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https://ibis-institut.de/demokratie-und-social-media/

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Ibis Institut | Interdisziplinäre Beratung & interkulturelle Seminare

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Ein Beitrag aus 2018 mit erstaunlicher Aktualität:

Die Beziehung sozialer Medien zur Demokratie wurde schon häufig diskutiert - teilweise unterstützt sie demokratische Entwicklungen, teilweise steht sie diesen im Weg. Besonders herausgehoben wurde die Bedeutung sozialer Medien etwa für den Arabischen Frühling, in dem sich demokratische Ideen über soziale Medien verbreitet haben und dann zu Protesten (bis hin zu Ausschreitungen) geführt haben, die sich für die Demokratie eingesetzt haben. Ebenso fanden soziale Medien aber auch Beachtung im Wahlkampf, sowohl in Deutschland, als auch in den USA. Hier wurde aufgezeigt, dass die Sozialen Medien wie Facebook, Instagram, Twitter etc. eben nicht zu demokratischeren Entscheidungen führen, sondern dass Meinungen gezielt beeinflusst und gelenkt werden. Soziale Medien können also beides sein: förderlich und gefährdend für die Demokratie.

Förderlich sind diese aus verschiedenen Gründen. Wie am Beispiel des Arabischen Frühlings erkennbar, besteht grundsätzlich eine größere Meinungsfreiheit in den Netzwerken, als es oft im sonstigen öffentlichen Raum der fall ist. Jeder darf frei herausschreiben, was er möchte (sofern die Netzwerke im jeweiligen Land erlaubt sind). Diese Meinungen sind dann öffentlich, das heißt, sie werden auch gehört. Gerade an Influencern merkt man, dass teilweise Stimmen einen Einfluss gewinnen, die ohne soziale Netzwerke wohlmöglich nie gehört worden wären. Jeder, der also gut argumentiert oder sich gut „verkaufen" kann, kann Meinungen der anderen bilden und Mitstreiter gewinnen. Dies führt dazu, dass es zu digitalen Vereinigungen kommt und daraus auch zu realen Initiativen oder Vereinen, wie man es etwa in der Flüchtlingshilfe 2015 oder im Streit der Hebammen um ihren Berufsstand online mitbekommen hat. Netzwerke und Apps helfen hier, gemeinsam etwas zu verändern und sich zusammenzuschließen - teilweise auch trotz großer räumlicher Distanz zueinander.

Hinzu kommt, dass diese räumliche Distanz Ländergrenzen überschreitet. Es gibt natürlich auch lokale Vereinigungen, aber die sozialen Medien ermöglichen grundsätzlich den Austausch auf internationaler Ebene. Jeder erhält Nachrichten aus der ganzen Welt, kann Meinungen und Eistellungen der Bevölkerung vor Ort verfolgen und hört die Reaktionen internationaler Politiker oder Promis auf Katastrophen oder Wahlergebnisse. Das heißt, das Bewusstsein dafür etwa, wie komplex politische Entscheidungen sind und wie die Weltpolitik zusammenhängt, welche Entwicklungen in den einzelnen Ländern wieder andere Länder beeinflussen, wird online erlebbar. Dies führt zu einem wesent-lich weiteren Blick auf die Welt und die Politik, was für die Demokratie gut ist.

Leider jedoch gibt es natürlich nicht nur diese offene Form digitalen Austausches. Mittlerweile hat sich ein Marketing um die sozialen Medien entwickelt, dass diese demokratisie-renden Prozesse behindert. Es wird Meinungsmache betrieben, in dem bewusst bestimmte Kommentare verbreitet werden. Die Werbeanzeigen und Nachrichten erhält man aufgrund eines bestimmten Algorithmus, sodass die eigenen bestehenden Einstellungen bestätigt werden oder aber sodass eine bestimmte Ansicht sich verbreitet und andere bewusst nicht. Fake-News und Bots beeinflussen die Nutzer*innen zusätzlich, da sie falsche Informationen vorgeben oder aber so tun, als wären alle frei geäußerten Meinungen von wahrhaften Menschen geäußert, obwohl lediglich ein Programm Meinungen verbreitet und mit den Nutzer*innen kommuniziert. Zusätzlich bergen die guten Verbreitungsmöglichkeiten der Meinungen eine zusätzliche Gefahr dadurch, dass es kaum Regeln gibt, was gesagt werden darf. Auch Grenzen, die durch Gesetze etwa für Zeitungen bestehen, da sie nicht verfassungswidrig sein dürfen, bestehen in sozialen Medien nur theoretisch. Rechtes Gedankengut, kann sich so sehr gut verbreiten und wird nur gestoppt, wenn das verfassungswidrige Handeln von der Userschaft gemeldet wird. Auch Pegida oder die AfD profitieren daher von sozialen Medien.

