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Istituto Luce

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Fu definita guerra fredda la contrapposizione che venne a crearsi alla fine della seconda guerra mondiale tra due blocchi internazionali, generalmente categorizzati come Occidente (gli Stati Uniti d'America, gli alleati della NATO e i Paesi amici) e Oriente, o più spesso blocco comunista (l'Unione Sovietica, gli alleati del Patto di Varsavia e i Paesi amici).

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Greta Zamboni

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Ostblock

Machtpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg

Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg standen sich zwei Machtblöcke feindlich gegenüber, die die Weltpolitik wesentlich bestimmten. Das waren auf der einen Seite die westlichen demokratischen Staaten, von denen die USA der mächtigste Staat war. Auf der anderen Seite waren es die sozialistischen/kommunistischen Staaten in Osteuropa und Teilen Asiens unter Führung der Sowjetunion. Die östlichen Staaten wurden vom Westen als „Ostblock" bezeichnet.

Im Einflussbereich der Sowjetunion

Der Begriff "Ostblock" brachte zum Ausdruck, dass die osteuropäischen Länder von der Sowjetunion beherrscht wurden und keine eigene Politik machen konnten. Die Staaten im Osten arbeiteten politisch und wirtschaftlich eng zusammen. Ein gemeinsamer Wirtschaftsrat und das Militärbündnis des Warschauer Pakts sorgten für eine einheitliche Politik unter Führung der Sowjetunion. Widerstände gegen die Politik der Kommunistischen Partei oder gegen den Einfluss der Sowjetunion wurden gewaltsam unterdrückt. Die sowjetischen Truppen wurden in vielen Ländern des Ostblocks stationiert, um den Führungsanspruch der Sowjetunion deutlich zu machen.

Sowjetische Truppen 1968 in Prag. Die Sowjetunion wollte mit Gewalt verhindern, dass die Tschechoslowakei sich politisch freier entwickelte. (&copy dpa - Report)

1956 wurde ein Aufstand in Ungarn von sowjetischen Truppen niedergeschlagen. (&copy picture alliance / dpa)

Ende des Ostblocks

Mit dem Fall der Berliner Mauer 1989 und den friedlichen Revolutionen in Polen, der DDR, Ungarn und der Tschechoslowakei fiel der Ostblock nach 1990 auseinander. Heute sind viele ehemalige Ostblock-Länder Mitglieder der Europäischen Union.

Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2020.

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Ostblock Machtpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg standen sich zwei Machtblöcke feindlich gegenüber, die die Weltpolitik wesentlich bestimmten. Das waren auf der einen Seite die westlichen demokratischen Staaten, von denen die USA der mächtigste Staat war. Auf der anderen Seite waren es die sozialistischen/kommunistischen Staaten in Osteuropa und Teilen Asiens unter Führung der Sowjetunion.

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Gerade auf LeMO gesehen: LeMO Kapitel: Zwei-Staaten-Theorie

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Nachdem die Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in den Westen mit Inkrafttreten der Pariser Verträge abgeschlossen ist, ändert die Sowjetunion ihre Deutschlandpolitik: Während sie bisher versucht hat, durch Wiedervereinigungsangebote Westintegration und Wiederbewaffnung der Bundesrepublik zu verhindern, geht sie nun von der Teilung Deutschlands aus. Auf der Genfer Gipfelkonferenz im Juli 1955 zeichnet sich diese "Zwei-Staaten-Theorie" bereits deutlich ab.

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ALICE e LUDOVICA

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Die Sozialistische Einheitspartei Westberlins ( SEW) war eine mit der SED und der DKP eng verbundene und von der SED angeleitete und finanzierte kommunistische Partei in West-Berlin. Sie ging aus den Kreisorganisationen der SED in den zwölf westlichen Bezirken Berlins hervor. Ihre Mitgliederzahl schwankte zwischen 3.000 und (je nach Quelle) 8.000 bis 11.000 Mitgliedern. Die Wahlergebnisse der SEW bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin lagen zwischen 2,7 Prozent (1954) und 0,6 Prozent (1989).

Die Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED sollte auch in Groß-Berlin durchgeführt werden, betraf aber zunächst nur den sowjetischen Sektor. Ende Mai 1946 einigten sich die Vier Mächte, und die SED wurde in den drei Westsektoren zugelassen, im Gegenzug ließ die SMAD die SPD in Ost-Berlin wieder zu. Die KPD ging sowohl im West- als auch im Ostteil Berlins in der SED auf.

Aus der Entwicklung der These von der Herausbildung einer sozialistischen deutschen Nation in der DDR ergab sich die so genannte Drei-Staaten-Theorie. Ihr folgte die Sowjetunion seit dem Chruschtschow-Ultimatum von 1958, mit ihr die DDR und auch die dem Ostblock nahestehenden Parteien im Westen. Deshalb gründete die 1968 entstandene DKP auch keinen eigenen Landesverband in West-Berlin. Die SEW war damit aus der Sicht der SED und der DKP die kommunistische Partei in der „besonderen" respektive „selbständigen politischen Einheit Westberlin".

Die Partei nannte sich vom 12. November 1962 an bis 1969 SED Westberlin, von da an SEW, von April 1990 bis zu ihrer Auflösung am 30. Juni 1991 Sozialistische Initiative. Insgesamt war die SEW eine marxistisch-leninistische Partei und in ihren Grundsätzen der SED und der DKP (die bis in die 1990er Jahre in West-Berlin nicht existierte) sehr ähnlich. Die SEW wurde während ihrer gesamten Existenz bis zur Wende und friedlichen Revolution in der DDR im Geheimen von der SED mit 12 bis 15 Millionen DM jährlich finanziert, was die SEW allerdings stets bestritt. Gleiches gilt für die von der SEW herausgegebene Tageszeitung Die Wahrheit und das Theorie-Organ Konsequent. Die Parteiarbeit der SEW war teilweise mit der Deutschen Reichsbahn verflochten, denn die Bahn stand auch in West-Berlin unter DDR-Regie. Aus diesem Grund gab es bei der Reichsbahn viele Betriebsgruppen der SEW. Die Abgeordnetenhauswahlen 1950 boykottierte die Partei, bei den späteren Wahlen wurde der Einzug in das Landesparlament jeweils deutlich verpasst. Insbesondere das Wahlergebnis 1975 war für die Partei wie auch für ihren damaligen Vorsitzenden Danelius eine herbe Niederlage, da die Bedingungen für die SEW zu diesem Zeitpunkt als sehr günstig eingeschätzt worden waren und mit einem deutlichen Stimmengewinn gerechnet worden war.

Die SEW hatte in den 1970er-Jahren in der Gewerkschaft GEW, in der IG Metall, in der Friedensbewegung, Chile-Bewegung, in der Mieterbewegung und an einigen universitären Fachbereichen wie dem Psychologischen Institut der Freien Universität Berlin, im Theater- und Kultur-Betrieb zeitweise eine einflussreiche Stellung. Der Innensenat von West-Berlin reagierte mit der Regelanfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz, in deren Folge in den Jahren 1976 bis 1981 über 100 vermuteten oder tatsächlichen SEW-Mitgliedern (Absolventen der Pädagogischen und anderer Hochschulen) durch den Radikalenerlass wegen Verfassungsfeindlichkeit der Zugang zum Öffentlichen Dienst verwehrt wurde.

Proteste von SEW-Mitgliedern gegen die Ausbürgerung von Wolf Biermann und die Verhaftung von Rudolf Bahro in der DDR wurden sofort unterdrückt. 1986 ordnete der Parteivorsitzende an, dass zur Katastrophe von Tschernobyl in der Wahrheit keine Leserbriefe veröffentlicht werden durften.

1980 wurden die Anführer einer vom Eurokommunismus inspirierten und nach der Biermann-Ausbürgerung zunächst weitgehend konspirativ arbeitenden marxistischen Reformströmung um das Zirkular Die Klarheit aus der Partei ausgeschlossen; weitere Klarheit-Anhänger verließen zeitgleich die Partei; zunächst gründeten die Dissidenten die „Sozialistische Initiative" (SI), dann traten sie zum Teil der Alternativen Liste bei, unter ihnen Annette Schwarzenau (spätere Gesundheitsstadträtin für die AL), Hannelore May, Wolfgang Gukelberger und Edwin Massalsky. Dieser kandidierte später für Bündnis 90/Die Grünen für das Abgeordnetenhaus. Mit dem Ausschluss der so genannten Klarheit-Fraktion aus der SEW wurde eine Demokratisierung und Änderung der Strategie der Partei verhindert. Seit 1975 sank die Mitgliederzahl kontinuierlich. Auf seiner 16. Tagung 1989 verabschiedete der Parteivorstand mit knapper Mehrheit einen Beschluss, der die Niederschlagung der chinesischen Reformbewegung auf dem Tian'anmen-Platz kritisierte. Damit wich die SEW erstmals offiziell vom Kurs der SED ab. Auf Druck der SED legte das Büro der SEW auf der 13. Tagung des Vorstandes danach jedoch eine „mündliche Ergänzung" vor, in der die Ereignisse in China wieder im Sinne der SED bewertet wurden. Hierdurch wuchs die Unzufriedenheit und die Desorientierung der Mitglieder der Partei.

