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Debatte um die Mindestlohneinführung 2011

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Debatte um die Mindestlohneinführung 2011

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Debatte über Mindestlohn: Was braucht der Deutsche zum Leben?

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Noch immer gibt es in vielen Branchen, wie etwa bei Dienstleistungen keinen Mindestlohn. Und es geht um die Frage: Wieviel muss man hier verdienen, um ohne staatliche Hilfe anständig zu leben?

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Panorama Mindestlohn-Debatte

Mit einer Aussage verprellt der FDP-Chef die Mittelschicht

Zum Tag der Arbeit wurde bei „Hart aber fair" über den Mindestlohn diskutiert. Während der Arbeitsminister zur Höchstform auflief, wollte sich FDP-Chef Lindner mit den Arbeitnehmern solidarisieren - und bemühte seltsame Argumente.

Wie ein Schiff sei Deutschland: Auf dem Sonnendeck blitzt und glänzt alles, aber darunter, ja, darunter sehe es ziemlich unschön aus. So beschrieb „Hart aber fair"-Moderator Frank Plasberg die Nation vor dem 1. Mai 2018, dem Tag der Arbeit, und fragte: „Beruf Niedriglöhner - Wirtschaftsboom auf Kosten der Ärmsten?"

Diskutieren durften darüber Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), FDP-Chef Christian Lindner, WELT-Investigativreporterin Anette Dowideit, der Betriebsseelsorger Erwin Helmer und der Ökonom Clemens Fuest. Und schon zu Beginn der Sendung waren sich fast alle von ihnen einig, dass es offenbar Probleme in diesem Land gibt: vor allem, was die Arbeit betrifft.

„Wir können uns es auf Dauer nicht leisten, dass so viele im Niedriglohnsektor arbeiten", sagte SPD-Minister Heil. Und auch Seelsorger Helmer stimmte zu: „Am 1. Mai können nicht alle so richtig ausgelassen feiern." WELT-Journalistin Dowideit sagte: „Es ist immer wieder erschütternd, was in Deutschland möglich ist." Und auch Lindner betonte: „Der Ehrliche darf in unserem Land nicht der Dumme sein."

Kritik an der Ex-Arbeitsministerin moderiert Plasberg ab

Vor allem Helmer, der Praktiker in der Runde, appellierte zeitweise mit dramatischen Worten: Betriebsräte seien in der deutschen Arbeitswelt nicht geschützt, es gebe dringenden Handlungsbedarf. Und als es um die Motivation von Arbeitslosen ging, wurde er ernst. „Die Vorurteile, die gegen Arbeitslose vorgebracht werden, sind tödlich, wenn die immer wieder hören, sie seien selber schuld." Seltsam reagierte Plasberg dann, als Helmer einwarf, Ex-Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) auf den Personalmangel beim Zoll aufmerksam gemacht zu haben, der den Mindestlohn in Deutschland kontrolliert. Plasberg: „Lassen Sie doch die arme Frau Nahles, die hatte auch keinen einfachen Job, das ist Geschichte." Eine etwas seltsame Variante von kritischem Journalismus.

Vor allem Fuest war es, der der anfänglichen Einhelligkeit etwas entgegensetzte. „Wir alle kaufen bei Amazon gerne die billigsten Produkte." Außerdem sei die Zahl derjenigen, die um den Mindestlohn betrogen würden, deutlich geringer, als das zunächst im Einspieler behauptet worden sei. Es entstehe der Eindruck, dass Mindestlohnbetrug ein flächendeckendes Problem sei. „Wir sehen in den Daten aber, dass die Verstöße zurückgehen", so Fuest.

Ein fester Stundenlohn sei ohnehin ein harter Markteingriff. Mit den „Nebenwirkungen" eines Mindestlohns müsse man daher rechnen. Überhaupt würde gerne behauptet, dass die Mindestlohnverstöße eine neue Form der Kriminalität darstellten. Fuest setzte das in Relation zu anderen Verbrechen. „Hier in Berlin laufen jede Menge Drogenhändler rum, und ich höre nicht, dass wir mehr Polizisten einstellen sollen."

Plasberg bekam derweil Konkurrenz von WELT-Reporterin Dowideit - sie konfrontierte den Arbeitsminister kritisch. Nicht nur private Unternehmen, sondern auch die öffentliche Hand präferiere bei Ausschreibungen denjenigen Anbieter, der am billigsten sei. Außerdem: „Wieso begrenzen Sie nicht die Subunternehmerketten? Als ich Ihren Pressesprecher darauf ansprach, fühlte der sich nicht zuständig." Und weiter: „Auf wie viel und bis wann soll die Schwarzarbeitskontrolle ausgebaut werden?" Das ging alles so weit, dass Fuest irgendwann anmerkte: „Plasberg möchte auch noch mal arbeiten."

