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1 online resource (496 pages)

Zusatzinfo

Intro -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abbildungsverzeichnis -- Vorbemerkung -- Einleitung -- A. Einführung -- B. Zielsetzung der vorliegenden Arbeit -- I. Vorüberlegungen -- II. Bekenntnis zum Völkerrecht -- III. Trennung von Legalität und Legitimität -- C. Gang der Untersuchung -- D. Terminologie -- I. Die NATO -- II. Vorgehensweise zur Rechtsermittlung -- III. Die für die Rechtsermittlung relevanten Fragestellungen -- Teil 1: Bestandsaufnahme - historische Grundlagen zur NATO -- Kapitel 1: Das System der NATO -- A. Die Entwicklung der NATO von der Territorial- zur Interessenverteidigung -- I. Beweggrund und Anstoß für die Gründung der NATO -- 1. Die weltpolitische Lage nach Ende des Zweiten Weltkriegs -- 2. Herbeiführen einer bipolaren Weltordnung -- a) Die Vorgehensweise der Flügelmächte Sowjetunion und USA beim Entstehen einer neuen Weltordnung -- aa) Aufbau einer sozialistischen Staatengemeinschaft durch die Sowjetunion -- bb) Sicherung geopolitischen Einflusses jenseits des Atlantiks durch die USA -- b) Hervortreten fundamentaler Gegensätze politisch-gesellschaftlicher Ordnungsvorstellungen -- 3. Folge: Erschaffung militärischer Bündnisse zur "Friedenssicherung" -- a) NATO -- b) Warschauer Pakt (WP) -- 4. Zusammenfassung -- II. Historische Vorstellungen der Mitgliedstaaten - der NATO-Vertrag als ausfüllungsbedürftiger "politischer" Vertrag auf Grundlage einer Wertegemeinschaft seiner Mitgliedstaaten -- Exkurs: "Die deutsche Frage" - Deutsche (Teil-)Staaten -- III. Die jüngere Geschichte der NATO -- IV. Die Grundhaltung und das Verhältnis Russlands zur NATO -- V. Die weltpolitische Lage im Jahr 2018 - Multipolarität -- B. Die Binnenstruktur und Organisation der NATO -- I. Die politische Struktur des Bündnisses -- II. Die militärische Struktur des Bündnisses -- III. Andere NATO-Einrichtungen.
C. Die strategische Ausrichtung der NATO -- I. Strategie der "abgestuften Abschreckung" -- 1. Lageentwicklung im Zeitraum von 1949-1967 -- 2. Strategische Ausrichtung und Komponenten der Strategie -- II. Strategie der "flexiblen Erwiderung" -- 1. Lageentwicklung im Zeitraum von 1967-1990 -- 2. Strategische Ausrichtung und Komponenten der Strategie -- III. Konzept der "Friedens- und Stabilitätssicherung" -- 1. Lageentwicklung im Zeitraum von 1990-1999 -- 2. Ziele und Komponenten des Strategischen Konzepts 1991 -- 3. Lageentwicklung im Zeitraum von 1999-2010 -- 4. Ziele und Komponenten des Strategischen Konzepts 1999 -- IV. Konzept: "Aktives Engagement, Moderne Verteidigung" -- 1. Lageentwicklung seit dem Jahr 2010 -- 2. Ziele und Komponenten des Strategischen Konzepts 2010 -- V. Derzeitige und zukünftige Ausrichtung der NATO -- D. Zusammenfassung -- Kapitel 2: Einsätze der NATO seit Ende der Sowjetunion -- A. Bosnienkrieg - die Operation "Deliberate Force" -- I. Hintergrund des bewaffneten Eingreifens der NATO -- 1. Der Zerfall der Republik Jugoslawien -- 2. Die Entwicklung der Politik des SR unter Einbeziehung der NATO -- II. Die NATO-Maßnahmen -- 1. Die Operation "Deliberate Force" -- 2. S/RES/1031 (1995) - IFOR -- 3. S/RES/1088 (1996) - SFOR -- B. Kosovokrieg - die Operation "Allied Force" -- I. Die Entwicklung des Kosovo-Konflikts bis zur Intervention der NATO -- 1. Der politische Hintergrund des Konflikts -- 2. Die Entwicklung der Politik des SR und der NATO -- II. Die Operation "Allied Force" -- C. Krieg in Afghanistan - die Operation "Enduring Freedom" -- I. Zum Vorgeschehen -- II. Die NATO-Maßnahmen -- 1. S/RES/1368 und 1373 (2001) - "Operation Enduring Freedom" -- 2. S/RES/1386 (2001) - ISAF -- D. Konflikt in Libyen - die Operation "Unified Protector" -- I. Zum Vorgeschehen -- II. Die NATO-Maßnahmen -- 1. S/RES/1970 (2011).
