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1)Welche Rolle spielten Frauen bis zum Ende des 19. Jahrhunderts an Universitäten? Wann durften die ersten Frauen an die Universitäten? Wie sah die sozialstrukturelle Zusammensetzung der Studierenden aus? 

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1)Welche Rolle spielten Frauen bis zum Ende des 19. Jahrhunderts an Universitäten? Wann durften die ersten Frauen an die Universitäten? Wie sah die sozialstrukturelle Zusammensetzung der Studierenden aus? 

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- bis Ende 19. Jahrhundert keine Frauen an Universitäten

- Deutschland letztes Land, was Studium für Frauen zuließ (1908/1909)

- Vorher: Studium nur für Söhne aus privilegierten Familien, dann auch „höhere Töchter“

- bis mehrere Jahre nach Einführung des Studiums für Frauen nur knapp 0,2% weibliche Studentinnen aus Arbeiterfamilien

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3)Welche Rolle spielte der Nationalsozialistische Deutsche Studentenbund (NSDStB)? 

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3)Welche Rolle spielte der Nationalsozialistische Deutsche Studentenbund (NSDStB)? 

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- Nationalsozialistischer Deutscher Studentenbund (Gründung 1926), angegliedert an die NSDAP

- Vermittlung der nationalsozialistischen Ideologie, besondere Fokussierung der „sozial schwachen Werksstudenten“

- offene Wendung gegen „Hochfinanz“  und gegen Marxismus/Kommunismus, tatsächlich aber Nationalismus und Antisemitismus

- modernere und radikalere Verbindung im Vergleich zu traditionellen Gruppierungen

- zunächst nur wenig Zulauf, bis Übernahme durch Baldur von Schirach

-bis 1932 nahezu alle AStAs und Vertretungen durch NSDStB übernommen

-1932: 8.800 Mitglieder

- 1928: Numerus Clausus für „fremdblütige Studenten“ mit großer Mehrheit angenommen

- Krawalle und Vorlesungsboykotte gegen jüdische und kommunistische Mitstudierende und Dozenten und Professoren mit andersartigen politischen Meinungen

- 1933: „Gesetz gegen die Überfüllung deutscher Schulen und Hochschulen“

-> gegen jüdische, kommunistische, sozialdemokratische und anderweitig unliebsame Student*innen und Frauen -> eingeschränkter Hochschulzugang

- 1933: NSDStB führt Bücherverbrennungen durch, plündert Institute und hetzt öffentlich gegen jüdische ,marxistische und pazifistische Autoren

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- parteinahe Stiftung zum Zweck der politischen Bildung (Bsp. Friedrich-Ebert-Stiftung der SPD)

- finanziert durch staatl. Mittel, wenn Partei längerfristig im Bundestag vertreten

- keine Gesetz/Regelung in dem Finanzierung geregelt und keine Transparenz wie Geld ausgegeben wird, ABER Zuschüsse dürfen nur zu verfassungsmäßigen Zwecken genutzt werden (Stiftung verfassungsfeindlich = keine Finanzierung)

- Desiderius Erasmus Stiftung, parteinahe Stiftung der AfD, gegründet 2017

- „die staatsbürgerliche Bildung fördern, wissenschaftliche Untersuchungen in Gang bringen, der internationalen Verständigung dienen sowie die wissenschaftliche Aus- und Weiterbildung begabter junger Menschen unterstützen“

- „Sie sollte das Profil der AfD weniger schärfen als glätten – so dass die Partei schließlich ein freundlicheres Aussehen bekommt“

- Vorstandsmitglieder der Stiftung offensichtlich antisemitisch, sehr problematische Aussagen und Twitter Posts

- aktuell nicht durch staatliche Mittel finanziert, erster Antrag (2018) und zweiter Antrag auf Finanzierung ablehnt, Urteil vom BVerfG soll entscheiden ob Stiftung mit staatlichen Fördermitteln unterstützt werden soll

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Update zum Gerichtsurteil vom BVerfG zur Desiderius-Erasmus-Stiftung

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Update zum Gerichtsurteil vom BVerfG zur Desiderius-Erasmus-Stiftung

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Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat bislang nichts von den Fördergeldern für politische Stiftungen erhalten. Das verletze die politische Chancengleichheit, urteilte das Bundesverfassungsgericht und fordert ein eigenes Gesetz.
Es ist ein Urteil, das den Gesetzgeber dazu zwingt, das Fördersystem für parteinahe Stiftungen neu zu regeln. Bisher ist es so: Die Gelder für politische Stiftungen werden bei den Haushaltsberatungen im Bundestag beschlossen. Sie richten sich nach der Stärke der Parteien. Ein extra Förderungsgesetz gibt es nicht.

