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Mario Draghi: "[...] Whatever it takes [...]"

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Beschreibung der Krise (Problematik & Entwicklungen)

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Beschreibung der Krise (Problematik & Entwicklungen)

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2010 bei naher Zusammenbruch des Bankensekors nach der 2007 ausgebrochenen Weltwirtschaftskrise.

Die EU Versand Rettungspakete und gründete die ESM, zudem unternahm die EZB auch Maßnahmen zur Überwindung der Euro-Krise.

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Beschreibung der Krise (Problematik & Entwicklungen)

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Beschreibung der Krise (Problematik & Entwicklungen)

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-Bürgerproteste auf dem Kiewer-Maidan-Platz im November 2013 wegen des Nichtzustandekommens des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine

Ukraine ist zunächst zwiegespalten

immer mehr ukrainische Auseinandersetzungen und Proste der Ukrainer

immer mehr Ukrainer positionieren sich zu der EU und wollen nichts mit Russland zutun haben

Normandie Quattet sucht Lösungen mit russischem und ukrainischem Präsidenten

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Beschreibung der Krise (Problematik & Entwicklungen)

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Beschreibung der Krise (Problematik & Entwicklungen)

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Konflikt: Syrien und Afghanistan

Politische Verfolgung: Diktaturen und Ausbeutung

Wirtschaftliche Not: Armut, Arbeitslosigkeit.

Umweltkatastrophen: Klimawandel, Naturkatastrophen.

Unsichere Fluchtrouten: Gefährliche Wege, Menschenhandel.

Überlastung: Grenzstaaten überfordert.

Grenzkontrollen: Verschärfung in der EU.

Hilfsprogramme: Humanitäre Hilfe, WHO

Politische Polarisierung: Zunahme migrationskritischer Parteien.

Langfristige Strategien: Ursachenbekämpfung.

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Beschreibung der Krise (Problematik & Entwicklungen)

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Beschreibung der Krise (Problematik & Entwicklungen)

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- Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU
- Ausgelöst durch die Umfrage im Juni 2016
- Offizielle Austrittsabsicht im März 2017
- Tieferliegende Probleme: Vertrauenskrise, EU-Skepsis
- Zukunft des europäischen Integrationsprojekts infrage gestellt

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Beschreibung der Krise (Problematik & Entwicklungen)

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Beschreibung der Krise (Problematik & Entwicklungen)

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Corona-Pandemie tritt ein

Zusammenbruch der Wirtschaft

Arbeitsplätze & Schulen werden aufs Homeoffice verlegt

Impfung gegen das Virus

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- Im Zuge der Krise richteten die Euro-Mitgliedsstaaten einen befristeten Rettungsschirm und 2012 den permanenten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ein.

- In folge der Euro-Krise wurde der Euro-Gipfel ins Leben gerufen. Die Rettungs- und Überwachungsmaßnahmen wurden im Grundgesetz verankert.

- Mit dem "Sixpack" und "Twopack" wurden Gesetzespakete weitere Maßnahmen zur Überwachung der Haushalte und makroökonomischer Ungleichgewichte beschlossen.

- Die EZB wurde zu einem zentralen Krisenmanager.

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-sofortige Unterstützung der Ukraine durch Waffenlieferung

-Gemischtes Gefühl gegenüber der Haltung zur Ukraine (Ungarn)

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Verteilung von Flüchtlingen: Beschluss zur Verteilung von 160.000 Flüchtlingen aus Griechenland und Italien auf die EU-Staaten, Umsetzung verlief schleppend.

Einrichtung von Erstanlaufstellen: Schaffung von Erstanlaufstellen in betroffenen Ländern und Erhöhung der finanziellen Unterstützung.

Grenzsicherung: Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex zur besseren Kontrolle und Verhinderung illegaler Einreisen.

