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In Indien werden sehr häufig Frauen vergewaltigt und ermordet

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Michel Bührer, Genf / 26. Jun 2014 - Angehörige der niedrigsten Kaste, vor allem Frauen, werden schwer misshandelt. Die Uno spricht Klartext, kann aber nicht handeln.

Vergewaltigungen und Tötungen von Frauen der niederen Kasten in Indien bleiben meist ungesühnt. Die Uno steht zunehmend unter Druck zu handeln.

Am Rande des bis am 27. Juni in Genf tagenden UN-Menschenrechtsrates fand ein runder Tisch statt, der sich mit der Rolle der UNO im Kampf gegen Diskriminierungen und Gewalt befasste, die auf Kasten basieren. Betroffen sind etwa 260 Millionen Menschen auf der Welt, vor allem in Asien, aber auch in Afrika und im mittleren Orient. Die Situation ist erkannt in Nepal und Indien, wird jedoch vertuscht in Pakistan, Bangladesch und Sri Lanka.
Ausnahmsweise erregte ein Fall breite Aufmerksamkeit
Für einmal verbreitete sich die Nachricht rund um die Welt: am 28. Mai morgens wurden in Katra Sahadatgunj, einem kleinen Dorf in Uttar Pradesh, im Norden Indiens, zwei 14- und 15-jährige Mädchen an einem Mangobaum aufgeknüpft gefunden.

Sie waren von einer Gruppe junger Männer am Vorabend entführt und vergewaltigt worden. Am Morgen hinderten die Dorfbewohner die Polizei daran, die Leichen abzuhängen, solange nicht wenigstens ein Verdächtiger verhaftet sei. So hatten die Medien Zeit gehabt, vor Ort zu erscheinen.

Der Vater eines der Mädchen erzählte, die Polizei habe die Anzeige nicht aufnehmen wollen, als er noch am gleichen Abend das Verschwinden melden wollte. Der Grund? Die Opfer gehören den Dalits an, manchmal auch "Unberührbare" genannt, der niedrigsten Kaste bei den Hindu.

Die übrige lokale Bevölkerung gehört der Kaste der Yadav an, auch von niedrigem Stand, aber höhergestellt als die Dalits. Die Angeklagten sind Yadav, wie die Mehrheit der Polizisten und ihre Hierarchie. "Wenn der diensthabende Polizist nicht Yadav ist und ein Dossier eröffnet, bekommt er schnell ein Telefon eines Politikers, der ihn anweist, den Fall ad acta zu legen", bezeugt ein Händler des Dorfes in der "Times of India".
Nur Spitze des Eisbergs
Auf einen Fall, der die Medien mobilisiert, kommen Hunderte, die nicht an die Öffentlichkeit dringen. Gemäss den Dalits des Dorfes sind Fälle von Entführungen von Dalit-Mädchen an der Tagesordnung, vor allem nach Einbruch der Nacht. Sie können Stunden, aber auch einige Tage dauern. "Um die Ehre unserer Mädchen zu retten, verheimlichen wir in der Regel diese Entführungen vor den andern Dorfbewohnern", erklärte ein Nachbar der "Times of India". Und auch wenn sie angezeigt werden, bleiben die Schuldigen unbehelligt, sagen die Schutzorganisationen der Dalits. In diesem speziellen Fall wurden wegen der Protestwelle, die dieses Verbrechen ausgelöst hatte, zwei Polizisten und Verdächtige festgenommen.

Ein Dalit muss nicht zwangsläufig arm und ungebildet sein. Aber diese Zuordnung bestimmt vor allem die Berufe, in denen die Dalits tätig waren oder sind: als Metzger, in der Abfallentsorgung oder der Reinigung der Latrinen, etc. Der soziale Druck bringt es mit sich, dass sich dieses System reproduziert.
Schöne Verfassungsbestimmungen
Die indische Verfassung enthält zwar Bestimmungen gegen Diskriminierungen, die auf Kasten oder Geschlechterzugehörigkeit beruhen, und die vor allem die Dalits vor sozialer Ungerechtigkeit und allen Formen der Ausbeutung schützen sollen. Die Zentralregierung führte auch ein System positiver Diskriminierung ein (affirmative action), um sie zu bevorzugen.

