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- Reichspräsident Hindenburg ernannte am 30.1. 1933 Hitler zum Reichskanzler

- Hitler war der 6. Politiker, welchen Hindenburg in seiner Amtszeit ernannt hat und mit Regierung beauftragte

- Die darauffolgenden Reaktionen waren unterschiedlich

-  Es gab Begeisterungsstürme, NS- Paraden aber auch Demonstrationen gegen NS- Regime und sogar auch Arbeitstrikes

- In dem Ministerkabinett Hitlers befanden sich nur 2 Nationalsozialisten

- Hitler hat die damalige Wirtschaftskrise ausgenutzt und somit wurde er zum Kanzler

- Da Hitler ein guter Redner war, konnte er seine Ideen überall verbreiten

- Schon im Jahr 1932 hat Hitler und seine Partei 230 Sitze bekommen und wurde zu der stärksten Partei

- Hindenburg wollte zuerst Hitler nicht zum Kanzler ernennen, er wollte Kurt von Schleier zum Kanzler ernennen

- Schleier war aber nicht fähig, eine stabile Regierung zu bilden, deswegen wurde Hitler zum Kanzler

- Ziel von Hitler: sein Plan war es, Deutschland zu einer mächtigen Weltmacht zu machen

- Schon kurz darauf, als Hitler zum Kanzler ernannt wurde, hat er angefangen gegen die Juden zu ,,kämpfen“

- Auch wenn Hitlers Taten kritisiert wurde, lies er sich nicht abschrecken

- Viele Juden mussten DE verlassen, da sie in Gefahr waren

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Mit der Reichstagsbrandverordnung wurde die Pressefreiheit, das Vereins- und Versammlungsrecht und das Briefgeheimnis beschränkt. Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen des Eigentums konnten nun ohne Beweise oder Gründe stattfinden. Landesverräter konnten nun mit dem Tode bestraft werden. Zudem konnte der Bund nun in die Regierung der Länder eingreifen.

Sofort nach dem Beschluss dieser Verordnung wurden Tausende politische Gegner verhaftet. Sie ebnete den Nationalsozialisten den Weg zur Diktatur.

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-          Ist wegen der Machtergreifung von Adolf Hitler stattgefunden (Ernennung von Kanzler am 30.1.1933)

-          Am 1.2.1933 gleich war die Regierung aufgelöst, weil es nicht möglich war eine Koalition aus Zentrum und NSDAP zu bilden

-          Am 4.2.1933 hat die Regierung mit Hilfe des Notverordnungsrechts eine Verordnung erlassen, mit der Versammlungen und Publikationen verboten wurden

-          SPD begann am 7.2.1933 mit einer großen Versammlung in Berlin

-          An demselben Tag war eine Demonstration gegen die Einschränkungen der Bürgerrechte

-          Hitler hat am 10.2.1933 den Wahlkampf mit einer Rede eröffnet

-          Er wollte, dass die Wähler ihm 4 Jahre Zeit geben um über ihn zu richten

-          Alle Parteien wurden zu der Wahl zugelassen, allerdings der Wahlkampf fand unter diktatorischen Bedingungen

-          Die NSDAP Anhänger haben viele politischen Terror gegen die Sozialdemokraten und Kommunisten

-          Ein kommissarischer preußischer Innenminister ein Befehl and die Polizei, dass sie ohne Rücksicht von der Schusswaffe Gebrauch machen können; paar Tage später würden auch die Mitglieder von SA, SS und Stahlhelm als Hilfspolizisten eingebracht

-          Kommunisten hatten am 23.2.1933 ihre letzte große Wahlkampfveranstaltung mit Wilhelm Pick (führender Funktionär der KPD), weil die Polizei die Veranstaltung aufgelöst hat

-          Am 27.2.1933 war der Reichstagsbrand

-          NSDAP nutze den Reichstagsbrand politisch aus und schoben die Verantwortung auf die Kommunisten

-          Ein Tag nach dem Brand würde die Presse für Kommunisten sowohl auch SPD verboten

-          KPDs Büros wurden geschlossen und Funktionäre festgenommen (in ,,Schutzhaft‘‘)

-          An demselben Tag würde die Reichstagsbrandverordnung erlassen, was den Staat vor Kommunisten schützen sollte

-          Nachdem würden führende Personen von KPD und SPD verhaftet

-          Auch Intellektuelle die die Regime kritisierten wurden verhaftet

-          Viele Verhaftete wurden auch in die Konzentrationslagern nach 1933 geschickt und misshandelt

-          Für den Wahlkampf hat die NSDAP von der Industriellen 3 Millionen Reichsmark bekommen