Die Beziehung der Netzwerke zur Demokratie ist also so komplex wie die Demokratie an sich. Medienkompetenz kann ihre demokratischen Wirkungen steigern, da Fake-News, Bots und auch bestimmte Influencer so besser durchschaut werden können und die Beeinflussung reflektiert werden kann. Für aufgeklärte User sind die sozialen Medien ein klarer Gewinn für demokratische Entwicklungen.

Autor: Ibis Institut, 2018

Bild: Mike Renpening from Pixabay

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Demokratie und Social Media | Ibis Institut

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Eine ambivalente Beziehung Ein Beitrag aus 2018 mit erstaunlicher Aktualität: Die Beziehung sozialer Medien zur Demokratie wurde schon häufig diskutiert - teilweise unterstützt sie demokratische Entwicklungen, teilweise steht sie diesen im Weg.

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Die Parteien haben losgelegt. Im März dieses Jahres gingen etwa die Grünen ins " Wahlkampf-Camp". Einen Tag lang wollten sie sich der Landtagswahl widmen. Es ging um die Frage, wie sie in den Wahlkampf starten: freiwillige Helfer gewinnen, gegen Hass und Hetze vorgehen - und: wie sie soziale Medien einsetzen, um möglichst viele Wähler von sich zu überzeugen.

Soziale Medien spielen große Rolle im Wahlkampf

Die Grünen sind nicht die Einzigen, die ihren Social-Media-Einsatz planen. Die CSU zum Beispiel hat einen "Wahlkampfmanager zur LTW 2023", in dem Farbcodes oder Designs festgehalten sind - aber eben auch die Frage, wann sich welche Plattform besonders eignet. Für YouTube steht dort beispielsweise: "Mit kurzen Filmen können Sie sich auf Youtube aktiv und dynamisch präsentieren." Reden und Aufzeichnungen von Veranstaltungen seien der ideale Content.

Soziale Medien sind schon lange Teil des politischen Alltags, nicht nur zur Zeit des Wahlkampfes. Politiker und Behörden können hier direkt mit den Menschen kommunizieren. Sie streamen ihre Pressekonferenzen, sie posten aus ihrem Alltag und sie kommentieren aktuelle Debatten. Aber im Wahlkampf spielen die Sozialen Medien eine besondere Rolle.

Junge Menschen informieren sich über Soziale Medien

"Ohne Social Media ist ein Wahlkampf heutzutage gar nicht mehr möglich", sagt Martin Fuchs. Er ist Politikberater vor allem für digitale Kommunikation. Eine Studie des Branchenverbands Bitkom bestätigt seine Einschätzung: Rund 54 Millionen Menschen in Deutschland nutzen Social Media. Und mehr als die Hälfte der unter 30-Jährigen stimmte der Aussage zu, dass sie sonst oft nicht wüssten, was in der Welt geschieht. In den Sozialen Medien, sagt Fuchs, würden die Menschen politische Themen und Parteien stärker wahrnehmen, als auf dem herkömmlichen Weg, zum Beispiel auf einem Wahlplakat.

Social Media Teams werden aufgestockt

Wie groß der Aufwand ist, mit dem die Parteien Inhalte erstellen, darüber halten sie sich allerdings bedeckt. BR24 hat alle Parteien im bayerischen Landtag gefragt, welchen Anteil ihres Kampagnenbudgets sie für die Sozialen Medien aufwenden und wie viele Personen in Zeiten des Wahlkampfes in ihrem Social-Media-Team arbeiten. Grüne, FDP und AfD haben darauf geantwortet.