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Infolge der Wende in der DDR entfiel ab Anfang 1990 die strenger Geheimhaltung unterliegende Finanzierung der Partei durch die SED, wodurch ihr zuletzt ca. 12 bis 15 Millionen DM zuflossen. Die etwa 70 angestellten Mitarbeiter wurden entlassen. Auf einem außerordentlichen Parteitag am 29. April 1990 wurde die Partei in Sozialistische Initiative umbenannt. Die Partei bzw. ihre Nachfolgeorganisation löste sich im Juni 1991 auf. Die Wahrheit war bereits Ende November 1989 in Neue Zeitung umbenannt und im Dezember 1989 nach fünf Ausgaben eingestellt worden. Ein Teil der Mitglieder der SEW wechselte zur PDS, unter ihnen Ernst Welters und Uwe Doering.

Die Jugendorganisation der SEW hieß zunächst Freie Deutsche Jugend Westberlins (FDJW) und benannte sich im Mai 1980 in Sozialistischer Jugendverband Karl Liebknecht um. Der Jugendverband war formal eigenständig, bekannte sich aber zur Politik der SEW und wurde von der Partei auch inhaltlich angeleitet.

An den Universitäten existierte die (im Vergleich zum Jugendverband eigenständigere) Organisation Aktionsgemeinschaft von Demokraten und Sozialisten (ADS), die in den 1970er Jahren an den West-Berliner Hochschulen mit geschätzten 900-1200 Mitgliedern (Hochschullehrer, Mittelbau, Studierende) eine bedeutende Rolle spielte und als deren „Massenorganisation" eng mit den zeitweise mehrere hundert Mitglieder umfassenden SEW-Hochschulgruppen an der Freien Universität Berlin (FU) und der Technischen Universität Berlin (TU), der Pädagogischen Hochschule (PH) sowie der Technischen Fachhochschule (TFH), der Kirchlichen Hochschule (KiHo), der Fachhochschule für Wirtschaft (FHW) und der Hochschule für Bildende Künste (HfBK) zusammenarbeitete.

Von November 1962 bis zu seinem Tod 1978 war Gerhard Danelius Vorsitzender der SEW, sein Nachfolger war bis zu seinem Tod 1989 Horst Schmitt. Ihm folgte kurzzeitig Dietmar Ahrens.

Siehe: Kategorie:SEW-Mitglied

1. Hannes Schwenger: Die willigen Helfer in West-Berlin. tagesspiegel.de, 5. Oktober 2009; abgerufen am 27. Oktober 2011.

2. Beschluss vom 31. Mai 1946 der Alliierten Stadtkommandantur: In allen vier Sektoren der ehemaligen Reichshauptstadt werden die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die neugegründete Sozialistische Einheitspartei Deutschlands zugelassen.

3. Vgl. Siegfried Heimann: Ostberliner Sozialdemokraten in den frühen fünfziger Jahren

4. Olav Teichert: Die Sozialistische Einheitspartei Westberlins. Untersuchung der Steuerung der SEW durch die SED. kassel university press, 2010, ISBN 978-3-89958-994-8, S. 187

5. Olav Teichert: Die Sozialistische Einheitspartei Westberlins. Untersuchung der Steuerung der SEW durch die SED. kassel university press, 2010, ISBN 978-3-89958-994-8, S. 136

6. Olav Teichert: Die Sozialistische Einheitspartei Westberlins. Untersuchung der Steuerung der SEW durch die SED. kassel university press, 2010, ISBN 978-3-89958-994-8, S. 168

7. Olav Teichert: Die Sozialistische Einheitspartei Westberlins. Untersuchung der Steuerung der SEW durch die SED. kassel university press, 2010, ISBN 978-3-89958-994-8, S. 169

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Die Sozialistische Einheitspartei Westberlins ( SEW) war eine mit der SED und der DKP eng verbundene und von der SED angeleitete und finanzierte kommunistische Partei in West-Berlin. Sie ging aus den Kreisorganisationen der SED in den zwölf westlichen Bezirken Berlins hervor. Ihre Mitgliederzahl schwankte zwischen 3.000 und (je nach Quelle) 8.000 bis 11.000 Mitgliedern.

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Gegründet nach dem Zweiten Weltkrieg, bestand die Aufgabe der Nato (North Atlantic Treaty Organization) in den ersten 40 Jahren ihres Bestehens in der Abschreckung des Gegners - den Ländern des Warschauer Pakts - durch militärische Stärke. Inzwischen - nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Zusammenbruch der Sowjetunion - sind viele der früheren Ostblock-Länder teils schon Mitglieder der Nato, andere wollen es noch werden: Georgien und die Ukraine, frühere Sowjetrepubliken, haben Interesse an einem Beitritt zur Nato bekundet.

Heute hat die Nato 28 Mitglieder. Staaten treten der Nato u.a. bei, weil eine Mitgliedschaft Stabilität und äußere Sicherheit verspricht. Das Bündnis definiert sich jedoch nicht nur als militärische Partnerschaft, sondern als ein Zusammenschluss, der auf gemeinsamen Werten basiert. Die Nato selbst verlangt von neuen Mitgliedern militärische Reformen, aber auch den Aufbau tragfähiger Marktwirtschaften und stabiler demokratischer Institutionen. Kritiker warnen jedoch vor neuen Verpflichtungen: Durch die Beistandsklausel stelle jedes der neuen Mitglieder potentiell einen Zwang zu neuen militärischen Einsätzen dar.

Auswirkungen des 11. September 2001

Seit den Anschlägen des 11. September 2001, in deren Folge die Nato zum ersten Mal den Bündnisfall ausrief, hat sich die Rolle der Nato stark verändert. Die terroristische Bedrohung durch einen nicht-staatlichen, dezentral agierenden Akteur veränderte auch die internationale Sicherheitslandschaft: Die stets sichtbare, territorial gebundene Bedrohung des Ost-West-Konflikts war einer globalen Aggression gewichen. Zugleich wurde deutlich, dass sich der Handlungsbedarf der Nato zunehmend auch über das eigene Bündnisterritorium hinaus erstreckte - eine Tatsache, die eine umfassende Modernisierungsreform der Allianz in die Wege leitete.

Die Nato engagiert sich mittlerweile vermehrt auch außerhalb ihres Bündnisgebietes im Rahmen der Friedenserhaltung und dem "Nation Building", zum Beispiel in Afghanistan. Eine wesentliche Herausforderung für die Nato wird es künftig sein, militärische und zivile Aktivitäten noch stärker miteinander zu verbinden. Dazu intensiviert sie immer mehr den Dialog mit internationalen Institutionen, wie den Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), und unterstützt diese bei friedenserhaltenden Maßnahmen.

Aktuelle Einsätze

Seit 1990 haben Nato-Truppen in vielen Konflikten und Katastrophenregionen der Welt eingegriffen: unter anderem in Bosnien-Herzegowina (1995), in Mazedonien (2003), im Irak (2004-2011), mit Hilfseinsätzen nach dem Erdbeben in Pakistan (2005) und dem Wirbelsturm Katrina im Süden der USA 2005. 2011 beeinflusste die Nato mit Luftschlägen entscheidend den Verlauf des Bürgerkriegs in Libyen und unterstützte die libysche Opposition beim Sturz des Diktators Muammad al-Gaddafi.

Aktuell laufen Nato-Einsätze u.a. in Afghanistan (ISAF), im Kosovo (KFOR), vor dem Horn von Afrika und als Partner der Afrikanischen Union in Somalia. Seit 2003 sind Nato-Truppen auch im Mittelmeerraum stationiert, um im Rahmen der Operation "Active Endeavour" potentielle terroristische Gefahren abzuwehren.

