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nach:
https://padlet.com/hartlieb_wild/joj6sd8xy9do
(zur besseren Übersichtlichkeit)

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Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung schreibt: “Europa hat Fehler, Europa macht Fehler, aber der Nationalismus ist ein einziger großer Fehler.”
Und der Nationalismus löst keine Probleme, sondern verstärkt und schafft Probleme.
Was wir brauchen:
1. Ein Europa der Solidarität statt nationaler Egoismen
2. Ein Europa der Menschenrechte statt der Abschottung
3. Ein Europa der Regulierung statt Konzernmacht
4. Ein Europa der Ökologie statt Klimakrise
5. Das Wagnis eines sozialeren Europa wagen

Am 19. Mai – und damit eine Woche vor der Europawahl – wollen wir viele Zehntausende in ganz Europa auf die Straße bringen.

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Wir brauchen kein blaues „Austria Today“ nach Moskauer Vorbild, und auch keine türkise Anstalt für Message Control und Agenda Setting. Wir wollen einen tatsächlich UNABHÄNGIGEN und SERIÖSEN öffentlichen ORF.

Im Prinzip gibt es drei wesentliche Möglichkeiten: Gebührenfinanzierung wie jetzt, Finanzierung aus dem Steuerbudget und freie Finanzierung auf dem heiligen Markt.

Bei letzterer sinken Qualität und Vielfalt, und es erfolgt eine Einengung des Angebots, das neokapitalistisch an Gewinnmaximierung ausgerichtet wird.

Staatliche Finanzierung eröffnet ein riesiges Einfallstor für politische Erpressung zu „Wohlverhalten“ aller Arten bis hin zum kalten Rausschmiß Unbequemer.

Also bleibt nur die Finanzierung durch die Gesamtheit aller Einwohner in einer Art, die grundsätzliche Unabhängigkeit garantiert. Auch eine Firmenbeteiligung durch andere Medienunternehmen ist wegen der Gefahr von Marktkonzentration und Einflußnahme der Kapitalgeber abzulehnen.

Da uns vor der Wahl Volksabstimmungen versprochen wurde: Das ist sicher ein wichtiges Thema dafür – oder fürchtet die Regierung eine Niederlage?

Blümel hält sich bedeckt, Blümel beschwichtigt, Blümel kennt keinen „vertraulichen Gesetzesentwurf“ – aber wir kennen aber inzwischen diese schleichende Vorgangsweise bis hin zur Umfärbung und Machtergreifung.

Und DAGEGEN müssen wir AUFSTEHEN, so, wie beim Rundfunk-Volksbegehren 1964.

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Es sind bis Anfang 2019 über 60 (in Worten: SECHZIG) „Einzelfälle“! –
Wie lange noch fallen haufenweise Naive und Unkritische darauf herein? –
Wie lange noch wollen wir es zulassen, daß sich ein Bodensatz in unserer Gesellschaft daran aufgeilt? –
Und, wie lange noch lassen sich tatsächlich Christliche in der ÖVP vor den Karren der rechts-außen-Propaganda spannen??

In WIrklichkeit fügt sich all dies zu einer kalt gelpante und beabsichtigten Verschiebung der Grenzen nach rechts-außen zusammen. Das Ziel: eine autoritäre Republik, wenn nicht eine Diktatur. Denn: die Geschichte lehrt, daß "a bisserl" illiberal auf längere Zeit nicht möglich ist, weil jeses Andersdeken, jede Kritik jeden Herrscher / Führer ... in Frage stellt.

https://derstandard.at/2000072943520-2000073078520/einzelfall-ausrutscher-fpoe-oevp-regierung
und
https://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-strache-skandale-tuerkis-blau-fpoe-oevp-kurz-regierung-wien-rassismus-antisemitismus-1.4253351

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An Regierung und Finanzminister: HANDELN statt plaudern ... !

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An Regierung und Finanzminister: HANDELN statt plaudern ... !

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Offenbar ist die EU-weite oder einheitliche Digitalsteuer gescheitert, ein weiteres ärgerliches Zeugnis eines Konzerts von nationalen Einzeltänzern zum Schaden von uns allen, uns Steuerzahlern.

Da geht doch die „soziale Heimatpartei“ mit der Forderung hausieren, daß EU-Kompetenzen auf nationale Ebene verlagert werden sollen. Nun ist die Steuergesetzgebung hauptsächlich oder gänzlich nationale Agenda.