Bei den Grünen sind in Wahlkampf-Zeiten drei Personen für die Sozialen Medien verantwortlich. Außerhalb des Wahlkampfes sind es zwei. In der Geschäftsstelle der FDP betreut eine Person die Sozialen Netzwerke. Die AfD hat seit Anfang des Jahres "circa acht Leute" in ihrem Social-Media-Team. Rund zehn Prozent ihres Kampagnenbudgets bringen sie nach eigenen Angaben für den Wahlkampf in den Sozialen Medien auf. Die Grünen geben an, rund 65 Prozent ihres "Medienbudgets" zu investieren.

Parteien haben digitale Wahlkampfstrategien

Die große Frage ist dabei: Wie wird dieses Geld investiert, um mögliche Wähler zu erreichen und zu überzeugen? "Da gibt es große Unterschiede", sagt Politikberater Fuchs, "welche Themen man auswählt und wie man sie aufbereitet."

So sieht das auch Jasmin Riedl. Sie ist Professorin für Politikwissenschaft an der Bundeswehr Universität München. "Die Parteien haben heutzutage alle digitale Wahlkampfstrategien." Riedl leitet das Projekt "SPARTA". In Echtzeit analysieren die Wissenschaftlerin und ihr Team Twitter-Daten vor der Landtagswahl, werten Tweets der Partei- und Fraktionsaccounts der Spitzenkandidaten oder des Vorstandes aus. Ihr Ziel: herausfiltern, welche Themen die Parteien in den Vordergrund stellen und wie sie dies tun.

Wirtschaft und Finanzen dominieren den Wahlkampf

"Für die Parteien ist es wichtig, dass sie zentrale Aussagen haben und die immer und immer wiederholen", sagt Riedl. Nur so kommen sie bei den Menschen an. Und auch Politikberater Fuchs sagt: Es brauche eine klare Hauptmessage.

Ein Blick auf die Tweets seit dem 01.07. zeigt: Viele der Parteien thematisieren bislang den Bereich Wirtschaft und Finanzen. So hat beispielsweise die CSU innerhalb von wenigen Stunden auf ihrem Kanal mehrere Tweets von Markus Söder gepostet: "#Bayern ist stark", heißt es darin unter anderem. "Wir sind das wirtschaftliche Leistungsherz Deutschlands." Oder: " Hat Deutschland eigentlich noch einen Wirtschaftsminister? Die Wirtschaft in der Welt wächst und bei uns fällt sie zurück."

Die FDP schreibt zu ihrem Wahlkampfauftakt: " Die @fdpbay kämpft zur #Landtagswahl für beste Bildung, eine starke Wirtschaft und einen schlanken Staat mit digitaler Verwaltung." Die SPD retweetet eine Aussage ihres Spitzenkandidaten Florian von Brunn: " Erneuerbare Energien sind die Zukunft - auch für Bayerns Wirtschaft".

CSU, FDP und SPD haben sich seit Anfang Juli auf Twitter bislang am häufigsten zu dem Themenbereich Wirtschaft und Finanzen geäußert. Bei den Freien Wählern und den Grünen kam das Thema an zweiter Stelle, bei der AfD an vierter.

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#LTW23: So nutzen die Parteien Soziale Medien im Wahlkampf

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Rund 54 Millionen Menschen nutzen in Deutschland die Sozialen Medien. Vor allem im Wahlkampf ist es für Parteien deswegen wichtig, hier präsent zu sein und um Wähler zu werben. Aber welche Strategien haben sie dabei?

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https://hateaid.org/rechtsextremismus-im-internet/

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Rechtsextremismus hat sich in das Internet verlagert. Welche Strategien wenden Rechtsextremist*innen an, um ihre Ideologie zu verbreiten und sich zu vernetzen? Und wie können wir das Problem angehen?
Die Zeiten, in denen Rechtsextremismus sich vor allem auf der Straße abspielte und an Bomberjacken und Glatzen erkennbar war, sind längst vorbei. Mittlerweile geben sich Rechtsextremist*innen nicht mehr leicht zu erkennen. Und sie haben das Internet zum wichtigsten Ort für die Verbreitung ihrer Ideologien und Verschwörungsmythen gemacht.