Ein Arbeitsminister in Höchstform, der belohnt wird

Arbeitsminister Heil lief indessen zur Höchstform auf. Der SPD-Mann machte deutlich, dass er Verstöße gegen den Mindestlohn nicht länger dulden will. „Das können wir als Staat nicht akzeptieren", so Heil. Man müsse durchgreifen, weil man sich in Deutschland an Recht und Gesetz halten müsse.

Mit Unternehmen, die das nicht täten, werde er reden. Zum Beispiel über die Tarifbindung, die er wiederherstellen wolle, über die Brückenteilzeit und über 1000 neue Stellen beim Zoll. Auch mit Betriebsräten wolle er sich treffen. Zum Schluss wurde er persönlich.

„Meine Mutter war Alleinerziehende. Ich weiß, wie schwer die das haben." Das zog. Heil wurde mit dem meisten Applaus in der Sendung belohnt, vor allem wegen Sätzen wie: „Die Digitalisierung ist eine wunderbare Sache, aber sie darf nicht zur Ausrede für die Ausbeutung von Menschen werden."

Während FDP-Chef Christian Lindner im Wahlkampf von Talkshow zu Talkshow tingelte, wurde es in letzter Zeit etwas ruhiger um ihn. Auch in dieser Sendung fiel er hinter den Arbeitsminister von der SPD zurück. Lindner erzählte, wieso der geringe Lohn von Lieferanten aufgrund ihrer schwachen Qualifizierung gerechtfertigt sein könne. Wähler aus dem angesprochenen Milieu gewinnt man so eher nicht. Sein Appell, dass sich die Politik endlich um die Mittelschicht kümmern müsse, verhallte.

Denn Lindner hatte vor allem seine eigene Themenagenda mitgebracht, die er Punkt für Punkt abarbeitete: Mehr Qualifikation und der Kampf gegen den Fachkräftemangel waren das, worum es ihm ging - womit er zu seinem nächsten Thema überleitete. „Ich möchte da noch einen zweiten Punkt sagen: ungenutzte Integrationschancen." Doch Plasberg bremste ihn aus. „Das ist sehr interessant, welche Themenfelder Sie hier aufbohren" - und spielte schnell den nächsten Einspieler ab.

Lindner vergnügt sich auf Nebenschauplätzen

Über die ganze Sendezeit wirkte Lindner unsouverän. So warf er sehr ungelenk „der Frau Journalistin und dem Herrn SPD-Politiker" vor, von der Reduzierung der Sozialversicherungsbeiträge für Zeitschriftenzusteller zu profitieren, weil die Journalistin im Printgeschäft tätig sei und der SPD Zeitungen gehörten.

„Wo war der Aufschrei von Springer? Wo der von der SPD?", so Lindner. Tatsächlich hat die SPD eine Medienbeteiligungsgesellschaft (ddvg) und damit einen Marktanteil im deutschen Tageszeitungsgeschäft von 1,9 Prozent. Ob Lindners Argument daher durchschlug, konnte man eher bezweifeln.

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Mindestlohn-Debatte: Mit einer Aussage verprellt der FDP-Chef die Mittelschicht - WELT

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Panorama Mindestlohn-Debatte Zum Tag der Arbeit wurde bei „Hart aber fair" über den Mindestlohn diskutiert. Während der Arbeitsminister zur Höchstform auflief, wollte sich FDP-Chef Lindner mit den Arbeitnehmern solidarisieren - und bemühte seltsame Argumente. Wie ein Schiff sei Deutschland: Auf dem Sonnendeck blitzt und glänzt alles, aber darunter, ja, darunter sehe es ziemlich unschön aus.

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A2- Mindestlohn- politische Lösung für mehr soziale Gerechtigkeit?

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A2- Mindestlohn- politische Lösung für mehr soziale Gerechtigkeit?

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Der Mindestlohn ist ein Beispiel dafür, wie der Staat steuernd in das Wirtschaftsleben eingreift. Der Gesetzgeber schreibt aktuell einen Mindestlohn in Höhe von 8,84 Euro pro Stunde vor. Ein Arbeitnehmer, der 40 Stunden pro Woche arbeitet und nach Mindestlohn vergütet wird, verdient also monatlich etwas mehr als 1.500 Euro brutto. Zum 1. Januar 2019 soll der Betrag erhöht werden. Wie die für Mindestlöhne zuständige Kommission beschlossen hat, haben Arbeitnehmer ab 2019 Anspruch auf einen Mindestlohn in Höhe von 9,19 Euro pro Stunde. Ab 2020 müssen Arbeitgeber mindestens 9,35 Euro brutto pro Stunde bezahlen.

