. Dieser Schritt sei "unvereinbar mit unseren aktuellen Bemühungen" um das internationale Atomabkommen mit dem Iran, deshalb könnten die drei europäischen Vertragspartner ihn nicht unterstützen. Das teilten die Außenminister Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab in einer gemeinsamen Reaktion mit.

# data[].attributes.headline
Diese deutsche Reederei kümmert sich um den angegriffenen Öltanker (2019)

# data[].attributes.subject
Diese deutsche Reederei kümmert sich um den angegriffenen Öltanker (2019)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Wirtschaft „Kokuka Courageous"

Diese deutsche Reederei kümmert sich um den angegriffenen Öltanker

| Lesedauer: 4 Minuten

US-Militär veröffentlicht Video zu mutmaßlichen Tanker-Angriffen

Die Hamburger Reederei Schulte betreibt den angegriffenen Öltanker „Kokuka Courageous" für Japaner. Das 170 Meter lange Schiff kommt nun zur Reparatur in die Hafenstadt Khor Fakkan. So funktioniert das Geschäft des deutschen Unternehmens.

In der eigenen Firmenbeschreibung weist die Reederei Bernhard Schulte darauf hin, dass es seit nunmehr 15 Jahren keine durch ihre Schiffe ausgelöste Ölverschmutzung mehr gegeben habe. Sicherheit und Umweltschutz sind wichtige Themen für Schifffahrtsunternehmen wie Schulte, die weltweit Tausende Handelsschiffe für sich oder andere Unternehmen fahren lassen. Ein Unglück oder Unfall sind die denkbar schlechteste Werbung.

Bei dem dramatischen Angriff auf den Öltanker „Kokuka Courageous" in der Straße von Hormus am Donnerstag soll es bislang nicht zu einer größeren Umweltverschmutzung gekommen sein. „Es gab keinen Verlust der Ladung und aus den Kraftstofftanks", heißt es in einer Mitteilung. Gemeint sind das geladene Methanol des Chemietankers sowie der eigene Vorrat an Schweröl zum Schiffsantrieb. Was natürlich weitaus wichtiger ist: Von der Schiffscrew wurde niemand ernsthaft verletzt. An Bord waren 21 Personen.

Zwei Geschosse oder Granaten hatten das Schiff an der Meerenge zwischen dem Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie dem Oman getroffen. Der Frachter war auf dem Weg von al-Jubail im östlichen Saudi-Arabien nach Singapur. Wer den Angriff ausgelöst hat, ist unklar. Die USA bezichtigen den Iran, der wiederum alle Anschuldigungen von sich weist.

Nun kommt das 170 Meter lange Schiff in die Hafenstadt Khor Fakkan in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Stadt liegt am Golf von Oman und verfügt über einen Hochseehafen. Dort werden die Schäden untersucht. Schließlich war durch den Angriff im Maschinenraum ein Feuer ausgebrochen. Die „Kokuka Courageous" ist ein mittelgroßes Tankschiff und mit einer maximalen Geschwindigkeit von knapp 15 Knoten (27 Stundenkilometern) unterwegs.

Der Tanker gehört der japanischen Reederei Kokuka Sangyo. Das Schiff fährt unter der Flagge von Panama, weil es in dem lateinamerikanischen Land registriert ist. Die 21 Besatzungsmitglieder an Bord sind allesamt philippinische Seeleute. Und doch gibt es einen Bezug zur Schifffahrtsnation Deutschland: Denn die Hamburger Reederei Bernhard Schulte übernimmt das Schiffsmanagement der „Kokuka Courageous".

Bernhard Schulte ist ein Traditionsunternehmen der Branche. Es wurde im Jahr 1883 in Papenburg gegründet und hat heute seinen Sitz in Hamburg. Schulte betreibt rund 600 Schiffe im Management. Darunter sind 95 Handelsschiffe, die dem Unternehmen selbst komplett oder zu einem Teil gehören.

Das ist typisch für derartige Reedereien aus Norddeutschland: Sie verfügen über eine eigene Schiffsflotte und übernehmen zugleich für fremde Schifffahrtsunternehmen die sogenannte Bereederung mit all den zur Seefahrt notwendigen Aufgaben. Das fängt bei der Auswahl der Schiffscrew an, geht mit der Navigation weiter und hört bei der technischen Wartung auf.

Für die Reederei Schulte sind mehr als 18.000 Seefahrer auf den Weltmeeren unterwegs, weitere etwa 2000 Mitarbeiter an Land kommen hinzu. Schulte bildet die Schiffsbesatzungen in weltweit sechs maritimen Trainingszentren sowie an 24 Standorten für die Schiffscrews aus. Hinzu kommen neun Zentren für das Schiffsmanagement. Die Firmengruppe ist im Jahr 2008 aus den vier Unternehmen Hanseatic Shipping, Dorchester Atlantic Marine, Eurasia Group und Vorsetzen Bereederungs- und Schiffahrtskontor hervorgegangen.

Bei der „Kokuka Courageous" von einem deutschen Schiff zu sprechen trifft nicht zu. Als Eigentümer wird im Schiffsregister die Gesellschaft Coral Island Maritime mit Sitz in Panama genannt. Der Anteil deutscher Schiffseigentümer an der weltweiten Tankerflotte ist ohnehin mit knapp zwei Prozent relativ gering.

Wesentlich stärker ist Deutschland bei Containerschiffen vertreten: Fast 17 Prozent der Containerschiffsflotte befindet sich im Eigentum deutscher Gesellschaften und Anleger. Kein anderes Land verfügt über einen höheren Anteil. Insgesamt kommt Deutschland mit 2324 Handelsschiffen auf einen Weltmarktanteil von sechs Prozent. Das entspricht dem weltweiten Rang fünf.

Die Gefahr, dass Handelsschiffe in Angriffe verwickelt werden, ist rein von den Zahlen her eher gering. Seit dem Jahr 1980 sind 269 Frachtschiffe angegriffen worden, sieben Schiffe wurden dabei zerstört. Herausgefunden hat das Allianz Global Corporate & Specialty aus München. Mit 184 Fällen betrafen die meisten Ereignisse die 1980er-Jahre und den Konflikt zwischen dem Iran und dem Irak.