-          Die Wahlbeteiligung war 88,74% was sich von der letzten Wahl um 8,2% gestiegen ist

-          Die NSDAP hat 43,9% Stimmen bekommen, was heißt, dass es die Absolute Mehrheit nicht erhielte

-          Die DNVP unter den Namen Kampffront Schwarz-Weis-Rot (eine monarchistische Partei) hat 8% bekommen was für eine Regierung Hitler-Papen reichen würden die parlamentarische Mehrheit zu erreichen

-          KPD nach dem Terror gegen sie hat 4,6% Stimmen verloren und deswegen nur 12,3% bekommen

-          Die Verluste der SPD waren geringer, weil wo sie konnte hat sie die Wähler von KPD bekommen

-          Sehr viele KPD Wähler aber haben zu NSDAP gewechselt; das waren meistens die Wähler die nach der Weltwirtschaftskrise die Linksparteien unterstützen

-          Zentrum und BVP blieben stabil an denselben Prozentpunkten

-          Nur in 2 Wahlkreisen hat nicht NSDAP gewonnen und das ist Köln-Aachen und Koblenz-Trier, wo Zentrum stärker als NSDAP war

-          Die 2 liberalen Parteien waren bedeutungslos und haben nicht viel erreicht

-          Meiste Wahlerfolg von NSDAP war in Nord und Ostdeutschland, wo sie deutlich über 50% der Stimmen erhielten

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-Feierlichkeiten zur Eröffnung des neuen Reichstags sollen in Potsdam vor der Potsdamer Garnisonskirche stattfinden

-Verbindung zur preußischen Geschichte in der Rede von von Hindenburg

-Kommunisten und Sozialdemokraten nahmen nicht teil, da sie verfolgt wurden

-Symbolische Verneigung vom „neun und alten Deutschland“ Hitlers vor Hindenburg,
mit einem Handschlag

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- offizieller Name: Das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich
- Datum: 24.3.1933
- Das Gesetz führte dazu, dass die ganze Gesetzgebende Gewalt an Hitler überging
- Es führte zur Aufhebung der Gewaltenteilung

Wodurch unterschied es sich vom Ermächtigungsgesetz von Marxs 1923?
- Er konnte Gesetze (nicht nur Verordnungen) erlassen und Verträge mit dem Ausland schließen
- Gesetze konnten von der Verfassung abweichen
- Es war für 4 Jahre gültig
- Man konnte keine Aufhebung im Nachhinein fordern. Es bleibt für 4 Jahre

Warum konnte es erlassen werden?
Man benötigt zwar eine 2/3 Mehrheit, welche die NSDAP und DNVP nur zusammen mit der KDP hatten. Da jedoch Abgeordnete der KDP bereits verhaftet worden sind, hat die NSDAP die Anderen mithilfe von SS- und SA-Truppen eingeschüchtert, damit sie dafür stimmen, dass selbst abwesende und entschuldigte Abgeordnete formal als "anwesend" galten. Außerdem hat auch die Zentrum Partei dafür gestimmt, aber weiß nicht genau warum.

Hier sind noch Auszüge aus dem originalen Gesetz:

Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird, nachdem festgestellt ist, dass die Erfordernisse verfassungsändernder Gesetzgebung erfüllt sind:

Artikel 1. Reichsgesetze können außer in dem in der Reichsverfassung vorgesehenen Verfahren auch durch die Reichsregierung beschlossen werden. Dies gilt auch für die in den Artikeln 85 Abs. 2 und 87 der Reichsverfassung bezeichneten Gesetze.

Artikel 2. Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen, soweit sie nicht die Einrichtung des Reichstags und des Reichsrats als solche zum Gegenstand haben. Die Rechte des Reichspräsidenten bleiben unberührt.

Artikel 3. Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze werden vom Reichskanzler ausgefertigt und im Reichsgesetzblatt verkündet. Sie treten, soweit sie nichts anderes bestimmen, mit dem auf die Verkündung folgenden Tage in Kraft. […]

Artikel 4. Verträge des Reichs mit fremden Staaten, die sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen nicht der Zustimmung der an der Gesetzgebung beteiligten Körperschaften. Die Reichsregierung erlässt die zur Durchführung dieser Verträge erforderlichen Vorschriften.

Artikel 5. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft. Es tritt mit dem 1. April 1937 außer Kraft; es tritt ferner außer Kraft, wenn die gegenwärtige Reichsregierung durch eine andere abgelöst wird.