Stationen in der Geschichte der Nato

4. April 1949: Gründung des Nordatlantikpaktes in Washington: Zehn westeuropäische Staaten (Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Island und Portugal) gründen gemeinsam mit den USA und Kanada ein Bündnis zur politischen und militärischen Verteidigung. Aufgabe des Bündnisses ist die Verteidigung des Bündnisterritoriums gegenüber der Sowjetunion und dem Warschauer Pakt.
1955: die Pariser Verträge ermöglichen die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland.
1989: Fall der Berliner Mauer - Ende der Blockkonfrontation: Beginn einer zunehmend gesamteuropäischen Verantwortung.
1999: Als erste ehemalige Gegner in Mittel- und Osteuropa treten Polen, Tschechien und Ungarn der Nato bei.
2001: Die Anschläge des 11. September 2001 leiten die dritte Entwicklungsphase der Nato ein: Das Bündnis ruft erstmals in seiner Geschichte den Bündnisfall aus.
2004: In Rahmen des Programms "Partnership for Peace" treten sieben weitere Staaten bei - Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien.
2009: 60-jähriges Jubiläum: Gipfel in Baden-Baden, Kehl und Straßburg; Begrüßung der neuen Mitglieder Albanien und Kroatien. Rückkehr Frankreichs in die integrierte Kommandostruktur. Formulierung eines neuen strategischen Konzepts für die Nato.

In Afghanistan sind im Rahmen der internationalen Schutztruppe ISAF ("International Security Assistance Force") etwa 130.000 ausländische Soldaten aus 50 Ländern im Einsatz. Den größten Anteil daran stellen die Vereinigten Staaten mit 90.000 Soldaten. Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2001 an dem Einsatz und hat zurzeit etwa 4.800 deutsche Soldaten im Norden Afghanistans stationiert. Zum Ende des Jahres 2014 sollen die Nato-Truppen abgezogen und die Verantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben werden. Trotz schrittweiser Aufstockung des ISAF-Truppenkontingents hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan seit 2006 stetig verschlechtert. Diese Entwicklung wird begünstigt durch den unzureichenden Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte und das schwindende Vertrauen der heimischen Bevölkerung in die ISAF-Mission; nicht zuletzt aufgrund umstrittener Einsätze wie dem Luftangriff bei Kunduz 2009, bei dem mehr als 100 Menschen starben.

Noch bis zu 5.500 alliierte Soldaten sind heute im Rahmen der Einsatztruppe KFOR im Kosovo stationiert. Der Nato-Einsatz begann im Juni 1999. Er bestand aus einer militärischen Intervention durch Luftangriffe auf Ziele in Jugoslawien. Auch Deutschland beteiligte sich an dem Einsatz. Diese Beteiligung war innenpolitisch stark umstritten, da der Militäreinsatz ohne UN-Mandat und damit ohne völkerrechtliche Legitimation durchgeführt wurde. Zudem kritisierten Friedensaktivisten und auch Mitglieder der damaligen rot-grünen Regierungskoalition, dass Deutschland nach seiner Rolle als Aggressor im Zweiten Weltkrieg nun erneut in Jugoslawien Krieg führe. Heute sind noch etwa 900 Bundeswehrsoldaten im Rahmen der KFOR im Kosovo stationiert.

Deutschland und die Nato

Für die deutsche Sicherheitspolitik nimmt die Nato nach wie vor eine wichtige Rolle ein. Obwohl innerhalb der EU immer wieder ein zu geringes Engagement Deutschlands in der Nato beklagt wird, ist das Land in Afghanistan und dem Kosovo unter den Haupttruppenstellern. Am Libyen-Einsatz im vergangenen Jahr hat sich Deutschland nicht beteiligt, machte aber auch nicht von seiner Veto-Möglichkeit Gebrauch.

In zwei Monaten wird in Chicago der diesjährige Nato-Gipfel stattfinden. Thema wird unter anderem der für 2014 geplante Abzug aus Afghanistan und das weitere, nicht-militärische Engagement in der Region sein. Außerdem wird es um das 2010 beschlossene Raketenabwehrsystem in Europa gehen, das die USA gegen den Widerstand Russlands forciert haben.

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Gegründet nach dem Zweiten Weltkrieg, bestand die Aufgabe der Nato (North Atlantic Treaty Organization) in den ersten 40 Jahren ihres Bestehens in der Abschreckung des Gegners - den Ländern des Warschauer Pakts - durch militärische Stärke.

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17. Juni 1953

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Am 17. Juni 1953 protestieren rund eine Million Menschen in Ost-Berlin und in der DDR weitgehend friedlich gegen die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse. Sie äußern ihre Unzufriedenheit über wachsende soziale Probleme, Bevormundung und Repression. Die SED-Führung ist überfordert von den Demonstrationen, die Sowjetunion reagiert mit Härte: Sie verhängt den Ausnahmezustand. Mit massivem Einsatz von Militär, Volkspolizei und Staatssicherheit wird der Aufstand des 17. Juni niedergeschlagen.

Ursachen

Die Ursachen des Volksaufstands in der DDR gehen auf die II. Parteikonferenz der SED im Juli 1952 zurück, auf der Walter Ulbricht den "planmäßigen Aufbau des Sozialismus" verkündet. Dessen Umsetzung führt zu einer schweren Ernährungskrise, zum Absinken des Lebensstandards und zum Rückgang der industriellen Produktion. Viele Menschen flüchten in den Westen. Die tief greifende wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Krise der DDR ist unübersehbar. Der Tod Stalins im März 1953 nährt Hoffnungen auf Verbesserungen. Doch die SED-Führung reagiert im Mai 1953 mit der Erhöhung der Arbeitsnormen um 10,3 Prozent, während die Löhne gleich bleiben.

Protest und Aufstand

Die sowjetischen Machthaber in Moskau zwingen das Politbüro der SED zu einem Schuldeingeständnis und zu einem "Neuen Kurs". Einige Maßnahmen zum "Aufbau des Sozialismus" werden zurückgenommen. Von der Erhöhung der Arbeitsnormen rückt die SED-Führung jedoch viel zu spät ab. Insbesondere die Arbeiterschaft sieht sich bestraft. Am 15. und 16. Juni 1953 kommt es auf Ost-Berliner Großbaustellen zu Protestaktionen. Die Demonstrationen greifen auf die gesamte DDR über und werden am nächsten Tag fortgesetzt. In mehr als 700 Städten, Ortschaften und Betrieben gehen die Menschen auf die Straßen. Sie fordern nicht mehr allein die Rücknahme der Normenerhöhung, sondern auch freie Wahlen, die Wiedervereinigung, die Ablösung Ulbrichts und Freiheit für alle politischen Gefangenen.

Niederschlagung

In 167 von 217 Landkreisen verhängt die Sowjetunion den Ausnahmezustand. Sie verkündet das Kriegsrecht und übernimmt offiziell die Regierungsgewalt in weiten Teilen der DDR. Sowjetische Panzer vom Typ T-34 rollen durch die Straßen. Durch massiven militärischen Einsatz wird der Volksaufstand unter Beteiligung der Kasernierten Volkspolizei niedergeschlagen. Es sterben etwa 50 Menschen, darunter auch Angehörige der DDR-Sicherheitsorgane. Insgesamt werden etwa 15.000 Personen im Zusammenhang mit dem Aufstand festgenommen. Bis Ende Januar 1954 werden 1.526 Angeklagte verurteilt.

Reaktionen

Bereits am 18. Juni 1953 meldet das Zentralorgan der SED, das "Neue Deutschland", der Aufstand sei Ergebnis einer "faschistischen Provokation". Die SED-Führung weiß, dass das nicht stimmt. Ohne das Eingreifen der Sowjetunion wäre das Regime unter Ulbricht zusammengebrochen. Bis zum Ende der DDR bleibt der 17. Juni 1953 das Trauma der DDR-Machthaber. Der Deutsche Bundestag erklärt am 3. Juli 1953 den 17. Juni zum "Tag der deutschen Einheit", bis 1990 bleibt er in der Bundesrepublik gesetzlicher Feiertag.

(ag, rro, jos) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Stand: 19.02.2016
Text: CC BY NC SA 4.0

Empfohlene Zitierweise:
Grau, Andreas/Rosenberger, Ruth/Volkwein, Johanna: 17. Juni 1953 - Volksaufstand, in: Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland,
URL: http://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-gruenderjahre/weg-nach-osten/17-juni-1953-volksaufstand.html
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Stiftung Deutsches Historisches Museum, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland

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Gerade auf LeMO gesehen: LeMO Kapitel: 17. Juni 1953 - Volksaufstand

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Am 17. Juni 1953 protestieren rund eine Million Menschen in Ost-Berlin und in der DDR weitgehend friedlich gegen die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse. Sie äußern ihre Unzufriedenheit über wachsende soziale Probleme, Bevormundung und Repression. Die SED-Führung ist überfordert von den Demonstrationen, die Sowjetunion reagiert mit Härte: Sie verhängt den Ausnahmezustand.

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Adenauer gehörte zu den Begründern der CDU, deren Parteivorsitzender er von 1950 bis 1966 war.

