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12: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/30327/ideologische-erscheinungsformen-des-antisemitismus/ (als auch dort gelistete Werke)

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Wir werden jeden Antisemitismus nicht nur bekämpfen, weil er uns innen- und außenpolitisch unerwünscht ist, sondern weil wir ihn aus Gründen der Menschlichkeit mit aller Entschiedenheit ablehnen.

Konrad Adenauer, 1949

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Hier findest du die ganze Strategie der Bundesregierung.

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Die Bundesregierung informiert | Startseite

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Antisemitismus bedroht die Demokratie als Ganzes. Ihn zu bekämpfen, ist eine gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung eine Nationale Strategie erarbeitet, die das Kabinett jetzt beschlossen hat. Sie soll Orientierung geben und alle relevanten Handlungsfelder aufzeigen. Ziel ist es, Judenhass vorzubeugen und ihn angemessen breit zu bekämpfen.

Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, bezeichnete die Nationale Strategie als ein breit anwendbares Mittel zur Antisemitismusbekämpfung. „Sie dient dazu, laufende Maßnahmen und Programme zu überprüfen und anzupassen. Mit ihr kann bestimmt werden, was fehlt, um optimale Bedingungen für die Prävention und Bekämpfung von Judenhass zu schaffen und Jüdinnen und Juden bestmöglich einzubeziehen und zu unterstützen", sagte Klein.

Download: Hier finden Sie die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben .

Handlungsfelder und Querschnittsdimensionen

Die Strategie benennt fünf zentrale Handlungsfelder und drei Querschnittsdimensionen. Damit werden nicht nur Ziele für die Bundesregierung benannt. Vielmehr kann sie von vielen öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen bei ihrer praktischen Arbeit genutzt werden.

Die fünf Handlungsfelder decken die Bereiche 1) Datenerhebung, Forschung und Lagebild, 2) Bildung als Antisemitismusprävention, 3) Erinnerungskultur, Geschichtsbewusstsein und Gedenken, 4) Repressive Antisemitismusbekämpfung und Sicherheit sowie 5) Jüdische Gegenwart und Geschichte ab. In alle fünf Handlungsfelder fließen zudem Handlungsaufträge aus den drei Querschnittsdimensionen A) Betroffenenperspektive, B) Strukturbildung und C) Digitalität ein.

Neue und spezielle Strategie

Zum ersten Mal hat die Bundesregierung eine eigene Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben beschlossen. Hintergrund ist, dass Antisemitismus mitten in der Gesellschaft besteht und während der Corona-Pandemie einen weiteren Zulauf bekommen hat. Antisemitismus bedroht aber nicht nur Jüdinnen und Juden. Antisemitismus ist ein Angriff auf alle Werte des demokratischen Rechtsstaates.

Erfahren Sie hier mehr über die Arbeit des Antisemitismusbeauftragten Felix Klein .

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Nationale Strategie gegen Antisemitismus | Bundesregierung

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Jüdisches Leben soll in Deutschland sichtbarer werden. Eine entsprechende Strategie hat die Bundesregierung beschlossen.

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Die Einträge in diesem Abschnitt sind in folgende Kategorien aufgeteilt:

Rot: Synagogen
Gelb: Personen
Grün: Denkmäler

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Text
1: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik/antisemitische-parolen-auf-verschwoerungsideologischer-versammlung/

2: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik/querdenker-relativiert-holocaust/

3: https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/316638/der-anschlag-von-halle/

4: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik/antisemitismus-verfahren-gegen-personenschuetzer-der-praesidentin-der-israelitischen-kultusgemeinde-muenchen-und-oberbayern/

5: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-polizei-verwaltungsgericht-antisemitismus-1.5747676

6: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik/rechtsextremistischer-brandanschlag-auf-synagoge/

7: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/anschlag-synagoge-ermreuth-urteil-haftstrafe-100.html

8: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik/mann-bespuckt-beleidigt-und-schlaegt-menschen-am-holocaust-mahnmal-in-berlin/