Aktuelle Zahlen zu Rechtsextremismus im Internet

Die gute Nachricht: Die Zahl rechtsextremer Straf- und Gewalttaten ist 2021 um 9,6 Prozent zurückgegangen. Mit insgesamt 20.200 Straftaten liegt sie jedoch weiterhin auf einem hohen Niveau. Internetkriminalität spielt dabei eine immer größere Rolle: Laut Bundeskriminalamt waren im Jahr 2019 ganze 73 Prozent aller strafbaren Hasspostings politisch rechts motiviert. Zwischen 2018 und 2019 entfielen 75 Prozent aller registrierten Straftaten wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen" oder Volksverhetzung auf rechtsextreme Delikte. Und hier werden nur die registrierten Fälle aufgeführt. Die Dunkelziffer dürfte diese Zahl um ein Vielfaches übersteigen.

Die Gefahr: Rechtsextremismus im Netz führt nicht nur zu Internetkriminalität, sondern überträgt sich auch in Gewalt auf der Straße. Das zeigt der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen Rechtsextremisten, der sich im Netz radikalisiert hatte. Laut Verfassungsschutz wächst die Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene: 33.000 Menschen gelten als rechtsextrem - knapp 40 Prozent gelten als gewaltbereit.

Rechtextreme haben das Internet für ihre Ideologie vereinnahmt. Foto: Scopio / Reinis Freilibs

„Die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie ist weiterhin der Rechtsextremismus"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei der Vorstellung des jährlichen Verfassungsschutzberichts im Jahr 2022.

Was macht Rechtsextremismus im Internet gefährlich?

Das Internet ermöglicht es Rechtsextremist*innen, sich in geschlossenen Gruppen zu organisieren, ihre Ideologien zu verbreiten und neue Anhänger*innen zu mobilisieren. Durch Desinformation, Verschwörungsmythen und gezielte Hassrede versuchen sie, den öffentlichen Diskurs zu beeinflussen und so den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gefährden.

Angetrieben durch ihre menschenfeindlichen Ideologien lehnen Rechtsextremist*innen alle Menschen ab, die nicht ihrem rassistischen Weltbild entsprechen. So machen Rechtsextremist*innen BIPoC (Black Indigenious People of Color), Jüd*innen, Sinti*zze und Rom*nja, Angehörige der LGBTQIA+ Community sowie politisch Andersdenkende zur Zielscheibe von Hassrede, Bedrohung und Diskriminierung.

Rechtsextreme Internet-Phänomene

Die schnellen Verbreitungswege von Informationen im Netz erleichtern es rechtsextremen Gruppen, ihre Ideologien zu verbreiten. Unter anderem durch gezielte Desinformation und Kulturtechniken wie Memes oder Social-Media-Trends. Auch etablierte Plattformen wie Facebook, Twitter oder Telegram werden von Rechtsextremist*innen genutzt, um neue Anhänger*innen zu mobilisieren.

Dabei gehen sie äußerst geschickt vor und nutzen beispielsweise Strategien wie „Dog Whistling": Der Begriff ist abgeleitet von Hundepfeifen - diese können einen Ton auf einer Frequenz senden, den nur Hunde hören können. Dog Whistling meint das Senden von codierten Botschaften an eine bestimmte Gruppe, deren Bedeutung von Außenstehenden oft nicht leicht zu erkennen ist.

So verbreiten Rechtsextreme ihre menschenfeindlichen Botschaften, ohne auf den ersten Blick als rechtsextrem erkennbar zu sein.

Codes und Symbole

Durch Zahlencodes und Symbole verbreiten Rechtsextreme ihr Gedankengut im Netz. Foto: Scopio / Azamat Esenaliev

Zahlencodes

18: Die 18 steht für „AH" und wird als Abkürzung und Code für Adolf Hitler verwendet.

Die Kombination aus beiden Codes „1488 " ist ebenfalls häufig zu sehen.

Emojis

Emojis gehören an sich zu keiner politischen Orientierung. Doch das Projekt „Kein Filter für Rechts" von Correctiv.org hat bei der Untersuchung der rechten Szene im Netz eine Reihe von Emojis identifiziert, die häufig als Erkennungszeichen verwendet werden.