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Am Ende des Zweiten Weltkriegs setzten die amerikanischen Besatzungstruppen Adenauer wieder in das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Köln ein, aus dem er im Oktober wegen angeblicher Unfähigkeit wieder entlassen wurde. Sein politischer Wiederaufstieg begann im Januar 1946 mit der Wahl in den Vorstand der CDU Rheinland für den Zonenausschuss der CDU, in der er fortan eine führende Rolle spielte: bei der Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, bald als Vorsitzender der CDU der britischen Zone, als führende Persönlichkeit des Zonenbeirats und vor allem als Präsident des Parlamentarischen Rats, der von September 1948 bis Mai 1949 das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ausarbeitete.
Erneut Kölner Oberbürgermeister

Als amerikanische Truppen gegen Kriegsende im März 1945 das Rheinland eroberten, hatten sie den Auftrag, Kontakt mit dem ehemaligen Oberbürgermeister von Köln, Konrad Adenauer, aufzunehmen und ihn wieder in das Amt einzusetzen. Auf ihrer Weißen Liste unbelasteter und verfolgter Personen der nationalsozialistischen Herrschaft stand Adenauer als Nr. 1. Doch Adenauer lehnte mit Rücksicht auf seine noch im Krieg sich befindenden Söhne zunächst ab und stellte sich als Berater zur Verfügung. Erst am 4. Mai 1945 übernahm er dann wieder das Amt des Oberbürgermeisters.

Trümmerstadt Köln

Köln war bei Kriegsende eine Trümmerstadt. Lebten zu Kriegsbeginn 1939 768.000 Menschen in der Stadt, so waren es 1945 gerade noch etwa 100.000 Einwohner. Täglich strömten die Kölner wieder zurück, etwa 1000 Menschen pro Tag. Verbesserung der Versorgungslage, Wohnraumbeschaffung, Wiederaufbau von Stadt und Verwaltung und vor allem die Heimholung der aus Köln stammenden KZ-Häftlinge sah Adenauer als seine vorrangigsten Aufgaben an.

Wiederaufbau

Neben dem In-Gang-Setzen des Wirtschaftslebens hatte Adenauer die künftige Stadtplanung im Blick. Er wollte der Innenstadt wieder ihr einzigartiges historisches Gepräge zurückgeben. Zugleich nahm er alte Pläne aus der Zeit Ende der 1920er Jahre zur Eingemeindung des Kreises Köln-Land wieder auf.

Entlassung wegen "Unfähigkeit" und Rehabilitierung

War das Verhältnis zu den amerikanischen Militärmachthabern recht gut, so änderte sich das mit den nachfolgenden Vertretern der britischen Besatzungszone. Konflikte waren die Folge. Anlass für seine Entlassung als Oberbürgermeister am 6. Oktober 1945 durch den britischen Brigadier Barraclough war die Auseinandersetzung über das Verbot der britischen Militärregierung, Brennmaterialien an die Bevölkerung abzugeben. Adenauer wurde "Unfähigkeit" und "mangelnde Tatkraft" vorgeworfen. Vermutlich spielten auch seine indirekten Kontakte zu Vertretern der französischen Militäradministration eine Rolle. Denn ihm wurden alle politische Betätigung und das Betreten der Stadt Köln verboten. Doch schon im Dezember 1945 wurde Adenauer durch die britische Regierung rehabilitiert.

Aufstieg in der CDU

Adenauer hatte sich bei Kriegsende von der Zentrumspartei abgewandt. Mitglieder der in Köln neu gegründeten Christlich-Demokratischen Union gewannen den zur einer neuen parteipolitischen Orientierung bereiten Kölner Oberbürgermeister zur Mitarbeit und wählten ihn am 2. September 1945 in Abwesenheit bei der Gründung der CDU Rheinland in den Vorstand. Nach dem politischen Betätigungsverbot begann Adenauers parteipolitische Karriere erst im Januar 1946 mit seiner Wahl für den Zonenausschuss der CDU durch den Vorstand der CDU Rheinland. Auf der ersten Tagung des CDU-Zonenausschusses am 22./23. Januar 1946 in Herford wurde er zum vorläufigen Vorsitzenden gewählt. Am 5. Februar 1946 folgte in Krefeld-Uerdingen die Wahl zum ersten Vorsitzenden der CDU Rheinland. Mit dieser politischen Rückenstärkung setzte er sich auf der zweiten Tagung des CDU-Zonenausschusses am 1. März 1946 in Neheim-Hüsten endgültig zum Vorsitzenden gegen den westfälischen Landesvorsitzenden Friedrich Holzapfel durch und hatte damit alle wichtigen parteipolitischen Schlüsselstellungen inne.

Maßgebliche Arbeit am CDU-Programm

Das am 1. März 1946 verabschiedete CDU-Programm trug ganz wesentlich Adenauers Handschrift. "Alles wird aus der Freiheit der menschlichen Persönlichkeit entwickelt: Staat, soziales Leben, Wirtschaft, Kultur", war eine der grundlegenden Aussagen. Damit stellte er Verfechter des "christlichen Sozialismus" ideologisch ins Abseits und baute eine geistige Front gegen jegliche Spielart von Sozialismus und Materialismus auf.

Konzept der „Sozialen Marktwirtschaft"

Vor allem an der Entwicklung der wirtschafts- und sozialpolitischen Leitsätze der CDU hatte Adenauer maßgeblich Anteil. Besitzerwerb sah er als wesentliches Element zur „Sicherung des demokratischen Staates" an und befürwortete eine „möglichst breite Streuung des Besitzes" aus „sozialen wie politischen Gründen". An der programmatischen Erklärung zur „Neuordnung unserer Wirtschaft", die am 1. März 1947 vom CDU-Zonenausschuss in Ahlen/Westfalen verabschiedet wurde (Ahlener Programm), wirkte er ebenso mit. Eine wichtige Grundsatzentscheidung für die Soziale Marktwirtschaft fiel im Wirtschaftsrat der Bizone, als am 24. Juli 1947 nur Kandidaten von CDU und CSU zu Direktoren der fünf Hauptverwaltungen gewählt wurden, unter ihnen Ludwig Erhard. Sie übernahmen nun die Verantwortung für die Wirtschaftspolitik, schafften es, die Versorgungs- und Hungersnöte zu bekämpfen, und stellten die Weichen für die Währungsreform 1948, mit der die Deutsche Mark die Reichsmark als neues offizielles Zahlungsmittel ablöste.

Arbeit im Zonenbeirat

Die Empfehlungen des Zonenbeirats, eingerichtet von der britischen Kontrollkommission, hatten zwar keinen verbindlichen Charakter. Doch stellte das Gremium eine wichtige Klammer für die Deutschen zur Besatzungsmacht dar. Adenauer unterhielt darüber direkten Kontakt mit dem britischen Militärgouverneur und versuchte, Einfluss auf die Besatzungspolitik zu nehmen, weil hier über alle Fragen vom Ernährungsnotstand bis zur Steigerung der Kohlenförderung, von der Jugenderziehung bis zur Umsetzung der alliierten Befehle gesprochen wurde.

Parlamentarischer Rat

Als die drei Westmächte in Absprache mit den Beneluxstaaten auf ihrer Sechsmächte-Konferenz in London "Empfehlungen" zur Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung beschlossen, die zur Gründung eines westdeutschen Staates führen sollte, wurde er als Mitglied des Landtages von Nordrhein-Westfalen in den Parlamentarischen Rat entsandt. Dieser trat am 1. September 1948 in Bonn zusammen und wählte Adenauer zu seinem Präsidenten. Damit erlangte er einen entscheidenden Einfluss auf die Ausgestaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, das er als Ergebnis der Arbeiten nach Genehmigung durch die drei Westmächte am 23. Mai 1949 verkündete.

Hanns Jürgen Küsters

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Politischer Wiederaufstieg 1945 - 1949 :: Konrad Adenauer

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Am Ende des Zweiten Weltkriegs setzten die amerikanischen Besatzungstruppen Adenauer wieder in das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Köln ein, aus dem er im Oktober wegen angeblicher Unfähigkeit wieder entlassen wurde.

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Mai 1955=> Militärisches Bündnis des Ostblocks

Lucrezia

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Der Warschauer Pakt - eine im Westen gebräuchliche Bezeichnung, im offiziellen Sprachgebrauch der Teilnehmerstaaten Warschauer Vertrag genannt - war ein von 1955 bis 1991 bestehender militärischer Beistandspakt des sogenannten Ostblocks unter der Führung der Sowjetunion.

