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Weiterer Bericht zur Situation der Menschenrechte

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Weiterer Bericht zur Situation der Menschenrechte

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https://www.tagesschau.de/ausland/un-menschenrechte-101.html

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Menschenrechtsverletzungen in Syrien

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Im syrischen Ost-Ghouta fehlen 400.000 Menschen Medikamente und Nahrung. Die Angriffe und die Aushungerungspolitik halten an. Amnesty International dokumentiert die Situation vor Ort.

Schon seit Ende 2012 wird Ost-Ghouta von syrischen Regierungstruppen belagert. In dem ländlichen Gebiet nahe Damaskus leben etwa 400.000 Menschen. Seit November 2017 hat die syrische Regierung die Belagerung verschärft und auch die Bombardierung intensiviert. Sie nimmt die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur ins Visier, darunter Krankenhäuser und Märkte. Sie setzt unter anderem auch international verbotene Streubomben ein, die verheerenden Schaden anrichten. Es mangelt in Ost-Ghouta an Nahrungsmitteln, Wasser, Medikamenten und anderer Grundversorgung: Das Aushungern von Zivilpersonen als Methode der Kriegsführung einzusetzen, ist ein Kriegsverbrechen.

Amnesty International hat Aussagen von medizinischem Personal in Ost-Ghouta gesammelt, die die verzweifelte Lage in den Krankenhäusern beschreiben: Es gibt zu wenig Personal, um die Hunderten Verletzen der jüngsten Bombardierungen behandeln zu können, Medikamente und medizinische grundlegende Versorgungsgüter sind so gut wie nicht mehr vorhanden, Luftangriffe stellen eine ständige Bedrohung dar und die weit verbreitete Unterernährung hat verheerende, auch tödliche Folgen für Kinder und Erwachsene.

Eine Kinderärztin beschrieb die Situation am 16. Februar 2018 so:

"Die Lage in Ost-Ghouta ist schlimmer als es sich mit Worten ausdrücken lässt. Seit nunmehr fünf Jahren entbehren wir die grundlegendsten Dinge und nun hat sich die Lage noch weiter zugespitzt. Vor einiger Zeit gab es noch ein paar Schmuggelrouten, doch inzwischen sind sie alle geschlossen. In Ghouta gibt es keine Lebensmittel, kein sauberes Trinkwasser, keinen Strom, kein Gas zum Heizen und keinen Kraftstoff. Es ist eine Schande für die Menschheit, wie gravierend die Fälle von Unterernährung sind. Wir leben in einem reichen Gebiet wenige Kilometer entfernt von der Hauptstadt, in der alles erhältlich ist, und hier sterben Kinder an Unterernährung."

Die Leiterin eines medizinischen Zentrums äußerte sich am 17. Februar 2018:

"Die medizinische Versorgung in Ghouta ist sehr schlecht: die meisten Medikamente und medizinischen Geräte sind gar nicht erhältlich und das medizinische Personal steht durch die ständigen Angriffe auf die Zivilbevölkerung stark unter Druck. Wir arbeiten 24 Stundenohne Pause. In zehn Tagen - zwischen dem 1. und dem 10. Februar - hatten wir mehr als 1.100 Verletzte, die entweder operiert werden mussten oder erste Hilfe und eine medikamentöse Behandlung und Nachsorge benötigten. Heute etwa hat es geregnet und es gab deshalb keine Luftangriffe, stattdessen haben sie uns mit Golan-Raketen beschossen. Sie zielen auf Zivilpersonen. Sie nehmen in diesem Krieg nicht die Front ins Visier. Unter den Toten sind keine bewaffneten Kämpferinnen und Kämpfer - alle Verletzten sind Zivilpersonen... Es ist auch für uns, als medizinisches Personal, schwierig, uns zu bewegen, denn auch wir sind im Visier, die ganze Stadt ist im Visier."
Fordere die syrische und die iranische Regierung auf, die Blockade und die Angriffe auf Ost-Ghouta sofort zu stoppen. Werde aktiv und beteilige dich an der internationalen Aktion auf www.amnesty.org Weitere Informationen zur Situation in Ost-Ghouta auf Englisch findest du auf www.amnesty.org
ACT to #SaveGhouta - Tell @Presidency_Sy and @PutinRF_Eng to END the attacks and LIFT the siege on #EasternGhouta: Teile die internationale Aktion mit folgendem Tweet auf Twitter:
amnesty.org/en/get-involved/take-action/Stop-the-bombing-of-people-in-Eastern-Ghouta-Syria