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- wenige Wochen nach der Machtübernahme leiteten die Nationalsozialisten einen Prozess der Gleichschaltung ein
- es wurde die traditionelle Selbständigkeit der Länder beseitigt
- das Ziel dieser Maßnahmen war: die Entfernung aller regimekritischer und Landtagsabgeordneten aus ihren Positionen sowie eine strikte Zentralisierung aller staatlichen Machtbefugnisse
- die Gleichschaltung fängt in Preußen an (1932), (das bevölkerungsreichste Land des deutschen Reiches)
- franz von Papen wurde als Reichskommissar eingesetzt (1932)
- der Landtag wurde aufgelöst (1933)
- Alle demokratischen Ministerialbeamten, Regierungs- und Polizeipräsidenten, wurden ihre Ämter erhoben
- Die Verfügungsgewalt über Polizei und Verwaltung lag beim kommissarischen preußischen Innenminister Hermann Göring
- er hat die Sturmabteilung (SA), und die Schutzstaffel (SS) eigeführt und nutzte die, um politische Gegner niederzuschlagen
- Die Gleichschaltung der Länder und Hansestädte, in denen die NSDAP noch nicht an der Regierung war, verlief durch gewaltsame Aktionen auf der Straße "von unten" und durch administrative Maßnahmen der Reichsregierung "von oben"
- Die Reichsregierung nahm dies zum Anlass, "zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" in die Befugnisse der Länder einzugreifen

Quelle: https://www.google.com/search?q=gleichschaltung+der+l%C3%A4nder+1933&rlz=1C1GCEU_en&sxsrf=ALiCzsbfe8QBNGZr3fTBYJj1A-YhAiu8ag:1652823225800&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwjz7_-pvuf3AhVoRvEDHYsnCKgQ_AUoAXoECAEQAw&biw=1218&bih=617&dpr=1.5#imgrc=YXrfo1xF9WwW8M , https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-regime/etablierung-der-ns-herrschaft/gleichschaltung-der-laender.html

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- 1933
- Nur Arier und Unsterstützer des Nationalsozialismus konnten Beamte werden
- jüdische Herkunft/jüdische Familienmitglieder -> Ausschluss
- Anfang der Isolation von Juden aus der Gesellschaft

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Gewerkschaften/Arbeitergemeinschaft - hatten viele Anhänger

Nach der Wirtschaftskrise - weniger Anhänger, wegen hoher Arbeitslosigkeit

Kommunisten und Nationalsozialisten lehnten die Gewerkschaften ab

Machtübergabe von Paul von Hindenburg an Adolf Hitler

Gewerkschaften wollten gegen die Nationalsozialisten protestieren, doch nach der Aufforderung ihres Vorgesetzten, würden die Arbeiter nur dann demonstrieren und streiken gehen, wenn es um die Leben der Arbeiter ginge

Um ihre Existenz zu sichern, unterwarfen sich die Gewerkschaften und erklärten, dass sie bereit wären, sich in den neuen Staat einzubringen

In den Betriebsrätewahlen bekamen die Gewerkschaften mehr Stimmen als die Nationalsozialistische Betriebszellenorganisation -> die NSDAP entschied sich die Gewerkschaften zu zerschlagen

Am 1. Mai nahmen die Mitglieder der Gewerkschaften an den Feiern des 1. Mai teil, den die Regierung zum Tag der nationalen Arbeit

Am 2. 1933 Mai besetzten die Nationalsozialisten die Häuser der freien Gewerkschaften, Arbeiter wurden zusammengeschlagen, gedemütigt und verhaftet

Das Vermögen der Gewerkschaften wurde beschlagnahmt -> dies bildete den Grundstein für den Aufbau der deutschen Arbeitsfront

Nach der sozialistischen Diktaturherrschaft wurden die Gewerkschaften erneut gegründet, mit neuen Zielen, wie ,,Einheit" und Mitbestimmungsrecht für die Arbeitnehmer, um die Geschehnisse der Vergangenheit zu verhindern

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KPD:

-          Verbot der KPD, trotz der bevorstehenden Reichstagswahl, zu der die KPD noch antreten konnte

-          Mehrere tausend kommunistische Funktionäre wurden innerhalb weniger Wochen in ganz Deutschland von SA-Mitgliedern in "Schutzhaft" genommen, ermordet oder zur Flucht ins Ausland gezwungen

-          Demonstrations- und Publikationsverbote für die KPD

SPD: (rede von Innenminister)

-          Als eine staats- und volksfeindliche Partei angesehen

-          Alle Mitglieder der SPD sollen ihre Mandate verlassen

-          Sozialdemokratie darf nicht mehr propagandistisch betätigt werden

-          SPD Versammlungen und Zeitungen wurden verboten

-          Das Parteivermögen der SPD wird beschlagnahmt

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Das Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat

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Das Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat

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Wesentlicher Inhalt:

Ist ein Gesetz in dem die "unlösliche" Verbundenheit von Staat und NSDAP festgelegt wurde