Er wurde mit dem Warschauer Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand (kurz: Warschauer Vertrag - WV) gegründet und bildete im Kalten Krieg das Gegenstück zum von den Vereinigten Staaten von Amerika geführten NATO-Bündnis, dem Nordatlantikpakt. Wirtschaftlich waren die Ostblockstaaten bereits seit 1949 im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe zusammengeschlossen. Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs begannen die strengen Strukturen des Warschauer Paktes zunehmend zu erodieren, woraufhin sich dieser 1991 offiziell auflöste.

Vorgeschichte und Gründungskonferenz

Der Warschauer Pakt war ein Ergebnis der seit 1947 zunehmenden Spannungen zwischen den Alliierten des Zweiten Weltkrieges sowie zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der UdSSR. Im Westen wurde die Expansion der Sowjetunion und die Bildung von Satellitenstaaten als massive Bedrohung für die westlichen Demokratien empfunden, die man durch die Gründung der NATO im April 1949 einzudämmen versuchte. Die Staaten des späteren sozialistischen Lagers in Europa standen seit dem Einmarsch sowjetischer Truppen 1944/45 unter dem Einfluss der UdSSR.

Die Mitglieder des Brüsseler Paktes und Italien unterzeichneten mit der Bundesrepublik Deutschland am 23. Oktober 1954 die Pariser Verträge, die das Besatzungsstatut in Westdeutschland beendeten und zur Gründung des kollektiven militärischen Beistandspakts der Westeuropäischen Union (WEU) führten. Die Westalliierten unterstrichen den Alleinvertretungsanspruch der Bundesregierung für Deutschland und traten zugleich für die von der Bundesregierung für notwendig erachtete Wiederbewaffnung Westdeutschlands ein. Die Sowjetunion ihrerseits fürchtete ein Wiederaufleben des Militarismus in Deutschland und wollte den Beitritt der Bundesrepublik zur NATO verhindern, zumal sie ein System kollektiver Sicherheit, wie es die Charta der Vereinten Nationen vorsah, vorzog und Systemen kollektiver Selbstverteidigung im Prinzip eher ablehnend gegenüberstand. Nach mehreren diplomatischen Noten und Erklärungen reagierte sie mit einer Sicherheitskonferenz in Moskau, die vom 29. November bis 2. Dezember 1954 tagte und an der neben der sowjetischen Delegation Regierungsvertreter aus Albanien, Bulgarien, der DDR, der Volksrepubliken Polen und Rumänien, der Tschechoslowakei und der Volksrepublik Ungarn teilnahmen. Zum Abschluss der Konferenz wurde die Moskauer Erklärung (auch: Moskauer Deklaration) verabschiedet. Darin warnten die Unterzeichner vor einer Ratifizierung der Pariser Verträge und gaben bekannt, ein eigenes Militärbündnis gründen zu wollen. Entsprechende Absichtserklärungen zur gemeinsamen Organisation der Streitkräfte sollten folgen.

Um die DDR in das Bündnis aufnehmen zu können, wurde der Kriegszustand formell zum 21. Januar 1955 beendet. Mit der Ratifizierung der Pariser Verträge in den Mitgliedstaaten traten diese am 5. Mai 1955 in Kraft. Daraufhin wurde im polnischen Staatsratsgebäude in Warschau zum Abschluss der zweiten „Konferenz europäischer Länder zur Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit Europas" vom 11. bis 14. Mai 1955 durch Albanien, Bulgarien, die DDR, die VR Polen, die VR Rumänien, die VR Ungarn, die Sowjetunion und die Tschechoslowakei der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand durch die Ministerpräsidenten unterzeichnet; er bestand aus einer Präambel und elf Artikeln. Für die Volksrepublik China nahm Verteidigungsminister Peng Dehuai als Beobachter an der Konferenz teil. Durch die Gründung des Militärbündnisses sicherte die Sowjetunion ihren Hegemonialanspruch in Osteuropa. Nach der Hinterlegung der Ratifikationsurkunden durch alle Unterzeichnerstaaten bei der Regierung der Volksrepublik Polen trat der Warschauer Vertrag am 4. Juni 1955 in Kraft.

Die DDR war zunächst vom militärischen Teil des Bündnisses ausgenommen. Sie trat diesem am 28. Januar 1956 bei, zehn Tage nach der Unterzeichnung des Gesetzes zur Gründung der Nationalen Volksarmee.

Der Organisation lag der multilaterale Vertrag von 1955 zugrunde und das Militärbündnis hieß im Sprachgebrauch der DDR „Warschauer Vertrag" (WV). Gegebenenfalls wurde auf die Formulierung Staaten des Warschauer Vertrages zurückgegriffen, um den Organisationscharakter zu verdeutlichen. Die dafür gegründete Warschauer Vertragsorganisation (WVO) verstand sich als politisches Bündnis mit dem Auftrag zur Koordination der Außenpolitik (Artikel 3). In der Bundesrepublik und vielen anderen westlichen Staaten wurde von „Warschauer-Pakt-Organisation" gesprochen, so dass sich „Warschauer Pakt" als Bezeichnung in der wissenschaftlichen Literatur durchgesetzt hat, auch wenn der Zeithistoriker Wolfgang Mueller darauf hinweist, „dass im allgemeinen Sprachgebrauch der Terminus ‚Pakt' oft pejorativ auf die ‚gegnerische' Allianz angewendet wurde und auch heute wird."

Die offizielle Bezeichnung in den Sprachen der Mitgliedstaaten war:

Albanisch: Pakti i miqësisë, bashkpunimit dhe i ndihmës së përbashkët, kurz Pakti i Varshavës

Bulgarisch: Договор за дружба, сътрудничество и взаимопомощ, kurz Варшавски договор

Deutsch: Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, kurz Warschauer Vertrag

Polnisch: Układ o Przyjaźni, Współpracy i Pomocy Wzajemnej, kurz Układ Warszawski

Rumänisch: Tratatul de prietenie, cooperare și asistență mutuală, kurz Tratatul de la Varșovia bzw. Pactul de la Varșovia

Russisch: Договор о дружбе, сотрудничестве и взаимной помощи, kurz Варшавский договор

Slowakisch: Zmluva o priateľstve, spolupráci a vzájomnej pomoci, kurz Varšavská zmluva

Tschechisch: Smlouva o přátelství, spolupráci a vzájemné pomoci, kurz Varšavská smlouva

Ungarisch: Barátsági, együttműködési és kölcsönös segítségnyújtási szerződés, kurz Varsói Szerződés

Der Wortlaut des zugrundeliegenden Vertrags ähnelt in weiten Teilen dem des Nordatlantikvertrages. Die Mitgliedstaaten des Warschauer Vertrages versicherten einander ihren Willen zur Friedenssicherung und zur gegenseitigen militärischen Hilfeleistung im Falle eines Angriffs auf einen oder mehrere der Teilnehmerstaaten (Artikel 4). Ein gemeinsames Kommando der nationalen Streitkräfte sollte die Effektivität des Bündnisses sichern (Art. 5). Man hatte sich sofort zu beraten, wenn ein Angriff vorhersehbar war (Art. 3). Für den Fall des Abschlusses eines kollektiven Sicherheitspaktes für ganz Europa sollte der Vertrag seine Gültigkeit verlieren (Art. 11).

Die Interpretation dieser Bestimmungen unterschied sich jedoch grundlegend von denen des Nordatlantikvertrages. So unterstanden zum einen die Truppen des Warschauer Pakts fast vollständig dem Vereinten Oberkommando, welches wiederum vollständig dem Kommando des sowjetischen Generalstabes unterstand. Zum anderen wurden die Bestimmungen auch nach innen restriktiv interpretiert und mit Hilfe dieses Vertrages die sowjetische Kontrolle der Vertragsstaaten auch mit militärischen Mitteln durchgesetzt.

Im Unterschied zum Nordatlantikvertrag, welcher in Artikel 2 auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit festschrieb, war im Warschauer Vertrag die militärische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten geregelt, die zivilwirtschaftliche Zusammenarbeit wurde indes im 1949 gegründeten Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) koordiniert.

Der Warschauer Pakt diente als Stützpfeiler der offiziellen Politik der Sowjetunion durch die Bündnispartner. Die Stationierung sowjetischer Truppen in fast allen Mitgliedstaaten und das Vereinte Oberkommando unter sowjetischer Kontrolle sorgten dafür, dass die Herrschaft der jeweiligen Kommunistischen Partei und die Treue gegenüber der Sowjetunion nicht in Frage gestellt werden konnten.

In Fällen, bei denen einzelne Teilnehmerstaaten den von Moskau vorgegebenen Kurs verlassen wollten, wurde dies als Angriff von außen auf das sozialistische Staatensystem ausgelegt und mit einer militärischen Intervention geahndet: Beispielsweise in Ungarn (Ungarischer Volksaufstand, 1956) und in der ČSSR ( Prager Frühling, 1968) schlugen Truppen des Warschauer Pakts nationale Aufstände nieder. Bereits vor der Unterzeichnung des Vertrags war der Aufstand des 17. Juni in der DDR von der Sowjetarmee niedergeschlagen worden. Theoretisch und ideologisch untermauert wurde ein solches Vorgehen nach 1968 durch die Breschnew-Doktrin.