# data[].attributes.attachment_link.title
„Kokuka Courageous": Reederei Bernhard Schulte betreibt angegriffenen Öltanker - WELT

# data[].attributes.attachment_link.description
Wirtschaft „Kokuka Courageous" | Lesedauer: 4 Minuten Die Hamburger Reederei Schulte betreibt den angegriffenen Öltanker „Kokuka Courageous" für Japaner. Das 170 Meter lange Schiff kommt nun zur Reparatur in die Hafenstadt Khor Fakkan. So funktioniert das Geschäft des deutschen Unternehmens.

# data[].attributes.headline
Atomstreit: Iran-Sanktionen aus Sicht der USA wieder in Kraft (2020)

# data[].attributes.subject
Atomstreit: Iran-Sanktionen aus Sicht der USA wieder in Kraft (2020)

# data[].attributes.attachment_link.title
Atomstreit: Iran-Sanktionen aus Sicht der USA wieder in Kraft

# data[].attributes.attachment_link.description
20.09.2020 Nachrichten-Video zum Thema Sanktionen, - Nachrichten schauen auf tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.

# data[].attributes.headline
Geschichte der Sanktionen gegen den Iran in der Übersicht (2016)

# data[].attributes.subject
Geschichte der Sanktionen gegen den Iran in der Übersicht (2016)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Es wird als größter Sieg der Diplomatie in diesem Jahrzehnt gefeiert: Das historische Atomabkommen mit dem Iran läutet eine neue Ära ein und beendet auch die jahrelangen Sanktionen gegen das Land.

Die ersten Sanktionen wurden während der Islamischen Revolution 1979 verhängt. Der Angriff auf die US-Botschaft in der iranischen Hauptstadt sowie die Geiselnahme von Amerikanern stellten das Ende der diplomatischen Beziehungen zwischen Teheran und Washington dar.

Die USA reagierten auf die Ereignisse mit folgenden Sanktionen: Das Einfrieren von iranischem Vermögen in den USA und ein Handelsverbot für Güter und Dienstleistungen.

1995 kamen dann weitere Sanktionen hinzu. Der Iran wurde auf die schwarze Liste der Länder gesetzt, die Terrorismus unterstützen. Doch das war noch nicht alles. Washington verhängte ein Embargo für den Ölhandel mit dem Iran und verbot Firmen weltweit in die iranische Ölindustrie zu investieren.

Die Situation verschlechterte sich 2005 als Mahmud Ahmadinedschad zum Staatspräsidenten ernannt wurde. Drei Jahre zuvor war bekannt geworden, dass Iran ein eigenes Atomwaffenprogramm anstrebte. Ahmadinedschad widersetzte sich den Anweisungen des UN-Sicherheitsrats, das Programm sofort einzustellen.

In einer Resolution beschloss der UN-Sicherheitsrat 2006 weitreichende Sanktionen, darunter ein Waffenembargo. Auch die Europäische Union führte Handelssanktionen gegen Teheran ein.

Die iranische Wirtschaft nahm durch die Sanktionen erheblichen Schaden. Trotzdem wurde Ahmadinedschad 2009 wiedergewählt und er beharrte auch weiterhin auf seiner Position. Die Sanktionen verschärften sich daraufhin erneut. Dieses Mal zielten sie auf die Banken und auch auf das Vermögen der Regierungsmitglieder ab.

Die neuen Sanktionen ließen keinen Bereich der iranischen Wirtschaft aus: Den Handel, den Banken- und Finanzsektor, Waffenhgeschäfte, auch das Öl-Embargo blieb weiter bestehen. Auch die EU führte weitreichende Sanktionen ein, darunter das Einfrieren von Vermögen, und ein Verbot von Finanzgeschäften mit dem Iran.

Jedoch verhängten die USA nur einen Tag nach der Aufhebung der Sanktionen neue Strafen gegen den Iran. Grund für die Maßnahmen ist das Raketenprogramm der Islamischen Republik. Iran hatte unlängst Raketentests durchgeführt und damit gegen eine UN-Resolution verstoßen.
Unterdessen erhoffen sich viele Länder einen Aufschwung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran.

# data[].attributes.attachment_link.title
Geschichte der Sanktionen gegen den Iran in der Übersicht

# data[].attributes.attachment_link.description
Es wird als größter Sieg der Diplomatie in diesem Jahrzehnt gefeiert: Das historische Atomabkommen mit dem Iran läutet eine neue Ära ein und beendet auch die jahrelangen Sanktionen gegen das Land. Die ersten Sanktionen wurden während der Islamischen Revolution 1979 verhängt.

# data[].attributes.attachment_link.title
Mit offenen Karten - Iran - Eine kommende Großmacht?

# data[].attributes.attachment_link.description
Bereits an seinem ersten Tag im Amt hat US-Präsident Biden mehrere Dekrete erlassen. So sind die USA wieder zum Pariser Klimaabkommen und zur Weltgesundheitsbehörde zurückgekehrt.

# data[].attributes.headline
USA offenbar bereit zu Gesprächen mit Iran über Atomprogramm (2021)

# data[].attributes.subject
USA offenbar bereit zu Gesprächen mit Iran über Atomprogramm (2021)

# data[].attributes.attachment_link.title
USA offenbar bereit zu Gesprächen mit Iran über Atomprogramm

# data[].attributes.attachment_link.description
19.02.2021, 06:31 - Claudia Sarre berichtet aus dem ARD-Hörfunkstudio in Washington. Nachrichten hören - Berichterstattung aus aller Welt auf tagesschau.de

# data[].attributes.headline
Merkel, Johnson und Macron beschuldigen Iran (2019)

# data[].attributes.subject
Merkel, Johnson und Macron beschuldigen Iran (2019)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Der Iran steckt dahinter - es gibt keine andere plausible Erklärung für die Attacken auf die Öl-Anlagen in Saudi-Arabien. Überraschend deutlich machen nun auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien Teheran für die Drohnen-Angriffe verantwortlich.