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1) Beschreibt den Weg, den ein T-Shirt von der Rohstoffgewinnung bis hin zum Verkauf in einer deutschen Filiale zurücklegt und welche Akteure dabei beteiligt sind.
2) Nennt die sozialen und ökologischen Probleme, die es bei der Billigkleiderproduktion in Asien gibt.
3) Beschreibt, welche politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekte dafür verantwortlich sind, dass die Billigproduktion so funktioniert.
4) Nennt verschiedene Handlungsvorschläge, die von Politik und Industrie umgesetzt werden können, um Missstände in Billiglohnländern bei der Textilproduktion zu beheben.

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soziale, ökologische und ökonomische Aspekte

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soziale, ökologische und ökonomische Aspekte

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Billigproduktion im Ausland- Staat fördert deutsche Firmen

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Diebstahl-Verdacht: So wird man Mitarbeiter los; US-Drohnenkrieg läuft über Deutschland; Billigproduktion im Ausland: Staat fördert Firmen; Schikane: Der Umgang mit kritischen Soldaten.

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Erstellt ein digitales Poster über Adobe Spark, das alle relevanten Fakten klar und direkt veranschaulicht.

Hinweis: Die Aufgaben in eurem Expertengebieten unterstützen euch dabei die relevanten Fakten herauszustellen"

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1) Nennt Gründe für die Einführung des Mindestlohns in Deutschland.
2)Stellt Pro- und Contra- Argumente zum Mindestlohn in Deutschland gegenüber
3) Warum hat der Mindestlohn auch Nachteile?- Beschreibt die Problematik.
4) Vergleicht die Erfahrungen der Personen aus der Praxis mit den Argumenten, die gegen den Mindestlohn sprechen.

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Spannungsverhältnis zwischen der Freiheit des Marktes und der sozialen Verantwortung anhand aktueller Beispiele

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Spannungsverhältnis zwischen der Freiheit des Marktes und der sozialen Verantwortung anhand aktueller Beispiele

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Süddeutsche Zeitung vom 2.März 2013

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Zeitungsartikel: "Verbraucher haben die Macht!"

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Zeitungsartikel: "Verbraucher haben die Macht!"

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Deutschland Billigkleidung

"Verbraucher sollten ihre Macht nicht unterschätzen"

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ruft die Verbraucher dazu auf, Produkte zu meiden, die in Entwicklungsländern unter fragwürdigen Arbeitsbedingungen hergestellt worden sind.

Socken, Krawatten und Wollpullover - auch dieses Jahr dürfte Kleidung wieder zu den Schlagern unterm Weihnachtsbaum gehören. Und wenn die Geschenke dann auch noch das Portemonnaie so wenig wie möglich belasten, sind alle glücklich.

Aber dieses Glück ist mit einem schlechten Gewissen erkauft. Denn die Bedingungen, unter denen viele Produkte hergestellt werden, sind inakzeptabel.

Allein in den vergangenen drei Monaten sind fast 400 Arbeiter in asiatischen Textilfabriken bei Bränden gestorben. Eine Feuerkatastrophe in Dhaka, Bangladesch, kostete im November 112 Menschen das Leben. Die Firma hatte unter anderem für C&A und Wal-Mart produziert. Zuvor waren erst im September 259 Näherinnen in einem Zulieferbetrieb für den deutschen Textil-Discounter Kik im pakistanischen Karatschi gestorben.

Die Gründe für die Unfälle sind fast immer dieselben: mangelnder Brandschutz, verstellte oder verriegelte Notausgänge - teilweise sollen Fabrikbesitzer ihre Mitarbeiter sogar am Verlassen der brennenden Gebäude gehindert haben. Und auch wenn es nicht zum Schlimmsten kommt, sind die Arbeitsbedingungen oft bedenklich: giftige Dämpfe, unerträgliche Hitze, keine Arbeitspausen - und die Bezahlung der Näherinnen bleibt oft unter dem gesetzlichen Mindestlohn.

„Verbraucher sollten ihre Marktmacht nicht unterschätzen"

Jetzt hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, Produkte zu meiden, die in Entwicklungsländern unter fragwürdigen Arbeitsbedingungen hergestellt werden. Gerade beim Kauf von Weihnachtsgeschenken sollten die Verbraucher auf Zertifizierungen achten, die Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards ausweisen, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) der „Welt am Sonntag". „Wer ein T-Shirt für 99 Cent kauft, der weiß, dass bei den Zulieferern in Bangladesch, Pakistan und anderswo auf der Welt kein großer Anteil ankommen kann", so Niebel.

