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Konfliktanalyse an einem Beispiel: Somalia

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Konfliktanalyse an einem Beispiel: Somalia

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Vorgeschichte

bis 1960 Kolonie von Großbritannien und Italien

nach Unabhängigkeit Versuch eine Demokratie aufzubauen

1969 Diktator Siad Barre

--> spielte Clans bewusst gegeneinander aus für mehr Macht

1991 Siad Barre gestützt und floh

nun Machtkrämpfe der Clans um Regierung

Akteure

islamistische Milizen

Regierungssoldaten

verschiedene Clans

Ziele

Macht

allleinige Regierung

Mittel

Einschüchterung

Waffengewalt

Bedrohung

Folgen im Land

Tote/Verletzte

Hunger

Angst

schwer neue Regierung aufzubauen

Hilfe

spenden

Quellen
https://www.frieden-fragen.de/entdecken/aktuelle-kriege/somalia/warum-herrscht-in-somalia-krieg.html
https://www.oe24.at/welt/weltpolitik/die-konfliktparteien-in-somalia/63394
letzter Zugriff: 04.01.2022, 10:55 Uhr

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Von einem Krieg wird dann gesprochen, wenn beim Austragen des Konflikts immer wieder organisiert und systematisch Gewalt ausgeübt wird. Ziel dabei ist es die eigenen Interessen durchzusetzen.

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Zwischenstaatliche Konflikte sind Kriege/Konflikte zwischen zwei beziehungsweise mehreren Staaten, bei denen keine Rücksicht auf den völkerrechtlichen Status genommen wird. Für diese Konflikte festgelegte Regeln, die zum Beispiel die Zivilbevölkerung und Soldaten schützen sollen, werden jedoch kaum beachtet. Früher war dies eine verbreitete Kriegsform, heute ist sie eher selten, dagegen gibt es mehr Bürgerkriege. Ursachen sind meist Erweiterung des Territoriums und Machtausbau oder andere politische Absichten.

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Innerstaatliche Konflikte sind die Ursache von Problemen - wie zerfallende Staaten, Gewalt, Terrorismus, organisierte Kriminalität - die die Staaten in den kommenden Jahren vor Herausforderungen stellen werden. Innerstaatliche Konflikte intensivieren sich seit Mitte der 1990er Jahre.

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https://aisvip-a.akamaihd.net/masters/1469239/3200x1800/wut-demo-in-berlin-zehntausende-haben-genug-von-corona.jpg (14.12.2021, 10:34 Uhr)                  

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Vorgeschichte:

-     Ausbruch des Corona Virus --> damit verbundene Beschränkungen

-     Streik gegen Maßnahmen —> Maskenpflicht, Ausgangssperre, Lockdown, Impfpflicht, etc.

Akteure:

-     Reichsbürger, Impfkritiker, Ärzte, Coronaleugner, Linksxtremisten

-     Staat

Interessen + Ziele:

-     Verschwörungstheorien —> Aufmerksamkeit für mehr Anhänger

-     Zweifel an Vorhandensein des Virus

-     Demonstrationen —> „Auflösung“, „Augenöffnung“ der Menschen + Überzeugung

Haltung der Konfliktparteien:

-     Coronaleugner: Coronavirus ist nicht vorhanden

-     Impfkritiker: Bedenken gegen den Impfstoff
-     Staat: Medien (Fernsehen, Radio)—> Aufklärung des    Impfstoffes mithilfe von Studien; Nachrichten—> Bilder von Intensivstationen; Interviews mit Ärzten, Krankenpfleger/innen, bereits Genesenen

Legitimation der Ziele + Interessen:

-     fehlende Langzeitstudien von Impfstoff

-     Verharmlosung des Virus

-     Eingriff in Menschenrechte

-     Fehlen einer Aufklärung —>Pannen von Regierung —> Aufhänger für Gegner

Begegnung des Konflikts:

-     Aufklärung

-     Strafen/Verbote

-     Aufhebung der Maßnahmen

-     keine Impfungen

Verhalten der Konfliktparteien:
Coronaleugner/Impfkritiker:

-     Demonstrieren mit Plakaten

-     Videos + Bilder im Internet

-     Fake-News

-     Angstpropaganda

-     Rädelsführer

Staat:
-     Polizeiaufgebot bei z.B. Demos zur Ruhigstellung
-     Impfkampagnen in mehreren Sprachen

Eigenes politisches Handeln:

