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Die Wahlbenachrichtigung informiert die Wahlberechtigten über Zeit und Ort der bevorstehenden Wahl und enthält Informationen zur Briefwahl. Die Wahlbenachrichtigungen sollen bis zum 21. Tag vor der Wahl bei den Wahlberechtigten ankommen. Aufgrund der unterschiedlichen Postlaufzeiten kann die Zustellung in den einzelnen Stadtteilen jedoch um einige Tage variieren. Ist die Wahlbenachrichtigung am 21. Tag vor der Wahl noch nicht eingegangen, wenden Sie sich bitte umgehend an das zuständige Wahlamt, um das Wähler*innenverzeichnis zu überprüfen!

Zur Wahl selbst wird die Wahlbenachrichtigung eigentlich nicht benötigt, ein Personalausweis oder Reisepass reichen hier aus. Um die Abläufe im Wahllokal zu beschleunigen ist die Wahlbenachrichtigung jedoch sehr hilfreich und sollte deshalb auch mitgeführt werden! Weiterlesen

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Bürgerschaftswahl 2023 - Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft

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Die Wahlbenachrichtigung informiert die Wahlberechtigten über Zeit und Ort der bevorstehenden Wahl und enthält Informationen zur Briefwahl. Die Wahlbenachrichtigungen sollen bis zum 21. Tag vor der Wahl bei den Wahlberechtigten ankommen. Aufgrund der unterschiedlichen Postlaufzeiten kann die Zustellung in den einzelnen Stadtteilen jedoch um einige Tage variieren. Ist die Wahlbenachrichtigung am 21.

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Bürgerschaftswahl 2023 in Bremen: Alle Infos zur Landtagswahl

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Bürgerschaftswahl 2023 in Bremen: Alle Infos zur Landtagswahl

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Am 14. Mai 2023 werden im Land Bremen die Bürgerschaft und die Kommunalparlamente neu gewählt. Wir klären, wer überhaupt wählen darf und was Sie dafür brauchen.
Wann sind die nächsten Bürgerschaftswahlen in Bremen und Bremerhaven?
Was gibt es alles für Wahlen in Bremen und Bremerhaven?
Wer darf in Bremen und Bremerhaven wählen?
Welche Parteien sind zur Wahl zugelassen?
Wie viele Wahlzettel bekommen die Menschen in Bremen und Bremerhaven?
Wie viele Stimmen hat man bei der Wahl in Bremen und Bremerhaven?
Wie viele Abgeordnete hat die Bremische Bürgerschaft?
Wie wird die Stadtbürgerschaft in Bremen gewählt?
Wie viele Abgeordnete hat die Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven?
Wie viele Abgeordnete haben die Beiräte in Bremen?
Brauche ich eine Wahlbescheinigung zur Wahl?
Wie kann ich Briefwahl bei der Bürgerschaftswahl beantragen?
Wie kann ich Wahlhelfer werden?
Wann liegen die Wahlergebnisse für die Bürgerschaftswahl vor?

Wann sind die nächsten Bürgerschaftswahlen in Bremen und Bremerhaven?

Am 14. Mai 2023 wird im Land Bremen das nächste Mal gewählt. Es werden zum einen die Sitze für die Bürgerschaft des Landes - also den Landtag - neu besetzt. Gleichzeitig stehen die Vertreter für die Stadtbürgerschaft in Bremen und die Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven zur Wahl. Außerdem werden die Beiräte der Stadt Bremen neu gewählt. In Bremen wird alle vier Jahre gewählt.

Was gibt es alles für Wahlen in Bremen und Bremerhaven?

1. Die Wahl der Bürgerschaft für das Land Bremen - also den Landtag.

2. Die Wahl der Kommunalparlamente für die beiden Städte: In Bremen ist das die Stadtbürgerschaft, in Bremerhaven die Stadtverordnetenversammlung.

3. In der Stadt Bremen werden zusätzlich noch die Beiräte als Stadtteilparlamente gewählt.

Wer darf in Bremen und Bremerhaven wählen?

Die Bürgerschaft - also den Landtag - dürfen nur Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft wählen. Bei den Kommunalparlamenten dürfen auch EU-Bürger ihre Stimme abgeben. Das sind in Bremen die Stadtbürgerschaft und die Beiräte und in Bremerhaven die Stadtverordnetenversammlung. Bei allen Wahlen gilt: Wer seine Stimme abgeben will, muss mindestens 16 Jahre alt sein und seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Bremen oder Bremerhaven haben.

Welche Parteien sind zur Wahl zugelassen?

Der Landeswahlausschuss Bremen hat am 17. März insgesamt 15 Parteien und Wählervereinigungen zur Bürgerschaftswahl zugelassen. Darunter sind die Parteien, die schon jetzt in der Bürgerschaft vertreten sind, also: CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP. Auch die Bürger in Wut (BiW) treten zur Wahl an.

Die AfD ist hingegen nach derzeitigem Stand nicht zur Wahl zugelassen. Die Partei kann allerdings noch Rechtsmittel dagegen einlegen. Warum die Partei nicht zugelassen wurde sowie eine Übersicht aller zugelassenen Parteien und Wählervereinigungen finden Sie hier:

Wie viele Wahlzettel bekommen die Menschen in Bremen und Bremerhaven?

Das hängt davon ab, wo gewählt wird - und wer wählt. Nach jetzigem Stand maximal zwei. Bei der vergangenen Bremer Wahl waren es mit Europawahl und Volksentscheid zur Galopprennbahn bis zu vier.