Gegen dieses System hatte die AfD geklagt. Denn: Die ihr nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung bekommt bisher nichts von den über 600 Millionen Euro, die jährlich an die politischen Stiftungen fließen. Diese Ungleichbehandlung verzerre den politischen Wettbewerb, beklagte die AfD und bekam heute vor dem Verfassungsgericht teilweise recht.

Eigenes Förderungsgesetz nötig

Für das Haushaltsjahr 2019 wurde die politische Chancengleichheit der AfD verletzt, so Karlsruhe heute. Die Richterinnen und Richter sagen: Die Verteilung der Fördergelder und der Ausschluss einer politischen Stiftung von der Förderung - das gehe nicht einfach per Haushaltsbeschluss. Es brauche dafür unbedingt ein eigenes Gesetz, das die Stiftungsförderung regelt.

Der Ball liege nun im Feld des Gesetzgebers, so die Vorsitzende des Zweiten Senats Doris König. Karlsruhe deutet aber an: Politische Stiftungen können per Gesetz von der Förderung ausgeschlossen werden, wenn der Schutz der Verfassung das erfordert.

AfD-Antrag auf Förderung für 2022 noch offen

2022 hatte der Bundestag erstmals einen extra Haushaltsvermerk beschlossen. Der sieht vor, dass es bei Zweifel an der Verfassungstreue keine Förderung für parteinahe Stiftungen geben darf. Der Antrag der AfD auf Förderung für das Haushaltsjahr 2022 wurde von dem heute entschiedenen Teil des Verfahrens abgetrennt und noch nicht entschieden.

Das Verfassungsgericht sagt: Dieser Antrag sei erst kurz vor der mündlichen Verhandlung gestellt worden und werfe neue verfassungsrechtliche Fragen auf. Es geht dabei vor allem darum, wie die Förderung von politischen Stiftungen und deren Verfassungstreue zusammenhängen. Karlsruhe hat sich dazu heute nicht geäußert. Es ist wahrscheinlich, dass der Gesetzgeber diese Entscheidung abwarten wird, bevor er ein Stiftungsförderungsgesetz auf den Weg bringt.

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Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat bislang nichts von den Fördergeldern für politische Stiftungen erhalten. Das verletze die politische Chancengleichheit, urteilte das Bundesverfassungsgericht und fordert ein eigenes Gesetz. Es ist ein Urteil, das den Gesetzgeber dazu zwingt, das Fördersystem für parteinahe Stiftungen neu zu regeln.

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4)	Welche Auseinandersetzungen wurden in den später 1960er Jahren an den Universitäten geführt? Wie steht es heute um die Mitbestimmung an den Universitäten?

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4)	Welche Auseinandersetzungen wurden in den später 1960er Jahren an den Universitäten geführt? Wie steht es heute um die Mitbestimmung an den Universitäten?

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- Studierende formieren sich erstmals zu außerparlamentarischen Oppositionen und demonstrieren gemeinsam gegen den Vietnamkrieg und Notstandsgesetze

-Kampf von Studierenden für Demokratisierung und Öffnung für alle sozialen Gruppen

- „Muff-Talare“ -> Kritik an der fehlenden Aufarbeitung der NS-Zeit an Hochschulen und Universitäten

- Gemeinsamen Aufbegehren gegen Traditionen und Konservativismus

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Wovon ist es ihrer Meinung nach abhängig, ob Studierende problematische politische Orientierungen aufweisen? Wie sollten die Universitäten mit rechten Studierenden umgehen?

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Wovon ist es ihrer Meinung nach abhängig, ob Studierende problematische politische Orientierungen aufweisen? Wie sollten die Universitäten mit rechten Studierenden umgehen?

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2)Was passiert an den deutschen Universitäten in der Weimarer Republik? Inwiefern ist es aus ihrer Sicht berechtigt, dass Frau Notz von einer „Rechtsradikalisierung von Universitäten“ spricht?

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2)Was passiert an den deutschen Universitäten in der Weimarer Republik? Inwiefern ist es aus ihrer Sicht berechtigt, dass Frau Notz von einer „Rechtsradikalisierung von Universitäten“ spricht?

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- Nach dem Krieg: Frauen und Arbeiterkinder weiterhin Ausnahmen an deutschen Universitäten

- Seit ca. 1900 bestehende antisemitische und nationalistische Strömungen verstärken sich

- Studierende gründen antisemitische Studentenverbindungen (bspw. „Verein Deutscher Studenten (1881)

- Einschwören auf „deutsche Kultur, Monarchie, Christentum“ etc.

- Universitäten Schauplätze von rechten aktivistischen Gruppierungen, die u.a. an versuchten Staatsstreichen und Morden beteiligt waren.

- Auseinandersetzungen von im Zuge der Hyperinflation 1923 demonstrierenden linken Gruppierungen mit rechten Studentenschaften

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