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Kickl tritt mit Szenegröße der Corona-Leugner auf

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Foto: APA/Jäger

Von seinem Nachfolger im Innenministerium ist Herbert Kickl (FPÖ) nicht begeistert: Karl Nehammer (ÖVP) sei ein Umfärber, ein Verbreiter von Desinformationen und ein Meister der Bürgerunterdrückung, erklärte der freiheitliche Klubobmann am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Deshalb habe man für Donnerstag eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen, die sich mit Nehammer und den Demoverboten für Corona-Skeptiker befassen werde.

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Kickl tritt mit Szenegröße der Corona-Leugner auf, nennt Nehammer "Freiheitsgefährder"

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Von seinem Nachfolger im Innenministerium ist Herbert Kickl (FPÖ) nicht begeistert: Karl Nehammer (ÖVP) sei ein Umfärber, ein Verbreiter von Desinformationen und ein Meister der Bürgerunterdrückung, erklärte der freiheitliche Klubobmann am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Deshalb habe man für Donnerstag eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen, die sich mit Nehammer und den Demoverboten für Corona-Skeptiker befassen werde.

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Wie erkenne ich Falschmeldungen im Internet?

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Wie erkenne ich Falschmeldungen im Internet?

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Für Kinder und Jugendliche

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Wie erkenne ich Falschmeldungen im Internet?

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Saferinternet.at unterstützt Kinder, Jugendliche, Eltern und Lehrende beim sicheren, kompetenten und verantwortungsvollen Umgang mit digitalen Medien.

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Die verrücktesten Verschwörungsmythen zu Corona

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Die verrücktesten Verschwörungsmythen zu Corona

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Mit solchen Plakaten demonstrierten Coronaleugner in Berlin im August 2020.

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Europäische Politik aktuell - Wiener Zeitung Online

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Nach der Berliner Großdemonstration gegen die Corona-Politik in Deutschland mehren sich Forderungen nach einer härteren Gangart bei Missachtung von Mindestabstand und Maskenpflicht. Bei der Demonstration von gut 20.000 Kritikern der Corona-Politik am Samstag waren die Auflagen bewusst missachtet worden, die Kundgebung wurde schließlich von der Polizei aufgelöst.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) betonte, Demonstrationen müssten zwar auch in Corona-Zeiten möglich sein. "Aber nicht so. Abstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken dienen unser aller Schutz", schrieb er auf Twitter.

"Tausende Covidioten"

SPD-Chefin Saskia Esken twitterte: "Tausende Covidioten feiern sich in Berlin als 'die zweite Welle', ohne Abstand, ohne Maske." Sie verwies zudem darauf, dass "Rechtsextreme mit Reichsbürgern, Pegida-Angehörige mit QAnon-Anhängern" demonstriert hätten. "Demokratie und Rechtsstaat werden sich mit allen Mitteln gegen die Feinde der Demokratie wehren", erklärte Esken am Sonntag.

CSU-Chef Markus Söder sagte im Sender ARD, dass bei den Demonstrationen "Weltverschwörungstheoretikern mit der extremen Rechten und auch Linken" zusammen marschierten: "Da bündelt sich etwas zusammen, was eigentlich gar nicht zusammengehört."

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte in der "Abendschau" des Senders RBB, es ärgere ihn maßlos, dass Menschen aus anderen Teilen Deutschlands nach Berlin kämen, um hier ein Demonstrationsrecht auf Grundlage von Hygieneregeln wahrzunehmen, die sie dann missachteten.

Kein Verständnis für "selbstherrliche Demonstranten"

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Montag): "Mir fehlt jedes Verständnis für Demonstranten, die sich hierüber selbstherrlich hinwegsetzen." Es sei gut, dass die Polizei "konsequent durchgegriffen" habe.