Wer einen deutschen Pass hat, bekommt in der Stadt Bremen einen weißen Wahlzettel für die Bürgerschaft (Land), mit dem gleichzeitig auch die Stadtbürgerschaft gewählt wird. Dazu gibt es noch einen gelben Wahlzettel für die Beiratswahl.

EU-Bürger, die in Bremen wohnen, dürfen den Landtag nicht mitwählen. Sie bekommen Stimmzettel für die Stadtbürgerschaft und die Beiratswahl.

Bremerhavenerinnen und Bremerhavener mit deutschem Pass bekommen je einen weißen Stimmzettel für die Bürgerschaftswahl (Land) und einen gelben für die Stadtverordnetenversammlung.

EU-Bürger aus Bremerhaven bekommen nur den gelben Stimmzettel für die Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven.

Wie viele Stimmen hat man bei der Wahl in Bremen und Bremerhaven?

Jeder Wähler hat fünf Stimmen, die er beliebig auf Parteilisten und Personen verteilen kann. Er kann seine Stimmen kumulieren, sie also alle einem Politiker oder einer Parteiliste geben. Oder er verteilt sie auf verschiedene Politiker oder Parteien, das nennt man panaschieren.

Als Erstes werden die Stimmen für die Partei insgesamt ausgezählt und die Zahl der Sitze ermittelt, die ihr zustehen. Dann werden die Personenstimmen ausgezählt. Die Kandidaten mit den meisten Personenstimmen ziehen in die Bürgerschaft ein. Die weiteren Sitze werden nach Listenstimmen in der Reihenfolge der Parteiliste vergeben.

Für die Bürgerschaftswahl gilt eine Sperrklausel von fünf Prozent. Parteien, die weniger Stimmen bekommen, dürfen nicht in den Landtag einziehen. Bei den Kommunalwahlen entfällt diese Hürde.

Wie viele Abgeordnete hat die Bremische Bürgerschaft?

Die Bremische Bürgerschaft ist das Parlament des Landes Bremen. Nach der Wahl ziehen 87 Abgeordnete in die Bürgerschaft ein - 72 aus Bremen und 15 aus Bremerhaven. Die Städte bilden zwei getrennte Wahlbereiche mit unterschiedlichen Wahllisten.

Die Bürgerschaft wird alle vier Jahre gewählt. Wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und über 18 Jahre alt ist, kann Abgeordneter werden. Die wichtigsten Aufgaben: Die Bürgerschaft wählt die Bremer Landesregierung - den Senat. Die Abgeordneten beschließen neue Gesetze und überarbeiten alte. Darüber hinaus kontrolliert das Parlament die Landesregierung.

Wie wird die Stadtbürgerschaft in Bremen gewählt?

Die Wahl des Kommunalparlaments der Stadt Bremen ist mit der Landtagswahl verknüpft. Bremer mit deutschem Pass stimmen also mit der Landtagswahl gleichzeitig auch über die Stadtbürgerschaft ab. Hinzu kommen noch die Stimmen der Einwohner der Stadt Bremen, die aus einem anderen Staat der Europäischen Union kommen.

Wie viele Abgeordnete hat die Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven?

Die Stadtverordnetenversammlung ist das Kommunalparlament der Stadt Bremerhaven. Sie entscheidet über die Angelegenheiten der Stadt. Außerdem wählt die Versammlung den Magistrat - also die Regierung der Stadt. Insgesamt besteht die Stadtverordnetenversammlung aus 48 Abgeordneten. Sie werden alle vier Jahre neu gewählt.

Wie viele Abgeordnete haben die Beiräte in Bremen?

Die Beiräte der Stadt Bremen vertreten die verschiedenen Stadtteile. Dazu wird die Stadt in 22 Bereiche aufgeteilt. Je nach Größe des Bereichs haben sie zwischen 7 und 19 Mitglieder. Sie beraten über Themen, die das Leben der Menschen in ihrem Gebiet beeinflussen. Außerdem befassen sie sich mit Ideen und Beschwerden der Menschen. Wer etwas anmerken will, kann sich dafür an das Ortsamt in seinem Bereich wenden.

Brauche ich eine Wahlbescheinigung zur Wahl?

Nein, es geht zur Not auch ohne. Man braucht nur einen Ausweis und muss wissen, welches Wahlbüro das richtige ist. Diese Informationen stehen auf der Wahlbenachrichtigung. Die sollte bis drei Wochen vor der Wahl in den Briefkästen liegen. Auch wer mit Wahlbescheinigung ins Wahllokal geht, muss seinen Ausweis mitnehmen.

Wie kann ich Briefwahl bei der Bürgerschaftswahl beantragen?

Wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann auch Briefwahl beantragen. Das geht persönlich im Wahlamt oder schriftlich per Brief, Fax, E-Mail oder per Online-Formular.
Die Frist endet am Freitag vor der Wahl um 18 Uhr. Das ist der 12. Mai. Danach ist der Antrag nur noch in begründeten Fällen möglich. Je näher der Wahltermin rückt, desto sinnvoller ist es, die Briefwahl direkt in einem der Wahlbüros zu beantragen. Die Unterlagen müssen bis spätestens 18 Uhr am 14. Mai an das Wahlamt zurückgeschickt werden.

Wie kann ich Wahlhelfer werden?

Ohne Wahlhelfer ist die Bürgerschaftswahl organisatorisch nicht zu stemmen. Wer dabei unterstützten will, kann sich online melden.

Wann liegen die Wahlergebnisse für die Bürgerschaftswahl vor?

Die erste offizielle Hochrechnung für die Bürgerschaftswahl wird gegen 21:30 am Wahlabend erwartet, teilt Evelyn Irrsack mit. Sie Leitet die Geschäftsstelle der Wahlleiter. "In der Vergangenheit haben die Ergebnisse der Hochrechnungen immer nur wenige Prozentpunkte (im Nachkommastellenbereich) von den endgültigen Ergebnissen abgewichen."