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Humanitäre Notlage in Ost-Ghouta hält an

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Im syrischen Ost-Ghouta fehlen 400.000 Menschen Medikamente und Nahrung. Die Angriffe und die Aushungerungspolitik halten an. Amnesty International dokumentiert die Situation vor Ort. Schon seit Ende 2012 wird Ost-Ghouta von syrischen Regierungstruppen belagert. In dem ländlichen Gebiet nahe Damaskus leben etwa 400.000 Menschen.

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Menschenrechte sollten eigentlich jedem Menschen universell zur Verfügung stehen...

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Menschenrechte sollten eigentlich jedem Menschen universell zur Verfügung stehen...

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Ablauf beim Verstoß gegen Menschenrechte

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Ablauf beim Verstoß gegen Menschenrechte

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- 1. Entscheidungen von nationalen Gerichten
2. Verwaltungsgerichte der Staaten (Bundesverfassungsgericht)
3. Auf internationaler Ebene nach Hilfe suchen
--> Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
4. Beschwerde an UN-Hochkommisarrat

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- wurde im Jahr 1950 von allen MItgliedsstaaten des Europarats unterzeichnet
- kollektive Garantie der einzelnen Menschenrechte
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sorgt für die Durchsetzung
- anders als der internationale Gerichtshof ist der EGMR kein vollweriges EU-Organ
- Kontrollsystem zur Bearbeitung und Überprüfung von Beschwerden und Verstößen gegen die Menschenrechte--> Europäische Kommission für Menschenrechte

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UNO-Menschenrechtsrat (MRR) mit Sitz in Genf: - überprüft inwieweit die Menschenrechte in den UNO-Mitgliedsstaaten befolgt werden
- Entsendung von Sonderberichterstattern in einzelne Länder
- Problem an dem Menschenrechtsrat ist, dass viele der 47 Länder innerhalb des Gremiums selber Menschenrechtsverletzungen betreiben

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Wie steht es heute um die Wahrung der Menschenrechte? (eigene Meinung) 

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Wie steht es heute um die Wahrung der Menschenrechte? (eigene Meinung) 

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Hier unser Beitrag zur Fragestellung

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Dalai Lama :
- setzt sich für die Unabhängikeits Tibets von China und die Freiheit seiner Bürger ein
- wurde wegen seiner Überzeugungen verfolgt und musste ins Exil gehen
- erhielt für sein Engagement 1989 den Friedensnobelpreis

Nelson Mandela:
- kämpfte gegen die Apartheit in Afrika --> engagierte sich in einer Partei, die sich für die Gleichberechtigung einsetzte
- wurde für die Verbreitung militärischen Widerstands 28 Jahre verhaftet
- nach Ende der Apartheid 1994 wurde Mandela der erste schwarze Präsident Südafrikas

http://www.bpb.de/internationales/weltweit/menschenrechte/38686/menschenrechtsaktivisten

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Spot verdeutlicht die Bedeutung der Menschenrechte für alle Kulturen und Traditionen https://www.youtube.com/watch?v=cKX_ULlrMFU&list=PL7AA60C3CFC64A9D8

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https://www.bayer.de/de/position-von-bayer-zum-thema-menschenrechte.aspx

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Hier noch ein Video zu den Menschenrechten

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Hier noch ein Video zu den Menschenrechten

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Video verschafft zum Einstieg in das Thema einen guten Geamtüberblick über die Menschenrechte

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„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren." So heißt es im ersten Kapitel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Die Idee der M...