9: https://www.rnd.de/panorama/berlin-mann-randaliert-am-holocaust-mahnmal-kind-bespuckt-REEGHIMRE6RTVNSOE4VQ566BY4.html

10: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-09/synagoge-hagen-terroranschlag-polizei-ermittlung-islamismus-jugendlicher-syrer-faq

11: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/brandanschlag-ulmer-synagoge-jahrestag-100.html

12: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/30327/ideologische-erscheinungsformen-des-antisemitismus/ (als auch dort gelistete Werke)

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1: Michael Hofmann, Pixabay Inhaltslizenz, via Pixabay

2: Reise Reise, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

3: Michael Lucan, CC-BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

4: Michaelplanegg, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

5: wal_172619, Pixabay Inhaltslizenz, via Pixabay

6: Klaus Bärwinkel, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

7: Kritzolina, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

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Die Europäische Kommission stellt erstmals eine EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens vor. Die Strategie konzentriert sich auf drei Hauptbereiche: Verhütung aller Formen von Antisemitismus, Schutz und Förderung jüdischen Lebens sowie Förderung von Forschung, Aufklärung und Gedenken an den Holocaust. Maßnahmen umfassen eine verstärkte Zusammenarbeit mit Online-Unternehmen zur Eindämmung von Antisemitismus im Internet, besseren Schutz öffentlicher Räume und Gebetsstätten, die Einrichtung eines europäischen Forschungszentrums für Antisemitismus und den Aufbau eines Netzwerks von Holocaust-Gedenkstätten. Die Strategie wird durch internationale Bemühungen der EU, im weltweiten Kampf gegen Antisemitismus eine Führungsrolle zu übernehmen, unterstützt. Die Europäische Kommission wird Mittel bereitstellen und Mitgliedstaaten bei der Umsetzung nationaler Strategien unterstützen.

Pläne sind:
- Zusammenarbeit mit Industrie und IT-Unternehmen, um die illegale Darstellung und den Verkauf von Nazi-Symbolen und -Literatur im Internet zu verhindern.
- Schutz und Förderung jüdischen Lebens in der EU durch besseren Schutz öffentlicher Räume und bereitgestellte EU-Mittel.
- Förderung von jüdischem Erbe, Kultur und Traditionen sowie Schaffung eines Bewusstseins dafür.
- Aufklärung, Forschung und Erinnerung an den Holocaust durch den Aufbau eines Netzwerks von Holocaust-Gedenkstätten.
- Unterstützung junger Europa-Botschafter um das Gedenken an den Holocaust wachzuhalten.

Die EU wird Partnerländer dazu anhalten, Antisemitismus zu bekämpfen, und durch die Zusammenarbeit mit Israel die Förderung jüdischen Erbes weltweit stärken. Die Umsetzung der Strategie erfolgt von 2021 bis 2030, mit umfassenden Fortschrittsberichten in den Jahren 2024 und 2029. Die Mitgliedstaaten haben sich dazu verpflichtet, nationale Strategien zur Bekämpfung von Antisemitismus zu entwickeln, die von der Kommission bewertet werden. Die EU hat seit 2015 Maßnahmen gegen Antisemitismus ergriffen, darunter die Ernennung eines Koordinators und die Annahme von Resolutionen und Erklärungen. Die EU bietet Leitlinien, koordiniert Maßnahmen der Mitgliedstaaten, überwacht Fortschritte, stellt finanzielle Unterstützung bereit und fördert den Austausch bewährter Verfahren. Die Kommission wird eine ständige Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Antisemitismus einrichten, um die Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten und jüdischen Gemeinschaften zu erleichtern.

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European Commission - European Commission

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Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein stellte die "Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben" vor. Die Strategie zielt darauf ab, Juden vor Vorurteilen und Hass zu schützen und die Bereicherung durch jüdisches Leben im Alltag sichtbarer zu machen. Bildung und Aufklärung über jüdische Geschichte, den Holocaust und Israel stehen im Mittelpunkt. Auch geht es um ein gezieltes Vorgehen von Polizei und Justiz gegen Anfeindungen und Straftaten, damit Juden in Sicherheit leben können. Alle staatlichen und gesellschaftlichen Ebenen, beispielsweise auch Sportvereine und Jugendorganisationen, sollen dafür zusammenarbeiten. Laut Polizeibericht nehmen Antisemitische Vorfälle und Hassrede zu, wobei im dritten Quartal eine beträchtliche Anzahl von Straftaten gemeldet wurde. Allein im dritten Quartal wurden 306 antisemitische Straftaten erfasst, darunter 11 Gewalttaten.