Das vorläufige Endergebnis der für die Bürgerschaftswahl (Landtag) lag bei der zurückliegenden Wahl in Bremerhaven am Montag nach der Wahl vor. In Bremen hat die Auszählung bis Mittwoch gedauert. Man gehe davon aus, dass es bei dieser Wahl wieder ähnlich lange dauert sagt Irrsack.

Die amtlichen Endergebnisse für Bremen und Bremerhaven werden in den Sitzungen der Wahlbereichsausschüsse (26. Mai 2023) und das amtliche Erdergebnis für das Land Bremen dann in der Sitzung des Landeswahlausschusses (31. Mai 2023) festgestellt.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 2. März 2023, 19:30 Uhr

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Bürgerschaftswahl 2023 in Bremen: Alle Infos zur Landtagswahl

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Am 14. Mai 2023 werden im Land Bremen die Bürgerschaft und die Kommunalparlamente neu gewählt. Wir klären, wer überhaupt wählen darf und was Sie dafür brauchen. Wann sind die nächsten Bürgerschaftswahlen in Bremen und Bremerhaven? Was gibt es alles für Wahlen in Bremen und Bremerhaven? Wer darf in Bremen und Bremerhaven wählen?

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Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Er hat sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert: Insgesamt wurde er im Vorfeld von Wahlen über 110 Millionen Mal genutzt. Hier erfahren Sie, wie ein Wahl-O-Mat entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie außerdem jeden Wahl-O-Mat der vergangenen Jahre noch einmal nachspielen.

Der Wahl-O-Mat wird wissenschaftlich begleitet und sein Einsatz untersucht. Auf diesen Seiten präsentiert die Wahl-O-Mat-Forschung an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ihre...

Zum Superwahljahr erscheint der Wahl-O-Mat nicht nur in einem neuen Design, sondern mit ganz neuen Features: Der Wahl-O-Mat möchte Sie einladen, sich Ihr Wahl-O-Mat Ergebnis spielerisch genauer...

Wie entsteht der Wahl-O-Mat? Und wer ist an seiner Entwicklung beteiligt? Dieser Infofilm gibt einen kurzen Überblick über alle Arbeitsprozesse, die nötig sind, damit das Wahltool pünktlich zur...

Wann gab es den ersten Wahl-O-Mat? Wie wird er genutzt? Diese und viele weitere Antworten findest Du in dieser Animation, auch zum Download.

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Wie entsteht der Wahl-O-Mat? Und wer ist an seiner Entwicklung beteiligt? Dieser Infofilm gibt einen kurzen Überblick über alle Arbeitsprozesse, die nötig sind, damit das Wahltool pünktlich zur...

Der Wahl-O-Mat wird wissenschaftlich begleitet und sein Einsatz untersucht. Auf diesen Seiten präsentiert die Wahl-O-Mat-Forschung an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ihre...

Zum Superwahljahr erscheint der Wahl-O-Mat nicht nur in einem neuen Design, sondern mit ganz neuen Features: Der Wahl-O-Mat möchte Sie einladen, sich Ihr Wahl-O-Mat Ergebnis spielerisch genauer...

Wie entsteht der Wahl-O-Mat? Und wer ist an seiner Entwicklung beteiligt? Dieser Infofilm gibt einen kurzen Überblick über alle Arbeitsprozesse, die nötig sind, damit das Wahltool pünktlich zur...

Wann gab es den ersten Wahl-O-Mat? Wie wird er genutzt? Diese und viele weitere Antworten findest Du in dieser Animation, auch zum Download.

Wie entsteht der Wahl-O-Mat? Und wer ist an seiner Entwicklung beteiligt? Dieser Infofilm gibt einen kurzen Überblick über alle Arbeitsprozesse, die nötig sind, damit das Wahltool pünktlich zur...

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Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Er hat sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert: Insgesamt wurde er im Vorfeld von Wahlen über 110 Millionen Mal genutzt. Hier erfahren Sie, wie ein Wahl-O-Mat entsteht und was seine Ziele sind.

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Bremische Bürgerschaft - Leichte Sprache

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Bremische Bürgerschaft - Leichte Sprache

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Guten Tag!

Schön, dass Sie hier sind.
Ich heiße Frank Imhoff.
Ich bin Chef von der Bremischen Bürgerschaft.
Man sagt auch: Präsident von der Bremischen Bürgerschaft

Die Bremische Bürgerschaft ist das Parlament von Bremen und Bremerhaven.
Parlament heißt: Menschen entscheiden zusammen wichtige Sachen.
Zum Beispiel: Dass eine neue Straße gebaut wird.
Oder: Dass es mehr Leichte Sprache gibt.

Manchmal streiten sich die Menschen im Parlament.
Aber sie bleiben immer freundlich und vertragen sich danach wieder.
Als Präsident helfe ich ihnen dabei.

Auf dieser Internet-Seite kann man lesen: Wer ist im Parlament. Und warum. Was macht das Parlament. Was ist eine Partei. Was ist eine Fraktion. Wie macht man ein Gesetz. Wie kann man das Parlament besuchen.

Als nächstes erfahren Sie, was das Parlament ist.

Klicken Sie hier!

Man kann dem Parlament sagen, was schlecht ist. Das nennt man: eine Petition einreichen. Jeder Mensch kann eine Petition einreichen. Das Parlament muss dann über die Petition sprechen. Dazu erfahren Sie hier mehr.
Klicken Sie hier!