⚫️ ⚪ 🔴 Besonders beliebt sind bei rechten Akteur*innen Emojis in den Farben Schwarz, Weiß und Rot - die Farben der Fahne des Deutschen Reichs. Die schwarz-rot-goldene Deutschlandfahne wird als Symbol der demokratischen BRD hingegen von vielen abgelehnt.

🦅 Ob als Zeichen für germanische Mythologie oder als Wappentier für Deutschland: Das Adler-Emoji taucht oft im Zusammenhang mit rechten und rechtsextremen Inhalten, Hashtags und Accounts auf.

Hashtags

Memes

Pepe the Frog: Ein Comic-Frosch, der ursprünglich als harmloses Meme im Internet begann. Später wurde er von rechtsextremen Gruppen übernommen und als Symbol für ihre Ideologie genutzt. Die bloße Verwendung von Pepe the Frog steht nicht automatisch für eine rassistische oder rechtsextreme Gesinnung. Doch der Comic wird immer wieder von rechten User*innen für rassistische oder antisemitische Memes verwendet.

NPC: Dieses Meme bezieht sich auf die Vorstellung, dass Menschen mit liberalen und demokratischen Ansichten wie „nicht spielbare Charaktere" (NPCs) in Videospielen seien. Diese können nur vorprogrammierte Antworten geben und haben und keine eigene Meinung.

Trad Wives: Ein weiteres Beispiel für ein rechtes Netzphänomen, das auf den ersten Blick harmlos scheint, ist die sogenannte „Trad Wife"-Bewegung (Kurzform von traditional wife - traditionelle Ehefrau). Die Anhänger*innen dieser Bewegung treten für traditionelle Rollenbilder ein: Frauen kümmern sich um Haushalt und Kindererziehung, Männer bringen das Geld nachhause.

Vom Laptop aus lassen sich rechtextreme Verschwörungsmythen in Sekundenschnelle verbreiten. Foto: Scopio / April Lawrence

Rechte Verschwörungsmythen

Rechtsextremismus im Netz erreicht häufig eine besonders große Verbreitung, wenn Verschwörungsmythen ins Spiel kommen.

Die rechte Queerfeindlichkeit erhält hierdurch zum Beispiel einen ideologischen Überbau: Mit der Vorstellung einer angeblichen „Gay Agenda" oder der sogenannten „Homo-Lobby". Rechtsextreme verbreiten im Netz den Verschwörungsmythos, dass angeblich „internationale Eliten" den Westen durch queerpositive Positionen, Feminismus oder gendergerechter Sprache schwächen würden. Dies passiert unter dem Schlagwort „Globo-Homo" (Globalistische-Homosexuelle-Agenda).

Dabei nutzen sie oft antisemitische Verschwörungserzählungen von ,im Hintergrund agierenden Eliten', konkret Begriffe wie „internationale Finanzelite" oder „Globalisten".

Rechte Mobilisierung

Im deutschsprachigen Raum ist Telegram in den letzten drei Jahren zur wichtigsten Plattform für Rechtsextreme und Anhänger*innen von Verschwörungsmythen geworden. Über zahlreiche Kanäle erreichen sie täglich eine große Anzahl von Nutzer*innen. Einige Beiträge werden m illionenfach aufgerufen und geteilt. Da Telegram wenig bis gar nicht mit den deutschen Behörden zusammenarbeitet, ist es für Extremist*innen leicht, dort Desinformation zu verbreiten, gezielte Shitstorms zu organisieren oder konkrete Umsturzpläne zu entwickeln.

Die Gemeinnützige Organisation CeMAS hat eine Chronik der Radikalisierung veröffentlicht, die den Aufstieg von Telegram als Verschwörungs- und Radikalisierungsplattform darstellt.

Wie können Betroffene und Nicht-Betroffene reagieren?

Der Rechtsstaat begegnet Rechtsextremismus im Netz mit einer Reihe an Straftatbeständen. Neben der Straftat Verbreitung von verfassungswidrigen Inhaltengibt es seit 2021 eine Reihe von Änderungen, um Rechtextremismus im Internet entgegenzuwirken.