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Antisemitismus bekämpfen: Mehr Bildung über Judentum

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Um gegen Antisemitismus vorzugehen, will die Bundesregierung erstmals mit einer “nationalen Strategie” für mehr Aufklärung sorgen.

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Die letzte Form, der antizionistische Antisemitismus, zeigt sich in der Ablehnung der Gesamtheit an Innen- und Außenpolitik des Staates Israels, wobei nicht jede Kritik auf diesen Antisemitismus herauslaufen muss.Vor Allem geht es hier um eine ideologische Verzerrung und eine pauschales Diffamieren des jüdischen Staates, wobei sich auch antisemitischer Stereotype bedient wird und diese zur Anwendung bringt, um aktuelle politische Geschehnisse zu kommentieren. Um nicht einen antisemitischen Eindruck zu erwecken und dadurch unter gesellschaftlicher Stigmatisierung zu leiden, nutzen Anhänger hier oft den Begriff des "Antizionismus".
Dieser Ansatz ist oft in der extremrechten Ecke zu finden, wobei es den betroffenen weniger um politische Anliegen jeglicher Art geht und mehr um eine pauschale Verdammung des Staates Israel, wobei traditionelle antisemitische Ansichten und Auffassungen mal auffälliger und mal weniger auffällig mitschwingen.
Ebenfalls kann diese Form jedoch auf der linksextremen Seite gefunden werden, deren einseitige Kritik am Staat Israel teils auch mit klassischen antisemitischen Ressentiments daherkommt. Gerade diese Ausprägung ist jedoch nicht auf extreme Ecken beschränkt, sondern durch die gesamte Bevölkerung hindurch verbreitet. Hier bildet also der Nahostkonflikt oft einen Anlass, die eigene judenfeindliche Grundhaltung im Bezug eines aktuellen Themas auszudrücken.

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Im sekundären Antisemitismus wird die öffentliche Auseinandersetzung mit dem Holocaust als nur der Minderung des deutschen Nationalstolzes dienend dargestellt, sowie als Grund für fortlaufende Wiedergutmachungszahlungen Deutschlands an den Staat Israel und der Legitimation dessen Politik im nahen Osten. Hierbei werden auch altbewährte Muster des Antisemitismus zur Anwendung gebracht, wie etwa die angebliche jüdische Gier nach Geld und politischer Macht.
Eine Variante hiervon, die vor allem im Rechtsextremismus Verbreitung erfährt ist die Leugnung der systematischen Massenvernichtung am jüdischen Volk, gekoppelt mit der daraus folgenden Behauptung, diese sei nur eine jüdische Erfindung zur Demütigung der Deutschen. Dieses direkte Leugnen findet in der Zwischenzeit - auch wegen strafrechtlicher Konsequenzen - weniger statt und wird deshalb oft durch eine Relativierung der Bedeutung der Massenvernichtung abgelöst. Zusammen mit der Darstellung der angeblichen ständigen Erinnerung, welche auch durch jüdische Organisationen stattfindet, als eine die deutsche Nationalidentität angreifende "Noral-Keule".
Am weitesten aktuell ist jedoch wohl die sogenannnte "Schuldabwehr", eine weitere Unterkomponente, verbreitet. Diese verneint nicht unbedingt die Verbrechen des Holocaust,wirft aber Juden vor, die Erinnerung daran zu ihrem Vorteil auszunutzen.