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Schön, dass Sie hier sind.Ich heiße Frank Imhoff.Ich bin Chef von der Bremischen Bürgerschaft.Man sagt auch: Präsident von der Bremischen Bürgerschaft Die Bremische Bürgerschaft ist das Parlament von Bremen und Bremerhaven.Parlament heißt: Menschen entscheiden zusammen wichtige Sachen.Zum Beispiel: Dass eine neue Straße gebaut wird.Oder: Dass es mehr Leichte Sprache gibt.

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Bremen - Abgeordnete | abgeordnetenwatch.de

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Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürger:innenbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.

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Unsere Webseite nutzt Cookies. Wenn Sie unsere Webseite weiterhin nutzen ohne Ihre Datenschutz-Einstellungen in Ihrem Browser zu ändern, sind Sie damit einverstanden. Mehr erfahren

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Parteiprofile der zur Wahl stehenden Parteien

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Parteiprofile der zur Wahl stehenden Parteien

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Bei Bundestags-, Landtags- und Europawahlen bietet "Wer steht zur Wahl?" eine kompakte Übersicht: Welche Parteien treten an? Welche Positionen zeichnen die Parteien aus? Und was sind die Besonderheiten der einzelnen Parteien? Hier finden Sie die Parteiprofile der vergangenen Wahlen.

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Welche Parteien treten zu Bundestags-, Landtags- und Europawahlen an? Welche Positionen zeichnen sie aus? Und was sind die Besonderheiten der einzelnen Parteien?

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2. Episode: Unboxing Demokratie, Demokratie einfach erklärt

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Das politische Leben in Deutschland ist mehr als Kanzleramt, Bundestag und Parteizentralen. Die Demokratie lebt vor allem von den Bürgerinnen und Bürgern, sie sind die Basis der Staatsgewalt. In Wahlen und Bürgerentscheiden, durch gesellschaftliches und politisches Engagement, und durch ihr Interesse für die diskutierten Themen legen sie die Grundlage für einen funktionierenden Staat.

Hinweis

Das Dossier ist aus dem 2009 erschienenen Zeitbilder-Band "Die Deutsche Demokratie" entstanden. Während die meisten Inhalte grundlegender Natur sind, können auch einige wenige veraltete Fakten oder Bezüge in den Texten enthalten sein.

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In der deutschen Demokratie ist die Macht auf mehr als 80 Millionen Menschen verteilt: Alle Bürger sind für den Staat verantwortlich. Aber wie funktioniert das genau? Wer wählt den Kanzler, wer beschließt die Gesetze? Und wie wird man Verfassungsrich

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#juniorwahl-Aktivieren Sie Ihre Schülerinnen und Schüler! 

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#juniorwahl-Aktivieren Sie Ihre Schülerinnen und Schüler! 

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Wie werde ich Abgeordneter und gründe eine Partei?

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Wie werde ich Abgeordneter und gründe eine Partei?

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3. Episode: Ich werde Politiker und gründe eine Partei

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Auf dieser Homepage erhalten Sie alle wichtigen Informationen rund um das Thema "Wahlen in Bremen" - von der Organisation bis zu den endgültigen Ergebnissen.

Unter „Wir über uns" können Sie sich einen umfassenden Überblick über die verschiedenen Wahlorgane sowie über die Aufgaben der Wahlämter und Tätigkeiten der ehrenamtlichen Wahlhelfer:innen verschaffen.

Wenn Sie Ihr Wahllokal suchen, einen Antrag zur Briefwahl stellen oder sich als Wahlhelfer:in melden möchten, finden Sie alle Informationen und die jeweiligen Ansprechpartner:innen unter "Wissenswertes".

Darüber hinaus bietet Ihnen diese Homepage einen Überblick über die unterschiedlichen Wahlen im Land Bremen - mit sämtlichen Ergebnissen vergangener Europa- und Bundestagswahlen sowie der Bremer Landtags- und Kommunalwahlen.

Mit freundlichen Grüßen
Landeswahlleiter Dr. Andreas Cors
Leiter des Statistischen Landesamtes Bremen

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Auf dieser Homepage erhalten Sie alle wichtigen Informationen rund um das Thema "Wahlen in Bremen" - von der Organisation bis zu den endgültigen Ergebnissen. Unter „Wir über uns" können Sie sich einen umfassenden Überblick über die verschiedenen Wahlorgane sowie über die Aufgaben der Wahlämter und Tätigkeiten der ehrenamtlichen Wahlhelfer:innen verschaffen.

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Hier finden Sie zusammenfassende Übersichten zu den Landtags- und Kommunalwahlen im Land Bremen:

Detaillierte Ergebnisse finden Sie auf den Seiten zur jeweiligen Wahl:

Weitere Ergebnisse können über das Internetangebot des Statistischen Landesamtes Bremen abgerufen werden. Unter www.statistik.bremen.de, Menüpunkt „Datenangebote" stehen Ihnen dafür zur Verfügung:

Datenbank "Bremen Infosystem": Ergebnisse aller Wahlen seit 1947 für die Städte Bremen und Bremerhaven sowie das Land Bremen

Datenbank „Bremen kleinräumig Infosystem": Ergebnisse der Wahlen seit 1951 für die Ortsteile, Stadtteile und Stadtbezirke der Stadt Bremen

Interaktive Wahlatlanten mit Karten, Diagrammen und Tabellen zu den aktuellen Wahlen

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Hier finden Sie zusammenfassende Übersichten zu den Landtags- und Kommunalwahlen im Land Bremen: Detaillierte Ergebnisse finden Sie auf den Seiten zur jeweiligen Wahl: Weitere Ergebnisse können über das Internetangebot des Statistischen Landesamtes Bremen abgerufen werden.

