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Staatstheorie von Montesquieu, De l’esprit des Loix (Gewaltenteilung | konstitutionelle Monarchie)

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Charles de Secondat, Baron de Montesquieu (1748)

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Charles de Secondat, Baron de Montesquieu (1748)

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Kontext: geb. 1689

- hoher Amtsadel
- Parlamentaria in Bordeux bis Schwierigkeiten mit Persien
- Mitglied in Académie française/ Royal Society
- 1748 veröffentlichte er in Genf
- Werk direkt auf Index

Grundlage:

Naturzustand KEIN Kriegszustand sondern Frieden

ABER alle Mensch schwach und fürchten sich. = Gemeinsamkeit -> Gemeinschaft

Gemeinschaft führt unwiederruflich zu Krieg (innerhalb von Völkern oder zwischen Völker)

Lösung:

GESETZE verhindern Kriege

Volksrecht
Staatsrecht
Bürgerrecht

Gewaltenteilung:
Exikutive Befugnis:
von geheiligten Monarch
Judikative Befugnis:
wenn sie gebraucht werden
Legeslative Befugnis:
Repräsentanten werden gewählt, sind Gemeinwohl verpflichtet

Repräsentative Demokratie

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Staatstheorie von Rousseau, Du Contrat Social (Gesellschaftsvertrag | Französische Revolution)

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Staatstheorie von John Locke, Two Treatises of Government (Gesellschaftsvertrag | Gewaltenteilung)

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Kontext: geb. 1712

- geb. in Genf (Schweiz)
- Teil der Aufklärung in Paris (im Kreis von Diderot und d‘Albert - Encyclopédie)
- Kritik durch Voltaire wegen Gleichheit der Menschen
- Werk direkt auf Index
- von wissenschaftlichen Gemeinschaft ausgeschlossen

Grundlage:

Naturzustand
Mensch ist frei und liegt überall in Ketten —> natürliche Freiheit

Natürliche Gesellschaft  = Familie (Herrschaft nur bedingt durch Bedürftigkeit)

Freiheit ist Grundlage für: Menschsein, Rechte, Pflichten,

Welcher Zustand garantiert Freiheit & Sicherheit von Person und Güter?

Lösung:

Gesellschaftsvertrag
Mensch verliert natürliche Freiheit Staat ist Körperschaft aller Bürger –> Republik

WICHTIG: Gemeinwille = Zweck d. Staates
(Sonderwille ist abzuerziehen)
gesamtes Volk = Souverän

Gewalten:
Exikutive: muss Gesetze durchsetzen, nur Gemeinwillen
Legislative: liegt beim Volk

d.h. direkte Demokratie

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Kontext: geb. 1632

Stark geprägt von Shaftesbury (Wirtschaftsliberalismus)

- Kind während des Bürgerkrieges
- polit. Verfolgt wegen Kritik an Kirche & nähe zu Shaftesbury
- Exil in Amsterdam

Grundlage:

Naturzustand: KEIN KRIEGSZUSTAND
Idale Situation: "law of nature" = Freiheit/Gleichheit (normativer Antrspuch)

–> führt letztlich auch zu Konflikten (Krieg), weil Menschen gut wie schlecht [wiederkehrendes Übel auch historisch begründbar]
Naturzustand verlassen durch Gesellschaft, die besser Freiheit und Eigentum für ALLE schützen kann.

Lösung:

Menschen, die in einer Gesellschaft leben, wollen f riedlichen und sicheren Genuss ihres Eigentums.