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Diese Form bildete sich erst im Kontext des Rassismus im 19. Jahrhundert, mit der Besonderheit, dass sie alle Juden natürlicherweise als negativ wertet. Eine Einschätzung die nicht durch ein verändertes politisches oder soziales Verhalten oder gar durch die Abkehr vom Judentum abgewandt werden kann. Die Anhänger dieser Form halten besagte Einschätzung zudem für einen wissenschaftlich begründeten Fakt.
Ihren Anfang nahmen diese Auffassungen in den 1870er Jahren in den bürgerlichen Gesellschaftsschichten aus der Kombination biologischer Argumentationsweisen mit dem Konzept des Sozialdarwinismus, also dem Glauben, dass die Menschheitsgeschichte den Kampf "unterschiedlicher Rassen von Mensch"  abbildet, hier mit jenem zwischen "Germanen" und "Juden" im Fokus.
Es ist diese Form des Antisemitismus, an welche die Nationalsozialisten ohne jedes Problem anknüpften, um ihre Taten zu rechtfertigen.
Heute jedoch wird sie außerhalb neonazistischer Räume nicht mehr vertreten.

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Politisch motivierter Antisemitismus fußt auf der Annahme, von Juden als "homogenes Kollektiv" denken zu können, welches in politischer Sache einheitlich handelt. Ziel dessen ist angeblich, die Herrschaft im jeweiligen Land oder gar der gesamten Welt an sich zu reißen, in Form einer Verschwörung. Demnach stünden hinter vielen Kriegen, Revolutionen oder anderweitigen Ereignissen, welche Monumentalen Wandel erwirken in Wahrheit jüdische Aktoren.
Auch hier lassen sich Wurzeln bereits im Mittelalter finden, so etwa in dem Vorwurf des "Brunnenvergiftens", welche ab dem 19. Jahrhundert systematisch vorgebracht wurden. Hieraus entwickelte sich, in Kombination mit der Angst vor Geheimbünden wie etwa den Freimaurern, im 20. Jahrhundert der Mythos einer "jüdischen Weltverschwörung" welcher bis in die heutige Zeit auf fruchtbaren Boden trifft. Beispielsweise nahm seine Verbreitung auch nach den Anschlägen des elften September 2001 wieder enorm zu.

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Diese Form des Antisemitismus fußt auf der Einbildung, Juden hätten einen besonderen Gesellschaftlichen Status sowie damit verbundene Macht. Den Ursprung dieser Auffassung kann man in den Berufsverboten des Mittelalters finden, durch welche Juden in das Handels- und Finanzgeschäft gedrängt wurden. Hieraus entstand die Anschuldigung, dass Juden "Wucherer" seien.
In der heutigen Zeit bildet sich diese Form in der Behauptung ab, dass die amerikanische Unterstützung des Staates Israel ein Produkt der Macht jüdischer Bankiers in Amerika ist. Dieser Mythos, sowie das ihr zugrunde liegende Vorurteil finden aktuell in großen Gesellschaftsgruppen Akzeptanz.

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Religiöser Antisemitismus nimmt, wie der Name schon sagt, das Judentum selbst als Fokuspunkt. Er kommt oft aus der Auffassung heraus, selbst der einzig wahren Religion anzugehören und vor allem der damit einziehenden Ablehnung und teils Verachtung aller anderen Religionen. Hierzu gesellt sich das Hervorheben einzelner Aspekte jüdischer Religionspraxis als besonders negativ, um eine besondere Diskriminierung zu begründen.

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Am 5. Juni 2021 wurde an der Ulmer Synagoge eine Flüssigkeit verschüttet und angezündet. Dank Überwachungskamerabildern konnte der mutmaßliche Täter identifiziert werden. Allerdings hat er sich in die Türkei abgesetzt, und eine Auslieferung wurde bislang abgelehnt.

Michael Blume, der Antisemitismusbeauftragte des Landes, hat die jüdische Gemeinde in Ulm seit dem Anschlag begleitet. Er betonte, dass die Gemeinde damals erschüttert war, sich aber über die breite Solidarität und Unterstützung gefreut habe. Der Brandanschlag löste in der Bevölkerung und der Politik große Besorgnis und Empörung aus. Infolgedessen fand eine Solidaritätskundgebung statt, bei der auch Innenminister Thomas Strobl anwesend war. Der Landtag von Baden-Württemberg verabschiedete kurz nach der Tat eine Resolution gegen Antisemitismus.