Im Vorfeld der UN-Generaldebatte hatten Kanzlerin Merkel, Premier Johnson und Präsident Macron in einer schriftlichen Erklärung mitteilen lassen: "Für uns ist klar, dass der Iran die Verantwortung trägt. Die Angriffe auf die Ölanlagen mögen gegen Saudi-Arabien gerichtet gewesen sein, aber sie betreffen alle Staaten und erhöhen das Risiko eines schwerwiegenden Konflikts."

Koalitionspartner SPD von der Festlegung überrascht

US-Außenminister Mike Pompeo bedankt sich via Twitter für die Deutlichkeit, mit der nun die alleinige Verantwortung dem Iran zugeschrieben werde. Im Deutschlandfunk zeigt sich der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich allerdings am Morgen überrascht von der klaren Festlegung der Bundesregierung - mit dem Koalitionspartner habe die Kanzlerin ihre Erklärung nicht abgestimmt

"Das kann in dem Sinne auch nicht, es sind ja auch Erkenntnisse, die möglicherweise mit Diensten geteilt werden, die im internationalen Rahmen zusammen gestellt worden sind. Ich kann mir natürlich schon gewisse Dinge vorstellen, Sie müssen sehen, im Iran haben wir ganz unterschiedliche Gruppen, und wenn ich richtig informiert bin, sind insbesondere die Revolutionsgarden, nicht die iranische Armee, Träger dieser Raketen, und wenn es dort Hinweise gibt, dass die Revolutionsgarden möglicherweise dort hinter stehen, muss man das natürlich auch benennen!"

(AFP / Odd Andersen) Mützenich (SPD) überrascht von Schuldzuweisung gegen Iran
Es sei gut, dass Deutschland und andere europäische Regierungen weiterhin bereit seien, das Atomabkommen zu sichern, so Rolf Mützenich.

Bekenntnis zum Atomabkommen

Mützenich, der heute Nachmittag zum neuen Fraktionschef der Sozialdemokraten gewählt werden dürfte und damit eine wichtige Stütze der Regierung Merkel ist, erwartet in den kommenden Tagen weitergehende Informationen seitens des Kanzleramtes. Ausdrücklich begrüßt der SPD-Politiker, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien sich in ihrer Festlegung zugleich auch zum Atomabkommen mit dem Iran bekennen.

Und von maximalem Druck gegenüber dem Iran, wie ihn US-Präsident Trump fordert, will auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nichts wissen , die sich gerade in Washington aufhält.

"Wir sind nicht Teil einer Strategie von maximum pressure", erklärte die Christdemokratin nach einem Treffen mit ihrem US-Kollegen Mark Esper. Kramp-Karrenbauer lehnt eine Militärmission zum Schutz der Straße von Hormus unter amerikanischer Führung ab, schließt aber ein Engagement der Bundesmarine nicht aus.

"Das war eine wichtige Botschaft an die US-Amerikanische Seite, dass wir für ein solches Engagement auch bereit sind, aber eben in einem europäischen Kontext."

Sorgen vor einer Spaltung Europas

Europa will sich nicht spalten lassen - so könnte die deutsch-britisch-französische Erklärung gewertet werden. Außenminister Heiko Maas mahnt multilaterale Lösungen im Rahmen der Vereinten Nationen an, Parteifreund Mützenich befürchtet allerdings, dass es mit der europäischen Einigkeit nicht weit her sein könnte und London den Schulterschluss mit den USA suchen wird.

"Mir machen große Sorgen nicht, dass sich Deutschland, Großbritannien und Frankreich zu dieser Erklärung gezwungen gefühlt haben, sondern mir macht Sorgen, dass unmittelbar danach der britische Premierminister Johnson erklärt hat, jetzt müssen wir allein an der Seite der USA stehen. Wir dürfen uns nicht auseinander dividieren lassen, nicht allein durch diese Erklärung, sondern es kommt darauf an, jetzt kluge diplomatische Schritte zu machen!"

Kommt es zum Treffen von Rohani und Trump?

Nach einer Begegnung mit dem französischen Präsidenten Macron wies der iranische Präsident Hassan Rohani die Schuldzuweisung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens für einen Angriff auf die saudische Ölraffinerie zurück. Er sprach von einer Erklärung auf der Basis grundloser Unterstellungen.

Rohani will morgen vor der UN-Vollversammlung einen Friedensplan für die Straße von Hormus vorstellen. Ob es zu einem Treffen zwischen ihm und dem amerikanischen Präsidenten kommen wird, bleibt unklar. Zumindest hat Donald Trump eine solche Begegnung in New York nicht ausgeschlossen.

# data[].attributes.attachment_link.title
Angriff auf Ölanlagen - Merkel, Johnson und Macron beschuldigen den Iran

# data[].attributes.attachment_link.description
Der Iran steckt dahinter - es gibt keine andere plausible Erklärung für die Attacken auf die Öl-Anlagen in Saudi-Arabien. Überraschend deutlich machen nun auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien Teheran für die Drohnen-Angriffe verantwortlich. Im Vorfeld der UN-Generaldebatte hatten Kanzlerin Merkel, Premier Johnson und Präsident Macron in einer schriftlichen Erklärung mitteilen lassen: "Für uns ist klar, dass der Iran die Verantwortung trägt.

# data[].attributes.headline
Annäherung an Israel liegt im Interesse Saudi-Arabiens (2020)

# data[].attributes.subject
Annäherung an Israel liegt im Interesse Saudi-Arabiens (2020)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Wie bewertet die Führung in Riad die Annäherung seiner Bündnispartner an Israel?