Die Polizei hatte die Demonstration am späten Samstagnachmittag aufgelöst, nachdem die Teilnehmer der Aufforderung zur Einhaltung der Corona-Auflagen nicht folgten. Die Auflösung zog sich bis in die Nacht hinein. Zu der deutschlandweiten Demo hatte unter anderem die Stuttgarter Initiative Querdenken 711 aufgerufen. Neben Corona-Leugnern und Impfgegnern waren auch viele Teilnehmer mit eindeutig rechtsgerichteten Fahnen oder T-Shirts in der Menge.

Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) sagte den Zeitungen der Funke-Gruppe, die Ordnungsbehörden sollten stärker detaillierte Hygienekonzepte vorlegen und auf deren Umsetzung drängen. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte "dreistellige Bußgelder" bei Verstößen gegen Maskenpflicht und Abstand.

"Ordnungsämter schauen weg"

"Offenbar schauen Ordnungsämter und Polizei immer mehr weg, damit es nicht eskaliert", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. "Auch trauen sich weniger Menschen, ihren Gegenüber auf einen fehlenden Infektionsschutz hinzuweisen." Dadurch entstünden "rechtsfreie Räume".

Linken-Chefin Katja Kipping kritisierte die Demonstrationen als "Aufruf zur Rücksichtslosigkeit". Durch die Aufforderung zum Verzicht auf die Masken gefährdeten die Initiatoren sich selbst und andere, sagte sie im ZDF-Sommerinterview.

Söder warnte in der "Bild am Sonntag": "Wenn wir nicht aufpassen, kann bei uns wieder eine Situation wie im März entstehen." Gefragt sei "absolute Wachsamkeit", deshalb sei "jetzt nicht die Zeit für neue Lockerungen oder naive Unvorsichtigkeit". Viele Menschen seien im Umgang mit dem Virus leider leichtsinniger geworden. Die zweite Welle sei "praktisch doch schon da", sagte der bayerische Ministerpräsident. "Sie schleicht durch Deutschland."

Vorwurf: Mangelnder Schutz der Pressefreiheit

Die deutsche Gewerkschaft ver.di hat der Berliner Polizei im Zusammenhang mit der Corona-Demonstration vom Samstag mangelnden Schutz der Pressefreiheit vorgeworfen. "Die Pressefreiheit bei der gesamten Kundgebung war ausgesetzt", erklärte am Montag der Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalistinnen-und Journalisten-Union (dju), Jörg Reichel. "Die Veranstalter und Demonstranten haben der Polizei schlicht auf der Nase herumgetanzt." Die dju gehört zur Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.

Die Berliner Polizei an Ort und Stelle sei nicht in der Lage gewesen, "geltendes Recht auf freien Zugang der Presse im Rahmen einer Kundgebung durchzusetzen". Scharfe Kritik übte Reichel auch an den Veranstaltern der Demonstration gegen die Corona-Politik der deutschen Regierung. Diese hätten trotz mehrfacher Aufforderungen der Polizei-Einsatzleitung der Presse keinen freien Zugang in den Pressebereich der Kundgebung ermöglicht.

Ein Pressefotograf sei von einem Sicherheitsmitarbeiter an der Bühne angegriffen und beleidigt worden. Im hinteren Bereich der Kundgebung seien Pressefotografen und zwei TV-Filmteams, darunter die ZDF-Journalistin Dunja Hayali, permanent beleidigt und bedroht worden.

Auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) forderte mehr Schutz für Journalisten bei Demonstrationen. Das könne durch Auflagen der Versammlungsbehörde gegenüber den Anmeldern ohne Gesetzesänderung sofort umgesetzt werden. "Wie schon bei anderen Demonstrationen von Corona-Leugnern und Verschwörungsideologen wurden Kolleginnen und Kollegen bedroht oder angegriffen", erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall. Die ZDF-Journalistin Hayali habe ihre Arbeit auf Anraten des Personenschutzes abgebrochen, ein anderes Kamerateam sei von einem Demonstranten bespuckt worden. (apa/afp)

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Corona-Maßnahmen - Ärger und Unverständnis nach Berliner Corona-Demo

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Nach der Berliner Großdemonstration gegen die Corona-Politik in Deutschland mehren sich Forderungen nach einer härteren Gangart bei Missachtung von Mindestabstand und Maskenpflicht. Bei der Demonstration von gut 20.000 Kritikern der Corona-Politik am Samstag waren die Auflagen bewusst missachtet worden, die Kundgebung wurde schließlich von der Polizei aufgelöst.