Betroffene und Nicht-Betroffene können aktiv werden, um gegen rechte Gewalt und Diskriminierung vorzugehen:

Melden: Wenn du auf rechtsextreme Inhalte im Internet triffst, solltest du sie durch das Netz-DG-Meldeformular der jeweiligen Plattform melden. Unser oder die App MeldeHelden kannst du ebenfalls zum Melden von Inhalten nutzen.

Blockieren: Blockieren ist die schnellste Variante, die Verbreiter*innen von Rechtsextremismus im Internet von deinen Timelines zu verbannen.

Anzeigen: Strafbare Inhalte solltest du unbedingt zur Anzeige bringen. Das kannst du bei den Online-Wachen der Polizei in deinem Bundesland tun.

Hilfe suchen: Wenn du selbst betroffen bist, wende dich an unsere Betroffenenberatung. In Notfällen kontaktiere umgehend die Polizei, Staatsanwaltschaften oder Seelsorgestellen.

Titelbild: Scopio / Jeet Khagram

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Rechtsextremismus im Internet ist ein Problem. Welche Strategien wenden Rechtsextremist*innen an und wie können wir dagegen vorgehen?

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Beeinflusst Social Media die Politik stark?

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Beeinflusst Social Media die Politik stark?

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12. September 2021

Im digitalen Zeitalter werden Wahlen auch im Netz entschieden: Wie beeinflussen Instagram, Facebook und TikTok die Wählerinnen und Wähler in Deutschland?

Der Social-Media-Wahlkampf ist für die Parteien in Deutschland kein Neuland mehr: Alle werben - mehr oder weniger erfolgreich - digital um ihre Wählerschaft

Saftige Bratwurst, kaltes Freibier und energische Stimmungsreden - jene traditionellen Stilmittel zur Mobilisierung der Wählerinnen und Wähler mussten in diesem Bundestagswahljahr der immer noch angespannten Pandemie-Lage weichen. Aber ganz ohne politisches Getöse geht es nicht. Statt auf dem Wochenmarkt oder in der vollen Sportarena sind die Parteien vor allem im Internet auf Stimmenfang. Die Verlagerung ins Netz wurde durch Corona zwar beschleunigt, aber auch ohne die Pandemie wären die Parteien schlecht beraten, wenn sie Social-Media-Plattformen nicht nutzen würden.Schließlich ist die Wählerschaft nur einen Klick entfernt: Laut einer Studie des Leibniz-Instituts für Medienforschung von 2020 nutzen immer mehr Menschen Soziale Medien als Nachrichtenquelle: Im vergangenen Jahr waren es 37 Prozent der Befragten, 2019 noch 34 Prozent. In der Gruppe der 18- bis 24-Jährigen nutzten 2020 sogar 56 Prozent Soziale Medien, um sich über das Weltgeschehen zu informieren. Das entspricht laut der Studie einem Anstieg von sechs Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr. Der Wahlkampf wird also mehr denn je im Netz entschieden. Wie nutzen die Parteien die Plattformen und wie bereiten sie ihre Inhalte auf? Ein Überblick.

Social Media und die Bundestagswahl

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Politikberater: "Jungwählerinnen und Jungwähler für den Wahlausgang relativ irrelevant"

In digitalen Fragen kann sich Deutschland nicht unbedingt mit Ruhm bekleckern. Ob Breitbandanschluss, Digitalisierung oder technische Ausstattung an Schulen - Deutschland landet bei diesen Themen eher im Mittelfeld, wie der EU-Index für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zeigt.

Während Barack Obama schon 2008 auf einen digitalen Wahlkampf setzte, hatten bei der vergangenen Bundestagswahl im Jahr 2016 nicht einmal alle Kandidatinnen und Kandidaten ein Social-Media-Profil. Vier Jahre später sieht es deutlich anders aus: Ihre Profile sind jetzt professioneller gestaltet. Fast täglich posten sie etwas, bespielen mehrere Plattformen, diskutieren mit Influencerinnen und Influencern, und sogar der relativ junge Social-Dienst TikTok wird von manchen Politikerinnen und Politikern für den Wahlkampf genutzt.