2. S/RES/1973 (2011) - "Operation Unified Protector" -- 3. Responsibility to Protect -- Teil 2: Grundlagen der Gewaltanwendung im geltenden Völkerrecht -- Kapitel 1: Das völkerrechtliche Gewaltregelungsregime -- A. Die Entwicklung des Gewaltverbots und seiner Ausnahmen -- I. Der Zeitraum seit Gründung der Vereinten Nationen -- 1. Das Gewaltverbot -- 2. Die drei normierten Ausnahmen -- II. Zusammenfassung -- B. Das Gewaltregelungsregime der Vereinten Nationen -- I. Das universelle System kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen -- II. Die Zwangsmaßnahmen nach Kapitel VII der VN-Charta -- 1. Voraussetzungen der Art. 39, 41 und 42 VN-Charta -- 2. Normativer Rahmen -- 3. Das (kollektive) Selbstverteidigungsrecht i. S. d. Art. 51 VN-Charta -- 4. Durchführung der Beschlüsse des SR -- III. Bewaffnetes Eingreifen regionaler Organisationen nach Kapitel VIII der VN-Charta -- 1. Die NATO als Regionalorganisation i. S. d. Kapitel VIII der VN-Charta? -- 2. Die Selbsteinordnung des Bündnisses bei der Gründung -- 3. Zwischenergebnis und Schlussfolgerung -- C. Keine Rechtfertigungsgründe für den Einsatz militärischer Gewalt außerhalb des Rechts der VN -- I. Repressalien -- II. Staatennotstand und völkerrechtliche Notwehr -- III. Der Irrläufer der bewaffneten "Humanitären Intervention" -- 1. Der Begriff der "Humanitären Intervention" -- 2. Mangelnde Rechtfertigung Humanitärer Interventionen -- Kapitel 2: Der rechtliche Rahmen der NATO -- A. Die Bindung internationaler Organisationen an das Völkerrecht -- I. Autonome Bindung an das Völkergewohnheitsrecht -- II. Autonome Bindung an allgemeine Rechtsgrundsätze -- III. Autonome Bindung an das "ius cogens" -- B. Rechtsgrundlagen und Hauptvereinbarungen der NATO -- I. Der NATO-Vertrag -- II. Die "Strategischen Konzepte" -- III. Die Gipfelerklärungen -- C. Der völkerrechtliche Zugang der NATO zu militärischen Maßnahmen.
I. Der Art. 51 VN-Charta als Rechtfertigungsgrund der Existenz und völkerrechtliche Ermächtigungsnorm für militärische Interventionen der NATO -- 1. Inhalt und Umfang des (kollektiven) Selbstverteidigungsrechts -- a) Der "bewaffnete Angriff" i. S. d. Art. 51 VN-Charta -- b) Die "präventive" Selbstverteidigung -- c) Das Erfordernis der "Unmittelbarkeit" und "Proportionalität" -- 2. Zwischenergebnis -- II. Das Wechselverhältnis von Art. 51 VN-Charta und NV ("Verweisklausel") -- D. Fazit: Die Handlungsmöglichkeiten der NATO im Rahmen der kollektiven Verteidigung -- Teil 3: Militärische Handlungskomponenten der NATO - Bestandsaufnahme und Rechtsermittlung -- Kapitel 1: Bestand und Inhalt der NATO-Grundsätze und -Verpflichtungen -- A. Methodischer Ansatz der Vertragsanalyse -- I. Die Auslegung und Analyse des NV -- 1. Die völkerrechtliche Auslegungslehre nach den Art. 31 ff. WVK -- 2. Die allgemeinen Auslegungsregeln der Art. 31 und 32 WVK -- a) Art. 31 Abs. 1 WVK -- b) Art. 31 Abs. 2-Abs. 4 WVK -- c) Art. 32 WVK -- 3. Der Auslegungsvorgang nach der WVK -- 4. Die zwei autoritativen Sprachfassungen des NV -- a) Die Normstruktur von Art. 33 WVK -- aa) Art. 33 Abs. 1 WVK -- bb) Art. 33 Abs. 2 WVK -- cc) Art. 