Blume betonte, dass seitdem viel Aufklärung betrieben wurde und in Ulm ein breites Bündnis gegen Antisemitismus bestehe. Die meisten Menschen in Ulm stellten sich gegen Antisemitismus, was er als positive Entwicklung bezeichnete. Es habe auch Fortschritte in der Zusammenarbeit zwischen dem Staat und der jüdischen Religionsgemeinschaft gegeben, und es gibt nun Polizeirabbiner, zu denen auch der Ulmer Rabbiner Shneur Trebnik gehört.

Blume betonte die Notwendigkeit, jeden Antisemitismus zu bekämpfen. Es gebe zwar importierten Antisemitismus, aber das sei nicht die einzige Form. Er beobachte, dass sich Menschen im Netz schneller radikalisieren, auch wenn es nicht unbedingt mehr antisemitische Menschen gebe.11

Nachweis
11: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/brandanschlag-ulmer-synagoge-jahrestag-100.html

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Geplanter Sprengstoffanschlag auf die Jüdische Gemeinde Hagen

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Geplanter Sprengstoffanschlag auf die Jüdische Gemeinde Hagen

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Ein geplante Anschlag auf eine Synagoge in Hagen im September 2021 hat zu vier Festnahmen geführt und große Bestürzung ausgelöst. Die Polizei vermutet ein islamistisches Motiv hinter den Anschlagsplänen.

Die Sicherheitsbehörden erhielten einen ernstzunehmenden Hinweis, dass während des jüdischen Feiertags Jom Kippur ein Anschlag auf die Synagoge stattfinden könnte. Der Hinweis enthielt Angaben zur Tatzeit, zum Tatort und zum möglichen Täter. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul erklärte, dass der Hinweis auf eine islamistisch motivierte Bedrohungslage hinwies. Jedoch ist die genaue Herkunft des Hinweises bisher nicht offiziell bekannt. Medienberichten zufolge informierte ein ausländischer Geheimdienst die deutschen Sicherheitsbehörden über einen mutmaßlichen Islamisten, der in einem überwachten Chat einen Anschlag auf eine Synagoge ankündigte. Als Reaktion sperrte die Polizei den Zugang zur Synagoge in Hagen ab und evakuierte das Gebäude. Schwer bewaffnete Einsatzkräfte durchsuchten das Gebäude und die Umgebung, fanden jedoch keine gefährlichen Gegenstände. In Folge dessen wurde ein 16-jähriger Jugendlicher mit syrischer Staatsbürgerschaft als Verdächtiger identifiziert und vorläufig festgenommen. Er soll Kontakt zu einem bekannten Islamisten im Ausland gehabt und sich mit dem Bau einer Bombe beschäftigt haben. Der Jugendliche gab an, keinen Anschlag auf die Synagoge geplant zu haben. Neben ihm wurden auch sein Vater und zwei Brüder vorübergehend festgenommen. Die Politik reagierte mit Bestürzung auf den Vorfall. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht betonte die Bedeutung des Kampfes gegen Antisemitismus. Bundesinnenminister Horst Seehofer forderte den Schutz jüdischer Einrichtungen und erklärte, dass für Antisemiten in der deutschen Gesellschaft kein Platz sei. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich für konsequentes Vorgehen gegen extremistische Taten aus. Auch die Türkisch-Islamische Union Ditib verurteilte die Anschlagspläne und zeigte Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft. Sie betonte, dass ein Anschlag auf eine Synagoge einen Angriff auf die gesamte Gesellschaft darstellt.10

Nachweis
10: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-09/synagoge-hagen-terroranschlag-polizei-ermittlung-islamismus-jugendlicher-syrer-faq

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Mann bespuckt, beleidigt und schlägt Menschen am Holocaust-Mahnmal in Berlin

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Mann bespuckt, beleidigt und schlägt Menschen am Holocaust-Mahnmal in Berlin

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Am Berliner Holocaust-Mahnmal ereignete sich ein besorgniserregender Vorfall, bei dem ein unbekannter Mann anscheinend völlig außer Kontrolle geriet. Berichten zufolge bespuckte er wahllos ein Kind, schlug einen älteren Mann und beleidigte eine Frau anschließend antisemitisch. Es gab noch zwei weitere Opfer, die in diesem Zusammenhang nicht näher beschrieben werden.