So nimmt der 75-jährige FDP-Politiker Wolfgang Heubisch mit sehr kreativen Videos seine Gegnerinnen und Gegner aufs Korn: "Wie ich mir einen AfD-Antrag durchlese", heißt es, während Heubisch Papier zerknüllt und wegschmeißt.

Auch die CSU (Christlich-Soziale Union) - mit Markus Söder, der hinter seinem Bürotisch darüber philosophiert, ob er Nutella mit oder ohne Butter mag oder was sein Lieblingsfilm ist - generiert viele Likes und Aufmerksamkeit unter dem jungen TikTok-Publikum.

Doch nicht alle Politikerinnen und Politiker sind begeistert von der neuen Plattform: "Es gibt gegenüber TikTok eine sehr hohe Zurückhaltung von offiziellen Partei-Institutionen, weil die Plattform einen schlechten Ruf hatte. Stichwort: Datenabfluss", sagt Social-Media-Experte und Politikberater Martin Fuchs. "Und auch wenn oft gesagt wird, dass die Jungwählerinnen und Jungwähler wichtig seien, sind sie für den Wahlkampf und Wahlausgang relativ irrelevant. Größeres Potenzial hat es, Menschen über 50 zu mobilisieren, weil die eine höhere Wahlbeteiligung haben und es mehr davon gibt."

Vielleicht setzen deswegen die meisten Parteien auf altbewährte Plattformen wie YouTube und Facebook - oder doch aus Mangel an Kreativität? "Schlechter digitaler Wahlkampf ist, wenn Fotos von sich vom Wahlkampf gestellt werden, als Dokumentation. Das macht jeder, um zu zeigen, wir waren draußen, wir sind aktiv, aber das interessiert niemanden", sagt Martin Fuchs und plädiert für innovative Wahlmethoden. "Die SPD hat auf Telegram eine Community aufgebaut mit Faktendienst, Audio- und Videoformaten - ein gutes Beispiel für dialogische Einbindung der Community."

Influencerinnen und Influencer sprechen für die Parteien

Die AfD (Alternative für Deutschland) macht es, die SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) auch: Testimonials sind die neue Methode in der Wahlkampfstrategie. Die Parteien selbst brauchen keine Accounts dafür. Stattdessen sprechen junge Sympathisantinnen und Sympathisanten auf ihren eigenen Kanälen und werben für die Parteien. "Die AfD etwa hat sich ein Medien-Ökosystem erschaffen mit jungen Nutzerinnen und Nutzern, die pro-AfD und gegen die Grünen sprechen und damit sehr erfolgreich sind", sagt Martin Fuchs.

Im Gegensatz zur AfD nutzt die FDP (Freie Demokratische Partei) keine jungen Influencerinnen und Influencer. Sie setzt auf ihr altbewährtes Zugpferd Christian Lindner, dem man auf sämtlichen Plattformen in verschiedenen Posen mit oder ohne Botschaft begegnet.

Mit der 20-jährigen Lilly Blaudszun hat die SPD eine Influencerin in ihren eigenen Reihen. Dem jungen SPD-Mitglied folgen auf Instagram mehr als 20.000 Menschen (Stand 12.09.2021). Hier ein Foto von einem Mittagessen mit Parteikollegin Manuela Schwesig, da ein kurzes Video über das schlechte Wetter im Sommer in Deutschland. Leichte Themen, gut aufbereitet.

Aber nicht nur Influencerinnen und Influencer mischen beim diesjährigen Wahlkampf mit, auch die jungen Kandidatinnen und Kandidaten sind in ihrem Element, wenn es um den Stimmenfang im Netz geht. Geschickt kombinieren sie den Offline- und Online-Wahlkampf: "2021 funktioniert kein Wahlkampf, der nicht in beiden Welten denkt. Es gibt bestimmte Gruppen, die erreicht man mit Offline-Methoden und andere online. Bei vielen Formaten kann man gar nicht sagen, ob das online oder offline ist, zum Beispiel wenn die Wahlkämpferin mit ihrer Kampagne von Tür zu Tür loszieht und das alles in Social Media postet."

Was macht die AfD besser?