Es ist davon auszugehen, dass Saudi-Arabien mit der Annäherung der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrains an Israel einverstanden ist. Ohne Zustimmung der Regierung in Riad hätte Bahrain diesen Schritt nicht getan. Denn das Land wurde in den vergangenen Jahrzehnten mehr und mehr zu einer Art Provinz von Saudi-Arabien und steht demnach unter starkem Einfluss Riads. Hinzukommt, dass der Kronprinz in Saudi-Arabien, Mohammed bin Salman, die politische Richtung im Königreich bestimmt. Er gilt als enger Verbündeter des Kronprinzen Mohammed bin Zayed aus Abu Dhabi - einem der Emirate der VAE. Deren außenpolitische Linie wird maßgeblich von bin Zayed bestimmt. Manche Beobachter sehen in ihm auch den Mentor bin Salmans.

Mohammed bin Salman bin Abdelasis al-Saud, Kronprinz von Saudi-Arabien ( Bernd von Jutrczenka/dpa) VAE, Saudi-Arabien und Bahrain haben zudem eine große Schnittmenge bei gemeinsamen Interessen. Beispielsweise wenn es um die Begrenzung des iranischen und schiitischen Einflusses in der Region geht. Sie bekämpfen auch gemeinsam islamistische Kräfte in der Region, zum Beispiel in Libyen oder stehen an der Seite derer, die das tun, etwa in Ägypten. Innerhalb dieser regionalpolitischen Konstellationen kommt Saudi-Arabien die diplomatische Annäherung seiner Nachbarn an Israel durchaus gelegen.

(picture alliance/dpa/Consolidated News Photos/Chris Kleponis) Abkommen mit Bahrain und VAE - Israels Beziehungen
Israel hat sich unter Mithilfe der USA mit Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten auf diplomatische Beziehungen verständigt. Welche Auswirkungen könnten diese neuen Beziehungen Israels haben?

Was hat Saudi-Arabien von der Annäherung seiner Verbündeten an Israel?

Die Annäherung liegt im strategischen Interesse des Königreichs, insbesondere im Hinblick auf den sogenannten schiitischen Halbmond. Saudi-Arabien, wie auch Vertreter anderer Golfstaaten beklagen, dass der Iran inzwischen vier arabische Hauptstädte kontrolliere: Damaskus, weil er dort als Verbündeter Baschar al-Assad auftritt, Sanaa im Jemen, wo die von Teheran unterstützten Huthi-Rebellen die Macht haben. Außerdem kommen noch Bagdad und Beirut hinzu, wo Iran die schiitischen Kräfte protegiert, die Hisbollah im Libanon beziehungsweise Milizen im Iran. Dieser sogenannte schiitische Halbmond wird von Saudi-Arabien und anderen sunnitischen Länder als Bedrohung empfunden, seine Bekämpfung hat für Riad oberste Priorität.

Die USA gelten in Saudi-Arabien nicht mehr als zuverlässiger Partner. Vor einigen Jahren unterschrieb der damalige US-Präsident Barack Obama den Iran-Atomvertrag. Der aktuelle, Donald Trump, will sich aber aus den kriegerischen Konflikten in der Region zurückziehen. Wenn die USA im Kampf gegen Teheran ausfällt, könnte Israel mit seinem strikten Anti-Iran-Kurs zum Partner werden.

(imago / allefarben-foto) "Die arabischen Staaten haben vor den USA kapituliert"
Der Schritt der Annäherung mit Israel habe wirtschaftliche und politische Vorteile für die Golfstaaten, Israel und die USA, sagte Nahost-Experte Michael Lüders im Dlf. Verlierer seien die Palästinenser.

Sucht Saudi-Arabien selbst die Annäherung an Israel?

Bei Friedensverhandlungen betreibt Saudi-Arabien eine pragmatische Politik. Zum Beispiel war das Königreich bei der arabischen Friedensinitiative von 2002 treibende Kraft. Mit dieser Initiative wurde unter bestimmten Bedingungen bereits das Existenzrecht Israels anerkannt und auch eine mögliche Normalisierung der Beziehungen angekündigt.

Darüberhinaus kooperieren Saudi-Arabien und Israel im Verborgenen schon eine ganze Weile relativ eng in einigen Bereichen, unter anderem bei Militär und Geheimdienst sowie auf wirtschaftlicher Ebene. Zu den wenigen öffentlichen Schritten, die es in den vergangenen Jahren gegeben hat, zählt die Überflugserlaubnis für Passagiermaschinen aus Israel. Seit Anfang September gestattet Saudi-Arabien den Überflug - auch israelischer Maschinen -, die in den Vereinigten Arabischen Emiraten landen wollen ohne Einschränkungen. Das war vorher nicht der Fall.

Werden weitere arabische Staaten Beziehungen zu Israel aufnehmen?

Aus Washington hieß es am 18. September, dass in Kürze fünf weitere arabische Länder diplomatische Beziehungen zu Israel aufnehmen würden. Namen wurden nicht genannt, als Kandidaten könnten aber Marokko, der Oman und vielleicht der Sudan in Frage kommen. Die Dynamik in der Region hängt weniger davon ab, ob es tatsächlich Friedenswillen in den einzelnen Ländern gibt, sondern ob sich Pragmatismus durchsetzt.

Die gesamte geostrategische Tektonik der Region verschiebt sich derzeit. Immer mehr Staaten müssen sich in dieser neuen, sich langsam herausbildenden Ordnung positionieren. Daher ist es durchaus denkbar, dass in den kommenden Monaten und Jahren weitere arabische Länder die Annäherung an Israel suchen.

# data[].attributes.attachment_link.title
Abkommen mit VAE und Bahrain - Annäherung an Israel liegt im Interesse Saudi-Arabiens

# data[].attributes.attachment_link.description
Es ist davon auszugehen, dass Saudi-Arabien mit der Annäherung der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrains an Israel einverstanden ist. Ohne Zustimmung der Regierung in Riad hätte Bahrain diesen Schritt nicht getan. Denn das Land wurde in den vergangenen Jahrzehnten mehr und mehr zu einer Art Provinz von Saudi-Arabien und steht demnach unter starkem Einfluss Riads.