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Moderne Demokratie-                    Merkmale

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Moderne Demokratie-                    Merkmale

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1. Landeszentrale für politische Bildung BW

2. Merkmale einer Demokratie

Demokratie ist eng mit dem Prinzip der Volkssouveränität verbunden: Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Die einfachste Umschreibung für den Begriff Demokratie heißt „Volksherrschaft" und leitet sich aus dem Griechischen ab. Der ehemalige US-Präsident Abraham Lincoln erklärte Demokratie mit dem Ausspruch: „Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk."

Doch regelmäßige Wahlen sind nicht das einzige Merkmal einer Demokratie. Es gibt weitere Kriterien. Diese Seite liefert einen Überblick über die Merkmale der Demokratie.

Volkssouveränität bedeutet, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Das ist in unserem Grundgesetz verankert:

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

Alle Organe der staatlichen Gewalt sind also direkt oder indirekt durch das Volk legitimiert. Sie sind also zum Beispiel direkt von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern oder indirekt von ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern gewählt.

Volkssouveränität bedeutet daher nicht, dass das Volk direkt die Herrschaft ausüben muss. In einer repräsentativen Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland drückt sich die Volkssouveränität durch regelmäßig stattfindende demokratische Wahlen aus, bei denen Vertreterinnen und Vertreter des Volkes auf Zeit gewählt werden, um stellvertretend für das Volk politische Entscheidungen zu treffen.

In der Bundesrepublik Deutschland sind nicht alle politischen Organe direkt durch die Bevölkerung legitimiert. Der Bundestag, die Landtage, ein Stadt- oder Gemeinderat werden direkt von der Bürgerschaft gewählt. Aber die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler wählt der Bundestag, genauso wie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten von den Abgeordneten der jeweiligen Landesparlamente bestimmt werden.

Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, dass das Volk selbst Entscheidungen durch Abstimmungen trifft. Das heißt dann direkte Demokratie. Diese Möglichkeit wird in Deutschland insbesondere auf kommunaler Ebene und auf Landesebene genutzt.

Gewaltenteilung bedeutet, dass die drei zentralen staatlichen Funktionen von unterschiedlichen und unabhängigen Organen wahrgenommen werden, die sich gegenseitig kontrollieren. Die drei Gewalten sind:

Gesetzgebung (Legislative)
Gesetze werden von Parlamenten verabschiedet, also zum Beispiel vom Bundestag oder den Landtagen.

Ausübung (Exekutive)
Die Regierung ist die ausübende oder vollziehende Gewalt. Mit ihren Behörden und Verwaltungen setzt die Regierung Recht und Gesetz um und sorgt dafür, dass Gesetze eingehalten werden.

Rechtsprechung (Judikative)
Die Gerichte sind die rechtsprechende Gewalt. Sie entscheiden, was nach den Gesetzen richtig ist.

Diese Aufgabenteilung heißt auch „horizontale Gewaltenteilung".

Warum brauchen wir Gewaltenteilung?
Die zentrale Aufgabe der Gewaltenteilung ist, dass der Missbrauch von Macht erschwert oder verhindert wird. Beispielsweise sollen Richterinnen und Richter frei und unabhängig entscheiden können, ob jemand sich an ein Gesetz gehalten hat, ohne beispielsweise durch die Regierung unter Druck gesetzt zu werden. Jemand, der im Parlament sitzt und Gesetze macht, soll beispielsweise nicht gleichzeitig auch bei der Polizei sein und die Gesetze vollziehen.

Was ist die vertikale Gewaltenteilung?
Neben dieser horizontalen Gewaltenteilung gibt es auch eine „vertikale Gewaltenteilung". Darunter versteht man die Aufteilung der staatlichen Kompetenzen auf unterschiedliche Ebenen wie Bund, Bundesländer und Kommunen. Die Gesetzgebung wird also sowohl im Bundestag als auch in den Landesparlamenten erfüllt. Außerdem gibt es verschiedene Gerichte auf Bundes- und Länderebene.

Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass alle staatliche Behörden in ihrem Handeln an Gesetze gebunden sind:

an die Verfassung, also das Grundgesetz (weiter zum LpB-Dossier „Grundgesetz")

an die anderen Gesetze und das Recht, wie z. B. das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) oder das Strafgesetzbuch (StGB).

Die gewählte Volksvertretung kann in der Demokratie nicht tun und lassen, was sie will, sondern muss die Vorgaben der Verfassung beachten. Das Rechtsstaatsprinzip schützt und sichert somit die Freiheit der Bürger vor dem Staat. Staatliche Willkür soll dadurch ausgeschlossen werden.

Das Rechtsstaatsprinzip besagt auch, dass für alle Bürgerinnen und Bürger die gleichen Gesetze gelten (Rechtsgleichheit) und sie sich auf die Einhaltung der Gesetze verlassen können (Rechtssicherheit). Für die Menschen muss vorhersehbar sein, welche rechtlichen Konsequenzen ihr Handeln nach sich zieht.

Unter Konstitutionalismus versteht man, dass die Verfassung, in Deutschland also das Grundgesetz, als verbindlicher Rahmen für den Staat und seine Bürgerinnen und Bürger gilt. Das Grundgesetz legt die Regeln des politischen Prozesses fest, besonders die Staatsform, die Form der Willensbildung, die Rechtsstellung und Funktion der Verfassungsorgane, das Gerichtswesen sowie die Rechte und Pflichten der der Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.