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https://www.amnesty.org.au/branding-logos-for-activists/

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Übersicht über die Länder, die noch die Todesstrafe praktizieren

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Übersicht über die Länder, die noch die Todesstrafe praktizieren

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Grafik zeigt wie aktiv noch Menschenrechtsverletzungen betrieben werden https://fowid.de/meldung/todesstrafe-weltweite-entwicklung

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Bild von der Unterzeichung der AEMR in Paris am 10.03.1948

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Bild von der Unterzeichung der AEMR in Paris am 10.03.1948

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https://www.planet-wissen.de/geschichte/menschenrechte/geschichte_der_menschenrechte/index.html

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Iran: Gravierende Verletzungen der Bürgerrechte, besonders der Meinungs-und Versammlungsfreiheit im Zusammenhang mit der Präsidentenwahl 2009
USA-Gefangenenlager Guantanamo: Foltern von Gefangenen und unklare Rechtslage bei den Gefangenen, weshalb der internationale Prozess nicht mit dem Völkerrecht vereinbar ist
China: Das Land mit den meisten HInrichtungen und auch die Verfolgung von Regimekritikern hat wieder stärker zugenommen (Unterdrückung von Minderheiten ebenfalls präsent)
Nordkorea: Todesstrafe an der Tagesordnung sowie Verfolgung und Folterung von Systemkritikern
Simbabwe: Unterdrückung der politischen Opposition und Verhinderung der Arbeit von humanitären Organisationen
Türkei: Defizite im Bereich der Meinungsfreiheit, als auch in anderen grundlegenden Bürgerrechten (Ehrenmorde an Frauen zählen noch immer zur Normalität)
Israel-Palästinenser: Beidseitiger Verstoß gegen das Völkerrecht, während des Gaza-Krieges und Ausübung des Kriegsverbrechens
Russland: Keine Gewährleistung von Menschenrechten-> kein Schutz und Entschädigung für Opfer kollktiver Strafmaßnahmen
Europäische Union: - Missbrauch von Justiz-und Polizeiangehörigen (Misshandlung, Folter und übermäßige Gewaltanwendung, ohne später zur Rechenschaft gezogen zu werden)
- Fremdenfeindlichkeit-> Diskriminierung von Religionsgruppen
- keine einheitlichen Verpflichtungen für die Mitgliedsstaaten bei den Außengrenzen-> stärkere Grenzkontrollen verhindern Einreise in die EU (diese Hilfe muss die EU allerdings leisten, wenn der Flüchtling wegen der Unterdrückung seiner Religion zum Beispiel aus seinem Heimatland flüchten musste)
https://www.lpb-bw.de/verletzungen.html

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- Menschenrechte werden mehrmals am Tag weltweit verletzt und missachtet-> selbst ein demokratischer Rechtsstaat bietet einem keine 100%ige Sicherheit
- größte Anzahl an Menschenrechtsverletzungen finden jedoch in Entwicklungs-und Industrieländern statt
- verschiedene nichtstaatliche Organisationen wie Amnesty International, Human Rights Watch oder die internationale Gesellschaft für Menschenrechte bemühen sich darum, dass solche Menschenrechtsverletzungen in das Licht der Öffentlichkeit gerückt werden, aber möchten die Menschen auch vor Willkür und Unterdrückung schützen
- folgende Menschenrechtsverletzungen treten am häufigsten auf: Meinungs-und Pressefreiheit, Abschiebung und Vertreibung, Todesstrafe, Folter und Misshandlungen, gewaltlose politische Gefangene, Diskriminierung und Verurteilung ohne Anklage
https://www.lpb-bw.de/verletzungen.html