Der Vorfall ereignete sich am 30. Dezember 2022 gegen 12:30 Uhr. Ein Fußgänger alarmierte die Polizei, nachdem er beobachtet hatte, wie ein fünfjährige Kind unvermittelt angespuckt wurde. Der Täter entfernte sich zunächst in Richtung Brandenburger Tor, kehrte aber kurz darauf zurück. Dort schlug er einen 80-jährigen Touristen mit der flachen Hand auf den Hinterkopf und beleidigte eine 19-jährige Frau antisemitisch.

Nach den Vorfällen flüchtete der Verdächtige in Richtung Tiergarten und konnte trotz einer anschließenden Suche nicht gefunden werden. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen und ermittelt wegen Körperverletzung und Beleidigung. Es ist von großer Bedeutung, solche Vorfälle konsequent zu verfolgen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen, um ein deutliches Signal gegen jegliche Form von Gewalt und antisemitischem Verhalten zu setzen.

Der Vorfall am Berliner Holocaust-Mahnmal zeigt erneut, dass der Kampf gegen Antisemitismus und Hassverbrechen eine fortwährende Aufgabe ist, die sowohl von den Strafverfolgungsbehörden als auch von der Gesellschaft insgesamt unterstützt werden muss. Es ist von großer Bedeutung, dass jüdische Gemeinden und Gedenkstätten geschützt werden, um den Opfern des Holocaust angemessen zu gedenken und gleichzeitig sicherzustellen, dass solche schrecklichen Vorfälle nicht erneut geschehen.8,9

Nachweis
8: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik/mann-bespuckt-beleidigt-und-schlaegt-menschen-am-holocaust-mahnmal-in-berlin/

9: https://www.rnd.de/panorama/berlin-mann-randaliert-am-holocaust-mahnmal-kind-bespuckt-REEGHIMRE6RTVNSOE4VQ566BY4.html

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Der Anschlagsversuch auf die Synagoge in Ermreuth wurde durch einen 22-jährigen unternommen. In der Nacht auf Neujahr 2023 begab er sich betrunken zur Synagoge und schlug eine Scheibe ein. Dabei wurde er von einer Überwachungskamera aufgezeichnet. Anschließend versuchte er mehrfach, ein Feuerwerk anzuzünden und es in die Synagoge zu werfen, was jedoch misslang. Glücklicherweise befanden sich zum Zeitpunkt des Vorfalls keine Menschen in dem Gebäude.

Obwohl der Anschlagsversuch letztendlich fehlschlug und kein größerer Sachschaden entstand, wurde der Ernst der Tat betont. Der Vorsitzende Richter stellte fest, dass der Angeklagte trotz seines betrunkenden Zustands die Konsequenzen seines Handelns erkannt habe. Die Gesinnung des Täters wurde als seit Jahren bestehender Rechtsextremismus eingeordnet.

Der Vorfall löste bei jüdischen Menschen Angst aus und verdeutlichte die reale Bedrohung, der sie sich in Deutschland ausgesetzt sehen. Die Tatsache, dass ein junger Mann mit rechtsextremer Gesinnung versuchte, eine Synagoge anzuzünden, verstärkte die Sorge vor antisemitischer Gewalt und den Aufstieg extremistischer Ideologien.