Gesellschaftsvertrag
Einsetzung eines Souveräns durch Volk Mehrheitsrecht –> muss Recht für Volk ermöglichen & auch daran halten  Exikutive

Souverän darf Gesetze aber nicht erlassen –> Judikative

WICHTIG: Gesetze gelten für alle gleich! (sonst Tyrannei)

Wenn Tyrannei –> Widerstandsrecht

Judikative stellt Freiheit für einzelne Bürger sicher –> Urvater Liberalismus

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Vorlesung:  Klassische Gesellschaftsvertragstheorien: Hobbes, Locke und Rousseau (1h)

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Vorlesung:  Klassische Gesellschaftsvertragstheorien: Hobbes, Locke und Rousseau (1h)

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Kontext: geb. 1588

Angst vor Gewalt und Bedürfniss nach Sicherheit
–> Grundlage seines Leben

- flieht (1640) früh vor dem Bürgerkrieg

- unterrichtet zukünftigen König Charles II.

- 1651 Leviathan – englischer Sprache

Grundlage:

Naturzustand (fiktiver Zustand ohne Staat): Mensch ist frei und gleich – fairer Ausgangszustand

"der Mensch ist dem Menschen ein Wolf"
d.h. Mensch ist von Natur aus böse, eigennützig, eine potenzielle Gefahr - ABER auch gleich
Effekt: Krieg alle gegen alle, da alle im eigenen Interesse handeln

Lösung:

Einsetzung eines Souveräns durch Vertrag Gesellschaftsvertrag

WICHTIG: Vertrag unter allen Bürgern zugunsten des Souveräns (Souverän vom Vertrag losgelöst)

Dieser handelt im Willen aller Frieden herzustellen. (aufgeklärte Monarchie) - nicht ablösbar
Volk verleiht Macht (tritt Macht ab) – nicht Gott

rechtfertigt einen radikalen Absolutismus

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Staatstheorie von Thomas Hobbes, Leviathan (Absolutismus | Gesellschaftsvertrag |Naturzustand)

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Politische Philosophie 6: Aufklärung 1 - Hobbes, Locke, Rousseau

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KONTEXT: Englischer Bürgerkrieg (Great Rebellion 1642-1660)

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KONTEXT: Englischer Bürgerkrieg (Great Rebellion 1642-1660)

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Vor allem Konfessioneller Krieg. ABER auch Kireg: Parlament vs. König

1649 – Hinrichtung Charles I. (Ausruf zur Republik) –> Schock da Verunsicherung

1660 Rückkehr zur Monarchie mit Charles II.

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Monarchie mit aufstrebenden Bürgertum (Zweifel an Herrschaftsansprüche von Adel und Klerus)

–> Daraus folgt ein durchorganisierter Staat, mit weitverzweigter Verwaltung, gegenwärtiger Polizei und Justiz ABER strikte Obrigkeiten
–> öffentliche Leben wird stärker bestimmt (Bsp.: Aufsicht über Handel, Verbrechensverfolgung, regelt Erziehung)

Frage nach der Rechtfertigung von Staaten, um sie sicher zu begründen.

- Anders als in Antike (Staat=Polis, d.h. Zusammenleben an einem Ort) –> Staatlichkeit gehört zum Menschsein (Aristoteles: Zoon politikon - Menschenbild)

Menschen in Aufklärung: Individuum (Decart: ICH denke, also bin ICH.) –> Staat = Vereinigung von Individuen (Vertrag)

––> Darum:
Naturzustand als Grundlage

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Staatstheorie von Jean Bodin, Les six livres de la République (Absolutismus | Gottesgnadentum)

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- absolute und dauernde Gewalt eines Staates
- Staat braucht Herrscher (=Souverän)
- durch Gottesgnaden ernannt

Rechte durch Souveränität:
1. Gesetze erlassen und aufheben
2. Entscheidung über Krieg und Frieden
3. Ernennung der obersten Ämter
4. oberste Instanz in allen Dingen
5. Begnadigung von Verurteilten
6. Recht auf Treue und Gefolgschaft
7. Münzrecht
8. Recht, Maße und Gewichte zu bestimmen
9. Erhebung und Befreiung von Steuern und Zöllen

–> Souverän ist unabhängig vom Volk und losgelöst von Rechten