Nachdem die Sowjetunion mit der DDR am 12. Juni 1964 einen Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand schloss, der die volle Einbeziehung der DDR in das bilaterale Bündnissystem vorsah, wurden in der Zeit von 1964 bis 1972 insgesamt 20 Bündnisverträge der zweiten Generation unterzeichnet:

Die Hegemonie der Sowjetunion wurde durch die bilateralen Bündnisverträge noch verstärkt, da diese eine unmittelbare Beistandsverpflichtung bei einem bewaffneten Angriff vorsahen, die auch in den meisten Verträgen sich nicht nur auf Europa beschränkte.

Durch den Reformkurs der ungarischen Regierung unter Imre Nagy und während des Volksaufstandes vom 23. Oktober bis zum 4. November 1956 proklamierte Nagy am 1. November 1956 die Neutralität Ungarns und den Austritt aus dem Warschauer Pakt. Drei Tage später intervenierte die Sowjetarmee und setzte Panzerverbände zur Niederschlagung des Volksaufstandes in Ungarn ein. Bei den Kämpfen, die in Budapest bis zum 15. November dauerten, kamen über 3000 Menschen ums Leben.

Nach dem Einmarsch der Truppen der Warschauer-Pakt-Staaten in die Tschechoslowakische Sozialistische Republik (ČSSR) im August 1968, an dem sich die Sowjetunion, Polen, Ungarn und Bulgarien mit Soldaten beteiligten und bei dem 98 Tschechen und Slowaken sowie etwa 50 Soldaten der Interventionstruppen ums Leben kamen, trat Albanien am 13. September 1968 unter Bruch der Vertragsbestimmungen formell aus dem Bündnis aus. Die Mitgliedschaft ruhte bereits seit dem 1. Februar 1962, als 1961 die diplomatischen Beziehungen mit der Sowjetunion abgebrochen wurden. Nach dem Austritt aus dem Militärbündnis wurde Albanien zunehmend durch die Volksrepublik China gestützt.

Vom 12. bis 18. Oktober 1970 wurde das bis dahin größte Manöver des Bündnisses in der DDR erstmals unter der Bezeichnung „Waffenbrüderschaft der Bruderarmeen der Länder der sozialistischen Gemeinschaft" durchgeführt. Im September 1980 wurde anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Militärbündnisses mit dem Großmanöver „ Waffenbrüderschaft 80 " und 40.000 Soldaten aus sieben Teilnehmerstaaten das umfangreichste Manöver in der Geschichte des Warschauer Pakts abgehalten.

Am 13. September 2008 stellten Hans Rühle, der ehemalige Chef des Planungsstabes im Bonner Bundesministerium der Verteidigung, und Michael Rühle, der Leiter des Planungsstabes in der politischen Abteilung der NATO in Brüssel, in einem Artikel der Neuen Zürcher Zeitung Planungen für einen Ersteinsatz von Atomwaffen des Warschauer Paktes im Kriegsfall gegen die NATO in Westeuropa vor ( siehe auch: Nuklearwaffen in Deutschland, Geschichte der Massenvernichtungswaffen in Polen).

Laut Rühle seien diese Planungen überraschend gewesen, da man bisher davon ausgegangen sei, dass der Warschauer Pakt zuerst konventionelle Waffen einsetzen würde. Aus freigegebenen polnischen und tschechoslowakischen Dokumenten sowie aus Dokumenten der NVA werde laut den Autoren deutlich, dass der Warschauer Pakt ab dem Jahr 1961 einen präventiven nuklearen Erstschlag gegen die NATO plante. Als Beispiel führen sie die Großübung „Buria" von 1961 an, bei der trainiert wurde, den Schlag präventiv drei Minuten vor einem beginnenden Angriff der NATO durchzuführen. Dabei sollten laut Rühle 422 nukleare Gefechtsköpfe auf westdeutschem Boden zur Explosion kommen.

Ab etwa 1964 habe der Warschauer Pakt einen begrenzten präventiven Nuklearkrieg mit über 1000 Nuklearwaffen gegen Westeuropa geplant. Konventionelle Truppen hätten später Westeuropa innerhalb weniger Tage besetzen sollen. Dabei wäre die Verstrahlung und die darauf folgende Kampfunfähigkeit der ersten Angriffswelle der eigenen Truppen hingenommen worden.

Erst unter Michail Gorbatschow seien diese Kriegspläne 1986 geändert worden. „Einzig die DDR arbeitete auf alter Grundlage weiter. Noch in der Übung ‚Stabstraining 1989' plante sie die Verwüstung grenznaher Landstriche Schleswig-Holsteins durch 76 teilweise großkalibrige Nuklearwaffen", so Rühle.

Am 19. November 1990 wurde anlässlich des KSZE-Gipfeltreffens in Paris von den 22 Regierungschefs der Mitgliedsländer der North Atlantic Treaty Organization ( NATO) und des Warschauer Paktes (WP) der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) über gegenseitige Rüstungsbeschränkungen unterzeichnet. Am 17. Juli 1992 trat er vorläufig, am 9. November 1992 endgültig in Kraft, als der Warschauer Vertrag längst für aufgehoben erklärt war.

Am 26. April 1985 wurde der Warschauer Vertrag zuletzt um 25 Jahre verlängert und hätte sich auch um jeweils weitere zehn Jahre automatisch verlängert.

Während des KSZE-Gipfeltreffens vom 19. bis 21. November 1990 in Paris gaben die Staaten der Warschauer Vertragsorganisation und der NATO eine Gemeinsame Erklärung ab, in der sie ihre frühere Verpflichtung zum Nichtangriff bekräftigen. Sie definieren sich gegenseitig nicht mehr als Gegner, sondern als Partner, die gewillt sind „einander die Hand zur Freundschaft zu reichen". Die Erklärung schließt sich an den im März 1989 in Wien ausgehandelten KSE-Vertrag an. Auf der Konferenz wurde auch die Charta von Paris unterzeichnet, ein grundlegendes internationales Abkommen über die Schaffung einer neuen friedlichen Ordnung in Europa nach der Wiedervereinigung Deutschlands und der Einstellung der Ost-West-Konfrontation.

Die militärischen Strukturen des Bündnisses wurden am 31. März 1991, der Warschauer Pakt hierzu selbst am 1. Juli 1991 offiziell aufgelöst. Die in Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn stationierten sowjetischen Truppen wurden abgezogen; in Deutschland blieb auf ehemaligem DDR-Gebiet dagegen bis Ende Oktober 1994 die sowjetische (ab 22. Dezember 1991 russische) Westgruppe der Truppen (WGT, vormals GSSD) stationiert.

Nachdem die NATO bereits 1990 den im Warschauer Pakt zusammengeschlossenen Staaten eine freundschaftliche Zusammenarbeit angeboten hatte, folgte 1991 der Nordatlantische Kooperationsrat, bei dem es um die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen den ehemaligen Staaten des Warschauer Vertrags, den GUS-Staaten und den NATO-Staaten ging.

Die Leitung und Koordinierung des Warschauer Pakts war die Aufgabe des einmal jährlich in Moskau tagenden Politischen Beratenden Ausschusses (PBA), der sich auch als „WP-Gipfeltreffen" darstellte, als höchstes Entscheidungsgremium des Bündnisses. Der Generalsekretär des PBA war zugleich Leiter des Vereinten Sekretariats, das als Exekutivorgan angesehen wurde und unterstützt wurde durch ständige Kommissionen, darunter auch eine Verbindungsstelle zum Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW).

Die Mitgliedstaaten wurden im PBA vertreten durch:

die Ersten bzw. Generalsekretäre der Zentralkomitees (ZK) der sozialistischen und kommunistischen Parteien,

die Regierungschefs und

die Außenminister.

Der Vorsitz wechselte.

Die erste Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses wurde vom 27. bis 28. Januar 1956 in Prag abgehalten. Als Beobachter nahmen auch Vertreter der Mongolischen Volksrepublik teil.

Zudem gab es auch Konferenzen der Minister für auswärtige Angelegenheiten der Staaten des Warschauer Vertrages. Erstmals am 27./28. April 1959 in Warschau, an der auch die Volksrepublik China beteiligt war.