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Im Jemen toben seit 2015 zwei Kriege, ein Bürgerkrieg und ein regionaler Stellvertreterkrieg. Nun ist ein dritter Konflikt erneut ausgebrochen. Die Eskalation hätte kaum zu einem schlimmeren Zeitpunkt kommen können: In Teilen des Südjemens kam es unlängst zu Überschwemmungen und nun vermehrt zu Cholera; in der Hafenstadt Aden gibt es zudem erste Corona-Fälle. Jemens kriegszerrüttetes Gesundheitssystem ist darauf nicht vorbereitet.

Seit 2015 kämpfen Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) gegen Iran einen Stellvertreterkrieg in dem Land im Süden der Arabischen Halbinsel. Ihre nationalen Verbündeten im Jemen:

Die schiitische Huthi-Miliz wird von Iran unterstützt.

Saudi-Arabien protegiert den international anerkannten Präsidenten Abd Rabbuh Mansur Hadi

ebenso wie die Vereinigten Arabischen Emirate, die aber auch Separatisten im Süden des Jemen fördern, den sogenannten Südlichen Übergangsrat (STC).

Doch nun bekämpfen sich im Südjemen die Stellvertreter Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate untereinander: Die von den Emiraten unterstützten Separatisten haben für den Süden die Selbstverwaltung ausgerufen - gegen den Willen von Präsident Hadi. Es ist ein Sezessionskrieg.

Der Südliche Übergangsrat (STC) will den unabhängigen Südjemen zurück, wie er bis 1990 existierte. Der Jemen-Experte Maged Al-Madhaji erklärt, was die Autonomie-Erklärung bedeutet.

Maged al-Madhaji, 39, ist Leiter des unabhängigen Thinktanks "Sanaa Center for Strategic Studies" im Jemen. Er gilt als eine der wenigen verbliebenen unabhängigen Stimmen in seiner Heimat. Wegen seiner kritischen Stellungnahmen wurde er von den Huthi-Milizen bereits vorübergehend verhaftet. Dabei hatte sich der Menschenrechtler früher auch für sie eingesetzt, als sie noch unterdrückt wurden.

SPIEGEL: Warum ausgerechnet jetzt diese Eskalation?

Madhaji: Der Südliche Übergangsrat (STC) forderte schon immer die Abspaltung des Südens. Die Erklärung kommt jetzt, weil der STC gerade unter hohem Druck steht: Gehälter an Kämpfer des STC wurden nicht mehr ausgezahlt - der STC macht dafür Saudi-Arabien verantwortlich. Zwischen dem STC und Saudi-Arabien gab es in den letzten Monaten immer wieder Konflikte. Und auch die örtliche Bevölkerung ist zunehmend unzufrieden über die schlechte öffentliche Versorgung unter dem STC. Saudi-Arabien unterstützt im Jemen Kämpfer der Regierung von Abd Rabbuh Mansur Hadi. Diese hat ihren Sitz in der Hafenstadt Aden, seit sie 2015 von den Huthis aus der Hauptstadt Sanaa vertrieben wurde. Hadi selbst lebt im Exil in Saudi-Arabien. Nun wollen die Separatisten die Hadi-Anhänger aus Aden vertreiben. Schon im August 2019 war es zwischen den beiden Lagern dort zu Zusammenstößen gekommen. Anschließend präsentierte Saudi-Arabien stolz eine Einigung, die vorsah, dass die Kämpfer des STC in die Regierung hätten integriert werden sollen.

SPIEGEL: Erst im November hatte Saudi-Arabien zwischen dem STC und der Hadi-Regierung vermittelt. Warum ist das Riad-Abkommen so schnell wieder gescheitert?

Madhaji: Das Abkommen war von vornherein schwach. Einige der zentralen Streitpunkte der beiden Seiten wurden darin nicht adressiert. Seitdem hat sich das Verhältnis zwischen dem STC und Saudi-Arabien verschlechtert. Saudi-Arabien hätte unter dem Abkommen die Aufgaben übernehmen sollen, denen bis dahin die Vereinigten Arabischen Emirate nachgekommen waren - wie die Auszahlung der Löhne an den STC. Das hat Saudi-Arabien nicht gemacht. Stattdessen wollte Saudi-Arabien offenbar insbesondere in Aden den STC schwächen.

SPIEGEL: Welche Rolle spielen die Vereinigten Arabischen Emirate in der jüngsten Eskalation? Sie haben zwar den STC nun dazu aufgerufen, die Autonomie-Erklärung wieder zurückzunehmen. Aber hätte dieser denn eine solche Erklärung überhaupt ohne das Einverständnis Abu Dhabis gemacht?

Madhaji: Es ist schwer, sich das vorzustellen. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben in Teilen des Südjemens weiterhin großen Einfluss. Sie bezahlen weiterhin beispielsweise die Gehälter einer Miliz, die die Küste der Hadramaut-Region kontrolliert. Sie liegt in dem Gebiet, das der STC für sich reklamiert.

SPIEGEL: Was bedeutet denn die Selbstverwaltung konkret?

Madhaji: Das ist die große Frage. Bisher scheint sich die Situation vor Ort wenig verändert zu haben. Dem STC mangelt es vor allem an Mitteln. Die Ölreserven in der Hadramaut-Region sind nicht in seiner Hand - der Gouverneur der Provinz hat bereits erklärt, dass er die neue Selbstverwaltung nicht anerkennt. Und die Zentralbank in Aden, die bisher weiterhin von saudi-arabischen Kräften bewacht wird, wickelt den Außenhandel über ein Konto in Saudi-Arabien ab. Wie will der STC die Selbstverwaltung finanzieren, wenn er aktuell seine Kämpfer nicht bezahlen kann?

SPIEGEL: Was wollen Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate erreichen?

Madhaji: Sie wollen das Land spalten. Es geht nicht darum, die staatliche Einheit des Jemens zu bewahren oder seine Regierung zu stärken. Ihr Interesse beschränkt sich mittlerweile auf Teile des Landes und ihren Einfluss darin - über ihre Verbündeten.

SPIEGEL: Was ist mit den Huthis?