Also können Regierung und Finanzminister uns die Stärke ihrer nationalen Kompetenz vorführen, indem sie entsprechend knallharte Gesetze in gleicher Geschwindigkeit umsetzen, wie beim 12-Stunden-Tag …

Diese Firmen führen und seit Jahren nach Belieben an der Nase herum. Etwas drastisch ausgedrückt: Sie bringen das akrobatische Kunststück zuwege, uns gleichzeitig die lange Nase und den nackten A…. zu zeigen.

Ersteres, weil sie in ihrer grenzenlosen Arroganz auf nationale und regionale Gesetze ganz einfach husten, und zweiteres dann, wenn es um Steuern und Abgaben geht. Die sind grundsätzlich dort zu zahlen, wo Umsätze und Gewinne gemacht werden.

Fake-Rechnungen aus in-sich-Geschäften, zum Kleinrechnen der Erträge, Scheinrechnungen aus Steuerparadiesen, Gewinnminderungsrechnungen für "Lizenzen", "Miete von Büros" usw, die von bekannten Steueroasen aus gestellt werden, sind ganz einfach nicht als Betriebsausgabe anzuerkennen

Die Finanz soll ab sofort die Möglichkeit erhalten, Umsätze und Gewinne, die in ihrem nationalen Bereich erwirtschaftet werden, zu schätzen und darauf basierend die Gewinn- und Umsatzsteuern vorzuschreiben. Die Steuerminimierer können ja dann dagegen berufen, so sie ihre Zahlen offenlegen …

In diesem Zusammenhang sollen auch unsere derzeitige Außenministerin und der frühere Außenminister ein direktes und klares Wörtchen mit etlichen EU-Staaten (Irland, Luxemburg, Niederlande, Malta) zu reden, was diverse schädigende Abkommen über Niedrigbesteuerung betrifft.

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Der Rechtsruck in Europa gefährdet die Klimaziele

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Der Rechtsruck in Europa gefährdet die Klimaziele

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Popolistischer Parteien, Nationalisten von rechts-außen leugnen den real bemerkbaren Klimawandel, und stimmen zB im Europäischen Parlament systematisch gegen klimapolitische Politikvorlagen sowie gegen energiepolitische Maßnahmen.

Konkret zeigt das nun eine aktuelle Studie des Berliner Forschungsinstituts ADELPHY.
https://www.adelphi.de/de/publikation/convenient-truths  zB die Seiten17 und 27  („Convenient Truths – Mapping climate agendas of right-wing populist parties in Europe“)

Zur FPÖ wird Strache zitiert, der Klimawandel als eine Art natürliches Phänomen kleinredet und überhaupt in Frage stellt.

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Nur zur Information: Den Containerhafen Dover passieren jährlich  ca 2,6 Millionen Lastwagen. Tirol belasten über 2,4 Millionen Fahrten unsere Gesundheit und Umwelt extrem. Beim EU-Beitritt wollte man auf 1,6 Mio Fahrten limitieren, auf Grund einer inkompetenten zentralen Verkehrspolitik vergebens.

## Außerdem: Nach wie vor fehlt der zwingende Beweis, daß der „heilige“ freie Warenverkehr NUR und ausschließlich mit dem Transportmittel LKW möglich sei.

## Und: Kein „Dieselprivileg“ mehr und gleiche Belastung durch Steuern und Abgaben von Flugbenzin und Kerosin wie für Kfz-Benzin.

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Der Luftwiderstand nimmt quadratisch mit der Geschwindigkeit zu.
Der Bremsweg nimmt quadratisch mit der Geschwindigkeit zu.
Die Bewegungsenergie, des Fahrzeugs aufgrund seiner Bewegung nimmt mit dem Quadrat der Geschwindigkeit zu.
Die Lärmquelle durch Schallintensität (Reifen-Fahrbahn-Geräusche und aerodynamische Geräusche) steigt mit der dritten mitunter sogar mit der vierten Potenz der Geschwindigkeit an.
(Quelle: https://derstandard.at/2000098088655/Lernen-S-ein-bisschen-Physik-Herr-Minister )

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... wie etwa ein generelles Vorkaufsrecht für die öffentliche Hand mit Reduktion des Kaufpreises auf maximal 2/3 des Verkehrswerts.