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Sie müssen sich nicht das ganze Video anschauen, aber es ist sehr informativ und interessant!

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Covid Vaccines: Last Week Tonight with John Oliver (HBO)

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Diesen Flyer hat unsere Kollegin Sophie Roskopf in ihrem Postfach entdeckt. Sie können auf die Fotos klicken und sie in einem neuen Fenster aufmachen, um sie zu vergrößern und den Inhalt besser lesen zu können.

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Auf dem Foto kann man erkennen, dass weder Masken getragen werden noch ein gewisser Abstand eingehalten wird. Diese Menschen verbreiten nicht nur ihre Theorien in der Öffentlichkeit, sondern gefährden vielmehr ihre Mitmenschen und steigern die Infektionszahlen

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Aus einer angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung haben sich am Sonntagnachmittag in der Wiener Innenstadt zwei nicht angemeldete Demonstrationszüge entwickelt, die Richtung Stephansplatz zogen. Laut Polizei nahmen insgesamt etwas über 1.000 Personen an den zwei Demonstrationen teil, bei der ursprünglichen Veranstaltung waren es rund 2.000 Teilnehmer

Die zwei Demos entwickelten sich aus einer angezeigten Kundgebung am Heldenplatz. Nachdem bei dieser Veranstaltung die Covid-Maßnahmen, wie Abstand halten und Mund-Nasen-Schutz nicht eingehalten wurden, wurde der Veranstalter von der Polizei aufgefordert, für die Einhaltung der Maßnahmen zu sorgen oder die Veranstaltung zu beenden.

Polizei kündigt Anzeigen an

Daraufhin erklärte der Veranstalter die Demonstration für beendet. Aus der beendeten Veranstaltung entwickelten sich zwei nicht angemeldete Demonstrationszüge. Einer auf dem Stephansplatz, ein weiterer zog über den Ring offenbar ebenfalls Richtung Stephansplatz. Bei einem Demonstrationszug der über den Kohlmarkt zog, wurden "Heimatschutz statt Mundschutz"-Plakate gezeigt, außerdem wurde "Kurz muss weg" skandiert.

Am Heldenplatz kamen die beiden Kundgebungen wieder zusammen und lösten sich schließlich gegen 17.00 Uhr auf. Die Polizei kündigte in einer Aussendung an, "aufgrund der massiven Verstöße gegen die Auflagen", die Veranstalter und zahlreiche Teilnehmer auszuforschen und nach dem Versammlungsgesetz und dem Covid-19-Maßnahmengesetz anzuzeigen.

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Zwei Anti-Corona-Demos zogen durch die Wiener Innenstadt

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Aus einer angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung haben sich am Sonntagnachmittag in der Wiener Innenstadt zwei nicht angemeldete Demonstrationszüge entwickelt, die Richtung Stephansplatz zogen. Laut Polizei nahmen insgesamt etwas über 1.000 Personen an den zwei Demonstrationen teil, bei der ursprünglichen Veranstaltung waren es rund 2.000 Teilnehmer Die zwei Demos entwickelten sich aus einer angezeigten Kundgebung am Heldenplatz.

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Der Musiker Van Morrison hat letztes Jahr den Song "No More Lockdown" veröffentlicht, in dem er sich über die Corona-Maßnahmen beschwert.

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Auf der Seite spreadshirt.at können diverse T-Shirts gekauft werden mit solchen Sprüchen:

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No more lockdown
No more government overreach
No more fascist police
Disturbing our peace

No more taking our freedom
And our God-given rights
Pretending it's for our safety
When it's really to enslave (...)
No more Imperial College scientists makin' up crooked facts

https://www.azlyrics.com/lyrics/vanmorrison/nomorelockdown.html (ganzer Text)