Nach der gewaltsamen Niederschlagung des Prager Frühlings, die auch als ein Grund für den Austritt Albaniens aus dem Bündnis gesehen wurde, wuchs auch der Druck auf die Sowjetunion, den Mitgliedstaaten mehr Mitspracherechte zu gewähren. Ab 1969 wurde hierzu das Komitee der Verteidigungsminister als Koordinierungsstelle für militärische Fragen gebildet. Dem Komitee gehörten - neben den Verteidigungsministern als stellvertretende Oberbefehlshaber - der sowjetische Oberkommandierende der Vereinten Streitkräfte und zugleich 1. Stellvertreter des Verteidigungsministers der Sowjetunion sowie deren Generalstabschef an.

Dem Komitee angegliedert waren ein Militärrat des Vereinten Oberkommandos unter der Führung des Oberbefehlshabers der Vereinten Streitkräfte und der stellvertretenden Verteidigungsminister, die regelmäßig zur Verbesserung der Einsatzfähigkeit der Streitkräfte tagten und berieten, sowie ein Technisches Komitee.

Mit der Gründung des Warschauer Paktes 1955 wurde entsprechend den Artikeln 5 und 6 des Warschauer Vertrages ein streng vertrauliches Protokoll zur Schaffung eines Vereinten Kommandos der Streitkräfte der Teilnehmerstaaten gefasst. Die Teilnehmerstaaten waren verpflichtet, Teile ihrer nationalen Streitkräfte für die Vereinten Streitkräfte bereitzustellen. Zu Beginn des Bündnisses stellte die Sowjetunion mit rund 75 Prozent des Personals das größte Kontingent, da die weiteren Teilnehmerstaaten sich erst in der Phase des Aufbaus und der Modernisierung ihrer Streitkräfte befanden. Kontingente der DDR wurden ab dem 24. Mai 1958 den Vereinten Streitkräften zugeordnet, da die NVA erst am 1. März 1956 gegründet wurde und sich ebenfalls noch im Aufbau befand. Danach sollten die Mitgliedstaaten dem Vereinten Oberkommando folgende Kontingente an Landtruppen und Luftwaffenverbänden als Beitrag zur Verfügung stellen:

Mitgliedsland

Anzahl der Landtruppendivisionen

Anzahl der Luftwaffendivisionen

Die Seestreitkräfte der Mitgliedsländer Bulgarien, Polen und Rumänien wurden alle dem Vereinten Oberkommando eingegliedert. Albanien koordiniert die Maßnahmen ihrer Marine nur mit dem Vereinten Oberkommando. Die Sowjetunion stellte die 4. Flotte und die Schwarzmeerflotte zur Verfügung. Als 4. Flotte wurde die 4. Baltische Rotbannerflotte bezeichnet, die am 24. Dezember 1955 zusammen mit der 8. Baltischen Rotbannerflotte zur Baltischen Flotte zusammengelegt wurde.

Zum ersten VSK-Oberkommandierenden wurde der Marschall der Sowjetunion Iwan Stepanowitsch Konew ernannt. Der Oberkommandierende war stets ein sowjetischer General, der zugleich die Funktion des ersten Stellvertreters des sowjetischen Verteidigungsministers ausübte und somit diesem direkt unterstand. Der Stab der Vereinten Streitkräfte (andere Bezeichnung: Stab der Vereinigten Bewaffneten Streitkräfte, OVS) wurde von einem Stellvertreter, gleichfalls einem sowjetischen General, geführt. Erster Chef des Stabes war der sowjetische Armeegeneral Alexei Innokentjewitsch Antonow. Das Hauptquartier des Vereinten Oberkommandos befand sich ab 1972 in Moskau und in Teilen auch in Lwow (Lemberg).

Im Frieden umfasste der Aufgabenbereich:

die Führung und Koordination von multinationalen Manövern,

die operative Planung und Dislozierungsentscheidungen,

die Organisation von Ausbildung, Ausrüstung und Führungskontrolle und

die enge Zusammenarbeit mit dem sowjetischen Generalstab, der die Kontrolle über die komplette Luftverteidigung und Versorgung ausübte.

Dem Vereinten Oberkommando unterstellt waren zuletzt:

die sowjetischen Streitkräfte in den europäischen Staaten:

die gesamten Truppen der Nationalen Volksarmee der DDR

einzelne Truppenkontingente der Mitgliedstaaten

die gesamte Luftverteidigungsorganisation innerhalb des Bündnisses

die Vereinten Seestreitkräfte

Torsten Diedrich, Winfried Heinemann, Christian F. Ostermann (Hrsg.): Der Warschauer Pakt. Von der Gründung bis zum Zusammenbruch 1955 bis 1991. Links, Berlin 2009, ISBN 978-3-86153-504-1.

Torsten Diedrich, Walter Süß (Hrsg.): Militär und Staatssicherheit im Sicherheitskonzept der Teilnehmerstaaten des Warschauer Paktes. Im Auftrag des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes und der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Links, Berlin 2010, ISBN 978-3-86153-610-9.

Mary Ann Heiss, S. Victor Papacosma (Hrsg.): NATO and the Warsaw Pact - Intrabloc Conflicts. Kent State University Press, Kent 2008, ISBN 978-0-87338-936-5.

Dieter Krüger: Am Abgrund? Das Zeitalter der Bündnisse: Nordatlantische Allianz und Warschauer Pakt 1947 bis 1991. Parzellers Buchverlag, Fulda 2013, ISBN 978-3-7900-0459-5.

Vojtech Mastny, Malcolm Byrne (Hrsg.): A Cardboard Castle. An Inside History of the Warsaw Pact, 1955-1991. Central European University Press, Budapest 2005, ISBN 963-7326-08-1.

Frank Umbach: Das rote Bündnis. Entwicklung und Zerfall des Warschauer Pakts, 1955-1991. Christoph Links, Berlin 2005, ISBN 3-86153-362-6.

Wilfried Düchs: Die Organisation der Warschauer-Pakt-Staaten als „Partieller Bundesstaat"? Univ. Diss., Würzburg 1976.

Gottfried Zieger: Der Warschauer Pakt. Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung, Hannover 1974.

Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der Volksrepublik Albanien, der Volksrepublik Bulgarien, der Ungarischen Volksrepublik, der Deutschen Demokratischen Republik, der Volksrepublik Polen, der Rumänischen Volksrepublik, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und der Tschechoslowakischen Republik („Warschauer Vertrag" bzw. „Warschauer Pakt") (14. Mai 1955). In: documentArchiv.de (Hrsg.), Stand: 17. April 2009

Dokumentensammlungen aus Archiven des Warschauer Vertrages, vom Parallel History Project on NATO and the Warsaw Pact (PHP)

Kriegsplanungen des Warschauer Paktes bei nzz.ch

Rosalia Romaniec: Das Ende eines Bündnisses, Deutsche Welle, 1. Juli 2016

Zum Politisch-Beratenden Ausschuss des Warschauer Vertrages 1989

Der Warschauer Pakt - Kantonsschule Sursee ( vom 21. Februar 2009 im Internet Archive)

Regierungserklärung von Otto Grotewohl nach Gründung des Warschauer Paktes ( vom 7. Juni 2007 im Internet Archive) (Real-Audio-Stream)

Überblick über die Stationierung der Truppen 1989 ( vom 7. Dezember 2013 im Internet Archive)

1. Protokoll über die Herauslösung der Truppen der NVA aus den VSK der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages vom 24. September 1990 (BA-MA, DVW 1/44532); am 2. Oktober 1990 endete die fast 35-jährige Existenz der NVA. Näher dazu Rüdiger Wenzke in: Der Warschauer Pakt. Von der Gründung bis zum Zusammenbruch 1955 bis 1991 (= Militärgeschichte der DDR; Bd. 16). Im Auftrag des MGFA hrsg. von Torsten Diedrich, Winfried Heinemann und Christian F. Ostermann, Ch. Links, Berlin 2009, S. 109 f.; vgl. dazu Die NVA wird aus dem Warschauer Vertrag entlassen, MDR Fernsehen, 24. September 1990 (1:26 min).

2. Bei der Außenministerkonferenz in Berlin 1954 hatte Wjatscheslaw Molotow tatsächlich den Beitritt der Sowjetunion zur NATO erfolglos vorgeschlagen.

3. Gesetz über die Schaffung der Nationalen Volksarmee und des Ministeriums für Nationale Verteidigung vom 18. Januar 1956

4. BI-Universallexikon A-Z, VEB Bibliographisches Institut, Leipzig 1988, ISBN 3-323-00199-0.

5. Vgl. unter anderem: Zentraler Ausschuß für Jugendweihe der DDR (Redaktionskollegium), Verlag Neues Leben, Berlin 1983, ISBN 3-355-00493-6.