33 Abs. 3 WVK -- dd) Art. 33 Abs. 4 WVK -- b) Das Verhältnis von Art. 33 WVK zu den allgemeinen Auslegungsregeln -- c) Zwischenergebnis und Schlussfolgerung -- II. Der satzungsrechtliche Kompetenzrahmen -- B. Ziel und Zweck des Bündnisses ausgehend vom NV -- I. Aufgabenfeld -- 1. "Präambel" - Gewährleistung der Freiheit und Sicherheit aller Mitgliedstaaten mit militärischen und nichtmilitärischen Mitteln -- 2. Art. 5 NV - Kollektive Verteidigung -- 3. Art. 2 - Engagement bei der Entwicklung friedlicher und freundlicher internationaler Beziehungen -- 4. Art. 1, 7 und 8 NV - mögliche Restriktionen des Aufgabenfelds -- II. Einsatzgebiet.
1. Art. 6 NV - nordatlantisches Gebiet -- 2. Art. 10 NV - Erweiterung des Einsatzgebiets durch Beitritt weiterer Staaten -- III. Zusammenfassung -- C. Die grundlegenden Handlungsprinzipien ausgehend vom NV -- I. Souveräne Gleichheit der Mitgliedstaaten -- II. Konsultation, Zusammenarbeit und Solidarität -- III. Konsensprinzip -- D. Fazit: Aufgabenbereich und Handlungsbefugnisse -- E. Die innerstaatliche Relevanz der NATO-Verpflichtungen - am Beispiel des Mitgliedstaates Bundesrepublik Deutschland -- I. Die Vorgaben des Grundgesetzes -- 1. Der Ausgangspunkt - Art. 87a Abs. 2 GG -- 2. Einsätze im Rahmen von Systemen kollektiver Sicherheit - Art. 24 Abs. 2 GG -- 3. Die Anforderungen aus Art. 59 Abs. 2 GG -- 4. Zwischenfazit -- II. Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts -- III. Zusammenfassung -- Kapitel 2: Abwandlung sowie Änderung des NV durch Mitgliedstaaten -- A. Die Vertragsänderung -- I. Terminologie -- II. Arten der Vertragsänderung -- III. Vertragsänderung und Vertragsauslegung -- 1. Besonderheiten der Auslegung eines Gründungsvertrags -- a) Besondere Rolle von teleologischer/dynamischer Auslegung und Praxis der internationalen Organisation -- b) Interpretationskompetenz und autoritative Auslegung -- 2. Zwischenfazit -- IV. Zwischenergebnis -- B. Vertragsänderung durch Übereinkunft aller Vertragsparteien -- I. Vertragsänderungen durch Gipfelerklärungen seit 1990 -- II. Vertragsänderungen durch "Strategische Konzepte" -- III. Zwischenfazit -- C. Vertragsänderung durch spätere Praxis -- I. Zur Rechtserheblichkeit der späteren Praxis -- II. Die spätere Praxis als Auslegungsfaktor -- III. Die spätere Praxis als Vertragsgestaltungsgrund -- IV. Zwischenfazit -- D. Keine Handlungserweiterungen durch Anwendung der "implied powers"-Lehre -- I. Abgrenzung der "implied powers" zum "effet utile".
II. Ausstattung der NATO-Organe mit implizierten Kompetenzen.

Serie/Reihe

Schriften zum Völkerrecht

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Duncker & Humblot eLibrary Books EBS 2022

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Die völkerrechtliche Bewertung der NATO-Einsätze seit dem Ende der Sowjetunion aus dem Blickwinkel des NATO-Vertrages..

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Umfang 1 online resource (496 pages) Zusatzinfo Intro -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abbildungsverzeichnis -- Vorbemerkung -- Einleitung -- A. Einführung -- B. Zielsetzung der vorliegenden Arbeit -- I. Vorüberlegungen -- II. Bekenntnis zum Völkerrecht -- III. Trennung von Legalität und Legitimität -- C. Gang der Untersuchung -- D.

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Lasst uns auf 1/2 Maßnahmen konzentrieren 

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Lasst uns auf 1/2 Maßnahmen konzentrieren 