Ein Vorkaufsrecht wäre gefördertem Wohnraum bereits jetzt möglich! Weiters eine Leerstandsbesteuerung und Besteuerung von Zweit-/Dritt- usw Wohnungen, ebenso wie auf „Nebenwohnsitze“.

Und: Was ist mit der 2010 mutig angekündigten Widmungsabgabe? Die scheiterte ja am Widerstand der Gemeinden. Die Möglichkeit, vorzeitige Erschließungskosten für Bauland einzuheben, nützen (2018) nur rund 20 Kommunen.

Da Wohnen ein nicht verhandelbares Grundrecht jedes Menschen ist und sich Baugrund und Wohnraum nicht beliebig vermehren lassen (besonders in Gebirgsgegenden), muß eine Beschränkung spekulativen Schacherns ganz einfach zulässig sein.

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Es hat lange gedauert, jedoch scheint bezüglich des unbeschwerten Treibens diverser Web-Konzerne endlich ernsthafte Bewegung in die Sache zu kommen, lange genug zugesehen hat man ja. Aus ganz netten, diskutablen Ideen am Anfang wurden Geschäftsmodelle, bei denen Staat, Länder und Gemeinden zu Lasten aller das Nachsehen haben.

Es ist  hoch an der Zeit, diesen knallhart profitorientierten Konzernen kräftig auf die Füße zu treten. Die bringen das akrobatische Kunststück zuwege, dem Staat, der heimischen Wirtschaft und damit uns allen die lange Nase und den nackten H… zugleich zu zeigen. Ersteres, weil sie in ihrer grenzenlosen Arroganz auf nationale und regionale Gesetze ganz einfach husten, und zweiteres dann, wenn es um Steuern und Abgaben geht. Die sind grundsätzlich dort zu zahlen, wo Umsätze und Gewinne gemacht werden, und Fake-Rechnungen aus Steueroasen, also in-sich-Geschäfte, zum Kleinrechnen der Erträge sind nicht als steuermindernd anzuerkennen!

In diesem Zusammenhang ist auch ein direktes und klares Wörtchen mit etlichen EU-Staaten (Irland, Luxemburg, Niederlande, Malta) zu reden, was diverse Abkommen über Niedrigbesteuerung betrifft.

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im Standard:
https://derstandard.at/2000072943520-2000073078520/einzelfall-ausrutscher-fpoe-oevp-regierung

in der Süddeutschen:
https://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-strache-skandale-tuerkis-blau-fpoe-oevp-kurz-regierung-wien-rassismus-antisemitismus-1.4253351

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Es sind (bis 2019) über 60 (in Worten: SECHZIG) „Einzelfälle“

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Es sind (bis 2019) über 60 (in Worten: SECHZIG) „Einzelfälle“

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Wie lange noch fallen haufenweise Naive und Unkritische darauf herein? –

Wie lange noch wollen wir es zulassen, daß sich ein Bodensatz in unserer Gesellschaft daran aufgeilt? –

Und, wie lange noch lassen sich tatsächlich Christliche in der ÖVP vor den Karren der rechts-außen-Propaganda spannen??

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Change the Game
Corinna Milborn, Markus Breitenecker

Wie wir uns das Netz von Facebook und Google zurückerobern

(Brandstätter Verlag)

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Zehn Gründe, warum du deine Social Media Accounts sofort löschen mußt
Jaron Lanier

(Hoffmann und Campe)

Lanier hat selber an den technischen Entwicklungen maßgeblich mitgearbeitet, provokant, auch etwas deftig formuliert

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Angriff der Algorithmen
Cathy O‘Neil
Wie sie Wahlen manipulieren, Berufschancen zerstören und unsere Gesundheit gefährden

(Carl Hanser Verlag)

Die Autorin beschreibt verschiedene konkrete Szenarien, in denen sich jeder unverhofft wiederfinden kann, zu seinem Vorteil oder auch Nachteil.

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Macht, die keine Gegenmacht zu fürchten hat, wird immer mißbraucht.
(Salzburger Philosoph und Ökonom, --> „Small is beautiful“.)