In Nepal ist Diskriminierung auf Grund der Kastenzugehörigkeit seit 2011 ein Verbrechen, "doch in beiden Ländern verschlechtert sich die Situation trotzdem", erklärte Manjula Pradeep, eine Dalit-Aktivistin, die zur Berichterstattung nach Genf kam.
Dreifaches Risiko für Frauen
Die Frauen sind weiterhin dreifach gefährdet: wegen ihres sozialen Rangs, ihrer Kaste und ihres Geschlechts. Eine 2006 publizierte Untersuchung bei 500 Dalit-Frauen zeigte, dass sie einem Dutzend Gewaltarten ausgesetzt sind: neun in der Gesellschaft und drei zu Hause. Sexuelle Übergriffe und körperliche Gewalt machten 47 Prozent aus, Vergewaltigungen 23 Prozent. Von verbaler Gewalt berichteten 62 Prozent der Frauen.
Die Rolle der UNO
"Die Straflosigkeit ist die grösste Herausforderung, die sich uns bei der Suche nach Gerechtigkeit stellt", erklärte Asha Kowtal, die im Menschenrechtsrat die Delegation des internationalen Solidaritätsnetzwerkes für die Dalits anführt ("International Dalit Solidarity Network", IDSN). "Die Gesetzeswerke existieren, doch sie werden nicht umgesetzt. Wir müssen darum auch auf internationaler Ebene aktiv werden." Um sich Gehör zu verschaffen, organisieren sich die Dalit-Frauen immer mehr.

Die Vereinten Nationen befassen sich immer wieder mit der Situation der Dalits. Sie kommt in den verschiedenen Gremien regelmässig zur Sprache im Zusammenhang mit Gewalt an Frauen, Minderheitenschutz, Zugang zur Justiz, Zwangsarbeit, hygienischen Bedingungen, Eingeborenen-Völker, etc. Für Rita Izsàk, Sonderbeauftragte für Minderheiten im Menschenrechtsrat, ist es an der Zeit, dass die UNO konkretere Massnahmen ergreift in Bezug auf Diskriminierungen bei der Arbeit und aufgrund der Herkunft.
Indien torpediert Vertretung der Dalits
Eine der ersten Massnahmen könnte darin bestehen, die IDSN als NGO bei den Vereinten Nationen zu akkreditieren, um ihr in vollem Umfang Gehör zu verschaffen. Die IDSN verlangt seit 2007 diesen Status im Komitee der NGO im Ecosoc ("Economic and Social Council"), der für diese Akkreditierungen zuständig ist - eine Rekord-Verzögerung! In dieser Zeit wurden 63 schriftliche Anfragen an den IDSN gerichtet (letztmals im Januar 2014), die jedesmal den Akkreditierungsprozess hinausschieben. Urheber dieser Anfragen war immer dasselbe Komitee-Mitglied: Indien!

Gemäss Manjula Pradeep ist Indien der Meinung, es handle sich um eine interne Angelegenheit, die nicht auf internationaler Ebene zu diskutieren sei. Eine Vertreterin der indischen Mission bei der UNO in Genf meinte in der Diskussion, Indien sei sich des Problems bewusst und mache sein Möglichstes.

Der für die Beziehungen mit dem Ecosoc zuständige indische Diplomat bei den Vereinten Nationen in New York konnte für eine Stellungnahme nicht erreicht werden.
Rita Izsàk, Sonderbeauftragte für Minderheiten im Menschenrechtsrat: "Die UNO muss handeln!"
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Übersetzung aus dem Französischen von Walter Rohner.
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Michel Bührer ist Uno-Korrespondent in Genf.

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Schwere Menschenrechtsverletzungen - in Indien

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Michel Bührer, Genf / 26. Jun 2014 - Angehörige der niedrigsten Kaste, vor allem Frauen, werden schwer misshandelt. Die Uno spricht Klartext, kann aber nicht handeln. Vergewaltigungen und Tötungen von Frauen der niederen Kasten in Indien bleiben meist ungesühnt. Die Uno steht zunehmend unter Druck zu handeln. Am Rande des bis am 27.

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- aufgrund der reichen vielfalt der Menschenrechte, werden diese in dre Gruppen oder Generationen von Menschenrechten eingeteilt

1. klassischen Abwehrrechte (z.B. Recht auf Eigentum)

2. soziale Ansprüche (z.B. Recht auf Arbeit oder Bildung)

3. überstaatliche Ansprüche (z.B. Recht auf Frieden)