Eine Verfassung muss nicht gleichbleiben, sondern kann auch geändert werden. In der Bundesrepublik Deutschland darf allerdings nicht alles im Grundgesetz geändert werden. Art. 79 Abs. 3 GG bestimmt, dass Veränderungen nicht zulässig sind, welche die Grundsätze der Artikel 1 und 20 berühren würden, oder welche die Gliederung Deutschlands in Bundesländer sowie deren Mitwirkung an der Gesetzgebung gefährden oder aufheben würden.

Die Achtung der Grund- und Menschenrechte ist ein weiteres Kennzeichen von Demokratien: In einer Demokratie müssen die grundlegenden Rechte der dort lebenden Menschen geschützt werden. Gemeint sind damit individuelle Rechte, die jedem Menschen von Geburt an zustehen.

Menschenrechte und Grundrechte dienen dem Schutz der Menschenwürde. Sie sind

Sie reichen von Persönlichkeitsrechten und Freiheitsrechten bis hin zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten. Die Menschenrechte muss nicht nur die staatliche Gewalt respektieren und schützen. Sie sind die Grundlage des gesellschaftlichen Zusammenlebens und gelten auch für den Umgang zwischen den Menschen.

Auch eine Regierung, die von der Mehrheit nach demokratischen Grundsätzen bestimmt worden ist, kann diese Rechte (z. B. Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit oder Religionsfreiheit) nicht abschaffen. Wie schon im Punkt Konstitutionalismus angesprochen, gibt es im Grundgesetz der Bundesrepublik deshalb die sogenannte „Ewigkeitsklausel" (Art. 79 GG).

Unter Pluralismus versteht man, dass in einer Demokratie viele verschiedene politische, zivilgesellschaftliche, wirtschaftliche oder religiöse Interessengruppen miteinander konkurrieren dürfen und dies auch gewünscht ist. Wesentliche Elemente des Pluralismus sind auch Parteien, Medien und Verbände. Damit die Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen Interessen friedlich abläuft, müssen alle, die am Meiningsbildungsprozess beteiligt sind, das demokratische Mehrheitsprinzip sowie die rechtsstaatlichen Verfahrensregeln, wie sie in Grundgesetz, Gesetzen und Vorschriften bestimmt sind, akzeptieren.

In der Demokratie haben freie Medien wie Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen eine wichtige Funktion. Sie informieren, geben kritische Kommentare und regen dazu an, sich mit staatlichem Handeln zu beschäftigen. Damit üben sie auch eine Kontrolle des staatlichen Handelns aus. Sie werden deshalb auch informell „Vierte Gewalt" genannt. Freie und unabhängige Medien sind deshalb eine Grundbedingung von Demokratien.

Die Merkmale einer Demokratie stammen aus unserem kostenfreien Unterrichtsmaterial: Politik & Unterricht: Demokratie (PDF)

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Die Merkmale einer Demokratie | Überblick der LpB BW

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Volkssouveranität, Rechtsstaatsprinzip, Pluralismus, Gewaltenteilung: Ein einfach verständlicher Überblick über die Merkmale einer Demokratie.

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Sitzverteilung in der Bremischen Bürgerschaft

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Sitzverteilung in der Bremischen Bürgerschaft

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GrafStat
Ausgabe 2023

Das Fragebogenprogramm Neu: GrafStat mit erweitertem Funktionsumfang und
von Uwe W. Diener

f&uumlr den Einsatz außerhalb des öffentlichen Bildungsbereichs
Bildungsversion Ausgabe 2023
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GrafStat unterstützt alle Phasen einer Befragung einfach und intuitiv.
- Fragebogen erstellen, gestalten und drucken
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Die Weiterentwicklung von GrafStat wurde gefördert durch die
Bundeszentrale für politische Bildung

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Fragebogensoftware GrafStat - Das Fragebogenprogramm - Befragungen off- und online

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GrafStat Ausgabe 2023 Das Fragebogenprogramm Neu: GrafStat mit erweitertem Funktionsumfang und von Uwe W. Diener f&uumlr den Einsatz außerhalb des öffentlichen Bildungsbereichs Bildungsversion Ausgabe 2023 Ver. 5.490 (Juli 2023) neu! Premium-Version Ausgabe 2023 Ver. 5.990 (Juli 2023) GrafStat unterstützt alle Phasen einer Befragung einfach und intuitiv.

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Wahl-O-Mat -                            Unterrichtsmaterialien

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Wahl-O-Mat -                            Unterrichtsmaterialien

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Für den Einsatz des Wahl-O-Mat und von "Wer steht zur Wahl" im Schulunterricht wurden begleitende Materialien entwickelt. Dieses Unterrichtsmaterial in Form von Unterrichtsbausteinen, Arbeitsblättern, Unterrichtsentwürfen und einer Offline-Version des Wahl-O-Mat bilden den pädagogischen Werkzeugkasten. Sie wurden für weitgehend selbständig arbeitende Lerngruppen im Unterricht ab Klasse 10 konzipiert und sollen den Schülerinnen und Schülern helfen, sich mit politischen Inhalten auseinanderzusetzen, sich zu Themen zu positionieren und ihre eigene Wahlentscheidung zu reflektieren.

Weitere Materialien und Workshops bieten Anregungen, um den Wahl-O-Mat in der Erwachsenenbildung einzusetzen und als Gesprächsanlass zu den Themen Wahlen und Politik zu nutzen.

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Die Materialien zum Wahl-O-Mat und zu "Wer steht zur Wahl?" bieten einen pädagogischen Werkzeugkasten, um sich mit Politik und Wahlkampfthemen zu beschäftigen.

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In einer Demokratie entscheiden Menschen gemeinsam. Sie entscheiden über die Dinge, die alle etwas angehen. Deutschland ist eine Demokratie. Sie haben also auch das Recht über die Dinge mitzuentscheiden, die alle etwas angehen. Es ist Ihr Recht, sich einzumischen.