Madhaji: Vielleicht ist das die bisher wichtigste Folge von Corona für den Jemen: Die humanitäre Lage verschlechtert sich, die Huthis sind in der Offensive, sie rücken vor auf die wichtige Stadt Marib - und kein Land macht diplomatisch Druck. Die USA, Deutschland - alle sind mit Corona beschäftigt.

# data[].attributes.attachment_link.title
Jemen: In der Corona-Krise eskaliert der Stellvertreterkrieg

# data[].attributes.attachment_link.description
Im Jemen toben seit 2015 zwei Kriege, ein Bürgerkrieg und ein regionaler Stellvertreterkrieg. Nun ist ein dritter Konflikt erneut ausgebrochen. Die Eskalation hätte kaum zu einem schlimmeren Zeitpunkt kommen können: In Teilen des Südjemens kam es unlängst zu Überschwemmungen und nun vermehrt zu Cholera; in der Hafenstadt Aden gibt es zudem erste Corona-Fälle.

# data[].attributes.headline
Fahrkorridore in der Straße von Hormus (2019)

# data[].attributes.subject
Fahrkorridore in der Straße von Hormus (2019)

# data[].attributes.headline
Saudi Arabia major oil and natural gas infrastructure (2014)

# data[].attributes.subject
Saudi Arabia major oil and natural gas infrastructure (2014)

# data[].attributes.attachment_link.title
Miro: the collaborative whiteboard platform for distributed teams

# data[].attributes.attachment_link.description
Scalable, secure, cross-device and enterprise-ready team collaboration whiteboard for distributed teams. Join 10M+ users from around the world

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
In abs. Zahlen und Anteile an den weltweiten Reserven in Prozent, 1985 und 2014

Quelle: British Petroleum (BP): Statistical Review of World Energy 2015
Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/

Durch Neufunde und neue Bewertungen bereits bekannter Ölvorkommen nahmen - parallel zum steigenden Ölverbrauch - die Erdöl-Reserven seit 1980 um rund 150 Prozent zu. Zum Beispiel können in Zeiten hoher Rohstoffpreise teure Fördertechniken zum Einsatz kommen und entsprechend den Reservebestand erhöhen. So sind unter den drei Staaten mit den höchsten Erdöl-Reserven mit Venezuela und Kanada (Rang 1 und 3) zwei Staaten, deren Reserven oft nur unter hohem Aufwand gefördert werden können. Hingegen kann in Saudi-Arabien - als Teil des ölreichen Mittleren Ostens (47,7 Prozent der weltweiten Reserven) - ganz überwiegend mit konventionellen Methoden gefördert werden.

Fakten
Nach Angaben des Energiekonzerns British Petroleum (BP) erhöhten sich die weltweiten Erdöl-Reserven zwischen 1980 und 2014 von 683 auf 1.700 Milliarden Barrel. Obwohl der tägliche Ölverbrauch parallel von 61 auf 92 Millionen Barrel zunahm (plus 50,4 Prozent), reduzierten sich die Erdöl-Reserven im gesamten Zeitraum von 1980 bis 2014 lediglich zweimal (1997/1998 um 19,6 Mrd. Barrel und 2013/2014 um 0,9 Mrd. Barrel).

Die Steigerung der Erdöl-Reserven ist dabei sowohl auf Neufunde als auch auf Neubewertungen zurückzuführen. Neubewertungen erfolgen insbesondere dann, wenn durch neue Techniken bekannte, aber bisher nicht zu fördernde Ressourcen gefördert werden können oder wenn steigende Ölpreise den Einsatz teurer Techniken ermöglichen - und damit zum Beispiel auch nicht-konventionelles Erdöl, wie Ölsand oder Erdöl aus dichten Gesteinen, gefördert werden kann. Bei den Neufunden handelt es sich häufig um Funde in der Nähe bereits bekannter Ölvorkommen. In diesem Zusammenhang stellte die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in einer 2009 veröffentlichten Studie fest: Werden die Zuwächse bei bereits entdeckten Lagerstätten auf das jeweilige Fundjahr zurückdatiert ('Back Dating'), dann nehmen die Meldungen von Neufunden seit Anfang der 1960er-Jahre insgesamt ab.

Die weltweiten Erdöl-Reserven sind sehr ungleich verteilt. So lag der Anteil des Mittleren Ostens an den weltweiten Reserven im Jahr 2014 bei 47,7 Prozent. Mit großem Abstand folgten Mittel- und Südamerika mit 19,4 Prozent, Nordamerika mit 13,7 Prozent sowie Europa und Eurasien mit einem Anteil von 9,1 Prozent. Afrika (7,6 Prozent) und Asien-Pazifik (2,5 Prozent) waren die beiden Regionen mit dem niedrigsten Anteil an den Ölreserven.

Bezogen auf die einzelnen Staaten ist Venezuela seit 2010 der Staat mit dem höchsten Anteil an den weltweiten Erdöl-Reserven - noch vor Saudi-Arabien (2014: 17,5 gegenüber 15,7 Prozent). Diese Entwicklung ist vor allem auf die Neubewertung der Ölvorkommnisse im Orinoco-Gürtel zurückzuführen. Ebenso steht Kanada bei den Reserven an dritter Stelle (2014: 10,2 Prozent), weil - im Gegensatz zu früheren BP-Berichten - auch die Ölsand-Vorkommen Kanadas zu den Reserven gezählt werden. Es folgten Iran (9,3 Prozent), Irak (8,8 Prozent), Russland (6,1 Prozent), Kuwait (6,0 Prozent), die Vereinigten Arabischen Emirate (5,8 Prozent), die USA (2,9 Prozent), Libyen (2,8 Prozent) sowie Nigeria (2,2 Prozent).