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Identitätspolitik trennt,
Solidaritätspolitik verbindet
(indisch-britischer Publizist, Fellow der Royal Society of Arts)

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Die größte Bedrohung der Demokratie ist die Gleichgültigkeit.
[ und, so möchte man ergänzen: das irreführende Geschwätz von Populisten aller Arten! ]

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„Knechtet uns lieber, aber macht uns satt.“
(Die Brüder Karamasow - Der Großinquisitor )

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Initiative R. ANSCHOBER: http://www.ausbildung-statt-abschiebung.at
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Petition an den Tiroler Landtag:
https://portal.tirol.gv.at/LteWeb/public/ggs/petition/petitionDetails.xhtml?id=15070&cid=42257

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Es sollte jeder kritischen Person auffallen, daß die derzeitige Regierung außer Wortgeklingel und billige Überschriften eigentlich nichts für eine positive Zukunft liefert. Die Wichtigtuerei mit 140-er Strecken, herbeigeredete Migrantenprobleme und dergleichen sind ja nur Rauchvorhänge, die einerseits die totale Inkompetenz der Akteure und andererseits die schädlichen Rückschritte nach rechts und rechts außen verdecken sollen.

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Freunde Putins in Österreich
seine "fünfte Kolonne" ?

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Der ideale Untertan totalitärer Herrschaft ist nicht der überzeugte Nazi oder engagierte Kommunist, sondern Menschen, für die der Unterschied zwischen Fakten und Fiktion, wahr und falsch, nicht länger existiert. [1951]

(Stichwort „Die Banalität des Bösen“, ihr Bericht über den Eichmann-Prozeß)

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Sehr viele Leute finden Gefallen an verlogenem Zeug, [Nikomachische Ethik]

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Denk an die Tage der Vergangenheit, lerne aus den Jahren der Geschichte.
Frag deinen Vater, er wird es dir erzählen, frag die Alten, sie werden es dir sagen.
[ 5. Buch Mose ]

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Liebe Wählerin mit bedürftigen Kindern, lieber „kleiner Mann“ nach „Freistellung“ wegen Ablehnung von 12-Stunden-Tagen auf Jobsuche, die Ihr vielleicht türkis oder blau gewählt habt – jetzt erkennt Ihr, wen tatsächlich Ihr Euch da politisch angelacht habt. Mit Sicherheit nicht jemanden, der Eure Interessen und Bedürfnisse ehrlich und ernsthaft fördert!

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Der Versuch, die Öffentlichkeit mit sanftem Gesäusel hinters Licht führen zu führen, um dahinter einschneidende Veränderungen, Belastungen, Zerstören von Bewährtem etc zu verstecken.
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Der schnittige Ausdruck für gleichgeschaltete Propaganda mit ihren dunklen Schwestern der "stichhaltigen Gerüchte", „alternative Fakten“ bis hin zu „Fake News“. Wie man Sprache und Rhetorik mißbrauchen kann, steht in den Geschichtsbüchern des 20. Jahrhunderts.

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Der Versuch, den Anderen durch geschmeidiges Wortgeklinel so zu manipulieren, daß man ihn auf seine Seite ziehen kann.

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Das ist ein Oxymoron, ein Widerspruch in sich wie trockenes Wasser. Enweder illiberal = autoritär, oder Demokratie = Freiheitsrechte.
==> illiberale oder autoritäre Regierungsform; besser: Diktatur.

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Ein Modell dieser Art gibt einem Hilfe suchenden Mitmenschen etwas Wertvolles auf seinem weiteren Weg mit: Wissen und Können. Wissen und Können, das Wohlstand erzeugen kann, das ein sehr guter Beitrag Österreichs für Entwicklungshilfe, Friedenssicherung und positiver Imagebildung ist, und das zu äußerst geringen Kosten.Selbst, wenn nach der Ausbildung eine Abschiebung unvermeidlich sein sollte, so hat Österreich einem Hilfe suchenden Mitmenschen dennoch etwas Wertvolles auf seinem weiteren Weg mitgegeben: Wissen und Können. Wissen und Können, das – egal wo – Wohlstand erzeugen kann. Das ist langfristig positiv nachhaltig und insgesamt wesentlich billiger.Und, weit länger vorausgedacht als die kurzatmige Lärm– und Populistenpolitik, diese Menschen werden Österreich in positiver Erinnerung behalten, können einmal für unsere Exportbetriebe zu Ankerpersonen werden und wertvolle Unterstützung leisten.