Sie haben viele Möglichkeiten, sich einzumischen:

Sie können im Internet einen Kommentar schreiben.

Sie können in einem Verein mitmachen.

Sie können wählen gehen, zum Beispiel bei Wahlen in Ihrer Gemeinde.

Oder Sie können demonstrieren.

Das sind nur wenige Beispiele. Vieles andere wird in " einfach POLITIK: Einmischen. Mitentscheiden" erklärt.

Hinweise

"Einmischen. Mitentscheiden." gibt es in verschiedenen Formaten:

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Deutschland ist eine Demokratie. Demokratie heißt: Sie dürfen sich in die Politik einmischen! Mitmachen stärkt die Demokratie. Was ist eigentlich Politik? Wie können wir Menschen in der Politik mitmachen? Diese Seiten geben Antworten.

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Es ist die besondere Begegnung von Jugend und Politik im Vorfeld der Wahl – die Kooperationsveranstaltung zwischen Jugend debattiert und der Juniorwahl.

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Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.

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Quiz: Deutsche Demokratie für Einsteiger

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Wer wählt den Bundeskanzler? Von wem stammt der Text der deutschen Nationalhymne? Testen Sie Ihr Wissen über die deutsche Demokratie!

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Forschungsgruppe Wahlen > Wahlen > Wahlanalysen

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Haben Sie einen Vorschlag für einen Link?

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Haben Sie einen Vorschlag für einen Link?

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Mailen Sie uns: kontakt@juniorwahl.de

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Quiz-                               Demokratie für Profis

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Quiz-                               Demokratie für Profis

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Was ist das "Konstruktive Misstrauensvotum"? Wie arbeitet die Bundesregierung? Testen Sie Ihr Wissen über die deutsche Demokratie!

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Planspiele zur demokratischen Bildung für Jugendliche

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Planspiele zur demokratischen Bildung für Jugendliche

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"Die Beste Aller Welten" (DBAW) ist ein Bildungsprogramm mit Planspielen zur demokratischen Bildung für Jugendliche. Die Planspiele befassen sich mit ganz elementaren Fragen: Wie möchten wir zusammenleben? Welche Regeln halten wir für wichtig? Was habe ich selbst für Handlungsoptionen in einer Gemeinschaft?

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Die Beste aller Welten - Drei Planspiele zur demokratischen Bildung für Jugendliche

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"Die Beste Aller Welten" (DBAW) ist ein Bildungsprogramm mit Planspielen zur demokratischen Bildung für Jugendliche. Die Planspiele befassen sich mit ganz elementaren Fragen: Wie möchten wir zusammenleben? Welche Regeln halten wir für wichtig? Was ha

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Bremische Bürgerschaft: Alle Abgeordneten der 20. WP

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Bekanntmachungen - Wahlen im Land Bremen

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09.04.2019: Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 26. Mai 2019 für den Wahlbereich Bremen*

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Die Bremische Bürgerschaft

Das Parlament in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen heißt traditionell Bürgerschaft. In anderen Bundesländern bezeichnet man die Volksvertretung als Abgeordnetenhaus (Berlin) und Landtag.

Quelle: Bremische Bürgerschaft

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Der Landtag in Bremen: Die Bremische Bürgerschaft

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Das Parlament in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen heißt traditionell Bürgerschaft. In anderen Bundesländern bezeichnet man die Volksvertretung als Abgeordnetenhaus (Berlin) und Landtag. Quelle: Bremische Bürgerschaft

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Virtueller Rundgang in der Bremischen Bürgerschaft

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Virtueller Rundgang in der Bremischen Bürgerschaft

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Erstellet durch:
WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH
GB Marketing und Tourismus, Abteilung Online

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Eine Partei ist eine Gruppe von Menschen, die ähnliche politische Interessen haben, und sich zusammengeschlossen haben.

Parteien sind in einer Demokratie wichtig. Menschen in einem Staat haben verschiedene Interessen und Meinungen.In Parteien tauschen sie sich darüber aus. Und sie entwickeln gemeinsam Ideen.

Eine Demokratie braucht mehrere Parteien, damit viele Ideen entstehen. Sie braucht auch mehrere Parteien, damit möglichst viele Menschen eine Partei finden, die ihre Meinungen und Interessen vertritt.

Jeder kann in eine Partei eintreten und dort mitmachen. Man kann zusammen mehr erreichen, wenn man etwas verändern möchte. So wirken die Menschen bei der Politik in einem Staat mit. In Artikel 21(1) steht dazu:
"Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit".

Parteien können sich frei gründen. Wenn Menschen eine Partei gründen wollen, brauchen sie dafür keine Erlaubnis.

Parteien müssen sich an demokratische Grundsätze halten. Die Regeln in einer Demokratie gelten auch in einer Partei. Zum Beispiel haben alle Mitglieder ein gleiches Stimmrecht. Oder ein Vorstand wird gewählt und nicht einfach bestimmt. Die Mehrheit der Stimmen entscheidet, wer gewählt ist.

Reiche und mächtige Menschen sollen die Parteien nicht heimlich durch Geld beeinflussen. Sie sollen ihnen nicht heimlich viel Geld geben, damit die Parteien machen, was sie wollen. Deshalb steht im Grundgesetz, dass Parteien sagen müssen, woher sie Geld bekommen. Die Parteien müssen auch sagen, wofür sie Geld ausgeben. Das dürfen alle Menschen in Deutschland wissen.