Werden die Erdöl-Reserven des Jahres 2014 in Beziehung zum Verbrauch desselben Jahres gesetzt, dauert es unter sonst gleichbleibenden Bedingungen und ohne Neufunde beziehungsweise Neubewertungen noch 50,6 Jahre bis die Reserven komplett aufgebraucht sind. 1980 lag dieser Wert noch genau zwanzig Jahre niedriger. Zusätzliche Ölfunde sowie technische und wirtschaftliche Neubewertungen haben den Wert bis 1987 auf 41,3 Jahre steigen lassen - diese Marke wurde seitdem nicht mehr unterschritten.

Könnten die einzelnen Regionen ausschließlich auf die eigenen Reserven des Jahres 2014 zurückgreifen, würde es - ausgehend von dem Verbrauch des Jahres 2014 - keine 4 Jahre dauern, bis ganz Asien-Pazifik ohne Öl auskommen müsste (3,8 Jahre). In Nordamerika wären es 27,3 Jahre, in der Region Europa und Eurasien 23,2 Jahre - die EU käme dabei allerdings nur ein gutes Jahr mit ihren Reserven aus (1,3 Jahre). Im Mittelfeld lagen im Jahr 2014 Afrika mit 93,2 Jahren sowie Mittel- und Südamerika mit 127,0 Jahren. Lediglich der ölreiche Mittlere Osten müsste erst in gut 255 Jahren unabhängig vom Öl sein (255,1 Jahre).

Datenquelle
British Petroleum (BP): Statistical Review of World Energy 2015

Begriffe, methodische Anmerkungen oder Lesehilfen
Zu den Erdöl-Reserven zählen die nachgewiesenen Vorkommen, die unter den derzeitigen wirtschaftlichen und technischen Bedingungen künftig gefördert werden können.

Von den Reserven sind grundsätzlich die Ressourcen zu unterscheiden. Ressourcen sind zum einen die nachgewiesenen, aber derzeit technisch und/oder wirtschaftlich nicht gewinnbaren Mengen an Energierohstoffen, zum anderen die nicht nachgewiesenen, aber geologisch möglichen, künftig gewinnbaren Mengen an Energierohstoffen.

Erdöl ist ein natürlich vorkommendes Gemisch aus flüssigen Kohlenwasserstoffen. Die bei der Erdgasförderung anfallenden flüssigen Kohlenwasserstoffe wie Natural Gas Liquids (NGL) und Kondensate werden der Erdölförderung zugerechnet. Konventionelles Erdöl ist vergleichsweise flüssig und kann mit relativ einfachen Methoden (Eigendruck, Hochpumpen, Fluten mit Wasser oder Einpressen von Wasser bzw. Gasen) gefördert werden. Nicht-konventionelles Erdöl (darunter Schwerstöl, Ölsand, Erdöl aus dichten Gesteinen, Ölschiefer) kann nicht mit "klassischen" Methoden gefördert werden und ist oft nur bedingt oder nicht fließfähig.

Die von BP veröffentlichten Angaben zu den Ölsand-Vorkommen Kanadas, die aktiv erschlossen werden, sind offizielle Schätzungen. Die Angaben zu den Reserven Venezuelas im Orinoco-Gürtel basieren auf Angaben der Regierung und des OPEC-Sekretariats.

Informationen zur Endlichkeit des Rohstoffs Erdöl finden Sie hier...

OPEC - Organization of the Petroleum Exporting Countries (Organisation erdölexportierender Länder)

OECD - Organisation for Economic Co-operation and Development (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)

Eine (metrische) Tonne Rohöl entspricht 7,33 Barrel.

# data[].attributes.attachment_link.title
Verteilung der nachgewiesenen Erdöl-Reserven | bpb

# data[].attributes.attachment_link.description
Durch Neufunde und neue Bewertungen bereits bekannter Ölvorkommen nahmen - parallel zum steigenden Ölverbrauch - die Erdöl-Reserven seit 1980 um rund 150 Prozent zu. Zum Beispiel können in Zeiten hoher Rohstoffpreise teure Fördertechniken zum Einsatz kommen und entsprechend den Reservebestand erhöhen.

# data[].attributes.attachment_link.title
Grafik Energieprognosen und Klimaziele b.JPG

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Detailansicht öffnen

Gute Adresse für eine Delegation, die sich optimistisch gibt: In diesem Wiener Hotel sind die Vertreter Irans während der Atomgespräche untergebracht.
(Foto: Florian Schroetter/dpa)

An einer neuen Gesprächsrunde zur Bewahrung der Vereinbarungen mit Iran sind erstmals wieder US-Vertreter indirekt beteiligt.

Die erste Runde der neuen Atomgespräche mit Iran ist nach Angaben Teherans konstruktiv verlaufen. Die Verhandlungen sollten am Freitag fortgesetzt werden, sagte Chefunterhändler Abbas Arakchi am Dienstag im staatlichen Fernsehen. Die Gespräche über eine Wiederbelebung des Abkommens aus dem Jahr 2015 waren zuvor in Wien unter Beteiligung der USA wieder aufgenommen worden.

Die USA hingegen erwarten Gespräche mit "schwierigen Abschnitten", wie Jen Psaki, die Sprecherin des US-Präsidenten Joe Biden, am Dienstag im Weißen Haus sagte. "Wir erwarten, dass dies ein langer Prozess sein wird." Die US-Regierung sei jedoch weiterhin der Auffassung, dass der diplomatische Weg der richtige Weg vorwärts sei, fügte Psaki hinzu.

Am Dienstag liefen nach Angaben der russischen Delegation vormittags Vorgespräche. Das Treffen der Streitschlichtungskommission mit Spitzendiplomaten der verbliebenen fünf Partner der Vereinbarung - darunter Deutschland - fand dann am Nachmittag statt. Die neue Runde ist der erste ernsthafte Dialog seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden, der im Gegensatz zu Vorgänger Donald Trump das Abkommen wiederbeleben will. Direkte Unterredungen zwischen iranischen und amerikanischen Diplomaten sind allerdings in Wien nicht geplant.