6. Oliver Bange, Bernd Lemke: Einleitung. In: dies. (Hrsg.): Wege zur Wiedervereinigung: Die beiden deutschen Staaten in ihren Bündnissen 1970 bis 1990 (= Beiträge zur Militärgeschichte, Bd. 75). Oldenbourg, München 2013, S. 1-29, hier S. 1, Fn. 1.

7. Wolfgang Mueller: Der Warschauer Pakt und Österreich 1955-1991. In: Manfried Rauchensteiner (Hrsg.): Zwischen den Blöcken. NATO, Warschauer Pakt und Österreich. Böhlau, Wien/Köln/Weimar 2010, S. 135-191, hier S. 135, Anm. 1.

8. Sicherheit und Frieden. Handbuch der militärischen Verflechtungen - Militärbündnisse, Rüstungen, Strategien - Analysen zur Sicherheitspolitik, ISBN 3-8132-0266-6, S. 39 ff.

9. Vgl. dazu auch Punkt 1 der Ordnung Nr. 030/9/007 des Ministers für Nationale Verteidigung über die Festigung der Waffenbrüderschaftsbeziehungen zwischen der Nationalen Volksarmee und den Bruderarmeen der sozialistischen Gemeinschaft - Waffenbrüderschaftsordnung - vom 20. September 1983, S. 1 (AMBl. B13-2/1).

10. Hans Rühle, Michael Rühle: Der Warschaupakt plante den nuklearen Überfall auf Westeuropa. In: Neue Zürcher Zeitung-Online vom 13. September 2008, S. 9. Abgerufen am 22. August 2010.

11. Vgl. dazu Peter Schlotter: Die KSZE im Ost-West-Konflikt: Wirkung einer internationalen Institution (= Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung; Bd. 32), Campus Verlag, Frankfurt am Main/New York 1999, ISBN 3-593-36122-1, S. 90-93.

12. Wichard Woyke (Hrsg.): Handwörterbuch Internationale Politik. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2000, ISBN 3-89331-489-X, S. 331 f.

13. Beschluss der Warschauer-Pakt-Mächte über die Einrichtung eines gemeinsamen Oberkommandos vom 14. Mai 1955

1. Dazu z. B. Wolfgang Mueller: Die Gründung des Warschauer Pakts und der österreichische Staatsvertrag, in: Manfried Rauchensteiner: Zwischen den Blöcken: NATO, Warschauer Pakt und Österreich, Böhlau, 2010, S. 143 ff.

2. Erklärung des Ministerpräsidenten der DDR, Otto Grotewohl, auf der ersten Sitzung der Warschauer Konferenz vom 11. Mai 1955 (Bundesarchiv; PDF).

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Der Warschauer Pakt - eine im Westen gebräuchliche Bezeichnung, im offiziellen Sprachgebrauch der Teilnehmerstaaten Warschauer Vertrag genannt - war ein von 1955 bis 1991 bestehender militärischer Beistandspakt des sogenannten Ostblocks unter der Führung der Sowjetunion.

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Marzia Vacchelli

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Die Genfer Gipfelkonferenz von Frankreich, Großbritannien, UdSSR und den USA fand vom 18. bis 23. Juli 1955 statt und war das erste Treffen der Staats- und Regierungschefs der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, da bei der Potsdamer Konferenz im Jahr 1945 Frankreich nicht vertreten war. Die Regierungschefs einigten sich auf ein anschließendes Treffen ihrer Außenminister, der ersten Genfer Außenministerkonferenz.

Für die Vereinigten Staaten nahmen Eisenhower und Dulles, für die Sowjetunion, Bulganin, Chruschtschow und Molotow, für Großbritannien Premierminister Eden mit Außenminister Macmillan und für Frankreich Ministerpräsident Faure mit Außenminister Antoine Pinay teil. Aus beiden deutschen Staaten waren Delegationen als Beobachter zugelassen.

Die Regierungschefs konnten hinsichtlich einer Wiedervereinigung Deutschlands keine Fortschritte erzielen und vertagen die weiteren Diskussionen dieser Frage auf ein für Oktober in Aussicht genommenes Außenministertreffen. Den Abschluss der Konferenz bildete die Genfer Direktive, die eine Wiedervereinigung Deutschlands auf Grundlage freier Wahlen als Voraussetzung einer Entspannung in Europa beinhaltet.

Seit dem Ausgang der Konferenz ging die Sowjetunion - ungeachtet der Auffassungen der Westmächte - von der Existenz zweier deutscher Staaten ( Zweistaatentheorie) aus. Am 5. November wurde von der Beobachterdelegation der DDR zudem die Erklärung abgegeben, dass gesamtdeutsche Wahlen erst dann möglich seien, wenn zuvor eine „Demokratisierung und Entmilitarisierung" der Bundesrepublik stattgefunden habe.

Central and Eastern European Online Library: UMSCHAU: Die Außenministerkonferenz von Genf, 22. Oktober 2008

Günter Bischof: Cold war respite. The Geneva Summit of 1955. Louisiana State University Press, Baton Rouge 2000.

Carola Christina Schmidt: Zwischen Status quo und Neuordnung. Die Westmächte und die Genfer Konferenzen 1955. Dissertation an der Freien Universität Berlin, 1994 (1995).

Mechtild Lindemann: Die deutsche Frage auf den Genfer Viermächtekonferenzen 1955. Dissertation an der Universität Bonn, 1991 (1994).

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Die Genfer Gipfelkonferenz von Frankreich, Großbritannien, UdSSR und den USA fand vom 18. bis 23. Juli 1955 statt und war das erste Treffen der Staats- und Regierungschefs der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, da bei der Potsdamer Konferenz im Jahr 1945 Frankreich nicht vertreten war.

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die Deutsche Frage
Marzia Vacchelli

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Nach Gründung der beiden deutschen Staaten 1949 beschäftigt die "Deutsche Frage" die vier Siegermächte und die Deutschen. Wie kann die Wiedervereinigung Deutschlands erreicht werden? Welche Rechte und Pflichten haben die Besatzungsmächte für Berlin und Deutschland? Unterschiedliche Vorstellungen über die Einheit und die Einbindung der deutschen Staaten in die sich gegenüberstehenden "Blöcke" im Kalten Krieg beenden schließlich Hoffnungen, auf eine baldige Wiedervereinigung.

Vorschläge

Die Menschen in Ost- und Westdeutschland nehmen sich weiterhin als ein Volk wahr, daher werden Forderung nach Einheit bis in die 1960er Jahre geäußert. Die Antworten von Ost und West zur Lösung der Deutschen Frage sind jedoch unterschiedlich: Das SED-Regime schlägt Anfang der 1950er Jahre mit Billigung der Sowjetunion unter der Parole "Deutsche an einen Tisch" direkte Gespräche mit der Bundesregierung vor. Die Regierung Adenauer und die Westmächte fordern freie, gesamtdeutsche Wahlen unter UNO-Kontrolle. Im März 1952 versucht die UdSSR erneut Bewegung in die Deutschlandpolitik zu bringen: Für den Verzicht auf die sich abzeichnende Westintegration der Bundesrepublik lockt sie in den Stalin-Noten mit dem Angebot der Wiedervereinigung.

Zwei-Staaten-Theorie und Alleinvertretungsanspruch

Die Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in den Westen beantwortet die Sowjetunion mit der Aufwertung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) und ihrer verstärkten Integration in den "Ostblock". Ein erneuter Versuch, auf der Genfer Gipfelkonferenz im Juli 1955 die Deutsche Frage zu lösen, scheitert. Die UdSSR folgt einer Zwei-Staaten-Theorie. Sie geht nun von zwei deutschen Staaten aus.

Die Bundesrepublik wiederum beharrt auf ihrem Alleinvertretungsanspruch, die deutschen Interessen international zu vertreten. Sie will so die internationale Anerkennung der DDR verhindern.

(ag, mw) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Stand: 12.03.2015
Text: CC BY NC SA 4.0

Empfohlene Zitierweise:
Grau, Andreas/Würz, Markus: Deutsche Frage, in: Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland,
URL: http://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-gruenderjahre/deutsche-frage.html
Zuletzt besucht am: 26.03.2020

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Stiftung Deutsches Historisches Museum, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland

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Gerade auf LeMO gesehen: LeMO Kapitel: Deutsche Frage

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Nach Gründung der beiden deutschen Staaten 1949 beschäftigt die "Deutsche Frage" die vier Siegermächte und die Deutschen. Wie kann die Wiedervereinigung Deutschlands erreicht werden? Welche Rechte und Pflichten haben die Besatzungsmächte für Berlin und Deutschland? Unterschiedliche Vorstellungen über die Einheit und die Einbindung der deutschen Staaten in die sich gegenüberstehenden "Blöcke" im Kalten Krieg beenden schließlich Hoffnungen, auf eine baldige Wiedervereinigung.