Von der deutschen Reichsregierung am 1. Dezember 1933 mit Reichskanzler Adolf Hitler und dem Minister des Innern Wilhelm Frick unterschrieben

NSDAP als "Trägerin des deutschen Staatsgedankens" definiert (§1)

Stellvertreter des Führers und der Chef des Stabes der SA werden Mitglieder der Reichsregierung um engste Zusammenarbeit zu sichern (§2)

Die öffentlichen Behörden sind verpflichtet der Partei und der SA jegliche Hilfe zu gewährleisten (§6)

Vorgeschichte:

Bei Wahlen am 5.März erhielt die NSDAP 44% was nicht die absolute Mehrheit der Stimmen

Sie erreichten die nötige Zweidrittelmehrheit durch Zusammenarbeit mit Parteien außer SDP

Sie verabschiedeten das Ermächtigungsgesetz am 23.März was Hitler unabhängig vom Reichstag machte und ihm das Notverordnungsrecht des Reichspräsidenten verschaffte

Die Regierung hat anschließend Parteien wie SPD und KPD verboten bzw. sie zur Selbstauflösung gezwungen, z.B. bei DNVP oder Zentrum

Es bildete sich ein Einparteienstaat das durch das Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat am 1.12.1933 rechtlich anerkannt wurde

das Gesetz wurde am 20.September 1945 aufgehoben

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- ,, Der Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda wird beauftragt und ermächtigt, die Angehörigen der Tätigkeitszweige, die seinen Aufgabenkreis betreffen, in Körperschaften des öffentlichen Rechts zusammenzufassen."
- alle Schriftsteller und Künstler sollen kontrolliert werden
- Verabschiedet: 22. September 1933
- Aufgelöst: 8. Mai 1945
- Hauptsitz: Wilhelmplatz, Berlin
- Aufgabe: staatliche Organisation und Überwachung ( Kontrolle der Kunst und aller gesellschaftlicher Bereiche)
- Einzelkammer der Reichskammer: Schrifttum, Film, Musik, Theater, Presse, Rundfunk
WICHTIG:
- Der Propagandaminister und Präsident der Reichskulturkammer kontrollierten die Werke/Aufträge von all jenen, die im Kulturbetrieb aktiv waren
- Die Reichskultur bestimmte, was geschrieben, gemalt, gesendet, gespielt und gedruckt werden durfte - und wer es durfte. Jüdische Künstler wurden aus dem ,,Programm" gestrichen
- Bereits davor schon von nationalsozialistischen Studenten durchgeführte Bücherverbrennung
- Herrschung von ,,rassisch gesundem" Inhalt

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·       Gewaltsame Aktion Adolf Hitlers gegen die Führung der SA Ende Juni/Anfang Juli 1934

-> um Konkurrenten und Gegner in eigenen Reihen auszuschalten bzw. zu ermorden

·       Ernst Röhm: Anführer der Sturmabteilung SA und alter Mitstreiter von Adolf Hitler

-> SA: bewaffnete Schlägertruppe der Arbeiterpartei NSDAP

·       Röhm verfolgte immer seine eigenen Ziele möchte

1.       Eigene Kampftruppe unter seinem Kommando

2.       Soziale Revolution durchführen -> "oben" und "unten" in DE sollen neu geordnet werden

·       Hitler und andere wollen sich ihm nicht unterordnen -> Hitler schlägt zu -> verhaftet Röhm persönlich -> Röhm wird im Gefängnis erschossen

·       Hitler wirft Röhm einen Putschversuch vor und begründet seine Aktion damit

-> aber eigentlich war es eine "Säuberungsaktion" Hitlers

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- Hindenburg starb am 2.August 1934
- 1925 wurde er zum Reichspräsidenten der Weimarer Republik gewählt
- 1932 wiedergewählt -> bis zum Tod blieb er der Reichspräsident
- März 1934 -> Hindenburg wurde Krank und ein Pflegefall, geistig war er noch fit
- Juni 1934 -> zog sich auf sein Landgut zurück
- Hindenburg schätzte Adolf Hitler zu Beginn nicht, was sich mit der Zeit änderte -> nannte ihm an Ende "mein Kanzler"
- Nach dem Tod von Paul von Hindenburg übernahm Hitler das Amt des Reichspräsidenten (nannte sich Führer und Reichskanzler) + übernahm er den Oberbefehl über die Wehrmacht
- Am 19. August 1934 -> Volksabstimmung -> Hitler ließ seine neue omnipotente Stellung als Staats-, Regierungs-, Partei- und Militärchef eindrucksvoll legitimieren (ca. 90 Prozent der Wähler stimmten zu)