-     keine Verbreitung + kein Anschauen von Videos

-     Kontakt mit Gegnern: Darlegung eigener Ansicht mit ausdrucksstarken Argumenten, mögliche Überzeugung, Aufklärung

Quellen
Vielzahl von Nachrichtenberichten der letzten Wochen  einschließlich:
https://www.zeit.de/zustimmung?url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2Fnews%2F2022-01%2F03%2Ftausende-bundesweit-bei-corona-protesten
https://www.stern.de/politik/deutschland/corona-gegner---spaziergang--oder-extremismus---wohin-driften-die-proteste--31408388.html
letzter Zugriff: 04.01.22, 11Uhr
außerdem: eigenes Wissen/ Erfahrungen

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Konfliktgegenstand:
-    Flüchtlingskrise an polnisch-belarussische Grenze seit Juni

Akteure:

-     Polen (Morawiecki)

-     Belarus (Lukaschenko)

-     NATO

-     EU

-     Deutschland (Merkel)

-     Russland (Putin)

-     Belarussiche Opposition (Zichanouskaja)

Vorgeschichte:

-     Flüchtlinge aus nahem Osten
(insbesondere Irak) an polnisch-belarussicher Grenze

-     Belarus: Flüchtlinge = Druckmittel
-     Lukaschenko --> nicht rechtmäßig anerkannter
Präsident (Wahlbetrug)

Ziele:

-      Lösung der Flüchtlingskrise

Belarus:

-     Destabilisierung der EU

-     Druckmittel

-     Legitimation als Herrscher

Polen:

-     Schutz äußere EU- Grenze

-     keine Einwanderung von Flüchtlingen

Deutschland, EU, NATO:

-     Unterstützung Polen

Russland:

-     Unterstützung Belarus

Legitimation der Ziele:

Belarus:

-      Lukaschenko nicht legitimierter Machthaber
—>politische Absichten —> Flüchtlinge über EU-Grenze
—> Druckmittel

NATO, EU, Polen, Deutschland:

-     politisch —> Schutz EU-Außengrenze

-     Befreiung Belarus` von Diktatur (Lukaschenko)

Einstellungen:

-     Vorwurf gegen Lukaschenko: Destabilisierung der EU,
gezielte Einfliegen der Menschen aus Kriegsregionen
zur Einschleusung in EU

-     (von Zichanouskaja —> Machtmissbrauch, keine
Legitimierung)

-     EU verhängt Sanktionen gegen Lukaschenko

-     Merkel: Telefonate mit Lukaschenko über humanitäre
Lage —> öffentliche Kritik, denn: keine Legitimierung
von Lukaschenko durch diplomatischen Dialog —>
Merkel Verteidigung Gespräche: offener Dialog für
Konfliktlösung

-     EU weitere Sanktionen gegen Belarus, wenn keine
Fortschritte —> Russland Warnung vor
Kontraproduktivität

-     Lukaschenko Verkündung: Merkel Zustimmung zu
Aufnahme von 2000 Flüchtlingen --> Morawiecki
Vorwurf: Missbrauch Telefonate (da Falschaussage)

-     Human Rights Watch:  Polen + Belarus schwere
Menschenrechtsverstöße

Mittel und Durchsetzung

-     Deutschland: Humanitätshilfen

-     Polen + Belarus: Militär + Polizeieinsätze

-     Belarus: Druckausübung —> humanitäre Lage

Folgen einer geeigneten Konfliktlösung

noch kein Ende des Konflikts in Sicht

-     Entscheidung 1: Bleibt Lukaschenko Präsident?, Klärung
innenpolitischer Lage in Belarus (Vereinbarkeit der
Bedingungen)

-     Entscheidung 2: Wie wird mit den Flüchtlingen
verfahren? (einige bereits Rückkehr Irak)

-     insgesamt: Klärung der Verhältnisse

Eigenes politisches Handeln

-     Spenden möglich

Quellen
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/merkel-polen-belarus-101.html vom 25.11.2021, 06.11.2021 17 Uhr

https://www.merkur.de/politik/belarus-polen-grenze-russland-migranten-fluechtlinge-lukaschenko-merkel-kritik-news-zr-91136682.html vom 27.11.2021, 06.12.2021 17:20 Uhr

https://www.tagesspiegel.de/politik/treffen-mit-polnischem-regierungschef-merkel-wirft-belarus-hybride-attacke-zur-destabilisierung-der-eu-vor/27836354.html vom 25.11.2021, 06.12.2021 17:45 Uhr

https://www.waz.de/politik/belarus-polen-grenze-merkel-lukaschenko-fluechtlinge-news-id233802401.html vom 28.11.2021, 06.12.2021 18 Uhr

https://www.bpb.de/gesellschaft/medien-und-sport/krieg-in-den-medien/130585/kriegsformen, 06.12.2021 20 Uhr

https://abiunity.de/thread.php?threadid=1609, 06.12.2021 20:30 Uhr

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"terror" lat. = die Angst/ die Furcht; Bezeichnung für psychische Wirkung