Der Fall illustriert die Notwendigkeit, solche Angriffe auf religiöse Einrichtungen energisch zu bekämpfen und die Sicherheit von jüdischen Gemeinden zu gewährleisten. Die Verurteilung des Täters zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren soll nicht nur ein deutliches Signal gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus setzen, sondern auch zeigen, dass auch der Versuch eines solchen Anschlags ernsthafte Konsequenzen hat.6,7

Nachweis
6: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik/rechtsextremistischer-brandanschlag-auf-synagoge/

7: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/anschlag-synagoge-ermreuth-urteil-haftstrafe-100.html

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Personenschützer der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern

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Personenschützer der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern

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Das Polizeipräsidium München plant, einen Polizeibeamten zu entlassen, der verunglimpfende Chats geschrieben hat. Das Verwaltungsgericht ist jedoch der Meinung, dass dies zu weit geht. Der suspendierte Polizist namens Michael R. soll rassistische, nationalsozialistische und antisemitische Äußerungen in Whatsapp-Chats gemacht haben. Das Polizeipräsidium möchte ihn aufgrund des Vertrauensverlusts aus dem Dienst entfernen, während sein Anwalt beteuert, dass er lediglich ein Ventil für seine Arbeit gesucht habe und nicht fremdenfeindlich, rechtsradikal oder antisemitisch sei. Das Gericht entscheidet, dass R. auf einen niedrigeren Rang zurückgestuft wird, aber im Dienst bleiben darf. Es wird erwähnt, dass der Beamte unvorsichtig mit dem Messenger-Dienst Whatsapp umgegangen sei. In den Chats mit Kollegen wurden Videos, Fotos und Textnachrichten ausgetauscht, die als rassistisch und verfassungsfeindlich betrachtet wurden. Es wird auch darauf hingewiesen, dass Strafverfahren wegen Volksverhetzung oder Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole gegen R. eingestellt wurden. Das Polizeipräsidium sieht jedoch die politische Treuepflicht des Polizisten als verletzt an und betont die Bedeutung, solche Symbole und Ausdrucksweisen nicht gesellschaftsfähig zu machen. Das Präsidium hat nun die Möglichkeit, den Fall vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zu bringen.

Noch signifikanter: Der suspendierte Polizist Michael R. war als Personenschützer für Charlotte Knobloch tätig, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern.
Als Personenschützer ist es von entscheidender Bedeutung, dass eine Atmosphäre des Vertrauens, der Professionalität und des Respekts aufrechterhalten wird. Verunglimpfende Chats und abfällige Äußerungen über die Person, die geschützt werden soll, sind absolut inakzeptabel und untergraben die Integrität und Glaubwürdigkeit des Polizisten sowie das Vertrauen der Person, die geschützt werden soll. Insgesamt zeigt dieser Fall, wie das Verhalten eines Polizeibeamten, insbesondere als Personenschützer, nicht nur seine eigene Integrität und berufliche Fähigkeiten beeinträchtigt, sondern auch das Vertrauen der Personen, die er schützen soll, gefährdet. Es unterstreicht die Wichtigkeit einer umfassenden Überprüfung der Eignung und Haltung von Polizisten, die für solch sensible Aufgaben eingesetzt werden, um sicherzustellen, dass sie den Anforderungen gerecht werden und die Verantwortung, die ihnen übertragen wird, ernst nehmen.4,5

Nachweis
4: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik/antisemitismus-verfahren-gegen-personenschuetzer-der-praesidentin-der-israelitischen-kultusgemeinde-muenchen-und-oberbayern/

5: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-polizei-verwaltungsgericht-antisemitismus-1.5747676

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Am 9. Oktober 2019 hätte einer der schwersten antisemitischen Anschläge in der deutschen Nachkriegsgeschichte stattfinden können. Der Rechtsextremist Stephan B. plante an diesem Tag, dem höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, ein Massaker in einer Synagoge zu verüben. Trotz seiner Bemühungen, die verriegelte Eingangstür mit Waffengewalt zu überwinden, hielt sie zahlreichen Schüssen und selbstgebastelten Sprengsätzen stand. Da er keinen Zugang zur Synagoge erlangte, erschoss er stattdessen eine Passantin und einen Mann in einem nahegelegenen Dönerlokal. Zwei weitere Menschen wurden schwer verletzt.