Der Minister betonte zudem die Verantwortung der Konsumenten. „Verbraucher sollten ihre Marktmacht nicht unterschätzen. Mit bewusstem Kaufverhalten können sie die Welt tatsächlich ein Stück weit verändern."

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, stimmte ihm zu: „Schenken Sie - aber bitte schenken Sie sauber." Der FDP-Politiker riet den Verbrauchern, nach Produktionsbedingungen zu fragen. Entwicklungsminister Niebel forderte zugleich die deutsche Textilwirtschaft dazu auf, Standards in ihren Zulieferketten zu beachten - „aus ethischen Gründen, aber auch schon aus purem Eigeninteresse, weil sie die Verantwortung für einen großen Vertrauensverlust ihrer Käufer tragen, der existenziell sein kann". Experten erklären jedoch, dass ein Boykott der Produkte den Menschen in den Herstellerländern nicht hilft.

„Brandschutz ist keine Frage des Geldes"

In aller Regel betreiben die europäischen oder amerikanischen Handelsketten in Asien keine eigenen Fabriken, sondern beauftragen lokale Hersteller. Meistens müssen sich die Fabrikanten gegenüber den Handelsketten wie C&A, Kik oder H&M verpflichten, soziale und ökologische Mindeststandards einzuhalten, die auch kontrolliert werden. Dennoch kommt es zu Verstößen.

Der Textil-Discounter Kik hat die Arbeitsbedingungen bei seinen Herstellern gegenüber der „Welt am Sonntag" verteidigt. Bevor man einen Auftrag in Bangladesch vergebe, führe das Unternehmen selbst einen „grundsätzlichen Check" vor Ort durch, was die Erfüllung von Mindeststandards angeht. Spätere Prüfungen erfolgten dann durch Dienstleister,so der Kik-Geschäftsführer für Nachhaltigkeitsmanagement, MichaelArretz.

Die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen in den Fabriken scheitere nicht daran, dass Kik nicht mehr für die Produktion seiner Waren bezahle. „Der Brandschutz ist keine Frage des Geldes. Feuerlöscher und Löschschläuche sind in diesen Ländern keine großen Investitionen", sagteArretz dieser Zeitung. Problematisch sei eher die mangelnde Kooperationsbereitschaft der Fabrikbesitzer.

„Unsere Forderungen werden von ihm häufig nur als Mahnung verstanden, die aber nicht sofort umgesetzt wird", so Arretz. Auch höherpreisige Marken ließen in denselben Fabriken nähen. „Eine ungelernte Näherin erhält in jeder Fabrik den gesetzlich festgelegten Mindestlohn", sagte der Kik-Geschäftsführer.

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Billigkleidung: "Verbraucher sollten ihre Macht nicht unterschätzen" - WELT

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Deutschland Billigkleidung Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ruft die Verbraucher dazu auf, Produkte zu meiden, die in Entwicklungsländern unter fragwürdigen Arbeitsbedingungen hergestellt worden sind. Socken, Krawatten und Wollpullover - auch dieses Jahr dürfte Kleidung wieder zu den Schlagern unterm Weihnachtsbaum gehören. Und wenn die Geschenke dann auch noch das Portemonnaie so wenig wie möglich belasten, sind alle glücklich.

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Primark: Konsum trotz Skandal | Made in Germany

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Wie kann es sein, dass T-Shirts für 99 Cent verkauft werden können? Aber auch bei einem Preis von 4,95 Euro für ein T-Shirt stellt sich die Frage, auf wessen Kosten so billig produziert werden kann. Seit den Brandkatastrophen in meh- reren Textilfabriken in Bangladesch in den Jahren 2012 und 2013 hat sich der Blick der Öffentlichkeit auf nicht vorhan- dene Sicherheitsstandards und missachtete Vorschriften bei der Kleiderproduktion in Asien gerichtet. Nachhaltigkeit bei der Textilproduktion ist seitdem ein öffentlich diskutiertes Thema. Trotzdem haben sich bisher keine sozialen und öko- logischen Standards bei der Textilproduktion durchsetzen können. Wer trägt die Verantwortung dafür, Missstände bei der Billigkleiderproduktion zu beheben? Wie viel staatliche Regulierung ist bei einem globalisierten Markt möglich und notwendig? Wo liegen die Möglichkeiten und Grenzen der Sozialen Marktwirtschaft in einer globalisierten Welt?