Zusammenarbeit mit der Türkei: Abkommen zur Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei im Austausch für finanzielle Unterstützung und Aufnahme im Gegenzug in die EU

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- Schaffung des Formats der EU-27 ohne UK
- "Bratislava-Prozess" nach Gipfel im September 2016
- "Erklärung von Rom" im Mai 2017: Signal der Geschlossenheit
- Diskussion über engere Kooperation in Verteidigung, soziales Europa, Eurozonen-Budget, EU-Finanzminister
- Wiederbelebung der deutsch-französischen Zusammenarbeit

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Diskussionen über einen Lockdown (Durchführung) / Regeländerungen

Solidarität / Zusammenhalt

Europäischer Aufbauplan

Mobilisierung des EU-Haushalts

Unterstützungspaket für Arbeitsmarkt, Beschäftigte und Unternehmen

Konjunkturpaket „Next Generation EU“ – 750 Milliarden Euro

Zahlung nationaler Beiträge – Gesamtvolumen von 1,074 Billionen (27 Länder)

Gipfelbeschluss 2020: grundlegende Reform der EU-Finanzverfassung

Verfrachtung der Patienten in andere Länder

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Bewertung der Reaktionen - Deuten die Reaktionen eher auf ein Zusammenrücken oder auf ein Auseinanderbrechen der EU hin?

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Bewertung der Reaktionen - Deuten die Reaktionen eher auf ein Zusammenrücken oder auf ein Auseinanderbrechen der EU hin?

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Die Reaktionen der Euro-Mitgliedsstaaten deutet eher auf ein Zusammenrücken hin, da sich alle Staats- und Regierungschefs schnell auf Hilfsmaßnahmen geeinigt haben.

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Bewertung der Reaktionen - Deuten die Reaktionen eher auf ein Zusammenrücken oder auf ein Auseinanderbrechen der EU hin?

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Bewertung der Reaktionen - Deuten die Reaktionen eher auf ein Zusammenrücken oder auf ein Auseinanderbrechen der EU hin?

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-Nach dem russischen Angriffskrieg wird innerhalb der EU grundsätzlich weniger diskutiert; und wenn, über relevante Themen wie Panzerlieferungen etc.

- Eu arbeitet zusammen, vergisst vorherige Konflikte und hilft der Ukraine

-dadurch, dass alle EU-Länder gemeinsam arbeiten, rücken sie immer mehr zusammen

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Bewertung der Reaktionen - Deuten die Reaktionen eher auf ein Zusammenrücken oder auf ein Auseinanderbrechen der EU hin?

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Bewertung der Reaktionen - Deuten die Reaktionen eher auf ein Zusammenrücken oder auf ein Auseinanderbrechen der EU hin?

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Die EU verteilt die Flüchtlinge und outsourced die Flüchtlinge in andere Länder Bsp.: in nicht EU-Länder, die Türkei tat dieses um ein attraktiverer EU Kandidat zu sein und einer Finanzspritze. Insgesamt wirkt es so als ob die EU eher auseinanderbricht als, dass sie zusammenrückt weil sie eben genau die Flüchtlinge systematisch verteilen und so gesehen outsourcen.

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Bewertung der Reaktionen - Deuten die Reaktionen eher auf ein Zusammenrücken oder auf ein Auseinanderbrechen der EU hin?

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Bewertung der Reaktionen - Deuten die Reaktionen eher auf ein Zusammenrücken oder auf ein Auseinanderbrechen der EU hin?

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- Reaktionen zeigen Zusammenrücken der EU
- Einheit und gemeinsame Lösungen betont
- Krise als Chance für tiefere Reformen genutzt

- Austritt suggeriert Bröckeln der europäischen Identität (affektive Identität)

- EU-Staaten sind enger zusammengerückt
- Förderung der Integrationsdynamik trotz Herausforderungen

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Bewertung der Reaktionen - Deuten die Reaktionen eher auf ein Zusammenrücken oder auf ein Auseinanderbrechen der EU hin?

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Bewertung der Reaktionen - Deuten die Reaktionen eher auf ein Zusammenrücken oder auf ein Auseinanderbrechen der EU hin?

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Durch hohe Investitionen schnelle Bewältigung der Krise

Solidarität innerhalb der EU gestiegen

Durch Lockdown Spaltung der Gesellschaft