Iran hat seine Uranvorräte erheblich aufgestockt

Ziel aller diplomatischen Bemühungen ist die Rückkehr der USA zu der Vereinbarung, die Aufhebung der US-Sanktionen gegen Iran und eine überprüfbare Einhaltung aller nukleartechnischen Auflagen durch Iran. Das Abkommen von 2015 gilt als ein wichtiger Baustein zur Rüstungskontrolle. Es soll die Islamische Republik am Bau einer Nuklearwaffe hindern.

Der neue Anlauf zur Rettung des Abkommens beginnt unter Zeitdruck. In Iran wird im Juni ein neuer Präsident gewählt, Amtsinhaber Hassan Rohani darf nicht mehr antreten. Der Wahlkampf, ein neuer Präsident oder Wechsel im Verhandlungsteam könnten die Lösung des Konfliktes erheblich erschweren.

# data[].attributes.attachment_link.title
Atomabkommen mit Iran - neue Gespräche in Wien

# data[].attributes.attachment_link.description
An einer neuen Gesprächsrunde zur Bewahrung der Vereinbarungen mit Iran sind erstmals wieder US-Vertreter indirekt beteiligt. Die erste Runde der neuen Atomgespräche mit Iran ist nach Angaben Teherans konstruktiv verlaufen. Die Verhandlungen sollten am Freitag fortgesetzt werden, sagte Chefunterhändler Abbas Arakchi am Dienstag im staatlichen Fernsehen.

# data[].attributes.headline
Iran will Urananreicherung auf 60 Prozent erhöhen (2021)

# data[].attributes.subject
Iran will Urananreicherung auf 60 Prozent erhöhen (2021)

# data[].attributes.attachment_link.readable_text
Iran will nach dem mutmaßlich israelischen Angriff auf seine Atomanlage in Natans den Grad seiner Urananreicherung auf 60 Prozent erhöhen. Nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Isna vom Dienstag wird Vize-Außenminister Abbas Araghchi auch die UN-Atombehörde IAEA davon in Kenntnis setzen. Iran hat bis jetzt sein Uran schon auf 20 Prozent angereichert, obwohl nach einem internationalen Abkommen von 2015 eigentlich nur weniger als 4 Prozent erlaubt sind.

Teheran macht seinen Erzfeind Israel für den Angriff am Sonntag verantwortlich. Araghchi ist derzeit in Wien, um die iranische Delegation bei den Gesprächen über die Zukunft des Atomabkommens zu leiten. Nach Angaben der iranischen Atomorganisation AEOI sollen die Vorbereitungen für die 60-prozentige Anreicherung in Natans noch am Dienstagabend beginnen.

„Für medizinische Zwecke"

AEOI-Sprecher Behrus Kamalwandi zufolge soll das Uran für medizinische Zwecke verwendet werden. Gleichzeitig startet auch die Produktion der neuen Zentrifugen, die die bei dem Angriff beschädigten Teile umgehend ersetzen sollen, so der Sprecher laut Nachrichtenagentur Fars. Iran hatte sich 2015 verpflichtet, den Anreicherungsgrad unter 4 Prozent zu halten. Doch nach dem 2018 erfolgten Ausstieg der Vereinigten Staaten aus der Vereinbarung - damals unter Präsident Donald Trump - kam Iran schrittweise seinen Verpflichtungen nicht mehr nach.

Wissen war nie wertvoller

Vertrauen Sie auf unsere fundierte Corona-Berichterstattung und sichern Sie sich mit F+ 30 Tage freien Zugriff auf FAZ.NET.

JETZT F+ KOSTENLOS SICHERN

Zuvor schon hatte Teheran vor negativen Auswirkungen des Angriffs auf die Bemühungen zur Rettung des Abkommens gewarnt. „Der Vorfall in Natans erschwert die Verhandlungen", sagte Außenminister Dschawad Sarif am Rande von Gesprächen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Lawrow warnte bei seinem Iran-Besuch sogar vor einem Scheitern der internationalen Gespräche. Zugleich kritisierte er die Europäische Union.

Schärfere Sanktionen der EU

Nach Angaben der iranischen Atomorganisation AEOI richtete der Angriff auf Natans keine größeren Schäden an. „Das war nur eine leichte Brise, die uns nicht mal zum Zittern bringt", behauptete ein Sprecher. Die „New York Times" hingegen berichtete unter Berufung auf amerikanische Geheimdienstler, die Uran-Anreicherung Irans werde um mindestens neun Monate zurückgeworfen.

Russland zählt zu den Ländern, die sich um die Rettung des Abkommens bemühen, das 2015 zwischen Iran, den fünf UN-Vetomächten und Deutschland in Wien geschlossen wurde. Es soll sicherstellen, dass Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Seit vergangener Woche laufen dazu neue Verhandlungen.

Erst am Montag verhängte die EU schärfere Sanktionen gegen Iran wegen Verstößen gegen grundlegende Menschenrechte. Diese Angelegenheit werfe viele Fragen auf, kritisierte Lawrow. „Wenn es in der Europäischen Union keine Koordination gibt und die rechte Hand nicht weiß, was die linke macht, ist das eine Katastrophe." Wenn diese Entscheidung aber bewusst inmitten der Gespräche über eine Rettung des Atomabkommens getroffen worden sei, sei das ein Fehler.

Bei Lawrows Besuch verabredeten beide Länder eine engere Zusammenarbeit. Dabei geht es den Angaben nach etwa um eine Kooperation bei der Produktion des russischen Corona-Impfstoffes Sputnik V. Vor Russland hatte Iran Ende März bereits mit China einen Vertrag über eine Zusammenarbeit mit einer Laufzeit von 25 Jahren unterzeichnet. Damit ist der Weg frei für Investitionen Chinas.

# data[].attributes.attachment_link.title
Nach Angriff auf Atomanlage: Iran will Urananreicherung auf 60 Prozent erhöhen

# data[].attributes.attachment_link.description
Iran will nach dem mutmaßlich israelischen Angriff auf seine Atomanlage in Natans den Grad seiner Urananreicherung auf 60 Prozent erhöhen. Nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Isna vom Dienstag wird Vize-Außenminister Abbas Araghchi auch die UN-Atombehörde IAEA davon in Kenntnis setzen.