Der Täter filmte die Tat mit einer Helmkamera und übertrug die Bilder live ins Internet. In dem Video äußerte er sich massiv judenfeindlich und bezog sich auf antisemitische Verschwörungstheorien. In einem im Internet kursierenden Dokument nannte er sein Ziel, "so viele Anti-Weiße wie möglich, vorzugsweise Juden", zu töten.

Nach dem Anschlag forderten viele eine bessere Sicherung des jüdischen Lebens in Deutschland. Es wurde kritisiert, dass die Synagoge in Halle trotz einer Bitte keinen Polizeischutz erhalten hatte, obwohl die meisten Synagogen im Land polizeilich bewacht werden.

Stephan B. wurde festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Im April 2020 wurde er angeklagt und der Strafprozess gegen ihn begann im Juli vor dem Oberlandesgericht Naumburg. Der Angeklagte legte ein Geständnis ab und gab zu, dass er an jenem Tag ein Massaker in der Synagoge geplant hatte. Reue zeigte er nicht. Der Prozess dauert noch an.

Zum ersten Jahrestag des Anschlags wurden verschiedene Gedenkveranstaltungen in Halle abgehalten. Eine Schweigeminute wurde eingelegt und Gedenktafeln vor der Synagoge und dem Imbiss, in dem eines der Todesopfer starb, wurden enthüllt. Eine zentrale Gedenkfeier wurde geplant und sollte über einen Livestream an mehreren Orten in Halle übertragen werden, um trotz der Corona-Pandemie vielen Menschen die Teilnahme zu ermöglichen.3

Nachweis
3: https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/316638/der-anschlag-von-halle/

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Auf „Querdenker“-Versammlungen werden immer wieder antisemitische Aussagen und Vergleiche gebracht, die auf tief verwurzelten Vorurteilen und Verschwörungsmythen basieren.

Eine verschwörungsideologische Versammlung verwendete beispielsweise antisemitische Codes und verbreitete entsprechende Aussagen. Dabei wurde die Parole "Hochfinanz und Geldesgier – gegen euch marschieren wir" gerufen, die auf alte antisemitische Bilder zurückgreift. Dieser Satz knüpft an den antisemitischen Verschwörungsmythos an, wonach "die Juden" reich sind und die "Finanzelite" der Welt kontrollieren. Bank- und Börsengeschäfte werden dabei jüdisch konnotiert und als unehrlich und raffgierig beleidigt. Diese Form der Zuschreibung wurde bereits im Nationalsozialismus verwendet, um "den Juden" die Schuld am Kapitalismus zuzuschieben.¹

Ein weiterer Vorfall ereignete sich auf einer "Querdenker"-Versammlung, bei dem ein Teilnehmer seinen Gesang mit den Worten "Impfen macht frei" abschloss. Diese Anspielung auf den berüchtigten Satz "Arbeit macht frei", der zur NS-Zeit über den Eingängen vieler Konzentrationslager zu lesen war, ist äußerst problematisch. Sie relativiert den Holocaust und verharmlost die Verbrechen der Nationalsozialisten.²

Bestimmte Gruppierungen nutzen auf Querdenker-Demonstrationen Verschwörungsmythen und Stereotypen, um Ressentiments und Hass zu schüren. Es ist besorgniserregend, dass solche antisemitischen Aussagen und Vergleiche auf diesen Versammlungen gemacht werden und es ist wichtig, diese Ausdrucksformen des Antisemitismus zu erkennen und ihnen entschieden entgegenzutreten, um eine tolerante und vielfältige Gesellschaft zu fördern.

Nachweis
1: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik/antisemitische-parolen-auf-verschwoerungsideologischer-versammlung/

2: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik/querdenker-relativiert-holocaust/

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https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/4.0/

© Falk Bosse, Edgar Lampl, Tim Bosse

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ZDF Frontal: Judenhass und das Feindbild Israel
www.zdf.de/politik/frontal/judenhass-und-das-feindbild-israel-islamischer-antisemitismus-in-deutschland-100.html

RIAS Bundesverband
https://report-antisemitism.de/

Amadeu Antonio Stiftung
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/

Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus
https://www.antisemitismusbeauftragter.de/

Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe
https://www.antisemitismusbeauftragter.bayern.de/