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Nicht nur in der Türkei, sondern auch in Syrien und weiteren Ländern werden die Menschenrechte, die ja eigentlich ausnahmslos in jedem Land und unter allen Umständen gelten sollten, tagtäglich verletzt. Aber wie ist das überhaupt möglich, da Menschenrechte und dessen Sinn ja selbstverständlich sein müssten.
Das erste Problem ist, dass verschiedene Religionen dazu verwendet werden, Menschenrechtsverletzungen zu begründen. Dass diese zu Unrecht  dafür verwendet werden, ist keine Frage, jedoch kann man durch sorche Vorfälle erkennen, dass es Menschen gibt, die eine ethnische Zugerhörigeit über den Wert von Menschenrechten stellen und in manchen Fällen sogar sagen, dass sie durch ihre Ermordungen und Selbstmordattentate, wie es der Islaamische Staat zum Beispiel tut, den Willen Gottes verfolgen würden. Das nächste ist, dass Rassismus in vielen Ländern immer noch an der Tagesordnung steht und Menschen, trotz ihrer Rechte aufgrund ihres Aussehens, ihrer Herkunft oder ethnischer Zugehörigkeit diskriminiert werden. Von Krieg ist schon garnicht zu sprechen... Der Frieden ist heutzutage zu häufig gebrochen worden und es gibt zu viele Diktatoren und andere Personen, die ein Land falsch leiten und nur ihre eigenen Interessen in Bezug auf Macht im Sinn haben. Und obwohl auch die UN in ihrer Charta verfasst hat, sie versuche alles frieldich zu lösen, ist auch dies nicht immer möglich.
Das ist sehr fatal, denn meiner Meinung nach müssen die Menschenrechte absolut und ohne Ausnahme gelten. Das zu sagen ist nur eine Sache, denn es liegt an den Menschen, an allen Menschen, diese Rechte zu respektieren und zu wahren, denn man soll Menschen nur so behandeln, wie sie es und man selber auch möchte. Nur so können Menschenrechte auch funktionieren.

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- nur bedingt durchsetzbar, da sie tagtäglich verletzt und nicht gut genung, wenn überhaupt, bestraft werden
- nichtstaatliche Organisationen (siehe IS) verletzen täglich die Menschenrechte
- im Krieg werden ebenfalls Menschenrechte verletzt
- Indien (und weitere Entwicklungs- & Schwellenländer) hat sehr viele Unternehmen mit untermenschlichen Arbeitsbedingungen
- Dieskriminierung und Vergewaltigungen liegen in vielen Ländern an der Tagesordnung

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- Deniz Yücel, ein deutsch-türkischer Journalist wurde über mehrere Monate ohne Regierungsprozess festgehalten

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- am 15. Oktober 2017 wurde ein türkischer Bürger grundlos von einem Soldat bei seinen Gartenarbeiten erschossen

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According to local sources Adem Kuyumcu, a resident of Tutunlu village, was shot and killed by Turkish soldiers as he was working on his garden.

Eyewitnesses said the soldiers who are stationed in the military outpost in the village are responsible for the killing.

Kuyumcu's body was taken to Hakkari State Hospital for an autopsy.

There is no official word from Hakkari governate about the incident.

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Turkish soldiers kill a Kurdish villager in Hakkari

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According to local sources Adem Kuyumcu, a resident of Tutunlu village, was shot and killed by Turkish soldiers as he was working on his garden. Eyewitnesses said the soldiers who are stationed in the military outpost in the village are responsible for the killing. Kuyumcu's body was taken to Hakkari State Hospital for an autopsy.

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1.  Sie sind angeboren und unveräußerlich                                               -> können nicht erworben, vedient oder verliehen werden

2. Sie sind individuell                                                                                     -> dürfen keiner Gemeinschaft untergeordnet oder geopfert werden

3. Sie sind egalitär und nichtdiskriminierend                                          -> stehen allen Menschen unabhängig ihrer Werte und Merkmale gelichermaßen zu

4. Sie sind universell                                                                                     -> basieren darauf den universellen Kern von Rechten zu schützen (egal welche Kultur, Relgion Hautfarbe,etc.)

5. Sie sind unteilbar und verflochten -> funktioniert nur als Einheit, denn durch Verletzung eines Menschenrechts beeinflusst ebenso die anderer Menschenrechte

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Art. 1

- Seit dem 10.02.1948 gibt es eine Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
-> umfasst 30 Artikel
- erste Ansätze waren die "Magna Charta Libertatum", welche schon im 13. Jahrhundert in GB existierte
- bekräftigen den Glauben und Schutz aller Menschen
- entstanden 3 Jahre nach der Gründung der UN
- Bekenntnis aller Mitgliedsstaaten der UN zu den allgemeinen Grundsätzen der Menschenrechte
- Ziel der UN -> Wahrung der Menschenrechte
- diese versprachen bessere Lebensbedingungen in Freiheit für alle Menschen zu fördern
- Auserarbeitung ging ca. 2 Jahre
- existiert, sowie die UN, augrund des 2. Weltkrieg