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- für die Menschenrechte gibt es insgesamt drei Generationen/Gruppen
- die erste Generation/Gruppe bilden die klassischen Abwehrrechte, in denen die Freiheit des Menschen vor staatlichen Zwang geschützt wird ( z.B das Recht auf Eigentum)
- zweite Generation/Gruppe sind soziale Ansprüch, wie z.B das Recht auf Arbeit oder Bildung
- überstaatliche Anspruchsrechte wie z.B das Recht auf Frieden sind der dritten Generation/Gruppe zuzuordnen

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https://www.planet-wissen.de/geschichte/menschenrechte/geschichte_der_menschenrechte/index.html

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-die Durchsetzbarkeit der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen gestaltet sich schwierig, weil viele Regierungen, die Menschenrechte verletzen damit argumentieren, dass es sich um innerstaatlichen Angelegenheiten handele, in die sich niemand einzumischen habe
- trotzdem ist der Kampf um die Menschenrechte zu einer weltweiten Bewegung geworden-> viele nichtstaatliche Organisationen (NGOs), Gruppen und Bürgerinitiativen erheben mutig ihre Stimme, um sich für die Durchsetzung und Wahrung der Menschenrechte einzusetzen
- durch massive weltweite Proteste und beherzte Handlungen Einzelner konnte bereits viel Leid verhindert oder gemildert werden (für politisch Gefangene, rechtlose Frauen oder schutzlose Kinder)
- Kampf um die Menschenrechte ist allerdings noch lange nicht beendet-> es sind immer noch viele Verträge, Pakte, Konventionen und Einzelaktionen notwendig, um Menschen vor willkürlicher Gewalt zu schützen

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Unveräußerlichkeit: Die Menschenrechte stehen jedem Menschen zu und sind nicht verdien-, verleih-, erwerb- oder verlustbar
Universalität: Jede Person in jeder Gesellschaft hat Menschenrechte und kann sich auf sie berufen -> Menschenrechte entspringen der Würde des Menschen, mit dem Ziel diese zu wahren (da alle Menschen frei an Würde und Rechten sind nach Artikel 1 der AEMR, gelten die Menschenrechte für jeden, sind also universell)
Unteilbarkeit und gegenseitige Bedingtheit: Alle Rechte wie z.B bürgerliche, kulturelle, politische, wirtschaftliche und soziale Rechte besitzen die gleiche Wertigkeit-> sobald ein Recht verletzt wird, werden unmittelbar auch andere Rechte beeinträchtigt
Individualität: Menschenrechte eines Einzelnen dürfen nicht für die der Gemeinschaft geopfert werden
Egalitär und nicht diskriminierend: Gelten für alle Menschen, unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, Religion oder Sprache und die Menschenrechte eines Einzelnen werden nur durch die Menschenrechte eines anderen begrenzt
- gegenseitige Bedingtheit ist auch für die Verwirklichung der Menschenrechte wichtig, da die Teilhabe am politischen Leben automatisch Teilnahme am wirtschaftlcihen und sozialen Leben benötigt und umgekehrt
http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/themen/entwicklungspolitik/basiswissen/menschenrechte/

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- am 10.März 1948 wurde die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" (AEMR) von der Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris verabschiedet und verkündet
- die AEMR bildet das Bekenntnis aller Mitgliedsstaaten der UN zu den allgemeinen Grundsätzen der Menschenrechte
- die AEMR besteht aus 30 Artikeln, die bis heute im weltweiten Kampf um die Würde des Menschen als gemeinsame Orientierung dienen und zudem bilden sie das Ideal für fast alle Völker dieser Welt
- zunächst war die AEMR eine grundlegende Stellungnahme zu den unveräußerlichen und universell gültigen Menschenrechten aller Menschen auf der Erde-> rechtlich verbindlich und einklagbar wurden die Normen der AEMR erst Jahre später
- für die Entstehung der Menschenrechte war auch der imternationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie der internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966 von größter Bedeutung
- der erste Artikel der AEMR ist wohl der bekannteste, da er es betont, dass die Menschenrechte für jeden universell gelten
https://www.planet-wissen.de/geschichte/menschenrechte/geschichte_der_menschenrechte/index.html