Stand einer Partei. Dort informieren Parteien, werben für sich und diskutieren mit Bürgern und Bürgerinnen. (Zeichnung A. Piehl) (© bpb)

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung/bpb (Hrsg.): einfach POLITIK: Lexikon. Autor/inn/en: D.Meyer, T.Schüller-Ruhl, R.Vock u.a./ Redaktion (verantw.): Wolfram Hilpert (bpb). Bonn: 2022. Lizenz: CC BY-SA 4.0 //

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Eine Partei ist eine Gruppe von Menschen, die ähnliche politische Interessen haben, und sich zusammengeschlossen haben.

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Hörbuch: Einmischen. Mitentscheiden (Kapitel 7)

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Hörbuch: Einmischen. Mitentscheiden (Kapitel 7)

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Hier gibt es das Hörbuch von
'einfach POLITIK: Einmischen. Mitentscheiden'.
Sie können jedes Kapitel einzeln anhören. Oder Sie können sich alle Kapitel hintereinander anhören. Wie ein Hörbuch.

Die einzelnen Kapitel der Hörbücher sind auf einer anderen Internetseite hochgeladen.
Die Seite heißt „Soundcloud".
Soundcloud ist für Dateien zum Hören gemacht.
Die Seite ist keine Seite der bpb.
Das heißt: Es ist ein externer Inhalt.
Wenn Sie die Kapitel hören möchten, klicken Sie auf „Externen Inhalt einbinden", dann können Sie die einzelnen Kapitel der Hörbücher hören.

Ich bin damit einverstanden, dass externe Inhalte von w.soundcloud.com nachgeladen werden. Damit werden personenbezogene Daten (mindestens die IP-Adresse) an den Drittanbieter übermittelt. Weiteres dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

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einfach POLITIK: Hörangebot in einfacher Sprache Politik wird nicht nur im Bundestag gemacht. Politik ist, wenn Menschen versuchen, gemeinsam Regeln für ihr Zusammenleben zu finden. Politik hat auch mit Ihnen und Ihrem Alltag zu tun. In der Demokrati

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BREMENbewegt YouTube Playlist: Bürgerschaftswahl in Bremen 2023

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BREMENbewegt YouTube Playlist: Bürgerschaftswahl in Bremen 2023

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Bürgerschaftswahl in Bremen | 2023 | Wahlbenachrichtigung

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Aktuelle Umfragen und Prognosen zur Wahl

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Aktuelle Umfragen und Prognosen zur Wahl

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Wahlsystem

Verhältniswahl mit offenen Listen

Besonderheiten

Abgeordnetenzahl

Ab der Wahl 2019 umfasst die Bremische Bürgerschaft 84 Sitze, die über offene Listen vergeben werden. Von 2003 bis 2015 waren es 83 Sitze.

Von den 84 Sitzen werden 69 Sitze im Wahlbereich Bremen und 15 Sitze im Wahlbereich Bremerhaven verteilt. Die Anhebung auf 84 Sitze erfolgte, um zu vermeiden, dass die Sitzzahl in Bremerhaven aufgrund der Bevölkerungsentwicklung auf 14 reduziert werden muss.

Wahlperiode

Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre.

Aktives und passives Wahlrecht

Aktiv wahlberechtigt ist jeder Deutsche, der das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten seinen (Haupt-) Wohnsitz in Bremen hat. Das Wahlalter wurde zur Bürgerschaftswahl 2011 gesenkt (vorher 18).

Passiv wahlberechtigt, also wählbar, ist jeder Wahlberechtigte, der mindestens 18 Jahre alt ist.

Stimmenzahl

Jeder Wähler hat fünf Stimmen, die er an die Kandidaten der Listen in seinem Wahlbereich geben kann. Die fünf Stimmen können in beliebiger Weise auf Kandidaten (Personenwahl) oder auf Wahlvorschläge in ihrer Gesamtheit (Listenwahl) verteilt werden. Jede Aufteilung ist zulässig, solange nicht mehr als fünf Stimmen vergeben werden.

Sperrklausel

Für die Sitzverteilung in den beiden Wahlbereichen Bremen und Bremerhaven werden nur jene Parteien berücksichtigt, die im jeweiligen Wahlbereich mindestens fünf Prozent der insgesamt dort abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben.

Sitzzuteilungsverfahren

Die Mandate werden seit 2003 nach dem Divisorverfahren mit Standardrundung (Sainte-Laguë) verteilt.

Sitzverteilung

Die 69 Sitze im Wahlbereich Bremen sowie die 15 Sitze im Wahlbereich Bremerhaven werden getrennt auf die Parteien nach dem Verfahren Sainte-Laguë entsprechend dem Verhältnis ihrer insgesamt im Wahlbereich erhaltenen Stimmen verteilt, wobei die nach Personen- und Listenwahl abgegebenen Stimmen zusammengezählt werden. Aus dem Verhältnis von Listenstimmen und Personenstimmen einer Partei wird nach Sainte-Laguë ermittelt, wie viele Sitze entsprechend der Listenreihenfolge und wie viele Sitze entsprechend der Stimmenzahl der Kandidaten verteilt werden. Zunächst werden die Sitze nach Personenwahl vergeben, dann die Sitze nach Listenwahl. (Bis 2015 galt die umgekehrte Reihenfolge.)

Nachrichten

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Wahlsystem der Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen (#HBWahl)

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Verhältniswahl mit offenen Listen Ab der Wahl 2019 umfasst die Bremische Bürgerschaft 84 Sitze, die über offene Listen vergeben werden. Von 2003 bis 2015 waren es 83 Sitze. Von den 84 Sitzen werden 69 Sitze im Wahlbereich Bremen und 15 Sitze im Wahlbereich Bremerhaven verteilt.

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