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel hat mehr als 23.000 Abonnentinnen und Abonnenten auf YouTube, die Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock gerade mal um die 800 (Stand 12.09.2021). Wie kommt es, dass die AfD die erfolgreichste Partei auf Social Media ist und eine solch große interagierende Community hat? Damit hat sich eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem Jahr 2019 anlässlich der Europawahl beschäftigt, an der auch Martin Fuchs gearbeitet hat: "Die AfD ist die erste richtige digitale Partei in Deutschland. Sie hatte bei ihrer Gründung keine richtige Infrastruktur, sie hatte keine Hinterzimmer, keine Kreisverbände und so weiter, und Facebook hat ihr die Infrastruktur geboten. Das heißt, jeder, der in der Partei aufsteigen wollte, musste auf Facebook gehen, so ist die Community relativ schnell gewachsen, weil die Menschen, die in der Partei waren, viel Zeit auf diesen Plattformen verbracht haben", erklärt Fuchs.

Hinzu kommen noch die inhaltlichen Schwerpunkte der AfD, die sehr zugespitzt und polarisierend sind: "Das klinkt skurril, aber die AfD ist die einzige Partei in diesem Land, die eine Art von Vision hat, das kann ich bei den Volksparteien nicht erkennen, und bei den Grünen und bei der FDP nur in Ansätzen. Die AfD hat eine klare Idee, warum sie Politik macht, wo sie hinmöchte, nämlich zurück in die 1950er-Jahre, also ein Rollback der gesellschaftlichen Entwicklung." Doch es geht nicht nur um Inhalte, auch der Algorithmus ist entscheidend für den Erfolg eines Posts: Stichpunkt: Microtargeting.

Wie Rechte die Instagram-Ästhetik für ihre Zwecke nutzen

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Microtargeting - gezielte Ansprache der Wählerschaft

Im Unterschied zur Wahlwerbung auf Plakaten oder mit Fernsehspots bekommt beim Mikrotargeting nur eine ausgewählte Teilzielgruppe die Botschaften zu sehen. Im Rahmen der Trump-Kampagne wurde im Monat vor der Präsidentschaftswahl fast eine Million US-Dollar täglich für solche Online-Werbung ausgegeben, mit einem Fokus auf wenigen Bundesstaaten.

Während Plattformen wie TikTok oder Instagram diese Art der politischen Werbung unterbinden, bietet vor allem Facebook die entsprechenden Voraussetzungen für Microtargeting. Dabei kategorisiert der Facebook-Algorithmus Merkmale wie Alter, Geschlecht und Interessen seiner Nutzerinnen und Nutzer, um die Wahlwerbung mit möglichst großem Effekt zu platzieren. Mithilfe einer solchen datengetriebenen Wahlkampfstrategie lassen sich Ressourcen im Wahlkampf zielgerichtet einsetzen.

Ein Problem dabei ist, was als politische Werbung im Internet zu werten ist. Dagegen gibt es für Wahlwerbespots im Rundfunk oder politische Anzeigen in Printmedien klare Regularien.

Auch in Deutschland wird Microtargeting betrieben, allerdings nicht in dem Ausmaß wie in den USA. "Alle Parteien haben eine Art Fairness-Abkommen für sich selbst erstellt, sprich Regeln für den Wahlkampf. Darin enthalten sind nur grobe geschlechtliche Kategorien, Postleitzahl, grundlegende Interessen, Alter - danach wird das Targeting ausgerichtet. Dazu muss man sagen, dass viele Expertinnen und Experten, darunter ich, glauben, dass Microtargeting keine großen Auswirkungen auf die Mobilisierung von Menschen hat", analysiert Martin Fuchs.

Ob mit Wahlplakaten oder Facebook-Anzeigen, dem Parteiprogramm als Podcast oder mit einem singenden Wahlwerbespot - die Parteien buhlen derzeit eifrig um ihre Wählerinnen und Wähler auf allen Kanälen, damit sie bei der Bundestagswahl am 26. September für sie stimmen.

Dreikampf ums Kanzleramt: Wer folgt auf Angela Merkel?

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Like or dislike: Der Wahlkampf auf Social Media - DW - 12.09.2021

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Im digitalen Zeitalter werden Wahlen auch im Netz entschieden: Wie beeinflussen Instagram, Facebook und TikTok die Wählerinnen und Wähler in Deutschland?