Verbreitung intensiven Schreckens

Definitionsschwierig-/ streitigkeiten da Begriff unpräzise

Freiheitskämpfer für einen = Terrorist für nächsten

Terrorismus = Mittel nichtstaatlicher Akteure zur Staatsbekämpfung

Gewalttaten als Botschaftsübermittlung von Anliegen & Stärke an Öffentlichkeit

Islamistischer Terrorismus: Merkmal = persönliche radikal islamistische Überzeugung des Täters

Gewalt für religiöse Terroristen = „zuerst und vor allem einen sakramentalen Akt oder eine von Gott gebotene Pflicht dar“ (Bruce Hoffman)

Hervorgang aus Sekten/ fundamentalistischen Strömungen Strömungen innerhalb des Islams

Internationaler Terrorsimus: landesgrenzen überschreitender Aktionsradius trotz staatsinterner Absichten/ Ziele --> zivile, unbeteiligte Opfer

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1. Gegenstand:

19.12.2016, 20 Uhr;  Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche Berlin, Weihnachtsmarkt: Angriff mit Lkw durch Tunesier Anis Amri (“Islamischer Staat”)

Diebstahl des Fahrzeugs & Ermordung eigentlichen Fahrers

Lenkung des Fahrzeugs in Besuchermenge

Kollision mit Hütte -> Auslösung des automatischen Notbremssystems -> Stop nach 70-80m -> Vermeidung weiterer Opfer

13 Tote, 67 (Schwer/st-) Verletzte

1. Akteure/ Vorgeschichte:

Anis Amri: "Soldat des IS"

mit 19 Brandstiftung & Körperverletzung -> Haft in Italien 2015: falsche Identitäten & Einbruchsorganisation → Geld → Waffen

Februar 2016: Sicherstellung Handys durch Polizei → Wissen der Behörde um IS-Kontakte

März 2016: Gefährderstatus -> Vermutung eines zukünftigen Anschlags

Juli 2016: Festnahme nach Stürmung einer Bar → Sicherstellung von Drogen & gefälschten Papieren → Abschiebehaft → ABER: Dokumente fehlen → Freilassung -> Erhalt der Gelegenheit zum Terrorismus

Islamischer Staat (IS)

= islamistische Terrororganisation

Prägung durch radikale Auslegung des sunnitischen Islams

Einstufung der dschihadistisch-salafistische Gruppe als terroristische Vereinigung durch UN Sicherheitsrat

1. Ziele

Verbreitung von Islam & Schrecken

Machtdemonstration

2. Legitimation

durch Religion & deren Verbreitung

3. Mittel

Amri: Gewalt, Schreckensverbreitung

Polizei: rechtliche Mittel, internationale Fahndung

4. Folgen
Angst, Tote, Bestätigung rassistischer/ antiislamistischer Vorurteile

4. Prävention

bessere Verständigung/ Zusammenarbeit internationaler Behörden (Abschiebung gescheitert, weil Dokumente gefehlt haben --> Anschlag trotz Gefährderstatus & Vermutung künftiger Anschläge)

höhere Sicherheitsvorkehrungen bei öffentlichen Veranstaltungen (z.B. Kontrollen, Polizeipräsenz)

5. Folgen für eigenes Handeln

erhöhte Vorsicht beim Besuch öffentlicher Veranstaltungen

Quellen
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/anschlag-breitscheidplatz-gedenken-101.html
https://www.rbb-online.de/doku/u-w/Weihnachtsmarkt_Anschlag.html
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/breitscheidplatz-berlin-augenzeugenberichte-zum-jahrestag-des-anschlags-auf-dem-weihachtsmarkt-a-03bd8e9c-87f6-4306-9b4f-49f2a6e60f35
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2016/12/attentat-berlin-breitscheidplatz-weg-anis-amri.html
letzter Zugriff: 04.01.22, 10:45 Uhr